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CH256863A - Fountain pen. - Google Patents

Fountain pen.

Info

Publication number
CH256863A
CH256863A CH256863DA CH256863A CH 256863 A CH256863 A CH 256863A CH 256863D A CH256863D A CH 256863DA CH 256863 A CH256863 A CH 256863A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
cap
ink
fountain pen
tubular member
ball
Prior art date
Application number
Other languages
German (de)
Inventor
Reynolds Milton
Original Assignee
Reynolds Milton
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Reynolds Milton filed Critical Reynolds Milton
Publication of CH256863A publication Critical patent/CH256863A/en

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B43WRITING OR DRAWING IMPLEMENTS; BUREAU ACCESSORIES
    • B43KIMPLEMENTS FOR WRITING OR DRAWING
    • B43K7/00Ball-point pens
    • B43K7/02Ink reservoirs; Ink cartridges
    • B43K7/03Ink reservoirs; Ink cartridges pressurised, e.g. by gas
    • B43K7/035Ink reservoirs; Ink cartridges pressurised, e.g. by gas the gas acting on a piston

Landscapes

  • Pens And Brushes (AREA)

Description

  

      Füllfederhalter.       Die vorliegende     Erfindung    bezieht sieh  auf einen     Füllfederhalter,        ,dessen    Schreibvor  richtung eine frei drehbare Kugel zum Auf  bringen von Tinte auf eine Schreibfläche ist,  welcher     Füllfederhalter    einen mit einem       rohrförmigen    Glied     versehenen        Federhalter-          körper    aufweist, der     eine        Tintenkammer    bil  det und an seinem von der Kugel abgekehr  ten,

       hintern        Ende    mit einem     wegnehm@baren          Verschlussglied    versehen     ist,    wobei .die Tinte       beim    normalen Schreibvorgang der Schreib  vorrichtung am     vordern    Ende des Feder  halterkörpers     zugeführt    wird.

   Er ist :gekenn  zeichnet durch einen     Pfropfen.    aus porösem       Material,    der     passend        unterhalb    des     Ver-          schlussgfedes    im' hintern Teil des     rohrförmi-          gen    Gliedes sitzt.  



  Ein     Ausführungsbeispiel        des.        Erfindungs-          gegenstandes    ist in .der     beiliegenden    Zeich  nung     dargestellt.     



       Fig.    1     ilst    eine     iSeitenansicht,    welche  einen     Kugelspitz-Füllfederhalter    .gemäss der  Erfindung zeigt, wobei die     becherförmige     Kappe am untern, ,die Spitze tragenden Ende  des Körpers,     aufgesteckt    ist.  



       Fig.    2 ist eine     ,Seitenansicht    der Füll  feder, wobei die Kappe auf den     Oberteil    des       Körpers    gesteckt     izct.     



       Fig.    3 ist ein     Längsschnitt.    durch den  Füllfederhalter.  



       Fig.    4 ist ein Querschnitt des     untern,    die  Spitze     aufweisenden    Endes der     Füllfeder,    in  grösserem Massstab als in den     Fig.    1 bis 3.         Fig.    5 ist eine perspektivische Ansicht  des     Zylindergliedes,    das auf der Tintensäule       .oder    Masse im     Federhalterkörper    schwimmt.  



       Fig.    6 ist ein Längsschnitt durch das Zy  linderglied.  



       Fig.    7     ist    eine     perspektivische        Ansicht     des     kompressiblen    Pfropfens.  



       Fig.    8 ist ein Schnitt durch die     becher-          förmige    Kappe.  



  Der in der Zeichnung dargestellte     Füll-          federhaRer    stellt     eine    bevorzugte Ausfüh  rungsform der Erfindung dar. Seine     Be-          standteile    sind ein     Federhalterkörper,    ein       Schwimmzylinder    4, ein     Pfropfen.    5, eine  Befestigungsklemmer 6 und eine     Kappe    7.  



  Der     Federhalterkörper    besteht aus dem       rohrförmigen    Hohlglied 1, dem     Verschluss-          glied    12, der     Kappens.chraube    32 und der  Spitze 2     mit    der Kugel 3.  



  Das Glied 1 wird beim Schreibvorgang  durch den Benützer des Füllfederhalters in  aufrechter Lage gehalten, und er wird vor  zugsweise aus Aluminium hergestellt. Das  Innere des     Gliedes    1 bildet ein langes zylin  drisches     Abteil    8, eine Tintenleitung 9 und  am     vordern    Ende eine konische     Erweiterung     10. Das Abteil 8 ist im     Mittel-    und     Oberteil     des Gliedes 1 gebildet, und es kann mit einer       Säule    oder     Masse-    11 aus     Pastentinte    gefüllt  werden.

   Die     letztere    ist um besten von rasch  trocknender Art, wobei sie durch das     obere     Ende des, Gliedes 1 in das Abteil 8 einge  führt     wird.    Das obere Ende     des        Abteils    wird       normalerweise    durch ein abnehmbares           Schlussglied    12 verschlossen.

   'Wie in     Fig.    3       gezeigt,        besitzt        dass        Venschlussglied    12 an  seinem     untern    Ende     einen    mit' Aussen  gewinde     versehenen    Schaft 13,     welcher    in das  obere     Ende,das    Gliedes 1 passt und mit dem       Innengewinde    14     am        obern    Ende des Glie  des 1 zusammenwirkt.     Wenn    das     Vers:

  chluss-          gliedeingesetzt    ist, so .dient es. zur     Verhin-          derung    des     Ausfliessens    von     Tinte    durch     das          obere    Ende     des    Gliedes 1.

