Reserveschaltventil für Atemschutz- und Tauchgeräte
Die Erfindung betrifft ein Reserveschaltventil für Atemschutz- und Tauchgeräte mit Druckgasbehälter, zum Umschalten auf eine bei einem vorbestimmten Druck im Druckgasbehälter noch vorhandene Reservegasmenge, mit einem durch einen höheren als der vorbestimmte Druck in eine Öffnungsstellung bewegbaren und bei Erreichen des vorbestimmten Druckes durch Federkraft zur Anlage gegen einen Ventilsitz in eine Schliessstellung bewegbaren Verschlusskörper, sowie mit aussen am Ventil betätigbaren Schaltgliedern, die zwecks Ventilöffnung zur Freigabe der Reservegasmenge gegen die Wirkung der Federkraft bewegbar und arretierbar sind.
Die bekannten Reserveschaltventile für Atemschutz- und Tauchgeräte sollen ermöglichen, dass der Druck des in dem Druckgasbehälter vorhandenen Druckgases beim Verbrauch zunächst nur bis zu einem vorbestimmten Druck abfällt, damit der Benutzer des Gerätes, beispielsweise ein Taucher, mit einer dann noch vorhandenen Reservegasmenge seine Arbeit beenden und wieder auftauchen kann. Ein Taucher kann vor allem von dem Zeitpunkt an, in dem er das Ventil auf die Reservegasmenge umschaltet, je nach der Tauchtiefe die Zeit ermitteln, die ihm noch bis zum restlosen Verbrauch des Druckgases zur Verfügung steht und er wieder aufgetaucht sein muss. Das Druckgas kann insbesondere Luft sein.
Die bekannten Reserveschaltventile schliessen bei Erreichen des vorbestimmten Druckes durch die Kraft einer Feder, die für diesen Druck, beispielsweise 60 Atm. ausgelegt ist, während der anfänglich höhere Druck im Druckgasbehälter von beispielsweise 200 Atm. die Federkraft überwindet, bis er den vorbestimmten Druck von beispielsweise 60 Atm.
erreicht hat. Durch Hebelumstellung am Ventil wird nachfolgend zwecks Freigabe der Reservegasmenge die Federkraft mechanisch überwunden, indem durch von dem Hebel bewegte Schaltglieder, meistens in Form eines Exzenters, der Ventilverschlusskörper gegen die Kraft der Feder in Öffnungsstellung bewegt wird; in der er durch die Exzenterstellung verbleibt.
Die Atemschutz- und Tauchgeräte sind mit einem oder auch mit zwei zusammengeschalteten Druckgasbehältern ausgerüstet, wobei im letztgenannten Fall einer der beiden Behälter dazu bestimmt ist, bei Erreichen eines vorbestimmten Druckes noch eine Reservegasmenge einzuschliessen.
Die Druckgasbehälter müssen, wenn sie leer sind, wieder aufgefüllt werden, zu welchem Zweck vorzugsweise eine Mehrzahl von Behältern gemeinsam an eine Füllstation angeschlossen werden, um gleichzeitig gefüllt zu werden. Dabei strömt das Atemgas in umgekehrter Richtung durch das Reserveschaltventil am Druckgasbehälter; weshalb dieses Ventil selbstverständlich offen sein muss.
Die bisher bekannten Reserveschaltventile sind bei leerem Druckgasbehälter aber nur dann offen, wenn ein aussen am Ventil angeordneter Hebel betätigt ist, der auf die im Inneren des Ventils angeordneten Schaltglieder - bei den bekannten Ventilen meistens in Form eines Exzenters - wirkt, um das Ventil gegen die Wirkung der Druckfeder zu öffnen, so dass das Ventil sich in der Stellung befindet, in welcher während des Einsatzes des Gerätes die Reservegasmenge entnommen werden kann. Wenn jedoch vor dem Anschliessen des Druckbehälters an die Füllstation vergessen wird, den genannten Hebel zum Öffnen des Ventils zu betätigen, so wird der entsprechende Druckgasbehälter nicht gefüllt, was man jedoch bei einer Mehrzahl von an die Füllstation angeschlossenen Druckgasbehältern nicht bemerkt.
