Maschine zum Einpacken von Tabletten. Es ist bekannt, kreisrunde Tabletten aus Schokolade usw., zwecks Einpackens, nach erfolgter teilweiser Umhüllung derselben, un ter Eigendrehung fortzubewegen und dabei einen Falter passieren zu lassen, dessen Auf gabe es ist, den noch vom Einpackgut ab stehenden Teil des zum Beispiel aus Stanniol bestehenden Einwickelblattes an das Gut an zulegen; nachher wird die Tablette 'durch eine Pressvorrichtung hindurchgeführt. behufs Ergänzung des Anfaltens des Einwickel blattes.
Die Eigendrehung und Fortbewegung der Tablette soll lediglich durch Adhäsion bewirkt werden, was naturgemäss wenig ver- lässlich ist und namentlich ein straffes All falten des Einwickelblattes nicht erlaubt.
Um eine Pressvorriehtung entbehrlich zu machen, ein zuverlässiges Drehen des Ein packgutes, ein hinreichlich straffes Allfalten des Einwickelblattes und ferner eine gleich förmige Drehfaltung zu erzielen, wird nach vorliegender Erfindung das Einpackgut, auf dem Einwickelpapier aufliegend, in einen Becher eingesetzt, welcher unter Drehung um die eigene Achse fortbewegt wird und dabei einen Falter passiert. Die Vorsehung eines rotierenden, sich fortbewegenden Bechers für die Aufnahme des Einpackgutes erlaubt zudem, nicht nur kreisrunde, sondern zum Beispiel auch ovale und eckige Tabletten in gleicher Weise ein zupacken.
Zweckmässig werden mehrere in einer Irreisbahn sich fortbewegende Becher vor gesehen, die mittelst eines Zahnkolbens in ein und denselben Zahnkranz eingreifen, da durch bei ihrer Fortbewegung sich um die eigene Achse drehend. Die Maschine kann dabei zwei und mehr Beschickungsstellen be sitzen.
Vom Erfindungsgegenstand veranschau licht beiliegende Zeichnung eine beispiels weise Ausführungsform.
Fig. 1 zeigt die Maschine im Aufriss mit Schnitt; Fig. 2 ist ein Grundriss dazu, Fig. 3 ein Horizontalschnitt nach A-A der Fig. 1, Fig. 4 ein solcher Schnitt nach B-B der Fig. 1; Fig. 5 zeigt in Abwicklung einen Ver tikalschnitt im Sinne der Linie C-C der Fig. 3;
Fig. 6, 7 stellen Einzelheiten dar, wo bei Fig. 7 zugleich eine Variante zeigt.
Es ist 1 die mit einer ein- und ausrück- baren Seilscheibe versehene Antriebswelle der Maschine, 2 ein Stirnrä.dergetriebe für den Antrieb einer Welle 3, von welcher aus durch ein Winkelrädergetriebe 4 eine Welle 5 in Drehung gesetzt wird.
Diese treibt eine Scheibe, die einen Mitnehmer 6 trägt, wel cher mit einem Rad 7 zusammenarbeitet und mit diesem ein sogenanntes Malthesergetriebe, das heisst ein Schaltwerk bildet, durch wcl- c-hes der Welle 8 periodisch eine Teildrehung gegeben wird.
Auf der Welle 8 sitzt ein Zahnrad 9 fest, welches durch zwei einander diametral gegenüberstehende Zahnräderpaare 1.0 und je ein zugehöriges Kegelrädergetriebe 11 je die untere Walze eines Walzeiipaa.res 12 antreibt, dessen obere Walze durch ein Stirnrädergetriebe 13 (Fig. 2) mit der untern Walze Bewegungsverbindung hat.
Die obere Walze der vorhandenen zwei Walzenpaare 12 ist schwingbar gelagert und wird durch eine Zugfeder 14 gegen die untere _Nsralze an- gepresst. Zwischen den beiden Walzen paaren 12 ist je ein Streifen 15 hindurch geführt, der von einer Lierferspule 16 kommt und das Einwickelmaterial dar stellt.
Jeder Materialstreifen 15 wird vom betreffenden Walzenpaar 12, zwischen wel chem er festgeklemmt ist, periodisch um eine bestimmte Länge. na.cbgezogen. Jeder Streifen 15 ist der Wirkung einer schwing bar gelagerten Spannwalze 17 ausgesetzt, welche von einer Zugfeder 18 niedergezogen wird und dem Vorscliub-Walzeripaar 12 vor geschaltet ist.
