CH113892A - Verfahren und Maschine zum Füllen und Verschliessen von mit einem Hals versehenen Glasgefässen. - Google Patents
Verfahren und Maschine zum Füllen und Verschliessen von mit einem Hals versehenen Glasgefässen.Info
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Description
Verfahren und Maschine zum Füllen und Verschliessen von mit einem Hals versehenen Glasgefässen. Die Erfindung bezweckt, das Füllen und Verschliessen von mit einem Hals versehenen Gläsgefässen, zum Beispiel von Ampullen, an statt mit der Hand, auf mechanischem Wege durchzuführen, so dass in hohem Masse die (gewähr geboten wird, dass der Inhalt der Ampullen völlig rein erhalten bleibt, wie es für seine Verwendung Bedingung ist.
Das Verfahren gemäss Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Gefässe in einem zwangsläufig bewegten Halter von einer Ein satzstelle aus zu einem Einlaufrohre, durch welches eine abgemessene Stoffmenge in das unter ihm befindliche Gefäss eintritt, nach der Füllung zu einer Verschlussvorrichtung und von dieser zu einer Abnahmestelle ge führt werden.
Fig. 1-5 der Zeichnung stellen ein Bei spiel der 3Taschine zur Ausführung des Ver fahrens dar, und zwar zeigt Fig. 1 einen Grundriss, Fig. 2 die gesamte Maschine in Seitenansicht, während Fig. 3-5 Einzelheiten wiedergeben. Die zu füllenden und zu verschliessenden Ampullen befinden sich in Hülsen 1 an einem um eine vertikale Achse drehbaren rad- oder scheibenförmigen Körper 2. Unterhalb des Ampullenträgers 2 ist eine feste Scheibe 3 angebracht, auf der die Ampullen mit ihrem Boden ruhen.
Der Träger, 2 wird in absatz weise Drehung versetzt, wobei die Ampullen an der Oberfläche der Scheibe 3 entlang gleiten.
Die zu füllende Ampulle wird mit ge schlossenem Halse an der in Fig. 1 mit a be zeichneten Stelle in die an dieser Stelle be findliche Hülse 1 eingesetzt und durch die Drehung des Trägers 2 zunächst zu der in Fig. 4 und 5 wiedergegebenen Abschneide vorrichtung geführt, durch welche der Kopf des Ampullenhalses abgetrennt wird.
Zunächst wird der Ampullenhals, welcher zwischen den Teilen 4 und 5 geführt wird, durch die Schneide 6 angeritzt. Die Schneide 6 ist nebst dem Arme 7 an einem Träger 8 befestigt, welcher durch die Feder 9 gegen den Ampullenhals gedrückt wird. Der Hals wird nach dem Anritzen durch den Arm 7 abgebrochen. Für den Fall, dass hierfür aus nahmsweise der durch die Feder 9 ausge übte Druck nicht ausreichen sollte, ist ein Bügel 10 angebracht, welcher an dem Arm 11, der von dem festen Ständer 12 getragen wird, befestigt ist.
Der Bügel 10 übergreift den Schlitz 13, in welchem der Ampullen hals sich bewegt und drückt, wenn er von dem noch nick tabgebrochenen Halse erreicht wird, den oberhalb der Einsatzstelle befindli chen Teil desselben, falls dieser noch nicht abgebrochen ist, zur Seite, wobei der Hals durch das Ende 14 des Führungsstückes 4 gestützt wird.
Um zu verhindern, dass nach dem Abbre chen des Ampullenhalses Glassplitterchen an der Ampulle zurückbleiben, wird auf die Bruchstelle durch das Rohr 15, welches an eine Druckluftleitung angeschlossen ist, ein Luftstrom geleitet.
