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CH336965A - Temperaturregeleinrichtung für Wassererhitzer und dergleichen - Google Patents

Temperaturregeleinrichtung für Wassererhitzer und dergleichen

Info

Publication number
CH336965A
CH336965A CH336965DA CH336965A CH 336965 A CH336965 A CH 336965A CH 336965D A CH336965D A CH 336965DA CH 336965 A CH336965 A CH 336965A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
temperature
valve
container
main burner
control device
Prior art date
Application number
Other languages
English (en)
Inventor
Tracy Arden Thomas
Fred Jackson Wilbur
Original Assignee
Robertshaw Fulton Controls Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Robertshaw Fulton Controls Co filed Critical Robertshaw Fulton Controls Co
Publication of CH336965A publication Critical patent/CH336965A/de

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F24HEATING; RANGES; VENTILATING
    • F24HFLUID HEATERS, e.g. WATER OR AIR HEATERS, HAVING HEAT-GENERATING MEANS, e.g. HEAT PUMPS, IN GENERAL
    • F24H9/00Details
    • F24H9/20Arrangement or mounting of control or safety devices
    • F24H9/2007Arrangement or mounting of control or safety devices for water heaters
    • F24H9/2035Arrangement or mounting of control or safety devices for water heaters using fluid fuel
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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    • F24H15/174Supplying heated water with desired temperature or desired range of temperature
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    • F24H15/212Temperature of the water
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  • Control Of Combustion (AREA)

Description


   <Desc/Clms Page number 1> 
    Temperaturregeleinrichtung   für Wassererhitzer    und   dergleichen Die Erfindung betrifft eine    Temperaturregelein-      richtung   für Geräte mit einem Behälter und einem Hauptbrenner zur Erhitzung des    Behälterinhalts   und bezieht sich auf Mittel zur Regelung des Zuflusses des Brennstoffes zum Hauptbrenner in Abhängigkeit von einer Temperatur des    Behälterinhalts,   die höher liegt als eine andere geregelte Temperatur dieses Inhaltes. 



  Bei Anordnungen dieser allgemeinen Art ist ein    Hauptbrennstoffbrenner   und ein Zündbrenner sowie eine Sicherungsvorrichtung in Gestalt eines temperaturempfindlichen Elementes vorgesehen, das in der Nähe des Zündbrenners angeordnet ist, so dass es von diesem erhitzt wird und ein Ventil betätigt, welches den Durchtritt des Brennstoffes zum Hauptbrenner beherrscht; ausserdem ist ein Thermostat vorgesehen, der auf eine vorbestimmte Wassertemperatur anspricht, um den    Durchfluss   des Brennstoffes zum Hauptbrenner zu    regeln.   Wenn die Flamme des Zündbrenners erlischt,    verursacht   eine Abkühlung des temperaturempfindlichen Elementes das Schliessen des Ventils und infolgedessen eine Absperrung der Brennstoffzufuhr zu dem Hauptbrenner. 



  Eine Hauptschwierigkeit, welche beim Entwurf derartiger Einrichtungen auftritt, besteht darin, die Wassertemperatur im    obern   Teil des    Behälters   während häufiger Wasserentnahmen zu regeln. Bei derartigen Vorgängen nimmt die Wassertemperatur in dem obern Teil .des Behälters häufig so weit zu, dass die Ventile unzuverlässig werden, selbst wenn der Thermostat richtig arbeitet. Um zu vermeiden, dass dieser unsichere Betriebszustand eintritt, der gewöhnlich als  Schichtung  bezeichnet wird, ist es üblich gewesen, eine bei hoher Temperatur ansprechende Absperreinrichtung für das Gas einzu- bauen, die von Hand zurückgestellt wird. Der Zweck dieser Vorrichtung ist die Unterbindung der    Brennstoffzufuhr   des Hauptbrenners, wenn sich die Temperatur in dem obern Teil des Behälters der Sicherheitsgrenze nähert.