Jeder Streifen 15 dient zur Belieferung einer Beschickungsstelle I für die einzupackenden Tabletten und wird in einer Führung einer ortsfesten Tischplatte 19 der art vorgeschoben, dass er ein in letzterer vor gesehenes kreisrundes Loch 19' überbrückt, welches im Bereich der betreffenden Beschik- kungsstelle liegt und nach unten durch einen im Querschnitt ungefähr halbrunden Stutzen 20 eine gewisse Fortsetzung hat. Vom vor geschobenen Streifenendteil wird ein Stück von bestimmter Länge abgeschnitten, so dass jede der beiden Beschickungsstellen I mit einem zum Einpacken der Ware bestimmten I',inwickelblatt D beschickt ist.
Das Ab schneiden der Einwickelblätter von den bei den Streifen 15 wird selbsttätig durch das bewegliche obere Messer 21 je einer Schneid vorrichtung vorgenommen; das untere Gegen messer 22 (Fig. 7) ist ortsfest. Jedes Messer 21 wird von einem @\Tinhelarm 23 getragen, der an einem Hebel 24 angebracht ist, wel cher auf einer Achse 25 gelagert ist und von einer Stange 26 gesteuert wird, die an einen Winkelhebel 27 (zweiteilig ausgeführt) an geschlossen ist.
Beide Winkelhebel 27 sind durch eine Stange 28 miteinander verbunden und werden durch Vermittlung eines mit dem einen Winkelhebel feste Verbindung besit zenden Rollenhebels 29 bewegt, welcher in der Kurvenbahn 30 des auf der -Welle 3 be festigten Rades vom Getriebe 2 geführt ist. Von einer zweiten Kurvenbahn aus, die auf der andern Seite des erwähnten Rades oder an einer besonderen Scheibe vorgesehen sein kann, wird durch einen Rollenhebel 31 eüi Gestänge 32 bewegt, an welches ein Stempel 33 angeschlossen ist, der vertikal geführt ist. Durch ein Gestänge 34, das mit 32 verbunden ist, wird ein zweiter, ebenfalls vertikal ge führter Stempel 33 vom Rollenhebel 31 aus bewegt.
Jeder Stempel 33 ist achsial zu dem einen von den einander diametral gegenüber an der Tischplatte 19 vorgesehenen zwei Lö chern 19' angeordnet.
Über der Tischplatte 19 ist eine mit der Welle 8 fest verbundene Förderscheibe 35 vor gesehen, welche sechs auf ihren Umfang ver teilte Löcher 36 und oben von Loch zu Loch reichende Mitnehmer 37 hat, deren obere Fläche in zum Drehsinn der Scheibe 35 ent gegengesetzter Richtung abgeschrägt ist.
Durch die von der Welle 8_ periodisch um einen Sechstel des Umfanges geschaltete Scheibe 3 5 und die Mitnehmer 37 werden die beiden Beschickungsstellen I jeweilen mit zwei aufeinanderliegenden kreisrunden Ta- bletten -E (Fig. 5) beschickt, welche selbst tätig einem Stapel entnommen werden, dem eine vertikal stehende Rinne 38 (Fig. 2, 5) als Aufnahmeteil dient.
Im ganzen sind zwei solche, einander diametral gegenüberstehende Rinnen 38 vorhanden, nämlich je eine für jede der beiden Beschickungsstellen I, Bei jeder Sechstelsdrehung der Scheibe 35 ge langt je ein anderes Loch 36 derselben unter die beiden Rinnen 38, wobei sich der Tablet tenstapel senkt und die untersten zwei Ta bletten bei der nachfolgenden Teildrehung der Scheibe 35 von dieser und den entsprechen den Mitnehmern 37 mitgenommen und der bezüglichen Beschickungsstelle zugeführt werden.
Der Rest der beiden Tablettenstapel kommt dabei je auf die Oberseite des Mit nehmers 37 aufzusitzen, welcher zur Förde rung der soeben vom Stapel weggenommenen Tabletten mithilft, und senkt sich entspre chend dem schrägen Verlauf der Oberseite jener Mitnehmer, um dann bei Stillsetzung der Scheibe 35 in deren nachgerücktes Loch 36 einzufallen.
Die zu den Beschickungsstellen I beför- lerten Tabletten gelangen hier über die Lö cher 19' der Tischplatte 19 und fallen auf die von den Streifen 15 gelieferten, bereit gehaltenen Einwickelblätter. Die Scheibe 35 steht jetzt still, die beiden Stempel 33 wer den selbsttätig gesenkt und schieben die in ihren Weg gekommenen Tabletten samt dem betreffenden Einwickelblatt durch den Stut zen 24 hindurch in einen zum Stempel gleich achsig liegenden Becher 39, dessen Wandung innen mit einer zum Beispiel aus Gummi be- vdehenden Adhäsionsgarnitur 40 ausgestattet ist.
Hierbei wird in dem seitlich aufgeschlitz ten Stutzen 20 das Falten des Einwickel blattes eingeleitet.
