CH687576A5 - Schwenkbeschlag. - Google Patents

Description

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CH 687 576 A5

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Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag zum Schwenken einer Türe, insbesondere für Möbel.

Es sind die verschiedensten derartigen Beschläge bekannt, welche ein mehr oder weniger starkes Schwenken einer Möbeltüre gestatten. Wenn man bei solchen Beschlägen die Türe ganz oder noch weiter öffnet, braucht man sehr viel Platz. Das ist vorerst auch bei jenen Türen der Fall, die man anfänglich um etwa 90 Winkelgrad öffnet und sie dann in Richtung ihrer Ebene in das Möbel einschiebt. Diese Türe braucht dann im Möbel selbst Platz, so dass Doppel-Seitenwände nötig sind, wenn man den Innenraum, z.B. mit Tablaren etc., unterteilen will.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möbeltüre vollständig öffnen zu können, ohne dass die Türe im Zuge des Öffnens und im offenen Zustand viel Platz beansprucht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird der im Anspruch 1 gekennzeichnete Beschlag vorgeschlagen.

Beim erfindungsgemässen Beschlag sind also zwei wenigstens angenähert parallel zueinander bewegliche Platten vorgesehen.

- Die erste Platte hat eine, beispielsweise als Nut oder Ausschnitt ausgebildete Gleitkörperführung, in welcher ein an der zweiten Platte ortsfester Gleitkörper verschieblich ist. Die Gleitkörperführung hat zwei sich kreuzend angeordnete und in einem Übergangsbereich ineinander mündende Führungsteile. Diese Führungsteile sind gegeneinander kreisbogenförmig gekrümmt. Die erste Platte weist zudem zwei Lagerzapfen auf, welche jeweils im Kreisbogenmittelpunkt jedes der Führungsteile ortsfest an der ersten Platte befestigt sind.

- Die zweite Platte trägt ortsfest an ihr befestigt einen Gleitkörper, welcher in der genannten Gleitkörperführung der ersten Platte verschiebbar ist. Die zweite Platte hat zudem Lagerzapfenführungen, welche sich in ihren gedachten Verlängerungen kreuzen. Auch diese Führungen sind kreisbogenförmig gegeneinander gekrümmt. Sie dienen je einem der genannten Lagerzapfen als Führung.

- Wenn man die beiden Platten gegeneinander bewegt, drehen sie sich relativ zueinander um den einen oder anderen der beiden Lagerzapfen, während der Gleitkörper sich entlang des zum betreffenden Lagerzapfen gehörenden Führungsteils bewegt.

- Der Lagerzapfen, welcher gerade nicht Drehmittelpunkt ist, bewegt sich dabei entlang der zugehörigen Lagerzapfenführung.

- Wenn der Gleitkörper aus dem einen Führungsteil in den anderen Führungsteil übergeht, findet ein Wechsel des Drehmittelpunkts vom bisher als solcher dienenden Lagerzapfen zum bisher gleitenden Lagerzapfen statt; der bisherige Drehmittelpunkt gleitet nun in der zugehörigen Lagerzapfenführung.

Dadurch öffnet sich die Türe vorerst nach aussen, gleitet dann entlang einer Kurve auch zur Seite und schwenkt dabei auch neben die Möbelseite. Es wird nur ein relativ geringer Bereich für die Bewegung benötigt. Weil die Bewegung der Türe aussen erfolgt, ist dass Innere des Möbel von ihr nicht berührt.

Ein harmonisch gebogener Übergang zwischen den beiden Führungsteilen sorgt dafür, dass kein Hängenbleiben des Gleitkörpers auftreten kann.

Die erste Platte kann zur Befestigung an einem ortsfesten Möbelteil, z.B. oben und unten so eingerichtet sein, dass sie beispielsweise anschraubbar ist.

Bevorzugterweise ist die zweite Platte zur Befestigung an einer Türe ausgestattet, wozu sie beispielsweise eine Abwinkelung haben kann, an der die Türe anschraubbar ist.

Um die beiden Platten in wenigstens einer Endlage (beispielsweise bei geschlossener Türe) zu fixieren, kann man an ihnen eine Magnetvorrichtung vorsehen.