       Zum        Nachfüllen     von     Tinte        wird        das        Venschlussglied    12       durch        Losschrauben    vom     =obern    Ende des       Gliedeis    1     weggenommen.    Die     Leitung    9     und     die     Erweiterung    10 befinden sieh     am        untern          Endteil    -des Gliedes 1.

   Die     Leitung    ist     zylin-          drisch,    steht     in    Verbindung mit dem Abteil  8     und    führt vom     untern-Ende,desselben    nach  unten:     sSie    ist von     geringerem        Durchmesser     als     das        Abteil    und dient, wie später beschrie  ben, dazu, .die     Tinte    vom Abteil 8 zur Spitze  2 zu führen.

   Die     Erweiterung    10     schliesst    an  das     untere    Ende der     Leitung    9 an     und     erstreckt sich     bis    an das untere Ende des  Gliedes 1.    Die Spitze 2 ist am -     untern    Ende     des     Gliedes 1     angeordnet,    wobei sie vorzugs  weise     atu,s    Stahl oder     dergleichem    harten,       dauerhaften        Material        hergestellt    ist.

   Sie ist  im     -Querschnitt        kreisförmig    und besitzt an       ihren,    obern Ende     einen    sich nach oben ko  nisch     verengenden,        ,Schaft    15, welcher in die       übemeinstimmende    konische     Erweiterung    10  am     untern    Ende des Gliedes l     eingetrieben     ist.

   Das     untere    Ende der Spitze ist nach       unten        konisch        zulauAnd,    und es besitzt eine       vollständige        Ringwand    16, welche eine Tin  tenkammer 17 begrenzt. Die letztere ,steht       durch    die     in.        -der    Spitze 2     vorhandene        Lei-          tung    18 in     _Verbin!dung    mit der     Leitung    9.

    Das     untere    -Ende der     Ringwand    16 der       Spitze    2 bildet einen ringförmigen Sitz 19.       Wenn    der     Federhalter    in Genbrauch steht,       fliesst        Tinte    aus dem     Abteil    8 durch die       Leitungen    9 und 18 nach unten in die     Tin-          tenkammer    17.

       Dass        untere    Ende     des,    Glie  des 1     verjüngt    sich nach unten konisch, und       es.    hat im wesentlichen .die gleiche äussere    Form wie das     Verschlussglied    12 zusammen  mit der     gappenschraube    32.  



  Die Kugel 3 ist genau sphärisch; und sie       wird        vorzugsweise        aus    Stahl hergestellt. Sie  befindet sich mit ihrem grössten Teil inner  halb der Tintenkammer 17 und ist derart       angeordnet,    dass der Teil unterhalb des. Mit  telpunktes verschiebbar auf dem     Tingförmi-          gen    Sitz 19 am untern Ende der nach unten  konisch     zulaufenden    Wand 16 der Spitze 2  ruht.

   Der Sitz 19 dient zum drehbaren     Fest-          halten    der- Kugel     an:    ihrem Platz, wobei sich       ihr    oberer Teil in     gleitender        Berührung    mit  dem untern Ende der     Leitung    18 befindet.  Beim     8ehreibvorgang    rollt die Kugel 3 über  die     Schreibfläche    und führt dieser Fläche  aus' der Tintenkammer 17 Tinte zu.

   Die       Tinte    hat als Folge der Tatsache, dass sie       Pastenform    besitzt, ausgesprochene     ,Schmier=          eigenschaften    mit der     Wirkung,        _dass    die  Kugel frei drehbar ist.  



  Das Zylinderglied 4 ist frei beweglich, im       obern    Ende des     Zylinderabteils    8 angeord  net, und eis     schwimmt    auf der     Tintensäule     oder     Masse    im Glied 1.

   Es ist hohl     unl     erfüllt, wie weiter unten erläutert, einen  doppelten Zweck.     Vorzugsweise    wird das  Glied 4 aus Leichtmetall,     wie    beispielsweise       Aluminium,        hergestellt.    Wie in     Fig.    6  gezeigt,     beisitzt    das Glied 4 einen     be:cher-          förmigen        Teil    20, dessen     Öffnung    unten ist,       und    eine     Scheibe    21.

   Der     becherförmige     Teil 20     besteht    aus einer kreisförmigen obern  Wand 22 und einem daran     anschliessenden          zylindrischen    Mantel 23. Der Mantel ist mit  seinem     obern    Ende an der     kreisförmigen          obern.        Wand    22     befestigt,    und er besitzt an  seinem untern Ende eine innere     ringförmige     Rille 24.

   Der äussere Durchmesser des  schwimmfähigen zylindrischen     Gliedes    4 ist  um ein wenig kleiner als der Durchmesser  des     Tintenabteils    8 im     obern    und     mittleren     Teil des Gliedes 1, damit das zylindrische  Glied 4 sieh im Abteil frei längsweise ver  schieben kann. Die Rille 24 ist -oben durch       eigne        ringförmige    Schulter 25 begrenzt. Die       ,Seheibe    21 dient als Verschluss für das  untere offene Ende des     becherförmigen    Teils      20, wobei sie genau in die Rille. 24     passt.    Der  Randteil der .Scheibe liegt an der :Schulter 25  an.

