CH539432A

CH539432A - Klare Zahnpaste und Verfahren zu deren Herstellung

Info

Publication number: CH539432A
Application number: CH214072A
Authority: CH
Inventors: Jacob Steinke John Iii; Donald Roberts Francis
Original assignee: Colgate Palmolive Co
Priority date: 1968-08-05
Filing date: 1969-08-05
Publication date: 1973-07-31
Also published as: CH539433A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine neue Zahnpaste, die dem Auge klar erscheint. Diese Zahnpaste enthält in dispergierter Form Teilchen eines agglomerierten Materials, das zur Verwendung als Zahnpastenbestandteil geeignet ist, wobei die Teilchen des agglomerierten Materials sichtbar, fühlbar. fest und in dem Grundmaterial der Zahnpaste im wesentlichen unlöslich sind und leicht unter Einwirkung geringer mechanischer Kräfte zu einzelnen Teilchen reduzierbar sind, die nicht mehr sichtbar und nichtfühlbar sind. Diese Zerkleinerung zu den nicht mehr fühlbaren Teilchen muss bei Einwirkung so geringer mechanischer Kräfte erfolgen, wie sie üblicherweise beim Zähneputzen auftreten.

Schon seit langer Zeit werden Poliermittel in Zahnbehandlungsmitteln wie zum Beispiel Zahnpasten verwendet, um die Reinigung der Zähne zu erleichtern. Da diese Mittel wasserunlöslich sind, wurden sie in Form von Materialien einer geringen Teilchengrösse verwendet, wobei im allgemeinen fast alle Teilchen kleiner als 177 Mikron sind und häufig sogar kleiner als 10 Mikron. Teilchen einer so geringen Grösse ermöglichen es, eine zu starke Schleifwirkung zu verhindern und derartig kleine Teilchen sind auch nichtfühlbar, und es wird ferner die Zurückhaltung einzelner Teilchen in der Mundhöhle nach dem Spülen verhindert. Diese Vorteile der kleinen Teilchen können dann nicht erzielt werden, wenn grosse Teilchen eines wasserunlöslichen Poliermittels verwendet werden.

Die kleinen Teilchen, die als Einzelteilchen nicht sichtbar sind. können aber zum ästhetischen Aussehen des Zahnreinigungsmittels nichts beitragen.

Ferner sind auch klare Zahnpasten bekannt, die auf Basis eines durchsichtigen oder durchscheinenden Geles beruhen.

Derartige Produkte können unter Mitverwendung von festen Bestandteilen, insbesondere ausgewählten Poliermitteln, hergestellt werden oder derartige feste Bestandteile können auch in ihnen fehlen, je nach der erwünschten Formulierung. Dabei dürfen jedoch die festen Bestandteile nicht zu einem opaken, also undurchsichtigen Aussehen des Zahnpastengrundmaterials führen.

Es wurde nun gefunden, dass ein Material, das Agglomerate enthält, zur Verwendung in einer klaren Zahnpaste geeignet ist, beispielsweise als wasserunlösliches Poliermittel, das die gewünschte Polierwirkung aufweist. Die Agglomerate können in einer Grösse hergestellt werden, die für das blosse Auge sichtbar ist, wobei die Agglomerate im wesentlichen wasserunlöslich sichtbar und fühlbar sind und ausserdem die gewünschte Schleifwirkung besitzen, wobei dann diese agglomerierten Materialien leicht zu feinen Partikeln einer geringeren Grösse zerteilt werden können, wenn sie der Einwirkung von milden mechanischen Kräften unterworfen sind, also Kräften wie sie beim Zähneputzen vorherrschen. Die dabei gebildeten Teilchen einer geringen Teilchengrösse können leicht aus der Mundhöhle entfernt werden.

Die Tatsache, dass die agglomerierten Materialien sichtbar sind, führt dazu, dass der visuelle Eindruck und das ästhetische Aussehen einer klaren Zahnpaste wesentlich verbessert ist, wobei diese agglomerierten Teilchen auch nicht dazu führen, dass die Zahnpaste opak wird.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Zahnpaste, die dem Auge klar erscheint und die dadurch gekennzeichnet ist, dass in ihr Teilchen eines agglomerierten Materials das als Zahnpastenbestandteil verwendbar ist, dispergiert sind, wobei die Teilchen des agglomerierten Materials sichtbar, fühlbar, fest und im wesentlichen in dem Grundmaterial der Zahnpaste unlöslich sind und durch Einwirkung milder mechanischer Kräfte, die beim Zähneputzen auftre ten, leicht zu einzelnen Partikeln zerkleinerbar sind, die nichtsichtbar und nichtfühlbar sind.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemässen Zahnpaste, das dadurch gekennzeichnet ist, dass man in einem durchscheinenden oder durchsichtigen Zahnpastengrundmaterial die agglomerierten Teilchen dispergiert.

Bei der Herstellung der erfindungsgemässen Zahnpasten kann man als letzten Schritt in diesem Verfahren der Zahnpaste die Teilchen des agglomerierten Materials in ein Grundmaterial einverleiben, das bereits sämtliche übrigen Bestandteile der Zahnpaste enthält. Vorzugsweise werden die agglomerierten Teilchen in das Grundmaterial der Zahnpaste unter so milden mechanischen Bedingungen eingearbeitet, dass im wesentlichen kein Zerbrechen der agglomerierten Teilchen stattfindet.

Gemäss einer besonderen Ausführungsart betrifft die Erfindung eine bei visueller Betrachtung klare Zahnpaste, in der agglomeriertes Material dispergiert ist, wobei das agglomerierte Material ein wasserunlösliches Zahnpoliermittel enthält und die agglomerierten Teilchen des agglomerierten Materials sichtbar, fühlbar und im wesentlichen wasserunlöslich sind, und dann, wenn sie der Einwirkung schwacher mechanischer Kräfte, wie sie beim Zähneputzen anzutreffen sind, unterworfen werden, leicht zu einzelnen Teilchen eines Poliermittels zerkleinerbar sind, wobei jedes dieser einzelnen Teilchen fein, nichtsichtbar und nichtfühlbar ist.

Die in diesen bevorzugten erfindungsgemässen Zahnpasten enthaltenen wasserunlöslichen Zahnpoliermittel können wie folgt agglomeriert werden. Die Poliermittel können unlösliche Phosphatsalze, beispielsweise unlösliches Natriummetaphosphat, unlösliches Kaliummetaphosphat, Calcium ryrophosphat, Magnesiumorthophosphat, Trimagnesium )rthophosphat, Tricalciumphosphat, Dicalciumphosphat-di hydrat, wasserfreies Dicalciumphosphat und ähnliche Mate alien enthalten. Andere verwendbare Poliermittel sind bei pielsweise Calciumcarbonat, Magnesiumcarbonat, hydratisiertes Aluminiumoxyd, Siliciumdioxyd bzw. Siliciumdioxyd enthaltende Materialien, wie Kieselsäure, Zirconiumsilikat, Aluminiumsilikat einschliesslich calcinierter Aluminiumsilikate und Polymethylmethacrylat.