   Derartige Vorrichtungen verhindern zwar das Auftreten hoher Temperaturen, sie haben aber den Nachteil, dass die Regelung von Hand zurückgestellt werden muss und dass der Hauptbrenner wieder angezündet werden muss, bevor wieder heisses Wasser abgegeben werden kann. Eine ähnliche    Sicherungsvorrichtung   ist    in   die Regelgeräte eingebaut worden, um den Betrieb der Vorrichtung zu unterbinden, wenn eine    über-      hitzung   stattfindet, und diese Vorrichtung besteht zum Beispiel aus einem    Thermostaten,   der ein temperaturempfindliches Element aufweist, das im obern Teil des Behälters angeordnet ist und welches die Brennstoffzufuhr zum    Zündbrenner   absperrt und dadurch auch die Brennstoffzufuhr zum Hauptbrenner unterbindet.

   Der Nachteil einer derartigen Anordnung ist ähnlich wie derjenige der    Vorrichtung,   die auf hohe Temperaturen zur Unterbrechung der Gaszufuhr anspricht, sie muss nämlich von Hand zurückgestellt werden und der    Zünd-      brenner   muss wieder neu angezündet werden. 



  Die vorliegende Erfindung ist, ohne darauf beschränkt zu    sein,   besonders in Verbindung    mit   Wassererhitzern mit    Gasbeheizung   und in ähnlichen Fällen anwendbar, in denen Wassertemperaturen innerhalb genauer Grenzen geregelt werden sollen.

   Eine  erste     thermostatische   Einrichtung regelt mittels einer Ventilvorrichtung die    Brennstoffzufuhr   des Hauptbrenners und besteht vorzugsweise aus einer Anordnung mit einem Stab und einem Rohr, die mit einer auf der Vorderseite der Regeleinrichtung leicht zugänglichen    Skalenscheibe   ausgerüstet ist, um die Temperatur einzustellen. 

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 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Ventilvorrichtung zur Regelung der Brennstoffzufuhr des Hauptbrenners unabhängig von der    Einstellung   jener ersten temperaturempfindlichen Vorrichtung vorgesehen ist, welche zweite Ventilvorrichtung die Brennstoffzufuhr in    übereinstim-      mung   mit einer  zweiten;

  > vorgegebenen minimalen und maximalen Temperatur des Behälterinhalts regelt, welche über einer ersten vorgegebenen Maxi,    maltemperatur   liegt. 



  Ein Ziel der Erfindung ist es, bei    Wassererhitzern   die richtige Erreichung der gewünschten Wassertemperatur sicherzustellen, ohne dass das Regelsystem vollständig abgeschaltet wird. 



  Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, bei Wassererhitzern das Auftreten einer Wassertemperatur, die die Sicherheit beeinträchtigt, zu verhindern, ohne die    Regelanlage   des Brenners abzuschalten, wenn eine solche Temperatur durch die oben erwähnte    Schichtbildung   auftritt. 



  Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es,. eine vollständige Absperrung der Gaszufuhr zum Hauptbrenner sicherzustellen, wenn die Temperatur infolge eines Versagens der ersten temperaturempfindlichen Regelung noch weiter ansteigt. 



  Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine auf eine höchstzulässige Temperatur ansprechende Sicherungseinrichtung zur Absperrung anzugeben, die in Verbindung mit allen vorhandenen    Arten   von    thermostatischen   Regelgeräten für Wasserheizer verwendet werden kann. 



  Im folgenden wird auf ein Ausführungsbeispiel Bezug genommen, das in der Zeichnung dargestellt ist. 



     Fig.   1 ist eine Seitenansicht eines Wasserbehälters und der Heizeinrichtung; die Ansicht ist zum Teil abgebrochen dargestellt, um die Regeleinrichtung gemäss der Erfindung zu zeigen, und    Fig.   2 ist ein Schnitt nach der Linie 11-II der    Fig.   1 in grösserem Massstab. 



  In den Zeichnungen ist ein Wasserbehälter 10 eines üblichen Wassererhitzers dargestellt, der einen Hauptbrenner 12 in der Nähe des Behälters und einen Zündbrenner 14 zur Entzündung des Hauptbrenners 12 sowie ein    Thermoelement   16 aufweist, welches neben dem Zündbrenner 14 angeordnet ist. Eine Rohrleitung 18 ist in üblicher Weise vorgesehen, um den    Brennstoff   von einer kombinierten    thermo-      statischen   und automatischen    Zündregeleinrichtung   20 dem Hauptbrenner 12 zuzuführen.

