CH278246A - Abschlussorgan für Behälter. - Google Patents

Description

  



     Abschlussorgan    f r BehÏlter.



   Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Absehlussorgan für Behälter mit einem in die   Behälteroffnung einsteckbaren, zusam-       menpressbaren Absehlussstück, welches zwi-      schen    einem auf den Behälterrand aufsetzbaren Abstützteil und einem Pre¯st ck angeordnet ist.



   Absehlussorgane dieser Art sind bekannt.



  Das Abschlussstüek, das z. B. aus Gummi bestehen kann, wird dort dadurch zusammenund an die Innenwand des Behälters, z. B. eines Flaschenlialses, gepresst, dass man ein auf einen Gewindebolzen aufgeschraubtes Betätigungsorgan verdreht, wodurch dann dieser Gewindebolzen sich axial verschiebt und das Abschlu¯st ck   zwischen sieh und    dem Abst tzteil zusammenpre¯t. Solche Ab  schlussorgane    haben einmal den Nachteil, da¯ ihre Betätigung eine Drehbewegung erfordert, während der Benutzer von den Korkzapfen her an ein   gewohnliches    Eindrüeken gewohnt ist.

   Im weitern muss man oft bei diesen   Absehlussorganen,    wenn das   Abschluss-      stüek bereits eingeführt    ist, am Anfang der Drehung des BetÏtigungsorganes den Abstützteil halten, um dadurch eine Verdrehung des ganzen   Abschlussorganes    zu verhindern, da sonst das Absehlussstüek  berhaupt nieht zusammengepresst würde.



   Das Absehlussorgan gemäss der Erfindung behebt diese Nachteile. Es ist dadurch gekennzeiehnet, dass ein Betätigungsorgan axial   versehiebbar    gelagert ist, das durch axialen Druck das Pressstüek über sich auf dem Abstützteil abstützende   Druckübertra-      gungsmittel    axial verschiebt, wodurch das Pressstück das   Abschlussstück      axial zusam-    menpre¯t.



   Man muss nunmehr nur noch die gleichen Bewegungen ausführen wie beim Eindrücken eines   Korkzapfens.   



   Beiliegende Zeichnung zeigt eine beispielsweise Ausführungsform des Abschlussorganes gemäss der Erfindung. Darin ist
Fig.   1    ein Axialschnitt durch das Ab  schlussorgan,    in einen Flaschenhals eingesteckt und mit noch nicht zusammengepresstem   Abschlussstück.   



   Fig. 2 ist ein der Fig.   1    entsprechender Axialsehnitt mit zusammengepresstem Abschlussstück.



   Das als Hohlzylinder (z. B. aus Gummi) ausgebildete Abschlussstüek 1 ist zwischen einem Flansch 2 und einem Abstützteil 3 gehalten. Der Flansch 2 ist an einem Schraubenbolzen 4 befestigt. Auf das Gewinde 5 des Bolzens 4 ist ein Teil 8 aufgeschraubt. Die Teile 2, 4 und 8 bilden zusammen   das-Press-      stüek.    Der Teil 8 hat zwei einander gegeniiberliegende Nuten 9, deren gekrümmte Druckfläche 6 zur Axialrichtung des Bolzens 4 unter einem Winkel von 45  geneigt ist. Der Neigungswinkel könnte auch ein anderer sein.



  Das St ck 8 ist teilweise von einem BetÏti  gungsorgan    10 umgeben, das eine Hülse bildet, die am Abst tzteil 3 axial geführt ist.



  Diese H lse 10 muss nicht verdreht werden, sondern ist in axialer Riehtung gegen das Ab   sehlussstück 1    hin eindrüekbar und im umgekehrten Sinne ausziehbar. Die Hülse 10 hat an ihrer Innenseite eine konische Fläche 11, die unter einem Winkel von 450 zur Axialrichtung der Hülse 10 geneigt ist. Dieser Neigungswinkel konnte auch ein anderer sein.



