CH549748A - Mechanischer misch- und dosierhahn. - Google Patents

Description

  
 



   Die Erfindung betrifft einen mechanischen Misch- und Dosierhahn, der einen inneren, zylinderförmigen Körper besitzt, der mit mindestens einem Kanal versehen ist und sich in einem hohlzylinderförmigen Gehäuse befindet, das mindestens eine Anschlussöffnung aufweist, und bei welchem zwischen dem inneren Körper und dem hohlzylinderförmigen Gehäuse eine bewegliche Hülse mit einem Steuerschlitz und mit mindestens einem   Durchflusschlitz    vorgesehen ist.



   Ein Misch- und Dosierhahn der vorstehend beschriebenen Art ist aus der Schweizer Patentschrift   Nr.    496 193 bekannt.



  Bei dem bekannten Misch- und Dosierhahn ist zum Öffnen und Schliessen des Hahnes und zum Regulieren einer Durchflussmenge die Hülse längsverschiebbar und zum Regulieren bzw. Einstellen eines Mengenverhältnisses von Medien, beispielsweise kaltem oder warmem Wasser drehbar eingerichtet.



  Der Hahn besitzt hierzu einen koaxial mit der Hülse verbundenen Steuer- oder Handgriff, mit dem zum Öffnen oder Schliessen des Hahnes bzw. zum Regeln der Durchflussmenge die Hülse längsverschiebbar ist. Gleichzeitig dient der Handgriff aber auch zum Drehen der Hülse um ihre Längsachse, um das Mengenverhältnis einstellen zu können. Das Ziehen des Handgriffes zum Einstellen der Durchflussmenge und auch das Stossen desselben erfordert jedoch einen erheblichen Kraftaufwand zur Überwindung von Reibungswiderständen im Hahn, der insbesondere beim Ziehen ein festes Ergreifen des Steueroder Handgriffes notwendig macht.

  Beim Ziehen oder Stossen des Handgriffes kann auch keine ausreichende Feineinstellung der Durchflussmenge vorgenommen werden. Überdies kann beim Regeln der Durchflussmenge, d. h. beim Ziehen oder Stossen des Handgriffes auch die Gefahr bestehen, dass ein einmal eingestelltes Mengenverhältnis durch unabsichtliches oder unerwünschtes Drehen beim Längsverschieben geändert wird.



   Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen mechanischen Misch- oder Dosierhahn zu schaffen, der derart gestaltet ist, dass unter Vermeidung der vorstehend beschriebenen Nachteile ein leichtes Einstellen der Durchflussmenge ohne Beeinträchtigung der Einstellung des Mengenverhältnisses von Medien vorgenommen werden kann.



   Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe bei dem eingangs beschriebenen Misch- und Dosierhahn dadurch gelöst, dass die Hülse durch eine endlose Schraube längsverschiebbar ist, deren Gegengewinde im inneren Körper vorgesehen ist.



   Die Schraube kann mit einem Handgriff, beispielsweise in Form eines Drehknopfes oder eines Hebels, ausgerüstet sein, mit dem die Hülse längsverschoben werden kann.



   Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung in einem illustrierten Ausführungsbeispiel näher erläutert.



   Es zeigt:
Fig. 1 einen mechanischen Misch- und Dosierhahn im Längsschnitt,
Fig. 2 den Hahn der Fig. 1 im Schnitt entlang der Linie II-II und
Fig. 3 den Hahn der Fig. 1 im Schnitt entlang der Linie III III.



