CH107311A - An Handwagen, insbesondere an Kinderwagen anbringbarer Halter für Schirme und Stöcke. - Google Patents

Description

  An Handwagen,     insbesondere    an     Kinderwagen        anbringbarer    Halter  für Schirme und Stöcke.    Gegenstand vorliegender Erfindung ist  ein an Handwagen, insbesondere an Kinder  wagen     anbringbarer    Halter für     Schirme    und  Stöcke. Dieser Halter besitzt eine an einem  Teil des Wagens     befestigbare,    zur Aufnahme  der     Schirme    oder Stöcke dienende Klemm  verrichtung,  Der Erfindungsgegenstand ist in beifol  gender Zeichnung in verschiedenen Ausfüh  rungsbeispielen dargestellt.  



       Fig.    1 und 2 zeigen einen Halter, der  aus einem dünnen, vernickelten Stahlband 1  mit angenieteter Feder 2 und einer. Befesti  gungsschraube samt Mutter besteht. Das  Stahlband 1 bildet einen Kreis, wobei das  eine Ende 3 des Stahlbandes so geformt       resp.    abgebogen ist, dass es über eine Wagen  achse A federnd greifen kann. Eine im  Stahlband 1     verankerte    Schraube 4, die auf  wärts durch das Ende 3 ragt und eine Flü  gelmutter trägt,     dient    zum Festklemmen des  Halters an der Achse A. Die Schirm- oder  Stockspitze wird durch eine     bffnung    5 des  Stahlbandes 1 zwischen zwei     Schenkel    6 der  Feder 2 gesteckt, die die Stockspitze fest-    klemmen.

   Der Stockgriff kann zum Beispiel  . am     Handwagengriff    oder auch an irgend  einer an sich bekannten Raste, z. B. Haken  und dergleichen, aufruhen. Die Klemmfeder  2 wird durch Deckel 7, welche in dem einen  Kreis bildenden Teil des Stahlbandes 1 ein  geklemmt werden, seitlich     abgedeckt,    zum  Schutze vor Kot und Regenwasser.  



  In     Fig.    3 ist ein Halter gezeigt, dessen  Stahlband 1. unten U-förmig gedacht ist und  dessen Klemmfeder 2 an letzterem wieder  um angenietet ist. Die     Federschenkel    8 sind  bei dieser Ausführungsform so gewellt     resp.     geformt,     da1,    dadurch zwei Klemmstellen  entstehen, erstens eine Klemmstelle 9 für  moderne, dementsprechende dicke Stock  spitzen, zweitens eine     Klemmstelle    10 für  die dünne Stockspitze. Der Halter wird, wie  im ersten Ausführungsbeispiel erwähnt,  durch die Schraube 4 an der Achse A befe  stigt.  



  Es zeigen     Fig.    4 und 5 einen Halter, bei  welchem die Klemmfedern aus dem Material  eines Stahlbandes 11 ausgepresst werden. Die  äussere Form ist die nämliche wie bei den           Fig.    1 und ?. Die     Klemmfeder        besteht    aus  zwei     Schenkeln    12 und 13, die in den einen  Kreis     bildenden    Teil des     Stahlbandes        11        ra-          In    die federnden Enden der     Feder-          schenk-el    12,

   13 sind     halbkreisförmige        Ril-          len        1-1        eingepresst,        zwecks        Aufnahme    der       Schirnistocl@spitze.    Letztere wird durch     eine          Üffnun-        1a        des    Stahlbandes 11, die durch       clas        Einbiegen    des Federschenkels 13 ent  standen ist, in den Halter     eingeführt.        ZLim          I'li--fo,

  stigen    des Halters an die     @@'agenaehse     < I  dient eine     T-förmige,    aus einem     Stück    ge  stanzte Schraube 16, deren Kopf 17 quer       iiber    die ganze Breite des     Stahlbandes    11       g        rel        U#.     



  Der Halter, der in     Fi-.    ss und 7     darge-          tellt    ist, hat das gleiche Prinzip inne. Auch       hei        dir,sem        Ausführungsbeispiel     erden; die       Iilenimfedern    aus dem Material eines     Stahl-          18    gepresst. Dadurch entstellen zwei  nach     einwärts    springende     Federschenkel    19,       elic        t,ir    ihrer Enden die     halbltreisförrnieti     Rillen 20 aufweisen.  



  Der in     Fig.    8     dargestellte    Halter     bf@sitzt          ein        gi#gossenes        z@"lindrisehes    Gehäuse     21.,    finit       h-fe:stigtingsla.ppen        \?\?.    In dieses     Gehäuse     21, das einerseits offen ist,     wird    ein dünner       Stahlmantc#1    23 eingeführt.

   Letzterer weist       ius    diesem a     usgepresste,    radial zueinander       liegende    Klemmfedern 24 auf, die     einlvärts          @",ericlitet    und ähnlich wie die Feder 8 von       Fit-.    3     gewellt        sind,    so dass dicke, sowie       dünne    Stockspitzen gute     Lagerung    zwischen       clriiselben    finden. Das     Regenwasser    kann       durch    im     Gehäusebodeil    angeordnete Löcher  95     entweichen.     



  Der     komplete    Halter     wird    mittelst des       Bcfestigun-elappen    22 an der     Wagenachse     A     vc,rnietet    eventuell verschraubt.  