Kombinationen an Poliermitteln können ebenfalls verwendet werden. Die in den bevorzugten erfindungsgemässen Zahnpasten enthaltenen Poliermittel sind Dicalciumphosphate und unlösliches Natriummetaphosphat.

Die unlöslichen Metaphosphate von Alkalimetallen sind vorzugsweise die unlöslichen Natriumsalze und Kaliumsalze der Polymetaphosphorsäure. Diese Materialien sind bekannt, wobei das unlösliche Natriummetaphosphat, wie bereits erwähnt wurde, bereits früher als Poliermittel verwendet wurde.

Derartige Materialien können in üblicher Weise hergestellt bzw. formuliert werden, wie dies beispielsweise im Dictionary of Applied Chemistry, Thorpe, 4. Ausgabe, 9. Band, Seiten 510 und 511 beschrieben ist. Die Formen des unlöslichen Natriummetaphosphates, die als Madrellsches Salz und Kurrolsches Salz bekannt sind, stellen weitere Beispiele für geeignete Materialien dar. Diese Metaphosphatsalze zeigen nur eine ganz geringe Löslichkeit in Wasser und sie werden daher üblicherweise als unlösliche Metaphosphate bezeichnet. Im allgemeinen ist eine kleinere Menge eines löslichen Phosphat materials als Verunreinigung anwesend, üblicherweise in der Grössenordnung von wenigen Prozenten bis hinauf zu 4 Gew. %. Die Menge an löslichem Phosphatmaterial kann, falls dies erwünscht ist, durch Waschen vermindert werden.

Man nimmt an, dass im Falle des unlöslichen Natriummetaphosphates das als Verunreinigung vorkommende lösliche
Material ein lösliches Natriumtrimetaphosphat ist.

Die zur Herstellung der Zahnpasten verwendbaren Teil chen können in jeder geeigneten Weise in die Agglomerate übergeführt werden, beispielsweise indem man ein Material verwendet, das die Agglomeration erleichtert, also ein soge nanntes Agglomerierungsmittel. Diese Materialien weisen Bindemitteleigenschaften oder Schmiereigenschaften oder ähnliche Eigenschaften auf, wobei sich dadurch Agglomerate bilden, die in der klaren Zahnpaste die gewünschten Eigenschaften aufweisen.

Bindemittel, die verwendet werden können, um die Bildung von agglomerierten Teilchen aus dem Poliermitttel zu erreichen, sind wasserlösliche Materialien, wie zum Beispiel Akaziengummi, Gummi Arabicum, Gelatine, Stärke und stärkeartige Materialien, Alkalimetall-carboxymethylcellulosen, Polyäthylenglycole, Glukose, Saccharose, Methylcellulose, Carboxyäthyl-hydroxymethylcellulosen, Natriumalginate, Polyvinylpyrrolidon, Polyvinylalkohol, Carrageen, Tragant, Magnesium-aluminiumsilikatgel und ähnliche Materialien.

Zu anderen verwendbaren Agglomerierungsmitteln gehören Talk, Magnesiumstearat, Calciumstearat, Stearinsäure und ähnliche, wobei diese zuletzt genannten Materialien wasserunlösliche Materialien sind, die auch als Schmiermittel geeignet sind. Diese verschiedenen agglomerierenden Mittel sind typische Beispiele von Pflanzen-Gummen, Gelen, Wachsen, Polymeren und ähnlichen, die als Bindemittel oder zu ähnlichen Verwendungszwecken bei der Herstellung von Tabletten und anderen zusammengepressten oder agglomerierten Ma terialien verwendet werden.

Es können auch Mischungen aus Agglomerierungsmitteln verwendet werden. Wenn aus diesen agglomerierten Teilchen die Poliermittelteilchen durch Aufhebung der Bindung bei Einwirkung eines milden Druckes, typischerweise dann, wenn ein Zahnputzvorgang in der Mundhöhle durchgeführt wird, frei gesetzt werden, dann werden diese beim Agglomerierverfahren verwendeten Zusätze leicht in lösliche Form übergeführt oder im Speichel gelöst, so dass die Teilchen des Poliermittels die erwünschte Polierstärke und Reinigungskraft zusammen mit den übrigen Bestandteilen der Zahnpaste aus üben.

Das Poliermittel liegt im allgemeinen in dem Agglomerat vor und es verleiht der durchsichtigen Zahnpaste das entsprechende Poliervermögen. In dem fertigen Agglomerat ist das Poliermittel im allgemeinen in einer Menge von 75 bis 100 Gew. %, vorzugsweise in einer Menge von 75-98 Gew. % enthalten. Sofern ein Bindemittel anwesend ist, dann soll es in einer Menge vorliegen, die ausreichend ist, um als Hilfsmittel bei der Agglomerierung zu wirken, beispielsweise in einer Menge von etwa 2-25 Gew.%, bezogen auf das fertige Agglomerat.

Falls man die Agglomerate unter Verwendung eines Bindemittels herstellt, wird dieses zweckmässigerweise mit dem Poliermittel vermischt. Das Bindemittel kann als trockenes Pulver oder in Form einer Lösung, beispielsweise in Wasser oder Alkohol, zugesetzt werden. Das Agglomerat kann nach einem Trockenverfahren hergestellt werden, das als Pressung (slugging) bezeichnet wird, oder nach einem Nassgranulierverfahren. Beim Trockenverfahren wird eine Mischung aus Poliermittelteilchen, von denen im allgemeinen sämtliche eine Teilchengrösse von weniger als 250 Mikron aufweisen (Teilchengrösse der einzelnen Teilchen) und gegebenenfalls ein Bindemittel auf einer Plattenpresse zusammengepresst. Dabei bildet sich eine grosse Tablette, die im allge meinen die Ausmasse von 6 > < x 25 25 mm aufweist, die Tablette kann jedoch noch grösser sein.

Diese gepresste Tablette wird dann zerbrochen, beispielsweise in einer Mühle, in einem Granulator oder in einer anderen Zerkleinerungsvorrichtung, wobei sichtbare körnige Agglomerate gebildet werden, die eine Teilchengrösse von vorzugsweise bis zu etwa 2380 Mikron aufweisen. Typische sichtbare Teilchen besitzen eine Teilchengrösse von bis zu etwa 840 Mikron, beispielsweise im Bereich von 420-840 Mikron.

Wenn das Trockenverfahren oder Pressverfahren angewandt wird, dann enthält die zu agglomerierende Mischung vorzugsweise ein Schmiermittel, wie zum Beispiel Talk, Magnesiumstearat, Calciumstearat, Stearinsäure und ähnliche Materialien. Dieses Schmiermittel erleichtert das Agglomerieren und es soll in einer geeigneten Menge zur Erzielung dieses Effektes angewandt werden.