   Das     untere    Ende     des    Mantels 23 ist  unter den Randteil .der Scheibe 21 gebogen,  um die Scheibe festzuhalten. Da das zylin  drische Glied hohl ist, schwimmt -es. auf der  Tintensäule oder Masse im Abteil B. Es,  wird angenommen, dass, wenn der     Feder-          lialter    anfänglich mit Tinte gefüllt wird,       da.s    Abteil 8 nur zum Teil angefüllt wird.

         Nach    -dem Auffüllen des     Abteils;    auf die  gewünschte Höhe wird das     zylindrische     Glied 4 in     das    obere Ende des Gliedes 1 ein  gesetzt und dann nach unten geschoben, bis  seine Grundfläche in Berührung mit der  Tintensäule oder Masse gelangt.. Infolge der  Adhäsion     .der    Tinte heftet sich das Glied 4  an das obere Ende der Tintenmasse und       folgt    der Tinte nach unten     -nach.    wenn die  letztere verbraucht wird.

   Wenn das zylin  drische Glied an seinem Platz ist, dichtet es  die Säule der Tintenmasse gegen Berührung  mit der Luft im     obern    Ende des rohrförmi  gen Gliedes: 1 ab, und es kann sich daher  keine     Lauft    in Bläschenform in die Tinte  einarbeiten. Das schwimmfähige     zylindrische     Glied 4 folgt der Tinte und     heftet        sich        an.     diese. an, so dass ein Verlaufen der Tinte in  Richtung des     Verschlussgliedes    - verhindert  ist, wenn der Füllfederhalter abgelegt oder  auf die     Seite    gelegt wird oder mit der Spitze  nach oben     gestellt    wird.

   Durch die Verhin  derung     uder    durch die Vermeidung     einer          Verschiebung    der Tinte in     Richtung    des     Ver-          schlussgliedes,    wenn der     Federhalter    auf die  Seite gelegt wird, besteht keine Möglichkeit  eines Eindringen- von Luft     111    die Tinten  kammer 17 in der Spitze, was einen Luft  verschluss bilden würde, welcher den Tinten  strom am Einfliessen in die Tintenkammer 17  hindern würde, mit der Folge eines Versa  gens der Kugel in der     ;Spitze    beim .Schrei  ben.

   Die kreisförmige Wand 22 des     becher-          förmigen    Teils 20 des schwimmfähigen  zylindrischen Gliedes ist     mit    einem in Achs  richtung des     Gliedes-    4 verlaufenden, zentral  angeordneten Handgriff 27 versehen, an  welchem dass Glied zum Einsetzen und    Herausnehmen     eHasst        werden.    kann.

       Vor-          zugsweise    besitzt der Handgriff die     Form          eines    verbreiterten Kopfes 28, der in der       Mitte    der     runden        Oberwand    22     mittels    -eines  verjüngten Schaftes 29 befestigt ist. Infolge  der Form der Bestandteile des Griffes kann       ,er        mittels    einer Zange     erfasst    werden, deren  Enden einwärts, gebogen sind.  



       D!eir    Pfropfen 5 ist zylindrisch, und er  passt genau in dass obere Ende des     rohrför-          migen    Gliedes 1. Er ist direkt     unter    dem  untern Ende des Innengewindes 14 ange  ordnet, ist     aus        zusammendrückbarem        Fasier-          mateTial    hergestellt, wie z. B.

   Filz, und  dient nicht nur zur Verhinderung des Ein  dringen- von     Staub    in das Glied 1,     sondern     auch zur     Verhinderung    der im Glied 1 be  findlichen Tinte am Hinaufkriechen durch       Kapillarwirkung    und dem Bilden eines Films  am Schraubengewinde 14. Der Durchmesser  .des Pfropfens 5 ist vorzugsweise     grösser    als  der innere Durchmesser des.

   Gliedes 1, damit  der Pfropfen beim Einsetzen etwas zusam  mengepresst     wird.        Infolge,der        T@atsa;che,    dass  der Pfropfen aus Fasermaterial besteht,     ver-          hindert    er das, Einströmen     von.    Luft in das  Innere des     Gliedes    1 beim Wegnehmen des       Verschlussgliedes    12 nicht. .  



  Die Klammer 6 ist am obern Ende des       Federhalterkörpers        angeordnet,    und sie dient  bei Nichtgebrauch des Federhalters dazu,  den Federhalter lösbar in der Tasche des  Trägers festzuhalten. Sie besteht vorzugs  weise aus einem     Sta-nzstück    aus Federstahl,  wobei sie einen Ring 30 und einen Feder  finger 31 aufweist. Der Ring wird mittels  einer     Kappenschraube    32     lösbar    auf die  obere Endfläche des     wegnehmbaren        Ver-          sohlussg:liedes    12 geklemmt, welche Kappen  schraube aus einem Kopf 33 und einem mit       Aussengewinde    versehenen Schaft 34 be  steht.

   Der Schaft der     Kappenschraube     erstreckt sich durch den Ring 30 der Klam  mer 6 hindurch, und     ersitzt    in der mit Innen  gewinde     versehenen        Ausnehmung    35 im  Oberteil des     Verschlussgliedes    12. Der Feder  finger 31 der Klammer ist unter einem rech  ten Winkel zum Ring 30 angeordnet,     und    er           erstreckt    sich in der     Längsrichtung    des     Ver-          schlussgliedes    12.

