CH203829A - Verschluss an Flüssigkeitsbehältern. - Google Patents

Description

      Versehluss    an Flüssigkeitsbehältern.    Schraubverschlüsse an Flüssigkeitsbehäl  tern,     wie    Flaschen, Kannen und     Kanister,    bei  denen der Zapfen, der auch als das     Ausguss-          rohr    umhüllender Deckel ausgebildet sein  kann, mittels     Schraubengewinde    mit dem  Ausguss verbunden ist, sind bekannt. Dabei  ist die     Verbindung    derart, dass das Gewinde  mehrere Umgänge aufweist, und der Zapfen  zum Entleeren stets vollständig abgeschraubt  werden muss.  



  Gegenstand vorliegender Erfindung ist  nun ein mit einem     Ausgussrohr    kommuni  zierender Verschluss an Flüssigkeitsbehältern,  wie z. B. Flaschen, Kannen und Kanistern,  mit     efinem    die Behälteröffnung umfassenden       Kragen    und einem in diesem eingesetzten       Zapfen,    wobei Kragen und Zapfen     mittels     eines Bajonettverschlusses miteinander ver  bunden sind, bei dem eine Teildrehung des       Zapfens    genügt, um von der Schliess- in die       Offenstellung    und     umgekehrt    zu gelangen  genügt.

   Gemäss der Erfindung wird dies da  durch erreicht, dass der Zapfen in der Schliess  lage unter Federwirkung steht, und dass die    Will    im Kragen vorgesehene Führung für den  Zapfen so aasgebildet ist, dass sie beim Dre  hen desselben eine     achsiale    Verschiebung des  Zapfens bewirkt, wobei diese Führung min  destens zwei Anschlagstellen für den Zapfen  aufweist, die so angeordnet sind, dass der  Zapfen beim Anliegen an der einen     -die    Be  hälteröffnung abschliesst und beim Anliegen  an der andern die Verbindung zwischen Be  hälteröffnung und     Ausgussrohr    freigibt, das  Ganze derart, dass der Zapfen durch eine Teil  drehung von der Offen- in die Schliesslage  und umgekehrt gebracht werden kann.  



  Die beiliegende Zeichnung zeigt ein Aus  führungsbeispiel des     Erfindungsgegenstandes.     Es zeigt:       Fig.    1 einen Schnitt durch den geschlosse  nen Verschluss,       Fig.    2 einen teilweisen Schnitt durch den  geöffneten Verschluss,       Fig.    3 einen Grundriss zu     Fig.    1,       Fig.    4 den Zapfen und den Kragen von  einander getrennt in perspektivischer Dar  stellung und           Fig.    5 die     Abwicklung    einer Führungs  leiste für den Zapfen.  



  In der Zeichnung bedeutet 1 den obern  Teil eines Flüssigkeitsbehälters, z. B. einer  Kanne. Im Teil 1 ist die     Ausflussöffnung    21  vorgesehen, die von einem Kragen 2 um  schlossen ist. In den Kragen 2 ist der Zapfen  4 eingesetzt und es sind diese     beiden    Teile  durch einen     Bajonettverschluss    miteinander  verbunden, der durch am Zapfen 4 symme  trisch angeordnete Nasen 5 und durch die im  Kragen 2 vorgesehenen symmetrisch angeord  neten Führungsleisten 3, die beide gleich aus  gebildet sind, gebildet ist. Mit 8 sind die bei  den einander diametral gegenüberliegend an  geordneten     Einführungsnuten    für die Nasen 5  bezeichnet.

   Der Zapfen 4 ist unten abgesetzt  und an der dadurch gebildeten Schulter ist  eine den untern Teil des Zapfens umschliessen  de Schraubenfeder 6 angelötet. Zur Erzie  lung eines hermetischen Abschlusses ist der  Zapfen 4 an seiner Auflagefläche mit einem  Dichtungsring<B>7</B> zum Beispiel aus Leder ver  sehen. Die Führungsleisten 3 umfassen, wie  aus den     Fig.    1 und 2 zu ersehen ist, den obern  Rand des Kragens 2. Die     Führungsfläche    10  jeder Führungsleiste 3 besitzt einen mittleren  Teil 10', der geneigt ist, so dass also der Zap  fen bei seiner Drehung eine     achsiale    Verschie  bung erfährt. Jede Führungsleiste 3 besitzt  zwei um zirka 30   voneinander entfernte An  schläge 9 und 13 für die Nasen 5.

   Jeder An  schlag 9 hat ungefähr die Form eines<B>U,</B> des  sen einer Schenkel abgerundet ist, während  der andere Schenkel, an den, wie weiter unten  beschrieben, beim Öffnen des Verschlusses  die zugehörige Nase     _5    anzuliegen kommt, ge  rade ist und senkrecht auf dem Steg steht.  Beim Anschlag 13 bilden die Führungsfläche  10 und die Endfläche 23 der Führungsleiste  einen spitzen Winkel     (vergl.        Fig.    5). Im Kra  gen 2 ist ein Ausschnitt vorgesehen, so dass  der vom Kragen umschlossene     Raum    und das       Ausg        ussrohr    12 kommunizieren. Der obere  Rand 11 des Zapfens 4 ist vorteilhaft mit       Einkerbungen    versehen.  



