Steuervorrichtung für Brenner Die Erfindung betrifft eine kombinierte Steuerung für Brenner, bei der sowohl eine Temperatursteuervorrichtung als auch eine thermoelektrische, z. B. auf ein Erlöschen der Zündflamme ansprechende Einrichtung auf ein gemeinsames Steuerventil einwirken. In. dieser Beziehung kann diese Steuervorrich tung ähnlich einer früher vorgeschlagenen Einrichtung sein, bei der die automatische Zündsteuerung thermomagnetische Einrich.. tungen enthält, die auf das Erlöschen der Zündflamme ansprechen, um ein Schliessen des Steuerventils herbeizuführen, falls es durch den Thermostaten offen gehalten wurde.
Die vorliegende Erfindung ist besonders bei gasbeheizten Raumerhitzern und bei ähn lichen Einrichtungen, bei denen Raumtempe= raturen innerhalb genauer Grenzen geregelt werden, sollen, anwendbar, obwohl sie nicht darauf beschränkt ist. Als temperaturempfind liches Element wird vorzugsweise eine hydrau lische Anordnung verwendet, die bei den ver schiedenartigsten Installationen grösste An passungsfähigkeit zeigt. Die meisten der bei früher vorgeschlagenen Vorrichtungen dieser Art bewährten Einrichtungen können auch im vorliegenden Fall verwendet werden.
Bei Einrichtungen dieser Art ist es wün- sehenswert, eine Leitung vorzusehen, die das Steuerventil umgeht und die eine kleine Flamme an einem Hauptbrenner aufrecht erhält, wenn das Steuerventil in Abhängigkeit von einem bestimmten Temperaturzustand in dem beheizten Raum geschlossen worden ist. Im Falle eines Versagens der Zündflamme würde jedoch bei einer solchen Anordnung der nicht entzündete Brennstoff durch. die Umwegleitung entweichen und eine Gefahren quelle bilden.
Die. vorliegende Einrichtung kann nun so ausgebildet sein, dass eine auto matische Absperrung des gesamten Brenn stoffes für den Hauptbrenner einschliesslich des sonst über die Umwegleitung zuströmen den Brennstoffes im Falle eines Versagens der Zündflamme erfolgt.
In der folgenden Beschreibung wird ein Ausführungsbeispiel dargelegt, das in der Zeichnung dargestellt ist.
Fig. 1 zeigt schematisch einen Schnitt durch eine Steuervorrichtung gemäss der Er findung, und Fig. 2 ist eine Teildraufsicht auf das Ge rät der Fig. 1.
In der Zeichnung ist eine Steuervorrich tung dargestellt, die ein Gehäuse 10 aufweist, das an einem Ende mit einer seitlichen Ein lassöffnung 12 versehen ist, die mit einer (nicht dargestellten) Brennstoffquelle verbun den werden kann, während auf der andern Seite eine Auslassöffnung 14 vorgesehen ist, an die ein (nicht dargestellter) Hauptbrenner angeschlossen werden kann. In dem. mittleren Peil des Gehäuses 10 ist eine Ventilkammer 16 angeordnet, die mit der Einlassöffnung 12 über einen Hauptabsperrhahn 18 und mit der Auslassöffnung 14 über eine Öffnung 20 in Verbindung steht, deren - Rand einen Ventilsitz 22 bildet.
Der Ventilsitz 22 befin det sich daher in dem Durcbflussweg des Brennstoffes, der von dem Einlass 12 zum Auslass 14 durch die Ventilkammer 16 fliesst.
-Auf die Öffnung 20 des Ventilsitzes 22 ist ein Bohrung 24 in einer Wandung des Gehäuses 10 ausgerichtet. Ein Ventilstift 26 geht verschiebbar durch die Bohrung 24 hin durch, und ein Ventilteller 28 ist auf dem Ventilstift 26 zu gemeinsamer Bewegung mit ihm befestigt, so dass er gegenüber dem Ventil sitz 22 in offene oder geschlossene Stellung bewegt werden kann. Der Ventilteller 28 ist normalerweise durch eine Feder 30, die zwi schen dem Gehäuse 10 und einem Ansatz 32 des Ventilstiftes 26 eingespannt ist, gegenüber dem Ventilsitz vorgespannt.
Der Ventilstift 26 ragt aus dem Gehäuse 10 heraus und steht mit biegsamen Verstärkungshebeln 34 in Ein griff, die zu einer Schnappvorriehtung an sich bekannter Art gehören, die ein Schubelement 36 aufweist, welches dazu dient, den Verstär kungshebeln 34 und dem Ventilstift 26 eine Schnappbewegung zu erteilen. Die Verstär kungshebel 34 sind genügend steif, so dass sie die Vorspannung der Feder 30 überwinden und den Ventilteller 28 von dem Ventilsitz 22 wegbewegen, wenn sie von dem Schubelement 36 betätigt werden.
Wenn jedoch dem Ventil teller 28 eine zusätzliche Vorspannungsbe- lastung über weiter unten beschriebene thermoelektrische Mittel erteilt ist, dann bie gen sich die Verstärkungshebel 34 nur durch und erteilen dem Ventilteller 28 keine Bewe gung. Die biegsamen Hebel 34 bilden daher eine Vorrichtung zur Übersteuerung. Die Ver stärkungshebel 34 können nach Wunsch ziem lich starr gemacht werden und in dem Ventil stift 26 kann in an sich bekannter.Weise eine Übersteuerungsvorrichtung vorgesehen sein.
