CH578106A5

CH578106A5 - Door hinge for domestic oven - L-shaped hinge rod each end plugs into tube both sides of oven frame

Info

Publication number: CH578106A5
Application number: CH136775A
Authority: CH
Original assignee: Zug Metallwarenfabrik
Priority date: 1975-02-05
Filing date: 1975-02-05
Publication date: 1976-07-30

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Verbinden einer um ein Scharnier schwenkbaren Tür mit einem Gehäuse, insbesondere einem Herdgehäuse. Solche Türen werden beispielsweise zum Schliessen von Backöfen bei Herden verwendet. Es ist dabei zweckmässig, wenn die Tür von dem Herd entfernt werden kann, um die Türe und den Herdinnenraum bequemer reinigen zu können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine im Aufbau und hinsichtlich der Montage bzw. Demontage besonders einfache Verbindungsvorrichtung zu schaffen.

Hierzu sieht die Erfindung eine Steckverbindung mit Steckbolzen und Aufnahme dafür sowie eine der Aufnahme zugeordnete lösbare Arretierung für den Steckbolzen vor.

Wenn die Tür von dem Gehäuse entfernt werden soll, braucht lediglich die Arretierung gelöst und die Tür in Richtung der Steckbolzen herausgezogen zu werden. Zweckmässig kann jeder Seite der Tür eine derart gestaltete Verbindung zugeordnet sein. Wenn die Steckbolzen an der Tür und die Aufnahmen in Form von Hülsen am Gehäuse vorgesehen sind, lässt sich eine Konstruktion verwirklichen, bei der die Hülsen völlig versenkt in dem Gehäuse untergebracht sind, so dass keine Verletzungsgefahr besteht.

Es sind Konstruktionen für die lösbare Verbindung von Tür und Herd bekannt, bei denen Schraubenzugfedern so eingebaut sind, dass sie das Öffnen der Tür dämpfen und das Schliessen unterstützen.

Um bei der Erfindung in besonders einfacher Weise die gleiche Wirkung zu erzielen, kann bei einer Weiterbildung eine Torsionsfeder vorgesehen sein, die zwei Scharnierglieder zum Schwenken der Tür miteinander verbindet, deren abgebogene Enden die Steckbolzen sind.

Die Erfindung ist im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel mit weiteren Einzelheiten näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Backofentür, die in einem Bereich, in dem ihre Schwenk- und Verbindungsvorrichtung angeordnet ist, aufgeschnitten dargestellt ist:
Fig. 2 zeigt einen Teil der Tür gemäss Fig. 1 in gleicher Darstellung mit dem zugehörigen Gegenstück eines Herdgehäuses, an dem die Tür angeschlossen werden soll.

Die gezeigte Backofentür 1 üblicher Ausbildung mit Fenster 2 und Türgriff 3 weist in ihrem unteren Bereich auf jeder Seite ein Scharnierteil 4 auf, dessen eines freies Ende zu einem von der Tür 1 nach innen wegragenden Steckbolzen 5 umgebogen ist. Das innere Ende 6 des Scharnierteils 4 ist hülsenförmig ausgebildet und nimmt darin fest ein Ende eines Torsionsfe derolattes 7 auf. In seiner Mitte ist dieses Blatt in dem Maul 8 eines Halters 9 an der Tür 1 gehalten. Die Tür 1 ist über Lagerstreben 10, 11 auf den Scharnieren 4 schwenkbar.

Jeder Steckbolzen 5 ist in montiertem Zustand in einer versenkt im Herdgebäude 13 angeordneten Hülse 14 aufgenommen und darin durch eine Haltefeder 15 gehalten, die durch eine Öffnung 16 in der Hülse hindurch mit einem abgearbeiteten Abschnitt 17 des Steckbolzens 5 zusammenwirkt, um diesen in eingeschobener Stellung zu arretieren. Zur grösseren Klarheit ist in Fig. 2 die Tür 1 vom Herdgehäuse 13 entfernt, jedoch mit auf die Hülse 14 ausgerichteten Steckbolzen 5 dargestellt.

In montiertem Zustand kann die Tür um die beiden Scharniere 4, die durch die Steckbolzen 5 ortsfest am Herdgehäuse 13 gehalten sind, schwenken. Da die Halterung 9 mit ihrem Maul 8 die Feder in der Mitte verdreht, wird die durch die Schwerkraft unterstützte Öffnungsbewegung der Tür 1 durch den Widerstand der Feder 7 gegen ihre Verformung gedämpft, während die Schliessbewegung gegen die Schwerkraft der Tür durch das Bestreben der Feder 7, sich zu entspannen, unterstützt wird.

