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CH113892A - Verfahren und Maschine zum Füllen und Verschliessen von mit einem Hals versehenen Glasgefässen. - Google Patents

Verfahren und Maschine zum Füllen und Verschliessen von mit einem Hals versehenen Glasgefässen.

Info

Publication number
CH113892A
CH113892A CH113892DA CH113892A CH 113892 A CH113892 A CH 113892A CH 113892D A CH113892D A CH 113892DA CH 113892 A CH113892 A CH 113892A
Authority
CH
Switzerland
Prior art keywords
vessels
dependent
machine according
vessel
neck
Prior art date
Application number
Other languages
English (en)
Inventor
Ismar Perl
Original Assignee
Ismar Perl
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Ismar Perl filed Critical Ismar Perl
Publication of CH113892A publication Critical patent/CH113892A/de

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  • Filling Of Jars Or Cans And Processes For Cleaning And Sealing Jars (AREA)

Description


  Verfahren und Maschine zum Füllen und Verschliessen von mit einem Hals     versehenen     Glasgefässen.    Die Erfindung bezweckt, das Füllen und  Verschliessen von mit einem Hals versehenen       Gläsgefässen,    zum Beispiel von Ampullen, an  statt mit der Hand, auf mechanischem Wege  durchzuführen, so dass in hohem Masse die  (gewähr geboten wird, dass der Inhalt der  Ampullen völlig rein erhalten bleibt, wie es  für seine Verwendung     Bedingung    ist.  



  Das Verfahren gemäss Erfindung zeichnet  sich dadurch aus, dass die Gefässe in einem  zwangsläufig bewegten Halter von einer Ein  satzstelle aus zu einem     Einlaufrohre,    durch  welches eine abgemessene     Stoffmenge    in das  unter ihm befindliche Gefäss eintritt, nach  der Füllung zu einer     Verschlussvorrichtung     und von dieser zu einer Abnahmestelle ge  führt werden.  



       Fig.        1-5    der Zeichnung stellen ein Bei  spiel der     3Taschine    zur Ausführung des Ver  fahrens dar, und zwar zeigt     Fig.    1 einen  Grundriss,     Fig.    2 die gesamte Maschine in  Seitenansicht, während     Fig.    3-5 Einzelheiten  wiedergeben.    Die zu füllenden und zu verschliessenden  Ampullen     befinden    sich in Hülsen 1 an einem  um eine vertikale Achse drehbaren     rad-    oder  scheibenförmigen Körper 2. Unterhalb des       Ampullenträgers    2 ist eine feste Scheibe 3  angebracht, auf der die Ampullen mit ihrem  Boden ruhen.

   Der Träger, 2 wird in absatz  weise Drehung versetzt, wobei die Ampullen  an der Oberfläche der Scheibe 3 entlang gleiten.  



  Die zu füllende Ampulle wird mit ge  schlossenem Halse an der in     Fig.    1 mit     a    be  zeichneten Stelle in die an dieser Stelle be  findliche Hülse 1 eingesetzt und durch die  Drehung des Trägers 2 zunächst zu der in       Fig.    4 und 5 wiedergegebenen Abschneide  vorrichtung geführt, durch welche der Kopf  des     Ampullenhalses    abgetrennt wird.  



  Zunächst wird der     Ampullenhals,    welcher  zwischen den Teilen 4 und 5 geführt wird,  durch die Schneide 6 angeritzt. Die Schneide  6 ist nebst dem Arme 7 an einem Träger 8  befestigt, welcher durch die Feder 9 gegen  den     Ampullenhals    gedrückt wird. Der     Hals     wird nach dem Anritzen durch den Arm 7      abgebrochen. Für den Fall, dass hierfür aus  nahmsweise der durch die Feder 9 ausge  übte Druck nicht ausreichen sollte, ist ein  Bügel 10 angebracht, welcher an dem Arm  11, der von dem festen Ständer 12 getragen  wird, befestigt ist.

