Türverriegelungsvorrichtung für schlosslose Schachttüren von Aufzügen Die Erfindung betrifft eine Türverriegelungsvor- richtung für schlosslose Schachttüren von Aufzügen, bei welcher ein von einer Steuerkurve des Aufzuges betätigter Hebel für die Entriegelung eines in eine Riegelöffnung des Türflügels bei Schliessstellung ein greifenden Sperriegelbolzens sowie ein diesem zuge ordneter, den Fahrstromkreis zwangsläufig schliessen- der oder öffnender Kontakt vorgesehen ist.
Es sind elektrisch gesteuerte Türverschlüsse be kannt, bei welchen der Sperriegel so mit dem Schliess- kontakt verbunden ist, dass dieser nur geschlossen wird, wenn der Riegel gegen einen im Schliesskasten der Tür befindlichen Anschlag stösst, wobei aber diese Stellung nicht die äusserste Stellung des Riegels be deutet, dieser vielmehr bei geöffneter Tür darüber hinaus noch weiter vortreten kann und in diesem Falle den mit ihm verbundenen Verriegelungskontakt selbsttätig unterbricht. Durch die bekannten Anord nungen soll erreicht werden, dass der Aufzug infolge Stromunterbrechung auch dann nicht bewegt werden kann, wenn infolge einer Störung der Riegel auch bei geöffneter Tür in Richtung der Schliessstellung be wegt wird.
Bei den meisten, bisher bekannt gewordenen Kon struktionen besteht der Nachteil, dass der Kontakt auch bei offener Tür geschlossen werden kann, da der Sperriegel die Möglichkeit hat, ins Freie zu stossen, so dass der Aufzug bei offener Tür in Betrieb gesetzt werden kann. Durch die eingangs geschilderte Vor richtung wurde eine zusätzliche Sicherung vorgesehen, derart, dass der Sperriegel in der Tür einen Anschlag und damit die Schliessstellung des Kontaktes findet, ohne damit seine Endlage erreicht zu haben. Wohin gegen bei offener Tür der Sperriegel über die Schliess- stellung des Kontaktes hinweg in eine Endlage ge langt, in welcher der Kontakt wieder offen ist.
Allen bekannten Lösungen haftet der Nachteil an, dass entweder die Schliessstellung des Kontaktes noch bei geöffneter Tür - wenn auch kurzzeitig - herbei geführt werden kann, oder dass besondere, zusätzliche Sicherungsvorrichtungen - meist mechanischer Art - vorgesehen werden müssen, um eine sichere Schliessung des Kontaktes auch bei offener Tür zu verhindern.
Durch die Erfindung soll eine Türverriegelungs- vorrichtung geschaffen werden, welche in jedem Falle mit Sicherheit verhindert, dass sich der Türriegel in die Schliessstellung bewegt, solange die Tür offen ist, so dass ein Abfahren des Aufzuges bei offener Tür ausgeschlossen ist.
Die erfindungsgemässe Türverriegelungsvorrichtung für schlosslose Schachttüren von Aufzügen, kennzeich net sich darin, dass der Sperriegelbolzen bei geschlos sener Tür durch die Kraft mindestens eines Magnet paares in seine Verriegelungsstellung gebracht wird.
Der Gegenstand der Erfindung ist in der Zeich nung an einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dar gestellt.
Fig. 1 ist ein lotrechter Schnitt durch die Tür verriegelungsvorrichtung bei geschlossener Aufzugstür; Fig. 2 ist ein Schnitt nach Linie II-II der Figur 1; Fig. 3 ein Schnitt nach Linie BI-111 der Figur 1. In der Türzarge Z ist in bekannter Weise das Gehäuse 1 vorzugsweise aus Aluminiumguss, also aus einem nichtmagnetischen Werkstoff, angeordnet. In diesem Gehäuse ist als einzig bewegter Teil der zweiarmige Hebel 2, der ebenfalls aus Aluminium bestehen kann, auf den Bolzen 3 in dem Nadellager 4 gelagert.
