CH276096A - Sitzmöbel mit einem Rücken- und Armlehnen aufweisenden sitz für Kleinkinder. - Google Patents

Description

  Sitzmöbel mit einem Rücken- und Armlehnen aufweisenden Sitz für Kleinkinder.    Die vorliegende Erfindung betrifft ein  Sitzmöbel mit einem Rücken- und Armlehnen  aufweisenden Sitz für Kleinkinder. Das     Sitz-          inöbel    ist gemäss der Erfindung durch ab  nehmbare Beine und durch Mittel     "ekenn-          zeichnet,    -um den Sitz an der Platte eines       Tisehes    so befestigen zu können,     dass    ein     dar-          aufsitzendes    Kind die Beine unterhalb Lind  die Arme oberhalb der     Tisehplatte    hat.  



  Zu diesem Zwecke können all den Arm  lehnen nach vorn schauende Klammern vor  handen sein, mit deren Hilfe das Möbel an  der     Tisehplatte        festklenimbar    ist, während  unterhalb des Sitzes     ahnehntbare    Beine ange  ordnet sein können.  



       Ein        Ausführun-sbeispiel    des Erfindungs  gegenstandes ist     in    der beigefügten Zeichnung  dargestellt, und zwar zeigt:  <B>C</B>       Fig.   <B>1.</B> eitle Seitenansicht des     ain    Rand  einer     Tisebplatte    befestigten Sitzmöbels,       Filo-.    '2 eine     Draufsieht    auf dasselbe,       Fig.   <B>3</B> eine Seitenansicht des Sitzmöbels,  wenn dasselbe     zum    Aufstellen     auf    dem Boden  eingerichtet ist,       Fig.    4 eilte     Rüekenansieht    des Sitzmöbels,

         Fig.   <B>5</B> eitle Einzelheit des Möbels in     gIrö-          sserem.    Abbildungsmassstab.  



  Das dargestellte     Sitzmöbel    weist einen  horizontalen Sitz<B>1,</B> eine     Rileken1.ehne    2 und       AriiiIehnen   <B>3</B> auf, wobei die Rücken- und       Ariniehneri    aus einem einzigen, in der     Drauf-          sieht        U-förinig    gebogenen Stab gebildet sind.

    Der Sitz<B>1,</B> der eine dünne, mit eingeprägten       el            Versteifungsrippell    versehene Metallplatte ist,  ruht lose auf den horizontalen Stegen 4 zweier  Bügel, deren Schenkel<B>5</B> in senkrechter     Rieh-          tung        all    den Armlehnen     I')    befestigt sind. Von  der     3litte    der     Rüekenlehne    2 geht eine     band-          förrnige    Strebe<B>6</B> zunächst in senkrechter und  dann in     -,vaal-reehter    Richtung     zum    Steg 4 des  hintern Bügels.

   Die vordern Enden der Arm  lehnen<B>3</B> bilden Klemmbacken<B>7</B> von     Schrau-          benzwingen,    die<B>je</B> in einem am Schenkel<B>5</B>  des vordern Bügels angeordneten Arm<B>8</B> eine       zn     mit einem Handgriff<B>9</B> versehene Schrauben  spindel<B>10</B> aufweisen. Der Sitz<B>1</B> ist mit  einem abnehmbaren Polster<B>11</B> bedeckt und  zum     Anbrin-en    eines Topfes 12 eingerichtet,  indem sowohl der Sitz<B>1-</B> als auch das Polster  12 einen kreisförmigen     Aussehnitt   <B>13</B> auf  weisen, wobei der Ausschnitt des Polsters  durch einen in gleicher Weise gepolsterten  runden Deckel verschlossen werden kann.

   An  der     Rücklehlie        '-)    ist eine     Rüekenstütze    14 mit  Hilfe von Federklammern<B>15</B> abnehmbar, der  art befestigt,     dass    die     Rilekenstütze    durch  Schwenkung um die     Rüekenlehne    2 herum in  eine beliebige Neigungslage eingestellt wer  den kann. Die Rückenstütze ist mit     eineni    ab  nehmbaren Polster<B>16</B> versehen, das mittels       Druekknopflaschen   <B>17</B> an der aus Metall be  stehenden Stütze 14 befestigt ist.  



