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CH644011A5 - Erecting device for erecting individuals from a lying or sitting position - Google Patents

Erecting device for erecting individuals from a lying or sitting position Download PDF

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Publication number
CH644011A5
CH644011A5 CH291283A CH291283A CH644011A5 CH 644011 A5 CH644011 A5 CH 644011A5 CH 291283 A CH291283 A CH 291283A CH 291283 A CH291283 A CH 291283A CH 644011 A5 CH644011 A5 CH 644011A5
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
support
support part
bed
erection device
erection
Prior art date
Application number
CH291283A
Other languages
German (de)
Inventor
Jur Conrad R Dr Deucher
Original Assignee
Deucher Conrad R
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Deucher Conrad R filed Critical Deucher Conrad R
Priority to CH291283A priority Critical patent/CH644011A5/en
Publication of CH644011A5 publication Critical patent/CH644011A5/en

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47CCHAIRS; SOFAS; BEDS
    • A47C20/00Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like
    • A47C20/04Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like with adjustable inclination
    • A47C20/041Head-, foot- or like rests for beds, sofas or the like with adjustable inclination by electric motors

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Nursing (AREA)
  • Invalid Beds And Related Equipment (AREA)

Abstract

The erecting device (10) can be placed in a bed in order to permit the upper body of a lying individual to be erected and lowered. It essentially comprises a support (11), a pivotable bearing part (15) and a drive mechanism (17) for displacement of the bearing part (15). An especially space-saving erecting mechanism (17) comprises a motor (18) actuating a scissor device (27). <IMAGE>

Description

       

  
 

**WARNUNG** Anfang DESC Feld konnte Ende CLMS uberlappen **.

 



   PATENTANSPRÜCHE
1. Aufrichtvorrichtung zum Aufrichten von Personen aus der Liege- oder Sitzlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie in ein Bett einlegbar oder auf einen Stuhl auflegbar ist, und dass sie einen Support (11), einen um eine Anlenkstelle (19, 21) zum Support (11) schwenkbaren Auflageteil (15) und einen Antriebsmechanismus (17) zum Verstellen des Auflageteils (15) aufweist.



   2. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Support (11) U-förmig ist und dass der Auflageteil (15) anje einer Anlenkstelle (19, 21) an den Schenkeln des U angelenkt ist.



   3. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Support (11) mindestens eine rutschsichere Auflagefläche (12) aufweist.



   4. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Support (11) durch eine Platte gebildet wird oder eine solche aufweist.



   5. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageteil (15) U-förmig ist und eine Bespannung (23) oder eine Abdeckplatte aufweist.



   6. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Support (11) und/oder Auflageteil (15) eine im Abstand von der Anlenkstelle (19, 21) angeordnete Strebe (25) aufweist, die die Schenkel des U miteinander verbindet.



   7. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (17) durch eine durch einen Motor (18) angetriebene Schere (27) gebildet wird, welche in einem Abstand von der Anlenkstelle (19, 21) den Support (11) und den Auflageteil (15) miteinander verbindet.



   8. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (18) die Schere (27) über einen Kurbelantrieb (49, 51) antreibt.



   9. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (18) die Schere (27) über einen Spindelantrieb (52, 54, 56) antreibt.



   10. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (17) durch mindestens einen durch einen Motor (18) betätigten Kabel- oder Riemenantrieb (57) gebildet wird, welcher ein mit dem Auflageteil (15) verbundenes Pulley (59) antreibt.



   11. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zum Antrieb des Kabels (57) ein Exzenter (55) vorgesehen ist.



   12. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass bei der   Aufrichtbewegung    der Antrieb durch mindestens einen Energiespeicher, z. B.



  eine Feder   (40, 40'),    unterstützt wird.



   Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufrichtvorrichtung zum Aufrichten von Personen aus der Liege- oder Sitzlage. Bei Spitalbetten sind schon seit längerer Zeit elektrische Hebevorrichtungen bekannt, mit denen die im Bett liegende Person durch Betätigung eines Schalters die Schräglage des Oberkörpers ändern kann. Dies ermöglicht es auch einer schwachen Person, sich im Bett aufzurichten und nach Belieben wieder abzusenken. Es besteht aber seit längerer Zeit das Bedürfnis nach einer Aufrichtvorrichtung, die in irgendeinem beliebigen Bett verwendet werden kann. Ein ähnliches Bedürfnis besteht auch für eine Aufrichtvorrichtung, die auf einen Stuhl auflegbar ist und es einer Person ermöglicht, sich ohne grosse Mühe vom Stuhl zu erheben.

