I)ie Frfindung betrifft eine Vorrichtung /um Anzeigen des Beginns uncl des Endes der Parkzeit von Kr'iftfahretigen ltif Strassen und Pliitzcn mit begrenzter Parkdauer.
Um den begrenzten Parkrallm in grösseren Stidten fiir Daerparker sperren iii könnten und dadurch fiir solche Kraftflhrer. eiche nur ftir eine begrenzte Parkdauer einen Parkplatz hcniitigcn. hierin erleichterte Möglichkeiten in bieten.
sind viele St'idtver'altungen dazu übergegangen, sogenannte blaue oder rote Zonen einzurichten, in welchen die Parkdauer begrenzt it. Um eine missbniuchliche und öber die vorge ehene Parkdauer hinaus gebende Benutzung dieser Parkpl:
itie /u verhindern, ist man dazu übergegangen, dass die einzelnen Parkplatzbenützer mit einer am oder im Kniftflihr- zeug ichtbar hinterlegten Vorrichtung wahrheitsgemäss anzeigen. kann ie mit dem Parken begonnen haben und bis zu welchem Zeitpunkt der Parkvorgang nach Ablauf der höchstzulässigen Parkdauer beendet sein muss. Hicrzu sind verschiedene Ausführungsformen von Parkuhren oder Parkscheiben bekannt geworden. die als charakteristischen Hauptbestandteil eine in einzelne Sektoren unterteilte.
drehbare Scheibe enthalten, welche jeweils in eine solche Stellung gebracht werden muss. bei welcher das eingestellte Parkzeitende in einem sektorf(irmigen Ausschnitt auf einer oder auf beiden Deckseheiben der Parkuhr erkennbar ist.
Derartige Parkuhren unterliegen einem verhältnismässig grossen Verschleiss. Häufig ist die mit den Zeitangaben fiir das erlaubte Parkende versehene. drehbare Scheibe nur mangelhaft gelagert und erfordert demzufolge eine sorgsame Betätigung.
welche häufig dem Parkplatzbeniitzer Schwierigkeiten bereitet.
vor allem. stun er Handschuhe benützt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde. eine gegenüber den seitherigen Vorrichtungen wesentlich einfacher zu handhabende Anzeigevorrichtung zu schaffen. welche vor allem dem technisch weniger versierten Beniitzer die Handhabung wesentlich erleichtert. Hierzu ist erfindungsge masts vorgesehen. dass bei einer Vorrichtung zum Anzeigen des Beginns und des Endes der Parkzeit in einem Block mehrere Anzeigetafeln vereinigt sind, die zur Darstellung einer der Anzeigetafeln um eine gemeinsame Führungs- oder Hefteinrichtung einzeln umklappbar geheftet sind.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemiissen Vorrichtung kann der Block etwa 6 bis 15, vorzugsweise etwa 8 bis 11 Anzeigetafeln enthalten. Bei einer Ausfiihrungsform der Vorrichtung nach der Erfindung kann die gemeinsame Führungs- oder Hefteinrichtung vorteilhaft aus einer Endlos Spiralfeder bestehen, auf welcher die einzelnen Anzeigetafeln umklappbar geheftet sind. Bei einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Endlos-Spiralfeder aus Metalldraht oder aus einem aus Kunststoff. vorzugsweise aus plastischem Kunststoff, hergestellten Draht.
In vielen der oben erwähnten Parkzonen ist der zulässige Parkzeitraum streng begrenzt. In diesem Falle ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass jeweils eine der Parkzeittafeln für nach den jeweils zulässigen Parkzeiträumen gestaffelte Anfangszeitpunkte vorgesehen ist. Ferner kann vorgesehen sein. dass die Anzeigetafeln auf ihrer Vorder- und Rückseite mit Parkzeit-Endangaben bedruckt sind, wobei sich diese Angaben jeweils um die zulässigen Parkzeiträume unterscheiden. Um das Einstellen der einzelnen Parkzeittafeln zu erleichtern, welches dadurch erfolgt, dass die jeweils giinstigstliegende Parkzeittafel nach aussen gekehrt und so im Fahrzeug sichtbar angebracht wird, kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass an den einzelnen Parkzeittafeln verschieden grosse. registerartige Ausschnitte vorhanden sind.