Bei einem Atemschutzoder Tauchgerät mit nur einem Druckgasbehälter stellt man diesen Umstand spätestens dann fest, wenn das Gerät erneut zum Einsatz gelangen soll.
Bei einem Gerät mit zwei zusammengeschalteten Druckgasbehältern, die heute aus verschiedenen Gründen allgemein üblich sind und bei denen ein Druckgasbehälter die Reservegasmenge enthält und mit einem Reserveschaltventil der hier bezeichneten Art ausgerüstet ist, wirkt sich der geschilderte Umstand jedoch verhängnisvoll aus, weil der Behälter mit dem beim Füllen nicht betätigten Reserveschaltventil überhaupt kein Druckgas enthält und der Benutzer des Gerätes, beispielsweise ein Taucher, in dem Moment, wo das Druckgas in dem einen Behälter zur Neige geht und er auf die Reserveluftmenge umschalten will, er kein Reservegas mehr erhalten kann.
Zusätzlich ergibt sich in dem Moment noch die weitere nachteilige Wirkung, dass die im einen Druckgasbehälter zur Neige gehende Restgasmenge sich beim Betäti gen des Reserveschaltventiis am anderen Druckgasbehälter auf die beiden Behälter verteilt, d. h. dass ein Teil des Atemgases durch das nun geöffnete Reserveschaltventil in den anderen Behälter überströmt und der Druck des Gases dadurch noch plötzlich absinkt.
Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke bestand daher darin, diesen Nachteil der bisher bekannten Ventile zu beseitigen und ein Reserveschaltventil zu schaffen, bei dem das Wiederauffüllen des zugeordneten Druckgasbehälters in jedem Falle gewährleistet ist, gleichgültig, in welcher Stellung sich der Betätigungshebel für das Öffnen des Ventils zwecks Freigabe der Reservegasmenge befindet, so dass der Druckgasbehälter auch dann aufgefüllt wird, wenn beim Anschliessen des Druckgasbehälters an die Füllstation der am Ventil vorgesehene Reserveschalthebel zum Öffnen des Ventils nicht betätigt wurde.
Um die vorgenannte Aufgabe zu erfüllen, ist das Reserveschaltventil für Atemschutz- und Tauchgeräte der vorgenannten Art.erfindungsgemäss dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz an der einen Stirnseite eines im Ventilgehäuse verschiebbar angeordneten, ringförmigen Ventilsitzkörpers vorgesehen ist, durch welchen der Verschlusskörper sich mit einem Schaft hindurcherstreckt, und dass der Ventilsitzkörper mittels einer den Schaft umschliessenden und zwischen dem Schaftende und der anderen Stirnseite des Ventilsitzkörpers abgestützten Druckfeder, die das Ventil bei dem vorbestimmten Druck schliesst, gegen einen Anschlag am Ventilgehäuse gedrückt ist,
von welchem Anschlag der Ventilsitzkörper durch den gegen seine den Ventilsitz aufweisende Stirnseite wirkenden Druck des zum Wiederauffüllen des Druckgasbehälters in umgekehrter Richtung durch das Ventil strömenden Druckgases wegbewegbar ist, zwecks Öffnen des Ventils bei nicht in die Ventil-Öffnungsstellung betätigten Schaltgliedern.
Aufgrund dieser Ausgestaltung des Ventils bestehen zwei Möglichkeiten für das Öffnen des Ventils zwecks Wiederauffüllen des Druckgasbehälters, wobei das Atemgas im Gegensatz zur Gasentnahme beim Einsatz des Gerätes in umgekehrter Richtung durch das Ventil strömt. Entweder wird zum Ventilöffnen der Verschlusskörper relativ zu dem feststehenden Ventilsitzkörper bewegt, oder es wird der Ventilsitzkörper relativ zu dem feststehenden Verschlusskörper bewegt. Um diese Bewegung einer dieser Körper durchzuführen, bestehen in weiterer Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes zwei Möglichkeiten, und zwar können die Schaltglieder entweder mit dem Verschlusskörper oder mit dem Ventilsitzkörper in Verbindung stehen, um einen der genannten Körper relativ zum anderen und gegen die Wirkung der Federkraft in die Öffnungsstellung zu bewegen.