Zur Demontage braucht lediglich die Tür in Achsrichtung der Steckbolzen 5 bzw. Hülsen 14 herausgezogen zu werden, wobei der Widerstand der Haltefedern 15 überwunden werden muss.

Es ist ersichtlich, dass die Tür 1 in jeder beliebigen Winkellage, also auch in geöffnetem Zustand, aus den Aufnahmen 14 herausgenommen werden kann.

Aufgrund der Verwendung einer Torsionsfeder als Öffnungsdämpfung und Schliesshilfe ist die Konstruktion gegen über der Verwendung von Zugfedern besonders einfach und arbeitet im Gegensatz zu den üblichen Schraubenzugfedern völlig geräuschlos. Die Unterbringung der Torsionsfeder in den unteren Hohlraum der Tür ist platzsparend und ermöglicht eine kantenfreie Konstruktion. Wenn erwünscht, kann die Torsionsfeder anstatt von einem einzigen Blatt auch von einem Blattfederpaket gebildet sein.

PATENTANSPRUCH

Vorrichtung zum lösbaren Verbinden einer um ein Scharnier schwenkbaren Tür mit einem Gehäuse, gekennzeichnet durch eine Steckverbindung mit Steckbolzen (5) und Aufnahme (14) dafür sowie durch eine der Aufnahme zugeordnete, lösbare Arretierung (15) für den Steckbolzen.

UNTERANSPRÜCHE
1. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (1) auf jeder Seite einen Steckbolzen (5) aufweist, und dass jede Aufnahme von einer im Gehäuse (13) versenkt angeordneten Hülse (14) gebildet ist.

2. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung eine mit einem abgearbeiteten Abschnitt (17) des Steckbolzens (5) zusammenwirkende Haltefeder (15) aufweist.

3. Vorrichtung nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Steckbolzen (5) die abgebogenen Enden von als Schwenklager für die Tür (1) dienenden Scharniergliedern (4) sind.

4. Vorrichtung nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierglieder (4) durch eine Torsionsfeder (7) verbunden sind, die in der Mitte an der Tür (1) gehalten ist und zum Dämpfen des Öffnens und Unterstützen des Schliessens der Tür dient.

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Verbinden einer um ein Scharnier schwenkbaren Tür mit einem Gehäuse, insbesondere einem Herdgehäuse. Solche Türen werden beispielsweise zum Schliessen von Backöfen bei Herden verwendet. Es ist dabei zweckmässig, wenn die Tür von dem Herd entfernt werden kann, um die Türe und den Herdinnenraum bequemer reinigen zu können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine im Aufbau und hinsichtlich der Montage bzw. Demontage besonders einfache Verbindungsvorrichtung zu schaffen.

Hierzu sieht die Erfindung eine Steckverbindung mit Steckbolzen und Aufnahme dafür sowie eine der Aufnahme zugeordnete lösbare Arretierung für den Steckbolzen vor.

Wenn die Tür von dem Gehäuse entfernt werden soll, braucht lediglich die Arretierung gelöst und die Tür in Richtung der Steckbolzen herausgezogen zu werden. Zweckmässig kann jeder Seite der Tür eine derart gestaltete Verbindung zugeordnet sein. Wenn die Steckbolzen an der Tür und die Aufnahmen in Form von Hülsen am Gehäuse vorgesehen sind, lässt sich eine Konstruktion verwirklichen, bei der die Hülsen völlig versenkt in dem Gehäuse untergebracht sind, so dass keine Verletzungsgefahr besteht.

Es sind Konstruktionen für die lösbare Verbindung von Tür und Herd bekannt, bei denen Schraubenzugfedern so eingebaut sind, dass sie das Öffnen der Tür dämpfen und das Schliessen unterstützen.

Um bei der Erfindung in besonders einfacher Weise die gleiche Wirkung zu erzielen, kann bei einer Weiterbildung eine Torsionsfeder vorgesehen sein, die zwei Scharnierglieder zum Schwenken der Tür miteinander verbindet, deren abgebogene Enden die Steckbolzen sind.

