CH250600A - Sicherheits-Zylinderschloss für Türen, Schubladen usw. - Google Patents

Description

      Sicherheits-Zylinderschlo &         für        Türen,    Schubladen usw.    Die vorliegende     Erfindung    betrifft ein       Sicherheits-Zylinderschloss    für Türen, Schub  laden usw., mit einem oder mehreren dreh  baren und sperrbaren, in     einem        feststellenden          CA        ehäuse    angeordneten     Führungszylindern     mit einer Anzahl im radial äussern Teil die  ser Führungszylinder angeordneten, feder  belasteten, axial verschiebbaren Sperrstifte,

    welche in     Sperrstellung    über einen Teil     ihres          Umfanges    in einen am innern Umfange des       Gehäuses    vorspringenden     Sperring    eingreifen  und dadurch gegen Verdrehen gesichert sind.  Somit ist die Drehbewegung des Schlüssels  und der Führungszylinder gesperrt und     wird     erst freigegeben, wenn die Sperrstifte durch  einen     Sicherheitsschlüssel    gerade so weit  axial verschoben werden, dass sie insgesamt  aus dem Eingriff im Sperring ausgerückt  werden.  



  Dieses System erlaubt eine     gedrängtere     Bauart, als sie bei andern bekannten     Sicher-          heitsschlössern    möglich ist. Dadurch kann die       unerwünschte    Schwächung, die gerade auf  die     Stelle,    z. B. der Türe, trifft, die mög  lichst widerstandsfähig sein sollte, vermieden  werden.  



  Die     Zeichnung    betrifft zwei Ausfüh  rungsbeispiele des     Erfindungsgegenstandes,     und es zeigt:       Fig.I        einen    axialen     Längsschnitt    durch  ein Schloss in Sperrstellung,       Fig.        II    einen     axialen        Längsschnitt    durch       ein    Schloss mit     eingebauter        Zusatzsicherung            in        entsperrter    Stellung bei herausgezogenem  Schlüssel,

         Fig.        III    einen axialen     Längsschnitt    durch  dieses Schloss mit nicht vollständig einge  stecktem Sicherheitsschlüssel in Sperrstel  lung,       Fig.    IV den     Querschnitt    nach Schnittlinie       "a"    in     Fig.I,          Fig.    V die     Stirnansicht    des Gehäuses von  der     Schlüsselseite    aus gesehen,       Fig.        VI    den Querschnitt nach Schnittlinie       "b      in     Fig.        II,

            Fig.        VII    einen Zusatzschlüssel in An  sicht,       Fig.        VIII    den     Sicherheitsschlüssel    in An  sicht,       Fig.    IX Draufsicht auf den Zusatzschlüs  sel,       Fig.    X Draufsicht auf den Sicherheits  schlüssel.  



  Es bedeuten in     Fig.I:    1 eine     dfehbare          Schliessnase    in Sperrstellung; 2 ist der Ge  häuseflansch, der     zur    Befestigung des Schlos  ses auf seiner     Unterlage    dient; 3     ist    das       Schlossgehäuse;    4 ist ein in die     Innenbohrung     des Gehäuses     vorspringender    Sperring; 5 ist  der axial innere     Führungszylinder    für die  Sperrstifte; 6 ist der axial äussere Führungs  zylinder für die Sperrstifte. Diese Zylinder  werden auf übliche Weise, so z.

   B. durch       Einnieten    (7) oder     durch        Tangentialkeil     drehbar, aber     axial        unverschiebbar,    im Ge  häuse 3 gelagert; 8 sind     Axialbohrungen        im     radial     äussern    Teil des     innern    und äussern           Führungszylinders    5 und 6; 9 sind die Sperr  federn, welche die     Sperrstifte    ständig gegen  die Schlüsselseite drücken; 10 ist der axial  innere Teil der Sperrstifte, 11 deren Hals  und 12 der axial äussere Stiftteil.  



  In     Fig.        II    bedeuten: 18 den Sperreinsatz  einer Zusatzsicherung mit dem     Sperransatz     14, 15 eine Feder, welche den Einsatz stän  dig in die gleiche Sperrlage zu den Zylindern  5 und 6 und     Sperrstifthälsen    11 bringt; 16  ist eine     Ausnehmung    für diese Feder, welche  deren Ausschlag ermöglicht und begrenzt; 17  ist die     Einstecköffnung    für den Zusatz  schlüssel.