In bevorzugter Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes wirken die Schaltglieder auf den Verschlusskörper und bewegen diesen in die Öffnungsstellung. Dabei bestehen die Schaltglieder zweckmässig aus einem im Ventilgehäuse verschiebbar und drehunbeweglich gehaltenen und gegen das Ende vom Schaft des Verschlusskörpers anliegenden Nockenschieberstück und einer sich daran anschliessenden, im Ventilgehäuse gehaltenen Nockenwelle, wobei das Nockenschieberstück und die Nokkenwelle an ihren zur gegenseitigen Anlage bestimmten Stirnseiten Nocken bzw.
Gegennocken mit zwei der Schliessund Öffnungsstellung des Verschlusskörpers entsprechenden Raststellungen aufweisen, und wobei die Nockenwelle zweckmässig an ihrem Ende einen am Ventilgehäuse drehbar gelagerten Schwenkhebel trägt, bei dessen Betätigung zwecks Drehung der Nockenwelle das Nockenschieberstück in der Richtung der Achse des Ventil-Verschlusskörpers verschiebbar ist.
Der ringförmige Ventilsitzkörper, das Nockenschieberstück und die Nockenwelle können grundsätzlich in jeder der verschiedenen Bohrungen, die das Ventilgehäuse einerseits zum Anschluss an den Druckgasbehälter und anderseits zum Anschluss an den Druckgasverbraucher besitzt, angeordnet sein. In bevorzugter Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes sind der ringförmige Ventilsitzkörper, das Nockenschieberstück und die Nockenwelle jedoch in einem konstanten Bohrungsquerschnitt aufweisenden Abschnitt einer Durchgangsbohrung des Ventilgehäuses angeordnet, welcher Abschnitt sich bis zu dem Anschlag für den Ventilsitzkörper erstreckt, wobei die Durchgangsbohrung angrenzend an den Anschlag sich bis zur zum Verbraucher führenden Auslassseite des Ventilgehäuses erstreckt.
Bei dieser Ausgestaltung ist das Ventilgehäuse zweckmässig T-förmig ausgebildet und mündet die zum Anschluss an den Druckgasbehälter bestimmte Bohrung in dem T-förmigen Ventilgehäuse rechtwinklig derart in die genannte Durchgangsbohrung, dass von der Einmündungsstelle aus auf der einen Seite der verschiebbare Ventilsitzkörper und auf der anderen Seite des Nockenschieberstück und die Nockenwelle in der Durchgangsbohrung angeordnet sind.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und den Zeichnungen, in welchen eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes rein beispielsweise dargestellt ist. Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch das Reserveschaltventil, dessen Verschlusskörper in die Öffnungsstellung zwecks Freigabe der Reservegasmenge bewegt ist,
Fig. 2 einen Querschnitt durch das Reserveschaltventil entlang der Linie II-II in Fig. 1;
Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Reserveschaltventil, dessen Ventilsitzkörper relativ zum unbetätigten Verschlusskörper durch den Druck des zum Füllen eines nicht dargestellten Druckgasbehälters in umgekehrter Richtung durch das Ventil strömenden Druckgases in eine Öffnungsstellung bewegt ist.
Das Reserveschaltventil besitzt ein Ventilgehäuse 10 mit einer geraden Durchgangsbohrung 11 und einer rechtwinklig in diese einmündenden Bohrung 12, die sich durch den zum Anschluss an einen in der Zeichnung nicht dargestellten Druckgasbehälter bestimmten Teil des Ventilgehäuses hindurcherstreckt. In der Durchgangsbohrung 11 ist ein Anschlag 13 vorgesehen, der von einem ringförmigen Vorsprung des Ventilgehäuses gebildet ist.