  Die     Handhabungs-    und Wirkungsweise  des beschriebenen Verschlusses ist folgende:    Beim Füllen des Behälters ist der Zapfen  4 ans dem     Kragen    2 heraus gezogen. Soll der  Behälter verschlossen werden, so wird der  Zapfen in den Kragen eingesetzt; dabei ist  die Feder 6 entspannt und der Zapfen nimmt  die in     Fig.    2 gezeichnete Lage ein. Hierauf  wird der Zapfen 4 am Rand 11 gefasst und  die beiden Nasen 5 werden in die Einfüh  rungsnuten 8 eingeführt, zu welchem Zweck  der Zapfen 4 unter Zusammendrücken der  Feder 6     achsial    verschoben wird. Nach  Durchlaufen der Nuten 8 wird der Zapfen  immer noch unter Druck, im Sinne des Uhr  zeigers gedreht, so dass die Nasen 5 an die  Führungsflächen 10 anzuliegen kommen.

    Nach     geringer    Drehung unter gleichzeitiger  Aufhebung des Druckes auf die Feder 6 fal  len die Nasen 5 in die Nuten 14. Nun wird  der Zapfen 4, ohne einen Druck auf ihn aus  zuüben, weitergedreht, wobei die Nasen 5 aus  den Nuten 1.4 austreten und auf die geneigten  mittleren Teile 10' der     Ffihrungsflä.chen    10  aufzuliegen kommen. Während des Durch  laufens der Nasen 5 auf diesen Teilen, die  zwischen den Anschlägen 9 und 13 liegen,  erfährt der     Zapfen    4 infolge der Neigung  dieser Teile eine     achsiale    Verschiebung. Durch  diese Verschiebung kommt der     Dichtungsring     7 auf den Öffnungsrand des Behälters zu lie  gen, diese letztere dicht abschliessend.

   Gleich  zeitig erreichen die Nasen 5 die Anschläge  13. die infolge ein     unbeabsichtiges    'Weiter  drehen des Zapfens 4 über die Schliesslage  hinaus verhindern.  



  Soll nun der Zapfen in die zum Aus  giessen von     Fliissigkeit    erforderliche Stellung  gebracht werden. so wird er nach     riickwärts     das heisst entegengesetzt dem Sinn des     -Uhr-          L-        zeigers    gedreht. Bei dieser     Drehung    erfährt  der Zapfen infolge des Federdruckes und der  Neigung der mittleren Teile 10' der Füh  rungsflächen 10 eine     achsiale    Verschiebung  nach oben.

   Da. die Nasen 5 während dieser  Drehung durch die Feder 6     stet=s    gegen die       Führungsflächen    10 gedrückt werden, fallen  sie selbsttätig in die Nuten 14, wodurch die       Öffnungsbewegung    des Zapfens beendet und  die Verbindung zwischen Behälteröffnung      und     Ausbgussrohr    freigegeben ist. Es     :genügt     also beim     gezeichneten        Ausführungsbeispiel     eine Drehung des Zapfens um zirka 30  , um  ihn von der Schliess- in die     Offenlage    zu  bringen.

   Es geht auch aus dem Vorstehenden  hervor, dass es, um Flüssigkeit aus dem Be  hälter zu entnehmen, nicht erforderlich ist,  den Zapfen aus dem Kragen herauszunehmen.  Ein Herausnehmen des Zapfens ist nur erfor  derlich, wenn der Behälter wieder gefüllt  werden soll. Zu diesem Zweck werden die  Nasen 5 vorerst wie oben beschrieben in die       NTuten    14 gedreht;

   hierauf wird der Zapfen  entgegen dem Federdruck     achsial    verschoben,  bis die Nasen aus den Nuten 14 ausgetreten  sind und hierauf wird der Zapfen weiter  rückwärts gedreht bis die Nasen 5 an den  Endflächen 23 der Leisten 3, welche     ganten     die eine Seite der Einführungsnuten 8 bilden,  anstossen, wodurch sie in diese Nuten einge  führt werden und der Zapfen aus dem Kra  gen 2     herausgenommen    werden kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Mit einem Ausgussrohr kommunizierender Verschluss an Flüssigkeitsbehältern, mit einem die Behälteröffnung umfassenden Kragen und einem in diesen eingesetzten Zapfen, wo bei Kragen und Zapfen mittels eines Bajonett verschlusses miteinander verbunden sind, da- durch gekennzeichnet, dass der Zapfen in der Schliesslage unter Federwirkung steht, und dass die im Kragen vorgesehene Führung für den Zapfen so ausgebildet ist, dass sie beim Drehen desselben eine achsiale Verschiebung des Zapfens bewirkt, wobei diese Führung mindestens zwei Anschlagstellen für den Zapfen aufweist, die so angeordnet sind,

   dass der Zapfen beim Anliegen an der einen die Behälteröffnung abschliesst und beim Anlie gen an der andern die Verbindung zwischen Behälteröffnung und Ausgussrohr freigibt. das Ganze derart, dass der Zapfen durch eine Teildrehung von der Offen- in die Schliess lage und umgekehrt gebracht werden kann. <B>UNTERANSPRÜCHE:</B> 1. Verschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen mit einem Dichtungsring versehen ist, um einen dich ten Abschluss erzielen zu können.

   2. Vprschluss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge um zirka<B>30'</B> voneinander entfernt sind, so dass eine Drehung des Zapfens um diesen Betrag genügt, um ihn von der Schliess- in die Offenlage und umgekehrt zu brin gen.