Gasventil mit Membran. Die Erfindung betrifft ein CTasventil mit Membran, insbesondere für Haushaltskoch-, Back- und Heizgeräte, bei dem die Drehbewe gung eines Betätigungsgriffes die Axialbewe- gung eines die Ventilöffnung bewirkenden Or-,ans verursacht.
\Die Verwendung eines Gasventils mit einer ,Membran, die diejenigen Räume, zu denen Gas treten kann, ständig gegenüber der Au ssenluft absperrt, ist bei Flüssiggasbetrieb be kannt und wird dort häufig benutzt, da der 1)ruell des Flüssiggases wesentlich höher ist als der des Stadtgases, das üblicherweise für Haushaltskoch-, Back- und Heizgeräte benutzt wird.
Neuerdings macht sich aber das Bestre ben bemerkbar, auch für diejenigen Geräte, die ausschliesslich mit Stadtgas von niedrigem Druck betrieben werden, ein Ventil zu be nutzen, dessen innere, dem Gas ausgesetzten Räume ständig gegenüber der Aussenluft Bure h eine Membran abgeschlossen sind. Die Betriebssicherheit eines derartigen Gerätes wird auf diese Weise beträchtlich erhöht.
Bei einem derartigen Ventil ist, die Auf gabe, den Ventilkörper einwandfrei durch Einstellung den jeweiligen Betriebsbedingun <U>gen</U> anzupassen, besonders schwierig zu lösen, da ja die Membran den Ventilkörper vor irgendwelchen äussern Eingriffen bewahrt. Wünschenswert ist hierbei, dass einerseits eine Einstellmöglichkeit, uni die grösste durchströ- rnende Gasmenge zu verändern, vorhanden ist, damit das Ventil den jeweiligen Gasdrücken und Heizwerten angepasst werden kann, und dass anderseits eine möglichst bequeme und leicht zugängliche Möglichkeit zur Verände rung der Kleinststellung vorgesehen ist.
Auf eine gute Zugänglichkeit dieser Einstellmög lichkeiten ist besonderer Wert zu legen.
Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe da durch gelöst, dass sich eine mit Erhöhungen versehene Steuerscheibe einerseits gegen ein in axialer Richtung einstellbares Stellglied und anderseits gegen einen mit dem Betäti gungsgriff verbundenen, in Wirkung mit der Membran stehenden Querstift abstützt, der zwecks Festlegung der Kleinststellung des Gasventils durch in axialer Richtung verstell bare Mittel sowie durch ein weiteres Stell glied beeinflusst wird, wobei die Stellglieder zur Erwirkung der axialen Verstellungen ausserhalb des von der Membran abgegrenzten Gasraumes angeordnet sind.
Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungs gegenstandes ist in der beiliegenden Zeichnung schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig.1 einen Schnitt durch ein Gasventil mit einer dazugehörigen Gaskochstelle eines Gaskochherdes, Fig. 2 eine Ansicht auf die bei dem Ventil der Fig. 1 benutzte Steuerscheibe mit Quer stift in Pfeilrichtung a-1) der Fig. 1 ge sehen, Fig. 3 eine Ansicht von der Seite auf die Steuerscheibe mit Querstift der Fig. 2, wobei ein Teil der Welle eingezeichnet ist, Fig. 4- einen Schnitt.
nach Linie IV-IV der Fig. 2, Fig. 5 eine Ansicht auf die bei dem Ven til der Fig. 1 benutzten Stellkurvenseheibe entgegen der Pfeilrichtung a -b dieser Figur gesehen, Fig. 6 eine Seitenansicht der Stellkurven- scheibe der Fig. 5, Fig. 7 einen Schnitt.
nach Linie VII-VII der Fig. 5, Fig. 8 eine Ansieht auf eine zusätzlich für das Ventil benutzte Scheibe, Fig. 9 eine Ansicht auf die in dem Ven til der Fig. 1 benutzte Kappe entgegen der Richtung des Pfeils a-b dieser Figur ge sehen, Fig. 10 eine Ansieht auf die Hohlwelle des Ventils der Fig. 1, Fig. 11 einen Schnitt nach Linie KI-KI der Fig. 10 durch diese Hohlwelle,
Fig. 12 eine Ansicht auf den in dem Ventil der Fig. 1 benutzten Lagerkörper in Rich tung des Pfeils c-b dieser Figur gesehen, Fig. 13 einen Schnitt nach der Linie XIII-,XIII der Fig. 12, Fig. 14 eine Ansicht auf den Lagerkörper entgegen der Richtung des Pfeils a-b von Fig. 1 gesehen, Fig. 15 eine Seitenansicht auf den Lager körper in Richtung des Pfeils c-d der Fig. 13 gesehen,
Fig. 16 eine Ansicht. auf einen zusätzlichen Einzelteil des Ventils, der jedoch nicht in die Fig. 1 eingezeichnet ist, Fig. 17 eine Ansicht von der Seite auf den Einzelteil der Fig. 16.
