Abtrittbecken mit Spülbehälter. Die Erfindung betrifft ein Abtrittbecken mit an diesem abgestützten Spülkasten.
In der beiliegenden Zeichnung ist als Beispiel ein Abtrittbecken gemäss der Erfin dung veranschaulicht.
Fig. 1 ist ein senkrechter Längsschnitt durch das Abtrittbecken mit der Spülvor richtung; Fig. 2 zeigt den obern Teil des Beckens in senkrechtem Längsschnitt mit dem ange hobenen Sitzdeckel; Fig. 3 ist ein senkrechter Querschnitt nach der Linie A-A der Fig. 1, und Fig. 9 ein waagrechter Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 1;
Fig. 5 und 6 zeigen in grösserem Mass stabe eine Einzelheit der Vorrichtung zum Übertragen der Bewegung zwischen dem Deckel und den Ventilen des Spülkastens, wobei Fig. 5 ein senkrechter Schnitt nach der Linie C-C der Fig. 6 ist, während Fig. 6 einen waagrechten Schnitt nach der Linie D-D der Fig. 5 zeigt. Im hintern Teil des Abtrittbeckens 1 be findet sich ein Behälterraum 2, dessen Boden etwas unter dem Überlaufrand 4 des Ab trittbeckens 3 liegt. In diesen Raum reicht der Spülkasten 5 hinein.
Der Spülkasten 5 ist mit einer Auflagefläche 6 versehen, die sich gegen den obern Rand des Raumes 2 stützt, welcher Rand in derselben Horizon talebene wie der obere Rand 7 des Beckens liegt. Während der untere Teil 8 des - Spül kastens in den Raum 2 reicht, erstreckt sich der obere Teil .9 des Spülkastens oberhalb -des obern Raudes des Abtrittbeckens. In der dem Becken 3 zugekehrten Wandung des untern Teils 8 des Spülkastens sind eine oder mehrere (gemäss der Fig. 3 drei) Aus lassöffnungen 10 vorhanden, an die Ventil klappen 11 angebracht sind.
In dem Abtritt beckenkörper ist ein durch den Raum 2 reichender, an beiden Enden offener, senk rechter Kanal 12 vorgesehen, und in dem Boden des Spülkastens 5 ist ein senkrechtes Rohr 13 befestigt, dessen unteres Ende, wasserdicht durch den Boden des Raumes 2 geführt ist. Der Spülkasten 5 wird durch eine Mutter 14 des Rohres 13 an das Becken angeschlossen, wobei die Dichtung an dem Loch des Bodens des Raumes 2 durch einen Dichtungsring bewirkt wird. Das Rohr 13 bildet einen an beiden Enden offenen Kanal, der sich nach oben in den obern Spülkasten raum 9 erstreckt und dort über die Wasser fläche ausmündet, wenn dieser mit Spülwasser gefüllt ist.
An dem Deckel 16 ist ein Segment 17 festgeschraubt, über welches ein an dem Deckel befestigtes Seil 30 geführt ist, das sich nach unten durch den Kanal 12 erstreckt, sodann um Fübrungsrollen 18, deren Lager an dem Boden des Raumes 2 angebolzt ist, und weiter nach oben durch das Rohr 13 und um die Rolle 19 geleitet ist, an der das Seil befestigt ist. Das Lager der Rolle 19 ist am obern Teile des Rohres 13 befestigt. Das Ende des Seiles ist mit einem Querstück 20 einstellbar verbunden.
Wie Fig. 3 zeigt, ist das Querstück 20 mit drei Schienen 21 versehen, die in senk rechter Richtung zu dem Querstück einstell bar sind und' an denen die Ventilklappen 11 durch Ketten befestigt sind. Durch diese Vor richtung können die Ventilklappen derart eingestellt werden, - dass, wenn die Spülung stattfinden soll, erst das eine Ventil und dann die beiden andern, oder umgekehrt, geöffnet werden. Die Rolle 19 ist, wie in Fig. 5 und 6 gezeigt, um eine waagrechte Welle 22 drehbar und mit einem seitlichen Zapfen 23 versehen, der bestimmt ist, einen im Lager der Rolle 19 gelagerten, senkrecht schwingbaren Hebel 24 zu betätigen.