Gegen den Anschlag 13 des Ventilgehäuses liegt ein ringförmiger Ventilsitzkörper 14 an, der an seinem Aussenumfang einen O-Ring 15 zur Abdichtung gegen das Ventilgehäuse trägt. Der Ventilsitzkörper 14 besitzt an seiner in der Zeichnung linken Stirnseite einen Ventilsitz 16, gegen den in der Schliessstellung des Ventils ein Verschlusskörper 17 anliegt. Dieser Verschlusskörper 17 erstreckt sich mit seinem Schaft 17a durch den Ventilsitzkörper 14 hindurch und trägt am Ende des Schaftes 17a eine Spannmutter 18. Zwischen dieser Spannmutter und der dem Ventilsitz gegenüberliegenden Stirnseite des Ventilsitzkörpers 14 ist eine Schraubendruckfeder 19 abgestützt, die das Ventil bei Erreichen eines vorbestimmten Druckes im nicht dargestellten und bei der Bohrung 12 in Fig. 1 angeschlossenen Druckbehälter, beispielsweise bei einem Druck von 60 Atm. schliesst.
Ein höherer Druck im Druckgasbehälter überwindet die Federkraft und lässt das Druckgas durch das geöffnete Ventil nach links zum Verbraucher strömen.
Bei der in Fig. 1 dargestellten Ventilstellung liegt die Spannmutter 18 am Schaftende des Verschlusskörpers 17 mit der Stirnseite jedoch gegen ein Nockenschieberstück 20 an, das gegen die Kraft der Druckfeder 19 in Fig. 1 nach links verschoben ist, wodurch der Verschlusskörper vom Ventilsitz abgehoben ist und die Reservegasmenge zum Verbraucher strömen kann, was durch den Pfeil A in der Bohrung 12 und den Pfeil B in Durchgangsbohrung 11 gekennzeichnet ist.
Das Nockenschieberstück 20 ist hülsenförmig ausgebildet und im Ventilgehäuse 10 verschiebbar und drehunbeweglich gehalten. An seiner Stirnseite trägt das Nockenschieberstück 20 zwei diametral gegenüberliegende Nocken 21, die aus der kreisringförmigen Fläche der Stirnseite vorstehen, und die in entsprechend ausgebildete Kerben 22 und 23 an der Stirnseite einer angrenzend im Ventilgehäuse 10 angeordneten Nockenwelle 24 einrasten können.
An der Stirnfläche der Nockenwelle 24 sind je um 90 zueinander versetzt vier Kerben vorgesehen, und zwar zwei gegenüberliegende flache Kerben 22, in die die Nocken 21 des Nockenschieberstückes 20 in der Stellung des Ventils nach Fig. 1 einrasten, und ferner zwei tiefere Kerben 23, in die die Nocken 21 in der Ventilstellung nach Fig. 3 einrasten, wenn die im Ventilgehäuse 10 drehbare Nockenwelle 24 in die Ausgangsstellung gedreht ist, in der das Nockenschieberstück 20 und der Verschlusskörper 17 durch die Kraft der Druckfeder 19 nach rechts verschoben und das Ventil geschlossen ist.
Um die Nockenwelle 24 zu drehen, trägt sie an ihrem aus dem Ventilgehäuse 10 nach aussen sich erstreckenden Ende einen am Ventilgehäuse drehbar gelagerten Hebel 25. Der Hebel 25 ist durch eine Druckfeder 26 mit der Nockenwelle 24 verspannt, damit die Dichtungsscheiben 27 und 28 zwischen Nockenwelle, Ventilgehäuse und Hebel angedrückt werden und an dieser Stelle kein Atemgas entweichen kann.
Im Nockenschieberstück 20 ist koaxial zum Verschlusskörper 17 und seinem Schaft 17a eine Einstellschraube 29 vorgesehen, die es ermöglicht, den Abstand zwischen dem Schaftende und den Nocken zu variieren, damit bei vorhandenen Toleranzen das Ventil genau in die Schliessstellung einjustiert werden kann.
