Brillengreiferanordnung für Nähmaschinen Die Erfindung bezieht sich auf eine Brillengreifer anordnung für Nähmaschinen. Insbesondere um einen möglichst geräuschlosen Gang der Nähmaschine zu sichern, sollte bekanntlich zwischen der Spulen kapselhalterung, im allgemeinen als Brille bezeichnet, und der Spulenkapsel nur so viel Luft vorhanden sein, dass jeweils der Faden hindurchschlüpfen kann. Zu diesem Zweck ist es auch schon bekannt, die an einem Halter schwenkbare Klappe der Brillengrei- feranordnung gegenüber der Spulenkapsel einstell bar zu gestalten.
Die bisher bekannten Einstellvor richtungen erfüllen jedoch diesen Zweck nicht in ausreichendem Ausmass, auch ist die Bedienung dieser Einstellvorrichtungen mehr oder weniger schwierig, so dass die richtige Einstellung eine ent sprechende Geschicklichkeit und ein längeres Aus probieren erfordert.
Diese Nachteile sollen gemäss der Erfindung beseitigt werden. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe aus einem an den Halter angelenk- ten Schwenkstück und einer an dem Schwenkstück mittels eines einstellbaren Kugelgelenks gelagerten Spulenkapselhalterung besteht.
Dieses Kugelgelenk kann zentral so angebracht werden, dass die Spulenkapselhalterung in der Kugel gelenklagerung des Schwenkstückes eine allseitige Bewegungsmöglichkeit hat. Dadurch kann sich die Spulenkapselhalterung der entsprechenden Gegen fläche der Spulenkapsel so genau anpassen, d'ass an ihrem ganzen Umfang das gewollte geringe Luft spiel zwischen Spulenkapsel und Spulenkapselhalte- rung gleichmässig erreichbar ist.
Die Lage der Spulenkapselhalterung zu ihrem Schwenkstück wird zweckmässigerweise mittels einer Schraubverbindung feststellbar gestaltet. Eine be sonders einfache Ausführungsart ergibt sich, wenn die Spulenkapselhalterung und das Schwenkstück in dem Kugelgelenk durch eine Kopfschraube verbun den werden, die in dem Schwenkstück mit Spiel geführt ist.
Es kann zusätzlich dafür gesorgt werden, dass die Spulenkapselhalterung bei Lösung der Feststell vorrichtung sich radial nicht verdreht. Hierfür kann eine entsprechende Haltevorrichtung geschaffen wer den, die aber anderseits die allseitige Bewegungs möglichkeit der Spulenkapselhalterung in dem Schwenkstück nicht hinten. Hierzu kann im Schwenk stück eine Exzenterkugelschraube angeordnet wer den, deren Kugelkopf in einen Ausschnitt der Spulen- kapselhalterung eingreift.
Durch diese Anordnung ist durch die Schaf fung des geringstmöglichen gleichmässigen Spiels zwischen Spulenkapsel und Spulenkapselhalterung bereits eine besonders geräuscharme Arbeitsweise der Nähmaschine gesichert. Die Geräuschlosigkeit kann jedoch dadurch noch gesteigert werden, d'ass die Spulenkapselhalterung und gegebenenfalls das Schwenkstück aus einem geräuschdämpfenden Kunst stoff besteht.
Es empfiehlt sich hierbei, diese aus Kunststoff bestehenden Teile mit Metalleinlagen zu versehen, um die Stabilität dieser Teile zu erhöhen. Ander seits können diese Metalleinlagen dazu ausgenutzt werden, um das Gewinde für die Schraubenfeststell- einrichtung aufzunehmen.
In weiterer Ausgestaltung kann die Anordnung auch so getroffen werden, dass die Spulenkapselhalte- rung als Vorlagering mit kugelig gewölbter Mantel fläche gestaltet und mit dieser nach allen Seiten schwenkbar in das Schwenkstück eingebaut ist. Hier bei kann gegebenenfalls noch eine Feststelleinrich- tung des Vorlageringes an der Klappe vorhanden sein.
Dadurch, dass der Vorlagering unmittelbar mit seiner kugelig gewölbten Mantelfläche im Schwenkstück gelagert ist, kommt eine gesonderte Anordnung eines Kugelgelenkes in der Klappe in Fortfall. Hierin liegt in erster Linie eine Verein fachung der Brillengreiferanordnung gegenüber den vorher erwähnten Ausführungsmöglichkeiten. Die Feststelleinrichtung dient dazu, die jeweils gewon nene genaue zwangsweise Einstellung des Vorlage ringes gegenüber der Spulenkapsel zu sichern.