Weitere zweckmässige Ausgestaltungen ergeben sich aus den nachstehend beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen.
Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorrichtung zum Anzeigen der Parkzeit in der Ansicht und teilweise in perspektivischer Darstellung:
Fig. 2 eine andere Vorrichtung zum Anzeigen der Parkzeit in der Draufsicht und
Fig. 3 in einem nach der Linie III/lll in Fig. 2 geführten Querschnitt und
Fig. 4 eine abgewandelte Ausführungsform in der Draufsicht.
Die als erstes Ausführungsbeispiel in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung zum Anzeigen des Beginns und des Endes der Parkzeit von Kraftfahrzeugen auf Strassen und Plätzen mit begrenzter Parkdauer enthiilt in einem Block 10 insgesamt neun Anzeigetafeln II bis 19. Jede dieser Tafeln ist aus einem diinnen. ().2 bis 1 mm starken. tafelförmigen Werkstoff aus
Leichtmetall, Kunststoff, Karton. Zelluloid oder Pressspan ausgestanit und weist an einer ihrer Liingsseiten eine Reihe von Löchern 2() auf. Durch diese ist eine Endlos-Spiralfeder aus Metalldraht oder aus Plastikdraht so hindurchgeführt, dass sich eine Heftung ergibt und die Anzeigetafeln einzeln um diese gemeinsame Fiihrungs- und Hefteinrichtung umgeklappt werden können.
Die einzelnen Anzeigetafeln 11 bis 19 sind sowohl auf ihrer Vorder- als auch auf ihrer Rückseite mit Zahlen bedruckt, welche jeweils das Ende des zulässigen Parkzeitraumes angeben. Diese Zahlen können zweckmässig auf dem im übrigen weissen Untergrund in roter Farbe für die Verwendung in sogenannten roten Parkzonen und mit blauer Farbe für die sogenannten blauen Parkzonen gedruckt sein. Bei der in Fig. 1 wiedergegebenen Vorderseite der Anzeigetafel 12 gibt die aufgedruckte Zahl 10.00 das Ende der erlaubten Parkzeit an, wenn mit dem Parken zwischen 08.30h bis 09.00h begonnen worden ist. Fiir die einzelnen Anzeigetafeln 11 bis 19 sind jeweils gestaffelte Anfangszeitpunkte und zugehörige Uhrzeitangaben vorgesehen, bei welchen der zulässige Parkzeitraum endigt.
Während beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 für die einzelnen Anzeigetafeln ein quadratisches Format vorgesehen ist, enthält die in den Fig. 2 und 3 als zweites Ausführungsbei- spiel dargestellte Vorrichtung zum Anzeigen der Parkzeit insgesamt zehn im einzelnen nicht näher bezeichnete Anzeigetafeln 31, die bei ebenfalls stark abgerundeten Ecken 32 länglich-rechteckiges Format haben und jeweils entlang einer ihrer beiden Langseiten 33 eine Reihe von Heft-Löchern 34 aufweisen, durch welche, ähnlich wie beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1, eine als Führungs- oder Hefteinrichtung dienende Endlos-Spiralfeder 35 gewickelt ist.
