Waschapparat Die Erfindung betrifft einen Waschapparat mit einem von Hand um eine Horizontalachse in Dre hung versetzbaren, behälterartigen Glied mit einer Öffnung zur Ermöglichung des Eingebens und Her ausnehmens von Waschgut.
Bei bekannten Waschapparaten dieser Art be steht das drehbare Glied aus einem annähernd kugel förmigen Behälter, der drehbar auf einem Ständer gelagert ist und mittels einer Handkurbel gedreht werden kann, wobei sich die hermetisch verschliess bare Öffnung mit ihrem Zentrum in einer Quermittel ebene des Behälters und des Ständers befindet.
Die Erfindung bezweckt die Verbesserung dieser Art von Waschapparaten mit verhältnismässig gerin gem baulichen Mehraufwand, zur Verbesserung des Wascheffektes und Ermöglichung des Ausschleu- derns von Waschlauge, bzw. von Spülwasser aus dem Waschgut.
Der erfindungsgemässe Waschapparat ist dadurch gekennzeichnet, dass das als ein eine Vielzahl von Löchern besitzender Korb ausgebildete Glied in einem ruhenden Behälter angeordnet ist, der eine der obengenannten Öffnung entsprechende Öffnung hat, die aber mit einem Deckel hermetisch verschliessbar ist, wobei zwischen der Wand des Korbes und dem zur Aufnahme von Flüssigkeit bestimmten Behälter ein Zwischenraum vorhanden ist.
Beiliegende Zeichnung stellt Ausführungsbei spiele des Erfindungsgegenstandes dar.
Fig. 1 ist teilweise ein Aufriss und teilweise ein Vertikallängsschnitt einer bevorzugten Ausführungs form, Fig. 2 zeigt eine Einzelheit aus Fig. 1 in Drauf sicht, -Fig. 3 -ist ein teilweiser Vertikallängsschnitt einer zweiten Ausführungsform und Fig.4 ist ein Vertikallängsschnitt einer dritten Ausführungsform.
Der in den Fig.1 und 2 dargestellte Waschappa rat weist einen annähernd kugelförmigen Behälter auf, der aus einem Oberteil 1, einem Unterteil 2 und einem diese Teile fest und dicht miteinander verbin denden Ring 3 besteht. An letzterem sind drei Beine 4 befestigt. Der Oberteil 1 hat zuoberst eine Öffnung 1a, deren Zentrum in der Quermittelebene in be kannter Art und Weise mit einem Deckel 5 herme tisch verschlossen werden kann.
Im Innern des Behälters 1, 2, 3 befindet sich ein Korb 6, wobei zwischen diesem und dem Behälter ein Zwischenraum 7 von ungefähr gleichmässiger Weite freigelassen ist. Der Korb 6 hat eine das Eingeben und das Entnehmen von Waschgut ermöglichende Öffnung 6a, deren Zentrum auch in der Quermittel- ebene gelegen ist; diese Öffnung kann durch einen bajonettverschlussarttig anbringbaren und wegnehm- baren Deckel 8 verschlossen werden.
Der Korb 6 und dieser Deckel haben eine Vielzahl von kleinen öff- nungen 9 ähnlich wie die Trommeln handelsüblicher Waschmaschinen.
Der Korb 6 ist mit einem kurzen Lagerzapfen 10 und einem langen Lagerzapfen 11 versehen. Der kurze Lagerzapfen dreht in einem Lager 12, das in nerhalb des Behälters angeordnet ist und mit einem Schraubansatz 12a ein Loch des Behälteroberteiles 1 durchsetzt; durch eine Mutter 13, die auf diesem, An satz sitzt, ist das Lager am Behälteroberteil befestigt. Der zum Lagerzapfen 10 koaxiale Lagerzapfen 11 dreht in einem Lager 14, das am Behälteroberteil 1 z.
B. angelötet ist; ausserhalb dieses Lagers 14 ist auf dem Lagerzapfen 11 ein Ritzel 15 drehfest und gegen Verschiebung gesichert angebracht; der äussere End- teil lla deäs Lagerzapfens ist als Vierkant ausgebildet und somit zum Ansetzen einer Handkurbel 16 einge richtet.
Auf einem über dem Lager 14 am Behälter oberteil 1 befestigten, nach aussen ragenden Lager bolzen 17 ist ein mit dem Ritzel 15 stets in Eingriff stehendes Zahnrad 18 drehbar und gegen Verschie bung gesichert gelagert, welches Zahnrad 18 einen Vierkantansatz 18a hat, der gleich gross ist wie der Vierkantendteil 11a, so dass auch an ihm die Hand kurbel 16 angesetzt werden kann.
