CH276305A

CH276305A - Verschluss an Behältern, aus welchen der Inhalt durch Druckwirkung herausgepresst werden kann, insbesondere Tuben.

Info

Publication number: CH276305A
Authority: CH
Inventors: Neudeck Helmut
Original assignee: Neudeck Helmut
Priority date: 1949-10-03
Filing date: 1949-10-03
Publication date: 1951-06-30

Description

Verschluss an Behältern, aus welchen der Inhalt durch Druckwirkung herausgepresst werden kann, insbesondere Tuben.

Die 1 Erfindung betrifft einen Verschluss an Behältern aus welchen der Inhalt durch Druekwirkung herausgepresst werden kann.

Derartige Behälter sind besonders in Gestalt dünnwandiger Blechtuben bekannt; sie dienen beispielsweise zur Aufbewahrung und allmählichen Entnahme von Zahnpasten, Rasierereme, Hautereme, Salben aller Art, Schuhereme, ferner von Nahrungsmitteln in Gestalt pastenförmiger Konserven, Fetten, Senf, Mayonnaisen usw. Auch Schmierfette, Schmieröle und andere für technischen Gebrauch bestimmte pastenförmige oder halb flüssige e zulassen werden vielfach in derartigen Behältern aufbewahrt.

Der Verschluss an Behältern zeichnet sich gemäss der Erfindung dadurch aus, dass ein im Kopfteil des Behälters frei beweglicher Verschlusskörper vorgesehen ist, der in seiner Schliesslage aus dem Kopf herausragt, das Ganze derart, dass der Verschlusskörper durch Drücken auf den herausragenden Teil in seine Offenlage und durch Drücken auf den Behälterkörper in seine Schliesslage gebracht werden kann. Dieser Verschlusskörper kann mit Aussparungen versehen sein, durch welche der Inhalt aus dem Vorratsraum des Behälters nach der Behältermündung hindurchtreten kann. Als derartige Aussparungen können beispielsweise einzelne Löcher dienen, die in dem Ventilteller vorgesehen sind, oder auch Einkerbungen, Einbuchtungen oder dergleichen längs seines ringförmigen Führungsrandes.

Zur Begrenzung des Höehstbetrags der jeweils freigegebenen Menge des Behälterinhaltes kann der Hub des Verschlusskör- pers begrenzt sein, also entweder durch das Mass der Einwärtsbewegung, das z. B. durch die Höhe des über die Behältermündung vorstehenden Teils des Verschlusskörpers gegeben ist, oder durch besondere Anschläge, welehe die Bewegung des Verschlusskörpers nach innen begrenzen.

Bei einer Ausführungsform an einer Tube besteht der Kopfteil aus einem Stück mit dem Tubenkörper, wobei der Kopfteil gegenüber dem Tubenkörper verjüngt und mit erheblich grösserer Wandstärke ausgeführt sein kann. Der Verschlusskörper wird in diesem Falle vor Einfüllung der Masse durch das offene hintere Ende der Tube eingebracht. Bei dieser Ausführungsform können die Tuben als Ganzes, also mit dem Verschluss auf den Markt gebracht werden.

Man kann aber auch den Kopfteil unabhängig von dem Vorratsteil der Tube herstellen und so gestalten, dass er ohne weiteres auf vorhandene Tubenkörper bekannter Art aufgesetzt werden kann. Als Verbindungsglied kann hierbei ein Zwisehenring dienen, der nach dem Einbringen des Verschlusskörpers in den Kopfteil eingesetzt und auf den normalen Gewindestutzen der Tube aufgeschraubt wird.

Die genaue Dosierung der Entnahme kann bei der letzterwähnten Ausführungsform bei schraubt sein, durch welche der im Behälter kopf gegen Verdrehung gesicherte Verschluss körper angezogen und in der Sehliessstellung gehalten werden kann.

Drei Ausführungsbeispiele des Erfin dungsgegenstandes und ein Detail sind in der
Zeichnung dargestellt.