Nach dem Abschneiden des Halses ge langt die Ampulle zu der Füllvorrichtung. Das Füllen geschieht durch ein nadelförmi ges Rohr 16 (Fig. 2 und 3), welches von einem Rohre 18 ausgeht, das mit einem Drei- wegehahne 17 versehen ist, der ausserdem an ein Zulaufrohr 19 und eine Pumpe 20 ange schlossen ist. Das Rohr 19 geht von einem in der Zeichnung nicht dargestellten Behälter aus, welcher die Flüssigkeit, mit der die Am pulle zu füllen ist, enthält.
Durch den Hahn 17, welcher durch ein Gestänge verstellt wird, wird die Pumpe 20 abwechselnd mit dem Zulaufrohre 19 und dem Rohre 18 verbunden. Bei entsprechen der Stellung des Hahnes wird von der Pumpe durch das Rohr 19 eine abgemessene Menge Flüssigkeit angesaugt, welche, wenn der Hahn die Pumpe mit dem Rohre 18 verbindet, durch das Nadelrohr 16 in die zu füllende Ampulle eingeführt wird.
Wenn die zu füllende Ampulle die Füll vorrichtung erreicht hat, so gelangt sie über eine Öffnung in die Scheibe 3. Hier wird sie von einem Stempel 21 erfasst und durch den selben gehoben, wobei sie an eine Glocke 22 stösst, welche den Zweck hat, die Ampulle gegen das Nadelrohr 1.6 -zu zentrieren. Die Glocke 22 ist an Ketten 23 aufgehängt und gleitet auf dem Nadelrohre 16, ausserdem ist sie durch die Stangen 2.1 geführt. Wenn die .Ampulle soweit gehoben ;worden ist, dass das Nadelrohr 16 in ihr Inneres hineinragt, so wird durch die Pumpe 20 Flüssigkeit in die Ampulle eingespritzt.
Nach erfolgter Füllung senkt sich der Stempel 21 mit der Ampulle, wobei der Trichter 22 folgt, und für den Fall, dass er hängen bleiben sollte, durch die sich gleichzeitig senkende Stange 25 abwärts ge zogen wird.
Nunmehr wird die gefüllte Ampulle durch Zuschmelzen des Halses verschlossen. Der Ampullenhals wird durch weitere Drehung der Scheibe 3 zunächst irr Berührung mit einer Flamme an dem Brenner 26 (Fig. 1) gebracht, welcher das Glas in der Zuschmelzstelle vor wärmt. Von dem Brenner 26 gelangt die Ampulle zu dem Brenner 27, von dem eine Stichflamme ausgeht; welche das Zuschmel- zen des Ampullenhalses bewirkt.
W#ihrend des Zuschmelzens wird die Am pulle um ihre Achse gedreht. Dies geschieht beispielsweise durch ein in Fig. 1 schematisch angedeutetes Reibrad 28, welches die Am pulle berührt.
Durch das Vorwärmen wird einmal er reicht, dass die Arbeitsgeschwindigkeit der Maschine erhöht werden kann, da das nachfolgende Zuschnrelzen in kürzerer Zeit geschehen kann. Anderseits wird durch die Vorwärmung vermieden, dass zu starke Span nungen im Glase entstehen können, wodurch sonst beim nachfolgenden Nachsterilisieren die Schmelzkuppen leicht wegbrechen könnten.
Die zugeschnrolzene Ampulle wird nun mehr durch die Seheibe 2 weitergeführt, so dass sie Zeit zur Abkühlung tindet. An der Stelle in (Fig. 1) gelangt sie über eine Off nurg 29 der Scheibe 3, durch die sie auf ein unterhalb der Scheibe 3 bewegliches Trans portband 30 fällt, durch welches sie von der Maschine weggeführt wird. Damit die Am pulle nicht etwa durch Feuchtigkeit in der Hülse 1 hängen bleiben kann, ist an der Stelle<B>in</B> über der Scheibe 2 ein federndes Blech 31 an einem Stative 32 angebracht, das die Ampulle aus der Hülse nach unten herausdrückt.