Auch ein Schalter zur Betätigung einer Schrankbeleuchtung kann mit den Platten wirkverbunden sein.

Zwischen den beiden Platten kann man vorzugsweise Gleiter oder Rollen zur Verminderung der Reibung vorsehen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand einer schematischen Zeichnung beispielsweise besprochen. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Schrank, dessen beide Türen je mit einem vorgenannten Beschlag angeschlagen sind,

Fig. 2 ein gegenüber Fig. 1 verkleinertes Schaubild des Schrankes mit halb geöffneter rechter Türe,

Fig. 3 eine gegenüber Fig. 1 vergrösserte Draufsicht auf den oberen Beschlag der rechten Türe (ohne Türe) in geschlossener Stellung,

Fig. 4 eine der Fig. 3 ähnliche Draufsicht des Beschlags in teilweiser geöffneter Stellung, und

Fig. 5 eine der Fig. 3 ähnliche Draufsicht des Beschlags in ganz geöffneter Stellung.

In der Zeichnung bedeuten:

1 Schrank (Fig. 1 und 2).

10 Rechte Türe.

10A Rechte Türe halb geöffnet.

10B Rechte Türe ganz geöffnet.

11 Linke Türe.

11A Linke Türe halb geöffnet.

11B Linke Türe ganz geöffnet.

12 Schrankabdeckung.

13 Schrankboden.

2 Beschlag für Rechte Türe (der Beschlag für die linke Türe ist spiegelbildlich ausgebildet und daher nicht gezeichnet).

21 Erste Platte des Beschlags 2.

210 Gleitkörperführung in 21.

211 Erster Führungsteil von 210.

212 Zweiter Führungsteil von 210.

213 Übergangsbereich von 211 zu 212.

214 Lagerzapfen im Kreismittelpunkt von 211.

215 Lagerzapfen im Kreismittelpunkt von 212.

22 Zweite Platte des Beschlags 2.

220 Gleitkörper an 22 ortsfest gelagert.

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221 Lagerzapfenführung von 214.

222 Lagerzapfenführung von 215.

In Fig. 1 blickt man oben auf den Schrank 1 auf die Schrankabdeckung 12, welche die Beschläge verdeckt, an denen die Türen 10 und 11 gelagert sind. Mit 10 und 11 sind die Türen in der geschlossenen Stellung angegeben, während sie mit 10A und 11A halboffen und mit 10B und 11B ganz offen gezeigt sind.

In Fig. 2 ist neben der Schrankabdeckung 12 auch der Schrankboden 13 (welcher die unteren Beschläge verdeckt) gezeigt. Während die linke Türe 11 geschlossen ist, kann man durch die halboffenen rechte Türe 10A in den Schrank 1 sehen. Man erkennt, dass die Türen und ihre Beschläge der Innenaufteilung des Schrankes nicht im Wege sind.

Anhand der Fig. 3 bis 5 wird nun der Beschlag besprochen, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit weder der Schrank noch seine Türen gezeichnet wurde.

Der Beschlag 2 ist hier für die rechte Türe gedacht gezeichnet. Der nicht gezeichnete Beschlag für die linke Türe ist einfach gegengleich (spiegelbildlich) ausgebildet.

Die erste Platte 21 wird in der Praxis am Schrank befestigt, während die zweite Platte 22 die Türe trägt. Die beiden Platten sind durch hier nicht dargestellte Mittel, wie Stützplatten, an den Lagerzapfen und am Gleitkörper, sowie durch andere beliebige Führungsmittel, wie Rollen und Gleiter, aneinander parallelgeführt. Sie können sich also nur parallel zueinander bewegen.

Die erste Platte 21 hat eine bumerangartig geformte Gleitkörperführung 210, in welche der Gleitkörper 220 eingreift. Die Gleitkörperführung 210 hat einen kreisbogenförmigen ersten Führungsteil 211, in dessen Kreismittelpunkt der Lagerzapfen 214 an der ersten Platte 21 befestigt ist; sie hat auch einen zweiten Führungsteil 212, in dessen Kreismittelpunkt der Lagerzapfen 215 an der ersten Platte 21 befestigt ist; zudem ist der die beiden Führungsteile 211 und 212 verbindende Übergangsbereich 213 vorhanden.

