Vorrichtung zum Sichern des Sperriegels von Türschlössern. Bei Türschlössern, welche einen für sieh verschiebbaren Sperriegel, einen sogenannten Nachtriegel haben, besteht die Gefahr, dass der Sperriegel unerwünschterweise, z. B. durch ein im betreffenden Zimmer sich auf haltendes Kind, in Wirkungslage vorgescho ben wird und von diesem nachher unter Um- ständen nicht mehr in wirkungslose Lage werden kann.
Der Beseitigung dieser Gefahr dient die den Erfindungsgegenstand bildende Vorrich tung zum Sichern des Sperriegels von Tür schlössern. Diese Vorrichtung ist gebildet durch von Schlüsselbetätigung unabhängige Mittel zum Sichern des Sperriegels in wir kungsloser Lage.
Es kann somit nach Belieben die Ver schiebebewegung in die Wirkungslage des am Türschloss angeordneten Sperriegels ver hindert werden.
Die Vorrichtung kann einen selbständi gen, das heisst vom Schloss. lösbaren Gegen stand darstellen oder in dieses selbst einge baut sein.
Ein im erstgenannten Sinne ausgebildetes Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegen standes ist in beiliegender Zeichnung veran schaulicht. Dieselbe zeigt im Schnitt einen Schlosskasten mit der eingesetzten Vorrich tung im Wirkungszustand; es sind dabei lediglich die zur Erklärung der Erfindung erforderlichen Teile gezeichnet.
Es ist ein Türsehloss bekannter Bauart angenommen, dessen Kasten 1. im Boden 2 einen Ausschnitt 3 hat für den Durchtritt des als Griff dienenden, vom Sperriegel 4 rechtwinklig abragenden Armes 5.
Der Sperriegel 4 ist im Sehlosskasten 1 in bekann ter Weise verschiebbar geführt, und durch eine mittels eines Zapfens 6 im Schlosskasten 1 örtlich festgelegte Druckfeder 7 belastet; 8 ist ein im Schlosskasten 1 am Ende des Ausschnittes 3 vorgesehener fester Anschlag für den Sperriegel 4 in zurückgezogener Lage.
Die Mittel zum Sperren :sind durch einen Einsatzkörper 9 gebildet, welcher zwei Ga belarme 10 und 11 aufweist sowie zwei Stell schrauben 12 und 13 und ferner eine Ab schrägung 14 an seinem in bezug auf die Ga belung 10, 11 rückwärtigen Teil. In diesen rückwärtigen Teil des Einsatzkörpers 9 ist die Stellschraube 12 eingeschraubt; zu der selben steht die Stellschraube 13, welche den Gabelarm 11 durchsetzt, im rechten Winkel.
Wie ersichtlich ist, ist der Einsatzkörper 9 in der Weise am Schlosskasten 1 angebracht, dass er mit seinem Gabelarm 10 den Boden 2 des Schlosskastens 1 auf der Innenseite über greift und der Bodenteil in der Gabelung 10, 1.1 des Einsatzkörpers 9 liegt,- dessen Gabelschlitz infolge einer am Gabelarm 11 vorgesehenen Abschrägung 15 nach vorn er weitert ist. Mittels der angezogenen Stell schraube 13, welche auf der Aussenseite ge nannten Teils des Kastenbodens 2 wirksam ist,
ist der Einsatzkörper 9 im Schlosskasten 1 festgelegt; die entsprechend eingestellte Stell- schraube 12 steht am Riegelgriff 5 an. In- folgedessen ist der Sperriegel 4 in seiner wirkungslosen Lage gesichert.
Zwecks En+tsicherung des Sperriegels 4 wird die Stellschraube 13 zurückgedreht, und der Einsatzkörper 9 wird unter Aus führung einer in bezug auf die Zeichnung nach rechts gerichteten Schwenkbewegung aus dem Schlosskasten 1 herausgebracht; der im Boden 2 des Schlosskastens 1 vorgesehene Ausschnitt 3 ist dann wieder freigelegt, so dass der Sperriegel 4 zur Verschiebung frei gegeben ist, also gewünschtenfalls in Wir kungslage vorgeschoben werden kann.