  Die untern Enden der Schenkel<B>5</B> besitzen  <B>je</B> eine axiale     Ausnehmung,    in welche ein in  der Zeichnung nicht sichtbarer axialer Zap  fen     hineingesteekt    werden kann, der<B>je</B> am  obern Ende von Beinen<B>18</B> des Sitzmöbels      vorhanden ist.     Zweekmässigerweise    ist jeder  dieser Zapfen mit.

   einem radial beweglichen,  unter     Federwirhung    nach aussen strebenden  Sehnepper<B>19</B> versehen, der zum Einschieben  des Zapfens in die     Ausnehniung    des Sehen  kels<B>5</B> zunächst nach innen gedrückt werden       muss    und im     eingesehobenen    Zustand des  Zapfens durch eine Bohrung '20 in der     Wan-          (lung    der     Ausnehmung    nach aussen schnappen  kann     -,    um auf diese     W,    eise das betreffende  Bein<B>18</B> in der richtigen Lage festzuhalten.

    Die vier Beine des Möbels sind mit Vorteil  <U>gegen</U> unten etwas     auseinandergespreizt,    damit  sieh eine vergrösserte     Standfläehe    und da  durch eine gute Stabilität des Stuhls ergibt,  wenn derselbe auf dein Boden steht. An den  untern Enden der Beine sind abnehmbare  Lenkrollen 21     an-eordnet.     



  Die Schenkel<B>5</B> der beiden, die Armlehnen  miteinander verbindenden     Bü--el    besitzen  <B>je</B> in ihrer Mitte ein Gelenk 22 derart,     dass     der untere Teil des vordern Bügels um<B>90"</B> nach  hinten und derjenige des hintern Bügels um<B>90"</B>  nach vorn geschwenkt werden kann.

   Minde  stens die Schenkel des einen Bügels, in der       Zeiehnun-    des hintern, sind von Hülsen 23       um--geben,    die     zur        Ermögliehung-    der     Sehweii-          kung    des Bügelunterteils nach oben geschoben  werden, wie in     Fig.   <B>5</B> dargestellt ist, und zur       Sieherun-        -e-en        unbeabsiehti-tes    Schwenken  des     Bilgrels    über das Gelenk geschoben wer  den, wo sie durch Ringwulste 24 an den  untern     Sehenkelteilen    in der richtigen Lage  gehalten werden.

   Der Sitz<B>1</B> ist in seiner       Breitenabmessuno,    etwas grösser als die     liellte     Weite der     Bü"el    und weist an den Stellen  der Schenkel<B>5</B> entsprechende Einkerbungen  auf, so     dass    er gegen eine Verschiebung nach  vorn oder nach hinten gesichert ist. Die  Strebe<B>6</B> besitzt in ihrer Mitte ebenfalls ein  Gelenk<B>25,</B> das ein Schwenken des untern       Strebenteils    uni mindestens<B>901</B> nach vorn  ermöglicht.  



  Zu dein Sitzmöbel gehört ferner eine  kleine rechteckige Platte<B>26,</B> welche an drei  Seiten von einem nach oben vorstehenden  Rand<B>27</B> umsäumt ist, der durch eine an den         Stirnfliiehen    der Platte     anIgeordnete    Leiste<U>ge-</U>  bildet, ist.  



  Das beschriebene     "-,itzniöl)el        lässt    sieh     walil-          weise    wie folgt verwenden:  Wenn die Beine<B>18</B> in die     Ausnehniungen     der     ',--,'elienkel   <B>5</B> eingesteckt und mit Hilfe der  erwähnten     Sehnappverbindungen   <B>g</B> sichert  sind, kann     inan    (las Möbel     --,eiii*iss    Fing.<B>3</B> Lind 4  auf den Boden stellen     und        --e-ebenenfalls    au!'  den Rollen<B>21</B> in einer beliebigen Richtung  bewegen.

   In die     Sehraubenzwingen   <B>7</B> bis<B>1.0</B>  kann die     il#eeliteeki.",e    Platte<B>26</B>     eingesehoben     -Lind     mittel,#    der     l-#elii-aul)en",piiicleln   <B>10</B>     fest-          gekleinnit    werden, wodurch ein     ini    -Möbel sit  zendes Kind am     11erunterfallen    verhindert ist  und zugleich eine als     Spieltisehehen        benütz-          bare        Auflagefliiehe    für seine     Arine    hat.  