      In     Fig.    HI bedeuten: 18 den     Sicherheits-          ochlüssel    mit     seinen    ins     Schlossinnere    vor  springenden     Sperrstift-Betätigungsteilen    19;  20 ist der Zusatzschlüssel,     dessen    Einsteck  ende in     Fig.        VII    und IX mit 21 bezeichnet  ist.  



  Die     Zeichnung    zeigt eine Ausführung mit       sechs    gleichmässig auf einem     greis        verteilten          Sperrstiften        (Fig.IV,    V,     VI).    Jeder     Sperr-          stift        besteht    aus dem     innern    Teil 10, welcher  am Ansatz 4 die Sperrung übernimmt, indem  er über einen Teil seines Umfanges in den  Ringansatz 4 eingreift, dem Hals 11 und  dem äussern Teil 12. Die Teile 12 sind     unter     sich ungleich lang.

   In umgekehrter Weise  sind     die    dazu     passendenSchlüsselvorsprünge     19 ebenfalls ungleich lang, und zwar so, dass  die Summe der Länge des Teils 12 und des  dazugehörigen Vorsprunges 19 für alle Teile  12 und Vorsprünge 19 gleich ist. Wenn man  den Sicherheitsschlüssel     einsteckt    und nach  innen gegen     die        Wirkung        der    Sperrfedern  drückt, so werden     alle    - sechs Sperrstifte  genau gleich weit nach innen verschoben.  Wäre ein     Schlüsselvorsprung    19 zu kurz, so  würde der dazugehörige     Sperrstift    weniger  weit vorgeschoben als die andern fünf usw.

    Der ohnehin grosse Bereich der Kombina  tionsmöglichkeiten kann noch dadurch erwei  tert werden, dass die     Sperrstifte    ungleich  mässig auf einem Kreis     verteilt    werden.    Die     Axialbohrungen    8 des     innern    Füh  rungszylinders 5 sind im     Durchmesser    etwas    grösser als die analogen     Axialbohrungen    im  äussern Führungszylinder 6.

   Die     Sperrfedern     9 können deshalb die     Sperrstifte    nur so weit  nach aussen - gegen den Schlüssel = schie  ben,     bis    der     innere        Zylinderteil    10 an der  Begrenzungswand der engeren Bohrung des  äussern     Führungszylinders    6 ansteht.  



       Im    Sperring 4 sind sechs Einkerbungen       (Fig.IV    und     VI)    angebracht, welche genau  an den Umfang des innern Sperrteils 10 pas  sen. Solange die Sperrstifte unter dem Ein  fluss .der Sperrfedern in ihrer äussern Stel  lung stehen,     verhindern    sie durch ihren Ein  griff in die     Einkerbungen    des Sperringes 4  jede Drehung der     Führungszylinder    5 und 6.  In dieser Lage ist     das:Schloss    gesperrt. Steckt  man den Schlüssel ein und verschiebt man  alle     Sperrstifte    um ganz genau dasselbe  Mass, so gelangen die Teile 10 aus dem       Sperring    heraus.

   Wie     Fig.        VI    zeigt, stehen  nun die Hälse 11 radial innerhalb des Sperr  ringen, die Führungszylinder 5     und    6 sind  nun gegenüber dem Gehäuse     3,    drehbar, und  der Riegel     bezw.    die Schliessnase 1 kann ge  dreht und entriegelt werden. Steht aber nur  einer oder gar mehrere der     Sperrstifte    um  nur     1/1o    Millimeter zu weit oder zu wenig  weit vom     Sperring    ab, so     ist    keine Drehung  möglich und das Schloss bleibt verriegelt.

   Es  ist demnach klar, dass es von der "genauen"       ungleichen    Länge der äussern Teile 12     bezw.     der Schlüsselvorsprünge 19 abhängt, ob     das     Schloss     entriegelt    werden kann oder nicht. ;  Nur der Schlüssel     mit    passender Länge der  Vorsprünge 19 kann das Schloss     entsperren.     