Das Nadellager 4 ist die einzig bewegte und bei dem geringen Schwenkwinkel von 10 des zweiar migen Hebels 2 praktisch wartungsfreie Lagerstelle des Verschlusses.
Auf dem Bolzen 3, welcher zugleich die Drehachse für den zweiarmigen Hebel 2 bildet, ist ferner der Entriegelungshebel 5 mit der Verschlussrolle 6 ange bracht. Die Verschlussrolle 6 wirkt mit einer Verriege- lungskurve des Aufzugs zusammen, und zwar derart, dass der Entriegelungshebel 5 durch eine ent sprechende Kurve des Aufzuges in seine Entriegelungs- stellung entgegen seinem Gewicht nach oben gedrückt wird. Die verriegelte Stellung ist in der Zeichnung Fig. 1 mit I und die entriegelte Lage mit 1I bezeichnet.
Der Hebel 5 mit Rolle 6 gerät somit bei Abwesenheit des Fahrkorbes des Aufzuges von selbst wieder in die mit I bezeichnete Verriegelungsstellung.
Die eigentliche Entriegelung erfolgt durch einen Bolzen 7, welcher auf dem von einer Steuerkurve des Aufzuges hin- und herbewegten-Entriegelungshebel 5 fest angebracht ist. Dieser Bolzen 7 greift unter eine Nase 2a des Verschlusshebels z.
Beim Entriegeln, also bei der Aufwärtsbewegung des Hebels 5 mit Rolle 6 legt sich der Bolzen 7 gegen eine Nase 2a des Ver- schlusshebels 2 und nimmt diesen bei seiner Auf wärtsbewegung in die Lage II entgegen dem Uhr zeigersinn so lange mit, bis der Bolzen 7 an den oberen Rand der U-förmigen Gehäuseaussparung des Ge häuseteiles la anschlägt. In dieser Stellung ist die Lage (Entriegelt erreicht.
Durch die Aufwärtsbewegung des Entriegelungs- hebels 5 mit seinem Bolzen 7 und die Mitnahme des Hebels 2 infolge Anschlag des Bolzens 7 an der Nase 2a bewegt sich der zweiarmige Hebel 2 mit seinem unteren Teil, an welchem der Sperriegelbolzen 8 vor gesehen ist, entgegen der Kraft der Magnete Ml, M,.' nach rechts, so dass der Sperriegelbolzen 8 aus der Aussparung 10 des im Türflügel angebrachten Gegen stückes 9 austreten kann.
Beim Verriegeln wird die in der Zeichnung nicht näher dargestellte Verriegelungskurve in bekannter Weise durch elektrischen Impuls von der Rolle 6 wieder abgezogen, so dass der Entriegelungshebel 5 unter dem Einfluss seines Gewichtes in die Lage I zurückfallen kann. Hierbei kommt der Bolzen 7 auf dem unteren Rand der U-förmigen Gehäuseaussparung des Gehäuseteiles la zur Anlage.
Da die Kupplungs stelle zwischen dem Bolzen 7 und der Nase 2a des zweiarmigen Hebels 2 eine Schleppkupplung ist, die nur bei Aufwärtsbewegung des Entriegelungshebels 5 von der Lage I in die Lage Il im Eingriff ist, wird beim Rückgang des Entriegelungshebels 5 von der Lage II in die Lage I der Hebel 2 nicht in die Schliesslage zurückgechwenkt. Der zweiarmige Hebel 2 steht vielmehr nach Wegrücken des Bolzens 7 noch unter dem Einfluss der Feder 11, welche ihn daran hindert, unter dem Eigengewicht in eine Schliesslage zu gehen.