   Der Bügel 10 übergreift  den Schlitz 13, in welchem der Ampullen  hals sich bewegt und drückt, wenn er von  dem noch nick     tabgebrochenen    Halse erreicht  wird, den oberhalb der Einsatzstelle befindli  chen Teil desselben, falls dieser noch nicht  abgebrochen ist, zur Seite, wobei der Hals  durch das Ende 14 des Führungsstückes 4  gestützt wird.  



  Um zu verhindern, dass nach dem Abbre  chen des     Ampullenhalses        Glassplitterchen    an  der Ampulle zurückbleiben, wird auf die  Bruchstelle durch das Rohr 15, welches an  eine     Druckluftleitung    angeschlossen ist, ein  Luftstrom geleitet.  



  Nach dem Abschneiden des Halses ge  langt die Ampulle zu der Füllvorrichtung.  Das Füllen geschieht durch ein nadelförmi  ges Rohr 16     (Fig.    2 und 3), welches von  einem Rohre 18 ausgeht, das mit einem     Drei-          wegehahne    17 versehen ist, der ausserdem an  ein     Zulaufrohr    19 und eine Pumpe 20 ange  schlossen ist. Das Rohr 19 geht von einem  in der Zeichnung nicht dargestellten Behälter  aus, welcher die Flüssigkeit, mit der die Am  pulle zu füllen ist, enthält.  



  Durch den Hahn 17, welcher durch ein  Gestänge verstellt wird, wird die Pumpe 20  abwechselnd mit dem     Zulaufrohre    19 und  dem Rohre 18 verbunden. Bei entsprechen  der Stellung des Hahnes wird von der Pumpe  durch das Rohr 19 eine abgemessene Menge  Flüssigkeit angesaugt, welche, wenn der Hahn  die Pumpe mit dem Rohre 18 verbindet, durch  das     Nadelrohr    16 in die zu füllende Ampulle  eingeführt wird.  



  Wenn die zu füllende Ampulle die Füll  vorrichtung erreicht hat, so gelangt sie über  eine Öffnung in die Scheibe 3. Hier wird sie  von einem Stempel 21 erfasst und durch den  selben gehoben, wobei sie an eine Glocke 22  stösst, welche den Zweck hat, die Ampulle  gegen das Nadelrohr 1.6 -zu zentrieren. Die         Glocke    22 ist an Ketten 23 aufgehängt und  gleitet auf dem Nadelrohre 16, ausserdem ist  sie durch die Stangen     2.1    geführt. Wenn die       .Ampulle    soweit gehoben     ;worden    ist,     dass    das  Nadelrohr 16 in ihr Inneres hineinragt, so  wird durch die Pumpe 20     Flüssigkeit    in die  Ampulle eingespritzt.

   Nach erfolgter Füllung  senkt sich der Stempel 21 mit der Ampulle,  wobei der Trichter 22 folgt, und für den Fall,  dass er hängen bleiben sollte, durch die sich  gleichzeitig senkende Stange 25 abwärts ge  zogen wird.  



  Nunmehr wird die     gefüllte    Ampulle durch       Zuschmelzen    des Halses verschlossen. Der       Ampullenhals    wird durch weitere Drehung  der Scheibe 3 zunächst irr Berührung mit einer  Flamme an dem Brenner 26     (Fig.    1) gebracht,       welcher    das Glas in der     Zuschmelzstelle    vor  wärmt. Von dem Brenner 26 gelangt die  Ampulle zu dem Brenner 27, von dem eine  Stichflamme ausgeht; welche das     Zuschmel-          zen    des     Ampullenhalses    bewirkt.  



       W#ihrend    des     Zuschmelzens    wird die Am  pulle um ihre Achse gedreht. Dies geschieht  beispielsweise durch ein in     Fig.    1 schematisch  angedeutetes Reibrad 28, welches die Am  pulle berührt.  



  Durch das Vorwärmen wird einmal er  reicht, dass die     Arbeitsgeschwindigkeit    der  Maschine erhöht werden kann, da das  nachfolgende     Zuschnrelzen    in     kürzerer    Zeit  geschehen kann.     Anderseits    wird durch die       Vorwärmung    vermieden, dass zu starke Span  nungen im Glase entstehen können, wodurch  sonst beim     nachfolgenden        Nachsterilisieren     die Schmelzkuppen leicht wegbrechen könnten.  