Bei der ersten, in Fig. 2 in der Ansicht wiedergegebenen Anzeigetafel ist eine Ankunftszeit zwischen 18.00h des Vortages und dem Beginn der begrenzten Parkdauer um 08.00" des Parktages vorgesehen. In diesem Falle endigt die zulässige Parkdauer um 09.00", was durch die in grossen, deutlich auch aus der Entfernung lesbaren Zahlenangaben 36 hervorgeht. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die nächste, unter der wiedergegebenen obersten Anzeigetafel 31 liegende Anzeigetafel für einen Parkzeitbeginn zwischen 08.00h und 08.30h vorgesehen ist und mit grossen Ziffern wie bei 36 angedeutet das Ende der Parkdauer mit 09.30h angegeben ist. Die nächstfolgenden Anzeigetafeln sind für jeweils eine halbe Stunde später beginnende Parkzeiträume vorgesehen.
Damit die jeweils in Frage kommende Anzeigetafel leicht ausgewählt und aufgeschlagen werden kann, enthalten die einzelnen Anzeigetafeln jeweils verschieden breite, registerartige Ausschnitte, die jeweils an einer gemeinsamen rechten Kante 37 endigen. Die andere Ausschnittkante der dargestellten obersten Anzeigetafel 31 ist bei 38 angedeutet, während die dieser entsprechende Ausschnittkante der nächstfolgenden Anzeigetafel bei 39 angedeutet ist. Auf diese Weise entsteht ein Registerfeld 40, das fiir einen nach 08.00h beginnenden Parkvorgang mit dieser Uhrzeitangabe versehen ist und zum Aufschlagen der nächstfolgenden Anzeigetafel als Griffleiste dienen kann. In gleicher Weise sind auch für die restlichen Anzeigetafeln Registerfelder vorgesehen, von denen lediglich das zur dritten Anzeigetafel gehörende Registerfeld mit 41 bezeichnet ist.
Zweckmässig wird in den Block der Anzeigetafeln eine Anzeigetafel aufgenommen, welche keine Angaben über Parkzeiträume enthält, sondern zur Aufnahme von amtlich vorgeschriebenen Texten oder etwaigen Reklame-Aufdrucken bestimmt ist.
Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen ist ein passendes Etui vorgesehen, das zur Aufnahme der dargestellten Vorrichtungen dient und aus Leder, Kunstleder oder Plastik hergestellt ist. Die in Fig. 4 als abgewandelte Ausführungsform dargestellte Vorrichtung enthält ebenfalls zehn Anzeigetafeln 51 mit stark abgerundeten Ecken 52 und einer Reihe entlang einer ihrer Längsseiten 53 angeordneten Heft-Löchern 54, durch welche eine als Hefteinrichtung dienende Endlos Spiralfeder 55 gewickelt ist.
An jeder der zehn Anzeigetafeln 51 ist an der der Heftlängskante 53 gegenüberliegenden Längsseite 56 je ein Griff-Lappen 57 bzw. 58 bzw. 59 vorgesehen, welcher den darunterliegenden nur bis auf ein freibleibendes, eine Zeitangabe enthaltendes Registerfeld 60 abdeckt. Auf diese Weise bilden die Griff-Lappen ein übersichtliches Griffregister, wie dies in Fig. 4 deutlich erkennbar dargestellt ist. Dieses Griffregister fördert die Handhabung der Vorrichtung beträchtlich, da der jeweils in Betracht kommende, auf den einzelnen Grifflappen verzeichnete Parkzeitbeginn auch mit Handschuhen leicht aufgeschlagen werden kann.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind innerhalb der Vorrichtung drei weitere Blätter 61, 62 und 63 aufgenommen, welche keine Angaben über Parkzeiträume enthalten, jedoch zur Aufnahme von amtlich vorgeschriebenen Texten, Reklame Aufdrucken oder anderen für den Benützer wertvollen Notizen vorgesehen sind, die gegebenenfalls handschriftlich eingetragen werden können.
Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 sind die einzelnen Grifflappen 57, 58, 59 durch Kanten 67 und 68 begrenzt, die untereinander einen Winkel von etwa 120"einschliessen und miteinander durch eine abgerundete Kante 69 verbunden sind.