Das Gasventil gemäss Fig. 1 besitzt ein aus Leichtmetallguss hergestelltes Gehäuse 1, in das zwei Stiftschrauben 3 und ein Zen trierrohr 4 eingegossen sind. Das Gehäuse weist, ein schalenförmig ausgebildetes Bett auf, in das mit Hilfe einer Packung 5 ein Gas verteilungsrohr 6 eingelegt ist, das mittels eines Bügels 7 und zweier Muttern 8, die auf die Stiftschrauben 3 aufgeschraubt sind, in dem Bett befestigt wird.
Das Zwischenrohr 4 dient zur Zentrierung des Gasverteilungs- rohres 6 und zur Herstellung einer Verbin- dun, des Innern des Rohres 6 mit einer Ven tilkammer 9, die bei Freigabe einer durch eine Feder 10 belasteten Ventilkugel 11 mit einer Leitung 12 in Verbindung tritt, die zu einem Brenner 13 führt, der auf an sieh bekannte Weise ausgebildet sein kann und im Ausfüh rungsbeispiel ein Senkrechtbrenner ist. Der Sitz 11 für die Ventilkugel 11, der aus ver schleissfestem Material besteht, ist ebenfalls in das Gehäuse 1 eingegossen.
Das Material des Sitzes soll ein möglichst geringes galvani sches Berührungspotential gegenüber dem Ma terial des Gehäuses aufweisen. Das wird er reicht, indem beide Teile aus in der Span nungsreihe möglichst nahe beieinander liegen den Metallen hergestellt werden. Die Feder 10 zur Belastung der Ventilkugel 11. stützt sich gegen ein Sehraubstüek 68 ab, das in das Ventilgehäuse 1 hineingeschraubt ist und zur Befestigung des mit einer Gewindemuffe 69 versehenen Ansehlussrohres 1\' dient.
Der Durchmesser des Gewindeteils, mit. dem dieses Schraubstück in das Ventilgehäuse einge schraubt ist, ist. grösser als derjenige der Ventilkugel 11, so dass die Ventilkugel 11 und die Feder 10 unabhängig von der -Membran, die weiter unten beschrieben werden wird, ein- und ausgebaut werden. können.
Die Kammer 9 selbst ist durch das Ende einer Bohrung 67 und einen in dieser Boli- rung v ersehiebbar geführt. angeordneten Druckstift 1.5 gebildet, der sich einerseits gegen die Ventilkugel 11 und anderseits gegen eine Membran 16 legt, die mittels einer Kappe 17 auf dem Gehäuse 1 festgehalten ist. Die Membran 16 ist nicht durchbohrt und schliesst das gesamte Innere desjenigen Teils des Gas ventils, in das Gas eindringen kann, von der äussern Atmosphäre ab. Die Ausbildung der Kappe ist aus der Fig. 1 zusammen mit der Fig. 9 genauer ersichtlich.
Aus Fig. 9 ist zu erkennen, dass diese Kappe eine zentrische Aussparung besitzt, die zwei diametral gegen überliegende abgeflachte Teile 18 und ausser dem zwei ebenfalls diametral gegenüberlie gende Vertiefungen 1.9 aufweist, deren grösste Entfernung voneinander grösser ist als der Durchmesser des kreisförmigen Teils 20 der Aussparung. Während sich der Stift 15 von der Gasseite her gegen die Mitte der Membran 16 legt, ist die Mitte der Membran auf der andern Seite mit einer Druckscheibe 21 ver sehen, die auf die Membran beispielsweise auf gelötet oder aufgeschweisst ist.
Gegen diese l )ruekseheibe legt sich zum Zwecke der Be tätigung des CTasventils ein Druckstempel 22, an dem ein Querstift 23 befestigt ist. Die Druekseheibe 21 aus einem verschleissfesten Material hergestellt, so da.ss keinerlei Beden ken bestehen, dass der mit, dem Querstift ver bundene Druckstempel eine Beschädigung oder einen vorzeitigen Verschleiss der Mem bran verursacht. Die eine Seite des Druck stempels 22 ist lose im Innern einer Hohlwelle ?4 geführt, deren genauere Ausbildung noch weiter unten näher beschrieben werden wird.
