Türschliesser
Die Erfindung bezieht sich auf einen Türschliesser, mit einem Gehäuse, in dem ein mit einer Stangenverzahnung versehener Kolben in einer Bohrung geführt und über eine mit einer Stirnverzahnung versehene Welle von einem an dieser befestigten Schwenkarm gegen die Kraft einer Druckfeder in eine Richtung und von der Druckfeder gegen den Widerstand einer vom Kolben in einem vorderen Abschnitt der Bohrung befindlichen, von dem Kolben über einen Rückflusskanal in einen rückwärtigen Abschnitt der Bohrung verdrängten Ölmenge in die andere Richtung bewegbar ist, wobei vorzugsweise diese Ölmenge bei der erstgenannten Bewegung des Kolbens durch ein geöffnetes Ventil von dem rückwärtigen in den vorderen Abschnitt der Bohrung gelangt.
Ein bekannter Türschliesser der eingangs beschriebenen Art ist mit seinem Gehäuse an dem Türflügel befestigt, wogegen der Schwenkarm beweglich mit dem Türstock verbunden ist.
Es ist jedoch auch eine Montage möglich, bei der das Gehäuse am Türstock befestigt und der Schwenkarm beweglich mit dem Türflügel verbunden ist. Alle bekannten Konstruktionen besitzen einen topfartigen Kolben, der mittels spanabhebender Arbeitsgänge aus einem Vollzylinder bzw. aus Guss oder Fliesspressrohling hergestellt ist. Der Kolben musste bisher an einem vorderen und einem rückwärtigen Abschnitt dicht gleitend in die Bohrung des Gehäuses eingesetzt werden. Von der Güte dieser Passung war auch die Leistungsfähigkeit des bekannten Türschliessers abhängig, dessen Nachteil darin besteht, dass die einstückige Ausbildung des Kolbens und die Herstellung von dessen Gleitsitz einen erheblichen Aufwand an Arbeitsgängen bzw. besondere Anforderungen an die Genauigkeit der Passung und dadurch bedingte hohe Kosten erforderlich machen.
Ein weiterer Nachteil der bekannten Türschliesser besteht darin, dass sich durch die oftmalige Betätigung des Kolbens das Spiel zwischen diesem und der Bohrung vergrössert und bei Bewegung des Kolbens durch den auf diese Weise entstandenen Spalt Öl hindurchtreten kann. Um in einem solchen Fall den Türschliesser weiter betriebsfähig zu halten, musste der Kolben durch einen neuen mit grösserem Umfang ersetzt werden.
Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Türschliessers, bei dem die angeführten Nachteile vermieden sind, welche einfach und billig in der Herstellung, betriebssicher und wartungsfrei ist und bei welchem die Störanfälligkeit herabgesetzt ist.
Dieses Ziel wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass der Kolben von einem Rohr mit glatter Oberfläche gebildet und im Bereich seines einen Endes an seiner Aussenfläche mit einer Nut zur Aufnahme einer Gleitringdichtung und gegebenenfalls eines O-Ringes versehen und in eine Nut an seiner Innenfläche ein Federring zur Abstützung einer Druckplatte für die Druckfeder eingesetzt ist.
Ein Vorteil des erfindungsgemässen Türschliessers besteht darin, dass der Kolben aus einem handelsüblichen Rohr gefertigt werden kann, dessen Oberfläche keinerlei Nachbehandlung erfordert.
Weitere Vorteile der Erfindung folgen aus der nachstehenden erläuternden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles, die in der Fig. 1 eine Seitenansicht des Türschliessers im Schnitt. in der Fig. 2 eine Vorderansicht des Türschliessers nach Fig. 1 geschnitten nach der Linie II-II der Fig. 1, in der Fig. 3 einen Schnitt gemäss der Linie III-III der Fig. 1 und in der Fig. 4 eine Variante eines Details des Türschliessers nach Fig. 1 zeigt. Gemäss den Figuren 1 und 2 besitzt ein Gehäuse 1 eine Bohrung 2, in der ein mit einer Stangenverzahnung 3 versehener rohrförmiger in einem mittleren Abschnitt abgesetzter Kolben 4 in Längsrichtung verschiebbar ist. Der Kolben 4 kann jedoch wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, eine glatte Oberfläche besitzen. In den Kolben 4 ist eine Nut 5 eingeschnitten, in die ein O-Ring 6 und eine Gleitringdichtung 7 eingelegt ist.