  Die Erfindung sieht deshalb eine Aufrichtvorrichtung vor, die dadurch gekennzeichnet, dass sie in ein Bett einlegbar oder auf einen Stuhl auflegbar ist und einen Support, einen um eine Anlenkachse zum Support schwenkbaren Auflageteil und einen Antriebsmechanismus zum Verstellen des Auflageteils aufweist. Diese Vorrichtung kann wie ein Keilkissen bei jedem beliebigen Bett auf oder unter die Matratze gelegt werden. Auf diese Weise kann jedes beliebige Bett mit geringem Aufwand in ein Bett umgewandelt werden, das ähnliche Vorzüge wie ein modernes Spitalbett bietet. Wenn die Einrichtung nicht mehr notwendig ist, kann sie ohne Schwierigkeiten wieder entfernt und anderswo verwendet werden. Diese Aufrichtvorrichtung stellt daher ein insbesondere für die Hauskranken- und   Seniorenpflege    nützliches Gerät dar.

  Die Aufrichtvorrichtung kann aber auch der Bequemlichkeit von gesunden Personen dienen.



   Es ist aber auch möglich, die gleiche Aufrichtvorrichtung auf einen Stuhl aufzulegen, so dass sie zum Aufrichten von Personen aus der Sitzlage dienen kann. Da aber die Stuhlbreite in der Regel geringer ist als die Bettbreite, empfiehlt sich eine breitenverstellbare Ausbildung der Aufrichtvorrichtung. Vielfach ist es jedoch zweckmässiger, die Aufrichtvorrichtung zur Verwendung auf Stühlen und anderen Sitzgelegenheiten speziell zu dimensionieren. Für beide   Verwen-    dungsarten ist es von Bedeutung, dass die erfindungsgemässe Aufrichtvorrichtung in der Höhe geringe Dimensionen aufweist, was durch erfindungsgemässe Ausbildung ermöglicht wird. Weiter von Bedeutung ist ferner das relativ geringe Gewicht.



   Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Support U-förmig und der Auflageteil ist an je einer Anlenkstelle an den Schenkeln des U angelenkt. Bei dieser Bauart besteht keine Drehachse zwischen den Enden des U, welche den Patienten beim Liegen stören könnte. Zweckmässigerweise ist der Auflageteil ebenfalls U-förmig und weist eine Bespannung aus Stoff, Leder oder einem anderen Material auf. Anstelle einer Bespannung kann jedoch auch eine Abdeckplatte vorgesehen werden. Diese Ausgestaltung ergibt eine Konstruktion, die im Gebrauch sehr bequem ist. Vor allem wenn eine Bespannung vorgesehen ist, ist es zweckmässig, wenn beim Support und/oder dem Auflageteil eine Strebe angebracht wird, die die Schenkel des U miteinander verbindet. Bei genügender Entfernung vom Drehpunkt wirkt sich die Strebe für die liegende Person nicht störend aus.

  Es ist vorteilhaft, wenn der Support mindestens eine rutschsichere Auflagefläche aufweist. Der Support kann jedoch auch durch eine Platte gebildet werden oder eine solche aufweisen.



  Wenn nämlich der Support mit einer relativ grossen Auflagefläche auf dem Bett oder dem Stuhl aufliegt, wird ein Rutschen vermieden. Dies kann insbesondere noch durch entsprechende Ausgestaltung der Oberfläche verhindert werden. Günstig ist beispielsweise die Ausgestaltung durch ein Textilmaterial, z. B. Molton.

 

   Eine besonders zweckmässige Ausführung der Aufrichtvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus durch eine durch einen Motor angetriebene Schere gebildet wird, welche in einem Abstand vom Drehpunkt Support und Auflageteil miteinander verbindet. Die Verwendung einer Schere führt zu einer besonders platzsparenden Konstruktion, welche ein tiefes Absenken ermöglicht. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Motor die Schere über einen Kurbeltrieb antreibt. Der Kurbeltrieb bewirkt eine sinusförmige Bewegungscharakteristik. Die Hebegeschwindigkeit ist somit anfänglich sehr klein, wird dann grösser und sinkt dann wieder ab. Dies ermöglicht ein ruck  



  freies Anfahren aus der unteren Lage und hat zudem den Vorteil, dass am Anfang der Bewegung ein hohes Drehmoment zur Verfügung steht. Zweckmässig ist auch ein Spindelantrieb für die Schere. Ein solcher kann sehr platzsparend ausgeführt werden. Der Spindelantrieb hat ferner den Vorteil, dass er selbsthemmend wirkt.



   Es ist aber auch möglich, als Antriebsmechanismus mindestens einen durch einen Motor betätigten Kabelantrieb vorzusehen, welcher ein mit dem Auflageteil verbundenes Pulley antreibt. Dabei wird vorteilhaft zum Antrieb des Kabels ein Exzenter vorgesehen. Bei der Verwendung eines Exzenters ist die Anfahrtsgeschwindigkeit relativ klein, so dass ein ruckfreies Anfahren aus der unteren Stellung möglich ist.