In Fig. 2 ist im Querschnitt durch das Reserveschaltventil die Lage der Nocken 21 am Nockenschieberstück 20 erkennbar, wobei die Schnittebene durch den oberen Teil der Nocken verläuft. Auch ist aus Fig. 2 erkennbar, dass das Nockenschieberstück 20 an seinem den Verschlusskörperschaft umschliessenden Teil unten geradlinig begrenzt ist und mit zwei in der gleichen Ebene liegenden Flächen 30 gegen eine Buchse 31 anliegt, die in der Bohrung 12 des Ventilgehäuses gehalten ist, und auf deren Oberseite das Nockenschieberstück 20 drehunbeweglich hin und her gleiten kann.
In der in Fig. 1 dargestellten Ventilstellung ist der Hebel 25 derart betätigt, dass entweder dem Benutzer des Gerätes die Reservegasmenge entsprechend den Pfeilen A und B zuströmt, oder dass bei umgekehrter Strömungsrichtung durch das in der dargestellten Weise offen gehaltene Ventil Druckgas zum Wiederauffüllen des an eine Füllstation angeschlossenen Druckgasbehälters durch das Ventil strömen kann.
Wenn das Atemschutz- oder Tauchgerät zum Einsatz kommt und der Druck im Druckgasbehälter noch über dem vorbestimmten Wert von beispielsweise 60 Atm. liegt, befindet sich der Hebel 25 am Ende der Nockenwelle 24 in der oberen Stellung gemäss Fig. 3 und die Nocken 21 am Nokkenschieberstück 20 sind in die tiefen Kerben 23 der Nockenwelle 24 eingerastet, so dass das Nockenschieberstück 20 weiter nach rechts verschoben ist. Dann kann der höhere Gasdruck, der die Kraft der Druckfeder 19 überwindet, den Verschlusskörper 17 von der Schliesstellung in die Öffnungsstellung bewegen und das Druckgas gelangt zum Verbraucher.
In Fig. 3 ist das Reserveschaltventil jedoch nur in der Stellung dargestellt, in der es auf Grund der besonderen Konstruktion möglich ist, einen Druckgasbehälter auch dann wiederauffüllen zu können, wenn der Hebel an der Nockenwelle nicht nach unten geschwenkt und dadurch das Ventil gegen die Kraft der Schliessfeder zwangsweise geöffnet ist, wie im Zusammenhang mit Fig. 1 erläutert worden ist. Wie einleitend erwähnt worden ist, erlaubten die bisher bekannten Ventile nicht, dass das Atemgas in umgekehrter Richtung durch das Ventil strömt, wenn vergessen wurde, den Hebel zum Öffnen des Ventils nach unten zu schwenken, bevor Druckgasbehälter und Ventil an die Füllstation angeschlossen wurden.
Wie aus Fig. 3 erkennbar ist, kann auch bei nicht betätigtem Hebel zum Öffnen des Ventils das Atemgas in umgekehrter Richtung durch das Ventil zwecks Auffüllen des Druckgasbehälters strömen, was durch die Pfeile C und D gekennzeichnet ist, weil der Druck des Gases auf den ringförmigen Ventilsitzkörper 14 wirkt und diesen gegen die Kraft der Druckfeder 19 von seinem Anschlag 13 am Ventilgehäuse wegbewegt. Bei dem hier beschriebenen Reserveschaltventil ist es daher gleichgültig, in welcher Stellung sich der Hebel befindet, der über Schaltglieder, wie beispielsweise Nockenwelle und Nockenschieberstück das Ventil öffnet, weil auch bei nicht durch den Hebel geöffnetem Ventil der auf den Ventilsitzkörper wirkende Druck des Druckgases das Ventil öffnen kann. Damit ist gewährleistet, dass niemals ein nicht aufgefüllter Druckgasbehälter von der Füllstation zum Einsatz gelangt.
Reserve switching valve for breathing apparatus and diving equipment
The invention relates to a reserve switching valve for breathing apparatus and diving equipment with a pressurized gas tank, for switching to a reserve gas quantity still present in the pressurized gas tank at a predetermined pressure, with a pressure higher than the predetermined pressure that can be moved into an open position and, when the predetermined pressure is reached, is applied by spring force Closure body which can be moved into a closed position against a valve seat, and with switching elements which can be actuated on the outside of the valve and which can be moved and locked against the action of the spring force for the purpose of opening the valve to release the reserve gas amount.
