Waschmaschine. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem zur Aufnahme der Wäsche dienenden Behälter und einer in die sem vorgesehenen Vertikalführung, in welcher mittels eines motorisch angetriebenen Kurbel mechanismus eine eine Tauchglocke tragende Stange auf und ab bewegt wird.
Diese Naschmaschine kennzeichnet sich dadurch, dass die Tauchglocke zusammen mit einer sie überdeckenden Schutzglocke an einem gemeinsamen, auf das obere Ende der Trag stange aufgesteckten und darauf gesicherten Kopfstück befestigt ist, und dass dieser Schutz locke ein Luftventil zugeordnet ist, das in dem das Kopfstück tungebenden Teil dieser Glocke vorgesehene Luftdurchtrittsöffnungen aufweist, die von einer das Kopfstück um gebenden Ringscheibe überdeckt sind, welche beim Aufwärtshub der Tragstange flach auf dem die Luftdurchtrittsöffn-angen aufweisen den Teil .der Schutzglocke aufliegt, so dass diese, wenn ihr Mantelteil in der Waschlauge liegt,
als Saugglocke wirkt, während sie beim Abwärtshub der Tragstange die in ihr von der Waschlauge zusammengedrängte Luft ent weichen lässt und gleichzeitig die aus den Durchbreehungen der Tauchglocke heraus spritzende Wachslauge auffängt.
Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegen standes veranschaulicht.
Fig. 1 ist ein Vertikalschnitt durch die Waschmaschine; Fig. 2 und 3 zeigen, in einem grösseren Massstabe, eine Einzelheit dieser Wasch maschine in zwei verschiedenen Stellungen.
Die Waschmaschine gemäss Fig. 1 hat einen Fusssockel 10 mit einem darauf befestigten, zvlindrischen Mantel 11, in welchem ein zur Aufnahme der Wäsche und der Waschlauge dienender, mit einem Deckel 12 versehener Behälter 13 angeordnet ist. In der Mitte die ses Behälters 13 erhebt sich eine rohrförmige Vertikalführung 14 für eine Tragstange 15, die mittels eines motorisch angetriebenen Kur belmechanismus 16 auf und ab bewegt wird. Weder diese Vertikalführt-mg noch der er wähnte Kurbelmechanismus sind hier näher beschrieben, da es sich um bekannte Mittel handelt, die sinngemäss in verschiedener Weise ausgebildet sein können.
Unmittelbar über dem Boden des Behälters 13 sind elektrische Heiz- elemente 17 vorgesehen, die zum Aufheizen der Waschlauge dienen und die von einem hut- förmigen, durchbrochenen Schutzblech 18 überdeckt sind, damit die Wäsche nicht mit ihnen in Berührung gelangt. Die Tragstange 15 trägt an ihrem obern Ende eine gelochte Tauchglocke 19 und eine diese letztere über deckende Schutzglocke 20.
Wie am besten aus der Fig. 2 hervorgeht, sind diese beiden Glocken 19 und 20 an einem gemeinsamen Kopfstück 21 befestigt, das eine nach unten offene Bohrung aufweist, dank welcher das Kopfstück auf das obere Ende der Tragstange 15 aufgesteckt werden kann.
Das Kopfstück 21 hat, wie auch aus Fig. 3 ersichtlich ist, eine Umfangsrille 22 und eine diametral ange ordnete, durchgehende Bohrzig 21', die in der Mittelebene der Umfangsrille 22 liegt und mit der, von beiden Seiten her, die abgekröpften Endteile 23' der beiden Schenkel eines federn den Griffbügels 23 eingreifen.
Die Tragstange 15 hat an ihrem obern Ende ebenfalls eine Umfangsnut 24. Wenn der Federbügel 23 so umgeklappt ist, dass er in der Hittelebene der Umfangsrille 22 liegt (siehe Fig. 2), so greifen dessen Endteile 23' in die Umfangsnut 24 der Tragstange 15 ein, so dass das Kopfstück 21 mit den daran befestigten Glocken 19 und 20 in seiner Aufstecklage auf der Tragstange 15 gesichert ist.