Zur Betätigung des Ventiltellers 28 über die Schnappvorrichtung 34, 36 ist eine tempe raturempfindliche Vorrichtung in einer vom Gehäuse 38 überdeckten Kammer angeordnet, das auf der Aussenseite des Gehäuses 10 be- festigt ist. Diese Vorrichtung enthält eine Be tätigungseinrichtung in Form einer Druck kapsel 40, die parallel zu der Achse des Ventilstiftes 26 in einer Führung, beweglich ist.
Die übliche Kapillarröhre 42 ist mit einem Ende der Kapsel 40 verbunden und führt aus dem Gehäuse 10, 38 heraus zum Ansehluss an einen Kolben 44. Wie dies bei temperatur empfindlichen Elementen dieser Art üblich ist, enthalten der Kolben 44, die Kapillar röhre 42 und die Kapsel 40 eine thermisch sich ausdehnende Flüssigkeit, die dazu dient, die Kapsel 40 bei einer Erhöhung der von dem Kolben 44 gemessenen Temperatur aus zudehnen.
Die Kapsel 40 stützt sich an einem Ende gegen einen Gelenkhebel 46, der durch eine Schraubenfeder 48 in dem Gehäuse 38 gegen die Kapsel gedrückt wird. Der Hebel 46 ist mit einem Anschlag 148 versehen, der das Schubelement 36 der Schnappvorrichtung be rührt. Eine Bewegung des Hebels 46 im Uhr zeigersinn in Fig. 1 unter der Vorspannung der Feder 48 bewirkt daher eine Aufwärts bewegung des Ventilstiftes 26 und des Ventil tellers 28.
Die temperaturempfindliche Vorrichtung kann von der Vorderseite des Gehäuses 10 eingestellt werden, um die Temperatur fest zulegen, bei der der Ventilteller 28 anspricht. Die Einstellvorrichtung besteht aus einer Schraubspindel 50, die in ein Gewinde des Gehäuses 10 eingeschraubt ist und durch das selbe hindurchgeht, bis sie die Kapsel 40 be rührt. Die Spindel 50 trägt an ihrem oben herausragenden Ende eine übliche Einstell scheibe 52 mit Marken hoch , mittel , niedrig und Nacht aus , die mit einer Ein stellmarke 54 auf dem Gehäuse 1.0 wahlweise in Übereinstimmung gebracht werden können. Vorzugsweise zeigt die Marke Nacht aus eine tiefere Temperatur an als die Marke niedrig .
Eine therinoelektrische Vorrichtung ist vorgesehen, um den Ventilteller 28 in die ge schlossene Stellung zu bewegen, wenn be stimmte, weiter unten beschriebene Zustände eintreten, und zwar unabhängig von dem Temperaturzustand des temperaturempfind- l.iehen Elementes 40, 42, 44. Zu diesem Zweck ist ein Magnetgehäuse 56 verschiebbar in der Ventilkammer 16 derart gelagert, dass es in axialer Richtung gegenüber dem Ventilstift \?6 und dem Ventilteller 28 ausgerichtet ist. Ein Elektromagnet, der ein hufeisenförmiges Joch 58'enthält, ist in dem Magnetgehäuse 56 angeordnet und mit der üblichen Wicklung 60 versehen.
Die Wicklung 60 ist über geeignete Leitungen 62 mit einem Thermoelement 64 verbunden.
Ein Anker 66 ist in dem Magnetgehäuse 56 auf einem Ankerstift 68 befestigt, der aus dem DTagnetgehäuse 56 herausragt und die gleiche Aehsrichtung wie der Ventilstift 26 hat. Der Anker 66 kann zwischen einer angezogenen und einer abgefallenen Stellung gegenüber den Polschuhflächen des Magnetjoches 58 bewegt. werden und steht unter der Vorspannung einer Feder 70, die zwischen dem Magnet gehäuse 56 und einem Ansatz 71 des Anker stiftes 68 befestigt ist, so dass er in die abge fallene Stellung bewegt wird.
In der abge fallenen Stellung des Ankers 66 steht der Ankerstift 68 in Anlage mit dem Ventilteller, wobei die Feder 70 bewirkt, dass der Ventil teller 28 in Anlage mit dem Ventilsitz 22 ge halten wird, und zwar unabhängig von Kräf ten, die durch die Verstärkungshebel 34 der Sehnappvorrichtung auf den Ventilstift 26 ausgeübt werden können.
Die von dein Thermoelement 64 erzeugte elektrische Energie ist, wie dies an sich be kannt ist, nicht genügend gross, um den Anker 66 aus der abgefallenen Stellung anzuziehen, sie genügt jedoch, um denselben in der ange zogenen Stellung festzuhalten, nachdem die übliehe R.ückstellbewegung ausgeführt worden ist. Es ist daher eine von Hand bedienbare Rückstelleinrichtung vorgesehen, um den Anker 66 in seine angezogene Stellung zu bringen, in der er sich in Anlage mit den Polflächen des Magnetjoches 58 befindet. Zu diesem Zweck ist ein Stift 72 an dem Magnet gehäuse 56 in der gleichen Achsrichtung wie der Ankerstift 68 befestigt; dessen eines Ende aus dem Gehäuse 10 herausragt.
Das heraus ragende Ende des Stiftes 72 trägt einen Druckknopf 74 und eine Feder 76, die zwi schen dem Druckknopf 74 und dem Gehäuse 1.0 eingespannt ist und dazu dient, die aus dem Magnetgehäuse 56, dem Stift 72 und dem Druckknopf 74 bestehende Anordnung von dem Ventilteller 28 weg zu bewegen. Die Feder 76 hat also die Aufgabe, den Anker stift 68 ausser Anlage mit dem Ventilteller 28 zu halten, wenn sich der Anker 66 in der angezogenen Stellung befindet.