Wenn ein trockenes pulverförmiges Bindemittel mit dem Poliermittel nach dem Verfahren der Granulierung vermischt wird, dann wird ein Lösungsmittel, beispielsweise Wasser, Äthanol oder eine Lösung, die ein zusätzliches Bindemittel enthält, zu der Mischung zugegeben, und zwar in einer ausreichenden Menge, damit die gesamte Masse feucht wird.

Das Nassgranulierverfahren kann durchgeführt werden, indem man eine Pulvermischung aus Teilchen eines wasserunlöslichen Zahnpoliermittels und Bindemittels in ständigem Kontakt hält, wobei man hiezu einen Dravo-Tiegel, einen Hobart-Mischer oder eine andere geeignete Mischvorrichtung, die eine Benetzung des Pulvers ermöglicht, verwendet, wobei sich eine feuchte Masse bildet. Die einzelnen Teilchen des Zahnpoliermittels haben im allgemeinen eine Teilchengrösse von weniger als 7,4 Mikron. Das Befeuchten kann so erreicht werden, indem man das Poliermittel mit dem festen Bindemittel zusammenbringt, worauf dann eine Befeuchtung erfolgt oder man kann auch eine Lösung des Bindemittels zusetzen.

Die feuchte Masse, die aus dem Poliermittel und dem Bindemittel hergestellt wurde, wird durch ein Sieb gepresst, das einheitliche Öffnungen besitzt, die eine Grösse von 420 Mikron bis 2380 Mikron besitzen können. Bei dem Durchpressen durch das Sieb bilden sich die Agglomerate, die dann im allgemeinen an der Luft oder in einer Heizvorrichtung getrocknet werden. Die Agglomerate können dann in gewünschte Grössenklassen von deutlich sichtbaren Partikeln aufgeteilt werden, beispielsweise in agglomerierte Teilchen einer Grösse von 420-840 Mikron. Die Grössensortierung erfolgt im allgemeinen unter Verwendung von Sieben mit geeigneten Sieböffnungen. Es sei darauf hingewiesen, dass dann, wenn die feuchte Masse in einem Dravo-Tiegel hergestellt wird, das unter Druck erfolgende Durchpressen durch das Sieb überflüssig sein kann.

Es ist wünschenswert, dass die gebildeten Agglomerate sich leicht in die Mundöffnung einführen lassen, wenn sie sich in einer dem Auge klar erscheinenden Zahnpaste befinden und dass sie in der Mundöffnung ohne unangenehme Nebenerscheinungen belassen werden können, bis ihre Grösse während des Zahnputzvorganges vermindert wird. Deshalb kann man vorzugsweise so verfahren, dass man sichtbare Teilchen, im allgemeinen diejenigen, die Teilchengrössen von über 2380 Mikron aufweisen, aus den Agglomeraten entfernt. Um das ästhetische Aussehen der Agglomerate bestmöglich zu gestalten, wenn diese in eine dem Auge klar erscheinende Zahnpaste einverleibt werden, ist es wünschenswert, auch die zu feinen Partikelchen abzutrennen, nämlich diejenigen, die eine Teilchengrösse besitzen, die viel kleiner ist als 420 Mikron.

Jedoch sind zur Herstellung der erfindungsgemässen Zahnpasten alle Agglomerate verwendbar, die die Komponenten in Form von Teilchen enthalten, die für das unbewaffnete Auge sichtbar sind.

Falls es erwünscht ist, kann die Mischung, die nach dem Nassverfahren oder dem Trockenverfahren agglomeriert werden soll, gegebenenfalls ein Verdünnungsmittel oder ein Füllmaterial enthalten, das selbst keine Schleifeigenschaften besitzt, wie zum Beispiel Lactose, Stärke, Mannit und ähnliche Materialien. Diese Verdünnungsmittel oder Füllstoffe können in Mengen von etwa 1-5 Gew. %, bezogen auf das Gewicht der Agglomerate zugesetzt werden, wobei dadurch die Poliereigenschaften der Agglomerate verbessert werden. Ausserdem kann die Mischung noch weitere Hilfsstoffe enthalten, wie zum Beispiel Farbstoffe oder Pigmente. Typische Farbstoffe und Pigmente, die zu diesem Zweck verwendet werden können, sind wasserunlösliche F, D & C-Farben, sowie Pigmentfarben und ähnliche Materialien.

Falls irgendwelche färbenden Materialien verwendet werden, dann setzt man sie im allgemeinen in Mengen von etwa 1-10 Gew.% ein.

Aufgrund der Art des im allgemeinen verwendeten wasserunlöslichen Poliermittels, das den Hauptanteil der Agglomerate darstellt, werden die Agglomerate als im wesentlichen wasserunlöslich bezeichnet. In der Mundhöhle werden die Agglomerate, die eine solche Grösse besitzen, dass sie sichtbar und fühlbar sind, leicht in einzelne unsichtbare feine, nichtfühlbare Teilchen aufgeteilt, wenn sie einer schwachen mechanischen Beanspruchung unterworfen werden, wie zum Beispiel durch Reiben der Zähne, des Zahnfleisches, des Gaumens oder anderer Teile der Mundhöhle unter Zuhilfenahme einer Zahnbürste, mit Hilfe der Zunge, des Fingers oder ähnlichem.

Bei der Herstellung der erfindungsgemässen Zahnpasten werden die Agglomerate in das Grundmaterial einer dem Auge klar erscheinenden, d. h. einer Zahnpaste auf Basis einer durchsichtigen oder durchscheinenden Geles einverleibt, ohne dass dadurch die Klarheit der Zahnpaste nachteilig beeinflusst wird. Diese agglomerierten Teilchen sind völlig dispergiert und sie befinden sich auf der Oberfläche und im Inneren der Zahnpaste. Da die Zahnpaste durchsichtig oder durchscheinend ist, sind alle agglomerierten Teilchen für das unbewaffnete Auge sichtbar.

Durchscheinende oder durchsichtige Zahnpaste, also sogenannte transparente Zahnpaster enthalten ein Grundmaterial oder Trägermaterial, das im allgemeinen eine Gelmasse einer solchen Konsistenz bildet, dass die Paste in wünschenswerter Weise aus einer zusammenpressbaren Tube ausgepresst werden kann, beispielsweise aus einer Aluminiumtube oder einer Bleitube. Dieses Grundmaterial oder Verdünnungsmittel enthält im allgemeinen flüssige Bestandteile und feste Bestandteile. Im allgemeinen enthält der flüssige Bestandteil Wasser, Glycerin, Sorbit, Propylenglycol, Polyäthylenglycol 400 oder ähnliche Materialien oder Mischungen der oben genannten Bestandteile. Im allgemeinen ist es vorteilhaft, eine Mischung zu verwenden, die sowohl Wasser als auch ein Feuchthaltemittel, wie zum Beispiel Glycerin, Sorbit, Propylenglycol oder ähnliches enthält.