Der Behälterunterteil 2 hat zuunterst eine durch einen Hahn 19 abschliessbare Flüssigkeitsablassöff- nung.
Beim Gebrauch wird nach Abnahme der Deckel 5 und 8 das Waschgut in den Korb 6 eingegeben und die Waschlauge in den Behälter 1, 2, 3 eingeführt. Nachdem die Deckel 5 und 8 wieder angebracht wor den sind, kann der Waschvorgang durchgeführt wer den indem man mittels der am. Endteil 11a angesetz ten Handkurbel 16 den Korb 6 langsam dreht. Die inneren Vorgänge sind dann dieselben wie bei analo gen Waschmaschinen. Nach beendigtem Waschen wird bei weggenommenem Deckel 5 durch Öffnen des Hahns 19 die Waschlauge ablaufen gelassen, dann nach Schliessen des Hahns 19 durch die öff- nung la hindurch Spülwasser in den Behälter ein gelassen.
Danach kann bei verschlossener oder unver schlossener Öffnung 1 a der Korb 6 nochmals langsam gedreht werden zur gründlichen Durchspülung des Waschgutes mit dem Spülwasser. Schliesslich wird das Spülwasser durch Öffnen des Hahns 19 abgelas sen und nach Anbringen des Deckels 5 (insofern dies nicht bereits geschehen ist) der Korb 9 in rasche Drehung versetzt werden durch rasches Drehen der an den Ansatz 18a angesetzten Handkurbel 16, wo bei die Drehung durch das Getriebe 18, 15 ins Schnelle übersetzt wird;
dadurch wird das im Wasch gut enthaltene Spülwasser ziemlich weitgehend aus geschleudert, wobei es durch den Behälter aufgefan gen wird und durch den Hahn 19 hindurch unten abläuft. Ein solcher Ausschleudervorgang kann auch bereits beim Auslaufenlassen der Waschlauge zwi schengeschaltet werden.
Die in Fig.3 teilweise dargestellte Ausführungs form unterscheidet sich von der eben beschriebenen nur in folgendem: Der Behälter 101 - der Einfachheit halber ein- teilig dargestellt - ist um die gleiche Horizontalachse wie der Korb 6 mittels der Lagerteile 112, 114 in Lagerkörpern 104a, 104b eines Ständers 104 drehbar gelagert, der im übrigen aus zwei nach unten vonein ander weg geneigten, U-förmig abgebogenen Rohren besteht.
Der Behälter 101 kann durch Einstecken eines Bölzehens 105 in Querbohrungen des Lagertei les 112 und des Lagerkörpers 104a gegen Drehung gesichert werden. Zum Auslaufenlassen der Waschlauge bzw. des Spülwassers wird der Behälter 101 um die genannte Horizontalachser gedreht, bis die Öffnung la unten ist.
In der Ausführungsform gemäss Fig. 4 haben der Behälter 201 und der Korb 206 die Form von liegend angeordneten, koaxialen Trommeln mit Stirnwand 201a bzw. 206a und mit zentraler Öffnung 201b bzw. 206b an der dieser Stirnwand gegenüberliegenden Seite, wobei die Öffnung 201b des Behälters durch einen Deckel 205 hermetisch abschliessbar ist. Der Behälter 201 hat Beine 204 und ist im untersten Teil mit einem Ablasshahn 219 versehen.
Der Korb 206 hat einen durchlöcherten Mantel; an seiner Stirn wand 206a ist ein Lagerzapfen 211 befestigt, der in einem an der Behälterstirnwand 201a befestigten Lager 214 dreht, mit einem Ritzel 215 ausgerüstet ist und einen Vierkantendteil 211a hat, an den eine Handkurbel 216 angesetzt werden kann. Die Teile 217, 218, 218a entsprechen den Teilen 17, 18 bzw. 18a, auch hinsichtlich der Funktion.
Die Arbeitsweise ist ähnlich wie für die erste Ausführungsform beschrieben.
Washing apparatus The invention relates to a washing apparatus with a container-like member with an opening to enable the entering and taking out of items to be washed, which can be displaced by hand about a horizontal axis in Dre hung.
In known washing apparatus of this type be the rotatable member consists of an approximately spherical container which is rotatably mounted on a stand and can be rotated by means of a hand crank, the hermetically closable opening with its center in a transverse plane of the container and the Stand.
The invention aims to improve this type of washing apparatus with relatively little additional structural effort, to improve the washing effect and to enable washing liquor or rinse water to be extracted from the items to be washed.
The washing apparatus according to the invention is characterized in that the member designed as a basket having a plurality of holes is arranged in a stationary container which has an opening corresponding to the above-mentioned opening, but which can be hermetically sealed with a lid, with the wall of the basket between and there is a gap between the container intended for holding liquid.