Gegen die Seite des Querstiftes 23, die der Membran 16 abgekehrt ist, legt sich eine Steuerscheibe 25, die genauer in den Fig. 2 bis 4 dargestellt ist. Sie besitzt zwei dia metral gegenüberliegende Anschläge 26, von welchen aus beidseitig die Fläche der Kurven scheibe allmählich bis zu den beiden Stellen 27, die die grösste Höhe aufweisen und welche ebenfalls diametral gegenüberliegen, auf steigt.
Die Steuerscheibe 25 weist ausserdem eine zentrische Aussparung 28 sowie zwei dia metral gegenüberliegende axiale Finger 29 auf. Diese axialen Finger 29 greifen in die Vertiefungen 19 der Aussparung der Kappe 17 ein. In die Fig. 2 und 3 ist. auch der Quer stift 23 in der Aus-Stellung des Gasventils eingezeichnet.
In der Aussparung der Kappe 17, und zwar zwischen den abgeflachten Teilen 18 und den kreisförmigen Teilen 20 derselben ist ein Lagerkörper 30 befestigt, dessen genauere Aus bildung in den Fig. 12 bis 15 dargestellt ist. Durch eine koaxiale Bohrung 31 im Lager körper 30, an die sich eine ebenfalls im Lager körper 30 vorgesehene koaxiale Bohrung von grösserem Durchmesser 32 anschliesst, tritt die Hohlwelle 24, die in den Fig. 10 und 11 näher dargestellt ist, hindurch. Dieser Lager körper weist auf seinem Aussenumfang einen Gewindeteil 33 auf, an den sich ein abgesetzter Teil 34 anschliesst.
Dieser Teil 34 ist an den beiden Stellen 35 abgeflacht, um mit den ab geflachten Teilen 18 der Aussparung der Kappe 17 zusammenzuarbeiten. Nachdem so der Teil 34 in die zentrische Aussparung der Kappe 17 eingebracht worden ist, wird der Lagerkörper 30 mit der Kappe 17 fest ver bunden, indem die Randteile 36 gestaucht werden.
Der Lagerkörper 30 weist ausserdem zwei diametral gegenüberliegende, sich axial er streckende Nuten 37 auf, die auch durch den Gewindeteil 33 hindurchlaufen. Ausserdem ist die eine Stirnfläche des Lagerkörpers 30, welche dem Teil 34 benachbart ist, mit zwei diametral gegenüberliegenden radial verlau fenden Nuten 38 versehen.
In die Nuten 37 treten die beiden axialen Fortsätze 39 einer Stellkurvenscheibe 40, die näher in den Fig. 5 bis 7 dargestellt ist. Diese Stellkurvenscheibe weist ausser einer zentrischen Aussparung 41, von der die axialen Fortsätze 39 ausgehen, zwei im Durchmesser einander gegenüberliegende Steuerflächen 42 auf, die vorzugsweise auf ihrem ganzen Be reich die gleiche Höhe haben. Wenn die Stell kurvenscheibe nicht mit gleichbleibender, son dern mit sich verändernder Erhöhung der Steuerflächen ausgebildet wird, muss darauf geachtet werden, dass der Anstieg der Stell kurvenscheibe geringer ist als der der Steuer scheibe.
Diese Stellkurvenscheibe 40 ist zwi schen dem Querstift 23 und der Steuer scheibe 25 angeordnet. Von aussen her, das heisst von der dem Gasbrenner 13 abgekehrten Seite, legen sich gegen ihre axialen Fortsätze 39 die axialen Fortsätze 43 einer zusätz lichen Ringscheibe 44, deren Innendurchmes ser 45 etwas grösser als der Aussendurchmesser des Gewindeteils 33 des Lagerkörpers 30 ist. Die axialen Fortsätze 39 der Stellkurven- scheibe 40 treten also ebenso wie die axialen Fortsätze 43 der Ringscheibe 44 in die axialen Nuten 37 des Lagerkörpers 30 ein.