   Das     untere    Ende .des Fe  derfingers 31 besitzt eine     Verdickung    36  zum Festhalten an der     Tasche,    wobei     es    in  der     Itänbgsrichtung        des        Füllfederhalters    über  das     obere    Ende     des    Hohlgliedes 1     hinau;

  s--          ragt    und ein wenig von diesem     distanziert          ist.    Da die     Klammer    6 am obern Ende des       Federhalterkörpers    angeordnet     ist,        wenn          dieser        in,        üblicher        Weise    in der Tasche     des          Trägers    -     festgehaRen        wird,

      dann     liebest    die       kugeltragende    Spitze 2     unten.    Da der     Fe-          derhalter,    wenn er nicht     gebraucht    -wird und  sich in der     Ta;

  sehe    des     Trägen    befindet, der  art     angeordnet    ist, so-     entsteht    kein Wegflie  ssen der     Tintensäule    oder     Masse    von der       Spitze    -weg, und     es    besteht daher keine Mög  lichkeit     eines        Eindringens        von.    Luft in die       Tintenkammer    17,     wodurch    der Federhalter  mit Luft     gefüllt    oder     blockiert    würde, so  dass er beim nächsten Gebrauch nicht       schreiben:

          -#vü.rde.     



  Die     Kappe    7 .des     Federhaltens    ist     becher-          förmig,    und     sie        besteht        aus.        einem    Baden 3 7  und     einem    Ringmantel 38.     ,Sie    passt auf beide  Enden des     Federhaltarkörpers        und    dient,       wenn    sie bei Nichtgebrauch auf das     untere     Ende .des     Körpers        gesteckt    wird, zum  Schutze der Spitze     mit    der Kugel;

   während  dem Gebrauch der     Feder    wird     die    Kappe  auf das obere Ende des Körpers gesteckt.     Der     Mantel 38 der     ]Kappe    besitzt einen     Längs-          sohlitz    39 mit offenem Ende, indem er bis  an den     freien    Endrand des     Mantels    reicht.

    Der Schlitz     erfüllt    einen     doppelten    Zweck,       indem    er zur Aufnahme des     Federfingers    31  der     Klammer    6     :

  dient,        wenn    .die Kappe bei  Gebrauch des Federhalters auf     dasi        obere     Ende des     Körpers        gesteckt    wird und ferner  indem er dem Mantel gestattet, sich auszu  dehnen, damit     dieser    den Körper     reibungs-          schlüssig    und mit nach innen     gerichteter     Federkraft     erfasst,    wenn er auf eines der  Enden des     Federhalterkörpers        aufgesteckt     wird.

   Der- Mantel 38 der Kappe     besitzt    eine  solche     Unge,        dass,        wenn    die     Kappe    richtig  und gut auf     Üaas        obere    Ende des     Körpers    auf  gesteckt     ist,    wie in     Fig.    2 gezeigt, der freie    Rand     des        Mantels    etwas oberhalb der Ver  dickung 36 am     untern    Ende des Federfin  gers 31 der Klammer liegt.

   Der     innere          Durchmesser    des     Mantels    ist derart, dass das  freie Ende des     Mantels    den     Körper,der    Füll  feder     reibungsschlüssig    erfasst,     wenn,    er auf  eines der     Enden    des     Federhalterkörpers        auf-          gesetzt    wird.

   Beim Umstecken der     Kappe    an       das    obere Ende des Körpers     wird    die Kappe       derart    gerichtet, dass der mit einem offenen  Ende     versehene        Schlitz    39 mit dem Feder  finger 31 der     Klammer    fluchtet.     Daraufhin          -wird    die Kappe nach     unten    geschoben, so     dass     das     untere    Ende des Mantels zum Eingriff  oder     Reibungsschluss    mit dem obern Ende  des     Federhalterkörpers    gelangt.  



  Um die     Kappe    gut und lösbar festzuhal  ten, wenn sie an eines der Enden des Feder  halterkörpers     gesteckt    wird,     ist    der Feder  halter mit einer ringförmigen     obern    Rippe 40  sowie     mit    einer     ringförmigen        untern        Rippe     41     versehen,        und    der     ringförmige    Mantel 38  der Kappe ist     innerhalb    seines freien Ran  des mit einer     bogenförmigen    Rille 42 aus  gestattet.

   Die Rippe 40     ist    am     untern.    Ende  des     Verschlussgliedes    12 angeordnet, und die       untere    Rippe 41 befindet     sich    an der     untern     Hälfte des Hohlgliedes 1. Wie in der Zeich  nung gezeigt, nimmt -die innere     bogenförmige     Rille 42 im     Mantel    der Kappe     die    Rippe 40       resp.    41 auf, wenn die Kappe auf das. obere  bzw. untere -Ende des     Federhalterkörpers          gesteckt    ist.

   Wenn     die        Kappe    durch Auf  schieben     .des        Mantels;    auf eines. der Enden  des     Körpers    gesteckt wird,     dann,dehnt    oder  biegt sich das     freie    Ende des Mantels nach  aussen, bis die Rinne 42 in die     ringförmige,     Rippe 40     resp..    41 zu liegen kommt.

