CH368121A - Trommel für Waschmaschine - Google Patents

Description

      Trommel        für        Waschmaschine       Die Erfindung     bezieht    sich auf eine Trommel für  Waschmaschinen, an deren Umfang eine     Beschik-          kungsöffnung        mit        einen        Verschlussdeckel    angeordnet  ist, an dem ein in der     Schliessstellung    in eine Vertie  fung des     Trommelumfanges        eingreifender    Schliess  haken     angelenkt    ist.  



  Aufgabe der     Erfindung    ist es, ein     einfaches     Schliessorgan am     Verschlussdeckel        zum    Verschliessen  der     Beschickungsöffnung    in der     Trommel    der Wasch  maschine vorzusehen mit gleichzeitiger Sicherung  gegen selbsttätiges     Öffnen    des Verschlusses     infolge     Fliehkraft.  



  Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe dadurch ge  löst, dass der     Schliesshaken    mit. einem nur gegen die  Wirkung einer Feder lösbaren Sperrglied versehen ist,  das ein ungewolltes     Verschwenken    des in seiner Rast  stellung     befindlichen    Schliesshakens in seine ein     öff-          nen    des     Verschlussdeckels    gestattende Stellung ver  hindert.

   Vorteilhaft ist es dabei, als Sperrglied einen  in dem     Schliesshaken    längsverschiebbaren Riegel  vorzusehen, der an seinem einen Ende mit einem aus  dem Schliesshaken herausragenden Ansatz versehen  ist, der in der Schliessstellung des     Schliesshakens    an  einem ein     Verschwenken    des Schliesshakens     verhin-          dernden    Anschlag     anliegt    und in dieser     Stellung    durch  innerhalb des     Schliesshakens        verdeckt    angeordnete  Schliessfedern     festgehalten    wird.

   Durch diese Anord  nung     können.    lose Teile am Verschluss vermieden  werden.  



  Es ist     zweckmässig,    den Riegel mit einer Nase zu  versehen, welche     im        Zusammenwirken        mit    am       Schliesshaken    vorgesehenen     Anschlägen    das Verschie  ben des Riegels in     beiden:        Richtungen        begrenzt.    Dies  wird z.

   B. dadurch erreicht, dass der die Schliesswir  kung des Riegels     begrenzende    Anschlag durch den       Drehbolzen    des     Schliesshakens    gebildet wird, wobei    der     Riegel    an seinem der     Verschlussnase    des Schliess  hakens zugekehrten Ende mit einer Querleiste ver  sehen ist,

   welche als     Widerlager    für den Riegel in  seiner     Verschliesslage    festhaltende Druckfedern     dient.     Zur Aufnahme des Schliesshakens und- des Riegels .ist  der     Verschlussdedkel        zweckmässig    mit einer dem Um  riss des     Schliesshakens    angepassten Vertiefung ver  sehen, in deren Seitenwand der     Drehbolzen    des  Schliesshakens gelagert ist.

   Der     Riegel    mit seinem aus  dem     Schliesshaken    herausragenden Ende liegt dabei  in der Schliesslage     vorteilhaft    auf dem erhöhten Rand  der den     Schliesshaken        aufnehmenden        Vertiefung        des          Verschlussdeekels    auf.  



       Ferner    kann der Schliesshaken     mit    einer Ausspa  rung als     Zugang    zu einem in dem Riegel vorgesehenen       Griff    versehen     sein,.    Der Riegel ist dann     zweckmässig          mit    einer     Grifföffnung    ausgestattet, deren der Nase       des        Schliesshakens    zugekehrte Querkante in der Rast  stellung des Riegels in die     Ausnehmung    des     Schliess-          hakens        hineinragt.     