Es ist auch möglich, in die Nut 5 nur eine Gleitringdichtung einzulegen. In eine Nut 8 an der Innenwand des Kolbens 4 ist ein Federring 9 eingepasst. Eine Druckplatte 10 wird von einer Druckfeder 11 gegen den Federring 9 gedrückt. Zwischen den Federring 9 und der Druckplatte 10 ist eine Kunststoffscheibe 12 eingelegt, die ein zentrisches Loch 13 besitzt. In der Druckplatte 10 ist eine abgesetzte Bohrung 14 angeordnet, die im Übergangsbe reich ihrer Innenwandungen eine konische Fläche 15 aufweist, auf der eine Kugel 16 aufsitzt. Die Bohrung 14 samt Kugel 16 bildet ein Kugelventil, bei dem die Kugel 16 durch die Kunst stoffscheibe 12 in dem von der Bohrung 14 gebildeten Käfig gehalten ist. Innerhalb der Druckfeder 11 ist eine gegenüber dieser gegenläufig gewickelte Druckfeder 17 angeordnet, deren Länge kürzer als die der Druckfeder 11 bemessen ist.
Es ist auch möglich, die Druckfeder 11 innerhalb der Druckfeder 17 anzuordnen und Steigung und Drahtdurchmesser der beiden Federn zu variieren. Die Druckplatte 10 ist mittels eines in eine Nut 18 eingelegten O-Ringes 19 gegen die Innenwand des Kolbens 4 abgedichtet. In die Öffnung der Bohrung 2 ist ein Verschluss 20 eingeschraubt. Die Stangenverzahnung 3 des Kolbens 4 kämmt mit der Verzahnung einer in einer senkrecht zur Bohrung 2 verlaufenden Bohrung 21 gelagerten Welle 22.
Eine Füllöffnung 23 für das Öl ist mit einer Schraube 24 unter Zwischenlage einer Dichtung 25 verschlossen. Die Welle 22 ist mit einem nicht gezeichneten Schwenkarm verbunden und kann von diesem verschwenkt werden. Kanäle 26 und 27 münden sowohl in eine Bohrung 28 als auch in die Bohrung 2 und sind mit Stiften 29 bzw. 30 verschlossen. Die Bohrung 28 ist z veifach abgesetzt und mündet mit einem verjüngten Abschnitt in die Bohrung 21. In der Bohrung 28 ist eine Regulierschraube 31 angeordnet, die an ihrem einen Ende mittels eines Dichtringes 32 gegen die Innenwand der Bohrung 28 abgedichtet ist und einen langen Schaft besitzt, der an seinem Ende konisch angeschliffen ist und bis zum Aufsitzen dieser konischen Fläche auf die Öffnung des verjüngten Abschnittes der Bohrung 28 in diese eingeschraubt werden kann.
Gemäss Fig. 3 ist eine weitere Regulierschraube 33 in eine Büchse 34 eingeschraubt und mittels eines Dichtringes 35 gegen diese abgedichtet. Die Büchse 34 ist ihrerseits in eine zweifach abgesetzte Bohrung 36 eingeschraubt. Ein langgestreckter abgesetzter Schaft der Regulierschraube 33 reicht bis zum Ende der Bohrung und ist in dieser geführt. Die Bohrung 36 verläuft senkrecht zur Bohrung 26 und diese lässt sich durch Auf- bzw. Abwärtsbewegen der Regulierschraube 33 öffnen bzw. teilweise oder gänzlich schliessen. Die Bewegung der Regulierschraube 33 ist durch einen an der Schraube 33 befestigten Sicherungsring 37 begrenzt.