Gegen die axialen Finger 29 der Steuer scheibe 25 legt sich von aussen her eine Stell mutter 46, die auf den Gewindeteil 33 des Lagerkörpers 30 aufgeschraubt ist. Ausserdem ist auf diesen Gewindeteil 33 eine weitere Stellmutter 47 aufgeschraubt, deren Aussen durchmesser etwas geringer ist als die der Stellmutter 46. Zwischen diesen beiden Mut- tern ist die Ringseheibe 44 angeordnet, indem sich diese Scheibe gegen die Stellmutter 47 legt.
Zur Betätigung des Gasventils dient die Hohlwelle 24, die in den Fig. 10 bis 11 näher dargestellt ist. Ihr abgeflachtes, mit einem Längsschlitz 49 versehenes Ende 48 dient auf an sich bekannte Weise zur lösbaren Befesti gung eines Betätigungsgriffes 50. An dem andern Ende ist die Hohlwelle mit einem Schlitz 51 versehen, der in zwei nach aussen gebogenen Kragenenden 52 endet. Diese Kra genenden 52 greifen in die Radialnuten 38 des Lagerkörpers 30.
Der Schlitz 51 nimmt den Querstift 23 längsverschiebbar, jedoch undreh- bar, auf, so dass bei einer Drehung der Hohl welle 24 mittels des Griffes 50 auch der Quer stift 23 gedreht wird, ohne dass eine Axial bewegung der Hohlwelle 24 gegenüber dem Querstift 23 beeinträchtigt ist. Die Hohlwelle 24 ist ausserdem mit einer Ringnut 53 ver sehen,. die zur Befestigung eines Ringes, bei spielsweise eines Federringes 54, dient, gegen den sich mittelbar über ein Zwischenstück 54a das eine Ende einer Feder 55 abstützt, die in der einen Bohrung 32 des Lagerkörpers 30 angeordnet ist und die Hohlwelle 24 um schliesst.
Das andere Ende der Feder 55 stützt sich gegen die Schulter ab, die in dem Lagerkörper 30 zwischen den Bohrungen 32 und 31 gebildet ist. Nach den Fig. 16 und 17 kann noch auf der Aussenseite der Kappe 17 zusammen mit dem Lagerkörper 30 eine Rat schenfeder 56 befestigt werden, die aber nicht in der Fig. 1 dargestellt ist. Letztere besteht aus einer Scheibe 57, die mit einer zentrischen Aussparung 58 versehen ist, die dazu dient, den Lagerkörperteil 34 aufzunehmen und die axialen Fortsätze 29 der Steuerscheibe 25 hindurchtreten zu lassen.
Die Scheibe 57 ist aus federndem Material hergestellt und, wie bei 59 gezeigt, mit einer Abbiegung versehen, deren Ende 60 keilförmig ausgebildet ist und etwas durchfedert. Dieses keilförmige Ende 60 arbeitet mit dem gerändelten Rand der Stell mutter 46 auf eine derartige Weise zusammen, dass die Stellmutter in ihrer jeweiligen Stel lung festgehalten und nur durch Krafteingriff von aussen. gedreht werden kann.
Über der Aussparung 61 in dem nach aussen weisenden Schild 62 der Herdplatte 63 ist ein napfartiger Abdeekring, 64 angeordnet, der mittels einer Feder 65 gehalten wird, welch letztere sich einerseits gegen den Ring 64 und anderseits gegen den Griff 50 legt. Auf irgendeine Weise können der Griff 50 und der Ring 64 für Kennzeichnung:szweeke ausgenutzt werden. Der Brenner 13 selbst ist. mit Topfträger- stegen 66 versehen, die in den Brennerkörper eingegossen sind.
Er selbst ist an der Herd platte 63 befestigt, indem diese Herdplatte wie dargestellt - rings um den Brenner herum nach unten ausgewölbt ist.
Die Wirkungsweise des beschriebenen Gas ventils ist die folgende In der Aus-Stellung des Gasventils liegt der Querstift 23 so an den Ansehlägen 26 der Steuerscheibe 25, dass er sieh auf dem von der Ventilkugel 11 am weitesten entfernten Be reich der Steuerscheibe befindet. Wenn der Betätigungsgriff 50 aus der Aus-Stellung des Gasventils verdreht wird, wird der in der fest mit dem Betätigungsgriff verbun denen Hohlwelle 24 in axialer Richtung ver schiebbar gelagerte Querstift 23 verdreht und hierbei auf den ansteigenden Abschnitt. auf der Steuerscheibe 25 gegen die Membran 16 hin verschoben.