       @Sobal@d          die    Rille und die Rippe ineinander liegen,  zieht     sich    das äussere Ende des Mantels zu  sammen mit der Wirkung,     dass    die Rippe 40  in dichte Verbindung     mit    der Rille     gelangt,     was dazu dient, die Kappe sicher     aber    lös  bar     festzuhalten.     



  Der hierin     beschriebene        Kugelspitz-Füll-          federhaltem        ist    äusserst     einfach        ge(baut,    und  er kann mit niedrigen und     vernünftigen    Ko  sten fabriziert werden. Er erfüllt den           gewünschten    Zweck, bei     hohem.    Wirkungs  grad     ;gut    und wirksam in     Anbetracht    .der  Tatsache, dass er     ein        zylindrisches.    Glied 4  und den     zusammendrückbaren    Pfropfen 5  enthält.

   In Anbetracht der     Art    und Weise,  in     welcher    die Klammer     montiert    und die  Kappe gebaut ist, kann der Federhalter der  art vom Träger in der Tasche getragen wer  den, dass sich die -die Kugel     enthaltende     Spitze unten befindet.



      Fountain pen. The present invention relates to a fountain pen, the writing device of which is a freely rotatable ball for bringing ink onto a writing surface, which fountain pen has a pen body provided with a tubular member, which forms an ink chamber and is attached to it by the Ball turned away,

       rear end is provided with a removable closure member, whereby the ink is fed to the writing device at the front end of the pen holder body during the normal writing process.

   It is: marked by a stopper. Made of porous material, which fits below the locking spring in the 'rear part of the tubular member.



  An exemplary embodiment of the subject matter of the invention is shown in the accompanying drawing.



       Fig. 1 is a side view showing a ball-point fountain pen according to the invention, with the cup-shaped cap being attached to the lower end of the body carrying the tip.



       Fig. 2 is a side view of the filling pen, with the cap attached to the top of the body izct.



       Fig. 3 is a longitudinal section. through the fountain pen.



       Fig. 4 is a cross-sectional view of the lower, pointed end of the fountain pen, on a larger scale than in Figs. 1-3. Fig. 5 is a perspective view of the cylinder member floating on the column of ink or mass in the pen body.



       Fig. 6 is a longitudinal section through the cylinder member Zy.



       Figure 7 is a perspective view of the compressible plug.



       8 is a section through the cup-shaped cap.



  The fountain pen shown in the drawing represents a preferred embodiment of the invention. Its components are a pen body, a floating cylinder 4, and a plug. 5, a fastening clip 6 and a cap 7.



  The spring holder body consists of the tubular hollow member 1, the closure member 12, the cap screw 32 and the tip 2 with the ball 3.



  The member 1 is held in the upright position during the writing process by the user of the fountain pen, and it is preferably made of aluminum. The interior of the limb 1 forms a long cylin drical compartment 8, an ink line 9 and at the front end a conical extension 10. The compartment 8 is formed in the middle and upper part of the limb 1, and it can be made with a column or mass 11 Paste ink to be filled.

   The latter is best of a quick drying type, being through the upper end of the link 1 in the compartment 8 is introduced. The upper end of the compartment is normally closed by a removable closure member 12.

   As shown in Fig. 3, the closure member 12 has at its lower end an externally threaded shaft 13 which fits into the upper end of the member 1 and cooperates with the internal thread 14 at the upper end of the member 1. If the verse:

  closing link is inserted, so it serves. to prevent ink from flowing out through the upper end of the link 1.

       To refill ink, the closure member 12 is removed from the upper end of the member 1 by unscrewing it. The line 9 and the extension 10 are located at the lower end part of the link 1.

   The line is cylindrical, is in connection with the compartment 8 and leads from the lower end of the same downwards: It is of a smaller diameter than the compartment and, as described later, serves to transfer the ink from the compartment 8 Tip 2 lead.

   The extension 10 connects to the lower end of the line 9 and extends to the lower end of the limb 1. The tip 2 is arranged at the lower end of the limb 1, where it is preferably atu, s steel or the like hard, durable Material is made.

   It is circular in cross-section and has at its upper end a conically narrowing upwards, shaft 15, which is driven into the congruent conical enlargement 10 at the lower end of the link l.

   The lower end of the tip is tapered downwards and it has a complete annular wall 16 which defines an ink chamber 17. The latter is connected to the line 9 through the line 18 present in the tip 2.

    The lower end of the ring wall 16 of the tip 2 forms an annular seat 19. When the pen holder is in use, ink flows from the compartment 8 through the lines 9 and 18 down into the ink chamber 17.

       That lower end of the, Glie des 1 tapers down conically, and it. Has essentially the same external shape as the closure element 12 together with the cap screw 32.



  The ball 3 is exactly spherical; and it is preferably made of steel. Most of it is located inside the ink chamber 17 and is arranged in such a way that the part below the center point rests slidably on the Ting-shaped seat 19 at the lower end of the downwardly conical wall 16 of the tip 2.

   The seat 19 serves to rotatably hold the ball in place with its upper part in sliding contact with the lower end of the conduit 18. During the writing process, the ball 3 rolls over the writing surface and supplies this surface with ink from the ink chamber 17.

   As a result of the fact that the ink is in paste form, it has pronounced lubricating properties with the effect that the ball can be freely rotated.