The known reserve switching valves for breathing apparatus and diving equipment are intended to allow the pressure of the compressed gas present in the compressed gas container to initially only drop to a predetermined pressure when consumed, so that the user of the device, for example a diver, can finish his work with a reserve gas quantity that is then still present and emerge again. Above all, from the point in time at which he switches the valve to the reserve gas quantity, a diver can determine, depending on the diving depth, the time that is still available to him until the complete consumption of the compressed gas and he must have surfaced again. The compressed gas can in particular be air.
The known reserve switching valves close when the predetermined pressure is reached by the force of a spring, which for this pressure, for example 60 atm. is designed, while the initially higher pressure in the compressed gas container of, for example, 200 atm. the spring force overcomes until it reaches the predetermined pressure of for example 60 atm.
has reached. By changing the lever on the valve, the spring force is then mechanically overcome for the purpose of releasing the reserve gas volume, in that the valve closure body is moved into the open position against the force of the spring by switching elements moved by the lever, usually in the form of an eccentric; in which it remains due to the eccentric position.
The breathing apparatus and diving equipment are equipped with one or two pressurized gas tanks connected together, whereby in the latter case one of the two tanks is intended to contain a reserve gas quantity when a predetermined pressure is reached.
The pressurized gas containers must be refilled when they are empty, for which purpose a plurality of containers are preferably connected together to a filling station in order to be filled at the same time. The breathing gas flows in the opposite direction through the reserve switching valve on the pressurized gas container; which is why this valve must of course be open.
The previously known reserve switching valves are only open when the compressed gas tank is empty if a lever located on the outside of the valve is actuated, which acts on the switching elements located inside the valve - in the known valves mostly in the form of an eccentric - to force the valve against the Effect of the compression spring to open, so that the valve is in the position in which the reserve gas can be withdrawn while the device is in use. If, however, before connecting the pressure vessel to the filling station, it is forgotten to actuate the mentioned lever to open the valve, the corresponding pressurized gas vessel is not filled, but this is not noticed with a plurality of pressurized gas vessels connected to the filling station.
In the case of a breathing apparatus or diving device with only one pressurized gas container, this fact is noticed at the latest when the device is to be used again.
In the case of a device with two interconnected compressed gas containers, which are common today for various reasons and in which a compressed gas container contains the reserve gas quantity and is equipped with a reserve switching valve of the type described here, the described circumstance has a fatal effect because the container with the Filling the non-actuated reserve switching valve does not contain any compressed gas at all and the user of the device, for example a diver, can no longer receive reserve gas at the moment when the compressed gas in one container is running low and he wants to switch to the reserve air volume.
In addition, at the moment there is another disadvantageous effect that the residual gas quantity, which is running low in one compressed gas container, is distributed over the two containers when the reserve switch valve on the other compressed gas container is actuated, i.e. H. that part of the breathing gas flows through the reserve switching valve that is now open into the other container and the pressure of the gas suddenly drops as a result.
The idea underlying the invention was therefore to eliminate this disadvantage of the previously known valves and to create a reserve switching valve in which the refilling of the associated compressed gas container is guaranteed in any case, regardless of the position in which the actuating lever for opening the valve is for the purpose of releasing the reserve gas amount, so that the compressed gas container is filled even if the reserve lever provided on the valve to open the valve was not actuated when the compressed gas container was connected to the filling station.
In order to achieve the aforementioned task, the reserve switching valve for breathing apparatus and diving equipment of the aforementioned type is characterized according to the invention in that the valve seat is provided on one end face of an annular valve seat body which is arranged displaceably in the valve housing and through which the closure body extends with a shaft , and that the valve seat body is pressed against a stop on the valve housing by means of a compression spring which surrounds the shaft and is supported between the shaft end and the other end face of the valve seat body and closes the valve at the predetermined pressure,
from which stop the valve seat body can be moved away by the pressure of the pressurized gas flowing through the valve to refill the pressurized gas container in the opposite direction, acting against its end face having the valve seat, for the purpose of opening the valve when the switching elements are not actuated in the valve open position.