The accompanying drawing shows examples of the subject matter of the invention.
Fig. 1 is partly an elevation and partly a vertical longitudinal section of a preferred embodiment, Fig. 2 shows a detail of Fig. 1 in plan view, -Fig. 3 is a partial vertical longitudinal section of a second embodiment and FIG. 4 is a vertical longitudinal section of a third embodiment.
The Waschappa shown in Figures 1 and 2 rat has an approximately spherical container, which consists of an upper part 1, a lower part 2 and these parts firmly and tightly connec denden ring 3 with each other. Three legs 4 are attached to the latter. The upper part 1 has at the top an opening 1 a, the center of which can be hermetically sealed in the transverse central plane in a known manner with a cover 5.
Inside the container 1, 2, 3 there is a basket 6, with an intermediate space 7 of approximately uniform width being left between this and the container. The basket 6 has an opening 6a which enables laundry items to be put in and taken out, the center of which is also located in the transverse median plane; this opening can be closed by a cover 8 that can be attached and removed in the manner of a bayonet lock.
The basket 6 and this cover have a large number of small openings 9 similar to the drums of commercially available washing machines.
The basket 6 is provided with a short bearing pin 10 and a long bearing pin 11. The short bearing pin rotates in a bearing 12, which is arranged within the container and with a screw attachment 12a penetrates a hole in the upper container part 1; by a nut 13, which sits on this, at rate, the bearing is attached to the container top. The bearing pin 11 coaxial with the bearing pin 10 rotates in a bearing 14 which is attached to the upper part of the container 1, for.
B. is soldered; Outside this bearing 14, a pinion 15 is attached to the bearing journal 11 in a rotationally fixed manner and secured against displacement; the outer end part 11a of the bearing pin is designed as a square and is thus set up for attaching a hand crank 16.
On one over the bearing 14 on the container upper part 1, outwardly projecting bearing bolt 17 is a gear 18 that is always in engagement with the pinion 15 rotatable and secured against displacement, which gear 18 has a square shoulder 18a that is the same size like the square end part 11a, so that the hand crank 16 can also be attached to it.
The lower part of the container 2 has at the bottom a liquid drain opening that can be closed by a tap 19.
During use, after removing the lids 5 and 8, the items to be washed are placed in the basket 6 and the detergent solution is introduced into the container 1, 2, 3. After the covers 5 and 8 have been reattached, the washing process can be carried out by slowly turning the basket 6 by means of the hand crank 16 attached to the end part 11a. The internal processes are then the same as in analog washing machines. After the end of washing, with the cover 5 removed, the washing liquor is allowed to run off by opening the tap 19, then rinsing water is let into the container after closing the tap 19 through the opening la.
Thereafter, with the opening 1 a closed or not closed, the basket 6 can be slowly rotated again for thorough rinsing of the items to be washed with the rinse water. Finally, the rinse water is drained by opening the tap 19 and after attaching the lid 5 (if this has not already happened) the basket 9 can be set in rapid rotation by quickly turning the crank handle 16 attached to the approach 18a, where the rotation through the transmission 18, 15 is translated into high speed;
as a result, the wash water well contained in the wash is spun out fairly largely, whereby it is caught through the container and runs through the tap 19 through below. Such a centrifugal process can also be switched in between when the detergent solution runs out.
The embodiment partially shown in Figure 3 differs from the one just described only in the following: The container 101 - shown in one piece for the sake of simplicity - is around the same horizontal axis as the basket 6 by means of the bearing parts 112, 114 in bearing bodies 104a, 104b of a stand 104 rotatably mounted, which also consists of two downwardly inclined from one another, U-shaped tubes.
The container 101 can be secured against rotation by inserting a bolt toe 105 into transverse bores of the Lagertei les 112 and the bearing body 104a. To allow the washing liquor or the rinsing water to run out, the container 101 is rotated around the aforementioned horizontal axis until the opening la is at the bottom.
In the embodiment according to FIG. 4, the container 201 and the basket 206 are in the form of horizontally arranged, coaxial drums with an end wall 201a or 206a and with a central opening 201b or 206b on the side opposite this end wall, the opening 201b of the container can be hermetically sealed by a cover 205. The container 201 has legs 204 and is provided with a drain cock 219 in the lowest part.
The basket 206 has a perforated shell; at its end wall 206a a bearing pin 211 is attached, which rotates in a bearing 214 attached to the container end wall 201a, is equipped with a pinion 215 and has a square end part 211a to which a crank handle 216 can be attached. The parts 217, 218, 218a correspond to the parts 17, 18 and 18a, also in terms of function.
The operation is similar to that described for the first embodiment.