Wird der Federbügel 2.3 aber nach oben in die Vertilkallage gemäss Fig. 3 geklappt, so werden die beiden Bügelschenkel vom obern Randteil der Umfangsrille 22 von einandergespreizt, so dass die Endteile 23' der Bügelschenkel aus der Umfangsnut 24 der Tragstange 15 herausbewegt werden und das Kopfstück 21 mitsamt den beiden Glocken 19 und 20 von der Tragstange 15 abgehoben wer den kann, z. B. ziun Einlegen der Wäsche in den Behälter 13. In dem das Kopfstück 21 umgebenden Teil der Schutzglocke 20 sind Öffnungen 25 vorgesehen, die von einer dün nen, zweckmässig aus einem Leichtmetall, wie z. B.
Aluminium, bestehenden, das Kopfstück 21 lose umgreifenden Ringscheibe 26 über deckt sind, der eine ringförmige, zweckmässig aus Gummi bestehende Dämpfimgsscheibe 27 überlagert ist, die mit Haftreibung auf das Kopfstück 21 aiügeschoben ist.
Im Betrieb der Waschmaschine, wenn der Behälter 13 die Waschlauge und die darin ein gelegte Wäsche enthält, gehen die beiden Glocken 19 und 20 auf und ab. Wenn die Glocken beim Abwärtshub der Tragstange 15 in _ die Waschlauge eingetaucht werden, wird die Luft unter denselben komprimiert und nach oben verdrängt. Die Luft unter der Glocke 19 entweicht durch die Löcher der selben und gelangt unter die Glocke 20, von wo sie unter Abhebung der Ringscheibe 26 von den Öffnungen 25 durch diese letzteren hin durch nach aussen in den Behälterraum ent weicht.
Beim Aufwärtshub der Tragstange 15 entsteht unter der Schutzglocke 20 ein Va kuum, da die Öffnungen 25 durch die flache, auf dem betreffenden Teil der Glocke 20 auf liegende Ringscheibe 26 zugedeckt sind und somit keine Luft durch dieselben strömen kann. Die Wäsche wird somit angesaugt und im Behälter 13 gehoben, bis die Schutzglocke 20 mit ihrem untern Rand aus der Wasch lauge austritt, was zur Folge hat, dass das Vakuum plötzlich zerstört wird und die ge hobene Wäsche abfällt. Durch dieses Auf- und Abbewegen der Wäsche werden die ein zelnen Wäschestücke aneinander in der -Wasch lauge sauber gerieben.
Die Öffnungen 25 und die membranartige Ringscheibe 26 bilden zu sammen ein Luftventil, das beim Aufwärtshub der Gocke 20 die Erzeugung eines Vakuums unter der letzteren ermöglicht und beim Ab wärtshub das Entweichen der Luft gestattet. Die Glocke 20 bildet insofern auch einen Schutz, als sie beim Abwärtshub die durch die Löcher der Tauchglocke 19 hindurehspritzende Waschlauge auffängt.
Washing machine. The present invention relates to a washing machine with a container serving to hold the laundry and a vertical guide provided in the sem, in which a rod carrying a diving bell is moved up and down by means of a motor-driven crank mechanism.
This nibbling machine is characterized in that the diving bell, together with a protective bell covering it, is attached to a common head piece that is attached to the upper end of the support rod and secured on it, and that this protection lock is assigned an air valve that is in the head piece Part of this bell has air passage openings provided, which are covered by an annular disc surrounding the head piece, which during the upward stroke of the support rod lies flat on the part of the protective bell on which the air passage openings have, so that it rests when its casing part is in the detergent solution,
acts as a suction bell, while during the downward stroke of the support rod it lets the air compressed in it by the washing solution escape and at the same time catches the wax solution spraying out of the perforations in the diving bell.