   In dem mechanischen Misch- und Dosierhahn ist ein fester innerer zylinderförmiger Körper 1 mit zwei Leitkanälen 2, 3 versehen, die einerseits an einer Stirnfläche 4 und andererseits an einer Mantelfläche des Körpers   1    enden. Von der Stirnfläche 4 aus fliesst beispielsweise warmes Wasser in den Kanal 2 und kaltes Wasser in den Kanal 3. Der Körper 1 ist mittels einer Rändelmutter 5 in einem hohlzylinderförmigen Gehäuse 6 gehalten. Das Gehäuse 6 weist eine ringförmige Aussparung 7 als Mischraum auf, der mit einer Öffnung 8 eines Anschluss Stutzens verbunden ist. Zwischen dem inneren festen Körper 1 und dem hohlzylinderförmigen Gehäuse 6 ist eine längsverschiebbare und in einem Drehwinkel bewegbare Hülse 9 eingebaut. Die Hülse 9 ist mit einem rechteckigen Steuerschlitz 10 und mit Durchfluss-Schlitzen 11.   17    versehen.

  Die Durchfluss-Schlitze 11 und   12    sind in der Längs- und Umfangsrichtung der Hülse versetzt angeordnet. An der Innenseite des Gehäuses 6 und an der   Niantelfäche    des Körpers 1 sind bei allen Durchflussöffnungen je zwei O-Dichtungsringe 13 eingelassen, die Gehäuse 6. Hülse 9 und Zylinder 1 gegeneinander abdichten, damit kein Rückfliessen von Medium möglich ist, wenn einer der beiden Leitkanäle   2,    3 leer ist.



   An ihrem den Leitkanälen   2    und   3    abgewandten Ende 14 ist die Hülse 9 stirnseitig durch eine   Wand    bzw. einen Boden 15 abgeschlossen, der an seiner Aussenseite eine Nabe 16 besitzt, auf welcher ein Steuer- oder Handgriff 17 beispielsweise durch Klemmung mittels eines nach innen vorstossenden, die Nabe 16 umfassenden Klemmteils 18 befestigt ist. Mit dem Handgriff 17 ist die   Hiilse    9 um einen   Winkel    von ungefähr   a    =   70    drehbar, wie es die Fig.   2    zeigt. Durch den Boden 15 und die Nabe 16 erstreckt sich eine Bohrung 19 (Fig. 3), durch die eine Welle   20    drehbar hindurchgeführt ist.

  Die Welle besitzt einen etwas kleineren Durchmesser als die Bohrung 19 und wird gegen axiales Verschieben einerseits durch einen Klemmring 21 und andererseits durch eine Scheibe   77    gesichert, die auf der Welle   70    sitzt und für die am Boden 15 eine Ausnehmung   23    vorgesehen ist. Die Welle   70    besitzt eine endlose Schraube   24,    zu der im Körper 1 ein entsprechendes Gegengewinde 25 vorliegt. wodurch bei Drehen der Schraube   24    im Gegengewinde   25    die Hülse 9 längsverschiebbar ist.

  Die endlose Schraube   24    ist somit Teil der Welle   'O.    Am freien, der Schraube   24    abgewandten Ende   26    der Welle   70.    das sich durch die Nabe 16 hindurch nach aussen erstreckt. ist ein Handgriff   27    mittels einer Schraube   'S    befestigt, der zum Einstellen der Durchflussmenge unabhängig vom Handgriff 17 und relativ zu demselben drehbar ist.



   Am Gehäuse 6 ist eine Schraube   29    angebracht. die in den Führungsschlitz 10 der Hülse 9 hineinragt und als Anschlag für die Längsverschiebung und die Drehung der Hülse 9 dient.



  Die Schraube 79 erstreckt sich dabei in eine Überwurfkappe 30 hinein. die auf dem Körper 1 angeordnet ist. Bei Fig.   7    ist beispielsweise der Kanal   2    geöffnet.   weil    der Schlitz 11 über der Austrittsöffnung dieses Kanals 1 liegt, und der Kanal 3 abgeschlossen. weil der Schlitz   17    verdeckt ist. Durch Drehen des Handgriffes   77    wird die Hülse 9 durch die endlose Schraube 24 längsverschoben und es kann sich der Hahn öffnen oder schliessen bzw. es kann eine Durchflussmenge an beispielsweise Flüssigkeit aus den Leitkanälen   7.    3 eingestellt werden.