   Diese kombinierte    thermostatische   und automatische    Zündregel-      einrichtung   20 kann in geeigneter Form ausgebildet sein und hat zum Beispiel den Aufbau, der in dem US-Patent Nr. 2658515 von    Jackson   vom 10. November 1953 beschrieben ist. 



  Die    thermostatische   Regeleinrichtung 20 spricht auf die Wassertemperatur in dem Behälter 10 an und enthält vorzugsweise ein temperaturempfindliches Element 22 der    Stabtype,   das    in   den Behälter hineinragt und    in   thermischem Kontakt mit dem Wasser des Behälters steht. Das temperaturempfindliche Element 22 ist über geeignete Vorrichtungen mit einem nicht dargestellten Hauptventil verbunden, um die Brennstoffzufuhr des Hauptbrenners 12 zu regeln und hat eine unmittelbare Verbindung mit einer nicht dargestellten Brennstoffquelle über ein Rohr 24.

   Beim Betrieb spricht das Element 22 auf eine minimale und maximale Temperatur des Wassers an, das von dem Hauptbrenner 12 erhitzt wird, und bewirkt ein Öffnen und Schliessen des Hauptventils, so dass die Flamme an dem Hauptbrenner geregelt und die Temperatur des Wassers innerhalb enger Grenzen konstant gehalten wird. Verschiedene derartige Thermostaten sind heute in allgemeinem Gebrauch und sind an sich bekannt, so dass sich eine weitere Beschreibung erübrigt. 



  In der Verbindungsleitung 18 zwischen der    thermostatischen   Regeleinrichtung 20 und dem Hauptbrenner 12 ist eine Sicherungsvorrichtung 26 für hohe und    übertemperaturen   vorgesehen. 



  Die Sicherungsvorrichtung 26 der    Fig.2   ist in einem länglichen Gehäuse 28 von im wesentlichen rechteckigem Grundriss angeordnet, welches Seitenwandungen 30, 32 und Endwandungen 34 und 35 enthält. Die Endwandung 34 weist einen Ansatz 36 mit Innengewinde auf, der das eine Ende des Rohres 18' der Leitung 18 aufnimmt und einen Einlass für den Brennstoff in die Ventilkammer 40 in dem Gehäuse 28 bildet. 



  Die Ventilkammer 40 wird im Innern des Gehäuses 28 durch eine sich in Längsrichtung erstreckende Wandung 42 gebildet, die von der    End-      wandung   34 ausgeht und mit ihr aus einem Stück besteht, sowie durch eine ringförmige Wandung 44 auf der einen Seite der Wandung 42. Die ringförmige Wandung 44 hat Innengewinde, um einen ringförmigen Ventilsitz 48 aufzunehmen, in den ein axial durchbohrter Ansatz 50 hineinragt. Dieser bildet ein Lager für eine hohle Ventilspindel 52, die in diesem Lager verschiebbar ist. Ein Ventilteller 54 ist auf der Ventilspindel 52 befestigt, so dass er mit dieser bewegt wird, und zwar in eine offene oder geschlossene Stellung gegenüber dem Ventilsitz 48. Der Ventilteller 54 wird in der gezeigten Lage auf den Sitz 48 durch eine weiter unten beschriebene Vorrichtung gedrückt.

   Durchtrittsöffnungen 56 erstrecken sich in    Axialrichtung   durch den Ventilsitz 48, um eine Verbindung zwischen der Ventilkammer 40 und einem    Gasauslass   58 herzustellen, der in der einen Wandung des Gehäuses 28 angeordnet ist und mit dem Rohr 18" der Rohrleitung 18 in Verbindung steht. 



  Die hohle Ventilspindel 52 enthält eine    über-      steuerungseinrichtung   mit einem Kolben 60 und einer Feder 62, welche einen Bund 64 des Kolbens 60 gegen eine Buchse 66 drückt, die das innere Ende der hohlen Ventilspindel 52 verschliesst. Der Kolben 60 ragt durch die Buchse 66 hindurch und steht in Arbeitsverbindung mit einer Schnappvorrichtung 

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 67 üblicher Bauart, die ein Schubelement 68 enthält, das in der ringförmigen Wandung 44 beweglich ist, um dem Kolben 60 und dem Ventilteller 54 eine Schnappbewegung zu erteilen. 