Der Querstift drückt über die auf der Membran 16 befestigte Druck scheibe 21 und den Stift 15 auf die von der Feder 10 auf ihrem Sitz 14 gehaltene Ventil kugel 11 und öffnet das Gasventil. Vor der Verdrehung des Betätigungsgriffes 50 muss dieser Griff entgegen der Wirkung der Feder 55 in axialer Richtung auf die Ventilkugel 11 zu verschoben werden, um die Verrastung zwi schen der Hohlwelle 24 und dem Lagerkörper 30 durch die Teile 52 und 38 in der Aus- Stellung des Gasventils zu lösen. Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel erreicht der Querstift 23 nach einer Verdre hung um 90 die am höchsten liegenden Stel len 27 der Steuerscheibe 25.
In dieser Stel lung ist das Gasventil infolge der direkten Ubertragung der Axialbewegung des Quer stiftes 23 über die Teile 21 und 15 am weite sten geöffnet. Diese Öffnungsstellung kann durch die Verschiebung der Steuerscheibe 25 in axialer Richtung eingestellt werden, indem die die Steuerscheibe an dem Lagerkörper 30 abstützende Stellmutter 46 verstellt wird.
Diese Verstellung ist in Richtung auf die Ven- tilku-el 11 zu dadurch begrenzt, dass die tief sten Stellen der Steuerscheibe im Hinblick auf die zwischen dem Querstift 23 und der Ven tilkugel 11 angeordneten Teile weit genug von letzterer entfernt sein müssen, um ein sicheres Schliessen des Gasventils in der Aus-Stel- lung zu gestatten.
Wird der Betätigungsgriff 50 über die die grösste Öffnung des Gasventils bewirkende Stellung, bei welcher der Querstift 23 auf den Stellen 27 der Steuerscheibe liegt, hinaus ver dreht, so wird die Ventilöffnung verringert. Diese Verdrehung ist möglich, bis der Quer stift 23 gegen die andern Seiten der Anschläge 26 zur Anlage kommt. In dieser Stellung ist der Querstift 23 um die Breite der Anschläge 26 von den tiefsten Stellen auf der Steuer scheibe 25 entfernt, so dass eine geringe Öff nung des Gasventils beibehalten wird.
Um diese Öffnung, die der sogenannten Kleinst-Stellung des Gasventils entspricht, un abhängig von der Steigung der Steuerscheibe einstellen zu können, ist innerhalb der Steuer scheibe 25 zu dieser koaxial liegend die Stell- f.;urvenscheibe 40 angeordnet, die eine Steuer- fläehe in dem Sektor aufweist, in welchem der Querstift auf der Steuerscheibe die Lage; die der Kleinst-Stellung des Gasventils entspricht, erreicht. Die Stellkurvenscheibe 40 ist eben falls axial verschiebbar angeordnet.
Ihre Lage kann durch die auf dem Lagerkörper 30 angeordnete Stellmutter 47 unabhängig von der jeweiligen Stellung der Steuerscheibe 25 verändert werden, so dass zur Festlegung der Kleinst-Stellung des Gasventils mittels der Stellkurv enscheibe von der Kurvenbahn der Steuerscheibe ein gewisser Teil abgeschnitten wird.
Auf diese Weise ergibt sich ein einfaches Gasventil, für dessen Herstellung vor allem Spritzgussteile und Pressteile benutzt werden. Die Anzahl derjenigen Teile, die durch span abhebende Fertigung erzeugt werden müssen, ist äusserst gering. Die Einstellung des Gas ventils erfolgt von aussen bei brennender Flamme, indem nur der Betätigungsgriff ab genommen zu werden braucht. Das Gasventil weist für die Kleinst-Stellung keine beson dere Bohrung auf, die nur Anlass zu irgend welchen Verstopfungen geben kann. Zwischen Ventilkugel und ihrem Sitz besteht ein metalli scher Abschluss, der ebenfalls keine Ver unreinigung verursacht und gegen Verschmut zungen äusserst unempfindlich ist.
Als wei terer Vorteil ist anzuführen, dass die Verstel lung des Gasventils ohne irgendwelche Werk zeuge vorgenommen werden kann.
Gas valve with membrane. The invention relates to a C-valve with a membrane, in particular for domestic cooking, baking and heating devices, in which the rotary movement of an actuating handle causes the axial movement of an organ that causes the valve to open.
The use of a gas valve with a membrane that permanently blocks those rooms to which gas can enter from the outside air is known in liquid gas operation and is often used there, since the 1) real value of the liquid gas is significantly higher than that town gas, which is commonly used in household cooking, baking and heating appliances.
