CH176507A - Verschluss an Tuben für Farbe, Pasten, Leim, Crème, Flüssigkeiten usw. - Google Patents

Description

      Verschlnss    an     Taben    für Farbe,     Pasten,    Leim, Creme, Flüssigkeiten     nsw.       Den Gegenstand der vorliegenden Erfin  dung bildet ein ventilartiger     Verscbluss    an  Tuben für Farbe, Pasten,     Leim,    Creme, Flüs  sigkeiten usw., von dem auf der     Zeichnung     ein     Ausführungsbeispiel    durch     Fig.    1 im       aehsialen    Schnitt und durch     Fig.    2 im Quer  schnitt nach der Linie     A-B    dargestellt ist.

      Die Tubenkappe der Tube a weist einen         Kegelstumpf        b    auf, der nahe seinem verjüng  ten Ende mit seiner Innenseite dem koni  schen Teil d eines Ventilkörpers c als Sitz  dient. Mit seinem Schaft ist dieser Körper c  in einem     Aehskreuz    e     gelagert.        Zwischen     dieses und den kegelförmigen Teil d des Ven  tilkörpers ist eine Druckfeder feingesetzt,  welche das Ventil für gewöhnlich geschlos  sen hält.

      Der Ventilkörper c ragt über den Kegel  stumpf b hinaus, so dass durch leichten Druck       des        Ventilkörpers    auf eine Unterlage das  Ventil geöffnet werden und Tubeninhalt aus  treten kann.     Nach    Abheben der Tube von der       Unterlage        echliesst    sich das Ventil unter der    Wirkung der Feder f und allfälligen Druckes  des     Tubeninhaltes.     



       Durch    das Hin- und Hergehen des Ven  tilkörpers beim Öffnen und     ,Schliessen    .des       Ventils        und    die     dabei    auftretenden     Bewegun-          gender    Feder f werden     allfällig    in     Bildung     begriffene oder schon vorhandene     Verkru-          stungen    des     Tubeninhaltes    um     das    Ventil  herum immer wieder     gelockert.,    was einem  Versagen des Ventils     vorbeugt.     



  Die Form des Tubenendes und des dar  über     vorstehenden    Teils des Ventilkörpers  kann auch anders gewählt werden, als wie  dargestellt, zum Beispiel     prismatisch    oder  pyramidenförmig. Je nach der Art der  Masse, für die die Tube bestimmt     ist,    und  deren     Verwendungsweise    kann das, Material  und die übrige     Beschaffenheit    für diesen  vorstehenden Ventilkörperteil verschieden ge  wählt werden.

   Man kann ihn zum Beispiel  aus weichem Material, zum Beispiel Gummi,  herstellen, oder mit     solchem        überziehen,    oder  ihn     bürstenartig        ausbilden,    wenn ' die aus-      fliessende Masse zum Beispiel verstrichen  werden soll.  



  Bei einer im übrigen der dargestellten  ähnlichen     Ausführungsform    kann als Ven  tilkörper eine auf einer Druckfeder ruhende  Kugel verwendet werden. Wenn diese nicht  über die Tube vorsteht, das Ventil durch  Druck der Kugel gegen eine Unterlage also  nicht genügend geöffnet werden kann, so ist  ,die Kugel durch irgend ein geeignetes Hilfs  mittel (Nagel, Nadel, Streichholz usw.) ein  wärts zu drücken und zurückzuhalten.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: Verschluss an Tuben für Farbe, Pasten, Leim, Creme, Flüssigkeiten usw., dadurch gekennzeichnet, dass die Tubenkappe :den Sitz eines Ventils bildet, gegen den der Ventil- körper durch eine in der Tube befindliche "E'eder gectrückt wird.

   UNTERANSPRÜCHE: I. VergelilUiss nach Patentanspruch. dadureli gekennzeicb.net, dass der Ventilkörper -sich unter dem Drucke ,der Feder vom Innern der Tube her gegen den Ventilsitz legt und das Ventil durch Druck auf .den Ven tilkörper von der Aussenseite der Tube her geöffnet werden kann.

   ?. Verschluss. nach Unteranspruch <B>1,</B> dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper über die Tube vorsteht, damit das. Öffnen des Ventils durch Andrücken des Ventilkör pers gegen eine Unterlage bewirkt werden kann.