Zwecks Einsetzens des Einsatzkörpers 9 in den Schlosskasten 1 wird der Einsatzkörper 9 mit dem Gabelarm 10 in den Bodenausschnitt 3 eingeführt und alsdann in der erforder lichen Weise gegen den Kastenboden 2 ge schwenkt. Diese Schwenkbewegung sowie die behufs Herausnehmens des Einsatzkörpers 9 aus dem Schloss-kas.ten 1 erforderliche Schwenkbewegung werden durch den nach vorn erweiterten Gabelschlitz des Einsatz körpers 9 und die am rückwärtigen Teil des Einsatzkörpers 9 vorgesehene Absehrägung 14 ermöglicht.
Die beschriebenen Mittel gestatten somit, den Sperriegel unabhängig von Schlüssel- betätigung in wirkungsloser Lage zu sichern und ihn dementsprechend umgekehrt wieder zur Verschiebung freizugeben.
Eine andere Ausführungsart des, Einsatz- körpers 9 ist in der Weise möglich, dass die beim beschriebenen Beispiel als Anschlag des Sperriegels -wirkende StelIschraube 1.2 durch einen im Einsatzkörper 9 verschieb baren Bolzen ersetzt wird, dessen Bewegung nach aussen begrenzt ist.
Die beim beschrie benen Beispiel als mit dem Boden 2 des Schlosskastens 1 zusammenwirkender An schlag dienende Stellschraube 13 wird dann durch eine Schraube ersetzt, welche zur axialen Einstellung -des erwähnten Bolzens dient.
Dabei besitzt der Einsatzkörper 9 einen Gabelschlitz, welcher nur wenig weiter 'st, als der Dicke des Bodens 2 des Schloss- kastens -1 entspricht; so dass der Einsatz- körper 9 beim Gebrauch die Mittel zum Sperren am Boden 2 des Schlosskastens 1 sich lediglich mit seiner Gabelung hält.
Eine weitere Ausführungsmöglichkeit be steht darin, einen Einsatzkörper vorzusehen, welcher zwei Anschläge besitzt, von denen der eine zum Zusammenwirken mit dem Sperr riegel und der andere zum Zusammenwirken mit dem Schlosskasten bestimmt ist. Es kann dabei eine Gewindespindel mit Links- und Reehtsgewinde vorgesehen werden, mittels welcher die beiden Anschläge nach Erforder nis auseinander- oder gegeneinanderbewegt worden können, um den Einsatzkörper in Ge brauch nehmen oder ausser Wirkung setzen zu können.
Wenn die Mittel -zum Sperren in den Schlosskasten eingebaut werden, können sie z. B. so ausgeführt sein, dass sie mit Hilfe eines Exzenters ein- und ausschaltbar sind, der mittels eines Steckschlüssels, eines Schraubenziehers, ähnlichen Werkzeuges oder eines andern Fremdgegenstandes, wie Geld münze usw., gedreht werden kann.
Statt am Kasten des Schlosses. können die Mittel zum Sperren auch am Schliessteil des Schlosses, z. B. am Sehliessbleeh, vor gesehen werden, und zwar können diese Mit tel für den Gebrauch nachträglich am Schliessteil angebracht werden, oder sie kön nen in den Schliessteil eingebaut sein. In beiden rällen sind verschiedene Ausführungs arten der Vorrichtung zum Sperren möglich.
Device for securing the locking bolt of door locks. In the case of door locks which have a locking bolt that can be moved to see what is known as a night bolt, there is a risk that the locking bolt will undesirably, e.g. B. is pushed into the active position by a child who is in the room concerned and, under certain circumstances, can no longer be put into an ineffective position by him afterwards.
The elimination of this risk serves to lock the object of the invention forming Vorrich device to secure the locking bolt of door locks. This device is formed by means of key actuation independent means for securing the locking bolt in we kunglos position.
It can thus be prevented ver sliding movement in the operative position of the locking bolt arranged on the door lock at will.