Recently, however, the endeavor has become noticeable, even for those devices that are operated exclusively with town gas at low pressure, to use a valve whose inner spaces exposed to the gas are permanently sealed off from the outside air Bure h. The operational safety of such a device is considerably increased in this way.
With such a valve, the task of properly adjusting the valve body to the respective operating conditions by setting it is particularly difficult to solve, since the membrane protects the valve body from any external interference. It is desirable here that on the one hand there is an option to change the largest amount of gas flowing through, so that the valve can be adapted to the respective gas pressures and calorific values, and on the other hand that the most convenient and easily accessible option for changing the smallest position is provided is.
Particular importance is to be attached to good accessibility of these setting options.
According to the invention, this object is achieved by the fact that a control disc provided with elevations is supported on the one hand against an actuator that is adjustable in the axial direction and on the other hand against a transverse pin connected to the actuating handle and acting on the membrane, which is used to determine the smallest position of the gas valve axially adjustable means and is influenced by a further actuator, the actuators being arranged to effect the axial adjustments outside the gas space delimited by the membrane.
An embodiment of the subject invention is shown schematically in the accompanying drawing. 1 shows a section through a gas valve with an associated gas hob of a gas cooker, FIG. 2 shows a view of the control disk with transverse pin used in the valve of FIG. 1 in the direction of arrow a-1) of FIG. 1, 3 shows a view from the side of the control disk with cross pin of FIG. 2, part of the shaft being drawn in, FIG. 4- a section.
according to line IV-IV of FIG. 2, FIG. 5 shows a view of the adjusting cam disk used in the valve of FIG. 1, viewed against the direction of arrow a-b of this figure, FIG. 6 shows a side view of the adjusting cam disk of FIG , Fig. 7 is a section.
according to line VII-VII of Fig. 5, Fig. 8 a view of an additionally used disc for the valve, Fig. 9 is a view of the cap used in the Ven valve of Fig. 1 against the direction of the arrow from this figure ge 10 a view of the hollow shaft of the valve of FIG. 1, FIG. 11 a section along line KI-KI of FIG. 10 through this hollow shaft,
Fig. 12 is a view of the bearing body used in the valve of Fig. 1 seen in the direction of the arrow cb this figure, Fig. 13 is a section along the line XIII-, XIII of Fig. 12, Fig. 14 is a view of the Bearing body seen against the direction of the arrow from Fig. 1, Fig. 15 is a side view of the bearing body seen in the direction of arrow cd of Fig. 13,
16 is a view. of an additional individual part of the valve, which, however, is not shown in FIG. 1, FIG. 17 shows a view from the side of the individual part of FIG. 16.
The gas valve according to FIG. 1 has a housing 1 made of light metal casting, into which two studs 3 and a Zen trier tube 4 are cast. The housing has a bowl-shaped bed in which a gas distribution pipe 6 is inserted with the aid of a packing 5, which is fixed in the bed by means of a bracket 7 and two nuts 8 screwed onto the studs 3.
The intermediate pipe 4 serves to center the gas distribution pipe 6 and to establish a connection between the interior of the pipe 6 and a valve chamber 9 which, when a valve ball 11 loaded by a spring 10 is released, comes into connection with a line 12 which leads to a burner 13, which can be designed in a manner known per se and is a vertical burner in the exemplary embodiment approximately. The seat 11 for the valve ball 11, which consists of ver wear-resistant material, is also cast into the housing 1.
The material of the seat should have the lowest possible galvanic contact potential compared to the material of the housing. This is achieved by making both parts from the metals that are as close as possible to one another in the voltage series. The spring 10 for loading the valve ball 11 is supported against a piece of dust 68 which is screwed into the valve housing 1 and is used to fasten the connection pipe 1 ′ provided with a threaded sleeve 69.
The diameter of the threaded part, with. which this screw is screwed into the valve housing is. larger than that of the valve ball 11, so that the valve ball 11 and the spring 10 can be installed and removed independently of the membrane, which will be described below. can.
The chamber 9 itself is guided displaceably through the end of a bore 67 and one in this bolster. arranged pressure pin 1.5 is formed, which lies on the one hand against the valve ball 11 and on the other hand against a membrane 16 which is held by means of a cap 17 on the housing 1. The membrane 16 is not pierced and closes the entire interior of that part of the gas valve into which gas can penetrate from the external atmosphere. The formation of the cap can be seen in greater detail from FIG. 1 together with FIG.
