Filtersack, insbesondere für Staubsauger. Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Filtersack, der insbesondere für Staubsauger bestimmt ist, aber auch zu andern Zwecken dienen kann.
Die Erfindung besteht darin, dass er aus in eine Ebene ausbreitbarem Material durch Umfalzen von Rändern hergestellt ist, das Ganze derart, dass das Material wiederholt in eine Ebene auseinander gefaltet und der Filtersack durch Umfalten der Ränder wieder hergestellt werden kann.
In der Zeichnung ist ein Ausführungs beispiel des Erfindungsgegenstandes veran schaulicht.
Fig. 1 zeigt die in eine Ebene ausge breitete Abwicklung des zum Beispiel aus Filtrierpapierstoff bestehenden Filtersackes; Fig. \? zeigt den fertigen Filtersack in etwas grösserem Massstab; Fig. 3 zeigt der fertigen Filtersack, bei dem über den Rand der Sacköffnung ein Haltering übergeschoben und auf ihm be festigt ist; Fig. 4 zeigt einen teilweisen Schnitt durch die Befestigungsstelle des Filtersackes mit dem Haltering im grossen Massstab;
Fig.,5 zeigt eine Verwendungsmöglichkeit des in Fig. 1 bis 4 dargestellten Filtersackes in Verbindung mit einem Haushaltungs- staubsauger, und Fig. 6 einen Längsschnitt durch den Filtersack mitsamt seiner Umkleidun-, in grösserem Massstab.
Die Abwicklung des Filtersackes kann beispielsweise die in Fig. 1 dargestellte Form besitzen. Zwecks Bildung des Filtersackes wird die (in der Zeichnung) obere Hälfte der Filterfläche zunächst um die Linie a-a auf die untere Hälfte geklappt. Darauf werden die aufeinanderliegenden Sackwände zu nächst nach der gestrichelten Linie b-b und darauf nach der Linie c-c gefaltet, welcher Faltung sich eine weitere Faltung nach den quer zur Filterlängsachse verlaufenden ge strichelten Linien d-d, e-e anschliesst.
Um das Falten zu erleichtern und bei der Her stellung gleichgrosse Filter zu erhalten, kann es zweckmässig sein, bei der Herstellung der Filtersäcke eine Schablone zu verwenden. Die Grösse einer solchen Schablone ist in der Fig. 1 durch Schraffur angedeutet. Durch die oben beschriebene Faltung entsteht der in Fig. 2 veranschaulichte Filtersack 11, dessen Längs- und Querfalz staubdicht ge schlossen ist. Durch Aufschieben geeigneter Klammern 12 kann erforderlichenfalls ein unerwünschtes Sichlösen des Querfalzes ver mieden werden.
Die Faltung zum Zwecke der Randdichtung kann wie in Fig. 1 und 2 dar gestellt eine doppelte sein, *es können aber auch mehr als zwei Falze vorgesehen werden.
Gemäss Fig. 3 ist über dem Rand der Sacköffnung ein Haltering 13 aufgeschoben und mit dem Sackrand durch eiä elastisches Band 14 verbunden.
In Fig. 4 ist diese Befestigung in grösse rem Massstab veranschaulicht. 13 ist der Filterhaltering, dessen in der Figur linkes Ende umgebördelt ist. Über den grössten Durchmesser dieses Halteringes ist der Filter sack 11 aufgeschoben, und durch Über schieben eines Gummibandstreifens 14 fest gehalten.
Der Filtersack ist aussen von einem Mantel 15 umgeben, der sich gegen die Um bördelung der Hülse 13 anlegt, und eine Rille 16 besitzt, auf dem sich der Filtersack. 11 nochmals abstützt. Über den zylindrischen Mantel 15 ist ein Deckel 17 geschoben.
In den Stützring 13 ist ein Sieb 18 eingelegt, durch das gröbere Verunreinigungen ver hindert werden, in den Filtersack zu ge- lang:en. Falls erwünscht kann dieses Sieb mit einem besonderen kleinen Filter aus Filter material, wie Papier oder- dergleichen, aus gekleidet werden, das zweckmässig leicht ab nehmbar in diesem Sieb angeordnet ist.
Das Anwendungsbeispiel gemäss Fig. 5 zeigt einen gewöhnlichen Haushaltungsstaub- sauger, mit dem in der Saugleitung angeord neten, gemäss Fig. 1 bis 4 erläuterten Filter sack. Dabei ist die Kappe 17 des Filterge- häuses unmittelbar an das Saugmundstück 19 angeschlossen und das andere Ende des Filtergehäuses 1.5 besitzt eine ähnliche Kappe 20, in die der Saugschlauch eingeführt ist.
Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch das Filter samt der äussern Filterhülse 15, der keiner besonderen Erläuterung bedarf. Lediglich sei darauf hingewiesen, dass sich die Quer- schnittsfläche zwischen dem Filtersack 11 und dem ihn umschliessenden Gehäuse 15 in Richtung der durch Pfeile angedeuteten Luftströmung vergrössert. Dadurch wird ein Druckausgleich zwischen Filtersack und Ge häuse herbeigeführt, während in gewöhn lichen zylindrischen Filtern der Luftdruck in der Stromrichtung der Luft gerechnet zu nimmt, weil der Austritt der Luft aus dem Filter nach dessen Ende hin mehr und mehr erschwert ist.
Derselbe Effekt kann natür lich auch mit Filtersäcken von rechteckigem Querschnitt erhalten werden, wenn man an statt den Filtersack gegen das geschlossene Ende hin zu verengen die ihn umgebende Hülse 15 entsprechend erweitert.
Die in Fig. 5 dargestellte Ausführungs form eignet sich insbesondere für Polizei zwecke, Demonstrationszwecke und der gleichen, weil die Filterkappe 17 ohne wei teres abgenommen und wieder aufgesetzt, der Filtersäck mitsamt dem -Haltering 13 aus dem Gehäuse 15 herausgenommen und nach Abnahme des Gummibandes 14 auf den Tisch ausgebreitet werden kann, beispielsweise zwecks Staubuntersuchung mit dem Mikros kop oder dergleichen. Das Anfertigen und Einsetzen eines neuen Filtersackes kann in ganz ausserordentlich kurzer Zeit bewirkt werden, so dass der Staubsauger sofort wieder gebrauchsfähig ist.
Dadurch, dass der Filter sack unmittelbar hinter die Saugdüse einge schaltet ist, wird vermieden, dass durch Staub, der sich in der langen Saugleitung 21 des eigentlichen Staubsaugers 2.2 abgelagert hat, derartige Untersuchungen getrübt wer den. Anstatt in einem gewöhnlichen Haus- haltstaubsauger kann selbstverständlich der beschriebene Filtersack auch in die Saug- leitung irgendeines andern Saugaggregates eingeschaltet werden.
Ein solcher Filtersack kann aber auch an Stelle der bisher Verwen- (lung findenden Staubsäcke im eigentlichen Staubsaugergehäuse selbst untergebracht werden. Die äussere Form des Filtersackes ist belanglos. Der zusammengefaltete Filtersack kann rechteckig oder dreieckig sein, oder auch wie beim Ausführungsbeispiel die Form eines gleichschenkligen Trapezes besitzen. Massgeblich ist nur immer, dass er aus in eine Ebene ausbreitbarem Material derart durch Umfalten von Rändern hergestellt ist, dass die Falze staubdicht sind. Der Filtersack kann auch aus einer einerends z.
B. mittelst einer Scheibe abgeschlossenen Filterröhre bestehen. Es sei noch darauf hingewiesen, dass der Filtersack auch aus mehreren voneinander getrennten Teilen zusammengesetzt sein kann, deren Ränder dann durch Falzung wie in Fig. 1 einseitig angedeutet, staubdicht mit einander zu verbinden sind.
Die in Fig. 1 dargestellte Abwicklung könnte beispielsweise nach der Linie a-a geschnitten, die beiden Hälften zwecks Bil dung des Filtersackes aufeinandergelegt, und an beiden Längsrändern staubdicht mitein ander umgefalzt werden.
Filter bags, in particular for vacuum cleaners. The subject of the invention is a filter bag which is intended in particular for vacuum cleaners, but can also be used for other purposes.
The invention consists in that it is made of material that can be spread out in a plane by folding over edges, the whole in such a way that the material can be repeatedly unfolded into a plane and the filter bag can be restored by folding over the edges.
In the drawing, an embodiment example of the subject invention is illustrated.