Diese Schrägstellung der Begrenzungskanten ergibt ein besonders deutliches Registerfeld, durch welches die Auswahl des jeweils in Frage kommenden, die zutreffende Uhrzeitangabe enthaltenden Anzeigeblattes 51 wesentlich erleichtert.
Der besondere Vorteil der beschriebenen Vorrichtung besteht darin, dass sie ein praktisches Format aufweist und leicht gehandhabt werden kann, sehr grosse Ziffern für die Angabe des Parkzeit-Endes aufweist, die auch in grösserer Entfernung noch leicht erkannt werden können, und dass die jeweilige Einstellung des Parkzeitraumes ohne Schwierigkeiten auch mit Handschuhen erfolgen kann.
I) The invention relates to a device / to display the beginning and the end of the parking time of traffic in streets and places with limited parking time.
In order to block the limited parking space in larger cities for parkers, and thereby for such power leaders. I am only able to offer a parking space for a limited parking period. offer simplified possibilities in this regard.
Many St'idtver'altungen started to set up so-called blue or red zones in which the parking time is limited. In order to prevent improper use of this parking space beyond the length of the parking period:
To prevent itie / u, one has gone over to the fact that the individual parking lot users truthfully display a device that is visible on or in the Kniftflihrzeug. can you have started parking and by what time the parking process must be finished after the maximum permitted parking time has expired. For this purpose, various embodiments of parking meters or parking discs have become known. which, as a characteristic main component, is divided into individual sectors.
contain rotatable disc, which must be brought into such a position. at which the set end of the parking time can be seen in a sector-shaped section on one or both cover panes of the parking meter.
Such parking meters are subject to a relatively large amount of wear and tear. Often the one with the time information for the permitted end of parking is provided. rotatable disc is only inadequately stored and therefore requires careful actuation.
which often causes difficulties for the parking lot owner.
especially. stun he uses gloves.
The invention is based on the object. to create a display device that is much easier to use than the previous devices. which, above all, makes handling much easier for the less technically experienced user. For this purpose, erfindungsge masts is provided. that in a device for displaying the beginning and the end of the parking time in one block several display boards are combined, which are individually stapled to show one of the display boards around a common guide or stapling device.
In a preferred embodiment of the device according to the invention, the block can contain about 6 to 15, preferably about 8 to 11 display panels. In one embodiment of the device according to the invention, the common guide or stapling device can advantageously consist of an endless spiral spring on which the individual display panels are stapled so that they can be folded down. In a preferred embodiment, the endless spiral spring consists of metal wire or one made of plastic. preferably made of plastic, wire made.
In many of the parking zones mentioned above, the permitted parking period is strictly limited. In this case, it is provided in a further embodiment of the invention that one of the parking time tables is provided for starting times staggered according to the respective permissible parking periods. It can also be provided. that the display boards are printed on their front and back with information about the end of the parking period, whereby this information differs in each case by the permitted parking periods. In order to facilitate the setting of the individual parking time tables, which takes place in that the most favorable parking time table is turned outwards and so visibly attached in the vehicle, it can be provided in a further embodiment of the invention that the individual parking time tables are of different sizes. Register-like sections are available.
Further useful refinements emerge from the exemplary embodiments described below and shown in the drawing.
Show it:
Fig. 1 shows a device for displaying the parking time in a view and partially in perspective:
Fig. 2 shows another device for displaying the parking time in plan view and
3 in a cross-section along the line III / III in FIG. 2, and FIG
4 shows a modified embodiment in plan view.
The device shown as the first embodiment in Fig. 1 for displaying the beginning and the end of the parking time of motor vehicles on streets and places with limited parking time contains a total of nine display panels II to 19 in a block 10. Each of these panels is made of a thin one. (). 2 to 1 mm thick. tabular material
Light metal, plastic, cardboard. Celluloid or pressboard is worn out and has a number of holes 2 () on one of its left sides. An endless spiral spring made of metal wire or plastic wire is passed through this in such a way that it is stapled and the display boards can be individually folded around this common guide and staple device.