Ein Auslass 78 für den Zündbrenner ist in dem Gehäuse 10 vorgesehen. An ihn kann eine Leitung 80 angeschlossen werden, die mit einem Zündbrenner 82 in Verbindung steht. Der Zündbrenner 82 ist neben dem Thermo- element 64 angeordnet, und die Menge des dem Ziindbrenner 82 zuströmenden Brenn stoffes wird durch ein geeignetes Drehorgan 84 geregelt, welches in der Auslassleitung '78 zum Zündbrenner vorgesehen ist.
Die Auslass- leitung 78 steht mit einer Ventilkammer 86 in dem Gehäuse 10 in Verbindung, die neben der Ventilkammer 16 liegt und über einen Durchlass 88 mit ihr verbunden ist. Der Brennstoff kann daher dem Zündbrenner 82 von dem Einlass 12 über die Ventilkammer 1.6, den Durchlass: 88, die Ventilkammer 86, die Auslassleitung 78 und die Leitung 80 zu geführt werden.
Die Zufuhr des Brennstoffes zur Auslass öffnung 78 steht unter dem Einfluss der Zündventileinriehtung, die in der Ventilkam- mer 86 angeordnet ist. Diese Zündventilein- riehtung enthält im vorliegenden Fall einen ringförmigen Ventilsitz 90, der in dem Ge häuse 10 im Innern der Kammer 86 liegt, und einen Ventilteller 92, der in und ausser Anlage mit dein Ventilsitz 90 bewegt werden kann.
Der Ventilteller 92 ist gegenüber dem Ventil sitz 90 durch eine Feder 94 vorgespannt und steht in Antriebsverbindung mit der thermo- elektrischen Vorrichtung, so dass er während der Rückstellbewegung und auch immer dann, wenn der Anker 66 sich in der angezogenen Stellung befindet, in seine offene Lage bewegt werden kann, Die Betätigungsverbindung zwischen dem Ventilteller 92 und der thermoelektrischen Vorrichtung enthält im vorliegenden Fall einen Ventilstift 96, der von dem Ventilteller 92 nach unten ragt und sich durch eine Boh rung 98 in dem Gehäuse 10 bis in die Ventil kammer 16 erstreckt.
Der Ventilstift 96 be rührt ein Ende eines Hebels 100, der auf dem Ankerstift 68 in seinem mittleren Teil gelen kig gelagert ist. Das andere Ende des Hebels 100 ist gelenkig mit einer Stütze 102 verbun den, die von dem Magnetgehäuse 56 ausgeht lind zu gemeinsamer Bewegung mit ihr ver bunden ist. Bei einer solchen Anordnung be wirkt die Abwärtsbewegung des Magnet gehäuses 56 nach Fig. 1 während der Rück stellbewegung eine Abwärtsbewegung der Stütze 102 und eine Drehung des Hebels 100 entgegen dem Uhrzeigersinn, so dass der Ven tilstift<B>96'</B> nach oben bewegt wird und den Ventilteller 92 von dem Ventilsitz 90 abhebt.
.Bei Beendigung der Rückstellbewegung be wegt sich das Magnetgehäuse 56 unter der Einwirkung der Feder 76 nach oben und nimmt den angezogenen Anker 66 und den Ankerstift 68 mit. Die Aufwärtsbewegung des Ankerstiftes 68 bewirkt, dass der Hebel. 100 sich als Ganzes nach oben bewegt, so dass er auch weiterhin den Ventilteller 92 von dem Ventilsitz 90 abgehoben hält.
Um eine kleine Flamme an dem Haupt brenner aufrechtzuerhalten, wenn das Haupt steuerventil 22'', 28 durch die Einwirkung der temperaturempfindlichen Einrichtung 40, 42, 44 geschlossen wird; ist eine Umwegleitung vorgesehen, die dem Auslass 14 Brennstoff zuführt. Diese Umwegleitung hat die Gestalt eines Umwegdurchlasses 104 in dem Gehäuse 1 Q, der mit dem Auslass 14 und mit der Zünd- auslassleiti-ang 78 hinter dem Zündventil 90, 92 in Verbindung steht.
Die Menge des durch die Umwegleitung 104 strömenden Brenn stoffes wird durch einen in .der Leitung vor gesehenen Hahn 106 gesteuert.
Die Brennstoffmenge in der Umwegleitung 104 wird ferner durch eine Umwegventilvor- richtung beeinflusst, die im vorliegenden Fall einen Ventilsitz 108 in dem Gehäuse 10 im Innern der Leitung 104 und eine Ventilscheibe 110 enthält, die in und ausser Anlage mit dem Ventilsitz 108 gebracht werden kann. Die Ventilscheibe 110 wird durch eine Feder 112 von dem Ventilsitz 108 abgehoben, so dass sie normalerweise eine solche Stellung hat, dass der Brennstoff hindurchtreten kann.
Es ist jedoch eine Vorrichtung vorgesehen, die die Umwegventilscheibe 110 in Anlage mit dem Ventilsitz 108 bringt und den Durchtritt. des Brennstoffes durch die Umwegleitung 104 während der Rückstellbewegung und wenn die Temperatureinstellscheibe 52 auf eine verhält nismässig niedrige Temperatur eingestellt wird, die z. B. durch die Markierung Nacht aus bezeichnet ist, verhindert.
Ein Ventilstift 114 ist an. der Ventilscheibe 110 befestigt und geht durch eine Bohrung 116 hindurch, die in dem Gehäuse 10 vorge sehen ist, wobei der Ventilstift 114 über die Vorderseite des Gehäuses 10 herausragt. Quer zur Vorderseite des Gehäuses 10 liegt ein Betä tigungshebel 120, der an einem Gelenk 118 befestigt ist. Der Betätigungshebel 120 liegt neben dem Druckknopf 74, läuft unter der Temperatureinstellscheibe 52 hindurch und liegt über dem herausragenden Ende des Ventilstiftes 114.