Fig. 1 zeigt einen teilweisen Längsschnitt durch eine mit dem ersten Beispiel versehenen
Tube, die mit dem Tnbenkopf aus einem
Stück besteht,
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Verschluss körper,
Fig. 3 eine Ansicht einer mit einem weite ren Beispiel versehenen Tube mit aufgesetz tem Kopfteil,
Fig. 4 einen Längsschnitt durch den Kopf teil nach Fig. 3,
Fig. 5 eine Ansicht der Tube nach Fig. 3 mit Verschlusskappe,
Fig. 6 einen Teilschnitt durch den Tuben kopf in Fig. 5,
Fig. 7 einen Schnitt durch eine andere
Ausführungsform des Verschlusses.

Die Tube nach Fig. 1 besitzt einen ver stärkten Kopf 2 mit verjüngtem Durchmesser, der mit dem gleichfalls verstärkten Über gangskonus 3 mit dem Tubenkörper aus einem Stück gefertigt ist. Beispielsweise be trägt die Wandstärke des Tubenkörpers nur 0,25 mm, jene des Kopfteils 1,5 mm. An den
Kopfteil schliesst sich aussen ein weiterer zylindrischer Teil 4, der die Austrittsöffnung enthält und mit einem Aussengewinde zum
Aufsetzen einer Versehlusskappe versehen ist.

Der Teil 4 könnte auch konisch und ohne Ge winde ausgebildet sein.

Im Kopfteil 2 ist frei beweglich ein Ver sehlusskörper geführt, der aus einem kege ligen Ventilteller 5 mit konisch verjüngtem
Ansatz 6 besteht. Der Ansatz 6 ist so bemes sen, dass er durch die Öffnung des Tubenkopfes nach aussen treten kann. Der Ventil teller 5, der zur Führung des Versehlusskör- pers und zur Abdichtung dient, weist vier
Aussparungen in Form von Löchern 7 auf. spielsweise dadurch geregelt werden, dass der Zwischenring oder der Gewindestutzen des Vorratsbehälters mehr oder weniger weit in den Tubenkopf eingeschraubt wird und dadurch als Anschlag beim Hineindrücken des Verschlusskörpers dient. Erforderliehenfalls können auch auswechselbare Abstandsringe eingelegt werden, durch welche eine weitere Begrenzung des Hubes des Verschlusskörpers ermöglicht wird.

Man kann auf diese Weise die in jedem Benutzungsfalle zu entnehmende Menge des Behälterinhaltes sehr genau festlegen und vollständig gleichmässig halten, wodurch eine sehr weitgehende Anpassung an die verschiedensten Inhalte und Verwen dlmgszwecke möglich ist, ohne dass an der Tube selbst irgendwelche Änderungen vorgenommen werden müssen.

Es kann eine besondere Verschlusskappe entbehrlich sein. Zum Schutze gegen ein un- beabsichtigtes Eindrücken des in diesem Zustande nach aussen vorstehenden Verschlusskörpers, beispielsweise beim Transport oder Versand, kann aber der Kopfteil in gleicher Weise wie der Behälterkörper mit einem Ge vçindestutzen ausgestattet werden, auf welehen eine Verschlusskappe üblicher Art aufgeschraubt werden kann. Durch das Aufschrauben dieser Kappe wird der Verschlusskörper nach innen gedrückt, wobei ein seinem Hub entsprechender Teil der Masse zwischen Ventil teller und Austrittsöffnung tritt.

Damit der Verschlusskörper bei sefflech- ter oder schräg nach aufwärts gerichteter Stellung der Tube nicht aus der Abschlussstellung in die Masse des Tubeninhaltes einsinken kann, kann er vorzugsweise aus einem Stoff gefertigt werden, dessen spezifisches Gewicht geringer ist als jenes des Tubeninhaltes. Beispielsweise kann bei einer Zahnpaste als Werkstoff ein Leichtmetall oder ein kunstharzähnlicher Kunststoff dienen.