The individual display panels 11 to 19 are printed with numbers on both their front and back, which each indicate the end of the permitted parking period. These numbers can expediently be printed on the otherwise white background in red for use in so-called red parking zones and in blue for so-called blue parking zones. On the front of the display panel 12 shown in FIG. 1, the number 10.00 printed on indicates the end of the permitted parking time if parking has started between 8.30 a.m. and 9 a.m. For the individual display panels 11 to 19, staggered starting times and associated time information are provided at which the permitted parking period ends.
While in the embodiment according to FIG. 1 a square format is provided for the individual display boards, the device for displaying the parking time, shown in FIGS. 2 and 3 as a second embodiment, contains a total of ten display boards 31, which are also not designated in detail strongly rounded corners 32 have an elongated rectangular format and each have along one of their two long sides 33 a row of stitching holes 34 through which, similar to the embodiment according to FIG. 1, an endless spiral spring 35 serving as a guide or stitching device is wound is.
In the case of the first display board, shown in the view in FIG. 2, an arrival time between 6 p.m. of the previous day and the start of the limited parking time at 8 a.m. of the parking day is provided. In this case, the permitted parking time ends at 9 a.m. , numbers 36 can be clearly seen even from a distance. In the exemplary embodiment shown, it is provided that the next display board, which is below the top display board 31 shown, is intended for a parking time start between 8:00 a.m. and 8:30 a.m. and the end of the parking time is indicated at 9:30 a.m. with large digits as indicated at 36. The next following notice boards are intended for parking periods starting half an hour later.
So that the respective display board in question can be easily selected and opened, the individual display boards each contain register-like cutouts of different widths, which each end at a common right edge 37. The other cutout edge of the uppermost display panel 31 shown is indicated at 38, while the cutout edge of the next following display panel that corresponds to this is indicated at 39. In this way, a register field 40 is created, which is provided with this time specification for a parking process beginning after 8:00 am and can serve as a handle bar for opening the next display panel. In the same way, register fields are also provided for the remaining display panels, of which only the register field belonging to the third display panel is designated by 41.
It is expedient to include a display board in the block of display boards which does not contain any information about parking periods, but is intended to accommodate officially prescribed texts or any advertising imprints.
In the illustrated embodiments, a suitable case is provided, which is used to hold the devices shown and is made of leather, synthetic leather or plastic. The device shown in FIG. 4 as a modified embodiment also contains ten display panels 51 with strongly rounded corners 52 and a row of stitching holes 54 arranged along one of its longitudinal sides 53 through which an endless spiral spring 55 serving as a stitching device is wound.
On each of the ten display panels 51, on the longitudinal side 56 opposite the longitudinal edge 53 of the booklet, a grip tab 57 or 58 or 59 is provided, which covers only the register field 60 below, except for a tab field 60 that remains free and contains a time information. In this way, the grip tabs form a clear grip register, as can be clearly seen in FIG. This grip register considerably promotes the handling of the device, since the respective start of the parking time recorded on the individual grip tabs can easily be opened with gloves.
In a further embodiment of the invention, three further sheets 61, 62 and 63 are included in the device, which do not contain any information about parking periods, but are intended to accommodate officially prescribed texts, advertising imprints or other notes that are valuable for the user and which may be entered by hand can be.
In the exemplary embodiment according to FIG. 4, the individual grip tabs 57, 58, 59 are delimited by edges 67 and 68 which enclose an angle of approximately 120 "with one another and are connected to one another by a rounded edge 69.
This inclination of the delimiting edges results in a particularly clear register field, by means of which the selection of the relevant display sheet 51 containing the relevant time information is considerably facilitated.
The particular advantage of the device described is that it has a practical format and can be easily handled, has very large digits for indicating the end of the parking time, which can still be easily recognized even at a greater distance, and that the respective setting of the Parking period can also be done with gloves without difficulty.