  Eine temperaturempfindliche Betätigungsvorrichtung ist vorgesehen, um den    Ventilteller   54    mit   Hilfe der Schnappvorrichtung 67    zwischen   seinen beiden Stellungen hin und her zu bewegen; im vorliegenden Fall besteht diese Einrichtung aus einer hydraulischen oder flüssigkeitsbetätigten Einrichtung, die mit einer thermisch sich auszudehnenden Flüssigkeit gefüllt ist, welche der Temperatur ausgesetzt wird, auf die das Wasser erhitzt wird. Diese Vorrichtung enthält ein    temperaturempfindliches   Element 70, das in den Wasserbehälter 10 hineinragt und in thermischem Kontakt mit dem Wasser des Behälters steht. Dieses Element ist über eine Kapillarröhre 72 mit einer Ausdehnungskapsel 74 verbunden.

   Ein Stab 73 ragt aus der Kapsel 74 heraus und ist verschiebbar in einer Öffnung gelagert, die sich in einem Stützteil 75 befindet, der an der Wandung des Gehäuses 28 befestigt ist. Der Stab 73 hat ein    abgerundetes   Ende 77, das an einer Einstellschraube 78 anliegt, welche in eine    Bohrung   76 eingeschraubt ist, um die Längsausdehnung der Kapsel 74 für einen weiter unten beschriebenen Zweck einstellen zu können. Die Schraube 78 dient auch dazu, eine axiale Verschiebung des Stabes 73 zu verhindern und daher das    eine   Ende der Kapsel 74 nach der Einstellung festzulegen. Die Bewegung zwischen der Kapsel 74 und dem Ventilteller 54 wird durch eine Einrichtung übertragen, die aus zwei Hebelsystemen besteht, die im folgenden als     Baugruppen    bezeichnet werden.

   Beim Betrieb der ersten Baugruppe der    Übertragungsvorrichtung   betätigt die Kapsel 74 infolge einer ersten vorbestimmten Temperatur den Ventilteller 54 über die Schnappvorrichtung 67 unabhängig von der zweiten Baugruppe. Beim Betrieb der zweiten    Baugruppe   dient die Kapsel 74 in Abhängigkeit von einer zweiten vorbestimmten Temperatur dazu, den Ventilteller 54 ohne Rücksicht auf nachfolgende thermische Zustände des temperaturempfindlichen Elementes 70 geschlossen zu halten, wenn die erste Baugruppe den    Ventilteller   54 einmal in die geschlossene Stellung bewegt hat. 



  Die erste    Baugruppe,   das heisst die Hebeleinrichtung 80, arbeitet als Regelvorrichtung, die auf eine hohe Temperatur anspricht und hat einen länglichen Hebel 81, dessen zwischen seinen Enden befindlicher Teil hinter der Kapsel 74 liegt, so dass er von einem    Druckknopf   82 der Kapsel 74 berührt wird. Der Hebel 81 erstreckt sich an der untern Seite der Wandung 42 entlang und ist auf einem Stift 87 gelagert, der seinerseits in einem    Vorsprung   86 sitzt, der an der Wandung 42 in der Nähe der Endwandung 34 befestigt ist. 



  Eine Feder 88 ist mit einem Ende an der Wand 32 abgestützt, während ihr anderes Ende normalerweise den Hebel 81 im Uhrzeigersinn zu drehen sucht, so dass er in Berührung    mit   dem    Druckknopf   82 kommt. Ein Übertragungsknopf 90 sitzt verschiebbar    in   einer Öffnung der Wandung 42 und steht mit dem Schubelement 68 der    Schnappvorrichtung   67    in      Eingriff,   um diese, wie weiter unten beschrieben, zu betätigen. Die Temperatur, bei der der Ventilteller 54 betätigt wird, kann mit    Hilfe   der Einstellschraube 78 verstellt werden, indem diese gegenüber der Wandung 30 von Hand gedreht wird. 



