CH312147A - Waschmaschine. - Google Patents

Description

  Waschmaschine.    Die vorliegende Erfindung betrifft eine  Waschmaschine mit einem zur Aufnahme der  Wäsche dienenden Behälter und einer in die  sem vorgesehenen Vertikalführung, in welcher  mittels eines motorisch angetriebenen Kurbel  mechanismus eine     eine        Tauchglocke    tragende  Stange auf und ab bewegt wird.  



  Diese Naschmaschine kennzeichnet sich  dadurch, dass die     Tauchglocke    zusammen mit  einer sie überdeckenden Schutzglocke an einem  gemeinsamen, auf das obere Ende der Trag  stange aufgesteckten und darauf gesicherten  Kopfstück befestigt ist,     und    dass dieser Schutz  locke ein Luftventil zugeordnet ist, das in  dem das Kopfstück     tungebenden    Teil dieser  Glocke vorgesehene     Luftdurchtrittsöffnungen     aufweist, die von einer das Kopfstück um  gebenden Ringscheibe überdeckt sind, welche  beim Aufwärtshub der Tragstange flach auf  dem die     Luftdurchtrittsöffn-angen    aufweisen  den Teil .der Schutzglocke aufliegt, so dass  diese, wenn ihr Mantelteil in der     Waschlauge     liegt,

   als Saugglocke wirkt, während sie beim       Abwärtshub    der Tragstange die in ihr von  der Waschlauge     zusammengedrängte    Luft ent  weichen lässt und gleichzeitig die aus den       Durchbreehungen    der     Tauchglocke    heraus  spritzende Wachslauge auffängt.  



  Auf der beiliegenden     Zeichnung    ist ein       Ausführungsbeispiel    des Erfindungsgegen  standes veranschaulicht.  



       Fig.    1 ist ein Vertikalschnitt durch die  Waschmaschine;         Fig.    2 und 3 zeigen, in einem grösseren       Massstabe,    eine Einzelheit dieser Wasch  maschine in zwei verschiedenen Stellungen.  



  Die Waschmaschine gemäss     Fig.    1 hat einen  Fusssockel 10 mit einem darauf befestigten,       zvlindrischen    Mantel 11, in welchem ein     zur     Aufnahme der Wäsche und der Waschlauge  dienender, mit einem Deckel 12 versehener  Behälter 13 angeordnet ist. In der Mitte die  ses Behälters 13 erhebt sich eine rohrförmige  Vertikalführung 14 für eine Tragstange 15,  die mittels eines motorisch angetriebenen Kur  belmechanismus 16 auf und ab bewegt wird.  Weder diese     Vertikalführt-mg    noch der er  wähnte Kurbelmechanismus sind hier näher  beschrieben, da es sich um     bekannte    Mittel  handelt, die sinngemäss in verschiedener Weise  ausgebildet sein können.

   Unmittelbar über dem  Boden des Behälters 13 sind elektrische     Heiz-          elemente    17 vorgesehen, die zum Aufheizen  der     Waschlauge    dienen und die von einem     hut-          förmigen,    durchbrochenen Schutzblech 18  überdeckt sind, damit die Wäsche nicht mit       ihnen    in Berührung gelangt. Die Tragstange  15 trägt an ihrem obern Ende eine gelochte       Tauchglocke    19 und eine diese letztere über  deckende Schutzglocke 20.

   Wie am besten  aus der     Fig.    2 hervorgeht, sind diese beiden  Glocken 19 und 20 an einem gemeinsamen  Kopfstück 21     befestigt,    das eine nach unten  offene Bohrung aufweist, dank welcher das  Kopfstück auf das obere     Ende    der Tragstange  15 aufgesteckt werden kann.

   Das     Kopfstück     21 hat, wie auch aus     Fig.    3 ersichtlich ist,           eine    Umfangsrille 22 und eine diametral ange  ordnete, durchgehende     Bohrzig    21', die in der  Mittelebene der Umfangsrille 22 liegt und mit  der, von beiden Seiten her, die     abgekröpften     Endteile 23' der beiden     Schenkel    eines federn  den Griffbügels 23 eingreifen.

   Die Tragstange  15 hat an ihrem     obern    Ende ebenfalls eine  Umfangsnut 24.     Wenn    der Federbügel 23 so  umgeklappt ist, dass er in der     Hittelebene    der  Umfangsrille 22 liegt (siehe     Fig.    2), so     greifen     dessen Endteile 23' in die Umfangsnut 24 der  Tragstange 15 ein, so dass das Kopfstück 21  mit den daran     befestigten    Glocken 19 und 20  in seiner Aufstecklage auf der Tragstange 15  gesichert ist.

   Wird der Federbügel 2.3 aber  nach oben in die     Vertilkallage    gemäss     Fig.    3  geklappt, so werden die beiden     Bügelschenkel     vom obern Randteil der Umfangsrille 22 von  einandergespreizt, so dass die Endteile 23' der  Bügelschenkel aus der Umfangsnut 24 der  Tragstange 15     herausbewegt    werden und das  Kopfstück 21 mitsamt den beiden Glocken 19  und 20 von der Tragstange 15 abgehoben wer  den     kann,    z. B.     ziun    Einlegen der Wäsche in  den Behälter 13. In dem das Kopfstück 21  umgebenden Teil der Schutzglocke 20 sind  Öffnungen 25 vorgesehen, die von einer dün  nen,     zweckmässig    aus einem Leichtmetall, wie  z. B.