  Die     zugeschnrolzene    Ampulle wird nun  mehr durch die Seheibe 2 weitergeführt, so  dass sie Zeit zur     Abkühlung        tindet.    An der  Stelle in     (Fig.    1) gelangt sie über eine Off  nurg 29 der Scheibe 3, durch die sie auf  ein unterhalb der Scheibe 3 bewegliches Trans  portband 30 fällt, durch welches sie von der  Maschine weggeführt wird. Damit die Am  pulle nicht etwa durch     Feuchtigkeit    in der  Hülse 1 hängen bleiben kann, ist an der  Stelle<B>in</B> über der Scheibe 2 ein federndes  Blech 31 an einem Stative 32 angebracht,      das die Ampulle aus der Hülse nach unten       herausdrückt.     



  Alle     Bewegungen    in der Maschine wer  den von der beispielsweise durch eine Schnur       angetriebenen    Scheibe 33 beziehungsweise ihrer  Welle 34 abgeleitet. Die Scheibe 33 trägt  einen Daumen 36, welcher die am Umfange  der Scheibe 2 befestigten Stifte 36 mitnimmt.  In den verschiedenen Arbeitsstellungen wird  die Scheibe 2 durch eine Sperrvorrichtung  festgehalten, welche durch den einen der  Stifte 36 mit seinem gabelförmigen Ende um  fassenden, unter Wirkung einer Feder 37  stehenden Winkelhebel 38 gebildet wird, zu  dessen Verstellung ein Nocken 39 auf der  Welle 34 dient. Die Scheibe 33 dient zu  gleich als Kurbelscheibe für den Antrieb der  Pumpe 20 unter Vermittlung von Zwischen  gliedern 40, 41, 42 und 43.

   Die Drehung  des Hahnes 17 wird durch ein mittelst der  Nocken 44 und 45 gesteuertes Gestänge be  wirkt. Das die Drehung des Hahnes bewir  kende Gestänge vermittelt zugleich die Be  wegung des Hubstempels 21 und der Stange  25. Die Bewegung aller Teile kann durch  Verstellung der die Bewegung übertragenden  Teile gegeneinander verändert werden. Zum  Beispiel lässt sich die von der Pumpe 20 ge  förderte Flüssigkeitsmenge und die Füllge  schwindigkeit durch Verstellung der Teile  40 und 41 gegeneinander verändern.  



  Mit Hilfe der beschriebenen Maschine  können nicht nur Ampullen, sondern zum  Beispiel auch Gefässe 46     (Fig.    6), wie sie zum  Beispiel zur Aufnahme von Säuren für     Trok-          kenbatterien        benutzt    werden, gefüllt und ver  schlossen werden. Diese Gefässe gelangen mit  einem langen Halse 61 in die Maschine, in  welcher zunächst der Hals etwa zur Hälfte  abgeschnitten wird, worauf in der für Am  pullen beschriebenen Weise das Füllen des  Gefässes     stattfindet.    Nach erfolgtem Füllen  wird der Hals bis auf einen Stumpf 62 ab  geschnitten und dieser     zugeschmolzen.     



  Mit der Scheibe 2 kann auch die in     Fig.     7-9 dargestellte Einrichtung verbunden wer  den, welche an die Stelle der     Fig.    1 und 2  dargestellten Füllvorrichtung treten, oder so    angeordnet werden kann, dass die Ampullen  sie durchlaufen, bevor sie zu der Füllvorrich  tung gelangen. Die     in        Fig.    7-9 wiederge  gebene Einrichtung dient entweder nur zum  Reinigen beziehungsweise Vorbehandeln der  zu füllenden Ampullen, oder ausserdem zum  Füllen derselben.  



  Die Ampullen werden mit einem     radför-,     urigen Träger 47 in Verbindung gebracht, der  in einem Lager drehbar ist, welches zugleich  als Hahn zur Zuführung der Reinigungsmit  tel usw. ausgebildet ist. In einen zylindri  schen Hohlraum 48 des Radkörpers 47 greift  der an einem Ständer 49 angebrachte feste  Zapfen 50 ein, durch den Kanäle 51 hin  durchführen, welche an seinem Umfange mün  den. Am inneren Umfange der zylindrischen  Höhlung 48 des Radkörpers 47 münden Ka  näle 52, welche bei Drehung des Radkörpers  um den Zapfen 50 der Reihe nach mit den  Kanälen 51 verbunden werden.  