  Das Sitzmöbel kann aber     aueli          Fi--".   <B>1</B> und     '21    mit Hilfe der  <B>7</B> bis<B>10</B>     ani    Rande der Platte<B>'28</B> eines     nor--          malen        1-1.aushaltung),stisehes    festgeklemmt     wer-          I     den, wobei     die    Beine<B>18</B>     ab-enommen    sein  können.

   In Stelle der Platte<B>26</B> ist     nLin    die  normale     Tisehplatte   <B>28</B> die     Tiselifliqelie    des  im Möbel sitzenden Kindes,     welehes    seine       Arine    oberhalb und seine Beine unterhalb der       Tiseliplatte   <B>28</B> hat.  



  Durch die     Sehwenkbarkeit    der Rücken  stütze 14 sitzt (-las Kind immer bequem -Lind  hat einen     -uten        Riielienlialt.    da sieh die Stütze       selbsttäti-    immer der     NLei,#uii"#sla"-e    des     Rülz-          el        >#        #r        1-          kens        anpasst.     



  Bei     Nielit!-##ebratieli    oder für die Reise kann  das     Sitzmöbel        auf    ein relativ kleines     Volunien          7usaminengelegt    werden, indem erstens die  Platte<B>26,</B> die Beine<B>18</B> und die     Rflekenstütze     <B>1-1</B> vom     übri-en    -Möbel<B>ab</B>     -enominen    werden  und     zweiten#4    das Polster<B>11</B> und der Sitz<B>1</B>  aus den     Bil-eln        lieraus,

  -ehoben        und        ansehlie-          ssend    die untern Teile der     Bü"-el    und der  Strebe<B>6</B> nach oben     )#eseli-,veiil#t    werden.  



  Ohne die     Benützun-    der Beine<B>18</B> und der  Platte<B>26</B>     lUt    sieh das Möbel auch     dami    ver  wenden, einen gewöhnlichen Sitz in einen spe  ziellen Kindersitz     111,11zuwandeln,    beispiels  weise in einem Automobil. Durch     Befesti-un-          des    restlichen     Möbels    auf dein Gepäckträger      eines Fahrrades ergibt sieh ein Kindersattel  auf demselben.  



  Wenn bei dein nach     Fig.   <B>3</B> zusammenge  stellten Möbel der Sitz<B>1</B> und das Polster<B>11</B>  entnommen wird, so ergibt sieh, dank der  Rollen 21, ein Gerät, mit dessen Hilfe das  Kleinkind das Gehen erlernen kann.  



  Durch die vollständige     Abnehmbarkeit    der  Polster<B>11.</B> und<B>16</B> ist die Möglichkeit einer  gründlichen Reinig     ng    der übrigen Teile     ge-          ii        el       geben.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: '##itzinöbel mit eineni Rücken- und<B>Arm-</B> lehnen aufweisenden Sitz für Kleinkinder, ge- l#(#iirizeiehnet durch abnehmbare Beine und dureh Mittel, um den Sitz an der Platte eines Tisches so befesti-en zu können, dass ein dar auf sitztendes Kind die Beine unterhalb und die Arme oberhalb der Tisehplatte hat.

   UNTERANSPRfCHE: <B>1.</B> '-,itziiiöl)el nach Patentanspriieh, da- dureli gekennzeichnet, dass an den Armlehnen nach vorn schauende Klammern vorhanden sind, mit deren Hilfe das Möbel an der Tisch platte festklenmibar ist. 2. ',-#itziiiöl)ei nach Patentansprueh und Unteransprueli <B>1,</B> dadurch gekennzeichnet, dass die Klammern Sebrauben7wingen sind.

   <B>3.</B> Sitzniöbel nach Patentansprueh, da- (Itiveli gekennzeichnet, dass unterhalb des Sitzes abnebnibare Beine angeordnet sind. 4. Sitziiiiibel nach Patentansprueh und Unteransprueli 3), dadurch gekennzeichnet (lass die Beine mittels Sehnappverbindungen abnebinbar hefesti-t sind.

   7). 1-,itziiiöl)el nach Pateiitanspriieh und -Uiitei-iiiispriieli <B>3),</B> dadurch gekennzeichnet, daL') die Beine an ihren -untern Enden ab- tielii)i1);ii-e Lenkrollen aufweisen.