Alle Bewegungen in der Maschine wer den von der beispielsweise durch eine Schnur angetriebenen Scheibe 33 beziehungsweise ihrer Welle 34 abgeleitet. Die Scheibe 33 trägt einen Daumen 36, welcher die am Umfange der Scheibe 2 befestigten Stifte 36 mitnimmt. In den verschiedenen Arbeitsstellungen wird die Scheibe 2 durch eine Sperrvorrichtung festgehalten, welche durch den einen der Stifte 36 mit seinem gabelförmigen Ende um fassenden, unter Wirkung einer Feder 37 stehenden Winkelhebel 38 gebildet wird, zu dessen Verstellung ein Nocken 39 auf der Welle 34 dient. Die Scheibe 33 dient zu gleich als Kurbelscheibe für den Antrieb der Pumpe 20 unter Vermittlung von Zwischen gliedern 40, 41, 42 und 43.
Die Drehung des Hahnes 17 wird durch ein mittelst der Nocken 44 und 45 gesteuertes Gestänge be wirkt. Das die Drehung des Hahnes bewir kende Gestänge vermittelt zugleich die Be wegung des Hubstempels 21 und der Stange 25. Die Bewegung aller Teile kann durch Verstellung der die Bewegung übertragenden Teile gegeneinander verändert werden. Zum Beispiel lässt sich die von der Pumpe 20 ge förderte Flüssigkeitsmenge und die Füllge schwindigkeit durch Verstellung der Teile 40 und 41 gegeneinander verändern.
Mit Hilfe der beschriebenen Maschine können nicht nur Ampullen, sondern zum Beispiel auch Gefässe 46 (Fig. 6), wie sie zum Beispiel zur Aufnahme von Säuren für Trok- kenbatterien benutzt werden, gefüllt und ver schlossen werden. Diese Gefässe gelangen mit einem langen Halse 61 in die Maschine, in welcher zunächst der Hals etwa zur Hälfte abgeschnitten wird, worauf in der für Am pullen beschriebenen Weise das Füllen des Gefässes stattfindet. Nach erfolgtem Füllen wird der Hals bis auf einen Stumpf 62 ab geschnitten und dieser zugeschmolzen.
Mit der Scheibe 2 kann auch die in Fig. 7-9 dargestellte Einrichtung verbunden wer den, welche an die Stelle der Fig. 1 und 2 dargestellten Füllvorrichtung treten, oder so angeordnet werden kann, dass die Ampullen sie durchlaufen, bevor sie zu der Füllvorrich tung gelangen. Die in Fig. 7-9 wiederge gebene Einrichtung dient entweder nur zum Reinigen beziehungsweise Vorbehandeln der zu füllenden Ampullen, oder ausserdem zum Füllen derselben.
Die Ampullen werden mit einem radför-, urigen Träger 47 in Verbindung gebracht, der in einem Lager drehbar ist, welches zugleich als Hahn zur Zuführung der Reinigungsmit tel usw. ausgebildet ist. In einen zylindri schen Hohlraum 48 des Radkörpers 47 greift der an einem Ständer 49 angebrachte feste Zapfen 50 ein, durch den Kanäle 51 hin durchführen, welche an seinem Umfange mün den. Am inneren Umfange der zylindrischen Höhlung 48 des Radkörpers 47 münden Ka näle 52, welche bei Drehung des Radkörpers um den Zapfen 50 der Reihe nach mit den Kanälen 51 verbunden werden.
Der Radkörper wird absatzweise um den Zapfen 50 gedreht. Die zu diesem Zwecke dienende Vorrichtung ist in der Zeichnung nur durch die Stifte 53 (Fig. 9) auf welche eine geeignete Mitnehmervorrichtung wirkt, angedeutet.
An die Kanäle 52 des Radkörpers sind nadelförmige Rohre 54 angeschlossen, auf welche die mit Hilfe der Einrichtung zu be handelnden Ampullen aufgesteckt werden. Auf jedem der Rohre 54 ist ein an Ketten 55 befestigter Trichter 56 verschiebbar, wel cher eine Führung für den Ampullenhals beim Aufstecken auf das Rohr bildet.