Die Erfindung ist im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel mit weiteren Einzelheiten näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine Backofentür, die in einem Bereich, in dem ihre Schwenk- und Verbindungsvorrichtung angeordnet ist, aufgeschnitten dargestellt ist: Fig. 2 zeigt einen Teil der Tür gemäss Fig. 1 in gleicher Darstellung mit dem zugehörigen Gegenstück eines Herdgehäuses, an dem die Tür angeschlossen werden soll.

Die gezeigte Backofentür 1 üblicher Ausbildung mit Fenster 2 und Türgriff 3 weist in ihrem unteren Bereich auf jeder Seite ein Scharnierteil 4 auf, dessen eines freies Ende zu einem von der Tür 1 nach innen wegragenden Steckbolzen 5 umgebogen ist. Das innere Ende 6 des Scharnierteils 4 ist hülsenförmig ausgebildet und nimmt darin fest ein Ende eines Torsionsfe derolattes 7 auf. In seiner Mitte ist dieses Blatt in dem Maul 8 eines Halters 9 an der Tür 1 gehalten. Die Tür 1 ist über Lagerstreben 10, 11 auf den Scharnieren 4 schwenkbar.

Jeder Steckbolzen 5 ist in montiertem Zustand in einer versenkt im Herdgebäude 13 angeordneten Hülse 14 aufgenommen und darin durch eine Haltefeder 15 gehalten, die durch eine Öffnung 16 in der Hülse hindurch mit einem abgearbeiteten Abschnitt 17 des Steckbolzens 5 zusammenwirkt, um diesen in eingeschobener Stellung zu arretieren. Zur grösseren Klarheit ist in Fig. 2 die Tür 1 vom Herdgehäuse 13 entfernt, jedoch mit auf die Hülse 14 ausgerichteten Steckbolzen 5 dargestellt.

In montiertem Zustand kann die Tür um die beiden Scharniere 4, die durch die Steckbolzen 5 ortsfest am Herdgehäuse 13 gehalten sind, schwenken. Da die Halterung 9 mit ihrem Maul 8 die Feder in der Mitte verdreht, wird die durch die Schwerkraft unterstützte Öffnungsbewegung der Tür 1 durch den Widerstand der Feder 7 gegen ihre Verformung gedämpft, während die Schliessbewegung gegen die Schwerkraft der Tür durch das Bestreben der Feder 7, sich zu entspannen, unterstützt wird.

Zur Demontage braucht lediglich die Tür in Achsrichtung der Steckbolzen 5 bzw. Hülsen 14 herausgezogen zu werden, wobei der Widerstand der Haltefedern 15 überwunden werden muss.

Es ist ersichtlich, dass die Tür 1 in jeder beliebigen Winkellage, also auch in geöffnetem Zustand, aus den Aufnahmen 14 herausgenommen werden kann.

Aufgrund der Verwendung einer Torsionsfeder als Öffnungsdämpfung und Schliesshilfe ist die Konstruktion gegen über der Verwendung von Zugfedern besonders einfach und arbeitet im Gegensatz zu den üblichen Schraubenzugfedern völlig geräuschlos. Die Unterbringung der Torsionsfeder in den unteren Hohlraum der Tür ist platzsparend und ermöglicht eine kantenfreie Konstruktion. Wenn erwünscht, kann die Torsionsfeder anstatt von einem einzigen Blatt auch von einem Blattfederpaket gebildet sein.

PATENTANSPRUCH

Vorrichtung zum lösbaren Verbinden einer um ein Scharnier schwenkbaren Tür mit einem Gehäuse, gekennzeichnet durch eine Steckverbindung mit Steckbolzen (5) und Aufnahme (14) dafür sowie durch eine der Aufnahme zugeordnete, lösbare Arretierung (15) für den Steckbolzen.

UNTERANSPRÜCHE 1. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (1) auf jeder Seite einen Steckbolzen (5) aufweist, und dass jede Aufnahme von einer im Gehäuse (13) versenkt angeordneten Hülse (14) gebildet ist.

2. Vorrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung eine mit einem abgearbeiteten Abschnitt (17) des Steckbolzens (5) zusammenwirkende Haltefeder (15) aufweist.

3. Vorrichtung nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Steckbolzen (5) die abgebogenen Enden von als Schwenklager für die Tür (1) dienenden Scharniergliedern (4) sind.

4. Vorrichtung nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierglieder (4) durch eine Torsionsfeder (7) verbunden sind, die in der Mitte an der Tür (1) gehalten ist und zum Dämpfen des Öffnens und Unterstützen des Schliessens der Tür dient.