Der Betätigungshebel 120 kann im Uhr zeigersinn. nach Fig. 1 geschwenkt werden, um den Ventilstift 114 niederzudrücken und die Ventilscheibe 110 in Anlage mit dem Ventilsitz 108 zu bringen, und zwar über eine vorspringende Nase 122, die an der Schraube 50 befestigt ist, so dass sie mit dieser gedreht wird. Die Ausbildung der Nase 122 und ihre Winkelstellung gegenüber der Temperatur einstellseheibe 52 ist so gewählt, dass die oben erwähnte Drehung des Betätigungshebels 120 im Uhrzeigersinn eintritt, wenn die Tempera tureinstellscheibe 52 so bewegt wird, dass die Marke Nacht aus gegenüber der Marke 54 steht.
Bei verhältnismässig niedrigen Tempe ratureinstellungen der Scheibe 52 wird daher eine Flamme an. dem Hauptbrenner nicht jederzeit aufrechterhalten, sondern nur dann, wenn der Hauptventilteller 28 durch Betäti- gung der temperaturempfindlichen Einrich tung 40, 42, 44 geöffnet wird.
Um den Durchtritt des Brennstoffes durch die Umwegleitung 104 während des Rückstell- vorganges zu verhindern und die Sicherheit. beim Anzünden zu gewährleisten, ist ein Vor sprung, 124 an dem Betätigungshebel 120 be festigt, der seitlich von diesem wegragt, wobei das eine Ende desselben sich unter dem Druckknopf 74 befindet. Ein Eindrücken des Druckknopfes 74 bei der Rückstellbewegung bringt diesen in Eingriff mit dem Vorsprung 124 und erteilt dem Betätigungshebel 120 eine Bewegung im Uhrzeigersinn nach Fig. 1, so dass der Ventilstift 114 heruntergedrückt und die Ventilscheibe 110 in Anlage mit dem Ven tilsitz<B>108</B> gebracht wird.
Wenn es erwünscht ist, den Durchtritt des Brennstoffes durch die Umwegleitung 104 bei sämtlichen Temperatureinstellungen der Scheibe 52 zu verhindern, ist eine von Hand bedienbare Vorrichtung vorgesehen, um die Ventilscheibe 110 in Anlage mit dem Ventil sitz 108 zu halten. Diese Vorrichtung besteht liier aus einer Schraube 126, die in eine Ge- windebohrung 128 in den Gehäuse 10 einge schraubt ist. Die Schraube<B>126</B> steht im wesent lichen senkrecht zu dem Betätigungshebel 120 und liegt neben demselben, so dass ein Knopf 130, der an dem nach aussen ragenden Ende der Schraube 126 befestigt ist, über einen Teil des Betätigungshebels 120 greift.
Eine Nase 132 an der Unterseite des Knopfes 130 hat eine solche Stellung, dass sie mit dem Betätigungshebel 120 in Berührung kommt, wenn die Schraube 126 in die Gewindeboh rung 128 eingeschraubt wird. Durch diese Be rührung wird dem Betätigungshebel 120 eine Bewegung im Uhrzeigersinn nach Fig. 1 er teilt, so dass der Ventilstift 114 herunter gedrückt und die Ventilscheibe 110 in Anlage mit. dem Ventilsitz 108 gebracht wird. Arbeitsweise Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, sind die verschiedenen Teile der Vorrichtung so eingestellt, dass die Brennstoffzufuhr zu dem Haupt- und Zündbrenner abgesperrt ist.
Die Steuervorrichtung wird durch Handbetäti gung des Druckknopfes 74 in Betrieb genom men, der nach unten gedrückt wird, so dass s er das Magnetgehäuse 56 nach unten bewegt und die Polflächen des Magnetjoches 58 in Anlage mit dem Anker 66 bringt. Hierbei wird der Hebel 100 entgegen dem Uhrzeigersinn ge- sehwenkt, so dass der Ventilteller 92 ausser s Anlage mit dem Ventilsitz 90 kommt. Es sei bemerkt, dass durch das Eindrücken des Druckknopfes 74 die Ventilscheibe 110 des Umgehungsventils in der Sperrstellung gehal ten wird, unabhängig von der Einstellung der 6 Temperatureinstellseheibe 52, da der Vor sprung 124 in Eingriff mit dem Druckknopf 74, wie oben beschrieben, steht.
Der Brenn stoff (Gas) strömt daher nur dem Zündbren- ner 82 zu. s Der aus dem Zündbrenner 82 austretende Brennstoff wird dann entzündet und die Löt stelle des Thermoelementes 64 wird erhitzt: Sobald das Thermoelement 64 genügend Strom liefert, um die Wicklung 60 des Elektro magneten zu erregen, kann der Druck auf den Druckknopf 74 aufgehoben werden und der Anker 66 wird in seiner angezogenen Lage festgehalten, wobei er ausser Anlage mit dem. Hauptsteuerventilteller 28 kommt, wenn sich das Magnetgehäuse 56 in die Anfangsstellung unter der Einwirkung der Feder 76 zurück bewegt.
Die Scheibe 52 kann auf die gewünschte Temperatur eingestellt werden. Eine Bewe- j gung der Scheibe 52 von der Nacht aus - Einstellung in die niedrig- oder Mittel - Einstellung erfolgt entgegen dem Uhrzeiger sinn und dient dazu, die Schraube 50 aus dem Gehäuse 10 herauszuschrauben. Da die Kapsel 40 unter der Einwirkung der Feder 48 steht, erfolgt eine entsprechende Axialbewegung der Kapsel 40, die von einer Drehung des Hebels 46 im Uhrzeigersinn begleitet ist, der auch unter der Einwirkung der Feder 48 steht.