Fig. 1 shows the spread out in a plane development of the filter bag, for example made of filter paper material; Fig. \? shows the finished filter bag on a slightly larger scale; Fig. 3 shows the finished filter bag, in which a retaining ring is pushed over the edge of the bag opening and fastened to it be; 4 shows a partial section through the fastening point of the filter bag with the retaining ring on a large scale;
5 shows a possible use of the filter bag shown in FIGS. 1 to 4 in connection with a household vacuum cleaner, and FIG. 6 shows a longitudinal section through the filter bag together with its casing, on a larger scale.
The development of the filter bag can, for example, have the form shown in FIG. To form the filter bag, the upper half of the filter surface (in the drawing) is first folded over to the lower half around the line a-a. Then the bag walls lying on top of each other are first folded according to the dashed line b-b and then according to the line c-c, which fold is followed by a further fold according to the dashed lines d-d, e-e running transversely to the filter longitudinal axis.
In order to make folding easier and to obtain filters of the same size during manufacture, it may be useful to use a template in the manufacture of the filter bags. The size of such a template is indicated in FIG. 1 by hatching. The above-described folding creates the filter bag 11 illustrated in FIG. 2, the longitudinal and transverse folds of which are closed in a dust-tight manner. By pushing on suitable clips 12, an undesired loosening of the transverse fold can be avoided if necessary.
The folding for the purpose of the edge seal can be double as shown in Fig. 1 and 2, * but more than two folds can also be provided.
According to FIG. 3, a retaining ring 13 is pushed over the edge of the sack opening and connected to the sack edge by an elastic band 14.
In Fig. 4 this attachment is illustrated on a larger scale rem. 13 is the filter holding ring whose left end in the figure is flanged. Over the largest diameter of this retaining ring, the filter bag 11 is pushed on, and held by pushing a rubber band strip 14 firmly.
The filter bag is surrounded on the outside by a jacket 15 which rests against the beading of the sleeve 13, and has a groove 16 on which the filter bag is located. 11 is supported again. A cover 17 is pushed over the cylindrical jacket 15.
In the support ring 13, a sieve 18 is inserted through which coarse contaminants are prevented from getting into the filter bag. If desired, this sieve can be clad with a special small filter made of filter material such as paper or the like, which is conveniently arranged easily from removable in this sieve.
The application example according to FIG. 5 shows an ordinary household vacuum cleaner, with the filter bag arranged in the suction line, explained according to FIGS. 1 to 4. The cap 17 of the filter housing is connected directly to the suction mouthpiece 19 and the other end of the filter housing 1.5 has a similar cap 20 into which the suction hose is inserted.
6 shows a section through the filter including the outer filter sleeve 15, which does not require any special explanation. It should only be pointed out that the cross-sectional area between the filter bag 11 and the housing 15 surrounding it increases in the direction of the air flow indicated by arrows. This creates a pressure equalization between the filter bag and the housing, while the air pressure in the flow direction of the air increases in the usual cylindrical filters, because the exit of the air from the filter is more and more difficult after its end.
The same effect can of course also be obtained with filter bags of rectangular cross-section if, instead of narrowing the filter bag towards the closed end, the sleeve 15 surrounding it is expanded accordingly.
The embodiment shown in Fig. 5 is particularly suitable for police purposes, demonstration purposes and the like, because the filter cap 17 was removed and put back on again, the filter bag including the retaining ring 13 was removed from the housing 15 and after removing the rubber band 14 can be spread on the table, for example, for the purpose of dust inspection with the microscope or the like. A new filter bag can be produced and inserted in an extremely short time so that the vacuum cleaner is immediately ready for use again.
The fact that the filter bag is switched on immediately behind the suction nozzle prevents such examinations from being clouded by dust that has deposited in the long suction line 21 of the actual vacuum cleaner 2.2. Instead of using an ordinary household vacuum cleaner, the filter bag described can of course also be switched into the suction line of any other suction unit.
Such a filter bag can also be accommodated in the actual vacuum cleaner housing itself in place of the dust bags previously used. The external shape of the filter bag is irrelevant. The folded filter bag can be rectangular or triangular, or, as in the exemplary embodiment, the shape of an isosceles trapezoid The only decisive factor is that it is made of material that can be spread out in one plane by folding the edges in such a way that the folds are dustproof.
B. exist by means of a disc closed filter tube. It should also be noted that the filter bag can also be composed of several separate parts, the edges of which are then to be connected to one another in a dust-tight manner by folding, as indicated on one side in FIG. 1.
The development shown in Fig. 1 could, for example, cut along the line a-a, the two halves placed on top of each other for the purpose of forming the filter bag, and folded over at both longitudinal edges dust-proof mitein other.