  The cylinder member 4 is freely movable, angeord net in the upper end of the cylinder compartment 8, and ice floats on the column of ink or mass in the member 1.

   It is hollow and, as explained below, has a dual purpose. Preferably, the member 4 is made of light metal, such as aluminum. As shown in FIG. 6, the link 4 has a cup-shaped part 20, the opening of which is at the bottom, and a disk 21.

   The cup-shaped part 20 consists of a circular upper wall 22 and an adjoining cylindrical jacket 23. The jacket is at its upper end on the circular upper. Wall 22 and has an internal annular groove 24 at its lower end.

   The outer diameter of the buoyant cylindrical member 4 is a little smaller than the diameter of the ink compartment 8 in the upper and middle part of the member 1, so that the cylindrical member 4 can freely move longitudinally ver see in the compartment. The groove 24 is delimited at the top by its own annular shoulder 25. The, Seheibe 21 serves as a closure for the lower open end of the cup-shaped part 20, whereby it exactly in the groove. 24 fits. The edge part of the disk lies on the shoulder 25.

   The lower end of the shell 23 is bent under the edge portion of the disk 21 to hold the disk in place. Since the cylindrical link is hollow, it floats. on the ink column or mass in compartment B. It is assumed that when the pen is initially filled with ink, compartment 8 is only partially filled.

         After filling up the compartment; to the desired height, the cylindrical member 4 is placed in the upper end of the member 1 and then pushed down until its base comes into contact with the ink column or mass. As a result of the adhesion .the ink, the member 4 adheres to the upper end of the ink mass and follows the ink downwards. when the latter is consumed.

   When the cylindrical member is in place, it seals the column of ink mass against contact with the air in the upper end of the tubular member: 1, and therefore no flow in the form of bubbles can work into the ink. The buoyant cylindrical member 4 follows the ink and attaches itself. this. so that the ink does not run in the direction of the locking element - when the fountain pen is put down or placed on its side, or when the tip is turned up.

   By preventing the ink from shifting in the direction of the closure member when the pen holder is placed on its side, there is no possibility of air 111 penetrating the ink chamber 17 in the tip, which forms an air seal would, which would prevent the ink flow from flowing into the ink chamber 17, with the consequence of a failure of the ball in the; tip at .Schrei ben.

   The circular wall 22 of the cup-shaped part 20 of the buoyant cylindrical member is provided with a centrally arranged handle 27 running in the axial direction of the member 4, on which the member can be inserted and removed. can.

       The handle preferably has the shape of a widened head 28 which is fastened in the middle of the round top wall 22 by means of a tapered shaft 29. Due to the shape of the components of the handle, it can be grasped by means of pliers, the ends of which are bent inwards.



       The plug 5 is cylindrical, and it fits exactly into the upper end of the tubular member 1. It is arranged directly below the lower end of the internal thread 14 and is made of compressible fiber material, such as e.g. B.

   Felt, and serves not only to prevent dust from penetrating into the link 1, but also to prevent the ink in the link 1 from creeping up due to capillary action and the formation of a film on the screw thread 14. The diameter of the plug 5 is preferably larger than the inner diameter of the.

   Link 1, so that the plug is pressed together a little when it is inserted. As a result of the fact that the plug consists of fiber material, it prevents the inflow of. Air into the interior of the member 1 when removing the closure member 12 is not. .



  The clip 6 is arranged at the upper end of the pen holder body, and it is used when the pen holder is not in use to hold the pen holder releasably in the pocket of the carrier. It preferably consists of a stamping piece made of spring steel, with a ring 30 and a spring finger 31. The ring is releasably clamped onto the upper end surface of the removable locking member 12 by means of a cap screw 32, which cap screw consists of a head 33 and a shaft 34 provided with an external thread.

   The shank of the cap screw extends through the ring 30 of the Klam mer 6, and is seated in the internally threaded recess 35 in the upper part of the closure member 12. The spring finger 31 of the clamp is arranged at a right angle to the ring 30, and it extends in the longitudinal direction of the closure member 12.

   The lower end .des Fe derfingers 31 has a thickening 36 for holding on to the pocket, wherein it goes in the Itänbgsrichtung of the fountain pen over the upper end of the hollow member 1;

  s-- protrudes and is a little distant from this. Since the clip 6 is arranged at the upper end of the pen body when it is clipped in the usual way in the wearer's pocket,

      then love the ball-bearing tip 2 below. Since the penholder, when not in use, is in the Ta;

  Seeing the carrier that is arranged, there is no flow away of the ink column or mass from the tip, and there is therefore no possibility of penetration. Air into the ink chamber 17, which would fill the pen with air or block it so that it would not write the next time it is used:

          - # vü.rde.



  The cap 7 of the spring holding device is cup-shaped and consists of. a bath 3 7 and a ring jacket 38. It fits on both ends of the pen holder body and serves, when not in use, on the lower end of the body to protect the tip with the ball;

   while the spring is in use, the cap is placed on the top of the body. The jacket 38 of the cap has a longitudinal slit 39 with an open end in that it extends to the free end edge of the jacket.

    The slot serves a double purpose in that it is used to accommodate the spring finger 31 of the clip 6:

  serves when .die cap is placed on the upper end of the body when using the pen holder and also by allowing the jacket to expand so that it grips the body frictionally and with inward spring force when it hits one of the Ends of the pen body is attached.