Als anderes Mittel zum Schutze gegen ein Einsinken des Verschlusskörpers in den Be hälterinhalt könnte der vorstehende Teil des ersteren mit einem kurzen Gewinde versehen und auf dieses eine Verschlusskappe aufge kopf in letzterem durch Kleben befestigt werden kann. Durch einen Dichtungsring 16 aus elastischem Stoff, beispielsweise Gummi, gegen den der Ventilteller abdichtet, kann die Dichtwirkung an der Austrittsöffntmg des Tubenkopfes noch verbessert werden.

Durch mehr oder weniger tiefes Einschrauben des Gewinderinges in den Tubenkopf oder des Gewindestutzens in den Gewindering kann der grösste Hub des Ver schlusskörpers durch den Zwischenring nach Bedarf geregelt werden. Eine weitere Regelang der Hubbegrenzung kann gegebenenfalls durch Einlegen von auswechselbaren Abstandsringen 13 erzielt werden.

Fig. 5 und 6 zeigen die Verwendung einer auf das Gewinde 14 des Tubenkopfes aufgeschraubten Verschlusskappe 15 üblicher Art, durch welche der Verschlusskörper 5, 6 nach innen gedrückt wird, so dass in diesem Zustande bereits eine entsprechende Menge des Tubeninhaltes sich zwischen Ventilteller und Öffnung befindet, die Tube also bereits für die nächste Entnahme bereit ist. Die aufge schraubte Kappe verhindert ein Heraustreten des freigegebenen Inhaltes aus der Tube. Nach Abnahme der Kappe 15 tritt bei Druck auf die Tubenwandung diese abgemessene Menge nach aussen, während gleichzeitig der Verschlusskörper die Mündung schliesst, so dass ein weiterer Austritt des Inhalt es nur nach Hineindrücken des Verschlusskörpers möglich ist.

Fig. 7 zeigt den Kopf einer einteiligen Tube, ähnlich Fig. 1, bei welcher der Ver schlusskörper am Ansatz ein zylindrisches vorspringendes Gewinde : 16 besitzt. Bei ge- schlossener Mündung kann auf dieses Gewinde eine Verschlusskappe 17 üblicher Art aufgeschraubt werden, derart, dass der Verschlusskörper dadurch angezogen und in der Schliessstellung festgehalten wird. Damit sich der Verschlusskörper hierbei nicht verdrehen kann, sind am Anfang des Ventilkörpers 18 vier Aussparungen 19 angebracht, in welche Führungsrippen 20 des Tubenkopfes eingreifen.

Es könnten auch Einbuchtungen an seinem Rande vorhanden sein. Er ist so gestaltet, dass er beim Aufsitzen auf den kegelförmigen Teil 8 des Tubenkopfes das Behälterinnere nach aussen abschliesst.

Durch Druck gegen die Behälterwand 1 wird der Verschlusskörper nach vorn in seine Schliesslage gedrückt und dadurch die Tube geschlossen. Soll eine bestimmte Menge des Inhaltes entnommen werden, so wird der Verschlusskörper durch Druck gegen seine vorstehende Spitze mehr oder weniger weit in das Behälterinnere gedrückt, d. h. in seine Offenlage gebracht und dadurch ein entsprechender Teil des Inhaltes aus dem Vorratsraum der Tube in den Raum zwischen Ventilteller und Austrittsöffnung gebracht. Wird nun der Behälter in üblicher Welse hinten zusammengepresst, so wird der Verschlusskörper durch den Tubeninhalt wieder nach vorn bewegt, wobei der freigegebene Teil des Inhaltes nach aussen tritt und gleichzeitig die Tube wieder verschlossen wird.

Durch mehr oder weniger weites Hineindrücken des Verschlusskörpers kann die Menge der zu entnehmenden Masse bestimmt werden; der Höchstbetrag der jeweils freigegebenen Menge des Tubeninhaltes ist durch die vorstehende Länge des Verschlusskörpers festgelegt, die den Hub des Verschlusskörpers bestimmt.

