Rotierende Etikettiermaschine. Die Erfindung betrifft eine rotierende Etikettiermasebine und hat zum Zweck, eine solche Maschine zu schaffen, durch die es ermöglicht wird, eine grössere Anzahl von Gegenständen, insbesondere Flaschen, inner halb einer gewissen Zeit zu etikettieren, als es bei den jetzt gebräuchlichen Maschinen möglich ist.
Dies wird hauptsächlich da durch erreicht, dass die Maschine zwei Sätze von Schiebern aufweist, wovon der eine Satz (die Flaschenschieber) die Gegenstände trägt, die etikettiert. werden sollen, und der an dere Satz (die Etikettschieber) an und für sich bekannte Etikettplatten trägt, wobei der eine Satz Schieber radial und der an dere Satz parallel zur Umdrehungsachse verschiebbar ist. Dadurch, dass die Flaschen und die Etikettplatten auf diese Art relativ zueinander bewegt werden, wird es erreicht, dass die Kapazität der Maschine sehr stark erhöht wird, besonders, weil eine sehr ge raume Zeit zum Festdrücken der Etiketten frei wird.
Dabei kann die Anordnung getroffen sein, dass die Flaschen während der Rota tion radial bewegt werden, wie auch eine solche, bei welchen die Flaschen achsial be wegt werden, wobei die Etikettplatten in jedem Falle in der zur Richtung der Fla schen senkrechten Richtung bewegt werden, das heisst: achsial, wenn die Flaschen radial bewegt werden, und umgekehrt.
Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstan des, in welcher die Flaschen radial bewegt werden, schematisch im Aufriss dargestellt.
In der gezeigten Ausführungsform be steht die Maschine aus einem Gestell, in dem eine senkrechte zentrale Achse 2 gelagert ist. Die Achse 2 ist in dem Oberteil der Ma schine in einer Traverse 3 gelagert, welcher auf Säulen 4 gelagert ist. Im Sockel 1 ist ein nicht gezeigter Treibmechanismus an gebracht, durch welchen die Achse 9 mit gleichmässiger Geschwindigkeit gedreht wird.
Auf der Achse 2 ist ein runder Tisch 5 festgemacht. Dieser trägt Führungen 6 für Flaschenschieber 7, die relativ zur Achse 2 in radialer Richtung einwärts und auswärts bewegt werden können. Im Tisch 5 ist unter jedem Schieber ein Schlitz 8 angebracht, durch welchen ein in fester Verbindung mit dem zugehörigen Schieber stehender Zapfen 9 hervorragt, der unterhalb des Tisches eine Rolle 10 trägt, die mit einer az#_f dem Ge stell fest angebrachten Kurvenschiene 11 zu sammenwirkt, wodurch die Bewegung des Schiebers 7 bestimmt wird. Auf jedem Schie ber 7 ist ausserdem eine Führung 12 fest gemacht, in welcher eine Stange 13 in senk rechter Richtung auf und ab bewegt wer den kann.
Die Stange 13 trägt oben ein Halteorgan 14 für die Flaschen 15 und un ten eine Rolle 16, die mit einer festen Kur venschiene 17 zusammenwirkt, wodurch die Stange 13 in gewissen Stellungen des Ti sches 5 in die Höhe gehoben wird, so dass die Halteorgane 14 von den Flanschen 15 weggehoben werden.
Über dem Tisch 5 ist auf der Welle 2 ein anderer Tisch 18 festgemacht. Dieser Tisch 18 trägt senkrechte Führungen 19 für die Etikettschieber 20, auf welchen Arme 21 festgemacht sind, die Etikettplatten 22 tragen. In der auf der Zeichnung gezeigten Ausführungsform trägt jeder der Schieber 20 zwei Paar Arme 21 mit zugehörigen zwei Paar Etikettplatten 22, da die gezeigte Aus führungsform zu gleichzeitiger Anbringung von zwei Etiketten auf einer Flasche be stimmt ist.
Die Etikettschieber tragen ausser dem eine drehbare Rolle 23, die mit einer auf den Traversen 3 fest angebrachten Kur venschiene 2 4 auf solche Art zusammen wirkt. dass die Schieber 20 in gewissen Stel- lun(yen des Tisches 5 in der Höhenrichtung in die mit voll ausgezogenen Linien gezeigten Stellungen gehoben sind, während sie in an dern Stellungen des Tisches 5 nach unten geführt werden. wie mit punktierten Linien links auf der Zeichnung angedeutet.
Auf der Achse 2 sind zwei zusammen hängende Schwungarme 25 und 25' ange bracht. Diese Arme tragen einen die Ma schine teilweise umschliessenden Kreissektor 28, auf welchen ein oder mehrere Kleister- werke 26 und ebensoviele Etiketthülsen 2 7 angebracht sind, die auf bekannte Art mit - der Deutlichkeit halber nicht gezeigten Zuführungsanordnungen für Flaschen zu dem Tisch 5 zusammenwirken.