  Durch Drehen des Handgriffes 17 kann die Hülse 9 gedreht und ein Mengenverhältnis der Flüssigkeiten. beispielsweise eine Mischung aus kaltem und warmem Wasser unabhängig vom Öffnungsgrad des Hahns eingestellt werden.



   Mit dem Hahn können auch verschiedene Arten von Flüssigkeiten in beliebigem Verhältnis gemischt werden. Bei beispielsweise umgekehrter Strömungsrichtung wirkt der Hahn als Dosierhahn. wobei die beiden Ausflussmengen auf ein gewünschtes Verhältnis eingestellt werden können.

 

   Der erfindungsgemässe mechanische Misch- und Dosierhahn hat beispielsweise den Vorteil. dass das Einstellen der
Flüssigkeitsmengen und des   Mengenverhältnisses    unabhängig voneinander erfolgen können. Ein unabsichtliches Verstellen eines einmal eingestellten   Mengenverhältnisses    von durch die Leitkanäle   2.    3 strömenden Medien ist beispielsweise ausgeschlossen. da das Einstellen der Menge unabhängig von der Einstellung des   Niengenverhältuisses    vorgenommen werden kann.



   PATENTANSPRUCH



   Mechanischer Misch- und Dosierhahn. der einen inneren, zylinderförmigen Körper besitzt. der mit mindestens einem 

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.



   

Claims (1)

1. **WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

   Die Erfindung betrifft einen mechanischen Misch- und Dosierhahn, der einen inneren, zylinderförmigen Körper besitzt, der mit mindestens einem Kanal versehen ist und sich in einem hohlzylinderförmigen Gehäuse befindet, das mindestens eine Anschlussöffnung aufweist, und bei welchem zwischen dem inneren Körper und dem hohlzylinderförmigen Gehäuse eine bewegliche Hülse mit einem Steuerschlitz und mit mindestens einem Durchflusschlitz vorgesehen ist.

   Ein Misch- und Dosierhahn der vorstehend beschriebenen Art ist aus der Schweizer Patentschrift Nr. 496 193 bekannt.

   Bei dem bekannten Misch- und Dosierhahn ist zum Öffnen und Schliessen des Hahnes und zum Regulieren einer Durchflussmenge die Hülse längsverschiebbar und zum Regulieren bzw. Einstellen eines Mengenverhältnisses von Medien, beispielsweise kaltem oder warmem Wasser drehbar eingerichtet.

   Der Hahn besitzt hierzu einen koaxial mit der Hülse verbundenen Steuer- oder Handgriff, mit dem zum Öffnen oder Schliessen des Hahnes bzw. zum Regeln der Durchflussmenge die Hülse längsverschiebbar ist. Gleichzeitig dient der Handgriff aber auch zum Drehen der Hülse um ihre Längsachse, um das Mengenverhältnis einstellen zu können. Das Ziehen des Handgriffes zum Einstellen der Durchflussmenge und auch das Stossen desselben erfordert jedoch einen erheblichen Kraftaufwand zur Überwindung von Reibungswiderständen im Hahn, der insbesondere beim Ziehen ein festes Ergreifen des Steueroder Handgriffes notwendig macht.

   Beim Ziehen oder Stossen des Handgriffes kann auch keine ausreichende Feineinstellung der Durchflussmenge vorgenommen werden. Überdies kann beim Regeln der Durchflussmenge, d. h. beim Ziehen oder Stossen des Handgriffes auch die Gefahr bestehen, dass ein einmal eingestelltes Mengenverhältnis durch unabsichtliches oder unerwünschtes Drehen beim Längsverschieben geändert wird.

   Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen mechanischen Misch- oder Dosierhahn zu schaffen, der derart gestaltet ist, dass unter Vermeidung der vorstehend beschriebenen Nachteile ein leichtes Einstellen der Durchflussmenge ohne Beeinträchtigung der Einstellung des Mengenverhältnisses von Medien vorgenommen werden kann.

   Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe bei dem eingangs beschriebenen Misch- und Dosierhahn dadurch gelöst, dass die Hülse durch eine endlose Schraube längsverschiebbar ist, deren Gegengewinde im inneren Körper vorgesehen ist.

   Die Schraube kann mit einem Handgriff, beispielsweise in Form eines Drehknopfes oder eines Hebels, ausgerüstet sein, mit dem die Hülse längsverschoben werden kann.

   Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung in einem illustrierten Ausführungsbeispiel näher erläutert.

   Es zeigt: Fig. 1 einen mechanischen Misch- und Dosierhahn im Längsschnitt, Fig. 2 den Hahn der Fig. 1 im Schnitt entlang der Linie II-II und Fig. 3 den Hahn der Fig. 1 im Schnitt entlang der Linie III III.

   In dem mechanischen Misch- und Dosierhahn ist ein fester innerer zylinderförmiger Körper 1 mit zwei Leitkanälen 2, 3 versehen, die einerseits an einer Stirnfläche 4 und andererseits an einer Mantelfläche des Körpers 1 enden. Von der Stirnfläche 4 aus fliesst beispielsweise warmes Wasser in den Kanal 2 und kaltes Wasser in den Kanal 3. Der Körper 1 ist mittels einer Rändelmutter 5 in einem hohlzylinderförmigen Gehäuse 6 gehalten. Das Gehäuse 6 weist eine ringförmige Aussparung 7 als Mischraum auf, der mit einer Öffnung 8 eines Anschluss Stutzens verbunden ist. Zwischen dem inneren festen Körper 1 und dem hohlzylinderförmigen Gehäuse 6 ist eine längsverschiebbare und in einem Drehwinkel bewegbare Hülse 9 eingebaut. Die Hülse 9 ist mit einem rechteckigen Steuerschlitz 10 und mit Durchfluss-Schlitzen 11. 17 versehen.

   Die Durchfluss-Schlitze 11 und 12 sind in der Längs- und Umfangsrichtung der Hülse versetzt angeordnet. An der Innenseite des Gehäuses 6 und an der Niantelfäche des Körpers 1 sind bei allen Durchflussöffnungen je zwei O-Dichtungsringe 13 eingelassen, die Gehäuse 6. Hülse 9 und Zylinder 1 gegeneinander abdichten, damit kein Rückfliessen von Medium möglich ist, wenn einer der beiden Leitkanäle 2, 3 leer ist.

   An ihrem den Leitkanälen 2 und 3 abgewandten Ende 14 ist die Hülse 9 stirnseitig durch eine Wand bzw. einen Boden 15 abgeschlossen, der an seiner Aussenseite eine Nabe 16 besitzt, auf welcher ein Steuer- oder Handgriff 17 beispielsweise durch Klemmung mittels eines nach innen vorstossenden, die Nabe 16 umfassenden Klemmteils 18 befestigt ist. Mit dem Handgriff 17 ist die Hiilse 9 um einen Winkel von ungefähr a = 70 drehbar, wie es die Fig. 2 zeigt. Durch den Boden 15 und die Nabe 16 erstreckt sich eine Bohrung 19 (Fig. 3), durch die eine Welle 20 drehbar hindurchgeführt ist.

   Die Welle besitzt einen etwas kleineren Durchmesser als die Bohrung 19 und wird gegen axiales Verschieben einerseits durch einen Klemmring 21 und andererseits durch eine Scheibe 77 gesichert, die auf der Welle 70 sitzt und für die am Boden 15 eine Ausnehmung 23 vorgesehen ist. Die Welle 70 besitzt eine endlose Schraube 24, zu der im Körper 1 ein entsprechendes Gegengewinde 25 vorliegt. wodurch bei Drehen der Schraube 24 im Gegengewinde 25 die Hülse 9 längsverschiebbar ist.