Im ganzen sind sechs Becher 39 vorhan den, von denen bei Stillstand der absatzweise geschalteten Förderscheibe 35 jeweilen zwei gleichachsig zu den Stempeln 33 stellen. Diese Becher sind in den von der Welle 8 jeweilen um einen Sechstel des Umfanges ge drehten Zahnrad 9 gelagert und mit einem Zahnkolben 41 versehen. Durch den Zahn- kolben 41 stehen sämtliche Becher 39 mit einem am Maschinengestell ortsfesten Zahn kranz 42 in Verbindung, so dass die Becher bei Drehung des Zahnrades 9 und dadurch vor sich gehender örtlicher Verstellung der selben, gleichzeitig um ihre eigene Achse ge dreht werden zwecks Einpackens der auf genommenen Tabletten durch Falten des Ein wickelblattes.
Jeder Becher 39 gelangt von der Beschickungsstelle I nach einer Schaltung des Zahnrades 9 zu der in Fig. 3 mit II ge kennzeichneten Stelle und nach einer zwei ten Schaltung jenes Zahnrades zur Stelle III, um dann nach erneuter Schaltung bei der zweiten Beschickungsstelle I gleichachsig ziem betreffenden Stempel 33 zu sein.
Auf dem Wege von der Beschickungs stelle I bis zu der mit III angegebenen Stelle passiert das Einwickelblatt D einen ortsfesten Falter 43 von sichelartiger Form und mit abgekantetem Rand 43', wobei die Begren zungsfläche des Falters in bezug - auf die Fortbewegungsrichtung der Becher o'9 mehr und mehr in deren Bahn tritt. Insgesamt sind zwei solche Falter vorgesehen,. welche sich in gewisser Flöhe über der von den Bechern. zu beschreibenden Bahn befinden.
Die erwähnte Ausbildung und Anordnung der Falter 43 hat zur Folge, dass das einzelne, vom Becher aufgenommene "Einwickelblatt während der Fortbewegung des Bechers in fortschreiten dem Masse vom bezüglichen Falter umgelegt und an das Einpackgut aasgefaltet -wird; wo bei infolge gleichzeitigen Drehens des Bechers um die eigene Achse eine Drehfaltung erzielt wird.
In jedem Becher ist zentral ein Stösser 44 geführt, der für gewöhnlich mittelst einer Kopfscheibe 45 auf dem Becherboden aufsitzt. Auf dem Wege des Bechers von der Stelle III zur Beschickungsstelle I trifft dessen Stösser auf einen Führungsbock 46 (Fig. 4, 5) auf und wird vorerst durch dessen Schrägebene 46' hochgestossen, wobei die Kopfscheibe 45 die fertig eingepackten zwei Tabletten aus dem Becher aushebt.
Ein zwischen den Stellen III und I vorgesehener winkelförmiger Ab streifer 47 schiebt die in seinen Bereich kom- tuende eingepackte Ware, nachdem der Stösser .1-1 auf die Horizontalebene 46" von 46 ge langt ist, von der Kopfscheibe 45 ab auf eine Rutsche (nicht gezeichnet), welche die Ware einer Sammelstelle zuleitet.
Nach Passieren des Führungsbockes 46 (Fig. 5) fällt der Stti- 1er 44 infolgei seiner eigenen Schwere in seine Normallage zurück, so dass der Becher, wenn er wieder unterhalb eines Loches 19' der Tischplatte 19 gekommen, das heisst in richtiger Lage im Bereich der Beschickungs stelle I stillgesetzt ist, von neuem beschickt werden kann, wie beschrieben.
Die- Falter 43, sowio die Abstreifer 47 sind an -einer gemeinsamen Tragscheibe. 48 (Fig. 1) befestigt, die an einem von der Welle 8 durchsetzten zentralen Zapfen der Tischplatte 19 zwischen zwei Schrauben muttern in der Höhe einstellbar angeordnet Ist. Wenn der Becher, statt mit zwei aufein ander liegenden Tabletten, jeweilen nur mit einer solchen beschickt werden kann, also vom Stapel der Rinnen 38 nur ein Stück nach dem widern der entsprechenden Beschickungsstelle I zugebracht werden soll, dann werden die Mitnehmer 37 an der Förderscheibe 35 weg gelassen (Fig. 7).
Ferner wird in diesem Falle am Stösser 44 an Stelle der dünnen Kopfscheibe 45 eine dickere Kopfscheibe 45' angebracht, worauf die Maschine ohne wei teres zum Einpacken von Einzeltabletten ver wendbar ist. Die Maschine könnte auch drei, vier oder mehr Bschickungsstellen aufweisen bei einer entsprechenden Anzahl Becher für das Ein packgut.