  Ein Ausführungsbeispiel der     Erfindung    ist in der       Zeichnung    dargestellt, und     zwar        ,zeigt:          Fig.    1 einen Längsschnitt durch das     im        Ver-          schlu@ssdeckel    der Trommel angeordnete     Verschluss-          ongan    gemäss Linie     1-I    in     Fig.    2     (Raststellung),          Fig.    2 eine Draufsicht auf den, im     Schliesshaken     angeordneten Riegel.  



  Gemäss     Fig.    1 ist in einer     Trommel    10 einer  Waschmaschine in     zwei    einander     gegenüberliegenden     Nuten 11     der    beiden Seitenschalen 10' ein     vielfach     gelochter     Verschlussdeckel    12 verschiebbar eingebaut,  der an seinem     einen    Schliesshaken 13     aufnehmenden     Ende mit     einer    dem Umriss des     Schliesshackens    an  gepassten     rechteckigen    Vertiefung 14 versehen ist.

   In       den.        Seitenwänden    15 der     Vertiefwng    14 ist     ein,    Dreh-      bolzen 16 gelagert, auf welchem der Schliesshaken 13  drehbar angeordnet ist. Dieser Schliesshaken 13 ist an  seinem vorderen Ende mit einer Nase 17 versehen,  welche mit ihrer Innenseite in der Raststellung des       Schliesshakens    13 an der     einen        Seite    einer Querleiste  18 eines in der     Trommel    10 angeordneten     Wäsche-          mitnehmers    anliegt.

   Die andere Seite dieser Quer  leiste 18 dient dabei als Anschlag für den     Verschluss-          deckel    12. Der     Schliesshaken    13 ist auf     seiner    Unter  seite mit einer Aussparung 20 versehen, in der ein  Riegel 21 untergebracht     ist.    Dieser Riegel ist einer  seits zwischen der oberen Wand 22 und dem     Dreh-          bolzen    16 und anderseits     mit    einem     Ansatz    23 in  einer an der hinteren Stirnseite vorgesehenen Quer  öffnung 24 geführt.

   Der Ansatz 23 des Riegels 21  liegt in der Raststellung auf dem     Verschlussdeckel    12  auf oder befindet sich in geringem Abstand darüber.  Der Riegel 21 ist an seinem der     Verschl'assnase    17       zugekehrten    Ende mit einer Querleiste 25 versehen,  in welcher nebeneinander zwei Sacklöcher 26 an  geordnet     sind.    Diese     Sacklöcher    nehmen zwei     Druck-          federn    27 auf, welche sich an der vorderen Stirnseite  der Aussparung 20 des Schliesshakens 13     abstützen.     Der Schliesshaken 13 ist an seiner     oberen    Wand 22  mit einem Durchbruch 28 versehen,

   der als Zugang  zu einer an dem Riegel 21 vorgesehenen     Öffnung    29  dient. Schliesshaken 13 und Riegel 21 bestehen vor  zugsweise aus     Kunstistoff.     



  Schliesshaken und Riegel winken wie folgt:  Soll der     Verschlussdeckel    zum     Öffnen    der Trom  mel verschoben werden, greift man :mit der Hand  durch den Durchbruch 28 in die     Öffnung    29     des.        Rie-          P        01        ls        21        und        schiebt        den        Riegel   <B>-</B>     entgegen        der        Kraft     der     Federur    27 so weit in Richtung der 

  Nase 17, bis  der     Verschlussdeckel    12 dem     Ansatz    23 nicht mehr  als Anschlag     entgegensteht.    Der     Schliesshaken    13  kann dann um den Drehbolzen 16 gedreht werden, so  dass die Innenseite der Nase 17 nicht mehr an der  Querleiste 18     anliegt;    der     Verschlussdeckel    12 kann  sodann zurückgeschoben werden.  



