Versehluss an Flüssigkeitsbehältern. Schraubverschlüsse an Flüssigkeitsbehäl tern, wie Flaschen, Kannen und Kanister, bei denen der Zapfen, der auch als das Ausguss- rohr umhüllender Deckel ausgebildet sein kann, mittels Schraubengewinde mit dem Ausguss verbunden ist, sind bekannt. Dabei ist die Verbindung derart, dass das Gewinde mehrere Umgänge aufweist, und der Zapfen zum Entleeren stets vollständig abgeschraubt werden muss.
Gegenstand vorliegender Erfindung ist nun ein mit einem Ausgussrohr kommuni zierender Verschluss an Flüssigkeitsbehältern, wie z. B. Flaschen, Kannen und Kanistern, mit efinem die Behälteröffnung umfassenden Kragen und einem in diesem eingesetzten Zapfen, wobei Kragen und Zapfen mittels eines Bajonettverschlusses miteinander ver bunden sind, bei dem eine Teildrehung des Zapfens genügt, um von der Schliess- in die Offenstellung und umgekehrt zu gelangen genügt.
Gemäss der Erfindung wird dies da durch erreicht, dass der Zapfen in der Schliess lage unter Federwirkung steht, und dass die Will im Kragen vorgesehene Führung für den Zapfen so aasgebildet ist, dass sie beim Dre hen desselben eine achsiale Verschiebung des Zapfens bewirkt, wobei diese Führung min destens zwei Anschlagstellen für den Zapfen aufweist, die so angeordnet sind, dass der Zapfen beim Anliegen an der einen -die Be hälteröffnung abschliesst und beim Anliegen an der andern die Verbindung zwischen Be hälteröffnung und Ausgussrohr freigibt, das Ganze derart, dass der Zapfen durch eine Teil drehung von der Offen- in die Schliesslage und umgekehrt gebracht werden kann.
Die beiliegende Zeichnung zeigt ein Aus führungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes. Es zeigt: Fig. 1 einen Schnitt durch den geschlosse nen Verschluss, Fig. 2 einen teilweisen Schnitt durch den geöffneten Verschluss, Fig. 3 einen Grundriss zu Fig. 1, Fig. 4 den Zapfen und den Kragen von einander getrennt in perspektivischer Dar stellung und Fig. 5 die Abwicklung einer Führungs leiste für den Zapfen.
In der Zeichnung bedeutet 1 den obern Teil eines Flüssigkeitsbehälters, z. B. einer Kanne. Im Teil 1 ist die Ausflussöffnung 21 vorgesehen, die von einem Kragen 2 um schlossen ist. In den Kragen 2 ist der Zapfen 4 eingesetzt und es sind diese beiden Teile durch einen Bajonettverschluss miteinander verbunden, der durch am Zapfen 4 symme trisch angeordnete Nasen 5 und durch die im Kragen 2 vorgesehenen symmetrisch angeord neten Führungsleisten 3, die beide gleich aus gebildet sind, gebildet ist. Mit 8 sind die bei den einander diametral gegenüberliegend an geordneten Einführungsnuten für die Nasen 5 bezeichnet.
Der Zapfen 4 ist unten abgesetzt und an der dadurch gebildeten Schulter ist eine den untern Teil des Zapfens umschliessen de Schraubenfeder 6 angelötet. Zur Erzie lung eines hermetischen Abschlusses ist der Zapfen 4 an seiner Auflagefläche mit einem Dichtungsring<B>7</B> zum Beispiel aus Leder ver sehen. Die Führungsleisten 3 umfassen, wie aus den Fig. 1 und 2 zu ersehen ist, den obern Rand des Kragens 2. Die Führungsfläche 10 jeder Führungsleiste 3 besitzt einen mittleren Teil 10', der geneigt ist, so dass also der Zap fen bei seiner Drehung eine achsiale Verschie bung erfährt. Jede Führungsleiste 3 besitzt zwei um zirka 30 voneinander entfernte An schläge 9 und 13 für die Nasen 5.
Jeder An schlag 9 hat ungefähr die Form eines<B>U,</B> des sen einer Schenkel abgerundet ist, während der andere Schenkel, an den, wie weiter unten beschrieben, beim Öffnen des Verschlusses die zugehörige Nase _5 anzuliegen kommt, ge rade ist und senkrecht auf dem Steg steht. Beim Anschlag 13 bilden die Führungsfläche 10 und die Endfläche 23 der Führungsleiste einen spitzen Winkel (vergl. Fig. 5). Im Kra gen 2 ist ein Ausschnitt vorgesehen, so dass der vom Kragen umschlossene Raum und das Ausg ussrohr 12 kommunizieren. Der obere Rand 11 des Zapfens 4 ist vorteilhaft mit Einkerbungen versehen.