  Eine    Zuflusskammer   38 des Gehäuses 28 steht mit der    Ventilkammer   40 in Verbindung, die von der ringförmigen Wandung. 44 und der Wandung 42 gebildet wird. Eine biegsame    Abschlussscheibe   94 erstreckt sich über das offene Ende. der    ring-      förmigen   Wandung 44, um eine Verbindung zwischen der    Kammer   40 und dem Innern des Gehäuses 28 zu    verhindern.   Auf diese Weise wird der Durchtritt des Brennstoffes von der    Ventilkammer   40 in das Gehäuse 28 unmöglich gemacht. 



  Die Absperrscheibe 94 trägt eine Federauflage 96, die mit ihr durch einen    axialen   Niet 98 verbunden ist. Eine Schraubenfeder 100 ist zwischen dem Ventilteller 54 und dem Federsitz 96    eingespannt   und dient    dazu,   den Ventilteller 54 auf den Ventilsitz 48 zu drücken. 



  Die zweite    Baugruppe   101 der    Bewegungs-Über-      tragungseinrichtung,   die. auch als Sicherungseinrichtung gegen    Übertemperaturen   bezeichnet werden kann, wird dazu verwendet, den Ventilteller 54 in geschlossener Stellung zu halten, wenn sich die Kapsel 74 infolge einer Überhitzung des Wassers in dem Behälter 10 zusätzlich ausdehnt. Zu diesem Zweck ist ein Hebel 102, der über dem Ventilteller 54 und der Kapsel 74 liegt, im Teil zwischen seinen Enden an einem    Gelenkzapfen   104 gelagert, der von einer Wand des Gehäuses 28 in das Innere desselben hineinragt. Das eine Ende des Hebels 102 trägt einen Sperrarm 106, der mit einem Riegel 108 an dem Ende des Hebels 81 in der Nähe der Kapsel 74 in Eingriff kommen kann.

   Die freien Enden der Teile 106 und 108 sind bei 110 bzw. 112 aus einem weiter unten beschriebenen Grund abgeschrägt. .An dem Ende des Hebels 102, das dem Gelenkzapfen 104 abgewendet ist, und in axialer Richtung der Ventilspindel 52 befindet sich ein    Druckknopf   114, der von einer Schale 116 aufgenommen wird, die an der Absperrscheibe 94 mittels des Nietes 98 befestigt ist. Eine Schraubenfeder 118 ist mit einem Ende an der Innenseite der Wandung 30 abgestützt, während ihr anderes Ende sich gegen das benachbarte Ende des Hebels 102 legt und den Hebel 102 im Uhrzeigersinn zu drehen sucht, so dass der Ventilteller 54 geschlossen wird.

   Die    Vorspannung   der Feder 118 kann jedoch den Hebel 102 nicht im Uhrzeigersinn drehen, da der Sperrarm 106 sich im Eingriff mit dem Riegel 108 befindet, so dass das Ventil 54 normalerweise infolge der verhältnis- 

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 mässig kräftigen    Vorspannung   der Feder 88, die auf den Knopf 90 wirkt, geöffnet ist. Diese Vorspannung ist so gross, dass sie die von der Feder 100 erzeugte Kraft überwindet, welche das Bestreben hat, den Ventilteller 54 auf den Ventilsitz 48 hin zu bewegen, sie ist jedoch nicht gross genug, die    Vorspannung   der Feder 118 zu überwinden, wenn der Sperrarm 106 ausser Eingriff mit dem Riegel 108 kommt. 



  Beim normalen Betrieb der auf die hohe Temperatur ansprechenden Regelvorrichtung 80 kann sich die Kapsel 74 innerhalb gewisser Temperaturgrenzen des in dem Behälter 10 befindlichen Wassers ausdehnen oder zusammenziehen. Die Ausdehnung der Kapsel 74 bewirkt, dass der Hebel 81 sich um seinen Gelenkpunkt entgegen dem Uhrzeigersinn dreht und die Teile 106 und 108 aufeinander gleiten, während das Wasser in dem Behälter 10 seine normale Temperaturerhöhung durchmacht. Falls die Temperatur in dem Behälter eine bestimmte obere Grenze,    zum   Beispiel von mehr als 190 F (87 C) erreicht, gestattet die Drehung des Hebels 81. entgegen dem Uhrzeigersinn eine    Herausbewegung   des Knopfes 90 in der Zeichnung und eine Bewegung des Kolbens 60 durch die Schnappvorrichtung 67 nach aussen.