  Wie     Fig.II        zeigt    - dasselbe ist auch  aus     Fig.        III    ersichtlich -, kann     mit    Leich  tigkeit eine weitere Sicherung angebracht  werden. Diese besitzt den     Sperreinsatz    18, der  mit einem zweiten, besonderen kleinen Schlüs  sel entgegen der     Wirkung    der Feder 15 ge  dreht werden kann.  



  Der axial innere, seitlich vorspringende  Ansatz 14 passt genau     zwischen    die Teile 10  und 12 der Sperrstifte. Analog wie der  Sperring 4 besitzt der Ansatz 14 des Sperr  zylinders     1'3    sechs     Einkerbungen,    welche  genau mit dem Umfang der Teile 12 der      Sperrstifte     korrespondieren.        Dreht    man mit  tels. des Schlüssels 20 den     Sperrzylinder   <B>13</B>  bis zum     Endanschlag,    so gibt der Sperrzylin  der alle sechs     Sperrstifte    frei, erst jetzt     kann     der eigentliche Sicherheitsschlüssel nach       innen    gedrückt - und gedreht werden.

   Man  wird den kleinen Schlüssel 210 vorsorglich be  sonders aufbewahren, oder man kann ihn     in     zweite Hand geben, so dass nur die beiden       Schlüsselbesitzer        gemeinsam        das    Schloss ent  riegeln     können.     



  Alle Teile des beschriebenen Schlosses       sind    auf Massenanfertigung     zugeschnitten     und sind äusserst sparsam im Materialbedarf.  Das Schloss ist einfach zu montieren     und     wird     billig        im    Verkauf. Die Sicherheit gegen       unbefugte        Entriegelung    ist gross und über  steigt sogar die Sicherheit fast aller bekann  ten, teuren Sperrsicherheitsschlösser. Das be  schriebene     Sicherheitsschloss    kann sehr ge  drängt gebaut werden; man kann es schon  mit 8     mm    Gehäusedurchmesser ausführen.

    Daraus ist zu sehen, dass die Türaussparun  gen ganz     geringe    Ausmasse haben müssen  und dass keine Türe dadurch unerwünscht  geschwächt wird.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Sicherheits-Zylinderschloss für Türen, Schubladen usw., dadurch gekennzeichnet, dass als Verriegelungsorgan eine Anzahl federbelasteter Sperrstifte dient, welche axial verschiebbar im radial äussern Teil eines oder mehrerer Führungszylinder angeordnet sind, welche in einem feststehenden Gehäuse dreh bar und sperrbar geführt sind,

   und dass die Sperrstifte in Sperrstellung über einen Teil ihres Umfanges in. einen am innern Umfang des Gehäuses vorspringenden. Sperring ein greifen und dadurch gegen Verdrehen ge sichert sind und die Drehbewegung des Schlüssels und der Führungszylinder so lange. verhindern, bis die Sperrstifte durch den passenden Sicherheitsschlüssel gerade so weit axial verschoben werden, dass sie ins gesamt aus dem Eingriff im Sperring aus gerückt werden.

   <B>UNTERANSPRÜCHE:</B> 1. Siaherheits-Zylinderschloss nach Pa tentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilung der Sperrstiftbohrungen in den Führungszylindern ungleichmässig ist. 2. Sicherheits-Zylinderschloss nach Pa tentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die .Sperrstifte unter sich ungleich lang sind.

   3. Sicherheits-Zylinderschloss nach Pa tentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, däss die Axialver- schiebung der Sperrstifte durch einen zusätz- liehen Sperrzylinder verhindert und erst frei gegeben wird, wenn der Sperr-Zylinder um einen bestimmten Betrag gegenüber den Füh- rungszylindern gedreht wird.

   4. Sicherheits-Zylinderschloss nach Pa tentanspruch und Unteransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrstifte "aussen" Betätigungsteile besitzen, die un gleich lang sind, und dass die- den einzelnen Sperrstiften zugeordneten Betätigungsvor- sprünge des Schlüssels. so lang sind, dass alle @Sperrstifte genau gleich viel nach Minen ge schoben werden, wenn man den Schlüssel nach innen schiebt.

   5. Sicherheits-Zylinderschloss nach Pa tentanspruch und Unteransprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass .der Sperrzylin der durch eine Feder in einer bestimmten Drehstellung gegenüber den Sperrstift-Füh- rungszylindern gehalten wird.