Die Handhabungs- und Wirkungsweise des beschriebenen Verschlusses ist folgende: Beim Füllen des Behälters ist der Zapfen 4 ans dem Kragen 2 heraus gezogen. Soll der Behälter verschlossen werden, so wird der Zapfen in den Kragen eingesetzt; dabei ist die Feder 6 entspannt und der Zapfen nimmt die in Fig. 2 gezeichnete Lage ein. Hierauf wird der Zapfen 4 am Rand 11 gefasst und die beiden Nasen 5 werden in die Einfüh rungsnuten 8 eingeführt, zu welchem Zweck der Zapfen 4 unter Zusammendrücken der Feder 6 achsial verschoben wird. Nach Durchlaufen der Nuten 8 wird der Zapfen immer noch unter Druck, im Sinne des Uhr zeigers gedreht, so dass die Nasen 5 an die Führungsflächen 10 anzuliegen kommen.
Nach geringer Drehung unter gleichzeitiger Aufhebung des Druckes auf die Feder 6 fal len die Nasen 5 in die Nuten 14. Nun wird der Zapfen 4, ohne einen Druck auf ihn aus zuüben, weitergedreht, wobei die Nasen 5 aus den Nuten 1.4 austreten und auf die geneigten mittleren Teile 10' der Ffihrungsflä.chen 10 aufzuliegen kommen. Während des Durch laufens der Nasen 5 auf diesen Teilen, die zwischen den Anschlägen 9 und 13 liegen, erfährt der Zapfen 4 infolge der Neigung dieser Teile eine achsiale Verschiebung. Durch diese Verschiebung kommt der Dichtungsring 7 auf den Öffnungsrand des Behälters zu lie gen, diese letztere dicht abschliessend.
Gleich zeitig erreichen die Nasen 5 die Anschläge 13. die infolge ein unbeabsichtiges 'Weiter drehen des Zapfens 4 über die Schliesslage hinaus verhindern.
Soll nun der Zapfen in die zum Aus giessen von Fliissigkeit erforderliche Stellung gebracht werden. so wird er nach riickwärts das heisst entegengesetzt dem Sinn des -Uhr- L- zeigers gedreht. Bei dieser Drehung erfährt der Zapfen infolge des Federdruckes und der Neigung der mittleren Teile 10' der Füh rungsflächen 10 eine achsiale Verschiebung nach oben.
Da. die Nasen 5 während dieser Drehung durch die Feder 6 stet=s gegen die Führungsflächen 10 gedrückt werden, fallen sie selbsttätig in die Nuten 14, wodurch die Öffnungsbewegung des Zapfens beendet und die Verbindung zwischen Behälteröffnung und Ausbgussrohr freigegeben ist. Es :genügt also beim gezeichneten Ausführungsbeispiel eine Drehung des Zapfens um zirka 30 , um ihn von der Schliess- in die Offenlage zu bringen.
Es geht auch aus dem Vorstehenden hervor, dass es, um Flüssigkeit aus dem Be hälter zu entnehmen, nicht erforderlich ist, den Zapfen aus dem Kragen herauszunehmen. Ein Herausnehmen des Zapfens ist nur erfor derlich, wenn der Behälter wieder gefüllt werden soll. Zu diesem Zweck werden die Nasen 5 vorerst wie oben beschrieben in die NTuten 14 gedreht;
hierauf wird der Zapfen entgegen dem Federdruck achsial verschoben, bis die Nasen aus den Nuten 14 ausgetreten sind und hierauf wird der Zapfen weiter rückwärts gedreht bis die Nasen 5 an den Endflächen 23 der Leisten 3, welche ganten die eine Seite der Einführungsnuten 8 bilden, anstossen, wodurch sie in diese Nuten einge führt werden und der Zapfen aus dem Kra gen 2 herausgenommen werden kann.
Leakage on liquid containers. Screw closures on liquid containers, such as bottles, jugs and canisters, in which the pin, which can also be designed as a cover enveloping the pouring tube, is connected to the pouring spout by means of screw threads, are known. The connection is such that the thread has several loops and the pin must always be completely unscrewed for emptying.
The present invention is a spout with a spout communicating closure on liquid containers such. B. bottles, jugs and canisters, with efinem the container opening comprehensive collar and a pin inserted in this, the collar and pin are connected to each other by means of a bayonet lock, in which a partial rotation of the pin is sufficient to move from the closed to the open position and to get there the other way round is enough.
