CH126767A - Poliergerät, insbesondere für Fussböden. - Google Patents

Description

      Pollergerät,    insbesondere für Fussböden.    Die Erfindung bezieht sich auf ein Po  liergerät, insbesondere für Fussböden, bei dem  von einem nach oben     abseliliessbaren,    nach  unten aber dauernd offenen, der Aufnahme  eines Poliergutes, zum Beispiel einer Flüssig  keit, dienenden Raum aus ein die zu polie  rende Fläche bestreichender Stoff mit Polier  gut gespeist -wird.  



  Das Neue besteht bei dem Poliergerät ge  mäss Erfindung darin,     dass    zwischen dem       Aufnahm,eraum    für das Poliergut und der  Reibfläche des Gerätes ein Körper eingefügt  ist, der dem Durchtritt des Poliergutes zur  Reibfläche einen derart grossen Widerstand  entgegensetzt,     dass    dieses nur nach und nach  zu dieser     hindurchtreten    kann, um dadurch  die Befeuchtung der Reibfläche zu einer dau  ernd gleichmässigen und geringen zu ge  stalten.  



  Die Zeichnung veranschaulicht eine bei  spielsweise     Ausführungsform    des     Erfin-          dungsge-genstand,es.     



       Fig.   <B>1</B> ist ein Querschnitt,       Fig.    2 ein Längsschnitt, und       Fig.   <B>3</B> eine Draufsicht.    Mit<B>1</B> ist ein längliches Gehäuse     bezeie,11-          net,    das durch einen mit Öffnungen 2     verse-          henen    Steg<B>3</B> in einen     ob,ern,    nach oben offe  nen Raum 4 und einem untern, nach unten  offenen Raum<B>5</B> unterteilt ist.

   Ersterer dient  der Aufnahme des Poliergutes, zum Beispiel  einer Flüssigkeit, die ihm durch die mit dem  durch Schrauben am Gehäuse<B>1</B> befestigten  Deckel<B>6</B> ein Stück bildende, das untere Ende  des     Gerätestiels        aufnehmen-de    Hülse<B>7</B> zuge  führt wird.

   In den untern Raum<B>5</B> ist ein  über den untern     Gelläuserand    vorstehender       wegnehmbarer    Körper<B>8</B>     eingeselioben,    der im  wesentlichen aus einem Material, zum Bei  spiel     Faserstoff    oder zerkleinerter Schwamm,  das zu einem ziemlich harten Kissen<B>10</B> verei  nigt ist, besteht, und welches dem Durchtritt  des Poliergutes zu einer Reibfläche<B>9</B> des Ge  rätes einen derart grossen Widerstand entge  gensetzt,     dass    dieses nur nach und nach zu  dieser     hindurelitreten    kann, um dadurch die       Befeuelitung    dieser Reibfläche zu     einer,

  dau-          ernd    gleichmässigen und geringen zu gestal  ten.  



  Zu dem Kissen<B>10</B> gelangt das vorzugs  weise schwerflüssige Poliergut aus den<B>Öff-</B>           nungen    2 des Steges<B>8</B> über zwei auf dessen  Oberseite aufgebrachte, durch eine Trenn  stange<B>11</B> in einem gewissen Abstand vonein  ander gehaltene Siebe 12. Das     Fasierstoff-          oder    Schwammgebilde<B>10</B> und die beiden  Siebe 12 mit     zwisehengelegter    Trennstange  <B>11</B> sind in einen Überzug<B>13</B> eingenäht, der  diese Teile zu dem ein Ganzes bildenden Kör  per<B>8</B> vereinigt.

   Auf der Oberseite dieses  Überzuges<B>13</B> sind unterhalb der Öffnungen  2 des Steges<B>3</B> zweckmässig Aussparungen  vorgesehen, um den direkten Übertritt des  Poliergutes durch die Siebe 12 hindurch, die  zum Beispiel aus einem Drahtgeflecht beste  hen     könuen,    auf das Kissen<B>10</B> zu ermög  lichen. Die Siebe dienen der gleichmässigen       Verteiluii.g    des Poliergutes auf der Oberseite  des Kissens<B>10</B>  Auf das Gehäuse<B>1</B> ist eine nach hinten  ausladende     Verschalung    14 aufgesetzt, in de  ren Seitenwänden<B>15 je</B> ein Winkelschlitz<B>16</B>  mit einem Lager<B>17</B> für die Zapfen einer Welle  <B>18</B> ausgespart ist.