On the accompanying drawing, an embodiment of the subject invention is illustrated.
Fig. 1 is a vertical section through the washing machine; Fig. 2 and 3 show, on a larger scale, a detail of this washing machine in two different positions.
The washing machine according to FIG. 1 has a base 10 with a cylindrical casing 11 fastened thereon, in which a container 13 provided with a lid 12 and serving to hold the laundry and the detergent solution is arranged. In the middle of the ses container 13 rises a tubular vertical guide 14 for a support rod 15, which is moved up and down by means of a motor-driven cure mechanism 16. Neither this vertical guide nor the crank mechanism mentioned are described in more detail here, since they are known means that can be designed in different ways.
Electrical heating elements 17 are provided directly above the bottom of the container 13, which are used to heat the washing liquor and which are covered by a hat-shaped, perforated protective plate 18 so that the laundry does not come into contact with them. At its upper end, the support rod 15 carries a perforated diving bell 19 and a protective bell 20 covering the latter.
As can best be seen from FIG. 2, these two bells 19 and 20 are fastened to a common head piece 21 which has a downwardly open bore, thanks to which the head piece can be slipped onto the upper end of the support rod 15.
The head piece 21 has, as can also be seen from Fig. 3, a circumferential groove 22 and a diametrically arranged, continuous Bohrzig 21 ', which lies in the central plane of the circumferential groove 22 and with which, from both sides, the cranked end parts 23' the two legs of a spring handle the handle 23 engage.
The support rod 15 also has a circumferential groove 24 at its upper end. When the spring clip 23 is folded over so that it lies in the central plane of the circumferential groove 22 (see FIG. 2), its end parts 23 ′ engage in the circumferential groove 24 of the support rod 15 a, so that the head piece 21 with the bells 19 and 20 attached to it is secured in its slip-on position on the support rod 15.
If the spring clip 2.3 is folded up into the vertical position according to FIG. 3, the two clip legs are spread apart from one another by the upper edge part of the circumferential groove 22, so that the end parts 23 'of the clip legs are moved out of the circumferential groove 24 of the support rod 15 and the head piece 21 together with the two bells 19 and 20 lifted from the support rod 15 who can, for. B. ziun inserting the laundry in the container 13. In the head piece 21 surrounding part of the protective bell 20 openings 25 are provided, which of a thin NEN, suitably made of a light metal, such. B.
Aluminum, existing, the head piece 21 loosely encompassing ring disk 26 are covered over, which is superimposed on an annular, suitably made of rubber damping disk 27, which is pushed onto the head piece 21 with static friction.
In operation of the washing machine, when the container 13 contains the detergent solution and the laundry placed therein, the two bells 19 and 20 go up and down. When the bells are immersed in the washing liquor during the downward stroke of the support rod 15, the air below them is compressed and displaced upwards. The air under the bell 19 escapes through the holes of the same and passes under the bell 20, from where it deviates ent while lifting the annular disc 26 from the openings 25 through the latter through to the outside into the container space.
During the upward stroke of the support rod 15, a vacuum is created under the protective bell 20, since the openings 25 are covered by the flat annular disc 26 lying on the relevant part of the bell 20 and thus no air can flow through the same. The laundry is thus sucked in and lifted in the container 13 until the protective bell 20 emerges with its lower edge from the washing solution, which has the consequence that the vacuum is suddenly destroyed and the linen lifted ge drops. By moving the laundry up and down, the individual items of laundry are rubbed cleanly together in the wash liquor.
The openings 25 and the diaphragm-like annular disk 26 together form an air valve that allows the creation of a vacuum under the latter during the upstroke of the cam 20 and allows the air to escape during the downward stroke. The bell 20 also forms a protection insofar as it catches the washing liquor spraying through the holes of the diving bell 19 during the downward stroke.