   Diese Auswärts- oder Abwärtsbewegung ermöglicht es, dass die Schraubenfeder 100 den Ventilteller 54 schliesst, so dass die    Brennstoffzufuhr   zum Hauptbrenner 12 unterbrochen wird. Wenn der Ventilteller 54 geschlossen ist,    bewirkt   eine weitere Zunahme der Temperatur über 190  F (87  C) hinaus eine weitere Ausdehnung der Kapsel 74 und eine Drehung des Hebels 81 entgegen dem Uhrzeigersinn, so dass der Arm 106 ausser Eingriff mit dem Riegel 108 kommt und der Hebel 102 in Uhrzeigerrichtung unter der Einwirkung der Schraubenfeder 118 geschwenkt wird. Dieser Betätigung verriegelt den Ventilteller in der geschlossenen Stellung. 



  Um die Hebel 81 und 102 in die    ursprüna   liehe Betriebsstellung wieder zurückzustellen, ist eine    Rückstelleinrichtung   auf dem Gehäuse 28 vorgesehen, und zwar in Form eines Rückstellknopfes 120, der in einer Öffnung in der Seitenwandung 30    in   der Nähe des Sperrarms 106 angeordnet ist. Ein Bund 122 des Rückstellknopfes 120 dient zur Auflage für die eine Seite einer Schraubenfeder 124; eine Kappe 126 zur Aufnahme der Feder 124 stützt das andere Ende derselben ab und hält den Rückstellknopf 120 in seiner äussersten Stellung. Beim Eindrücken des Knopfes 120 kommt sein Kopf 128 mit    einem   Vorsprung 130 des Hebels 102, der über den Sperrarm 106 herausragt, in    Eingriff,   so dass der Hebel 102 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird.

   Die schräge Fläche 110 gleitet daher an der schrägen Fläche 112 entlang und bewirkt, dass der Sperrarm 106 über die schräge    Fläche   112 hinaus wandert und sich wieder    in   die Sperrstellung gegenüber dem Hebel 81 bewegt., Arbeitsweise Die    Sicherungs-   und Regelvorrichtung 26 ist in der Zeichnung in einer Stellung dargestellt, in der sie die Brennstoffzufuhr zum Hauptbrenner 112 unterbricht. Es sei nun    angenommen,   dass der Ventilteller 54 sich in der offenen Lage befindet und der Thermostat 22 eine weitere Erwärmung fordert.

   Das Ventil, welches mit der    thermosta-      tischen   Regeleinrichtung 20 verbunden ist, ist ge- öffnet und gestattet den Durchtritt des Brennstoffes zur Regelvorrichtung 26, so dass dieser durch die Öffnung 38, die Kammer 40, an dem Ventilsitz 48 vorbei und durch die    Brennstoffauslassleitung   58 zum Hauptbrenner 12 gelangt, wo er von dem Zündbrenner 14 entzündet wird.

   Normalerweise ist der    stabförmige   Thermostat 22 so eingestellt, dass er die Regeleinrichtung 20 bei 140  F (59  C) absperrt; wenn jedoch sehr viel Wasser dem Behälter 10 "entnommen wird, kühlt das    zufliessende   kalte Wasser den Thermostaten 22 ab und hält das Hauptventil offen, so dass der Hauptbrenner das Wasser in dem Behälter weiter erhitzt und bewirkt, dass die Temperatur des    Wasseres   im Oberteil des Behälters zu stark ansteigt. Im  ersten  Betriebszustand der Sicherungsvorrichtung 26 bewirkt die Zunahme der Temperatur im obern Teil des Behälters, dass die thermische Flüssigkeit in dem temperaturempfindlichen Element 70 die Kapsel 74 ausdehnt und den Hebel 81 entgegen dem Uhrzeigersinn gegen den Druck der Feder 88 schwenkt.