Der gesamte Flüssigkeitsgehalt liegt im allgemeinen im Bereich von 20 bis 89,5 Gew. %, bezogen auf das Gewicht der Zahnpaste. Bei durchsichtigen und durchscheinenden Zahnpasten kann der Flüssigkeitsgehalt der fertigen Zahnpaste im Bereich von 20-89,5 Gew.% liegen.

Der vorzugsweise verwendete Feststoffanteil des Grundmaterials oder Trägermaterials enthält ein gelbildendes Mittel, wie zum Beispiel einen Naturgummi, beispielsweise Pflanzengummen, oder einen synthetischen Gummi oder ein gummiartiges Material. Als Beispiele dafür seien genannt: Carrageen, Tragant, Alkalimetall-Carboxymethylcellulose, Hydroxym eth yl-carboxyäthylcellulose, Polyvinylpyrrolidon, Stärke, wasserlösliche hydrophile colloidale Vinylpolymere mit Carboxylgruppen, beispielsweise diejenigen Polymermaterialien, die unter der Markenbezeichnung Carbopol 934 und 940 gehandelt werden.

Derartige Feststoffanteile des Verdünnungsmittels oder Grundmaterials sind im allgemeinen in diesem in einer Menge von bis zu etwa 10 Gew.%, bezogen auf das Gewicht der fertigen Zahnpaste, anwesend und vorzugsweise in einer Menge von etwa 0,5-5 Gew.%.

Die agglomerierten Teilchen, die vorzugsweise im wesentlichen aus dem unlöslichen Poliermaterial bestehen, werden in das Grundmaterial der klaren Zahnpaste eingemischt, und zwar in einer ausreichenden Menge, damit das ansprechende Aussehen der einzelnen Teilchen sowie die erwünschte Polierwirkung erzielt werden. Beispielsweise kann eine geeignete Menge von bis zu etwa 50 Gew. %, bezogen auf das Gewicht des durchsichtigen oder durchscheinenden Zahnpflegemittels enthalten sein, wobei die tatsächlich angewandte Menge des Agglomerates von dem erwünschten Aussehen und von der erwünschten Polierwirkung sowie von der Art der Formulierung, die vom Hersteller beabsichtigt ist, abhängen. Im allgemeinen kann die Menge im Bereich von 5-75 Gew. %, bezogen auf die Zahnpaste liegen, was eine wesentliche Menge an Poliermittel darstellt.

Die Zahnpaste kann übliche wasserunlösliche Poliermaterialien enthalten, die die übliche bisher angewandte Teilchengrösse enthalten, beispielsweise solche mit einer Teilchengrösse von weniger als 7,4 Mikron. Die Menge an derartigen zusätzlichen Poliermitteln sollte so gewählt werden, dass dieses Material im klaren Grundmaterial der Zahnpaste nichtsichtbar ist und dass durch diesen Zusatz die Polierwirkung doch im Vergleich zu derjenigen erhöht wird, die durch die Anwesenheit der Agglomerate gewährleistet ist. Dementsprechend ist dann in diesen Fällen das gesamte in der Zahnpaste anwesende Poliermittel, beispielsweise im wesentlichen etwa 5-75 % zum Teil in der Form der Agglomerate und zum Teil im klaren Grundmaterial der Zahnpaste enthalten.

Das Zahnreinigungsmittel kann auch ein oberflächenaktives Mittel enthalten.

Vorzugsweise enthält das Zahnreinigungsmittel eine Gesamtmenge am oberflächenaktiven Mittel im Bereich von 0,05-5 Gew. %, insbesondere 1-3 Gew. %, bezogen auf die Zahnpaste. Oberflächenaktive Mittel, die wasserlösliche Sulfate von Verbindungen mit langen Alkylketten enthalten, beispielsweise Ketten mit einer Länge von 10-18 Kohlenstoffatomen, sind geeignet. Ein bevorzugtes Material ist ein langkettiges Sulfat eines Fettsäure-monoglycerides, beispielsweise das Natriumsalz des Sulfates des Monoglycerides der hydrierten Kokosfettsäuren, und zwar entweder alleine oder in Kombination mit Natriumlaurylsulfat. Andere geeignete Materialien sind Fettsäureamide von Aminosäuren, beispielsweise Natrium-N-laurylsarcosinat. Der Anteil des Detergens kann auch im Bereich von etwa 1-10 Gew.% liegen.

Verschiedene andere Materialien können in dem erfindungsgemässen Mundpflegemittel enthalten sein. Beispiele für derartige Materialien sind Farbstoffe oder Weissmacher, Konservierungsmittel, Silikone, Chlorophyll-Verbindungen, Ammoniak enthaltende bzw. Ammoniak liefernde Materialien wie zum Beispiel Harnstoff, Diammoniumphosphat oder Mischungen davon und weitere Bestandteile. Jeder dieser Hilfsstoffe oder Zusätze kann bei der Herstellung der in Frage stehenden Zahnpasten in einer Menge von bis zu etwa 5 Gew. % zugesetzt werden. Wenn ein Farbstoff verwendet wird, dann können die Agglomerate auch in einer geeigneten kontrastierenden Farbe gefärbt sein.

Die Zahnpaste kann auch antibakterielle Mittel in Mengen von etwa 0,01-5 Gew.% enthalten. Typische Beispiele für derartige Mittel sind die Guanidine, Biguanide und Amine wie zum Beispiel die folgenden Verbindungen: Nl-(4 -Chlorbenzyl) -N5-2 ,4 -dichlorbenzyl)-biguanid, p-Chlorphenyl-biguanid, 4-Chlorbenzhydryl-biguanid, 4-Chlorbenzhydrylguanylharnstoff, N-3 -Lauryloxypropyl N5-n-chlorbenzylbiguanid, 1,6 -Di-p-chlorphenylbiguanido- hexan, 1-(Lauryldimethylammonium)8-(p-chlor-benzyl- dimethylammonium)-octan-dichlorid, 5,6-Dichlor-2-guanidinobenzimidazol, N'-p-Chlorphenyl-N5-laurylbiguanid, 5-Amino- 1,3 -bis(2-äthylhexyl)-5-methylhexahydropyrimidin sowie die nichttoxischen Säureadditionssalze dieser Verbindungen.

Geeignete geschmacksgebende Mittel, süssende Mittel bzw. speichelbildende Mittel können in den erfindungsgemässen Zahnpasten enthalten sein, um diesen eine geeignete Ge weisen. 6000 Teile dieses Materials werden mit 150 Teilen pulverisiertem Gummi arabicum und 50 Teilen Tragant Gummi vermischt. Die Mischung wird dann mit einer 10 XOigen wässrigen Lösung von Gummi arabicum befeuchtet.