   Die endlose Schraube 24 ist somit Teil der Welle 'O. Am freien, der Schraube 24 abgewandten Ende 26 der Welle 70. das sich durch die Nabe 16 hindurch nach aussen erstreckt. ist ein Handgriff 27 mittels einer Schraube 'S befestigt, der zum Einstellen der Durchflussmenge unabhängig vom Handgriff 17 und relativ zu demselben drehbar ist.

   Am Gehäuse 6 ist eine Schraube 29 angebracht. die in den Führungsschlitz 10 der Hülse 9 hineinragt und als Anschlag für die Längsverschiebung und die Drehung der Hülse 9 dient.

   Die Schraube 79 erstreckt sich dabei in eine Überwurfkappe 30 hinein. die auf dem Körper 1 angeordnet ist. Bei Fig. 7 ist beispielsweise der Kanal 2 geöffnet. weil der Schlitz 11 über der Austrittsöffnung dieses Kanals 1 liegt, und der Kanal 3 abgeschlossen. weil der Schlitz 17 verdeckt ist. Durch Drehen des Handgriffes 77 wird die Hülse 9 durch die endlose Schraube 24 längsverschoben und es kann sich der Hahn öffnen oder schliessen bzw. es kann eine Durchflussmenge an beispielsweise Flüssigkeit aus den Leitkanälen 7. 3 eingestellt werden.

   Durch Drehen des Handgriffes 17 kann die Hülse 9 gedreht und ein Mengenverhältnis der Flüssigkeiten. beispielsweise eine Mischung aus kaltem und warmem Wasser unabhängig vom Öffnungsgrad des Hahns eingestellt werden.

   Mit dem Hahn können auch verschiedene Arten von Flüssigkeiten in beliebigem Verhältnis gemischt werden. Bei beispielsweise umgekehrter Strömungsrichtung wirkt der Hahn als Dosierhahn. wobei die beiden Ausflussmengen auf ein gewünschtes Verhältnis eingestellt werden können.

   Der erfindungsgemässe mechanische Misch- und Dosierhahn hat beispielsweise den Vorteil. dass das Einstellen der Flüssigkeitsmengen und des Mengenverhältnisses unabhängig voneinander erfolgen können. Ein unabsichtliches Verstellen eines einmal eingestellten Mengenverhältnisses von durch die Leitkanäle 2. 3 strömenden Medien ist beispielsweise ausgeschlossen. da das Einstellen der Menge unabhängig von der Einstellung des Niengenverhältuisses vorgenommen werden kann.

   PATENTANSPRUCH

   Mechanischer Misch- und Dosierhahn. der einen inneren, zylinderförmigen Körper besitzt. der mit mindestens einem

   Kanal versehen ist und sich in einem hohlzylinderförmigen Gehäuse befindet, das mindestens eine Anschlussöffnung aufweist, und bei welchem zwischen dem inneren Körper und dem hohlzylinderförmigen Gehäuse eine bewegliche Hülse mit einem Steuerschlitz und mit mindestens einem Durchflusschlitz vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse durch eine endlose Schraube längsverschiebbar ist, deren Gegengewinde im inneren Körper vorgesehen ist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Hahn nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse stirnseitig einen Boden mit einer Bohrung besitzt und die endlose Schraube Teil einer drehbaren angeordneten Welle ist, die sich durch die Bohrung erstreckt.

   2. Hahn nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der endlosen Schraube abgewandten Teil der Welle ein Handgriff befestigt ist, mit dem die Welle drehbar und die Hülse längsverschiebbar sind, wobei durch die Drehung der Welle eine Durchflussmenge einstellbar ist.

   3. Hahn nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden an seiner Aussenseite eine Nabe aufweist, auf welcher ein Handgriff angeordnet ist, mit dem die Hülse drehbar ist, wobei durch die Drehung der Hülse ein Mengenverhältnis von Medien einstellbar ist.

   4. Hahn nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff ein Drehknopf ist.

   5. Hahn nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff ein Hebel ist.

   6. Hahn nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Körper mit zwei Leitkanälen versehen ist, die einerseits an einer Stirnfläche und andererseits an der Mantelfläche des Körpers enden.