Das Aufstecken der Ampullen auf- die Rohre 54 geschieht mechanisch. Die Füh rungsbahn 3 besitzt eine Durchbrechung 57, durch welche ein Stempel 58 mittelst einer in der Zeichnung nicht dargestellten Einrich tung von unten her hindurch bewegt werden kann. Jedesmal, wenn eine Ampulle über die Öffnung 57 gelangt, wird der Stempel 58 aufwärts bewegt, so dass sein Kopf 59 die über der Öffnung befindliche Ampulle hebt und ihren Hals über das Rohr 54 schiebt, welches gerade oberhalb der Öffnung 57 zur Ruhe gekommen ist. Bei der absatzweisen Drehung des Rades 47 wird die Ampulle, welche auf die zu en terst befindliche Nadel 54 aufgeschoben wor den ist, mitgenommen.
Das Abfallen der zu behandelnden Ampullen von den Nadelrohren 54 wird durch die den radförmigen Träger umgebende ringförmige Führungsbahn 60 ver hindert.
Durch die Drehung des Rades 47 werden die auf den Nadelrohren 54 sitzenden Am pullen abwechselnd an die Leitungen 51 an geschlossen. Zum Beispiel kann der an der Stelle n (Fig. 8) befindlichen Ampulle, um etwaige schädliche Reste alkalischer Stoffe zu beseitigen, Salzsäure zugeführt werden, welche in der Ampulle verbleibt, bis sie die Stellung q erreicht hat und in dieser Lage durch Einführung von Druckluft beseitigt wird.
Die Leitungen 51, die mit den Kanä len 52 verbunden sind, welche an die in den Stellungen o und p befindlichen Nadelrohre angeschlossen sind, sind dann ohne Verbin dung mit Flüssigkeits- oder Gasbehälter zu lassen. In den Stellungen r und s kann die Ampulle mit heissem Wasser ausgespült wer den, während sie in den Stellungen<I>t</I> und rs durch Zuführung heisser Luft getrocknet und in der Stellung v durch Zuführung kalter Luft abgekühlt wird.
In der Stellung tv kann dann die Ampulle mit der für sie bestimm ten Füllung versehen werden, worauf sie in der Stellung x durch einen sich an die Bahn 60 anschliessenden Trichter 63 in die unter diesem befindlichen Hülse 1 niederfällt und von der Scheibe 2 einer Verschlussstelle zu geführt wird. Die Wand des Trichters 63 besitzt einen Ausschnitt 64 (Fig. 9), durch welchen der Hals der Ampulle bei Weiter bewegung der Scheibe 2 hindurchtritt.
Durch die Schraube 65 (Fig. 9) wird das Rad 47 so an den kegelförmig gestalteten Zapfen 50 angepresst, dass eine gute Abdich tung zwischen den beiden Teilen erzielt wird.
Durch entsprechend geformte Bleche 66 (Fig. 7 und 9) wird die aus den Ampullen ablaufende Flüssigkeit fortgeleitet. Die Flüs sigkeit gelangt über ein Leitblech 67 (Fig. 7 und 9) in einen Behälter 68, aus dem sie durch ein Rohr 69 abflief')t.
Die zum Trocknen und Kühlen der Arn- pullen.verwendete Luft kann durch eine Trock- nungs- und eine Sterilisiervorrichtung geleitet werden. Die Einrichtung kann so ausgebil det sein, dass die gesamte Luft durch die Vorrichtung hindurchgeleitet und ein Teil der aus der Sterilisierungsvorrichtung abziehenden heissen Luft wieder abgekühlt wird.
Durch die in Fig. 7-9 dargestellte Ein richtung können die Ampullen naeh erfolgter Reinigung mit irgend einem Gase, zum Bei spiel Kohlensäure, gefüllt werden, falls die Substanzen, zu deren Aufbewahrung sie be stimmt sind; nicht mit atmosphärischer Luft in Berührung kommen darf.