Man stellt dann nach der in Beispiel 1 beschriebenen Weise Agglomerate her und unterwirft sie dem dort erwähnten Siebvorgang.

Beispiel 4
20 Teile der agglomerierten Teilchen, die in Beispiel 3 beschrieben sind, werden mit 80 Teilen einer durchsichtigen bzw. durchscheinenden Zahnpaste vermischt, die die folgende Zusammensetzung aufweist:
Bestandteil Gew.%
Glycerin 10,00
Natrium-carboxymethylcellulose 2,00
Natriumbenzoat 0,50
Natrium-Saccharin 0,20
Natrium-laurylsulfat 2,50
Farbstoff 0,10 95 %iges Äthanol 10,00
Geschmackstoffe 1,30
70%ige Sorbitlösung 73,40
Beispiel 5
Agglomerate, die denjenigen des Beispiels 3 ähnlich waren, können hergestellt werden, wenn die Mischung mit den folgenden Materialien befeuchtet wird:

: (A) eine 20 %ige wässrige Lösung von Gummi arabicum (B) eine 10 %ige Lösung von Polyvinylpyrrolidon (C) Wasser (D) Äthanol (E) eine Glukoselösung
Beispiel 6
Es wurden Zahnreinigungsmittel hergestellt, die denjenigen des Beispiels 4 ähnlich sind, indem man die nach Beispiel 5 hergestellten Aggregate verwendete.

Die in diesem Beispiel beschriebenen Zahnpasten sind durchscheinend und ästhetisch zufriedenstellend. In den Zahnpasten sind sichtbare Teilchen des agglomerierten Poliermittels dispergiert. Während des Zähneputzens sind die agglomerierten Teilchen zuerst fühlbar und sie werden dann leicht zu einzelnen Teilchen eines Poliermittels einer feinen Grösse zerkleinert, indem man mit der Zahnbürste einen milden Druck ausübt.

Beispiel 7
Pulvermischungen der folgenden Komponenten werden zu Agglomeraten verarbeitet, indem man auf einer rotierenden Tablettenpresse unter Bildung von Pillen einer Grösse von etwa 6 x 25 mm zusammenpresst. Diese Pillen werden dann in einer oszillierenden Granuliervorrichtung unter Bildung von kleinen Teilchen granuliert. Diese Teilchen werden unter Verwendung von Sieben mit einheitlichen Lochgrössen von 840 Mikron bzw. 420 Mikron sortiert, wobei man Teilchen erhält, die grösser sind als 840 Mikron, ferner Teilchen, deren Teilchengrösse zwischen 420 Mikron und 840 Mikron liegt und ausserdem solche Agglomerate, die feiner sind als 420 Mikron.

Teile (A) (B) (C) (D) (E) (F) (G) (H) (I) (J) Poliermittel Dicalciumphosphatdihydrat 890 910 Calciumcarbonat 440 865 unlösliches Natriummetaphosphat 450 865 865 900 hydratisiertes Aluminiumoxyd 890 790 890 Bindemittel Polyäthylenglycol 6000 100 100 100 200 100 100 100 130 100 100 Schmiermittel Magnesiumstearat 10 10 10 10 10 10 Talk 35 35 35 Stearinsäure 5
Beispiel 8
Von jedem der nach Beispiel 7 hergestellten agglomerierten Teilchen wurden 20 Teile mit 80 Teilen einer durchscheinenden bzw. durchsichtigen Zahnpaste der folgenden Zusammensetzung vermischt:

:
Bestandteil Gew.%
Glycerin 10,00
70%ige Sorbitlösung 75,10
Natriumbenzoat 0,50
Natrium-Carboxymethylcellulose 2,00
Natrium-laurylsulfat 1,50
Geschmackstoff 0,80 95%iges Äthanol 10,00
Farbstoff 0,10
Die Zahnpasten, die in diesem Beispiel beschrieben sind, sind durchscheinend und besitzen ein ansprechendes Aussehen. In den Zahnpasten sind sichtbare Teilchen eines agglomerierten Poliermittels dispergiert. Während des Zähneputzens sind die agglomerierten Teilchen zuerst fühlbar und sie können dann leicht zu einzelnen Teilchen eines Poliermittels verkleinert werden, wobei diese zerkleinerten Teilchen eine geringe Grösse besitzen, indem man während des Zähneputzens den milden Druck der Zahnbürste ausübt.

schmacksrichtung zu verleihen. Beispiele für Geschmacks stoffe sind geschmackgebende Öle wie die folgenden Öle: Spearmintöl, Pfefferminzöl, Wintergrünöl, Sassafrasöl, Nelkenöl, Salbei, Eucalyptus, Majoran, Zimt, Zitronenöle und Orangenöle sowie auch das Natriumsalz der Methylsalicylsäure. Geeignete Süssstoffe sind Saccharose, Lactose, Maltose. Sorbit, Natriumcyclamat und Saccharin. Der Gesamtgehalt an geschmacksgebendem Mittel und Süssstoff kann in den erfindungsgemässen Zahnbehandlungsmitteln im Bereich von 0,01-5 Gew.% liegen oder noch höher sein.

Die erfindungsgemässen Zahnpasten können auch noch einen Gehalt an geeigneten fluorenthaltenden Verbindungen aufweisen, die einen günstigen Einfluss auf die Pflege und Hygiene der Mundhöhle ausüben, beispielsweise zu einer Verminderung der Löslichkeit des Zahnschmelzes in Säuren führen oder die Zähne gegen Karies und sonstige schlechte Einflüsse schützen. Beispiele für verwendbare bekannte fluorenthaltende Materialien sind Natriumfluorid, Zinn-II-fluorid, Kaliumfluorid, Kalium-zinn-II-fluorid(SnF2 KF), Hexafluorstannat, Zinn-II-chlorfluorid, Natrium-fluorzirconat sowie Natriummonofluorphosphat. Diese Materialien, die in Wasser dissoziieren oder fluorenthaltende Ionen freisetzen, können in geeigneter Weise ausgewählt werden, damit sie in dem Zahnbehandlungsmittel in einer wirksamen, aber nichttoxischen und verträglichen Menge enthalten sind.

Im allgemeinen beträgt der Fluorgehalt 0,01-1 Gew.%, vorzugsweise bis zu 0,15 Gew. %, und zwar derjenige der wasserlöslichen Fluorverbindungen.