The device can be independent, that is, from the lock. represent a detachable object or be built into it.
A trained in the first sense embodiment of the subject invention is illustrated in the accompanying drawing. The same shows in section a lock case with the device used in the operating state; only the parts required to explain the invention are drawn.
A door lock of known design is assumed, the box 1 of which has a cutout 3 in the bottom 2 for the passage of the arm 5 which serves as a handle and protrudes at right angles from the locking bolt 4.
The locking bolt 4 is slidably guided in the lock case 1 in a well-known manner, and is loaded by a compression spring 7 fixed locally by means of a pin 6 in the lock case 1; 8 is a fixed stop provided in the lock case 1 at the end of the cutout 3 for the locking bolt 4 in the retracted position.
The means for locking: are formed by an insert body 9, which has two Ga belarme 10 and 11 and two adjusting screws 12 and 13 and also a bevel 14 on its with respect to the Ga belung 10, 11 rear part. The adjusting screw 12 is screwed into this rear part of the insert body 9; the adjusting screw 13, which penetrates the fork arm 11, is at right angles to the same.
As can be seen, the insert body 9 is attached to the lock case 1 in such a way that its fork arm 10 engages the bottom 2 of the lock case 1 on the inside and the bottom part lies in the fork 10, 1.1 of the insert body 9 - its fork slot as a result of a bevel 15 provided on the fork arm 11 forward it is expanded. By means of the tightened adjusting screw 13, which is effective on the outside called part of the box bottom 2,
the insert body 9 is fixed in the lock case 1; the correspondingly set adjusting screw 12 is on the bolt handle 5. As a result, the locking bolt 4 is secured in its ineffective position.
For the purpose of securing the locking bolt 4, the adjusting screw 13 is turned back, and the insert body 9 is brought out of the lock case 1 under execution of a pivoting movement directed to the right with respect to the drawing; the cutout 3 provided in the bottom 2 of the lock case 1 is then exposed again, so that the locking bolt 4 is released for displacement, that is to say, if desired, it can be advanced into the position of action.
In order to insert the insert body 9 in the lock case 1, the insert body 9 is inserted with the fork arm 10 into the bottom cutout 3 and then pivots against the box bottom 2 ge in the required union manner. This pivoting movement as well as the pivoting movement required to remove the insert body 9 from the lock case 1 are made possible by the forked slot of the insert body 9, which is widened towards the front, and the recess 14 provided on the rear part of the insert body 9.
The means described thus make it possible to secure the locking bolt in an ineffective position independently of the actuation of the key and, accordingly, vice versa, to release it again for displacement.
Another embodiment of the insert body 9 is possible in such a way that the adjusting screw 1.2, which acts as a stop of the locking bolt in the example described, is replaced by a bolt which can be displaced in the insert body 9 and whose outward movement is limited.
The in the described example enclosed than with the bottom 2 of the lock case 1 cooperating on impact serving adjusting screw 13 is then replaced by a screw which serves for the axial adjustment -des mentioned bolt.
The insert body 9 has a fork slot which is only slightly wider than the thickness of the bottom 2 of the lock case -1; so that the insert body 9 holds the means for locking on the bottom 2 of the lock case 1 only with its fork.
Another possible embodiment be is to provide an insert body which has two stops, one of which is intended to interact with the locking bolt and the other to interact with the lock case. A threaded spindle with left-hand and right-hand threads can be provided, by means of which the two stops can be moved apart or against each other as required, in order to be able to use the insert body or put it inoperative.
If the means -for locking are built into the lock case, they can, for. B. be designed so that they can be switched on and off with the help of an eccentric, which can be rotated by means of a socket wrench, a screwdriver, similar tool or another foreign object, such as money, etc., can be rotated.
Instead of the lock case. the means for locking can also be used on the closing part of the lock, e.g. B. on Sehliessbleeh, can be seen in front of, and that with tel can be attached to the closing part for use afterwards, or they can be built into the closing part NEN. In both cases, different types of execution of the locking device are possible.