Da die Feder 48 stärker ist als die Schnappvor richtung 34, kann der Hebel 46 einen Schub auf den Betätigungsstift 26 des Ventils aus üben und der Ventilteller 28 wird - ange nommen, die Raumtemperatur ist tiefer als die Einstellung der Scheibe - durch Betäti gung der Schnappvorrichtung in die offene Stellung umschnappen.
Der Brennstoff kann dann dem Haupt brenner durch den Auslass 14 zuströmen und dieser Brenner wird von dem Zündbrenner 82 entzündet. Der Raum wird auf die gewünschte Temperatur aufgeheizt, bis der Kolben 44 auf die erhöhte Temperatur anspricht. Die Flüs sigkeit in der hydraulischen temperaturemp findlichen Einrichtung dehnt sich daher aus und bewirkt in an sich bekannter Weise eine entsprechende Ausdehnung der Kapsel. 40. Durch diese Ausdehnung wird die Spannung der Feder 48 überwunden und eine Bewegung des Hebels 46 entgegen dem Uhrzeigersinn herbeigeführt.
Diese Bewegung des Hebels 46 bewirkt ein Rückschnappen der Schnappvor richtung, so dass die Feder 30 den Ventilteller 28 auf den Ventilsitz bewegen kann.
Beim Schliessen des Hauptventils 28 wird der Durchtritt des Brennstoffes zum Haupt brenner auf ein Mindestmass verringert, das durch die Bemessung der Umwegleitung 104 gegeben- ist. Sobald die Temperatur, die von dem Kolben 44 gemessen wird, unter diejenige Temperatur sinkt, auf die der Thermostat eingestellt worden ist, wird die Lage der Teile wieder verändert und der Ventilteller 22 nimmt seine offene Stellung, wie oben be schrieben, wieder ein.
Falls es erwünscht ist, eine verhältnis mässig niedrige Temperatur in dem beheizten Raum aufrechtzuerhalten; dann wird die Ein htellscheibe 52 im Uhrzeigersinn gedreht, so dass die Marke Nacht aus sich mit der Marke 54 deckt. Diese Bewegung der Scheibe 52 bewirkt, dass die Schraube 50 in das Ge häuse 10 eingeschraubi wird, so dass die Kapsel 40 sich nach unten gegen die Span nung der Feder 48 bewegt. Wie aus Vorrich tungen dieser Art bekannt ist, hat die Bewe gung der Kapsel 40 zur Folge, dass der Ventilteller 28 bei einer verhältnismässig niedrigen Temperatur betätigt wird.
Wenn die Temperatureinstellscheibe 52 in die Nacht aus -Stellung bewegt wird, kommt auch die INTase 122 in Eingriff mit dem Betätigungs- hebel 120, so dass eine Bewegung desselben im Uhrzeigersinn um den Drehpunkt bei 118 stattfindet und die Umwegventilseheibe 110, wie oben beschrieben, geschlossen wird.
Der Brennstoff kann daher bei der Nacht aus Stellung der Einstellscheibe 52 nicht mehr durch die Umwegleitung 1.04 fliessen und an dem Hauptbrenner wird eine Flamme nur dann vorhanden sein, wenn das Hauptsteuer v entil 28 sich in seiner offenen Stellung be findet, die durch die Temperatur bestimmt wird, welche die temperaturempfindliche Ein richtung 40, 42, 44 feststellt.
Die Nacht a.1is -Stellung kann nach Wunsch so gewählt sein, dass eine Zusammen ziehung der Kapsel bis zur Grenze der Zusam- menziehbarkeit nicht genügt, um die Stellung des Hebels 46 so zu verlagern, dass das Haupt ventil 28 geöffnet wird. Bei einer solchen Anordnung kann an dem Hauptbrenner keine Flamme erzeugt werden, wenn sich die Scheibe 52 in der Nacht atis -Stelliing befindet, ohne Rücksicht auf die von der temperaturemp findlichen Einrichtung 40, 42, 44 gemessenen Temperatur.
Falls der Zündbrenner 82 erlischt, erzeugt das Thermoelement 64 keinen Strom mehr, so dass die Wicklung 60 aberregt wird und der Anker 66 in die abgefallene Stellung unter der Vorspannung der Feder 70 zurückkehrt. Eine solche Bewegung des Ankers 66 dient dazu, den Ankerstift 68 in Eingriff mit dem Ventilteil 28 zu bringen und diesen in An lage mit dem Ventilsitz 22 zu halten, unab hängig von den Temperaturen, die von der temperaturempfindlichen Einrichtung 40, 42, 44 gemessen werden.
Eine Abwärtsbewegung des Ankerstiftes 68 dient auch dazu, den Hebel 1.00 im Uhrzeigersinn zu schwenken, so dass eine Abwärtsbewegung des Ventilstiftes 96 ermöglicht wird und der Ventilteller 92 des Zündventils unter der Wirkung der Feder 94 in Anlage mit dem Ventilsitz 90 kommen kann. Es sei bemerkt; dass beim Schliessen des Zünd ventiltellers 92 kein Brennstoff durch die Umwegleitung 104 fliessen kann, da dieselbe hinter dem Zündventil 90, 92 mit der Zünd auslassleitung 78 in Verbindung steht. Wenn daher an dem Zündbrenner $2 die Flamme erlischt, kann dem Hauptbrenner oder dem Zündbrenner 82 kein Brennstoff zufliessen und die Absperrung erfolgt 100 o/oig.
Die beschriebene Konstruktion und An ordnung kann in verschiedener Weise abge ändert werden, ohne den Bereich der Erfin- clung zu verlassen.