Die erfindungsgemässe optisch klare Zahnpaste kann hergestellt werden, indem man eine Zahnpaste erzeugt, die keine Agglomerate enthält und getrennt die Agglomerate in irgendeiner geeigneten Weise herstellt. Man kann beispielsweise ein gelbindendes Mittel, wie zum Beispiel Natriumcarboxymethylcellulose oder Carbopol 934 und ein Konservierungsmittel, wie zum Beispiel Natriumbenzoat und gegebenenfalls auch noch ein weiteres Poliermittel mit einem Feuchthaltemittel, wie zum Beispiel Glycerin dispergieren. Es kann auch Wasser anwesend sein. Dann kann zusätzliches Feuchthaltemittel und Wasser, beispielsweise eine 70 gew. %ige Sorbitlösung mit der Dispersion vermischt werden, und man erhitzt auf eine Temperatur von etwa 40-65 C, beispielsweise auf 50 C, wobei sich ein Gel bildet.

Ein oberflächenaktives Mittel, wie zum Beispiel Natriumlaurylsulfat kann, falls ein derartiges enthalten sein soll, in der Mischung dispergiert werden. Dieses Material wird dann von Luft befreit und gekühlt. Dann kann ein erwünschter Geschmackstoff zugesetzt werden und die Zahnpaste wird noch einmal entlüftet.

Die Agglomerate werden anschliessend in der im Auge klar erscheinenden Zahnpaste unter minimalem mechanischem Rühren dispergiert, wobei das Rühren so schwach sein muss, dass kein wesentliches Zerbrechen der Agglomerate stattfindet. Die Zahnpaste, die ästhetisch gut wirkende, im wesentlichen wasserunlösliche agglomerierte Teilchen des Poliermittels enthält, wird dann entlüftet und in den Tuben verpackt.

Die Erfindung sei anhand der folgenden Beispiele näher erläutert. Die in den Beispielen angegebenen Mengen und Prozentsätze sind, falls nicht ausdrücklich andere Angaben vorliegen, Gewichtsteile bzw. Gewichtsprozente.

Beispiel 1
220 Teile Dicalciumphosphatdihydrat, das eine durchschnittliche Teilchengrösse von etwa 4,2 Mikron besitzt, werden mit 91 Teilen einer 10 %igen wässrigen Lösung eines Akaziengummis befeuchtet, wobei die Komponenten in einer Hobart-Mischvorrichtung zu einem einheitlich feuchten Material vermischt werden. Diese so gebildete feuchte Masse wird dann durch ein Sieb gepresst, das einheitliche 0ffnun- gen einer Grösse von 2380 Mikron besitzt und anschliessend trocknet man eine Stunde lang in einem beheizten Raum bei einer Temperatur von 65" C. Die getrockneten Agglomerate werden dann durch ein Sieb durchgesiebt, das einheitliche Sieböffnungen einer Grösse von 420 Mikron besitzt.

132 Teile des agglomerierten Dicalciumphosphatdihydrates werden von einem Sieb zurückgehalten, das einheitliche Öff nungen einer Grösse von 840 Mikron besitzt und 37 Teile des Agglomerates gehen durch ein Sieb hindurch, das einheitliche Öffnungen einer Grösse von 420 Mikron besitzt.

Ähnliche Agglomerate eines wasserunlöslichen Zahnpoliermittels wurden hergestellt, indem man hydratisiertes Alu miniumoxyd, das eine durchschnittliche Teilchengrösse von etwa 2,5 Mikron besitzt, als Ausgangsmaterial verwendet. In gleicher Weise kann man Calciumcarbonat, das aus Teilchen besteht, die praktisch alle kleiner als 7,4 Mikron sind, ver wenden; ferner auch wasserfreies Dicalciumphosphat, das aus
Teilchen besteht, die praktisch alle kleiner als 7,4 Mikron sind und unlösliches Natriummetaphosphat, das eine durchschnitt liche Teilchengrösse von etwa 4,8 Mikron besitzt. Alle diese
Materialien wurden zur Herstellung der agglomerierten Teil chen mit einer 10 %eigen wässrigen Lösung von Akaziengummi vermischt.

Beispiel 2
20 Teile der agglomerierten Teilchen, die nach Beispiel 1 hergestellt wurden, die durch ein Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 840 Mikron hindurchgehen, jedoch von einem Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 420 Mikron zurückgehalten werden, werden mit 80 Teilen einer durchsichtigen bzw. durchscheinenden Zahnpaste der folgenden Zusammensetzung vermischt:

:
Bestandteil Gew.%
Wasser 81,00
Methylester der p-Hydroxybenzoesäure 0,15
Propylester der p-Hydroxybenzoesäure 0,15 Natrium-Saccharin 0,20
Glycerin 10,00 Carbopol 940 2,00
Natrium-laurylsulfat 1,50 10%ige Natriumhydroxydlösung 5,00 Ähnliche Zahnpasten können formuliert werden, indem man die Aggregate verwendet, die durch Vermischen einer der in der Folge angegebenen Komponenten mit einer 10Soigen Lösung von Akaziengummi hergestellt wurden: hydratisiertes Aluminiumoxyd mit einer durchschnittlichen Teilchengrösse von weniger als etwa 2,5 Mikron;

Calciumcarbonat, dessen Teilchen praktisch alle kleiner als etwa 7,4 Mikron sind; wasserfreies Dicalciumphosphat, das im wesentlichen vollständig aus Teilchen besteht, die kleiner als etwa 7,4 Mikron sind; sowie ferner unlösliches Natriummetaphosphat, das eine durchschnittliche Teilchengrösse von etwa 4,8 Mikron besitzt.

Die in diesem Beispiel beschriebenen Zahnpasten sind durchsichtig bzw. durchscheinend und rufen einen angenehmen ästhetischen Eindruck hervor. In den Zahnpasten sind sichtbare Teilchen des agglomerierten Poliermittels dispergiert. Während des Zähneputzens sind die agglomerierten Teilchen zuerst fühlbar und sie werden dann leicht zu einzelnen Teilchen eines Poliermittels zerkleinert, die eine geringe Grösse besitzen, wenn während des Zähneputzens der milde Druck mit der Zahnbürste ausgeübt wird.

Beispiel 3
Es werden wasserfreie Dicalciumphosphat-Partikeln verwendet, die die in Beispiel 1 angeführte Teilchengrösse auf
Beispiel 9
99 Teile eines unvermahlenen Dicalciumphosphat-dihydrates, die eine durchschnittliche Teilchengrösse von etwa 118 + 33 Mikron aufweisen, werden mit einem Teil Magnesiumstearat als Schmiermittel vermischt. Die Pulvermischung wird dann auf einer rotierenden Tablettenpresse zusammengepresst, wobei sich agglomerierte Pastillen einer Grösse von 6 x 25 mm bilden. Diese Pillen oder Pastillen werden dann in einer oszillierenden Granuliervorrichtung granuliert, wobei sich kleinere agglomerierte Teilchen bilden. Diese Teilchen werden mit Sieben sortiert, die einheitliche Öffnungen von 840 Mikron bzw. 420 Mikron besitzen.