  Je nach der verwendeten Antriebseinrichtung ist es zweckmässig, wenn bei der Aufrichtbewegung der Antrieb durch einen Energiespeicher, z. B. eine Feder, unterstützt wird.



  Dies ermöglicht es, einen relativ kleinen Motor zu verwenden.



   Zweckmässigerweise sind der U-förmige Support und/ oder der Auflageteil aus einem Rohrprofil gebildet. Dies führt zu einer sehr leichten Konstruktion, die bequem zu handhaben ist.



   Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei welchem der Antrieb durch eine Schere erfolgt,
Fig. 2 eine Variante des Scherenantriebs,
Fig. 3 eine weitere Variante des Scherenantriebs,
Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Aufrichtvorrichtung, wobei der Antrieb über Kabel erfolgt.



   Die Aufrichtvorrichtung 10 gemäss Fig. 1 besteht im wesentlichen aus dem Support 11, einem um die Anlenkachse 13 schwenkbaren Auflageteil 15 und einen Antriebsmechanismus 17 zum Verstellen des Auflageteils 15. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel besteht der Support 11 aus einem U-förmig gebogenen Rohr aus Stahl oder einer Aluminiumlegierung. Es wäre aber auch möglich, wie in Fig. 3 dargestellt, den Support 11 plattenförmig auszugestalten. In Fig. 3 ist die Unterseite der Platte 11 zudem mit einer rutschsicheren Oberfläche 12 versehen, die z. B. durch ein Textilmaterial, z. B. Molton, gebildet wird.



   Der Auflageteil 15 besteht beim gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem U-förmig gebogenen Rohr aus einem geeigneten Material, z. B. Stahl oder einer Aluminiumlegierung. Es sind aber auch andere Materialien verwendbar, welche die nötigen Festigkeitseigenschaften besitzen. Der U-förmige Auflageteil 15 ist an je einer Anlenkstelle 19, 21, die beispielsweise durch Bolzen gebildet werden, an den Schen   keln    11 angelenkt. Eine Bespannung 23 aus Stoff, Leder oder einem anderen Material verbindet die beiden Schenkel des U-förmigen Auflageteils 15. Statt einer Stoffbespannung 23 könnte jedoch auch eine Abdeckplatte verwendet werden. Es wäre aber auch möglich, den Auflageteil 15 plattenförmig auszugestalten. In diesem Falle wäre keine separate Bespannung 23 notwendig.



   Wenn der Support 11 und/oder der Auflageteil 15 U-förmig ausgestaltet ist, wird zweckmässigerweise für den Support 11 und/oder den Auflageteil 15 eine Strebe 25 vorgesehen, welche die Schenkel des U miteinander verbindet. In Fig. 1 ist lediglich eine Strebe 25 für den Support 11 dargestellt. Eine solche Strebe 25 wäre jedoch auch für den Auflageteil 15 möglich, wobei die Strebe jedoch vorteilhaft etwas nach unten versetzt wird, damit die Bespannung 23 nicht an der Strebe anliegt.



   Von besonderer Bedeutung für die Realisierung der Auf richtvorrichtung ist der Antriebsmechanismus 17. Dieser sollte möglichst wenig Platz beanspruchen, damit der Auf lageteil 15 möglichst tief abgesenkt werden kann, so dass z. B. eine fast waagrechte Liegelage möglich ist. Beim gezeig ten Ausführungsbeispiel von Fig. 1 weist der Antriebsme chanismus 17 eine durch einen Motor 18 angetriebene Sche re 27   aul,    welche in einem Abstand von den Drehpunkten
19, 21 den Support 11 mit dem Auflageteil 15 verbindet. Die
Schere 27 besteht aus den Scherenarmen 29 und 31, die an einem Ende durch Bolzen 33 und 35 am Auflageteil 15 bzw.



   am Support 11 angelenkt sind und am anderen Ende in je eine Führung 37, 39 eingreifen, die am Auflageteil 15 bzw.



   am Support 11 angeordnet sind. In der Mitte sind die Stäbe
29 und 31 durch ein Gelenk 41 miteinander verbunden. Die
Antriebsstange 47 des Motors 18 wirkt auf das in der Füh rung 39 gelagerte Ende des Armes 31. Damit zu Beginn des
Aufrichtvorganges ein grösseres Drehmoment zur Ver fügung steht, kann ein Energiespeicher, z. B. eine Feder 40 vorgesehen werden. Beim Ausführungsbeispiel von Fig. 1 wird die Feder 40 bei der Abwärtsbewegung des Auflageteils
15 durch den Arm 31 gespannt. Bei der Aufwärtsbewegung wirkt dann sowohl die Kraft des Motors 18 als auch die Kraft der Feder 40 auf die Schere 27.