Control device for burners The invention relates to a combined control for burners, in which both a temperature control device and a thermoelectric, e.g. B. act on the extinguishing of the pilot flame responsive device on a common control valve. In. In this respect, this control device can be similar to a previously proposed device in which the automatic ignition control contains thermomagnetic devices which respond to the extinguishing of the pilot flame to cause the control valve to close if it was kept open by the thermostat.
The present invention is particularly applicable to gas-fired space heaters and to similar devices in which room temperatures are to be regulated within precise limits, although it is not limited thereto. A hydraulic arrangement is preferably used as the temperature-sensitive element, which is extremely adaptable to the most varied of installations. Most of the devices of this type which have proven themselves in previously proposed devices can also be used in the present case.
With devices of this type it is worthwhile to provide a line which bypasses the control valve and which maintains a small flame on a main burner when the control valve has been closed as a function of a certain temperature condition in the heated room. In the event of a failure of the pilot flame, however, the non-ignited fuel would through with such an arrangement. escape the detour and form a source of danger.
The. The present device can now be designed so that an automatic shut-off of the entire fuel for the main burner, including the fuel that otherwise flows in via the bypass line, takes place in the event of a failure of the pilot flame.
In the following description, an embodiment is presented, which is shown in the drawing.
Fig. 1 shows schematically a section through a control device according to the invention, and Fig. 2 is a partial plan view of the Ge advises of FIG.
In the drawing, a Steuervorrich device is shown, which has a housing 10 which is provided at one end with a lateral inlet opening 12 which can be verbun with a (not shown) fuel source, while an outlet opening 14 is provided on the other side to which a main burner (not shown) can be connected. By doing. A valve chamber 16 is arranged in the middle bearing of the housing 10 and communicates with the inlet opening 12 via a main shut-off valve 18 and with the outlet opening 14 via an opening 20, the edge of which forms a valve seat 22.
The valve seat 22 is therefore located in the throughflow path of the fuel which flows from the inlet 12 to the outlet 14 through the valve chamber 16.
A bore 24 in a wall of the housing 10 is aligned with the opening 20 of the valve seat 22. A valve pin 26 slidably passes through the bore 24 and a valve disk 28 is mounted on the valve pin 26 for movement in unison with it so that it can be moved to the open or closed position relative to the valve seat 22. The valve disk 28 is normally biased against the valve seat by a spring 30 which is clamped between tween the housing 10 and a shoulder 32 of the valve pin 26.
The valve pin 26 protrudes from the housing 10 and is with flexible reinforcing levers 34 in a handle, which belong to a Schnappvorriehtung of a known type, which has a thrust element 36, which serves to reinforce the lever 34 and the valve pin 26 to a snap movement To give. The reinforcement levers 34 are sufficiently stiff that they overcome the bias of the spring 30 and move the valve disk 28 away from the valve seat 22 when they are actuated by the thrust element 36.
If, however, the valve disk 28 is given an additional preload load via thermoelectric means described below, then the reinforcement levers 34 only bend and do not give the valve disk 28 any movement. The flexible levers 34 therefore form a device for overriding. The reinforcement lever 34 can be made quite rigid if desired and an override device can be provided in the valve pin 26 in a manner known per se.
To actuate the valve disk 28 via the snap device 34, 36, a temperature-sensitive device is arranged in a chamber covered by the housing 38, which is fastened on the outside of the housing 10. This device contains a loading actuating device in the form of a pressure capsule 40 which is parallel to the axis of the valve pin 26 in a guide, movable.
The usual capillary tube 42 is connected to one end of the capsule 40 and leads out of the housing 10, 38 for connection to a piston 44. As is common with temperature-sensitive elements of this type, the piston 44, the capillary tube 42 and the Capsule 40 is a thermally expanding liquid which serves to expand the capsule 40 when the temperature measured by the piston 44 increases.
The capsule 40 is supported at one end against an articulated lever 46 which is pressed against the capsule by a helical spring 48 in the housing 38. The lever 46 is provided with a stop 148 which touches the thrust element 36 of the snap device be. Movement of the lever 46 in the clockwise direction in FIG. 1 under the bias of the spring 48 therefore causes the valve pin 26 and the valve head 28 to move upward.
The temperature sensitive device can be adjusted from the front of the housing 10 to set the temperature at which the valve disc 28 responds. The adjustment device consists of a screw spindle 50 which is screwed into a thread of the housing 10 and passes through the same until it touches the capsule 40 be. The spindle 50 carries at its protruding end at the top of a conventional setting disk 52 with brands high, medium, low and night, which can be optionally matched with a setting mark 54 on the housing 1.0. The night mark preferably indicates a lower temperature than the low mark.
A therino-electrical device is provided to move the valve disk 28 into the closed position when certain conditions described below occur, regardless of the temperature state of the temperature-sensitive element 40, 42, 44. For this purpose a magnet housing 56 is mounted displaceably in the valve chamber 16 in such a way that it is aligned in the axial direction with respect to the valve pin 6 and the valve disk 28. An electromagnet, which contains a horseshoe-shaped yoke 58 ′, is arranged in the magnet housing 56 and provided with the usual winding 60.
The winding 60 is connected to a thermocouple 64 via suitable lines 62.
An armature 66 is fastened in the magnet housing 56 on an armature pin 68 which protrudes from the D magnet housing 56 and has the same axis direction as the valve pin 26. The armature 66 can be moved between an attracted and a dropped position with respect to the pole shoe surfaces of the magnet yoke 58. are and is under the bias of a spring 70 which is fixed between the magnet housing 56 and a projection 71 of the armature pin 68 so that it is moved into the dropped position.