  Der Radkörper wird absatzweise um den  Zapfen 50 gedreht. Die zu diesem Zwecke  dienende Vorrichtung ist in der Zeichnung  nur durch die Stifte 53     (Fig.    9) auf welche  eine geeignete     Mitnehmervorrichtung    wirkt,  angedeutet.  



  An die Kanäle 52 des Radkörpers sind  nadelförmige Rohre 54 angeschlossen, auf  welche die mit Hilfe der Einrichtung zu be  handelnden Ampullen aufgesteckt werden.  Auf jedem der Rohre 54 ist ein an Ketten  55 befestigter Trichter 56 verschiebbar, wel  cher eine Führung für den     Ampullenhals    beim  Aufstecken auf das Rohr bildet.  



  Das Aufstecken der Ampullen auf- die  Rohre 54 geschieht mechanisch. Die Füh  rungsbahn 3 besitzt eine     Durchbrechung    57,  durch welche ein Stempel 58 mittelst einer  in der Zeichnung nicht dargestellten Einrich  tung von unten her hindurch bewegt werden  kann. Jedesmal, wenn eine Ampulle über  die Öffnung 57 gelangt, wird der Stempel  58 aufwärts bewegt, so dass sein Kopf 59  die über der Öffnung befindliche Ampulle  hebt und ihren Hals über das Rohr 54 schiebt,  welches gerade oberhalb der Öffnung 57 zur  Ruhe     gekommen    ist.      Bei der absatzweisen Drehung des Rades  47 wird die Ampulle, welche auf die zu en  terst befindliche Nadel 54 aufgeschoben wor  den ist, mitgenommen.

   Das Abfallen der zu  behandelnden Ampullen von den Nadelrohren  54 wird     durch    die den     radförmigen    Träger  umgebende ringförmige Führungsbahn 60 ver  hindert.  



  Durch die Drehung des Rades 47 werden  die auf den Nadelrohren 54 sitzenden Am  pullen abwechselnd an die     Leitungen    51 an  geschlossen. Zum Beispiel kann der an der  Stelle     n        (Fig.    8) befindlichen Ampulle, um  etwaige schädliche Reste alkalischer     Stoffe     zu beseitigen, Salzsäure zugeführt werden,  welche in der Ampulle verbleibt, bis sie die  Stellung     q    erreicht hat und in dieser Lage  durch Einführung von Druckluft beseitigt  wird.

   Die Leitungen 51, die mit den Kanä  len 52 verbunden sind, welche an die in den  Stellungen o und     p    befindlichen Nadelrohre  angeschlossen sind, sind dann ohne Verbin  dung mit     Flüssigkeits-    oder Gasbehälter zu  lassen. In den Stellungen     r    und s kann die  Ampulle mit heissem Wasser ausgespült wer  den, während sie in den Stellungen<I>t</I> und     rs     durch Zuführung heisser Luft getrocknet und  in der Stellung     v    durch Zuführung kalter  Luft abgekühlt wird.

   In der Stellung     tv    kann  dann die Ampulle mit der für sie bestimm  ten Füllung versehen werden,     worauf    sie in  der Stellung x durch einen sich an die Bahn  60 anschliessenden Trichter 63 in die unter  diesem befindlichen Hülse 1 niederfällt und  von der Scheibe 2 einer     Verschlussstelle    zu  geführt wird. Die Wand des Trichters 63  besitzt einen Ausschnitt 64     (Fig.    9), durch  welchen der Hals der Ampulle bei Weiter  bewegung der Scheibe 2     hindurchtritt.     



  Durch die Schraube 65     (Fig.    9) wird das  Rad 47 so an den kegelförmig gestalteten  Zapfen 50     angepresst,    dass eine gute Abdich  tung zwischen den beiden Teilen erzielt wird.  