   Aluminium, bestehenden, das Kopfstück  21 lose umgreifenden Ringscheibe 26 über  deckt sind, der eine ringförmige, zweckmässig  aus Gummi bestehende     Dämpfimgsscheibe    27       überlagert    ist, die mit     Haftreibung    auf das  Kopfstück 21     aiügeschoben    ist.  



  Im Betrieb der     Waschmaschine,    wenn der  Behälter 13 die Waschlauge     und    die darin ein  gelegte Wäsche enthält, gehen die beiden  Glocken 19 und 20 auf     und    ab. Wenn die  Glocken beim     Abwärtshub    der Tragstange 15  in     _    die Waschlauge eingetaucht werden, wird  die     Luft    unter denselben komprimiert und  nach oben verdrängt. Die Luft unter der  Glocke 19 entweicht durch die Löcher der  selben und gelangt unter die Glocke 20, von wo  sie unter     Abhebung    der Ringscheibe 26 von  den Öffnungen 25 durch diese letzteren hin  durch nach aussen in den Behälterraum ent  weicht.

   Beim Aufwärtshub der Tragstange 15    entsteht unter der Schutzglocke 20 ein Va  kuum, da die Öffnungen 25 durch die flache,  auf dem betreffenden Teil der Glocke 20 auf  liegende Ringscheibe 26 zugedeckt sind und  somit keine Luft durch dieselben strömen  kann. Die Wäsche     wird    somit angesaugt und  im Behälter 13 gehoben, bis die Schutzglocke  20 mit ihrem untern Rand aus der Wasch  lauge austritt, was zur Folge hat, dass das  Vakuum plötzlich zerstört wird und die ge  hobene Wäsche abfällt. Durch dieses     Auf-          und        Abbewegen    der Wäsche werden die ein  zelnen Wäschestücke aneinander in der -Wasch  lauge sauber gerieben.

   Die Öffnungen 25 und  die     membranartige    Ringscheibe 26 bilden zu  sammen ein Luftventil, das beim Aufwärtshub  der     Gocke    20 die     Erzeugung    eines Vakuums  unter der letzteren ermöglicht und beim Ab  wärtshub das Entweichen der Luft gestattet.  Die Glocke 20 bildet insofern auch einen  Schutz, als sie beim     Abwärtshub    die durch die  Löcher der     Tauchglocke    19     hindurehspritzende     Waschlauge auffängt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Waschmaschine mit einem zur Aufnahme der Wäsche dienenden Behälter und einer in diesem vorgesehenen Vertikalführung, in wel cher mittels eines motorisch angetriebenen Kurbelmechanismus eine eine Tauchglocke tragende Stange auf und ab bewegt wird, da durch gekennzeichnet, dass die Tauchglocke zusammen mit einer sie überdeckenden Schutzglocke an einem gemeinsamen, auf das obere Ende der Tragstange aufgesteckten und darauf gesicherten Kopfstück befestigt ist, und dass dieser Schutzglocke ein Luftventil zugeordnet ist, das in dem das Kopfstück inn gebenden Teil dieser Glocke vorgesehene Luft, durchtrittsöffnungen aufweist,

   die von einer das Kopfstück umgebenden Ringscheibe über deckt sind, welche beim Aufwärtshub der Tragstange flach auf dem die Luftdurchtritts- öffnungen aufweisenden Teil der Schutzglocke aufliegt, so dass diese, wenn ihr Mantelteil in der Waschlauge liegt, als Saugglocke wirkt, während sie beim Abwärtshub der Tragstange die in ihr von der Waschlauge zusammenge- drängte Luft entweichen lässt und gleichzeitig die aus den Durchbrechungen der Tauchglocke herausspritzende Waschlauge auffängt. UNTERANSPRÜCHE: 1.

   Waschmaschine nach Patentansprueh, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Kopfstück von unten her eine Bohrung auf weist, mit welcher es das obere Ende der Tragstange übergreift. 2. Waschmaschine nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass das Kopfstück an seinem obern Ende eine Umfangsrille aufweist und in der Mittelebene dieser letzteren eine diametral ver laufende, durchgehende Bohrung in die, von entgegengesetzten Seiten her, die abgekröpften Enden eines Griffbügels eingreifen. 3.

   Waschmaschine nach Patentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch ge kennzeichnet, dass die genannte Tragstange an ihrem obern Ende eine Umfangsnut auf weist und dass der Griffbügel federnd aus gebildet ist, wobei er, wenn. er in die Hori zontalebene umgelegt ist, mit den abgekröpften Enden seiner Schenkel in diese Umfangsnut hineingreift und so das Kopfstück in seiner Aufstecklage sichert. 4. Waschmaschine nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringscheibe des Luftventils aus einem Leichtmetall besteht und ihr eine sie überlagernde Dämpfungs- scheibe aus Gummi zugeordnet ist.