Die Fig. 3 und 4 zeigen ein Ausführungs- beispiel, bei welchem der Tubenkopf 9 einen selbständigen Teil bildet und auf einen Tu benkörper 10 üblicher Art mit Gewindestutzen 11 aufgesetzt ist. Zu diesem Zwecke ist in den Tubenkopf als Zwisehenring ein Gewindering 12 eingesetzt, der ein dem Gewinde des Stutzens 11 entsprechendes Innengewinde und ein Aussengewinde besitzt, mit welchem er in ein Innengewinde des Tubenkopfes 9 eingeschraubt werden kann. Statt eines Gewindemuges mit Innen und Aussengewinde kann auch ein Ring $verwendet werden, beispielsweise aus Kunststoff, der nur ein Innengewinde besitzt und nach dem Einbringen des Versehlusskörpers in den Tuben

Claims

7. Verschluss nach Patentanspruch und Unteransprueh 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenring mit einem Innen und Aussengewinde versehen ist.

8. Verschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der ans Kunststoff gefertigte Zwischenring in dem Tubenkopf durch Kleben befestigt ist.

9. Verschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller innerhalb des Tubenkopfes gegen einen elastischen Dicht.nngsring abdichtet.

10. Verschluss nach Patentansprudi und Unteranspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einwärtshub des Verschlusskörpers durch den Zwischenring begrenzt wird.

11. Verschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einwärtshub des Ventileinsatzes durch auswechselbare Abstandringe regelbar ist.

12. Verschluss nach Patentanspruch an Tuben, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkopf mit einem Gewindestutzen und einer aufsehraubbaren Verschlusskappe versehen ist, derart, dass der Versehlusskörper durch letztere hineingedrückt und ein Heraustreten des dadurch freigegebenen Inhalts durch die aufgesehraubte Kappe verhindert werden kann.

13. Verschluss nach Patent anspruch, dadurch gekenuzelehnet, dass der Verschluss körper geringeres spezifisches Gewicht besitzt als die zur Füllung des Behälters dienende Masse.

14. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehende Teil des Versehlusskörpers mit einem Aussengewinde versehen ist, auf welches eine Verschlusskappe aufgeschraubt werden kann derart, dass der Verschlusskörper angezogen und in der Sehliessstellung gehalten werden kann.

15. Verschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 14 an Tuben, dadurch gekenn PATENTANSPRUCH: Verschluss an Behältern, aus welchen der Inhalt durch Druckwirkung herausgepresst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Kopfteil des Behälters frei beweglicher Verschlusskörper vorgesehen ist, der in seiner Schliesslage aus dem Kopf herausragt, das Ganze derart, dass der Verschlusskörper durch Drücken auf den herausragenden Teil in seine Offenlage und durch Drücken auf den Behälterkörper in seine Schliesslage gebracht werden kann.

UNTERANSPRÜCHE: 1. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper aus einem zur Führung und Abdichtung dienenden Ventilteller und einem durch die Öffnung des Behälterkörpers nach aussen tretenden verjüngten Ansatz besteht.

2. Verschluss nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller mit Aussparungen versehen ist, durch welche der Inhalt bei in Offenlage befindlichem Versehlusskörper aus dem Vorratsraum des Behälters nach der Be hältermündlmg hindurchtreten kann.

3. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung des Höchstbetrages der jeweils freigegebenen Menge des Behälterinhaltes der Hub des Ver sehlusskörpers begrenzt ist.

4. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der den Verschlusskörper aufnehmende Kopfteil des Behälters mit dem Behälterkörper selbst aus einem Stück besteht.

5. Verschluss nach Patentanspruch und Unteransprueh 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil des Behälters grössere WRandstärke besitzt als der übrige Teil und diesem gegenüber verjüngt ist.

6. Verschluss nach Patentanspruch an Tuben, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfteil der Tube einen selbständigen Teil bildet und mit Hilfe eines Zwischenringes auf den Gewindestutzen des Tubenkörpers aufgeschraubt ist. zeichnet, dass der Verschlusskörper innerhalb des Tubenkopfes gegen Verdrehung gesichert geführt ist.

16. Verschluss nach Patentanspruch und Unteransprüchen 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Tubenkopfes Fuhrungsrippen vorgesehen sind, welche in Aussparungen des Ventiltellers eingreifen.