   <B>6.</B> '#itziiiöbei nach Patentansprueh, da- dureli #),ekeniizeiehiiet, dass an der Rücken- leline eine in beliebige Neigungslagen s(-liwetil#1)are Rüekenstütze abnehnibar ange ordnet ist. <B>7.</B> Sitzmöbel naeh Patentansprueli und Unteransprueli <B>6,</B> dadurch gekennzeichnet,

   (lass die Rilekenstütze mit Hilfe von Feder- Llaniniern lösbar und schwenkbar befestigt ist. n <B>8.</B> Sitzmöbel nach Patentanspruch und Unteranspruch<B>6,</B> dadurch gekennzeichnet, dass die Rüekenstütze ein abnehmbares Polster aufweist. <B>9.</B> Sitzmöbel nach Patentansprueh, da durch gekennzeichnet, dass die Rücken- und Armlehnen aus einem einzigen, in der Drauf- sieht U-förmi(y gebogenen Stab gebildet sind.

   <B>10.</B> Sitzmöbel nach Patentansprueh, da durch gekennzeichnet, dass der Sitz ein ab nehmbares Polster auf-weist. <B>11.</B> Sitzmöbel nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass der Sitz abnehm bar auf den Stegen von mindestens zwei Bü geln aufruht, deren Schenke]. senkrecht, an den Armlehnen befestigt sind.

   <B>12.</B> Sitzmöbel nach Patentansprueh und Unteransprueh <B>1.1.,</B> dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz eine Breitenabinessung aufweist, die grösser ist als die liehte Weite der Bügel, wobei der Sitz an den Stellen der Schenkel der Bügel mit Einkerbungen versehen ist.

   <B>13.</B> Sitzmöbel nach Patentanspriieh und Unteransprueh <B>11,</B> dadurch gekennzeiehnet dass die Schenkel der Bügel<B>je</B> ein Gelenk auf weisen, um den untern Teil der Bügel bei Niehtgebraueh des Möbels weni.-Stens um<B>90"</B> nach oben schwenken zu können. 14. Sitzmöbel nach Patentanspruch Lind Unteransprüehen <B>11</B> und <B>13,</B> gekennzeichnet dureh Mittel, um die Bügel an den Gelenken gegen ein unbeabsichtigtes Schwenken zu sichern.

   <B>15.</B> Sitzmöbel nach Patentansprueh und Unteransprilehen <B>11, 13</B> und 14, dadurch ge kennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Schenkel mit verschiebbaren Hülsen umgeben sind, welche zur Sicherung der Bügel gegen Schwenkun- über die Gelenke geschoben wer den können. <B>1.6.</B> Sitzmöbel. nach Patentansprueh und Unteransprüehen <B>3</B> und<B>11,</B> dadurch gekenn zeichnet, dass die Beine abliehmbar an den Schenkeln der Bügel befestigt sind.

   <B>17.</B> Sitzmöbel nach Patentansprueh und Unteransprilehen <B>3, 11</B> und<B>16,</B> dadurch ge kennzeichnet, dass die untern Enden dei Schenkel<B>je</B> eine axiale Ausnehmung und dk, obern Enden der Beine<B>je</B> einen axialen Zap fen besitzen, der in die Ausnehmung der Schenkel hineinsehiebbar ist.

   <B>18.</B> Sitzmöbel nach Patentansprueh und Unteransprüehen <B>3,</B> 4,<B>11, 16</B> und<B>17,</B> da durch gekennzeichnet, dass jeder der Zapfen einen radial beweglichen, unter der Wirkung einer Feder nach aussen strebenden Schnep- per besitzt, während in der Wandung jeder der Ausnehmungen der Schenkel eine Öffnung vorhanden ist, in welehe der Sehnepper ein rasten kann. <B>19.</B> Sitzmöbel nach Patentansprueh, da durch gekennzeichnet, dass der Sitz zur Be festigung eines Topfes eingerichtet ist.

   20. Sitzmöbel nach Patentansprueli Lind Unteransprueh <B>1.,</B> dadurch gekennzeichnet, dass eine Platte vorhanden ist, -um mittels der Klammern an den Armlehnen befestigt zu werden. '11. Sitzmöbel nach Pittentaiispriieh und Unteransprüehen <B>1</B> und 20, dadurch gekenn zeichnet, dass die Platte rechteckige Form auf weist und an drei Seiten mit einem nach oben vorstehenden Rand versehen ist.