In the fallen position of the armature 66, the armature pin 68 is in contact with the valve head, the spring 70 causing the valve head 28 to be held in contact with the valve seat 22, regardless of the forces exerted by the reinforcement lever 34 of the tendon device can be exercised on the valve pin 26.
The electrical energy generated by your thermocouple 64 is, as is known per se, not sufficient to attract the armature 66 from the dropped position, but it is sufficient to hold the same in the pulled position after the usual R. reset movement has been carried out. A manually operable return device is therefore provided in order to bring the armature 66 into its attracted position, in which it is in contact with the pole faces of the magnet yoke 58. For this purpose, a pin 72 is attached to the magnet housing 56 in the same axial direction as the anchor pin 68; one end of which protrudes from the housing 10.
The protruding end of the pin 72 carries a push button 74 and a spring 76, which is clamped between tween the push button 74 and the housing 1.0 and serves the arrangement of the valve disc consisting of the magnet housing 56, the pin 72 and the push button 74 28 move away. The spring 76 has the task of keeping the armature pin 68 out of contact with the valve disk 28 when the armature 66 is in the tightened position.
An outlet 78 for the pilot burner is provided in the housing 10. A line 80 which is connected to a pilot burner 82 can be connected to it. The pilot burner 82 is arranged next to the thermocouple 64, and the amount of fuel flowing to the pilot burner 82 is regulated by a suitable rotary member 84 which is provided in the outlet line 78 to the pilot burner.
The outlet line 78 is connected to a valve chamber 86 in the housing 10, which is located next to the valve chamber 16 and is connected to it via a passage 88. The fuel can therefore be fed to the pilot burner 82 from the inlet 12 via the valve chamber 1.6, the passage: 88, the valve chamber 86, the outlet line 78 and the line 80.
The supply of fuel to the outlet opening 78 is influenced by the ignition valve device, which is arranged in the valve chamber 86. In the present case, this ignition valve device contains an annular valve seat 90 which is located in the housing 10 inside the chamber 86, and a valve disk 92 which can be moved into and out of contact with the valve seat 90.
The valve disk 92 is biased against the valve seat 90 by a spring 94 and is in drive connection with the thermoelectric device, so that it is in its open position during the return movement and also whenever the armature 66 is in the tightened position Can be moved position, the actuating connection between the valve plate 92 and the thermoelectric device contains in the present case a valve pin 96 which protrudes down from the valve plate 92 and extends through a borehole 98 in the housing 10 into the valve chamber 16.
The valve pin 96 be touches one end of a lever 100 which is mounted gelen kig on the anchor pin 68 in its central part. The other end of the lever 100 is articulated to a support 102 that starts from the magnet housing 56 and is connected to joint movement with it. In such an arrangement, the downward movement of the magnet housing 56 according to FIG. 1 acts during the restoring movement a downward movement of the support 102 and a counterclockwise rotation of the lever 100, so that the Ven tilstift <B> 96 '</B> after is moved up and the valve disk 92 lifts off the valve seat 90.
When the return movement ends, the magnet housing 56 moves upwards under the action of the spring 76 and takes the attracted armature 66 and the armature pin 68 with it. The upward movement of the anchor pin 68 causes the lever. 100 moves upwards as a whole, so that it continues to hold the valve disk 92 lifted from the valve seat 90.
To maintain a small flame on the main burner when the main control valve 22 ", 28 is closed by the action of the temperature-sensitive device 40, 42, 44; a bypass line is provided which feeds fuel to outlet 14. This detour line has the shape of a detour passage 104 in the housing 10, which is connected to the outlet 14 and to the ignition outlet line 78 behind the ignition valve 90, 92.
The amount of fuel flowing through the bypass line 104 is controlled by a cock 106 provided in the line.
The amount of fuel in the bypass line 104 is also influenced by a bypass valve device which, in the present case, contains a valve seat 108 in the housing 10 inside the line 104 and a valve disk 110 that can be brought into and out of contact with the valve seat 108. The valve disc 110 is lifted from the valve seat 108 by a spring 112 so that it is normally in a position such that the fuel can pass through.
However, a device is provided which brings the bypass valve disc 110 into contact with the valve seat 108 and the passage. of the fuel through the bypass line 104 during the return movement and when the temperature setting disk 52 is set to a behaving tense low temperature, the z. B. is indicated by the marker from night, prevented.
A valve pin 114 is on. the valve disk 110 and goes through a bore 116, which is easily seen in the housing 10, wherein the valve pin 114 protrudes over the front of the housing 10. Across the front of the housing 10 is an actuation lever 120 which is attached to a hinge 118. The actuation lever 120 lies next to the push button 74, passes under the temperature setting disk 52 and lies over the protruding end of the valve pin 114.
The operating lever 120 can clockwise. 1 to depress the valve pin 114 and bring the valve disc 110 into contact with the valve seat 108 via a protruding lug 122 which is attached to the screw 50 so that it is rotated therewith. The formation of the nose 122 and its angular position with respect to the temperature adjustment disk 52 is selected so that the above-mentioned rotation of the actuating lever 120 clockwise occurs when the temperature adjustment disk 52 is moved so that the night mark is opposite the mark 54.
At relatively low temperature settings of the disc 52, a flame is therefore on. the main burner is not maintained at all times, but only when the main valve disk 28 is opened by actuation of the temperature-sensitive device 40, 42, 44.
In order to prevent the passage of the fuel through the bypass line 104 during the resetting process and to ensure safety. To ensure when lighting, a jump ahead 124 on the operating lever 120 be fastened, which protrudes laterally from this, one end of which is located under the push button 74. Pressing the push button 74 during the return movement brings it into engagement with the projection 124 and gives the actuating lever 120 a clockwise movement according to FIG. 1, so that the valve pin 114 is pressed down and the valve disc 110 is in contact with the valve seat 108 </B> is brought.