   Wie Fig. 2 zeigt, wird bei einer Variante des Scherenantriebs durch den Motor 18 eine Kurbel 49 angetrieben, welche die Bewegung auf die Kurbelstange 51 überträgt, die ihrerseits auf den Arm 31 der Schere 27 (Fig. 1) einwirkt. Bei diesem Antrieb ist die Anfangsgeschwindigkeit klein, so dass das am Anfang erwünschte hohe Drehmoment zur Verfügung steht und ein ruckfreies Anfahren aus der Liegestellung erfolgt. Fig. 3 zeigt eine weitere Variante des Scherenantriebs. Bei dieser wird durch den Motor 18 eine Schraubenspindel 52 mit zwei gegenläufigen Gewinden 54, 56 angetrieben.   Aufjedem    dieser Gewinde 54, 56 sitzt eine Mutter 58, 60. Jede dieser Muttern 58, 60 ist mit einem Ende eines Scherenarms 31, 29 verbunden. Die anderen Enden dieser Arme 31, 29 sind in den Führungen 38 und 37 gelagert.

  Als Energiespeicher sind Blattfedern 40' vorgesehen, welche auf den Auflageteil 15 eine Kraft ausüben, welche bestrebt ist, diesen nach oben zu bewegen.



   Das Ausführungsbeispiel der Aufrichtvorrichtung gemäss Fig. 4 ist ähnlich ausgebildet wie jenes von Fig. 1, so dass die gleichen Bezugszeichen für gleiche Teile verwendet werden können. Der Antriebsmechanismus 17' besitzt jedoch eine andere Ausbildung als der Antriebsmechanismus 17 von Fig. 1. Der Motor 18 treibt über je einen Exzenter je ein Kabel 57 an, das auf ein Pulley 59 einwirkt, welches mit dem Auflageteil 15 verbunden ist. Der Betrieb ist bei allen Ausführungsbeispielen praktisch der gleiche. Durch Betätigen eines Schalters 61 kann der Motor 18 in der einen oder anderen Laufrichtung eingeschaltet werden, um ein Anheben oder Absenken des Auflageteils 15 zu bewirken.

 

   Es sind verschiedene weitere Änderungen der Aufrichtvorrichtung möglich. So könnte beispielsweise in Fig. 4 der Antrieb der Pulleys 59 durch je einen Zahnriemen erfolgen, der über ein weiteres Pulley vom Motor 18 angetrieben wird.



  Dies hätte den Vorteil, dass der Antrieb in jeder Richtung positiv erfolgt. 



  
 

** WARNING ** beginning of DESC field could overlap end of CLMS **.

 



   PATENT CLAIMS
1. Raising device for raising people from the lying or sitting position, characterized in that it can be placed in a bed or placed on a chair, and that it has a support (11), one around a pivot point (19, 21) for support (11) pivotable support part (15) and a drive mechanism (17) for adjusting the support part (15).



   2. Raising device according to claim 1, characterized in that the support (11) is U-shaped and that the support part (15) is articulated at one articulation point (19, 21) on the legs of the U.



   3. Raising device according to claim 1 or 2, characterized in that the support (11) has at least one non-slip contact surface (12).



   4. Erection device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the support (11) is formed by a plate or has one.



   5. Erection device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the support part (15) is U-shaped and has a covering (23) or a cover plate.



   6. Erection device according to one of claims 2 to 5, characterized in that the support (11) and / or support part (15) has a strut (25) arranged at a distance from the articulation point (19, 21), which supports the legs of the U connects with each other.



   7. Erection device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the drive mechanism (17) by a motor (18) driven scissors (27) is formed, which the support at a distance from the articulation point (19, 21) (11) and the support part (15) connects together.



   8. erecting device according to claim 7, characterized in that the motor (18) drives the scissors (27) via a crank drive (49, 51).



   9. erecting device according to claim 7, characterized in that the motor (18) drives the scissors (27) via a spindle drive (52, 54, 56).



   10. Erection device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the drive mechanism (17) by at least one by a motor (18) actuated cable or belt drive (57) is formed, which is a pulley connected to the support part (15) (59) drives.



   11. Erection device according to claim 10, characterized in that an eccentric (55) is provided for driving the cable (57).



   12. Erection device according to one of claims 1 to 11, characterized in that during the erection movement of the drive by at least one energy store, for. B.



  a spring (40, 40 ') is supported.



   The present invention relates to an erection device for erecting people from the lying or sitting position. In hospital beds, electrical lifting devices have been known for a long time, with which the person lying in bed can change the inclined position of the upper body by actuating a switch. This enables even a weak person to sit up in bed and lower again at will. However, there has long been a need for an erecting device that can be used in any bed. A similar need also exists for an erection device which can be placed on a chair and enables a person to rise from the chair with little effort.