   Auf die Welle<B>18</B> ist ein  Stoffband<B>9</B>     aufge-#vickelt,    dessen freier End  teil über die eine Unterkante einer Längsseite  des Gehäuses<B>1</B> hinweg und unter einer Feder  <B>19'</B> hindurch um die untere Hälfte     des-Kis-          sens   <B>10</B> satt anliegend herumgeführt und  schliesslich unter einer Feder<B>19</B> auf der ge  genüberliegenden Längsseite des Gehäuses<B>1</B>  festgeklemmt ist.

   Die Federn<B>19</B> und<B>19'</B>  -selbst treten in Längsnuten     Ader        Gehäus#ewand     ein und sind mit ihrem einen Ende unter  einen Haltestift eingeschoben und am andern  Ende durch<B>je</B> einen schwenkbaren Riegel 20       bezw.    20' in ihrer Lage in den Längsnuten  gesichert.

   Das von der Welle<B>18</B>     abzuwik-          kelnde    Stoffband<B>9</B> nimmt die volle verfügbare  Breite des Gehäuses<B>1</B> ein     und,seine        Aussen-          oder    Unterseite bildet die Reibfläche des Ge  rätes, welche infolge des bei Gebrauch des  Gerätes ausgeübten leichten Druckes, oder  auch nur infolge des Eigengewichtes dessel  ben, geringe, sich stets gleichbleibende Men  gen an die bestrichenen Flächen abzusondern  vermag.  



  Soll einmal ausnahmsweise an einer be  stimmten Stelle oder auf einer bestimmten    Fläche eine reichlichere Ausscheidung des  Poliergutes stattfinden, so ist lediglich ein  stärkerer Druck auf das Poliergerät auszu  üben.  



  Die Vereinigung des Stiels mit dem Gerät  kann     vorteilliaft    durch einen in der Hülse<B>7</B>  vorgesehenen     Bajonettverschluss    erfolgen.  



  Wenn ausser Gebrauch, kann der Stiel  entfernt und     das    eigentliche Gerät, zwecks  Aufbewahrung und um ein Vertrocknen des  in das Kissen<B>10</B> aufgesogenen Poliergutes  hintanzuhalten,     ineinen    durch Deckel 21 gut  gegen Luftzutritt verschliessbaren     Bleehka-          sten        22    eingebracht werden, wobei die  Schmalseiten des Gehäuses<B>1</B> auf im Kasten       22    eingelötete     Querleisten        23    aufstützen, so       dass    die Reibfläche den Büchsenboden nicht  berührt.  



  Nachdem durch längeren Gebrauch ein  als Reibfläche benützter Bruchteil     ödes    Stoff  bandes<B>9</B> verschmutzt ist, wird dieser nach  Wegnahme der Federn<B>19</B>     und   <B>19'</B> abgeschnit  ten, -das Band von Welle<B>17</B> etwas abgerollt       bezw.        nachgeschoben    und dessen freies Ende  wie vorher statt anliegend um das Kissen<B>10</B>  gelegt und durch Feder<B>19</B> gesichert.  



  Das Gehäuse<B>1,</B> der Deckel<B>6</B> und die Ver  schalung 14 werden vorzugsweise aus Metall,  zum Beispiel aus Aluminium, hergestellt.  



  Statt nur aus einem einzigen Stück könnte  das Kissen<B>10</B> auch aus mehreren Schichten,  und zwar mit verschieden grosser Wider  standsfähigkeit gegen das Durchtreten des  Poliergutes zur Reibfläche     bezw.    auch aus  verschiedenem Material hergestellt sein.