Die Schwung- arme 25 und 25' können durch nicht ge zeigte Kupplungsanordnungen intermittie- rend mit der Achse 2 gekuppelt werden und können durch eine Feder oder andere Zu rückführungsanordnungen in ihre Ausgangs stellungen zurückgeführt werden, wenn die Arme 25 und 25' frei von der Welle sind. Der Kreissektor 28 trägt ausser den Kleister werken und Etiketthülsen nicht gezeigte Festdrückvorrichtungen, wie zum Beispiel Bürsten, Schwämme oder ähnliche bekannte Anordnungen zum Festdrücken der Etiketten auf die Flaschen.
Wenn die Arme 25 und 25' mit der Achse 2 gekuppelt sind, bewegen sie sich synchron mit den Tischen, und wäh rend dieser Periode können die Etikettplatten mit Kleister und Etiketten versehen werden, sowie bereits auf die Flaschen angebrachte Etiketten festgedrückt werden, wonach die Arme mitsamt den Kleisterwerken, Etikett- hülsen und den Festdrückvorrichtungen zu rückgeführt werden, so dass die Operation auf neue Etikettplatten und Flaschen aus geübt werden kann.
Wenn man eine grössere Anzahl Kleisterwerke und Etiketthülsen ver wendet, wird erreicht, dass Kleister und Eti ketten auf einmal auf eine grössere Anzahl Etikettplatten zugeführt werden können, so dass die Arme 25 für ihre hin und her s 'hwingende Bewegung so lange, Zeit be- c z# anspruchen können, wie es dauert, bis eine ebenso grosse Anzahl Flaschen einen festen Punkt auf dem Gestell passiert hat.
Verwendet man zwei Kleisterwerke neben einander, so wird erreicht, dass die Zufüh rung von Kleister zu den Etikettplatten und die Zurückführung der Schwungarme dop pelt so lange Zeit in Anspruch nehmen kann, als wenn nur ein einziges Kleisterwerk ver wendet wird.
Die Maschine arbeitet auf folgende Art: Die Flaschen werden dem Tisch 5 zu geführt und werden auf die Flaschenschieber 7 durch einen an und für sich bekannten Flaschentransporteur mit zugehöriger Ver- teilmühle angebracht. Wenn die Flaschen auf dem Tisch angebracht werden, befinden sich die Flaschenschieber in der innern Stel lung. Gleichzeitig sind die Halteorgane und die Etikettschieber 20 gehoben, so dass die Flaschen ungehindert an ihren Platz gestellt werden können. Wenn sich jetzt die Maschine dreht, bewirkt die Kurvenschiene 17, dass das Halteorgan 14 sich nach unten bewegt, so dass die betreffende Flasche festgehalten wird.
Gleichzeitig wird die gerade über der Flasche sitzende Etikettplatte mit Kleister versehen, und darnach mit Etiketten von den Kleisterwerken 26, beziehungsweise den Eti- ketthülsen 27. Wenn die Etiketten auf den Etikettplatten 22 angebracht sind, werden die Etikettschieber nach unten geführt, so dass die Arme 21 die Flaschen 15 um schliessen, wonach die Kurvenschiene 11 be wirkt, dass der Flaschenschieber 7 mit der daraufstehenden Flasche an die Etiketten an gedrückt wird.
Hiernach werden die Etikett schieber 20 wieder nach oben bewegt, so dass die Etikettfestdrückvorrichtungen die Eti ketten ganz festsetzen können. Schliesslich werden die Halteorgane gehoben, wonach die etikettierte Flasche ganz frei ist und ab transportiert werden kann, entweder bevor der Schieber 7 wieder nach innen bewegt worden ist, oder nachdem dieses statt gefunden hat.
Die Maschine kann auch auf andere als die gezeigte Art konstruiert sein. Das Cha rakteristische ist die verschiedenartige Be wegung der zwei Sätze von Schiebern, und zwar so, dass der eine Satz radial ein und aus, und der andere Satz achsial hin und her bewegt wird. Eine Kombination von diesen Bewegungen kann auf viele andere -als die gezeigte Art erreicht werden. Namentlich soll hervorgehoben werden, dass der Tisch 18 nicht über dem Tisch 5 angebracht zu sein braucht, sondern ebenso gut unterhalb, ferner, dass er nicht auf derselben Achse wie der Tisch 5 angebracht zu sein braucht, wenn nur die zwei Tische sich synchron be- wegen.
Ausserdem ist es nicht notwendig zur Erreichung der beabsichtigten Wirkung, dass die Arme 25 und 25' zusammenhängen, ebenso wie die Kleisterwerke, Etiketthülsen und Festdrückmechanismen nicht mit Not wendigkeit von der zentralen Achse bewegt zu werden brauchen, wenn sie nur so be wegt werden, dass sie mit den Etikettplatten folgen, während das Kleistern und die Zu führung von Etiketten vor sich geht.