  The invention therefore provides an erection device which is characterized in that it can be placed in a bed or placed on a chair and has a support, a support part which can be pivoted about an articulation axis for support, and a drive mechanism for adjusting the support part. This device can be placed on or under the mattress like a wedge pillow on any bed. In this way, any bed can be converted with little effort into a bed that offers similar advantages to a modern hospital bed. When the device is no longer necessary, it can be easily removed and used elsewhere. This erection device is therefore a device that is particularly useful for home and senior care.

  The erection device can also serve the convenience of healthy people.



   However, it is also possible to place the same lifting device on a chair so that it can be used to lift people from the sitting position. However, since the width of the chair is generally less than the width of the bed, a width-adjustable design of the lifting device is recommended. In many cases, however, it is more expedient to dimension the erection device specifically for use on chairs and other seating. For both types of use, it is important that the erection device according to the invention has small dimensions in height, which is made possible by the design according to the invention. The relatively low weight is also important.



   In one embodiment of the invention, the support is U-shaped and the support part is articulated at one articulation point on the legs of the U. With this design there is no axis of rotation between the ends of the U, which could disturb the patient when lying down. The support part is also expediently U-shaped and has a covering made of fabric, leather or another material. Instead of a covering, however, a cover plate can also be provided. This configuration results in a construction that is very convenient in use. Especially when covering is provided, it is expedient if a strut is attached to the support and / or the support part, which connects the legs of the U to one another. If the distance from the fulcrum is sufficient, the strut does not interfere with the person lying down.

  It is advantageous if the support has at least one non-slip contact surface. However, the support can also be formed by or have a plate.



  If the support rests on the bed or chair with a relatively large contact surface, slipping is avoided. This can be prevented in particular by appropriate design of the surface. For example, the configuration by means of a textile material, e.g. B. Molton.

 

   A particularly expedient embodiment of the erecting device is characterized in that the drive mechanism is formed by a pair of scissors driven by a motor, which connects the support and support part to one another at a distance from the fulcrum. The use of scissors leads to a particularly space-saving construction, which enables deep lowering. It is particularly advantageous if the motor drives the scissors via a crank mechanism. The crank mechanism causes a sinusoidal movement characteristic. The lifting speed is initially very low, then increases and then decreases again. This enables a jerk



  free approach from the lower position and also has the advantage that a high torque is available at the beginning of the movement. A spindle drive for the scissors is also useful. This can be done in a very space-saving manner. The spindle drive also has the advantage that it is self-locking.



   However, it is also possible to provide at least one cable drive actuated by a motor as the drive mechanism, which drives a pulley connected to the support part. An eccentric is advantageously provided for driving the cable. When using an eccentric, the approach speed is relatively low, so that a smooth start from the lower position is possible.



  Depending on the drive device used, it is useful if the drive by an energy store, for. B. a spring is supported.



  This enables a relatively small motor to be used.



   The U-shaped support and / or the support part are expediently formed from a tubular profile. This leads to a very light construction that is easy to handle.



   Embodiments of the invention will now be described in more detail with reference to the drawing. It shows:
1 shows a preferred embodiment of the invention, in which the drive is carried out by scissors,
2 shows a variant of the scissors drive,
3 shows a further variant of the scissors drive,
Fig. 4 shows another embodiment of the erecting device, the drive being carried out via cable.



   1 consists essentially of the support 11, a support part 15 pivotable about the articulation axis 13 and a drive mechanism 17 for adjusting the support part 15. In the exemplary embodiment shown, the support 11 consists of a U-shaped tube made of steel or an aluminum alloy. However, it would also be possible, as shown in FIG. 3, to design the support 11 in the form of a plate. In Fig. 3, the underside of the plate 11 is also provided with a non-slip surface 12 which, for. B. by a textile material, e.g. B. Molton is formed.



   The support part 15 consists in the embodiment shown of a U-shaped tube made of a suitable material, for. B. steel or an aluminum alloy. However, other materials can be used which have the necessary strength properties. The U-shaped support part 15 is articulated at one articulation point 19, 21, which are formed, for example, by bolts, on the legs 11. A covering 23 made of fabric, leather or another material connects the two legs of the U-shaped support part 15. Instead of a covering 23, however, a cover plate could also be used. However, it would also be possible to design the support part 15 in the form of a plate. In this case, no separate covering 23 would be necessary.



   If the support 11 and / or the support part 15 is U-shaped, a strut 25 is expediently provided for the support 11 and / or the support part 15, which connects the legs of the U to one another. In Fig. 1, only a strut 25 for the support 11 is shown. Such a strut 25 would, however, also be possible for the support part 15, the strut, however, advantageously being displaced somewhat downward so that the covering 23 does not rest on the strut.