Fig. 10 und 11 zeigen eine Ausführung der in Fig. 1 nur schematisch angedeuteten Vorrichtung. durch welche die Ampullen wäh rend des Zuschmelzens in rotierende Bewe gung versetzt werden.
Die Rotation der Ampulle geschieht durch ein Reibrad 28, welches an dem um einen Zapfen 70 drehbaren Arme 71 gelagert ist, und durch eine auf den Arm 71 wirkende Feder 72 gegen die Ampulle angepresst wird. Zur Unterstützung der Ampulle kann aulier- dem noch ein durch eine oder zwei Rollen 73 gebildetes Gegenlager angebracht sein, das ebenfalls dureh eine Feder 74 gegen die Ampulle gedrückt wird.
Eine andere Anordnung zum Drehen ist durch Fig. 12 und 13 dargestellt, wobei das Gegenlager durch eine Verlängerung der Hülse nach unten gebildet wird. Das Reibrad 28 greift durch einen Ausschnitt 75 der Hülse hindurch. Um die Maschine für verschiedene Ampullengrössen verwenden zu können, sind die Hülsen mit einer Anzahl Einsätze 76.77 (Fig. 14) ausgerüstet, die durch eine Schraube 78 in der äussern Hülse 7 9 festgehalten wer den. Die Hülse 7 9 ist entweder an der Scheibe 2 angebracht, oder wird durch die Schraube 80 gehalten.
Anstatt die Ampullen unmittelbar durch ein Reibrad in Rotation versetzen zu lassen, kann man auch den Ampullenhalter durch das Reibrad in Drebung versetzen.
Hierbei wäre es jedoch nötig, auch den Boden, auf dune die Ampulle ruht, mit rotieren zu las- su . das heisst zum Beispiel in Löchern der Scheibe 3 drehbare Scheiben, welche als Un terlagen für die Ampullen dienen, anzubrin- gei). Einfacher lässt sich derselbe Zweck er reichen, wann die Hülse selbst einen Stütz punkt für die Ampulle bekommt; wie es zum Beispiel in Fig. 15 und<B>16</B> dargestellt ist.
Hier trägt die Hülse am untern Ende ra diale Vorsprünge 81, auf denen die Ampulle ruht und zwischen denen der Stempel 21 zum Heben der Ampulle hindurchdringen kann. Da bei einer derartigen Einrichtung die Am pulle zwecks Entfernung aus der Maschine nicht nach unten hindurchgleiten kann, muss sie nach oben herausgehoben und durch einen Schieber zur Seite befördert werden, wie es in Fig. 17 und 18 schematisch dargestellt ist, wobei mit der Entfernung gleichzeitig die Beschickung mit einer neuen Ampulle verbunden werden kann.
Für die Verarbeitung von zweistie- ligen Ampullen ist die Maschine eben falls mit geringen Abänderungen, wie Fig. 19-23 darstellt, zu verwenden. Die Scheibe 3 hat einen Schlitz 82, in dem der untere Stiel der Ampulle entlang gleiten kann. Die obern Kanten 83 des Schlitzes sind zweck mässig entsprechend der Form des Ampullen stieles abzuschrägen. Der Schlitz 82 hat an der Stelle in der Scheibe 3 (vergl. Fig. 1) eine Verbreiterung 84, durch die die Ampulle in gleicher Weise, wie vorher beschrieben, aus der Al=aschine nach unten gleiten kann.
Das obere Ende des Hebers 21 wird in die sem Falle zur Aufnahme des untern Stieles eine Höhlung erhalten, deren Wandung im obern Teile geschlitzt ist (Fig. 22 und 23). Ist auch der untere Stiel der Ampulle län ger als gewünscht wird, kann er in der Ma schine durch eine unterhalb der Scheibe 3 angebrachte Abschneideeinrichtung verkürzt werden. Ehe der Stiel unten wieder ver schlossen wird, könnte auch eine Reinigung vorgenommen werden, wofür eine der beschrie- benen Fülleinrichtung (Fig. 1 und 2) ähnliche Vorrichtung geeignet wäre.