If it is desired to prevent the passage of fuel through the bypass line 104 at all temperature settings of the disk 52, a manually operable device is provided to keep the valve disk 110 in contact with the valve seat 108. This device consists of a screw 126 which is screwed into a threaded bore 128 in the housing 10. The screw 126 is essentially perpendicular to the actuating lever 120 and lies next to it, so that a button 130, which is attached to the outwardly protruding end of the screw 126, engages over part of the actuating lever 120 .
A nose 132 on the underside of the button 130 has a position such that it comes into contact with the operating lever 120 when the screw 126 is screwed into the threaded hole 128. As a result of this contact, the actuating lever 120 will move clockwise according to FIG. 1, so that the valve pin 114 is pressed down and the valve disc 110 is in contact with it. the valve seat 108 is brought. Operation As can be seen from the drawings, the various parts of the device are set so that the fuel supply to the main and pilot burners is shut off.
The control device is put into operation by manual actuation of the push button 74, which is pressed downwards so that it moves the magnet housing 56 downwards and brings the pole faces of the magnet yoke 58 into contact with the armature 66. Here, the lever 100 is pivoted counterclockwise so that the valve disk 92 comes out of contact with the valve seat 90. It should be noted that by pressing the push button 74, the valve disc 110 of the bypass valve is held in the blocking position, regardless of the setting of the 6 temperature setting disc 52, since the projection 124 is in engagement with the push button 74, as described above.
The fuel (gas) therefore only flows to the pilot burner 82. The fuel emerging from the pilot burner 82 is then ignited and the soldering point of the thermocouple 64 is heated: As soon as the thermocouple 64 supplies enough current to energize the winding 60 of the electric magnet, the pressure on the push button 74 can be released and the Armature 66 is held in its attracted position, and he is out of contact with the. Main control valve disk 28 occurs when solenoid housing 56 moves back to its initial position under the action of spring 76.
The disc 52 can be adjusted to the desired temperature. A movement of the disk 52 from the night - setting to the low or medium setting - takes place counterclockwise and serves to unscrew the screw 50 from the housing 10. Since the capsule 40 is under the action of the spring 48, a corresponding axial movement of the capsule 40 takes place, which is accompanied by a clockwise rotation of the lever 46, which is also under the action of the spring 48.
Since the spring 48 is stronger than the Schnappvor device 34, the lever 46 can exert a thrust on the actuating pin 26 of the valve and the valve plate 28 is assumed - the room temperature is lower than the setting of the disc - by actuating the snap device snap into the open position.
The fuel can then flow to the main burner through the outlet 14 and this burner is ignited by the pilot burner 82. The room is heated to the desired temperature until the piston 44 responds to the increased temperature. The liq fluid in the hydraulic temperature-sensitive device therefore expands and causes a corresponding expansion of the capsule in a manner known per se. 40. This expansion overcomes the tension of the spring 48 and causes the lever 46 to move in the counterclockwise direction.
This movement of the lever 46 causes the snap-back device to snap back so that the spring 30 can move the valve disk 28 onto the valve seat.
When the main valve 28 is closed, the passage of the fuel to the main burner is reduced to a minimum which is given by the dimensioning of the bypass line 104. As soon as the temperature, which is measured by the piston 44, drops below the temperature to which the thermostat has been set, the position of the parts is changed again and the valve disc 22 takes its open position, as described above, again.
If it is desired to maintain a relatively low temperature in the heated room; then the adjusting disk 52 is rotated clockwise so that the brand night coincides with the brand 54. This movement of the disk 52 causes the screw 50 to be screwed into the housing 10 so that the capsule 40 moves downward against the tension of the spring 48. As is known from devices of this type, the movement of the capsule 40 has the consequence that the valve disk 28 is actuated at a relatively low temperature.
When the temperature setting disk 52 is moved into the night off position, the INTase 122 also comes into engagement with the actuating lever 120, so that it moves clockwise about the pivot point at 118 and the bypass valve disk 110, as described above, is closed becomes.
The fuel can therefore no longer flow through the bypass line 1.04 at night from the position of the setting disk 52 and a flame will only be present at the main burner if the main control valve 28 is in its open position, which is determined by the temperature which the temperature-sensitive device 40, 42, 44 determines.
The night a.1is position can be selected as desired so that contracting the capsule to the limit of the contractability is not sufficient to shift the position of the lever 46 such that the main valve 28 is opened. With such an arrangement, no flame can be generated on the main burner when the disk 52 is at night, regardless of the temperature measured by the temperature-sensitive device 40, 42, 44.
If the pilot burner 82 goes out, the thermocouple 64 no longer generates current, so that the winding 60 is de-excited and the armature 66 returns to the dropped position under the bias of the spring 70. Such a movement of the armature 66 serves to bring the armature pin 68 into engagement with the valve part 28 and to keep it in position with the valve seat 22, regardless of the temperatures measured by the temperature-sensitive device 40, 42, 44 .
A downward movement of the armature pin 68 also serves to pivot the lever 1.00 clockwise so that a downward movement of the valve pin 96 is made possible and the valve head 92 of the ignition valve can come into contact with the valve seat 90 under the action of the spring 94. It should be noted; that when the ignition valve plate 92 closes, no fuel can flow through the detour line 104, since the latter is connected to the ignition outlet line 78 downstream of the ignition valve 90, 92. Therefore, if the flame on pilot burner $ 2 goes out, no fuel can flow into the main burner or pilot burner 82 and the shut-off takes place 100%.
The construction and arrangement described can be changed in various ways without departing from the scope of the invention.