   Of particular importance for the realization of the straightening device is the drive mechanism 17. This should take up as little space as possible so that the bearing part 15 can be lowered as deeply as possible, so that, for. B. an almost horizontal lying position is possible. In the exemplary embodiment shown in FIG. 1, the drive mechanism 17 has a drive 27 driven by a motor 18, which is at a distance from the pivot points
19, 21 connects the support 11 to the support part 15. The
Scissors 27 consists of the scissor arms 29 and 31, which at one end by bolts 33 and 35 on the support part 15 and



   are articulated on the support 11 and engage at the other end in a guide 37, 39, which on the support part 15 or



   are arranged on the support 11. In the middle are the bars
29 and 31 connected by a joint 41. The
Drive rod 47 of the motor 18 acts on the end 39 of the arm 31 in the Füh tion. Thus at the beginning of
Erection process a greater torque is available, an energy storage device, e.g. B. a spring 40 may be provided. In the embodiment of Fig. 1, the spring 40 is in the downward movement of the support member
15 stretched by the arm 31. During the upward movement, both the force of the motor 18 and the force of the spring 40 act on the scissors 27.



   As shown in FIG. 2, in a variant of the scissors drive, the motor 18 drives a crank 49, which transfers the movement to the crank rod 51, which in turn acts on the arm 31 of the scissors 27 (FIG. 1). With this drive, the initial speed is low, so that the high torque desired at the beginning is available and the vehicle can be started without jerking from the lying position. Fig. 3 shows a further variant of the scissors drive. In this case, a screw spindle 52 with two opposing threads 54, 56 is driven by the motor 18. A nut 58, 60 sits on each of these threads 54, 56. Each of these nuts 58, 60 is connected to one end of a scissor arm 31, 29. The other ends of these arms 31, 29 are supported in the guides 38 and 37.

  Leaf springs 40 ′ are provided as energy stores, which exert a force on the support part 15, which tends to move it upward.



   4 is similar to that of FIG. 1, so that the same reference numerals can be used for the same parts. The drive mechanism 17 ', however, has a different design than the drive mechanism 17 of FIG. 1. The motor 18 drives a cable 57 via an eccentric, which acts on a pulley 59 which is connected to the support part 15. The operation is practically the same in all exemplary embodiments. By actuating a switch 61, the motor 18 can be switched on in one or the other running direction in order to raise or lower the support part 15.

 

   Various other changes to the erecting device are possible. For example, in FIG. 4 the pulleys 59 could each be driven by a toothed belt which is driven by the motor 18 via a further pulley.



  This would have the advantage that the drive is positive in every direction.


    

Claims (12)