  Durch entsprechend geformte Bleche 66       (Fig.    7 und 9) wird die aus den Ampullen  ablaufende Flüssigkeit     fortgeleitet.    Die Flüs  sigkeit gelangt über ein Leitblech 67     (Fig.    7    und 9) in einen Behälter 68, aus dem sie  durch ein Rohr 69     abflief')t.     



  Die zum Trocknen und Kühlen der     Arn-          pullen.verwendete    Luft kann durch eine     Trock-          nungs-    und eine     Sterilisiervorrichtung    geleitet  werden. Die Einrichtung kann so ausgebil  det sein, dass die gesamte Luft durch die  Vorrichtung hindurchgeleitet und ein Teil der  aus der     Sterilisierungsvorrichtung    abziehenden  heissen Luft wieder abgekühlt wird.  



  Durch die in     Fig.    7-9 dargestellte Ein  richtung können die Ampullen     naeh    erfolgter  Reinigung mit irgend einem Gase, zum Bei  spiel Kohlensäure, gefüllt werden, falls die  Substanzen, zu deren Aufbewahrung sie be  stimmt sind; nicht mit atmosphärischer Luft  in Berührung kommen darf.  



       Fig.    10 und 11 zeigen eine Ausführung  der in     Fig.    1 nur schematisch angedeuteten  Vorrichtung. durch welche die Ampullen wäh  rend des     Zuschmelzens    in rotierende Bewe  gung versetzt werden.  



  Die Rotation der Ampulle geschieht durch  ein Reibrad 28, welches an dem um einen  Zapfen 70 drehbaren Arme 71 gelagert ist,  und durch eine auf den Arm 71 wirkende  Feder 72 gegen die Ampulle     angepresst    wird.  Zur     Unterstützung    der Ampulle kann     aulier-          dem    noch ein durch eine oder zwei Rollen  73 gebildetes Gegenlager angebracht sein,  das ebenfalls     dureh    eine Feder 74 gegen die  Ampulle gedrückt wird.  



  Eine andere Anordnung zum Drehen ist  durch     Fig.    12 und 13 dargestellt, wobei das  Gegenlager     durch    eine Verlängerung der Hülse  nach unten gebildet wird. Das Reibrad 28  greift durch einen     Ausschnitt    75 der Hülse  hindurch.     Um    die     Maschine    für verschiedene       Ampullengrössen    verwenden zu können, sind  die Hülsen mit einer Anzahl Einsätze 76.77       (Fig.    14)     ausgerüstet,    die durch eine Schraube  78 in der äussern     Hülse    7 9 festgehalten wer  den. Die Hülse 7 9 ist entweder an der Scheibe  2 angebracht, oder wird durch die Schraube  80 gehalten.  



  Anstatt die     Ampullen    unmittelbar     durch     ein Reibrad in Rotation versetzen zu lassen,      kann man auch den     Ampullenhalter    durch  das     Reibrad    in     Drebung    versetzen.

   Hierbei       wäre    es jedoch nötig, auch den Boden, auf       dune    die Ampulle ruht, mit rotieren zu     las-          su .    das heisst zum Beispiel in Löchern der  Scheibe 3 drehbare Scheiben, welche als Un  terlagen für die Ampullen dienen,     anzubrin-          gei).    Einfacher     lässt    sich derselbe Zweck er  reichen, wann die Hülse selbst einen Stütz  punkt für die Ampulle bekommt; wie es zum  Beispiel in     Fig.    15 und<B>16</B> dargestellt ist.

    Hier trägt die Hülse am untern Ende ra  diale Vorsprünge 81, auf denen die Ampulle  ruht und zwischen denen der Stempel 21 zum  Heben der Ampulle     hindurchdringen    kann.  Da bei einer derartigen Einrichtung die Am  pulle zwecks Entfernung aus der Maschine  nicht nach unten     hindurchgleiten    kann, muss  sie nach oben herausgehoben und durch einen  Schieber zur Seite befördert werden, wie es  in     Fig.    17 und 18 schematisch dargestellt  ist, wobei mit der Entfernung gleichzeitig  die Beschickung mit einer neuen Ampulle  verbunden werden kann.  