According to the invention, this is achieved by the fact that the pin is under spring action in the closed position, and that the guide provided in the collar for the pin is formed so that it causes an axial displacement of the pin when it is rotated Guide has at least two stop points for the pin, which are arranged so that the pin closes the container opening when it is in contact with the one and releases the connection between the container opening and the pouring pipe when it is in contact with the other, the whole in such a way that the pin can be brought from the open to the closed position and vice versa by a partial rotation.
The accompanying drawing shows an exemplary embodiment from the subject of the invention. It shows: FIG. 1 a section through the closed closure, FIG. 2 a partial section through the opened closure, FIG. 3 a plan view of FIG. 1, FIG. 4 the pin and the collar separated from one another in a perspective illustration and Fig. 5 shows the development of a guide bar for the pin.
In the drawing, 1 denotes the upper part of a liquid container, e.g. B. a jug. In part 1, the outflow opening 21 is provided, which is closed by a collar 2 to. In the collar 2, the pin 4 is inserted and these two parts are connected to one another by a bayonet lock, which is formed by symmetrically arranged lugs 5 on the pin 4 and by the symmetrically arranged guide strips 3 provided in the collar 2, both of which are formed from the same , is formed. With 8 in the diametrically opposed to ordered insertion grooves for the lugs 5 are referred to.
The pin 4 is set down at the bottom and a coil spring 6 that encloses the lower part of the pin is soldered to the shoulder formed thereby. To achieve a hermetic seal, the pin 4 is provided on its contact surface with a sealing ring made of leather, for example. The guide strips 3 comprise, as can be seen from FIGS. 1 and 2, the upper edge of the collar 2. The guide surface 10 of each guide strip 3 has a central part 10 'which is inclined so that the Zap fen as it rotates an axial displacement experiences. Each guide bar 3 has two stops 9 and 13 for the lugs 5, spaced from one another by approximately 30.
Each stop 9 has approximately the shape of a <B> U, </B> of which one leg is rounded, while the other leg, on which, as described below, the associated nose comes to rest when the closure is opened, ge straight and vertical on the bridge. At the stop 13, the guide surface 10 and the end surface 23 of the guide bar form an acute angle (see FIG. 5). A cutout is provided in the collar 2 so that the space enclosed by the collar and the pouring spout 12 communicate. The upper edge 11 of the pin 4 is advantageously provided with notches.
The method of handling and operation of the described closure is as follows: When the container is filled, the pin 4 is pulled out of the collar 2. If the container is to be closed, the pin is inserted into the collar; the spring 6 is relaxed and the pin assumes the position shown in FIG. Then the pin 4 is taken at the edge 11 and the two lugs 5 are introduced into the Einfüh approximate grooves 8, for which purpose the pin 4 is axially displaced while the spring 6 is compressed. After passing through the grooves 8, the pin is still rotated under pressure, in the sense of the clock pointer, so that the lugs 5 come to rest against the guide surfaces 10.
After a slight rotation with simultaneous release of the pressure on the spring 6, the lugs 5 fall into the grooves 14. Now the pin 4 is rotated further without exerting pressure on it, the lugs 5 emerging from the grooves 1.4 and onto the inclined central parts 10 'of the guide surface 10 come to rest. During the passage of the lugs 5 on these parts, which are between the stops 9 and 13, the pin 4 experiences an axial displacement due to the inclination of these parts. By this displacement, the sealing ring 7 comes to lie on the opening edge of the container, the latter tightly sealing.
At the same time, the lugs 5 reach the stops 13, which prevent unintentional further turning of the pin 4 beyond the closed position.
If the pin is now to be brought into the position required for pouring out liquid. so it is turned backwards, i.e. opposite to the direction of the -clock- L- hand. During this rotation, the pin experiences an axial displacement upward due to the spring pressure and the inclination of the central parts 10 'of the guide surfaces 10.
There. the lugs 5 are pressed against the guide surfaces 10 by the spring 6 during this rotation, they fall automatically into the grooves 14, whereby the opening movement of the pin is ended and the connection between the container opening and the pouring tube is released. It: in the illustrated embodiment, a rotation of the pin by about 30 is sufficient to bring it from the closed to the open position.
It is also apparent from the foregoing that in order to remove liquid from the container, it is not necessary to remove the pin from the collar. Removing the pin is only necessary when the container is to be refilled. For this purpose, the noses 5 are initially rotated into the N-grooves 14 as described above;
Then the pin is axially displaced against the spring pressure until the lugs have emerged from the grooves 14 and then the pin is rotated further backwards until the lugs 5 abut the end surfaces 23 of the strips 3, which form one side of the insertion grooves 8 , whereby they are introduced into these grooves and the pin from the Kra gene 2 can be removed.