Die Schliesslage des zweiarmigen Hebels 2 kann vielmehr nur dann eingenommen werden, wenn auch die Schachttür, in deren Türflügel das Gegen- stück 9 angeordnet ist, bereits in der Schliesslage ist, so dass die sich gegenüberliegenden Magnete M, Ml', welche sich gegenseitig anziehen, dank ihrer Anord nung ein Drehmoment auf den Hebel 2 ausüben, diesen im Uhrzeigersinne, entgegen der Kraft der Feder 11 verschwenken, wodurch der eigentliche Sperriegelbolzen 8 in die in Figur 1 gezeichnete Schliesslage gelangt, in welcher er sich in der Aus sparung 10 des Gegenstückes 9 befindet.
Da durch die Anordnung der Platten 13 und 14, den Magneten Ml, Ml' und dem Sperriegelbolzen 8 ein geschlossener magnetischer Kreis gebildet ist, besteht in der Schliesslage des Sperriegelbolzens 8 genügend Kraft, um die Wirkung der Rückholfeder 11 sowie die Feder des elektrischen Tastkontaktes 12 zu überwinden. Der Tastkontakt 12 ist am oberen Ende des Hebels 2 angebracht und stellt den Verriege- lungskontakt dar, der nur geschlossen sein darf, wenn der Riegel in der Sperrstellung steht. Die eigentlichen Kontakte sind auf einer Kontaktbrücke 15 angeordnet, welche gegenüber dem Hebel 2 durch eine Feder ab gestützt sind.
Die zu den Gegenkontakten 15' führen den Leitungen sind durch eine Kabelstopfbüchse 16 im Gehäuse 1 hindurchgeführt.
Am oberen Ende des zweiarmigen Hebels 2, an welchem sich die Kontaktbrücke 15 des Kontaktes 12 befindet, ist ein weiteres Magnet-Paar M2, M'2 ange bracht. Der auf dem Hebel 2 vorgesehene Magnet M2 und der im Gegenstück 9 gelagerte Magnet M'2 sind von gleicher Polarität, so dass bei Schliessstellung der Tür der Magnet M'2 den Magneten M2 und damit den Hebel 2 abstösst und in Pfeilrichtung bewegt.
Die Magnete M2, M'2 unterstützen somit die Schliessbe- wegung des Hebels 2 und die Anziehungskraft der beiden sich gegenüberliegenden Magnete Ml, M'1.
Durch die Feder 11 wird erreicht, dass bei ent sprechender Abstimmung derselben bei offener Tür immer der Riegel zurückgezogen ist und derselbe nur vorkommen kann, wenn das Gegenmagnetsystem im Türflügel, bei dessen Schliesslage eine richtige Lage zum Hebel 2 hat, um das magnetische Schliessmoment auszuüben. Es empfiehlt sich, als Magnete sogen. Dauermagnete zu verwenden, die als Oxyd-Magnete (Sintermagnete) bekannt sind, und welche gegen ent- magnetisierende Felder ausreichend stabil sind.
Um den für den Sperriegelbolzen 8 erforderlichen Schlitz klein zu halten, kann die Riegelöffnung im Gehäuse 1 und in der Tür bzw. im Gegenstück 9 entsprechend dem Bewegungskreis des dann ebenfalls gekrümmten Riegels 8 gebogen ausgeführt sein.
Weiterhin kann man aus sicherheitstechnischen Gründen die Feder 11, die bei Abwesenheit des Gegen stückes im Sinne Entriegeln auf den Hebel 2 wirkt, auch weglassen, wenn anstelle der Feder der Hebel 2 so ausgebildet wird dass sein Schwerpunkt auf ihn ein Drehmoment entgegen dem Uhrzeigersinne ausübt. In diesm Falle wird noch vermieden, dass bei Bruch der Feder 11 die Verschlusswirkung beeinträchtigt werden könnte.