  Für die Verarbeitung von     zweistie-          ligen    Ampullen ist die Maschine eben  falls mit geringen     Abänderungen,    wie     Fig.     19-23 darstellt, zu verwenden. Die Scheibe  3 hat einen Schlitz 82, in dem der untere  Stiel der Ampulle entlang gleiten kann. Die  obern Kanten 83 des Schlitzes sind zweck  mässig entsprechend der Form des Ampullen  stieles abzuschrägen. Der Schlitz 82 hat an  der Stelle in der Scheibe 3     (vergl.        Fig.    1)  eine Verbreiterung 84, durch die die Ampulle  in gleicher Weise, wie vorher beschrieben,  aus der     Al=aschine    nach unten gleiten kann.

    Das obere Ende des Hebers 21 wird in die  sem Falle zur Aufnahme des untern Stieles  eine Höhlung erhalten, deren     Wandung    im  obern Teile geschlitzt ist     (Fig.    22 und 23).  Ist auch der untere Stiel der Ampulle län  ger als gewünscht wird, kann er in der Ma  schine durch eine unterhalb der Scheibe 3  angebrachte     Abschneideeinrichtung    verkürzt  werden. Ehe der Stiel unten wieder ver  schlossen wird, könnte auch eine Reinigung  vorgenommen werden, wofür eine der beschrie-         benen    Fülleinrichtung     (Fig.    1 und 2) ähnliche  Vorrichtung geeignet wäre.  



  Durch die schnelle Arbeitsweise der Ma  schine und den Umstand, dass die Ampulle  nur äusserst kurze Zeit     geöffnet    ist und in  geöffnetem Zustande mit der Hand überhaupt  nicht in Berührung kommt, wird die Gefahr  des     Eindringens    von fremden Keimen in die  Ampulle weitgehend herabgedrückt. Um die  Gefahr einer Infektion noch weiter zu ver  ringern oder nahezu auszuschliessen, kann über  der Bahn der Ampulle von der     Offnungs-    bis  zur Füll- und von der Füll- bis zur     Zuschrnelz-          stelle    ein Schutzdach angebracht werden.

   Die  ses kann zum Beispiel aus einer oder meh  reren über die     Ampullenbahn    hinstreichenden  Flammen, oder aus einem Bleche, das even  tuell noch glühend gemacht werden kann,  bestehen.

Claims (1)