Beispiel 10
20 Teile der agglomerierten Teilchen des Beispiels 9, die durch ein Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 840 Mikron hindurchgehen, jedoch von einem Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 420 Mikron zurückgehalten werden, werden mit 80 Teilen einer durchsichtigen bzw. durchscheinenden Zahnpaste der folgenden Zusammensetzung vermischt:
Bestandteil Gew.%
Glycerin 10,000 70%ige Sorbitlösung 74,075
Natrium-carboxymethylcellulose 2,000
Natriumbenzoat 0,500
Natrium-Saccharin 0,200
Farbstoff 0,100
Natrium-laurylsulfat 1,500 95%ges Äthanol 10,000
Geschmackstoff 1,625
Die Zahnpaste, die in diesem Beispiel beschrieben ist, ist durchscheinend und besitzt ein ansprechendes Aussehen. In der Zahnpaste sind sichtbare Teilchen eines agglomerierten Poliermittels dispergiert.

Während des Zähneputzens sind die agglomerierten Teilchen zuerst fühlbar und sie können dann leicht zu einzelnen Partikeln des Poliermittels zerkleinert werden, wobei diese Partikeln eine geringe Grösse besitzen, indem man mit der Zahnbürste einen milden Druck ausübt.

Beispiel 11
Es werden wasserfreie Dicalciumphosphat-Teilchen verwendet, die im wesentlichen alle eine Partikelgrösse von weniger als etwa 7,4 Mikron besitzen. 200 Teile dieses Materials und 1 Teil des rotenFarbpigmentes D & C Lake Red 30 werden mit 40 Teilen einer 10%gen wässrigen Lösung von Akaziengummi in einer Hobart-Mischvorrichtung während
10 Minuten befeuchtet. Die so gebildete gefärbte feuchte Masse wird dann durch ein Sieb gepresst, das einheitliche Sieböffnungen einer Grösse von 2380 Mikron besitzt. Anschliessend trocknet man eine Stunde lang in einem auf 65" C erhitzten Raum.

Die getrockneten Agglomerate werden dann durch Sieben sortiert, indem man die Fraktion isoliert, die durch ein Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 840 Mikron hindurchgeht, jedoch auf einem Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 420 Mikron zurückgehalten wird.

Diese Agglomerate werden zur Herstellung einer Zahnpaste verwendet. Während des Zähneputzens sind die agglomerierten Teilchen zuerst fühlbar und sie zerfallen dann leicht in einzelne Teilchen eines Poliermittels einer geringen Grösse, wenn man den milden Druck mit der Zahnbürste ausübt.

PATENTANSPRUCH 1
Zahnpaste, die dem Auge klar erscheint, dadurch gekennzeichnet, dass in ihr Teilchen eines agglomerierten Materials, das als Zahnpastenbestandteil verwendbar ist, dispergiert sind, wobei die Teilchen des agglomerierten Materials sichtbar, fühlbar, fest und im wesentlichen in dem Grundmaterial der Zahnpaste unlöslich sind und durch Einwirkung milder mechanischer Kräfte, die beim Zähneputzen auftreten, leicht zu einzelnen Partikeln zerkleinerbar sind, die nichtsichtbar und nichtfühlbar sind.

UNTERANSPRÜCHE
1. Zahnpaste nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilchen des agglomerierten Materials aus Unterteilchen aufgebaut sind, die im wesentlichen eine Grösse von unter 177 Mikron besitzen und die in dem agglomerierten Material zusammengehalten werden, gegebenenfalls mit Hilfe eines agglomerierenden Zusatzes, so dass die Teilchen des agglomerierten Materials sichtbar sind und eine Teilchengrösse von weniger als 2380 Mikron, vorzugsweise eine maximale Grösse von 840 Mikron aufweisen.

2. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die agglomerierten Teilchen aufbauenden Unterteilchen ein wasserunlösliches Zahnpoliermittel enthalten, das eine Teilchengrösse von weniger als etwa 7,4 Mikron besitzt.

3. Zahnpaste nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Poliermittel unlösliche Phosphate, Carbonate, Siliciumdioxyd enthaltendes Material, insbesondere Kieselsäure, hydratisiertes Aluminiumoxyd, Silikate, Methacrylsäure-Polymere oder Mischungen dieser Materialien enthält.

4. Zahnpaste nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die agglomerierten Teilchen Zirconsilikatteilchen enthalten.

5. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterteilchen in den agglomerierten Teilchen mit Hilfe eines wasserlöslichen oder wasserunlöslichen agglomerierenden Mittels zusammengehalten sind, wobei das agglomerierende Mittel ein Gummi, insbesondere aus der Klasse der Pflanzengummen, ein Gel, ein Wachs oder ein Polymeres ist.

6. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass das Agglomerat einen Hauptteil von 75-100 Gew. %, insbesondere 75-98 Gew. %, eines Poliermittels und gegebenenfalls bis zu 25 Gew. % eines agglomerierenden Mittels enthält.

7. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnpaste ein gelartiges Grundmaterial aufweist, das Flüssigkeiten, insbesondere Wasser und ein Feuchthaltemittel in einer Menge von 20-89,5 Gew.%, etwa 0,05-5 Gew.% eines oberflächenaktiven Mittels, bezogen auf die Zahnpaste, enthält und dass bis zu etwa 50 Gew. % agglomeriertes Material, bezogen auf die Zahnpaste, in dem Grundmaterial dispergiert ist.

8. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundmaterial der Zahnpaste zusätzlich zu dem agglomerierten Material noch ein weiteres Poliermittel enthalten ist, wobei die Gesamtmenge dieser Materialien etwa 5-75 Gew. %, bezogen auf die Zahnpaste, ausmacht.

9. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die agglomerierten Teilchen nicht gefärbt sind.

10. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die agglomerierten Teilchen mit einem Farbstoff oder mit einem Pigment gefärbt sind.

11. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die agglomerierten Teilchen eine Färbung aufweisen, die zu der Färbung des Zahnpastengrundmaterials einen Kontrast darstellt.

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **. Beispiel 9 99 Teile eines unvermahlenen Dicalciumphosphat-dihydrates, die eine durchschnittliche Teilchengrösse von etwa 118 + 33 Mikron aufweisen, werden mit einem Teil Magnesiumstearat als Schmiermittel vermischt. Die Pulvermischung wird dann auf einer rotierenden Tablettenpresse zusammengepresst, wobei sich agglomerierte Pastillen einer Grösse von 6 x 25 mm bilden. Diese Pillen oder Pastillen werden dann in einer oszillierenden Granuliervorrichtung granuliert, wobei sich kleinere agglomerierte Teilchen bilden. Diese Teilchen werden mit Sieben sortiert, die einheitliche Öffnungen von 840 Mikron bzw. 420 Mikron besitzen.