Der Vorteil der beschriebenen Vorrichtung liegt darin, dass bei ihr auf die bisher üblichen, viel kon struktiven Aufwand erfordernden, teilweise sehr klei nen, auf den eigentlichen bewegten Sperriegel aber mals gelagerten Riegel und zusätzliche Sperrelemente verzichtet werden kann, welche sich im Laufe der Zeit ausschlagen und im übrigen sehr geräuschvoll arbeiten. Ein weiterer Vorteil der Ausbildung ist die fast völlige Wartungsfreiheit und Störunanfälligkeit, da die neue Türverriegelung nur noch ein Minimum an bewegten Teilen aufweist.
Door locking device for lockless shaft doors of elevators The invention relates to a door locking device for lockless shaft doors of elevators, in which a lever actuated by a control curve of the elevator for the unlocking of a locking bolt that engages in a bolt opening of the door leaf in the closed position, as well as a locking bolt assigned to it Driving circuit with an inevitable closing or opening contact is provided.
Electrically controlled door locks are known in which the locking bolt is connected to the closing contact in such a way that it is only closed when the bolt hits a stop located in the lock box of the door, but this position is not the outermost position of the bolt be means that this can step forward even further with the door open and in this case automatically interrupts the locking contact associated with it. The known arrangements are intended to ensure that the elevator cannot be moved due to power interruption even if the bolt is moved in the direction of the closed position due to a malfunction, even with the door open.
Most of the constructions known so far have the disadvantage that the contact can be closed even when the door is open, since the locking bolt has the ability to push into the open, so that the elevator can be put into operation with the door open. The device described at the beginning provided an additional safeguard such that the locking bolt finds a stop in the door and thus the closed position of the contact without having reached its end position. Where, when the door is open, the locking bolt reaches the closed position of the contact into an end position in which the contact is open again.
All known solutions have the disadvantage that either the closed position of the contact can still be brought about with the door open - albeit briefly - or that special, additional safety devices - mostly mechanical - must be provided in order to ensure that the contact closes reliably to prevent with the door open.
The invention is intended to create a door locking device which in any case reliably prevents the door bolt from moving into the closed position as long as the door is open, so that the elevator cannot be driven down when the door is open.
The door locking device according to the invention for lockless shaft doors of elevators is characterized in that the locking bolt is brought into its locking position by the force of at least one pair of magnets when the door is closed.
The object of the invention is shown in the drawing tion of a preferred embodiment is.
Fig. 1 is a vertical section through the door locking device with the elevator door closed; Fig. 2 is a section on line II-II of Fig. 1; 3 shows a section along line BI-111 of FIG. 1. In the door frame Z, the housing 1 is arranged in a known manner, preferably made of cast aluminum, that is to say made of a non-magnetic material. In this housing, the only moving part is the two-armed lever 2, which can also be made of aluminum, mounted on the bolt 3 in the needle bearing 4.
The needle bearing 4 is the only moving and, given the small pivot angle of 10 of the two-armed lever 2, practically maintenance-free bearing point of the lock.
On the bolt 3, which also forms the axis of rotation for the two-armed lever 2, the unlocking lever 5 with the locking roller 6 is also introduced. The locking roller 6 interacts with a locking curve of the elevator, specifically in such a way that the unlocking lever 5 is pressed upward against its weight by a corresponding curve of the elevator into its unlocking position. The locked position is designated in the drawing Fig. 1 with I and the unlocked position with 1I.
The lever 5 with roller 6 thus automatically returns to the locking position labeled I in the absence of the elevator car.
The actual unlocking takes place by means of a bolt 7 which is firmly attached to the unlocking lever 5, which is moved back and forth by a control cam of the elevator. This bolt 7 engages under a nose 2a of the locking lever z.
When unlocking, i.e. during the upward movement of the lever 5 with roller 6, the bolt 7 rests against a nose 2a of the locking lever 2 and, when it moves upward into position II counterclockwise, takes it along with it until the bolt 7 strikes the upper edge of the U-shaped housing recess of the housing part la. In this position the position (unlocked.