Auf der Zeichnung sind drei Ausführungsbei spiele des Erfindungsgegenstandes wiedergegeben, und zwar zeigt: Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel der Brillen- greiferanordnung, und zwar eine Vorderansicht auf die Spulenkapselhalterung mit Schwenkstück, Fig. 2 eine Seitenansicht der Brillengreifer anordnung gemäss Fig. 1 mit einem teilweisen Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht im Schnitt gemäss Fig. 2 in einer abgewandelten Ausführungsform,
Fig.4 eine dritte Ausführungsform der Brillen- greiferanordnung, und zwar eine Vorderansicht auf die Halterung, Fig.5 einen Schritt durch die Anordnung ge mäss Fig.4 nach der Linie V-V.
Die Brillengreiferanordnung nach den Fig. 1 und 2 weist eine Klappe auf, welche aus der Spulen kapselhalterung 1 und dem Schwenkstück 2 besteht. Das Schwenkstück 2 ist an dem Halter 3 auf dem Bolzen 4 schwenkbar gelagert. Die Spulenkapsel- halterung 1 ist mit dem Schwenkstück 2 mittels der Kopfschraube 5 verbunden, und zwar ist der zen trale Teil der Spulenkapselhalterung 1 an seiner Aussenfläche einerseits und das Schwenkstück 2 an seiner zugehörigen Innenfläche nach einer Kugel- kalottenfläche geformt.
Der Gewindeteil 6 der Kopf schraube 5 ist mit Spiel 7 in dem Schwenkstück 2 geführt. Die Kopfschraube 5 weist noch einen Unterlagsteil 8 auf. Nach Lösen der Kopfschraube 5 kann somit die Spulenkapselhalterung allseitig in diesem Kugelgelenk bewegt werden. Somit kann sich der wulstartige Ring 9 der Spulenkapselhalterung 1 auf seinem ganzen Umfang völlig gleichmässig an die Stirnseite 10 der Spulenkapsel 11 anlegen.
Damit die Spulenkapselhalterung 1 bei gelöster Schraubverbindung sich nicht gegenüber dem Schwenkstück 2 verdreht, ist in dem Schwenk stück 2 eine Exzenterkugelsschraube 12 mit zugehöriger Feststellmutter 13 angebracht. Der Kugel kopf 14 dieser Exzenterkugelschraube liegt in einem Ausschnitt 15 der Spulenkapselhalterung 1.
Diese Ausgestaltung der Sicherung gegen Verdrehung der Spulenkapselhalterung 1 gegenüber dem Schwenk stück 2 ist bewusst so gewählt, dass die allseitige Verschwenkbarkeit der Spulenkapselhalterung 1 ge genüber dem Schwenkstück 2 in dem Kugelgelenk 5, 6 nicht gestört wird. Die Sicherung gegen Verdrehung der Spulenkapsel in bezug auf die Spulen kapselhalterung wird in bekannter Weise erreicht durch die an der Spulenkapselhalterung befindliche Nase 16, welche in einen entsprechenden Schlitz der Spulenkapsel eingreift.
Die Spulenkapselhalterung 1 besteht aus einem geräuschdämpfenden Kunststoff, vorzugsweise aus der Gruppe der Polyamide. In dieser Spulenkapsel- halterung befindet sich eine Stahleinlage 17, deren zentraler Teil die Kugelfläche der Spulenkapselhalte- rung enthält, aber auch mit Gewinde versehen ist, um den Gewindeteil der Kopfschraube 5 aufzuneh men; auch das Schwenkstück 2 kann aus dem glei chen Kunststoff bestehen und ebenfalls mit einer Stahleinlage 18 ausgerüstet sein.
Soll die Spulenkapselhalterung geöffnet werden, so genügt ein leichter Druck mit dem Daumen auf den Griff 19 des Schwenkstückes 2, welches unter der Wirkung der Blattfeder 20 steht. Im geschlos senen Zustand der Spulenkapselhalterung legt sich diese Blattfeder 20 an die Fläche 21 des Scharnier teils 22 des Schwenkstückes 2. Die geöffnete Stel lung des Schwenkstückes 2 ist in Fig. 2 und 3 strich punktiert eingezeichnet. In diesem Falle legt sich der Teil 23 gegen den Anschlag 24 an dem Halter 3 an.
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 3 be steht die Spulenkapselhalterung 25 aus Stahl, ebenso auch das Schwenkstück 26. In der Spulenkapsel- halterung 25 ist in an sich bekannter Weise eine Anschlagscheibe 27 untergebracht, die unter Zwi schenlagerung eines Filzringes 28 und einer Feder 29 in der Spulenkapselhalterung in Stellung gehal ten wird. Im übrigen stimmt die Ausbildung des Ausführungsbeispiels gemäss Fig. 3 mit dem geschil derten Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 1 und 2 überein.