Die zweite Platte 22 trägt ortsfest den Gleitkörper. Sie hat die je kreisbogenförmigen Lagerzapfenführungen 221 und 222, in welche die Lagerzapfen 214 bzw. 215 eingreifen.

Wenn man von der in Fig. 3 gezeigten Geschlos-sen-Stellung über die in Fig. 4 gezeigte Halboffen-Stellung und schliesslich in die in Fig. 5 gezeigte Ganzoffen-Stellung die Türe (hier nicht gezeichnet) öffnet, passiert folgendes:

Die Platte 22 schwenkt um den Lagerzapfen 214, während der Gleitkörper 220 entlang des Führungsteils 211 und der Lagerzapfen 215 entlang der Lagerzapfenführung 222 gleitet. Sobald der Gleitkörper 220 in den Übergangsbereich 213 gelangt, ändert sich die Schwenklage, so, dass die Platte 22 sich um den Lagerzapfen 215 schwenkt, während der Gleitkörper 220 entlang des Führungsteils 212 und der Lagerzapfen 214 entlang der Lagerzapfenführung 221 gleitet.

Die Türe macht also eine eng um die Schrankek-

ke verlaufende raumsparende Öffnungsbewegung.

Umgekehrt schliesst man wieder.

Es ist also mit einfachen Mitteln möglich, eine Türe, insbesondere eine Möbeltüre so zu öffnen und zu schliessen, dass man aussen sehr wenig Platz braucht und innen einen frei aufteilbaren Raum hat.

Realisieren lässt sich der Beschlag aus Metall, Kunststoff, Holz, Holzprodukten und anderen Materialien und Materialkombinationen, wobei man lediglich der Festigkeit Rechnung zu tragen braucht.

Claims (4)

Patentansprüche

1. Beschlag (2) zum Schwenken einer Türe (10), insbesondere für Möbel, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei wenigstens angenähert parallel zueinander bewegliche Platten (21, 22) aufweist,

- von denen die erste Platte (21) eine Gleitkörperführung (210) aufweist, welche zwei sich kreuzend angeordnete und in einem Übergangsbereich (213) ineinander mündende, gegeneinander kreisbogenförmig gekrümmte Führungsteile (211, 212) aufweist und zwei Lagerzapfen (214, 215) je im Kreismittelpunkt jedes Führungsteils (211, 212) ortsfest trägt,

- während die zweite Platte (22) einen in der genannten Gleitkörperführung (210) der ersten Platte (21) verschiebbaren Gleitkörper (220) ortsfest trägt und zwei in ihren gedachten Verlängerungen sich kreuzend verlaufende kreisbogenförmig gekrümmte Lagerzapfenführungen (221, 222) aufweist, in welche je einer der genannten Lagerzapfen (214, 215) der ersten Platte (21) eingreift,

- dergestalt, dass die beiden Platten (21, 22) jeweils um jenen der beiden Lagerzapfen (214 bzw. 215) gegeneinander drehbar sind, der sich im Mittelpunkt des zugehörigen Führungsteils (211 bzw. 212) befindet, entlang welches dabei der Gleitkör-per (220) bewegbar ist, während der andere Lagerzapfen (215 bzw. 214) entlang der zugehörigen Lagerzapfenführung (222 bzw. 221) gleitet, wobei beim Übergang des Gleitkörpers (220) aus dem einen Führungsteil (211 bzw. 212) in den anderen Führungsteil (212 bzw. 211) der andere Lagerzapfen (215 bzw., 214) zum Drehmittelpunkt der beiden Platten (21, 22) wird, während dann der bis dahin als Drehmittelpunkt gedient habende Lagerzapfen (214 bzw. 215) entlang der zugehörigen Lagerzapfenführung (221 bzw. 222) gleitet.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (21) zur Befestigung an einem ortsfesten Möbelteil (12) und die zweite Platte (22) zur Befestigung an einer Türe (10) ausgestattet ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenüber dem Möbel (1) bewegliche Platte (22) in wenigstens einer Endlage lösbar arretierbar ist, z.B. durch Magnetverschluss.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Platten (21, 22) reibungsvermindernde Mittel, beispielsweise Gleiter oder Rollen, vorgesehen sind.

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