  Im Rahmen zwischen den Teilen 3, 8, 10 sind zwei einander diametral gegenüberliegende Wälzkörper 12 in Form von Scheiben untergebracht. Diese Wälzkorper, die aueh Rollen oder Kugeln sein könnten, arbeiten mit den FlÏchen 6 und 11 zusammen und stützen sich auf dem Abstützteil 3 ab. Die Scheiben 12 sind in den Nuten 9 gef hrt. Anstatt nur zwei Wälzkörper, könnte man deren mehr vorsehen. Auch könnten an Stelle von Wälzkörpern andere Teile treten, die mit geneigten Flächen zusammenarbeiten. Die   IIülse    10 hat an ihrer äussern Mantelfläche ringförmige Rillen 13, die der die H lse betätigenden Hand einen guten Halt geben.



   Das dargestellte Abschlussorgan arbeitet wie folgt : In Fig. l ist das Abschlussstück 1 in den Hals   14    einer Flasche 15 eingesteckt, aber noch nicht zusammengepresst. Die   Hiilse    10 ist in ihrer ausgezogenen Lage und die Wälzkörper 12 befinden sich in ihrem grössten Abstande von der Achse des Bolzens   4.    Dr ckt man nun die Hülse 10 in axialer   Riehtung    einwärts in die Stellung der Fig. 2, so drängt die geneigte Fläehe 11 hei dieser Einwärtsbewegung die Wälzkörper naeh innen näher zur Achse des Bolzens   4.   



  Bei dieser Einwärtsbewegung der Wälzkörper   driieken    diese aber auf die Flächen 6 des Teils   8 und üben    dabei auf diesen Teil 8 einen axialen Druck von unten naeh oben aus. Dabei bewegt sich das Pressstück nach oben, und der Flansch 2 presst das auf dem Abstützteil 3 abgestützte   Abschlussstück      1    axial zusammen, wodurch dieses an seiner Mantelfläche 16 ausgebaueht   (Fig.    2) und an die Innenfläche des Flaschenhalses   14    angepresst wird.



   Will man das Absehlussorgan von der Flasche abnehmen, so zieht man die H lse 10 in axialer Richtung nach oben in die Stellung der Fig.   1.    Die Wälzkorper sind durch die FlÏche 17 der Hülse 10 nieht mehr daran gehindert,   sic zon    der Achse des Bolzens 4 zu entfernen, und das sich nunmehr in Längs  richtung ausdehnende Abschlussstück l    hat infolgedessen die Möglichkeit, das Pressstück 2, 4, 8 nach unten in die Stellung der Fig. l zu bewegen. Der Druck zwischen Abschluss  stüek    1 und der Wandung des Flaschenhalses   14    ist aufgehoben.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH : Abschlussorgan f r Behälter, mit einem in die Behälteroffnung einsteckbaren, zusammenpressbaren Absehlussstück, welches zwischen einem auf den Behälterrand aufsetz baren Abstützteil und einem Pressstück angeordnet ist, dadureh gekennzeichnet, dass ein Betätigungsorgan axial verschiebbar gelagert ist, das durch axialen Druck das Pressst ck ber sich auf dem Abst tzteil abst tzende Druekübertragungsmittel axial verschiebt, wodureh das Pressstüek das Absehlussstüek axial zusammenpresst.

   UNTERANSPRÜCHE : 1. Abschlussorgan nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Drucküber- tragungsmittel Wälzkorper sind, die mit Druckflächen des Betätigungsorganes und des Pressstückes zusammenarbeiten.

   2. Absehlussorgan nach Unteranspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckflächen zur Axialrichtung der sie tragenden Teile geneigt sind.

   3. Abschlussorgan nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, da¯ die Druckfläehen unter einem Winkel von 45@ zur Axialriehtung geneigt sind.

   4. Abschlussorgan nach Unteranspruch 1, dadureh gekennzeichnet, dass die Wälzkörper zylindrisch sind.

   5. Abschlussorgan nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper Kugeln sind.

   6. Abschlussorgan nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan eine die Wälzkorper einschliessende und eine Partie des Pressstückes umgebende H lse bildet.

   7. Absehlussorgan nach Unteranspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse am Abstützteil axial geführt ist.

   8. Abschlussorgan naeh Unteranspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Pressstück einen auf einer Stirnfläche des Abschluss- stockes aufliegenden Flansch aufweist, der mittels eines durch das Abschlussstück und durch den Abstützteil hindurchgehenden Bolzens mit der die Druckfläehe aufweisen- den, innerhalb der Halse liegenden Partie des Pre¯st ckes verbunden ist.