Gemäss dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 und 5 enthält die Anordnung eine Klappe, welche an dem Halter 32 mittels des Bolzens 33 schwenk bar gelagert ist. Der Halter 32 ist durch die Kopf schraube 34 an der Nähmaschinenplatte 35 befestigt. Die Klappe besteht aus einem Schwenkstück 31, in welches die als Vorlagering mit kugelig gewölbter Mantelfläche gestaltete Spulenkapselhalterung 39 ein gebaut ist.
Vor dem Schwenkstück 31 befindet sich eine Druckringplatte 36, die mittels der Ansatz schrauben 37, 38 unter Festziehen des Vorlage ringes 39 in die richtige Lage gebracht wird, und zwar ist der zentrale Teil des Schwenkstücks 31 und die Druckringplatte 36 mit einer Kugelfläche 40 versehen, in der der Vorlagering 39 mit seiner ent sprechenden kugelig gewölbten äussern Mantelfläche 41 eingreift. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Vorlagering 39 an seiner zur Spulenkapsel gerich teten Stirnfläche mit vorzugsweise drei vorspringen den Warzen 42, 43, 44 versehen ist.
Dadurch wird erreicht, dass der Faden nur an diesen Punkten vorbeistreift und nicht mehr in bisher üblicher Weise auf dem ganzen Umfang einer Wulstscheibe gleiten muss. Somit kann sich der Vorlagering 39 an den drei Warzen 42, 43, 44 völlig gleichmässig an die Stirnseite 45 der Spulenkapsel 46 anlegen. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, zur genauen zwangsweisen Einstellung der Fadenluft zwischen dem Vorlagering und der Spulenkapsel an dem mit der Nähmaschinenplatte zu verbindenden Halter eine Exzenterschraube vorzusehen.
Um also dem Faden zum Hindurchschlüpfen hin ter die Spulenkapsel 46 die nötige Luft zu geben, dient die im Halter 32 geführte Exzenterschraube 48. Durch einfaches Drehen mittels Schraubenziehers (nach Lösen der oben erwähnten Kopfschraube 34) kann hierbei die benötigte Luft genau erreicht und eingestellt werden. Die Kopfschraube 34 wird nach der richtigen Einstellung wieder fest angezogen. Die Kopfschraube 34 ist in einem Längsschlitz 47 des Halters 32 geführt.
Der Vorlagering 39 besteht aus einem geräusch dämpfenden Kunststoff, vorzugsweise aus der Gruppe der Polyamide.
Die Sicherung gegen Verdrehung der Spulen kapsel 46 wird erreicht durch eine entsprechend ge bogene, als Halter dienende Stahldrahtfeder 49, die an der Klappe 31 mittels der Kopfschraube 50 befestigt ist und mit ihrer Nase 51 in einen entsprechenden Schlitz der Spulenkapsel 46 eingreift. Die gebogene Ausbildung dieser Feder 49 gewährleistet gleichzeitig ein elastisches Nachgeben im Schlitz der Spulenkapsel 46 während des Näh- vorganges und trägt dadurch wesentlich zur Geräusch verminderung bei.
Bei Benutzung dieser Brillengreiferanordnung ge mäss Fig. 4 und 5 wird zunächst der Vorlagering 39 in die entsprechende Stellung gegenüber der Stirn fläche der Spulenkapsel gebracht und an dieser ausgerichtet. Alsdann kann diese gewonnene Lage des Vorlageringes durch die Feststelleinrichtung 36, 37, 38 gesichert werden. Anschliessend wird dann die jeweils in Betracht kommende Fadenluft durch die Bedienung der genannten Exzenterschraube 48 eingestellt.
Ist die Exzenterschraube fest eingestellt, erfolgt anschliessend die Sicherung der Lage des Halters an der Nähmaschinenplatte 35 durch An ziehen der zugehörigen Befestigungsschraube 34.
Soll die Spulenkapselhalterung geöffnet werden, so genügt ein leichter Druck mit dem Daumen auf den vorspringenden Lappen 52 der Klappe 31, die unter der Wirkung des Druckbolzens 53 mit seiner Feder 54 steht. Im geschlossenen Zustand legt sich der Druckbolzen 53 gegen die Anschlagfläche 56 des Scharnierteils 55 der Klappe 31. Die geöffnete Stellung der Spulenkapselhalterung ist strichpunktiert in der Zeichnung eingezeichnet. Hierbei legt sich die Nase 56a gegen den Anschlag 57 des Halters 32. Die Spulenkapsel 46 wird in dieser Stellung gegen Herausrutschen aus der Halterung von den Stiften 58, 59 gehalten.