Due to this design of the valve, there are two options for opening the valve for the purpose of refilling the pressurized gas container, the breathing gas flowing through the valve in the opposite direction when the device is used, in contrast to gas extraction. Either the closing body is moved relative to the fixed valve seat body to open the valve, or the valve seat body is moved relative to the fixed closing body. To carry out this movement of one of these bodies, there are two possibilities in a further embodiment of the subject matter of the invention, namely the switching elements can either be connected to the closure body or to the valve seat body in order to move one of the said bodies relative to the other and against the action of the spring force in the To move open position.
In a preferred embodiment of the subject matter of the invention, the switching elements act on the closure body and move it into the open position. In this case, the switching elements expediently consist of a cam slide piece, which is held in the valve housing so as to be displaceable and rotationally immobile and rests against the end of the shaft of the closure body, and an adjoining camshaft held in the valve housing, the cam slide piece and the camshaft on their end faces, cams or
Have counter-cams with two latching positions corresponding to the closed and open positions of the closure body, and wherein the camshaft expediently carries at its end a pivot lever which is rotatably mounted on the valve housing and, when activated, the cam slide piece can be displaced in the direction of the axis of the valve closure body for the purpose of rotating the camshaft.
The annular valve seat body, the cam slide piece and the camshaft can in principle be arranged in each of the different bores that the valve housing has on the one hand for connection to the compressed gas container and on the other hand for connection to the compressed gas consumer. In a preferred embodiment of the subject matter of the invention, however, the annular valve seat body, the cam slide piece and the camshaft are arranged in a section of a through bore of the valve housing which has a constant bore cross section and which section extends up to the stop for the valve seat body, the through bore adjoining the stop extending up to extends to the consumer leading outlet side of the valve housing.
In this embodiment, the valve housing is expediently T-shaped and the bore in the T-shaped valve housing intended for connection to the pressurized gas container opens out at right angles into said through-bore in such a way that, from the point of confluence, the displaceable valve seat body on one side and on the other Side of the cam slide piece and the camshaft are arranged in the through hole.
Further details and advantages of the invention emerge from the description and the drawings, in which an embodiment of the subject matter of the invention is shown purely by way of example. Show it:
1 shows a longitudinal section through the reserve switching valve, the closure body of which has been moved into the open position for the purpose of releasing the reserve gas quantity,
FIG. 2 shows a cross section through the reserve switching valve along the line II-II in FIG. 1; FIG.
3 shows a longitudinal section through the reserve switching valve, the valve seat body of which is moved into an open position relative to the unactuated closure body by the pressure of the compressed gas flowing through the valve in the opposite direction to fill a compressed gas container (not shown).
The reserve switching valve has a valve housing 10 with a straight through-hole 11 and a right-angled hole 12 opening into this, which extends through the part of the valve housing intended for connection to a pressurized gas container not shown in the drawing. In the through hole 11, a stop 13 is provided which is formed by an annular projection of the valve housing.
An annular valve seat body 14 rests against the stop 13 of the valve housing and has an O-ring 15 on its outer circumference for sealing against the valve housing. The valve seat body 14 has, on its end face on the left in the drawing, a valve seat 16, against which a closure body 17 rests in the closed position of the valve. This closure body 17 extends with its shaft 17a through the valve seat body 14 and carries a clamping nut 18 at the end of the shaft 17a. Between this clamping nut and the end face of the valve seat body 14 opposite the valve seat, a helical compression spring 19 is supported, which the valve when a predetermined Pressure in the pressure vessel, not shown and connected to the bore 12 in FIG. 1, for example at a pressure of 60 atm. closes.
A higher pressure in the compressed gas container overcomes the spring force and lets the compressed gas flow through the open valve to the left to the consumer.