   The jacket 38 of the cap has such an Unge that, when the cap is properly and properly attached to the upper end of the body, as shown in Fig. 2, the free edge of the jacket is slightly above the thickening 36 Ver at the lower end the Federfin gers 31 of the bracket is located.

   The inner diameter of the jacket is such that the free end of the jacket frictionally grips the body, the filling spring, when it is placed on one of the ends of the pen body.

   When repositioning the cap to the upper end of the body, the cap is directed such that the slot 39 provided with an open end is aligned with the spring finger 31 of the clip. The cap is then pushed downward so that the lower end of the jacket engages or frictionally engages the upper end of the spring holder body.



  To the cap well and releasably festzuhal th when it is plugged into one of the ends of the spring holder body, the spring holder is provided with an annular upper rib 40 and an annular lower rib 41, and the annular jacket 38 of the cap is within his free Ran of the with an arcuate groove 42 is permitted.

   The rib 40 is at the bottom. Arranged at the end of the closure member 12, and the lower rib 41 is located on the lower half of the hollow member 1. As shown in the drawing, the inner arcuate groove 42 in the jacket of the cap takes the rib 40, respectively. 41 on when the cap is placed on the upper or lower end of the pen holder body.

   When the cap is pushed open .the jacket; on one. the ends of the body is inserted, then the free end of the jacket expands or bends outwards until the channel 42 comes to rest in the annular rib 40 or .. 41.

       @ When the groove and the rib lie one inside the other, the outer end of the jacket pulls together with the effect that the rib 40 comes into tight connection with the groove, which serves to hold the cap securely but releasably.



  The ball point fountain pen described herein is extremely simple in construction, and it can be manufactured at low and reasonable cost. It serves the desired purpose with high efficiency; good and effective in view of the fact that it a cylindrical member 4 and the compressible plug 5 includes.

   In view of the manner in which the clip is mounted and the cap is constructed, the pen holder can be carried in the pocket by the wearer such that the tip containing the ball is at the bottom.

 

Claims (1)