From Fig. 9 it can be seen that this cap has a central recess which has two diametrically opposite flattened parts 18 and apart from the two also diametrically opposite depressions 1.9, the greatest distance from each other is greater than the diameter of the circular part 20 of the Recess. While the pin 15 is from the gas side against the center of the membrane 16, the center of the membrane is seen on the other side with a pressure washer 21 ver, which is soldered or welded onto the membrane, for example.
Against this l) ruekseheibe lies a plunger 22 to which a transverse pin 23 is attached for the purpose of actuating the C gas valve. The pressure disc 21 is made of a wear-resistant material, so that there are no doubts that the pressure plunger connected to the transverse pin causes damage to or premature wear of the membrane. One side of the plunger 22 is loosely guided inside a hollow shaft? 4, the more detailed design of which will be described in more detail below.
A control disk 25, which is shown in more detail in FIGS. 2 to 4, lies against the side of the transverse pin 23 which faces away from the membrane 16. It has two diametrically opposite stops 26, from which on both sides the surface of the curves disc gradually rises to the two points 27, which have the greatest height and which are also diametrically opposite.
The control disk 25 also has a central recess 28 and two axially opposite axial fingers 29. These axial fingers 29 engage in the recesses 19 in the recess in the cap 17. In Figs. 2 and 3 is. also the cross pin 23 is drawn in the off position of the gas valve.
In the recess of the cap 17, between the flattened parts 18 and the circular parts 20 of the same, a bearing body 30 is attached, the more detailed from education is shown in Figs. The hollow shaft 24, which is shown in more detail in FIGS. 10 and 11, passes through a coaxial bore 31 in the bearing body 30, to which a coaxial bore of larger diameter 32 also provided in the bearing body 30 adjoins. This bearing body has on its outer circumference a threaded part 33 to which a stepped part 34 is connected.
This part 34 is flattened at the two points 35 in order to work together with the flattened parts 18 of the recess in the cap 17. After the part 34 has been introduced into the central recess of the cap 17, the bearing body 30 is firmly connected to the cap 17 by the edge parts 36 are compressed.
The bearing body 30 also has two diametrically opposite grooves 37 which extend axially and which also run through the threaded part 33. In addition, one end face of the bearing body 30, which is adjacent to the part 34, is provided with two diametrically opposed radially extending grooves 38.
The two axial extensions 39 of an adjusting cam disk 40, which is shown in greater detail in FIGS. 5 to 7, enter the grooves 37. This adjusting cam has in addition to a central recess 41, from which the axial extensions 39 extend, two in diameter opposite control surfaces 42, which preferably have the same height across their entire Be rich. If the control cam is not designed with a constant, but rather with a changing increase in the control surfaces, it must be ensured that the increase in the control cam is less than that of the control disc.
This adjusting cam 40 is between tween the cross pin 23 and the control disk 25 is arranged. From the outside, that is, from the side facing away from the gas burner 13, the axial extensions 43 of an additional ring disk 44, whose inner diameter 45 is slightly larger than the outer diameter of the threaded part 33 of the bearing body 30, lie against their axial extensions 39. The axial extensions 39 of the adjusting cam disk 40, like the axial extensions 43 of the annular disk 44, enter the axial grooves 37 of the bearing body 30.
Against the axial fingers 29 of the control disk 25 is an adjusting nut 46 which is screwed onto the threaded part 33 of the bearing body 30 from the outside. In addition, a further adjusting nut 47 is screwed onto this threaded part 33, the outer diameter of which is slightly smaller than that of the adjusting nut 46. The annular washer 44 is arranged between these two nuts, with this washer resting against the adjusting nut 47.
The hollow shaft 24, which is shown in more detail in FIGS. 10 to 11, is used to actuate the gas valve. Its flattened end 48, provided with a longitudinal slot 49, is used in a manner known per se for the releasable fastening of an actuating handle 50. At the other end, the hollow shaft is provided with a slot 51 which ends in two outwardly curved collar ends 52. These collar ends 52 engage in the radial grooves 38 of the bearing body 30.
The slot 51 accommodates the cross pin 23 in a longitudinally displaceable, but non-rotatable manner, so that when the hollow shaft 24 is rotated by means of the handle 50, the cross pin 23 is also rotated without any axial movement of the hollow shaft 24 relative to the cross pin 23 being impaired is. The hollow shaft 24 is also seen with an annular groove 53 ver. which is used to attach a ring, for example a spring ring 54, against which one end of a spring 55 is supported indirectly via an intermediate piece 54a, which is arranged in the one bore 32 of the bearing body 30 and the hollow shaft 24 closes.