PATENTANSPRÜCHE 1. Aufrichtvorrichtung zum Aufrichten von Personen aus der Liege- oder Sitzlage, dadurch gekennzeichnet, dass sie in ein Bett einlegbar oder auf einen Stuhl auflegbar ist, und dass sie einen Support (11), einen um eine Anlenkstelle (19, 21) zum Support (11) schwenkbaren Auflageteil (15) und einen Antriebsmechanismus (17) zum Verstellen des Auflageteils (15) aufweist.  PATENT CLAIMS 1. Raising device for raising people from the lying or sitting position, characterized in that it can be placed in a bed or placed on a chair, and that it has a support (11), one around a pivot point (19, 21) for support (11) pivotable support part (15) and a drive mechanism (17) for adjusting the support part (15). 2. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Support (11) U-förmig ist und dass der Auflageteil (15) anje einer Anlenkstelle (19, 21) an den Schenkeln des U angelenkt ist.  2. Raising device according to claim 1, characterized in that the support (11) is U-shaped and that the support part (15) is articulated at one articulation point (19, 21) on the legs of the U. 3. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Support (11) mindestens eine rutschsichere Auflagefläche (12) aufweist.  3. Raising device according to claim 1 or 2, characterized in that the support (11) has at least one non-slip contact surface (12). 4. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Support (11) durch eine Platte gebildet wird oder eine solche aufweist.  4. Erection device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the support (11) is formed by a plate or has one. 5. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflageteil (15) U-förmig ist und eine Bespannung (23) oder eine Abdeckplatte aufweist.  5. Erection device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the support part (15) is U-shaped and has a covering (23) or a cover plate. 6. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Support (11) und/oder Auflageteil (15) eine im Abstand von der Anlenkstelle (19, 21) angeordnete Strebe (25) aufweist, die die Schenkel des U miteinander verbindet.  6. Erection device according to one of claims 2 to 5, characterized in that the support (11) and / or support part (15) has a strut (25) arranged at a distance from the articulation point (19, 21), which supports the legs of the U connects with each other. 7. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (17) durch eine durch einen Motor (18) angetriebene Schere (27) gebildet wird, welche in einem Abstand von der Anlenkstelle (19, 21) den Support (11) und den Auflageteil (15) miteinander verbindet.  7. Erection device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the drive mechanism (17) by a motor (18) driven scissors (27) is formed, which the support at a distance from the articulation point (19, 21) (11) and the support part (15) connects together. 8. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (18) die Schere (27) über einen Kurbelantrieb (49, 51) antreibt.  8. erecting device according to claim 7, characterized in that the motor (18) drives the scissors (27) via a crank drive (49, 51). 9. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (18) die Schere (27) über einen Spindelantrieb (52, 54, 56) antreibt.  9. erecting device according to claim 7, characterized in that the motor (18) drives the scissors (27) via a spindle drive (52, 54, 56). 10. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus (17) durch mindestens einen durch einen Motor (18) betätigten Kabel- oder Riemenantrieb (57) gebildet wird, welcher ein mit dem Auflageteil (15) verbundenes Pulley (59) antreibt.  10. Erection device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the drive mechanism (17) by at least one by a motor (18) actuated cable or belt drive (57) is formed, which is a pulley connected to the support part (15) (59) drives. 11. Aufrichtvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zum Antrieb des Kabels (57) ein Exzenter (55) vorgesehen ist.  11. Erection device according to claim 10, characterized in that an eccentric (55) is provided for driving the cable (57). 12. Aufrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Aufrichtbewegung der Antrieb durch mindestens einen Energiespeicher, z. B.  12. Erection device according to one of claims 1 to 11, characterized in that during the erection movement of the drive by at least one energy store, for. B. eine Feder (40, 40'), unterstützt wird. a spring (40, 40 ') is supported. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufrichtvorrichtung zum Aufrichten von Personen aus der Liege- oder Sitzlage. Bei Spitalbetten sind schon seit längerer Zeit elektrische Hebevorrichtungen bekannt, mit denen die im Bett liegende Person durch Betätigung eines Schalters die Schräglage des Oberkörpers ändern kann. Dies ermöglicht es auch einer schwachen Person, sich im Bett aufzurichten und nach Belieben wieder abzusenken. Es besteht aber seit längerer Zeit das Bedürfnis nach einer Aufrichtvorrichtung, die in irgendeinem beliebigen Bett verwendet werden kann. Ein ähnliches Bedürfnis besteht auch für eine Aufrichtvorrichtung, die auf einen Stuhl auflegbar ist und es einer Person ermöglicht, sich ohne grosse Mühe vom Stuhl zu erheben.  The present invention relates to an erection device for erecting people from the lying or sitting position. In hospital beds, electrical lifting devices have been known for a long time, with which the person lying in bed can change the inclined position of the upper body by actuating a switch. This enables even a weak person to sit up in bed and lower again at will. However, there has long been a need for an erecting device that can be used in any bed. A similar need also exists for an erection device which can be placed on a chair and enables a person to rise from the chair with little effort. Die Erfindung sieht deshalb eine Aufrichtvorrichtung vor, die dadurch gekennzeichnet, dass sie in ein Bett einlegbar oder auf einen Stuhl auflegbar ist und einen Support, einen um eine Anlenkachse zum Support schwenkbaren Auflageteil und einen Antriebsmechanismus zum Verstellen des Auflageteils aufweist. Diese Vorrichtung kann wie ein Keilkissen bei jedem beliebigen Bett auf oder unter die Matratze gelegt werden. Auf diese Weise kann jedes beliebige Bett mit geringem Aufwand in ein Bett umgewandelt werden, das ähnliche Vorzüge wie ein modernes Spitalbett bietet. Wenn die Einrichtung nicht mehr notwendig ist, kann sie ohne