  1. PATENTANSPRÜCHE: I. Verfahren zum Füllen und Verschliessen von mit einem Halse versehenen Glasge fässen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefässe in einem zwangsläufig bewegten Halter von einer Einsatzstelle aus zu ei nem Einlaufrohre, durch welches eine ab gemessene Stoffmenge in das unter ihm befindliche Gefäss eintritt, nach dem Fül len zu einer Verschlussvorrichtung und von dieser zu einer Abnahmestelle geführt werden.
    II. Maschine zur Ausführung des Verfahrens nach Patentanspruch I, gekennzeichnet durch eine Anzahl von miteinander zu sammenhängenden, zwangsläufig bewegten Gefässhaltern, durch welche die Gefässe von einer Einsatzstelle aus zu einem Ein laufrohre, durch welches eine abgemessene Stoffmenge in das unter ihm befindliche Gefäss eintritt, nach dem Füllen zu einer Verschlussvorrichtung und von dieser zu einer Abnahmestelle geführt wird. UNTERAN SPRüCHE ;, 1. Verfahren nach Patentanspruch I, da durch gekennzeichnet, dass jedes Gefäss während des Zuschmelzens um seine Achse gedreht wird. 2.
    Verfahren nach Patentanspruch I, da durch gekennzeichnet, dass jedes Gefäss auf dem Wege zur Füllstelle durch eine Reinigungsvorrichtung hindurchgeführt wird. 3. Verfahren nach Patentanspruch I und Unteranspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass die Gefässe, in einer Reihe an geordnet, mechanisch an einer Reihe von Leitungen zur Zuführung von flüssigen oder gasförmigen Mitteln zum Reinigen beziehungsweise Vorbehandeln der zu fül lenden Gefässe, die periodisch selbsttätig geöffnet und abgesperrt werden, so vor übergeführt werden; dass ein Teil des In haltes der Leitungen in die Gefässe ein tritt. 4.
    Verfahren nach Patentanspruch I und Unteransprüchen 2 und 3, dadurch ge kennzeichnet, dass auch das Füllen der Gefässe während ihrer Bewegung vor der Reihe der Leitungen zur Zuführung von Reinigungsmitteln durch eine dieser Lei tungen stattfindet. Verfahren nach Patentanspruch I, da durch gekennzeichnet, dass ein Teil des Gefässhalses abgeschnitten, darauf das Ge fäss durch den Hals gefüllt und nach dem Füllen der Hals bis auf einen Stumpf ab geschnitten und schliesslich der Stumpf zugeschmolzen wird. 6. Maschine nach Patentanspruch 1I, da durch gekennzeichnet, dass in der Bahn der bewegten Gefässe zwischen der Ein satzstelle und der Füllstelle eine Einrich tung zum Abtrennen des geschlossenen Endteils des Gefässhalses angeordnet ist. 7.
    Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass die Einrichtung zum Abtrennen des geschlossenen Endteils des Gefäss halses aus einer Vorrichtung zum An ritzen des Halses und einer Vorrichtung zum Abbrechen des oberhalb der Ritz stelle befindlichen Halsteils besteht. B. Maschine nach Patentanspruch II, da durch gekennzeichnet, dass in der Bahn der bewegten Gefässe zwischen der Füll stelle und der Abnahmestelle eine Ein richtung zum Zuschmelzen der (xefässe angeordnet ist. 9.
    Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteranspruch 8, gekennzeichnet durch ein um eine vertikale Achse absatzweise drehbares Gestell mit zur Aufnahme der Gefässe dienenden Hülsen, in denen die Gefässe während der Füllperiode durch einen von unten auf sie wirkenden Mit nehmer soweit gehoben werden, dass der Hals des zu füllenden Gefässes über das Einlaufrohr geschoben wird. 10. Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 und 9, dadurch ge kennzeichnet, dass die die Gefässe auf nehmenden Hülsen unten offen sind und unterhalb des die Hülsen tragenden Ge stelles eine feste Führungsbahn ange bracht ist, auf der die Gefässe bei der Bewegung des Gestelles gleiten. 11.
    Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 und 9, gekennzeichnet durch ein an der Zuschmelzstelle angebrach tes Reibrad, welches das an der Zuschmelz- stelle befindliche Gefäss in Drehung um die Gefässachse versetzt. 12. Maschine nach Patentanspruch II, da durch gekennzeichnet, dass an der Füll stelle eine Führung angebracht ist, durch welche der Hals des zu füllenden Gefä sses beim Heben des Gefässes gegen das Einlaufrohr zentriert wird. 13.
    Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 12, dadurch gekennzeich net, dass zur Zentrierung des Gefässhalses gegen das Einlaufrohr ein auf dem Ein laufrohr frei beweglich geführter, durch die Gefässe mit angehobener Trichter dient. 14. Maschine nach Patentanspruch II, da durch gekennzeichnet, dass das zum Fül len der Gefässe dienende Einlaufrohr mit einer während der Füllperiode in Tätig- keit versetzten Pumpe verbunden ist, welche eine abgemessene Flüssigkeits menge durch das Einlaufrohr in das zu füllende Gefäss einspritzt. 15.
    Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteranspruch 14, dadurch gekennzeich net; dass die Pumpe durch ein Gestänge angetrieben wird; welches so verstellbar ist, dass der Hub des Pumpenkolbens ver ändert werden, kann. 16. Maschine nach Patentanspruch II, ge kennzeichnet durch eine Reihe von an einem beweglichen Träger angebrachten nadelförmigen Rohren, auf welche die Gefässe aufzustecken sind, und welche an Kanäle angeschlossen sind, die an einer Dichtungsfläche des Trägers der Nadelrohre enden, welche in Berührung mit einer festen Dichtungsfläche ist, an der feste Leitungen zur Zuführung von flüssigen oder gasförmigen Reinigungs mitteln münden,
    welche durch Bewegung des Trägers der Nadelrohre der Reihe nach mit den einzelnen Nadelrohren ver bunden werden. 17. Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass die Nadelrohre radial an einem radförmigen Träger angebracht sind, der an einem als Hahn ausgebildeten Lager, durch welches die Zuleitungen für die Reinigungsmittel hindurchgeführt sind, drehbar ist. 18.
    Vorrichtung nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 16 und 17, dadurch ge kennzeichnet, dass der radförmige Träger der Nadelrohre um eine horizontale Achse drehbar und von einer mit Durchbre.chun- gen für das Aufstecken der Gefässe auf die Nadelrohre und für das Abnehmen der verarbeiteten Gefässe versehenen ring förmigen Führungsbahn für die Gefässe umgeben ist. 19.
    Vorrichtung nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 16 bis 18, dadurch ge kennzeichnet, dass die Gefässe unterhalb einer Zugangsstelle für den radförmigen Träger von einer Hebevorrichtung erfasst werden, welche sie auf das in der tiefsten Lage befindliche Nadelrohr aufschiebt. 20. .Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteransprüchen 16 bis 18, dadurch ge kennzeichnet, dass an dem radförmigen Träger der Nadelrohre schaufelförmige Teile zum Ableiten der aus den Gefässen ab laufenden Flüssigkeiten angebracht sind. 21.
    Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass an die Nadelrohre Leitungen zur Zuführung von Wasser, sowie von heisser und kalter Luft angeschlossen sind. 22. Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass an eines oder mehrere der Na- del@ohre Leitungen zur Zuführung von Säure angeschlossen sind. 23. Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass an eines oder mehrere der Na delrohre Leitungen zur Zuführung eines die Gefässfüllung nicht angreifenden Ga ses angeschlossen sind. 24.
    Maschine nach Patentanspruch Il und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass eine der an die Nadelrohre an geschlossenen Leitungen einen Teil einer Vorrichtung zum Füllen von Gefässen bildet. 25. Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 8, gekennzeichnet durch ein Gebläse zur Beseitigung feiner Glas splitter, welche nach dem Abbrechen des Gefässhalses zurückbleiben. 26. Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 8, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Vorwärmen der zu- zuschmelzenden Stelle des Gefässhalses. 27.
    Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 bis 10, gekennzeich net durch einen federnden Teil mit zur Bewegungsrichtung der Gefässe schräger Fläche, durch den ein Hängenbleiben der Gefässe in ihren Hülsen verhindert wird. 28. .Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 und 9, gekennzeich net durch einen oder mehrere hülsenför- mige Einsätze für -die die Gefässe auf nehmenden Hülsen, durch welche die Hülsen Gefässen von verschiedenen Durch rnesser angepasst werden können. 29.
    Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8, 9 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die die Gefässe auf zunehmenden Hülsen Ausschnitte besitzen, durch welche die Berührung der in den Hülsen befindlichen Gefässe mit dem ihre Drehung bewirkenden Reibrade ermög licht wird.
    30. Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 bis 10, zum Füllen von zweistieligen Ampullen, gekennzeich net durch zwei konzentrische Ringe, zwi- sehen denen ein Schlitz frei bleibt, durch den die untern Ampullenstiele hindurch ragen können. 31.
    Maschine nach Patentanspruch <B>11</B> und Unteransprüchen 12 und 13, gekennzeich net durch einen Mitnehmer, welcher die Abwärtsbewegung des zum Zentrieren des Gefässhalses gegen das Einlaufrohr dienenden Trichters sichert. 32.
    Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteransprüchen 8 und 9, gekennzeichnet durch einen zum Heben zweistieliger Cae- fässe geeigneten Mitnehmer in Form einer Hülse, deren Wandung mit Schlitzen ver sehen ist.
CH113892D 1924-03-27 1925-03-25 Verfahren und Maschine zum Füllen und Verschliessen von mit einem Hals versehenen Glasgefässen. CH113892A (de)

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Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2530230A (en) * 1948-07-24 1950-11-14 Frank J Cozzoli Combined filling and sealing machine
US2838893A (en) * 1951-03-05 1958-06-17 Sickel Helmut Method and device for processing ampuls and the like

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