  Zum Verschliessen der Trommel wird der     Ver-          schlussdeckel    12 bis an die Querleiste 18     herangeführt     und der     Schliesshaken    in seine     Verschlusslage    gedreht;

    dabei liegt die Nase 17 des Schliesshakens 13 an der  Querleiste 18 an, während der     Ansatz    23 des Riegels  21 sich     geringfügig    über dem     Verschlussdeckel    12  befindet oder     unniittel'bar    auf dem     Verschlussdeckel     12     aufliegt,    so dass der     Verschlussdeckel    12     als    An  schlag wirkt und     eine    Drehung im     Öffnungssinn    des  Schliesshakens 13     infolge    Fliehkraft     verhindert.  

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Trommel für Waschmaschine, an deren Umfang eine Beschickungsöffnung mit einem Verschlussdek- kel angeordnet ist, an dem ein in der Schliessstellung in eine Vertiefung des Trommelumfanges eingreifen- der Schliesshaken angelenkt ist, dadurch gekennzeich net, dass der Schliesshaxen .mit einem nur gegen die Wirkung einer Feder lösbaren Sperrglied versehen ist,

   das ein ungewolltes Verschwenken des in seiner Rast stellung befindlichen Schliesshakens in seine ein öff- nen des Verschlussdeckels gestattende Stellung ver- hindert. UNTERANSPRÜCHE 1.

   Trommel nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass als Sperrglied ein an dem Schliess haken längsverschiebbar geführter Riegel vorgesehen ist, der an seinem einen Ende mit einem aus dem Schliesshaken herausragenden Ansatz versehen ist, der in der Schliessstellung des Schliesshakens an einenn ein, Verschwenken des Schliesshakens verhindernden Anschlag anliegt und in dieser Stellung durch inner halb des Schliesshakens verdeckt angeordnete Schliess federn festgehalten wird.

   2. Trommel nach Unteranspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass der Riegel mit einer Nase versehen ist, welche im Zusammenwirken mit am Schliesshaken vorgesehenen Anschlägen das Verschieben des Rie- gels in beiden Richtungen begrenzt. 3.

   Trommel nach Unteranspruch 2, dadurch ge- kennzeichnet, dass der die Schliessbewegung des Rie gels begrenzende Anschlag durch den Drehbolzen des Schliesshakens gebildet wird. 4. Trommel nach Unteranspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass der Riegel an seinem einer Ver- schlussnase des Schliesshakens zugekehrten Ende mit einer Querleiste versehen ist,

   welche als Widerlager für den Riegel in seiner Verschliesslage festhaltende Druckfedern dient. 5. Trommel nach Unteranspruch 4, dadurch ge kennzeichnet, dass die am Riegel vorgesehene Quer leiste mit nebeneinander angeordneten Sacklöchern versehen ist, welche die Enden der sich anderseits am: Schliesshaken abstützenden Druckfedern aufneh men.

   6. Trommel nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass der Verschlussd'eckel an seinem den Schliesshaken aufnehmenden Ende mit einer dem Umriss des Schliesshakens angepassten Vertiefung ver sehen ist, in deren Seitenwänden der Drehbolzen des Schliesshakens gelagert ist. 7.

   Trommel nach Patentanspruch, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Riegel mit seinem aus dem Schliesshaken herausragenden Ende in der Schliess lage auf dem erhöhten Rand der den Schliesshaken aufnehmenden Vertiefung des Verschlussdeckels auf liegt. B. Trommel nach Unteranspruch 1, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Schliesshaken mit einer Aus sparung als Zugang zu einem an dem Riegel vorgese henen Griff versehen ist.

   9. Trommel nach den Unteransprüchen 1 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel mit einer Grifföffnung versehen ist, deren der Nase des Schliesshakens zugekehrte Querkante in der Rast stellung des Riegels in die Ausnehmung des Schliess- hakens hineinragt. 10.

   Trommel nach Unteranspruch 1, dadurch ge kennzeichnet, dass der Riegel einerseits mit seinem aus dem Schliesshaxen herausragenden Ansatz in einer an der Unterseite des Schliesshakens vorgese henen Querleiste und anderseits zwischen der oberen Wand und dem Drehbolzen des Schliesshakens ge- radegeführt ist.