Schwierigkeiten wieder entfernt und anderswo verwendet werden. Diese Aufrichtvorrichtung stellt daher ein insbesondere für die Hauskranken- und Seniorenpflege nützliches Gerät dar. The invention therefore provides an erection device which is characterized in that it can be placed in a bed or placed on a chair and has a support, a support part which can be pivoted about an articulation axis for support, and a drive mechanism for adjusting the support part. This device can be placed on or under the mattress like a wedge pillow on any bed. In this way, any bed can be converted with little effort into a bed that offers similar advantages to a modern hospital bed. When the device is no longer necessary, it can be easily removed and used elsewhere. This erection device is therefore a device that is particularly useful for home and senior care. Die Aufrichtvorrichtung kann aber auch der Bequemlichkeit von gesunden Personen dienen. The erection device can also serve the convenience of healthy people. Es ist aber auch möglich, die gleiche Aufrichtvorrichtung auf einen Stuhl aufzulegen, so dass sie zum Aufrichten von Personen aus der Sitzlage dienen kann. Da aber die Stuhlbreite in der Regel geringer ist als die Bettbreite, empfiehlt sich eine breitenverstellbare Ausbildung der Aufrichtvorrichtung. Vielfach ist es jedoch zweckmässiger, die Aufrichtvorrichtung zur Verwendung auf Stühlen und anderen Sitzgelegenheiten speziell zu dimensionieren. Für beide Verwen- dungsarten ist es von Bedeutung, dass die erfindungsgemässe Aufrichtvorrichtung in der Höhe geringe Dimensionen aufweist, was durch erfindungsgemässe Ausbildung ermöglicht wird. Weiter von Bedeutung ist ferner das relativ geringe Gewicht.  However, it is also possible to place the same lifting device on a chair so that it can be used to lift people from the sitting position. However, since the width of the chair is generally less than the width of the bed, a width-adjustable design of the lifting device is recommended. In many cases, however, it is more expedient to dimension the erection device specifically for use on chairs and other seating. For both types of use, it is important that the erection device according to the invention has small dimensions in height, which is made possible by the design according to the invention. The relatively low weight is also important. Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Support U-förmig und der Auflageteil ist an je einer Anlenkstelle an den Schenkeln des U angelenkt. Bei dieser Bauart besteht keine Drehachse zwischen den Enden des U, welche den Patienten beim Liegen stören könnte. Zweckmässigerweise ist der Auflageteil ebenfalls U-förmig und weist eine Bespannung aus Stoff, Leder oder einem anderen Material auf. Anstelle einer Bespannung kann jedoch auch eine Abdeckplatte vorgesehen werden. Diese Ausgestaltung ergibt eine Konstruktion, die im Gebrauch sehr bequem ist. Vor allem wenn eine Bespannung vorgesehen ist, ist es zweckmässig, wenn beim Support und/oder dem Auflageteil eine Strebe angebracht wird, die die Schenkel des U miteinander verbindet. Bei genügender Entfernung vom Drehpunkt wirkt sich die Strebe für die liegende Person nicht störend aus.  In one embodiment of the invention, the support is U-shaped and the support part is articulated at one articulation point on the legs of the U. With this design there is no axis of rotation between the ends of the U, which could disturb the patient when lying down. The support part is also expediently U-shaped and has a covering made of fabric, leather or another material. Instead of a covering, however, a cover plate can also be provided. This configuration results in a construction that is very convenient in use. Especially when covering is provided, it is expedient if a strut is attached to the support and / or the support part, which connects the legs of the U to one another. If the distance from the fulcrum is sufficient, the strut does not interfere with the person lying down. Es ist vorteilhaft, wenn der Support mindestens eine rutschsichere Auflagefläche aufweist. Der Support kann jedoch auch durch eine Platte gebildet werden oder eine solche aufweisen. It is advantageous if the support has at least one non-slip contact surface. However, the support can also be formed by or have a plate. Wenn nämlich der Support mit einer relativ grossen Auflagefläche auf dem Bett oder dem Stuhl aufliegt, wird ein Rutschen vermieden. Dies kann insbesondere noch durch entsprechende Ausgestaltung der Oberfläche verhindert werden. Günstig ist beispielsweise die Ausgestaltung durch ein Textilmaterial, z. B. Molton. If the support rests on the bed or chair with a relatively large contact surface, slipping is avoided. This can be prevented in particular by appropriate design of the surface. For example, the configuration by means of a textile material, e.g. B. Molton.   Eine besonders zweckmässige Ausführung der Aufrichtvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus durch eine durch einen Motor angetriebene Schere gebildet wird, welche in einem Abstand vom Drehpunkt Support und Auflageteil miteinander verbindet. Die Verwendung einer Schere führt zu einer besonders platzsparenden Konstruktion, welche ein tiefes Absenken ermöglicht. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Motor die Schere über einen Kurbeltrieb antreibt. Der Kurbeltrieb bewirkt eine sinusförmige Bewegungscharakteristik. Die Hebegeschwindigkeit ist somit anfänglich sehr klein, wird dann grösser und sinkt dann wieder ab. Dies ermöglicht ein ruck **WARNUNG** Ende CLMS Feld konnte Anfang DESC uberlappen**.  A particularly expedient embodiment of the erecting device is characterized in that the drive mechanism is formed by a pair of scissors driven by a motor, which connects the support and support part to one another at a distance from the fulcrum. The use of scissors leads to a particularly space-saving construction, which enables deep lowering. It is particularly advantageous if the motor drives the scissors via a crank mechanism. The crank mechanism causes a sinusoidal movement characteristic. The lifting speed is initially very low, then increases and then decreases again. This enables a jerk ** WARNING ** End of CLMS field could overlap beginning of DESC **.
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EP0220708A3 (en) * 1985-10-30 1987-10-14 Manuel Bernedo Toran An adjustable electrobed
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