Beispiel 10 20 Teile der agglomerierten Teilchen des Beispiels 9, die durch ein Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 840 Mikron hindurchgehen, jedoch von einem Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 420 Mikron zurückgehalten werden, werden mit 80 Teilen einer durchsichtigen bzw. durchscheinenden Zahnpaste der folgenden Zusammensetzung vermischt: Bestandteil Gew.% Glycerin 10,000 70%ige Sorbitlösung 74,075 Natrium-carboxymethylcellulose 2,000 Natriumbenzoat 0,500 Natrium-Saccharin 0,200 Farbstoff 0,100 Natrium-laurylsulfat 1,500 95%ges Äthanol 10,000 Geschmackstoff 1,625 Die Zahnpaste, die in diesem Beispiel beschrieben ist, ist durchscheinend und besitzt ein ansprechendes Aussehen. In der Zahnpaste sind sichtbare Teilchen eines agglomerierten Poliermittels dispergiert.

Während des Zähneputzens sind die agglomerierten Teilchen zuerst fühlbar und sie können dann leicht zu einzelnen Partikeln des Poliermittels zerkleinert werden, wobei diese Partikeln eine geringe Grösse besitzen, indem man mit der Zahnbürste einen milden Druck ausübt.

Beispiel 11 Es werden wasserfreie Dicalciumphosphat-Teilchen verwendet, die im wesentlichen alle eine Partikelgrösse von weniger als etwa 7,4 Mikron besitzen. 200 Teile dieses Materials und 1 Teil des rotenFarbpigmentes D & C Lake Red 30 werden mit 40 Teilen einer 10%gen wässrigen Lösung von Akaziengummi in einer Hobart-Mischvorrichtung während 10 Minuten befeuchtet. Die so gebildete gefärbte feuchte Masse wird dann durch ein Sieb gepresst, das einheitliche Sieböffnungen einer Grösse von 2380 Mikron besitzt. Anschliessend trocknet man eine Stunde lang in einem auf 65" C erhitzten Raum.

Die getrockneten Agglomerate werden dann durch Sieben sortiert, indem man die Fraktion isoliert, die durch ein Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 840 Mikron hindurchgeht, jedoch auf einem Sieb mit einheitlichen Öffnungen von 420 Mikron zurückgehalten wird.

Diese Agglomerate werden zur Herstellung einer Zahnpaste verwendet. Während des Zähneputzens sind die agglomerierten Teilchen zuerst fühlbar und sie zerfallen dann leicht in einzelne Teilchen eines Poliermittels einer geringen Grösse, wenn man den milden Druck mit der Zahnbürste ausübt.

PATENTANSPRUCH 1 Zahnpaste, die dem Auge klar erscheint, dadurch gekennzeichnet, dass in ihr Teilchen eines agglomerierten Materials, das als Zahnpastenbestandteil verwendbar ist, dispergiert sind, wobei die Teilchen des agglomerierten Materials sichtbar, fühlbar, fest und im wesentlichen in dem Grundmaterial der Zahnpaste unlöslich sind und durch Einwirkung milder mechanischer Kräfte, die beim Zähneputzen auftreten, leicht zu einzelnen Partikeln zerkleinerbar sind, die nichtsichtbar und nichtfühlbar sind.

UNTERANSPRÜCHE 1. Zahnpaste nach Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilchen des agglomerierten Materials aus Unterteilchen aufgebaut sind, die im wesentlichen eine Grösse von unter 177 Mikron besitzen und die in dem agglomerierten Material zusammengehalten werden, gegebenenfalls mit Hilfe eines agglomerierenden Zusatzes, so dass die Teilchen des agglomerierten Materials sichtbar sind und eine Teilchengrösse von weniger als 2380 Mikron, vorzugsweise eine maximale Grösse von 840 Mikron aufweisen.

2. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die die agglomerierten Teilchen aufbauenden Unterteilchen ein wasserunlösliches Zahnpoliermittel enthalten, das eine Teilchengrösse von weniger als etwa 7,4 Mikron besitzt.

3. Zahnpaste nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Poliermittel unlösliche Phosphate, Carbonate, Siliciumdioxyd enthaltendes Material, insbesondere Kieselsäure, hydratisiertes Aluminiumoxyd, Silikate, Methacrylsäure-Polymere oder Mischungen dieser Materialien enthält.

4. Zahnpaste nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die agglomerierten Teilchen Zirconsilikatteilchen enthalten.

5. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterteilchen in den agglomerierten Teilchen mit Hilfe eines wasserlöslichen oder wasserunlöslichen agglomerierenden Mittels zusammengehalten sind, wobei das agglomerierende Mittel ein Gummi, insbesondere aus der Klasse der Pflanzengummen, ein Gel, ein Wachs oder ein Polymeres ist.

6. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass das Agglomerat einen Hauptteil von 75-100 Gew. %, insbesondere 75-98 Gew. %, eines Poliermittels und gegebenenfalls bis zu 25 Gew. % eines agglomerierenden Mittels enthält.

7. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnpaste ein gelartiges Grundmaterial aufweist, das Flüssigkeiten, insbesondere Wasser und ein Feuchthaltemittel in einer Menge von 20-89,5 Gew.%, etwa 0,05-5 Gew.% eines oberflächenaktiven Mittels, bezogen auf die Zahnpaste, enthält und dass bis zu etwa 50 Gew. % agglomeriertes Material, bezogen auf die Zahnpaste, in dem Grundmaterial dispergiert ist.

8. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundmaterial der Zahnpaste zusätzlich zu dem agglomerierten Material noch ein weiteres Poliermittel enthalten ist, wobei die Gesamtmenge dieser Materialien etwa 5-75 Gew. %, bezogen auf die Zahnpaste, ausmacht.

9. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die agglomerierten Teilchen nicht gefärbt sind.

10. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die agglomerierten Teilchen mit einem Farbstoff oder mit einem Pigment gefärbt sind.

11. Zahnpaste nach Patentanspruch I oder einem der Unteransprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass die agglomerierten Teilchen eine Färbung aufweisen, die zu der Färbung des Zahnpastengrundmaterials einen Kontrast darstellt.

PATENTANSPRUCH II

Verfahren zur Herstellung der Zahnpaste gemäss Patentanspruch I, dadurch gekennzeichnet, dass man in einem durchscheinenden oder durchsichtigen Zahnpastengrundmaterial die agglomerierten Teilchen dispergiert.

UNTERANSPRÜCHE 12. Verfahren nach Patentanspruch II, dadurch gekennzeichnet, dass man als letzten Schritt bei der Herstellung der Zahnpaste die Teilchen des agglomerierten Materials in ein sämtliche übrigen Bestandteile der Zahnpaste enthaltendes Grundmaterial einverleibt.

13. Verfahren nach Patentanspruch II oder Unteranspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass man die Teilchen des agglomerierten Materials unter so milden mechanischen Bedingungen in die Zahnpaste einarbeitet, dass im wesentlichen kein Zerbrechen der agglomerierten Teilchen stattfindet.