Due to the upward movement of the unlocking lever 5 with its bolt 7 and the entrainment of the lever 2 as a result of the stop of the bolt 7 on the nose 2a, the two-armed lever 2 moves with its lower part, on which the locking bolt 8 is seen before, against the force the magnets Ml, M ,. ' to the right, so that the locking bolt 8 can emerge from the recess 10 of the counter piece 9 mounted in the door leaf.
When locking, the locking curve (not shown in more detail in the drawing) is withdrawn from the roller 6 again in a known manner by an electrical pulse, so that the unlocking lever 5 can fall back into position I under the influence of its weight. Here, the bolt 7 comes to rest on the lower edge of the U-shaped housing recess of the housing part la.
Since the coupling point between the bolt 7 and the nose 2a of the two-armed lever 2 is a towing coupling that is only engaged when the release lever 5 is moved upwards from position I to position II, when the release lever 5 falls from position II in the position I of the lever 2 is not pivoted back into the closed position. Rather, after the bolt 7 has moved away, the two-armed lever 2 is still under the influence of the spring 11, which prevents it from moving into a closed position under its own weight.
Rather, the closed position of the two-armed lever 2 can only be assumed when the shaft door, in the door leaf of which the counterpart 9 is arranged, is already in the closed position, so that the opposing magnets M, Ml ', which attract each other Thanks to their arrangement, exert a torque on the lever 2, pivot it clockwise against the force of the spring 11, whereby the actual locking bolt 8 reaches the closed position shown in Figure 1, in which it is in the recess 10 of the counterpart 9 is located.
Since a closed magnetic circuit is formed by the arrangement of the plates 13 and 14, the magnets Ml, Ml 'and the locking bolt 8, there is sufficient force in the closed position of the locking bolt 8 to activate the action of the return spring 11 and the spring of the electrical pushbutton contact 12 to overcome. The push button contact 12 is attached to the upper end of the lever 2 and represents the locking contact which may only be closed when the bolt is in the locked position. The actual contacts are arranged on a contact bridge 15, which are supported from the lever 2 by a spring.
The leads to the mating contacts 15 'are passed through a cable gland 16 in the housing 1.
At the upper end of the two-armed lever 2, on which the contact bridge 15 of the contact 12 is located, another pair of magnets M2, M'2 is introduced. The magnet M2 provided on the lever 2 and the magnet M'2 mounted in the counterpart 9 are of the same polarity, so that when the door is closed, the magnet M'2 repels the magnet M2 and thus the lever 2 and moves it in the direction of the arrow.
The magnets M2, M'2 thus support the closing movement of the lever 2 and the attractive force of the two opposing magnets Ml, M'1.
The spring 11 ensures that the bolt is always withdrawn when the door is open and the same can only occur if the counter magnet system in the door leaf, in its closed position, has a correct position to the lever 2 in order to exert the magnetic closing torque. It is advisable to use so-called magnets. To use permanent magnets known as oxide magnets (sintered magnets) and which are sufficiently stable against demagnetizing fields.
In order to keep the slot required for the locking bolt 8 small, the bolt opening in the housing 1 and in the door or in the counterpart 9 can be curved according to the movement circle of the bolt 8, which is then also curved.
Furthermore, for safety reasons, the spring 11, which acts in the absence of the counter piece in the sense of unlocking the lever 2, also omit if, instead of the spring, the lever 2 is designed so that its center of gravity exerts a counterclockwise torque on it. In this case it is also avoided that the locking effect could be impaired if the spring 11 breaks.
The advantage of the device described is that it can dispense with the previously usual, a lot of constructive effort requiring a lot of constructive effort, sometimes very small, but the actual moving locking bolt but sometimes stored bolt and additional locking elements, which turn out over time and otherwise work very noisily. Another advantage of the training is that it is almost completely maintenance-free and not susceptible to faults, as the new door lock has only a minimum of moving parts.