Fig. 4 zeigt eine andere Ausführungsform des Ventils 13, 14, 16 gemäss Fig. 2. In der Nut 8 des Kolbens 4 ist der Federring 8 eingepasst. Die Druckplatte 10, welche gegenüber Fig. 3 schmäler ausgebildet ist, wird von der Druckfeder 11 gegen den Federring 8 gedrückt. Durch eine Bohrung 43 der Druckplatte 10 ist der Schaft 38 eines Ventilkörpers 39 erstreckt, dessen Ventilteller 40 an seinem Umfang an der Stirnfläche 41 des Kolbens 4 aufsitzt. Der Schaft 38 des Ventilkörpers ist hohl ausgebildet und an seinem Ende mit einem ringförmigen Ansatz 42 ausgestattet. der bei geöffnetem Ventil an der Druckplatte 10 anliegt und die Bewegung des Ventilkörpers begrenzt.
Die Wirkungsweise des erfindungsgemässen Türschliessers ist die folgende:
Nachdem der innere Hohlraum des Türschliessers durch die Füllöffnung 23 mit Öl gefüllt worden und der nicht gezeichnete Schwenkarm mit der Welle 22 verbunden worden ist, ist der Türschliesser betriebsbereit. Wird die Welle 22 unter Bezugnahme auf Fig. 1 durch den Schwenkarm im Uhrzeigersinn entsprechend dem Öffnen der Türe verschwenkt, öffnet sich das Ventil 13, 14, 15, 16, da der Kolben 4 nach links bewegt wird. Bei dieser Bewegung des Kolbens gelangt eine gewisse Ölmenge durch das Ventil in den rechts vor dem Kolben 4 liegenden Raum der Bohrung 2.
Die Druckfeder 11 wird dabei zusammengedrückt. Wenn der Kolben 4 bis zum Ende der Bohrung 2 bewegt wird, wird zusätzlich auch die Druckfeder 17 zusammengedrückt und dadurch die Kraft, mit der der Kolben 4 nach Freigabe der geöffneten Tür in seine rechte Lage verschoben wird, vergrössert. Die Druckfeder 17 wird nur bei starkem Aufwerfen der Türe zusammengedrückt und dient somit als Aufwerfsiche rung. Durch die Verschiebung des Kolbens 4 nach rechts wird die in dem vor diesem liegenden Raum befindliche Ölmenge je nach Grösse der Verschiebung des Kolbens entweder nur durch den Kanal 27 oder durch die Kanäle 26 und 27 in die Bohrung 28 und von dieser über die Bohrung 21 zurück in die Bohrung 2 gedrückt.
Die Oberfläche des Kolbens 4 ist zum Eintritt des Öles in die Bohrung 2 in einem mittleren Abschnitt mit einem kleineren Durchmesser ausgestattet, so dass ein ringförmiger Kanal zwischen Innenwand der Bohrung
2 und Aussenwand des Kolbens 4 entsteht. Durch Verstellen der Regulierschrauben 31 und 33 kann die Menge des rückfliessenden Öles festgelegt werden. Der Kanal 26 bildet einen Nebenschlussweg für das Öl zu dem Kanal 27 und kann mittels der Regulierschraube 33 auch vollständig gesperrt werden. Die
Geschwindigkeit mit der die Ölmenge in den rückwärtigen Abschnitt der Bohrung 2 verdrängt wird, bestimmt die
Geschwindigkeit der Bewegung des Kolbens und damit der Verschwenkung der Welle 22 mit dem an dieser befestigten
Schwenkhebel.
Sobald der Kolben 4 bei seiner Bewegung nach rechts mit seiner Stirnfläche an dem Nebenschlusskanal 26 vorbeigeglitten ist, wird dieser im wesentlichen verschlossen, so dass das Öl nur mehr über den Kanal 27, die Bohrung 28 und die Bohrung 21 in die Bohrung 2 gedrückt wird. Wird der
Kolben 4 durch die Druckfeder 11 so weit nach rechts gedrückt, dass der mittlere Abschnitt des Kolbens 4 mit kleinerem Durchmesser die Öffnung des Nebenschlusskanales 26 erreicht, dann kann das Öl, sofern die Stirnfläche des Kolbens 4 den Kanal 27 noch nicht erreicht hat, über den verkürzten Weg des Nebenschlusskanales 26 und die Bohrungen 28 und
21 in die Bohrung 2 gelangen. Dies hat zur Folge, dass der Kolben den letzten Teil seiner Bewegung etwas rascher zurücklegt, wodurch der notwendige Türschlag gewährleistet ist.