Spectacle gripper arrangement for sewing machines The invention relates to a spectacle gripper arrangement for sewing machines. In particular, to ensure that the sewing machine runs as quietly as possible, there should be only enough air between the bobbin case holder, generally referred to as glasses, and the bobbin case so that the thread can slip through. For this purpose, it is already known to make the flap of the eyeglass gripper arrangement, which is pivotable on a holder, adjustable relative to the bobbin case.
However, the previously known setting devices do not fulfill this purpose to a sufficient extent, and the operation of these setting devices is more or less difficult, so that the correct setting requires a corresponding skill and a longer try out.
These disadvantages should be eliminated according to the invention. This is characterized in that the flap consists of a swivel piece articulated to the holder and a bobbin case holder mounted on the swivel piece by means of an adjustable ball joint.
This ball joint can be attached centrally so that the bobbin case holder can move in all directions in the ball joint bearing of the swivel piece. As a result, the bobbin case holder can adapt to the corresponding counter surface of the bobbin case so precisely that the desired small air clearance between the bobbin case and bobbin case holder can be achieved evenly over its entire circumference.
The position of the bobbin case holder in relation to its swivel piece is expediently made lockable by means of a screw connection. A particularly simple embodiment results when the bobbin case holder and the swivel piece in the ball joint are verbun by a head screw that is guided in the swivel piece with play.
It can also be ensured that the bobbin case holder does not rotate radially when the locking device is released. For this purpose, a corresponding holding device can be created who, on the other hand, does not allow the all-round movement of the bobbin case holder in the swivel piece to the rear. For this purpose, an eccentric ball screw can be arranged in the swivel piece, the ball head of which engages in a cutout in the bobbin case holder.
With this arrangement, the creation of the smallest possible even play between the bobbin case and the bobbin case holder ensures that the sewing machine works with a minimum of noise. The noiselessness can be increased, however, d'ass the bobbin case holder and possibly the swivel piece made of a noise-dampening plastic.
It is advisable to provide these parts made of plastic with metal inserts in order to increase the stability of these parts. On the other hand, these metal inserts can be used to accommodate the thread for the screw locking device.
In a further embodiment, the arrangement can also be made in such a way that the bobbin case holder is designed as a front ring with a spherically arched jacket surface and is installed in the swivel piece with this so that it can pivot in all directions. In this case, a locking device for the front ring can optionally also be present on the flap.
The fact that the front ring is mounted directly with its spherically curved outer surface in the swivel piece means that a separate arrangement of a ball joint in the flap is no longer necessary. This is primarily a simplification of the eyeglass gripper assembly compared to the aforementioned design options. The locking device is used to secure each won exact forced setting of the template ring against the bobbin case.
In the drawing, three Ausführungsbei games of the subject matter of the invention are shown, namely: Fig. 1 shows a first embodiment of the eyeglass gripper arrangement, namely a front view of the bobbin case holder with swivel piece, Fig. 2 is a side view of the glasses gripper arrangement according to partial section along the line II-II of FIG. 1, FIG. 3 is a view in section according to FIG. 2 in a modified embodiment,
4 shows a third embodiment of the spectacle gripper arrangement, specifically a front view of the holder, FIG. 5 shows a step through the arrangement according to FIG. 4 along the line V-V.
The eyeglass gripper arrangement according to FIGS. 1 and 2 has a flap which consists of the bobbin capsule holder 1 and the pivot piece 2. The pivot piece 2 is pivotably mounted on the holder 3 on the bolt 4. The bobbin case holder 1 is connected to the swivel piece 2 by means of the head screw 5, namely the central part of the bobbin case holder 1 is shaped on its outer surface on the one hand and the swivel piece 2 on its associated inner surface is shaped like a spherical cap surface.
The threaded part 6 of the head screw 5 is guided with play 7 in the pivot piece 2. The head screw 5 also has a base part 8. After loosening the head screw 5, the bobbin case holder can thus be moved on all sides in this ball joint. Thus, the bead-like ring 9 of the bobbin case holder 1 can rest completely evenly on the end face 10 of the bobbin case 11 over its entire circumference.
So that the bobbin case holder 1 does not rotate relative to the pivot piece 2 when the screw connection is loosened, an eccentric ball screw 12 with an associated locking nut 13 is attached in the pivot piece 2. The ball head 14 of this eccentric ball screw is located in a cutout 15 of the bobbin case holder 1.