   Der    LUbertragungs-      knopf   90 kann sich dann frei nach rechts in der Zeichnung bewegen, so dass die Schnappvorrichtung 67 in einer Richtung    umschnappt,   die ein Schliessen des Ventiltellers 54 gegenüber dem Sitz 48 bewirkt, so dass die Brennstoffzufuhr des Hauptbrenners 12 unterbrochen wird. Umgekehrt wird bei einer Abkühlung des Elementes 70 die Kapsel 74 zusammengezogen, so dass die Feder 88 den Hebel 84 im Uhrzeigersinn schwenken kann und die Schnappvorrichtung 67 das Ventil 54 wieder in die offene Stellung bewegt und die Brennstoffzufuhr des Brenners 12 wieder herstellt, der von dem    Zünd-      brenner   14 wieder entzündet wird.

   Während dieser Vorgänge wird der Riegel 108 der Sicherungsvorrichtung 26 in Berührung mit dem Sperrarm 106 gehalten und gleitet an ihm entlang, so dass eine Schwenkung des Hebels 102    verhindert   wird. 



  Es sei bemerkt, dass die Regeleinrichtung 80 für die Übertemperatur nur die Brennstoffzufuhr des Hauptbrenners unterbricht und den    Zündbren-      ner   14    weiterbrennen   lässt. Diese Wirkung findet statt, unabhängig davon, ob die    thermostatische   Regeleinrichtung 20 noch die Zufuhr von Wärme verlangt. Während dieses Zustandes der Sicherungsvorrichtung 26 braucht die    thermostatische   Regeleinrichtung 20 nicht rückgestellt zu werden, da eine    Flamme   an dem Zündbrenner 14 bestehen bleibt. 



  Für aussergewöhnliche Zustände jedoch, das heisst, wenn zum Beispiel die    thermostatische   Regeleinrichtung 20 nicht richtig arbeitet, so dass die 

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 Brennstoffzufuhr des Hauptbrenners 12 nicht richtig unterbrochen oder geregelt werden kann und wenn die weiter fortgeführte Erhitzung des Wassers einen Temperaturanstieg des im obern Teil des Behälters befindlichen Wassers über 190  F (87  C) hinaus herbeiführt, bewirkt die Zusammenarbeit zwischen der Regeleinrichtung 80 und der Kapsel 74 eine zusätzliche Schwenkung des Hebels 81 entgegen dem Uhrzeigersinn, selbst nachdem die Temperatur in der Nähe des temperaturempfindlichen Elementes 70 ein Schliessen des Ventiltellers 54 veranlasst hat.

   Diese Schwenkung dient dazu, den Riegel 108 von dem Sperrarm 106 abzuheben, so dass eine Schwenkung des Hebels 102 unter der Einwirkung der Feder 118 stattfindet. Der auf diese Weise betätigte Druckknopf 114 drückt auf den Niet 98, um diesen in Eingriff mit der Ventilspindel 52 zu bringen und den Ventilteller 54 in    Eingriff   mit dem Ventilsitz 48 zu verriegeln. Wie oben erwähnt, wurde der    Ventilteller   54 in die geschlossene Stellung durch die anfängliche Ausdehnung der Kapsel 74 während des ersten Teils der Betätigung der Sicherungsvorrichtung 26 bewegt. Die nachfolgende Ausdehnung der Kapsel 74 dient dazu, das Ventil 54 in der geschlossenen Lage zu sperren, so dass ein Öffnen desselben nur durch Handbetätigung des Knopfes 120 erfolgen kann, durch den der Sperrarm 106 und der Riegel 108 zurückgestellt werden.

   Eine solche nachträgliche Sperrung des Ventiltellers 54 kann unabhängig davon beibehalten werden, ob das temperaturempfindliche Element 70 das Ventil infolge der    übersteuerungsverbindung   in der hohlen Ventilspindel 52 öffnen will. Die    Vorspannung   der Feder 62 wird durch die    Einwärtsbewegung   des Kolbens 60 überwunden und infolge der starken Vorspannung, die von der Schraubenfeder 118 ausgeübt wird, bewegt sich der Kolben 60 gegenüber der hohlen Spindel 52 beim Zusammendrücken der Feder 62. 