The other end of the spring 55 is supported against the shoulder which is formed in the bearing body 30 between the bores 32 and 31. According to FIGS. 16 and 17, a Rat's spring 56 can still be attached to the outside of the cap 17 together with the bearing body 30, but this is not shown in FIG. The latter consists of a disk 57 which is provided with a central recess 58 which serves to receive the bearing body part 34 and to allow the axial extensions 29 of the control disk 25 to pass through.
The disk 57 is made of resilient material and, as shown at 59, is provided with a bend, the end 60 of which is wedge-shaped and has a slight spring deflection. This wedge-shaped end 60 cooperates with the knurled edge of the adjusting nut 46 in such a way that the adjusting nut is held in its respective position and only by force from the outside. can be rotated.
Above the recess 61 in the outward-facing shield 62 of the hotplate 63 there is a cup-like cover ring 64, which is held by means of a spring 65, which the latter lies against the ring 64 on the one hand and against the handle 50 on the other. In one way or another, the handle 50 and the ring 64 can be used for marking: szweeke. The burner 13 itself is. provided with pot support webs 66 which are cast into the burner body.
He himself is attached to the stove plate 63 by this stove plate as shown - is arched down around the burner.
The operation of the gas valve described is as follows: In the off position of the gas valve, the cross pin 23 rests against the stop faces 26 of the control disk 25 that it is located on the control disk farthest away from the valve ball 11. If the operating handle 50 is rotated from the off position of the gas valve, the in the fixed verbun with the operating handle which hollow shaft 24 in the axial direction slidably mounted transverse pin 23 is rotated and this on the rising portion. shifted on the control disk 25 towards the membrane 16.
The cross pin pushes on the pressure disc 21 mounted on the membrane 16 and the pin 15 on the ball 11 held by the spring 10 on its seat 14 and opens the gas valve. Before turning the operating handle 50, this handle must be moved against the action of the spring 55 in the axial direction towards the valve ball 11 in order to enable the locking between the hollow shaft 24 and the bearing body 30 through the parts 52 and 38 in the off position of the To solve the gas valve. In the illustrated embodiment, the cross pin 23 reaches the highest located Stel len 27 of the control disk 25 after a rotation by 90.
In this stel ment, the gas valve is open as a result of the direct transmission of the axial movement of the transverse pin 23 over the parts 21 and 15 at the far most. This open position can be set by shifting the control disk 25 in the axial direction, in that the adjusting nut 46 which supports the control disk on the bearing body 30 is adjusted.
This adjustment is limited in the direction of the valve ball 11 by the fact that the deepest points of the control disk with regard to the parts arranged between the transverse pin 23 and the valve ball 11 must be far enough away from the latter to ensure a safe Allow the gas valve to be closed in the off position.
If the operating handle 50 is rotated beyond the position causing the largest opening of the gas valve, in which the cross pin 23 lies on the points 27 of the control disk, the valve opening is reduced. This rotation is possible until the cross pin 23 comes against the other sides of the stops 26 to the plant. In this position, the cross pin 23 is removed by the width of the stops 26 from the deepest points on the control disk 25, so that a small Publ voltage of the gas valve is maintained.
In order to be able to adjust this opening, which corresponds to the so-called smallest position of the gas valve, independently of the incline of the control disk, the actuating cam disk 40, which has a control surface, is arranged inside the control disk 25, lying coaxially with it in the sector in which the cross pin on the control disk has the position; which corresponds to the smallest position of the gas valve is reached. The adjusting cam 40 is also if arranged axially displaceable.
Their position can be changed by the adjusting nut 47 arranged on the bearing body 30 independently of the respective position of the control disk 25, so that a certain part is cut off from the cam track of the control disk to determine the smallest position of the gas valve by means of the adjusting cam disk.
This results in a simple gas valve, for the manufacture of which mainly injection molded parts and pressed parts are used. The number of those parts that have to be produced by machining is extremely small. The gas valve is set from the outside with a burning flame, simply by removing the operating handle. The gas valve has no special hole for the smallest position, which can only give rise to any blockages. There is a metallic seal between the valve ball and its seat, which also does not cause any contamination and is extremely insensitive to contamination.
Another advantage is that the gas valve can be adjusted without any tools.