This configuration of securing against rotation of the bobbin case holder 1 with respect to the swivel piece 2 is deliberately chosen so that the all-round pivotability of the bobbin case holder 1 ge compared to the swivel piece 2 in the ball joint 5, 6 is not disturbed. The protection against rotation of the bobbin case with respect to the bobbin case holder is achieved in a known manner by the nose 16 located on the bobbin case holder, which engages in a corresponding slot in the bobbin case.
The bobbin case holder 1 consists of a noise-dampening plastic, preferably from the group of polyamides. In this bobbin case holder there is a steel insert 17, the central part of which contains the spherical surface of the bobbin case holder, but is also provided with a thread in order to accommodate the threaded part of the head screw 5; The swivel piece 2 can also consist of the same plastic and also be equipped with a steel insert 18.
If the bobbin case holder is to be opened, light pressure with the thumb on the handle 19 of the pivoting piece 2, which is under the action of the leaf spring 20, is sufficient. In the closed state of the bobbin case holder, this leaf spring 20 rests against the surface 21 of the hinge part 22 of the pivot piece 2. The open stel ment of the pivot piece 2 is shown in Fig. 2 and 3 by dashed lines. In this case, the part 23 rests against the stop 24 on the holder 3.
In the embodiment according to FIG. 3, the bobbin case holder 25 is made of steel, as is the swivel piece 26. In the bobbin case holder 25, a stop disk 27 is housed in a manner known per se, which, with the interposition of a felt ring 28 and a spring 29 in the bobbin case holder is held in position. Otherwise, the design of the embodiment according to FIG. 3 corresponds to the schil-derten embodiment according to FIGS.
According to the embodiment according to FIGS. 4 and 5, the arrangement contains a flap which is pivotably mounted on the holder 32 by means of the bolt 33. The holder 32 is attached to the sewing machine plate 35 by the head screw 34. The flap consists of a pivot piece 31, in which the bobbin case holder 39, designed as a front ring with a spherically curved outer surface, is built.
In front of the pivot piece 31 there is a pressure ring plate 36, which is screwed by means of the shoulder 37, 38 by tightening the template ring 39 is brought into the correct position, namely the central part of the pivot piece 31 and the pressure ring plate 36 is provided with a spherical surface 40, in which the front ring 39 engages with its corresponding spherically curved outer surface 41. It when the front ring 39 is provided on its end face directed towards the bobbin case with preferably three protruding warts 42, 43, 44 is particularly advantageous.
It is thereby achieved that the thread only brushes past these points and no longer has to slide over the entire circumference of a bead washer in the previously usual manner. Thus, the front ring 39 on the three lugs 42, 43, 44 can lie completely evenly against the end face 45 of the bobbin case 46. In addition, it is advantageous to provide an eccentric screw on the holder to be connected to the sewing machine plate for the precise and compulsory adjustment of the thread clearance between the intermediate ring and the bobbin case.
In order to give the thread the necessary air to slip through behind the bobbin case 46, the eccentric screw 48 guided in the holder 32 is used.By simply turning a screwdriver (after loosening the above-mentioned cap screw 34), the required air can be precisely reached and adjusted . The head screw 34 is tightened again after the correct setting. The head screw 34 is guided in a longitudinal slot 47 of the holder 32.
The intermediate ring 39 consists of a noise-dampening plastic, preferably from the group of polyamides.
The safeguard against rotation of the coil capsule 46 is achieved by a correspondingly curved steel wire spring 49 serving as a holder, which is attached to the flap 31 by means of the head screw 50 and engages with its nose 51 in a corresponding slot of the coil case 46. The curved design of this spring 49 at the same time ensures elastic yielding in the slot of the bobbin case 46 during the sewing process and thereby makes a significant contribution to reducing noise.
When using this eyeglass gripper arrangement ge according to FIGS. 4 and 5, the intermediate ring 39 is first brought into the appropriate position with respect to the end face of the bobbin case and aligned therewith. This position of the pre-ring can then be secured by the locking device 36, 37, 38. The thread clearance that comes into consideration is then set by operating the eccentric screw 48 mentioned.
If the eccentric screw is firmly set, the position of the holder on the sewing machine plate 35 is then secured by tightening the associated fastening screw 34.
If the bobbin case holder is to be opened, light pressure with the thumb on the projecting tab 52 of the flap 31, which is under the action of the pressure pin 53 with its spring 54, is sufficient. In the closed state, the pressure bolt 53 rests against the stop surface 56 of the hinge part 55 of the flap 31. The open position of the bobbin case holder is shown in dash-dotted lines in the drawing. Here, the nose 56a rests against the stop 57 of the holder 32. In this position, the bobbin case 46 is held by the pins 58, 59 against slipping out of the holder.