In der Ausgangslage gemäss Fig. 1 und 3 ruht ein Hebel 26 des Schwimmerhahnes 25 auf dem Hebel 24. Der Schwimmer 27 ist heb- und senkbar an dem Hebel 26 befestigt. In dem Beckenkörper sind Führungswände 28 (Fig. 4) vorgesehen. Ein Überlaufrohr 29 ist wasser dicht an dem Boden des Spülkastens befestigt.
Wenn der Abtrittsitz benutzt werden soll, wird der Sitzdeckel 16 von der in Fig. 1 gezeigten Ausgangslage in die in Fig. 2 ge zeigte Lage gehoben. Das Segment 17 wird dabei nach unten geschwenkt, wobei das Seil 30 erschlafft und das Querstück 20 nebst den daran befestigten Ventilklappen 11 durch ihr Gewicht gesenkt werden, so dass die Ventil klappen die Auslassöffnungen 10 verschliessen. Da das Seil 30 an der Rolle 19 befestigt ist, wird diese im Sinne des Uhrzeigers ge dreht, wenn das Querstück 20 und die Ven tilklappen gesenkt werden. Der Zapfen 23 wird dabei gehoben, so dass der Hebel 24 frei wird.
Der auf dem Hebel 24 ruhende Hebel 26 des Schwimmerhahnes sinkt nun durch das Gewicht des Schwimmers, wobei der Schwimmerhahn 25 geöffnet wird und Wasser in den Spülkasten eintreten kann. Wenn die Wasserfläche in dem Spülkasten bis zu der gewünschten Höhe gestiegen ist, hebt sie den Schwimmer. Gleichzeitig mit dem Schwimmer wird auch der daran be festigte Schwimmerhebel 26 gehoben, wobei der Hahn 25 geschlossen wird. In dem Spül kasten ist nun die gewünschte Spülwasser menge vorhanden, und die verschiedenen Teile haben die in Fig. 2 gezeigte Lage.
Nachdem der Abtrittsitz benutzt worden ist, wird der Deckel 16 niedergelegt. Das Segment 17 wird dabei aufwärts geschwenkt und bewirkt einen Zug an dem Seil 30, wodurch die Ventilklappen 11 gehoben wer den, hierbei die Auslassöffnungen 10 freige bend, so dass das im Spülkasten befindliche Wasser durch diese Öffnungen in das Becken 3 strömt. Durch die Führungswände 28 (Fig.4) wird das Wasser derart geleitet, dass die ganze Innenfläche des Beckens wirksam ge spült wird. Da das Seil 30 an der Rolle 19 befestigt ist, wird diese in entgegengesetztem Sinne des Uhrzeigers gedreht, wenn der Deckel niedergelegt wird.
Der Zapfen 23 wird nun gesenkt und betätigt den Hebel 24, so dass dieser wieder die in Fig. 1 gezeigte Lage einnimmt und den Schwimmerhebel 26 unterstützt, so dass der Schwimmerbahn ge schlossen gehalten wird. In dieser Lage dient der Hebel 24 als Haltevorrichtung für den Schwimmerhebel. Dadurch, dass die Ventil klappen mittelst der Schienen 21 so einge stellt werden können, dass sie zu verschiede- nen Zeitpunkten geöffnet werden, kann das Spülwasser zunächst zu einem Teil des Ab trittbeckens und dann zu einem andern Teil desselben strömen.
Sollte aus irgend einem Grunde die Was serfläche im Spülkasten höher, als bestimmt ist, steigen, dann fliesst das Überschusswasser durch das Überlaufrohr 29 in das Abtritt becken. Da das obere Ende des Überlauf rohres niedriger als das obere Ende des Rohres 13 liegt, kann kein Wasser durch das Rohr 13 hinabfliessen.
Der beschriebene Abtritt kann in mehr facher Hinsicht abgeändert sein, ohne damit den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So kann zum Beispiel die Vorrichtung zur Über tragung der Bewegung des Sitzdeckels auf die Ventilklappen und auf den Schliesshebel 24 für den Schwimmerhahn aus Hebeln oder dergleichen bestehen.