Durch die schnelle Arbeitsweise der Ma schine und den Umstand, dass die Ampulle nur äusserst kurze Zeit geöffnet ist und in geöffnetem Zustande mit der Hand überhaupt nicht in Berührung kommt, wird die Gefahr des Eindringens von fremden Keimen in die Ampulle weitgehend herabgedrückt. Um die Gefahr einer Infektion noch weiter zu ver ringern oder nahezu auszuschliessen, kann über der Bahn der Ampulle von der Offnungs- bis zur Füll- und von der Füll- bis zur Zuschrnelz- stelle ein Schutzdach angebracht werden.
Die ses kann zum Beispiel aus einer oder meh reren über die Ampullenbahn hinstreichenden Flammen, oder aus einem Bleche, das even tuell noch glühend gemacht werden kann, bestehen.
Claims (1)
- PATENTANSPRÜCHE: I. Verfahren zum Füllen und Verschliessen von mit einem Halse versehenen Glasge fässen, dadurch gekennzeichnet, dass die Gefässe in einem zwangsläufig bewegten Halter von einer Einsatzstelle aus zu ei nem Einlaufrohre, durch welches eine ab gemessene Stoffmenge in das unter ihm befindliche Gefäss eintritt, nach dem Fül len zu einer Verschlussvorrichtung und von dieser zu einer Abnahmestelle geführt werden.II. Maschine zur Ausführung des Verfahrens nach Patentanspruch I, gekennzeichnet durch eine Anzahl von miteinander zu sammenhängenden, zwangsläufig bewegten Gefässhaltern, durch welche die Gefässe von einer Einsatzstelle aus zu einem Ein laufrohre, durch welches eine abgemessene Stoffmenge in das unter ihm befindliche Gefäss eintritt, nach dem Füllen zu einer Verschlussvorrichtung und von dieser zu einer Abnahmestelle geführt wird. UNTERAN SPRüCHE ;, 1. Verfahren nach Patentanspruch I, da durch gekennzeichnet, dass jedes Gefäss während des Zuschmelzens um seine Achse gedreht wird. 2.Verfahren nach Patentanspruch I, da durch gekennzeichnet, dass jedes Gefäss auf dem Wege zur Füllstelle durch eine Reinigungsvorrichtung hindurchgeführt wird. 3. Verfahren nach Patentanspruch I und Unteranspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass die Gefässe, in einer Reihe an geordnet, mechanisch an einer Reihe von Leitungen zur Zuführung von flüssigen oder gasförmigen Mitteln zum Reinigen beziehungsweise Vorbehandeln der zu fül lenden Gefässe, die periodisch selbsttätig geöffnet und abgesperrt werden, so vor übergeführt werden; dass ein Teil des In haltes der Leitungen in die Gefässe ein tritt. 4.Verfahren nach Patentanspruch I und Unteransprüchen 2 und 3, dadurch ge kennzeichnet, dass auch das Füllen der Gefässe während ihrer Bewegung vor der Reihe der Leitungen zur Zuführung von Reinigungsmitteln durch eine dieser Lei tungen stattfindet. Verfahren nach Patentanspruch I, da durch gekennzeichnet, dass ein Teil des Gefässhalses abgeschnitten, darauf das Ge fäss durch den Hals gefüllt und nach dem Füllen der Hals bis auf einen Stumpf ab geschnitten und schliesslich der Stumpf zugeschmolzen wird. 6. Maschine nach Patentanspruch 1I, da durch gekennzeichnet, dass in der Bahn der bewegten Gefässe zwischen der Ein satzstelle und der Füllstelle eine Einrich tung zum Abtrennen des geschlossenen Endteils des Gefässhalses angeordnet ist. 7.Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 6, dadurch gekennzeich net, dass die Einrichtung zum Abtrennen des geschlossenen Endteils des Gefäss halses aus einer Vorrichtung zum An ritzen des Halses und einer Vorrichtung zum Abbrechen des oberhalb der Ritz stelle befindlichen Halsteils besteht. B. Maschine nach Patentanspruch II, da durch gekennzeichnet, dass in der Bahn der bewegten Gefässe zwischen der Füll stelle und der Abnahmestelle eine Ein richtung zum Zuschmelzen der (xefässe angeordnet ist. 9.Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteranspruch 8, gekennzeichnet durch ein um eine vertikale Achse absatzweise drehbares Gestell mit zur Aufnahme der Gefässe dienenden Hülsen, in denen die Gefässe während der Füllperiode durch einen von unten auf sie wirkenden Mit nehmer soweit gehoben werden, dass der Hals des zu füllenden Gefässes über das Einlaufrohr geschoben wird. 10. Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 und 9, dadurch ge kennzeichnet, dass die die Gefässe auf nehmenden Hülsen unten offen sind und unterhalb des die Hülsen tragenden Ge stelles eine feste Führungsbahn ange bracht ist, auf der die Gefässe bei der Bewegung des Gestelles gleiten. 11.Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 und 9, gekennzeichnet durch ein an der Zuschmelzstelle angebrach tes Reibrad, welches das an der Zuschmelz- stelle befindliche Gefäss in Drehung um die Gefässachse versetzt. 12. Maschine nach Patentanspruch II, da durch gekennzeichnet, dass an der Füll stelle eine Führung angebracht ist, durch welche der Hals des zu füllenden Gefä sses beim Heben des Gefässes gegen das Einlaufrohr zentriert wird. 13.Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 12, dadurch gekennzeich net, dass zur Zentrierung des Gefässhalses gegen das Einlaufrohr ein auf dem Ein laufrohr frei beweglich geführter, durch die Gefässe mit angehobener Trichter dient. 14. Maschine nach Patentanspruch II, da durch gekennzeichnet, dass das zum Fül len der Gefässe dienende Einlaufrohr mit einer während der Füllperiode in Tätig- keit versetzten Pumpe verbunden ist, welche eine abgemessene Flüssigkeits menge durch das Einlaufrohr in das zu füllende Gefäss einspritzt. 15.Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteranspruch 14, dadurch gekennzeich net; dass die Pumpe durch ein Gestänge angetrieben wird; welches so verstellbar ist, dass der Hub des Pumpenkolbens ver ändert werden, kann. 16. Maschine nach Patentanspruch II, ge kennzeichnet durch eine Reihe von an einem beweglichen Träger angebrachten nadelförmigen Rohren, auf welche die Gefässe aufzustecken sind, und welche an Kanäle angeschlossen sind, die an einer Dichtungsfläche des Trägers der Nadelrohre enden, welche in Berührung mit einer festen Dichtungsfläche ist, an der feste Leitungen zur Zuführung von flüssigen oder gasförmigen Reinigungs mitteln münden,welche durch Bewegung des Trägers der Nadelrohre der Reihe nach mit den einzelnen Nadelrohren ver bunden werden. 17. Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass die Nadelrohre radial an einem radförmigen Träger angebracht sind, der an einem als Hahn ausgebildeten Lager, durch welches die Zuleitungen für die Reinigungsmittel hindurchgeführt sind, drehbar ist. 18.Vorrichtung nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 16 und 17, dadurch ge kennzeichnet, dass der radförmige Träger der Nadelrohre um eine horizontale Achse drehbar und von einer mit Durchbre.chun- gen für das Aufstecken der Gefässe auf die Nadelrohre und für das Abnehmen der verarbeiteten Gefässe versehenen ring förmigen Führungsbahn für die Gefässe umgeben ist. 19.Vorrichtung nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 16 bis 18, dadurch ge kennzeichnet, dass die Gefässe unterhalb einer Zugangsstelle für den radförmigen Träger von einer Hebevorrichtung erfasst werden, welche sie auf das in der tiefsten Lage befindliche Nadelrohr aufschiebt. 20. .Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteransprüchen 16 bis 18, dadurch ge kennzeichnet, dass an dem radförmigen Träger der Nadelrohre schaufelförmige Teile zum Ableiten der aus den Gefässen ab laufenden Flüssigkeiten angebracht sind. 21.Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass an die Nadelrohre Leitungen zur Zuführung von Wasser, sowie von heisser und kalter Luft angeschlossen sind. 22. Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass an eines oder mehrere der Na- del@ohre Leitungen zur Zuführung von Säure angeschlossen sind. 23. Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass an eines oder mehrere der Na delrohre Leitungen zur Zuführung eines die Gefässfüllung nicht angreifenden Ga ses angeschlossen sind. 24.Maschine nach Patentanspruch Il und Unteranspruch 16, dadurch gekennzeich net, dass eine der an die Nadelrohre an geschlossenen Leitungen einen Teil einer Vorrichtung zum Füllen von Gefässen bildet. 25. Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 8, gekennzeichnet durch ein Gebläse zur Beseitigung feiner Glas splitter, welche nach dem Abbrechen des Gefässhalses zurückbleiben. 26. Maschine nach Patentanspruch II und Unteranspruch 8, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zum Vorwärmen der zu- zuschmelzenden Stelle des Gefässhalses. 27.Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 bis 10, gekennzeich net durch einen federnden Teil mit zur Bewegungsrichtung der Gefässe schräger Fläche, durch den ein Hängenbleiben der Gefässe in ihren Hülsen verhindert wird. 28. .Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 und 9, gekennzeich net durch einen oder mehrere hülsenför- mige Einsätze für -die die Gefässe auf nehmenden Hülsen, durch welche die Hülsen Gefässen von verschiedenen Durch rnesser angepasst werden können. 29.Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8, 9 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die die Gefässe auf zunehmenden Hülsen Ausschnitte besitzen, durch welche die Berührung der in den Hülsen befindlichen Gefässe mit dem ihre Drehung bewirkenden Reibrade ermög licht wird.30. Maschine nach Patentanspruch II und Unteransprüchen 8 bis 10, zum Füllen von zweistieligen Ampullen, gekennzeich net durch zwei konzentrische Ringe, zwi- sehen denen ein Schlitz frei bleibt, durch den die untern Ampullenstiele hindurch ragen können. 31.Maschine nach Patentanspruch <B>11</B> und Unteransprüchen 12 und 13, gekennzeich net durch einen Mitnehmer, welcher die Abwärtsbewegung des zum Zentrieren des Gefässhalses gegen das Einlaufrohr dienenden Trichters sichert. 32.Maschine nach Patentanspruch 1I und Unteransprüchen 8 und 9, gekennzeichnet durch einen zum Heben zweistieliger Cae- fässe geeigneten Mitnehmer in Form einer Hülse, deren Wandung mit Schlitzen ver sehen ist.
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| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE113892X | 1924-03-27 | ||
| DE230125X | 1925-01-23 | ||
| DE50225X | 1925-02-05 |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| CH113892A true CH113892A (de) | 1926-02-16 |
Family
ID=27180141
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| CH113892D CH113892A (de) | 1924-03-27 | 1925-03-25 | Verfahren und Maschine zum Füllen und Verschliessen von mit einem Hals versehenen Glasgefässen. |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| CH (1) | CH113892A (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2530230A (en) * | 1948-07-24 | 1950-11-14 | Frank J Cozzoli | Combined filling and sealing machine |
| US2838893A (en) * | 1951-03-05 | 1958-06-17 | Sickel Helmut | Method and device for processing ampuls and the like |
-
1925
- 1925-03-25 CH CH113892D patent/CH113892A/de unknown
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2530230A (en) * | 1948-07-24 | 1950-11-14 | Frank J Cozzoli | Combined filling and sealing machine |
| US2838893A (en) * | 1951-03-05 | 1958-06-17 | Sickel Helmut | Method and device for processing ampuls and the like |
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