In the valve position shown in Fig. 1, the clamping nut 18 at the shaft end of the closure body 17 rests with the end face against a cam slide piece 20, which is shifted to the left against the force of the compression spring 19 in Fig. 1, whereby the closure body is lifted from the valve seat and the amount of reserve gas can flow to the consumer, which is indicated by the arrow A in the bore 12 and the arrow B in the through bore 11.
The cam slide piece 20 is sleeve-shaped and held in the valve housing 10 so as to be displaceable and immovable in rotation. On its end face, the cam slide piece 20 has two diametrically opposed cams 21 which protrude from the circular surface of the end face and which can engage in correspondingly formed notches 22 and 23 on the end face of a camshaft 24 arranged adjacent in the valve housing 10.
On the end face of the camshaft 24 four notches are provided offset by 90 to each other, namely two opposite flat notches 22 into which the cams 21 of the cam slide piece 20 engage in the position of the valve according to FIG. 1, and also two deeper notches 23, 3, when the camshaft 24, which is rotatable in the valve housing 10, is rotated into the starting position in which the cam slide piece 20 and the closure body 17 are displaced to the right by the force of the compression spring 19 and the valve is closed is.
In order to rotate the camshaft 24, it carries at its end extending outward from the valve housing 10 a lever 25 rotatably mounted on the valve housing. The lever 25 is clamped to the camshaft 24 by a compression spring 26 so that the sealing washers 27 and 28 between the camshaft , Valve housing and lever are pressed and no breathing gas can escape at this point.
An adjusting screw 29 is provided in the cam slide piece 20 coaxially to the closure body 17 and its shaft 17a, which makes it possible to vary the distance between the shaft end and the cams so that the valve can be precisely adjusted to the closed position if tolerances are present.
In Fig. 2, the position of the cams 21 on the cam slide piece 20 can be seen in cross section through the reserve switching valve, the sectional plane running through the upper part of the cams. It can also be seen from Fig. 2 that the cam slide piece 20 is delimited in a straight line at the bottom of its part surrounding the closure body and rests with two surfaces 30 lying in the same plane against a bushing 31 which is held in the bore 12 of the valve housing, and on the upper side of which the cam slide piece 20 can slide back and forth so that it cannot rotate.
In the valve position shown in Fig. 1, the lever 25 is operated in such a way that either the user of the device flows the reserve gas amount according to arrows A and B, or that in the opposite direction of flow through the valve held open in the manner shown, pressurized gas to refill the a filling station connected pressurized gas container can flow through the valve.
When the breathing apparatus or diving device is used and the pressure in the pressurized gas container is still above the predetermined value of, for example, 60 atm. is, the lever 25 at the end of the camshaft 24 is in the upper position according to FIG. 3 and the cams 21 on the cam slide piece 20 are engaged in the deep notches 23 of the camshaft 24 so that the cam slide piece 20 is shifted further to the right. Then the higher gas pressure, which overcomes the force of the compression spring 19, can move the closure body 17 from the closed position into the open position and the compressed gas reaches the consumer.
In Fig. 3, however, the reserve switching valve is only shown in the position in which it is possible due to the special design to be able to refill a pressurized gas tank even if the lever on the camshaft is not pivoted down and thereby the valve against the force the closing spring is forcibly opened, as has been explained in connection with FIG. As mentioned in the introduction, the previously known valves did not allow the breathing gas to flow in the opposite direction through the valve if you forgot to pivot the lever down to open the valve before the compressed gas container and valve were connected to the filling station.
As can be seen from Fig. 3, even when the lever to open the valve is not actuated, the breathing gas can flow in the opposite direction through the valve for the purpose of filling the pressurized gas container, which is indicated by the arrows C and D, because the pressure of the gas on the annular Valve seat body 14 acts and moves it away from its stop 13 on the valve housing against the force of the compression spring 19. In the case of the reserve switching valve described here, it is therefore irrelevant in which position the lever is located, which opens the valve via switching elements such as the camshaft and cam slide piece, because even when the valve is not opened by the lever, the pressure of the compressed gas acting on the valve seat body opens the valve can open. This ensures that an unfilled pressurized gas container from the filling station is never used.