Claims (1)

1. <B>PATENTANSPRUCH:</B> Poliergerät, insbesondere für Fussböden, bei dem von einem nach oben abschliessbaren, nach unten aber dauernd offenen, der Auf nahme eines Poliergutes dienenden Raum aus ein die zu polieren-de Fläche bestreichender Stoff mit Poliergut gespeiet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Aufnahme raum für das Poliergut und der Reibfläche des Gerätes ein Körper eingefügt ist, der dem Durchtritt des Poliergutes zur Reibfläche einen derart grossen Widerstand entgegen setzt, dass dieses nur nach und nach zu dieser hindurchtreten kann,

   um dadurch die Be feuchtung der Reibfläche zu einer dauernd gleiel-lmä,ssigen und geringen zu gestalten. UNTERANSPR-CCHE: <B>1.</B> Poliergerät nach Patentanspruch, da durch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse durch einen gelochten Trennsteg in eine obere und eine untere Kammer unterteilt ist, wobei die obere Kammer der Auf nahme des Poliergutes dient, während in die untere ein dem Poliergut den im Pa tentanspruch genannten Widerstand ent gegensetzendes Kissen eingeschoben ist. 2.

   Poliergerät nach UnteTanspruell <B>1,</B> da durch gekennzeichnet, dass das Kissen aus mehreren Schichten hergestellt ist, welche dem Durchtritt des Poliergutes einen verschieden grossen Widerstand ent gegensetzen. <B>3.</B> Poliergerät nach Unteranspruch<B>1,</B> da durch gekennzeichnet, dass über dem Kis sen zwischen dessen Oberseite und der Unterseite des Steges eine die gleich mässige Verteilung des Poliergutes auf die Kissenoberseite sichernde Vorrich tung eingefügt ist. 4. PoliergeTät nach Unteranspruch<B>3,</B> da durch gekennzeichnet, dass die in letzte rem genannte Vorrichtung aus zwei über einander in einem gesicherten Abstand voneinander angeordneten Sieben bestellt.

   <B>5.</B> Poliergerät nach Unteranspruch 4, da durch gekennzeichnet, dass das Kissen und -die Siebe durch einen gemeinsehaft- lichen Überzug zu einem ein Ganzes bil- ,denden Körper vereinigt sind. <B>6.</B> Poliergerät nach Unteranspruch <B>1,</B> da durch gekennzeichnet, dass der Aufnahme- raum für das Poliergut durch einen lös baren Deckel abgeschlossen ist, mit wel chem eine Hülse ein einziges Stück bildet durch die das Poliergut dem Aufnahme raum zugeführt und in welcher der Stiel des Gerätes lösbar befestigt werden kann.

   <B>7.</B> Poliergerät nach Unterauspruch <B>1,</B> da durch gekennzeichnet"dass,das Kissen das Poliergut an ein als Reibfläche dienen des, nachsehiebbares Stoffband abgibt. <B>8.</B> Poliergerät nach Unteranspruch<B>7,</B> da durch gekennzeichnet, dass auf das Ge häuse eine nach hinten ausladen-de Ver schalung aufgesetzt ist, in deren Seiten wände eine Welle gelagert ist für die Aufnalime des Stoffbandes, welches auf die Unterseite des Kissens satt anliegt und dessen Lage auf diesem gesichert werden kann.

   <B>9.</B> Poliergerät nach Unteranspruch<B>8,</B> da durch gekennzeichnet, dass das satte An liegen des Stoffbandes auf Jem Kissen durch entfernbare, in Längsnuten des Ge häuses eingebettete Federn gesichert ist. <B>10.</B> Poliergerät nach Unteranspruch <B>6,</B> ge kennzeichnet durch einen gegen den Zu tritt von Luft bestmöglich abdichtenden Kasten, in welchen nach Lösen eines zur Vereinigung des Stiels mitder Hülse die nenden Bajonettverschlusses und Weg nahme des Stiels das Gerät eingebracht werden kann, wobei es auf Querleisten des Kastens aufzuruhen kommt, um die Reibfläche ausser Berührung mit dem Kastenboden zu halten.