PATENTANSPRUCH Füllfederhalter, dessen Schreib@vorrich- tung eine frei drehbare Kugel zum Aufbrin- gen von Tinte auf eine Schreibfläche, ist, welcher Füllfederhalter einen mit einem rohrförmigen Glied versehenen Federhalter- körper aufweist, der eine Tintenkammer bil det und an seinem von der Kugel abgekehr ten, PATENT CLAIM Fountain pen, the writing device of which is a freely rotatable ball for applying ink to a writing surface, which fountain pen has a pen body provided with a tubular member which forms an ink chamber and faces away from the ball th, hintern Ende mit einem wegnehmbaren Versehluss"glied versehen ist, wobei die Tinte beim normalen Schreibvorgung derSchreib- vorrichtung am vordern Ende des Federhal- terkörpers zugeführt wird, gekennzeichnet durch einen Pfropfen aus porösem Material, the rear end is provided with a removable closure member, the ink being fed to the writing device at the front end of the pen holder body during normal writing, characterized by a plug of porous material, der passend unterhalb des Verschlussgliedes im hintern Teil des rohrförmigen Gliedes sitzt. UNTERANSPRüCHE 1. which fits snugly below the locking link in the rear part of the tubular member. SUBCLAIMS 1. Füllfederhalter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfropfen aus Füsermaterial besteht und in den hin- tern. Teil des rohrförmigen Gliedes einge presst isst. 2. Fountain pen according to patent claim, characterized in that the stopper consists of fuselage material and in the rear. Part of the tubular member is pressed in. 2. Füllfederhalter nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am wegnehm- baren Versühlussglied ein mit Aussengewinde versehener Schaft angeordnet ist, der in ein Innengewinde, im hintern Endteil des rohr- förmigen Gliedes passt, Fountain pen according to dependent claim 1, characterized in that a shaft provided with an external thread is arranged on the removable sealing member, which shaft fits into an internal thread in the rear end part of the tubular member, und dass der aus zu- sammengepresstem Material bestehende Pfrop fen direkt unterhalb des der Kugel zuge kehrten Endeis des Innengewindes angeord net ist. 3. Füllfederhalter nach. and that the plug consisting of compressed material is arranged directly below the end of the internal thread facing the ball. 3. Fountain pen after. Patentanspruch, mit einem frei im rohrförmigen Glied ver schiebbaren Glied, welches auf der Tinten- säule schwimmt und der letzteren beim Ver- brauch der Tinte .nachfolgt, dadurch gekenn zeichnet, dass -der Schwimmkörper aus einem hohlen, zylindrischen Glied besteht, das mit einem Handgriff versehen ist, um das Glied nach der Entfernung,des Pfropfens aus porö sem Material mittels des Handgriffes leicht einsetzen Oder herausnehmen zu können. 4. Claim, with a member which is freely displaceable in the tubular member, which floats on the ink column and follows the latter when the ink is used up, characterized in that the floating body consists of a hollow, cylindrical member which is connected to a Handle is provided to easily insert or remove the limb after removal of the plug made of porous material by means of the handle. 4th Füllfederhalter nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das hohle Glied aus einem becherförmigen Teil besteht, dessen OOffnung nach unten gekehrt ist und durch eine Scheibe verschlossen ist. 5. Fountain pen according to dependent claim 3, characterized in that the hollow member consists of a cup-shaped part, the opening of which is turned downwards and is closed by a disk. 5. Füllfederhalter nach Patentanspruch, mit einer einen Federfinger aufweisenden Klammer, dessen Federfinger sich in Längs- richtung des Füllfederhalters erstreckt und mit einer becherförmigen Kappe, welche genau auf beide Enden des Körpers passt, dadurch gekennzeichnet, Fountain pen according to claim, with a clip having a spring finger, the spring finger of which extends in the longitudinal direction of the fountain pen and with a cup-shaped cap which fits exactly onto both ends of the body, characterized in that, dass die Klammer am hintern Endteil des Körpers befestigt ist und .dass die Kappe in ihrem Mantel einen Längsschlitz mit offenem Ende aufweist, welcher, wenn die Kappe auf das hintere Ende des Körpers .gesteckt wird, den Feder finger der Klammer aufnimmt und welcher Schlitz ferner dem freien Ende des Mantels ein Ausdehnen gestattet, wenn die Kappe auf eines der Enden des Körpers ge.ateckt wird, that the clip is attached to the rear end part of the body and .that the cap has a longitudinal slot with an open end in its jacket, which, when the cap is pushed onto the rear end of the body, receives the spring finger of the clip and which slot furthermore allowing the free end of the sheath to expand when the cap is tucked onto one of the ends of the body, so dass sieden Körper mit nach innen gerichteter Federkraft erfasst. 6. Füllfederhalter nach Unteranspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der äussern. Oberfläche des Körpers, von seinen beiden Enden entfernt, je eine Rippe angeordnet ist und dass die Kappe am freien Ende des Man tels .eine innere Rille besitzt, welche, wenn die Kappe auf einesi der Körperenden ge steckt wird, so that it grips the body with an inwardly directed spring force. 6. Fountain pen according to dependent claim 5, characterized in that on the outer. Surface of the body, removed from its two ends, each having a rib and that the cap at the free end of the jacket has an inner groove which, when the cap is placed on one of the body ends, die eine Rippe .aufnimmt und sich an diese schmiegt, so 4ass die Kappe lösbar festgehalten wird. 7. Füllfederhalter nach Patentanspruch, gekennzeichnet durch einen ein rohrförmiges Glied aufweisenden Körper, dessen Inneres ein Tintenabteil bildet, wobei er an seinem vordern Ende eine Kugel aufweist, um die Tinte auf eine Schreibfläche zu bringen, eine Klammer, the one rib .aufnnahm and hugs this, so 4ass the cap is detachably held. 7. Fountain pen according to claim, characterized by a tubular member having body, the interior of which forms an ink compartment, wherein it has a ball at its front end to bring the ink onto a writing surface, a clip, welche am hintern Ende des Körpers angebracht ist und deren Federfin- ger sich in Längsrichtung .des - Körpers erstreckt und eine becherförmige Kappe, welche genau auf die Enden des Körpers passt und in ihrem Mantel einen sich längs- erstreckenden Schlitz mit offenem Ende besitzt, welcher, which is attached to the rear end of the body and whose spring finger extends in the longitudinal direction .des - the body and a cup-shaped cap which fits exactly onto the ends of the body and in its jacket has a longitudinally extending slot with an open end, which , wenn die Kappe auf das hintere Ende des Körpers gesetzt wird, dazu bestimmt ist, den, Federfinger der Klammer aufzunehmen und der ferner dem. feien E\n de des Mantels gestattet, sich auszudeh nen, wenn die Kappe auf eines der Körper- enden gesteckt wird, when the cap is placed on the rear end of the body, it is intended to receive the spring finger of the clip and the further the. Allowing any end of the coat to expand when the cap is placed on either end of the body, damit sie den Körper mit nach innen- gerichteter Fedemkraft erfasst. B. Füllfederhalter nach Patentanspruch, gekennzeichnet ; so that it grips the body with an inwardly directed spring force. B. fountain pen according to claim, characterized; durch einen ein rohrförmiges Glied - aufweisenden. Körper, Jdessen Inneres ein Tintenabteil bildet, wobei er an seinem vordern Ende eine, Kugel aufweist, um die Tinte auf eine Schreibfläche zu bringen, und <B>i</B> -tu welchem von seinen Enden entfernt auf der äussern Oberfläche ein Paar Rippen, vor handen sind, eine beaherförmige Kappe, by a tubular member - having. The body, the inside of which forms an ink compartment, having a ball at its front end to bring the ink onto a writing surface, and a pair at its ends on the outer surface Ribs, a beaher-shaped cap, welche auf .beide Enden des Körpers passt und die am freien Ende ihres Mantels eine innere Rille besitzt, in welche, - wenn. die Kappe -auf eines der Enden des Körpers ge steckt wird, die eine -Rippe zu liegen<U>kommt,</U> so dass die Kappe wegnehmbar. festgehalten wird. which fits on both ends of the body and which has an inner groove at the free end of its mantle into which, - if. the cap - is placed on one of the ends of the body, which <U> comes to rest a rib, </U> so that the cap can be removed. is held.
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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE827462C (en) * 1949-04-26 1952-01-10 Bristol Repetition Ltd pen
DE854021C (en) * 1949-05-23 1952-10-30 Ernest Verrinder Wagner Tube-shaped ink container for fountain pens
DE878614C (en) * 1950-09-11 1953-06-05 Mentmore Mfg Co Ltd pen

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