  Die erläuterte Sicherungsvorrichtung gegen übertemperaturen schafft die Möglichkeit, ein wiederholtes Spiel der Regeleinrichtung 80 und die Wiederherstellung der Brennstoffzufuhr des Hauptbrenners zu verhindern, wenn die Temperatur im obern Teil des Wasserbehälters 10 über 190  F (87  C) ansteigt. Die Sicherungsvorrichtung ist vorzugsweise    in   der Fabrik so eingestellt, dass sie bei 210  F (98  C) anspricht. Wie oben erwähnt, wird durch diese Einrichtung die Heizanlage vollständig    abgesperrt;   die Einrichtung tritt gewöhnlich nicht in Tätigkeit, ausser wenn die    thermostatische   Regeleinrichtung 20 versagt, so dass ein Schliessen des Hauptventils verhindert wird und der Hauptbrenner das Wasser in dem Behälter weiterhin aufheizt.

   In diesem Fall hält die Regelvorrichtung 80 die Temperatur des Wassers im obern Teil des Behälters auf etwa 190  F (87  C) konstant. In diesem Zustand dient die Vorrichtung tatsächlich als    Hauptwärmeregler.   Eine allfällige weitere Zunahme der Temperatur bringt die Sicherungseinrichtung 101 zum Ansprechen, so dass die    Heiz-      vorrichtung   vollständig abgeschaltet wird.

Claims (1)

  1. PATENTANSPRUCH Temperaturregeleinrichtung für Wassererhitzer und dergleichen Geräte mit einem Behälter und einem Hauptbrenner zur Erhitzung des Inhaltes des Behälters, ferner mit einer ersten Ventilvorrichtung zur Regelung der Brennstoffzufuhr zu dem Hauptbrenner und einer ersten temperaturempfindlichen Einrichtung zur Betätigung dieser Ventilvorrichtung in Abhängigkeit von einer vorgegebenen ersten minimalen und maximalen Temperatur des Behälterinhaltes, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Ventilvorrichtung zur Regelung der Brennstoffzufuhr des Hauptbrenners unabhängig von der Einstellung jener temperaturempfindlichen Vorrichtung vorgesehen ist,
    welche zweite Ventilvorrichtung die Brennstoffzufuhr in Übereinstimmung mit einer zweiten vorgegebenen minimalen und maximalen Temperatur des Behälterinhalts regelt, welche über der ersten vorgegebenen Maximaltemperatur liegt. UNTERANSPRÜCHE 1. Temperaturregeleinrichtung nach Patentanspruch, bei der die erste Ventilvorrichtung ein zwischen der offenen und geschlossenen Stellung regelbares Ventil enthält, dadurch gekennzeichnet, dass@ die zweite Ventilvorrichtung die Brennstoffzufuhr des Hauptbrenners regelt, wenn die erste Ventilvorrichtung sich in der offenen Stellung befindet. 2.
    Temperaturregeleinrichtung nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ventilvorrichtung zwischen der ersten Vorrichtung und dem Hauptbrenner angeordnet ist. 3. Temperaturregeleinrichtung nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ventilvorrichtung ein Hilfsventil enthält, das zwischen der offenen und der geschlossenen Stellung hin und her gesteuert werden kann, und dass eine zweite temperaturempfindliche Vorrichtung durch den Inhalt des Behälters derart beeinflusst wird, dass sie die Hilfsventilvorrichtung in Übereinstimmung mit der zweiten Minimal- und Maximaltemperatur regelt. 4.
    Temperaturregeleinrichtung nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite temperaturempfindliche Vorrichtung in dem Behälter derart angeordnet ist, dass die Brennstoffzufuhr des Hauptbrenners in übereinstimmung mit der zweiten vorbestimmten Minimal- und Maximaltemperatur geregelt wird, die in der Nähe der zweiten temperaturempfindlichen Einrichtung auftritt. 5.
    Temperaturregeleinrichtung nach Unteranspruch 4, bei dem die erste temperaturempfindliche Vorrichtung ein wärmeempfindliches Element enthält, das auf die Temperatur des Behälterinhaltes in einem Teil des Behälters anspricht, so dass die erste Ventilvorrichtung in Übereinstimmung mit der <Desc/Clms Page number 6> ersten vorbestimmten Minimal- und Maximaltemperatur in diesem Teil betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite temperaturempfindliche Einrichtung ein wärmeempfindliches Element enthält, das so angeordnet ist, dass es auf die Tem- peratur des Inhaltes in einem andern Teil des Behälters anspricht.
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