  Selbstverständlich könnte das Gehäuse  1     teegelassen    und einzig der Stahlmantel  3 mit der Feder 24 mit der     -\\'agenacltse        _1          stuf        ir-en-d    eine Art und Weise befestigt       Zierden.     



       Fig.    9 und 10 zeigen einen     trichterförmi-          gen    Halter     reit        "ebocsenem    Gehäuse 26 mit       Lager    27. In das Gehäuse     2t1        kommt    ein       (Tunimimantel    28 zu liegen, welcher mit vor-    stehenden, ein-     und        auswäitslie:;en        tien    Rip  pen     ?9,    30     ausgestattet    ist.

   Die Rippen ?<B>9</B>  greifen in     entsl:recltenrl        geformte    Pillen 31  des     Gehäuses        \_'6,        wodurch    der     Gummimant:_l          \?8        kompakt    und sicher im Gehäuse sitzt und  ein     Heransfallen        vermieden    wird.

   Das     Ge-          liä.use    26 wird oberhalb durch einen mit     einer          Einführungsö        ffnun-    31     versehenen        @ecl;r@l     32 aus     P)le@,li        ah-e-schlossen.    Die     Stockspitz,-          wird        entsprechend    ihres     Durchmessers        von     der einen oder     andern.    Rippe 30 behalten.

    Der     Halter        z=.-ird        mittr@lst    des     Lagers    21     und     einer     Briede    33 durch     Sehrauben    34 an die       Wagenaellse    _1     fust-e-hlemmt.     



       All        Stelle    eines     C;tissbeliliuses        296    kann,  wie     Fig.    11     zeigt,    ein solches aus Blech tre  ten,     das        cutsprecll('nd    den Rippen 29     einge-          presste        Rillen   <B>935)

  </B>     aufweist.        Stakt    der     La(Yer          -17    ist eine     Briede    36     mittelst        Scharnier    3 7  am     Gehäuse        aiiglelenl@t,    durch deren     frei-          sehwingencks        Endf#        eine    im Gehäuse veran  kerte     Schraube    38 ragt,

       mittelst    der die     Wa-          gena-ehse        @1    zwischen     CTf=häuse    und     Briedc:          beklemmt    wird.     3ucli    bei den letzterwähn  ten     Ausfiihiun@",fornieit        können    Löcher für  das     Regenwasser    vorgesehen sein.  



  In den     Fi(r.    12 und 13 ist noch ein Halter       gIe.zeigt,    bei     welchem    nicht die Spitze, son  dern der Schirm selbst durch eine     lange     Stahlschlaufe 39     gehalten    wird, welche mit       einer        einer        ausgerüstet        ausw#irtsgebobenen        ist        zum        Zwecke,        Einführungszunge        ein        Besch:

  i-          digen    des Schirmes heim Einführen in den  Halter zu     vermeiden.    Besitzt die Stahl  schlaufe 39 zwei     gegenüberliegende        Einfüh-          run!zzungen    40. so kann der Halter, wie in       Fig.    1.4     darg-estellt,    mit der     Wagenachse        _1     verschraubt sein.

   Die Sehlaufe 39 kann     aller     auch mit einem     Sellild   <B>41</B> oder mit einem       Winkelstüch        42    ein Ganzes bilden,     gem:iss          Fig.    13. In diesem Fall kann der Halter an  einer     Seitenwand    des     Wagens    festgeschraubt.       resp.    angehängt     werden,    je nach Bauart des  fraglichen     Wagens.     



  Die     Klammer    nach     Fig.        1.5    und 16 be  stellt aus einem     dünnen        vernickeltem    Stahl  blech 43,     welches        ic#iF-    gezeichnet geformt sein      kann.     Lm    eine gute Federung zu erreichen,  sind die beiden Schenkel 45 kreisförmig ge  bogen, aus welchen Befestigungslappen 48       a,usgepresst    werden, oder ein Haken 48. Die  Schenkel 45 sind mit Gummibacken 44 ver  sehen, um ein Beschädigen des Schirmes der  durch Schlitz 47 eingeführt wird, zu ver  meiden.

   Dieser Halter dient zum Halten des  Schirmes in der Nähe des Griffes, während  ein Halter gemäss     Fig.    17 und 18 an der       Schirmstockspitze    angreift. Dieser besitzt  wiederum zwei Schenkel 49, 55, welche       cinerends    zusammen .einen Kreis bilden, in  dem der untere Teil einer Stossstange eines  Kindersportwagens zu liegen kommt.     Ander-          ends    bilden die Schenkel 49,     55    eine Wöl  bung 50, aus der die Federschenkel 51 und  52 ausgepresst werden. Durch das Auspres  sen der Schenkel     51    entsteht eine Öffnung  54, durch die die     Schirmstockspitze    einge  führt wird.

   Diese beiden Ausführungsfor  men gemäss     Fig.    15 bis 18 kommen da zur  Anwendung, da wo die Achsen der Wagen  schlecht zugänglich sind, z. B. Kindersport  wagen.  



  Statt einen Halter an der Wagenachse  nach der bisher beschriebenen Art zu befe  stigen, kann eine Klammer an die Schirm  stockspitze gesteckt werden, welche Teile  alsdann zusammen über die Wagenachse ge  klemmt werden. In     Fig.    19, 20 ist eine sol  ehe- Klammer dargestellt.  



  Diese besteht aus einem Stück und ist  vasenartig gepresst. Es werden in demselben  Lücken ausgeschnitten, wodurch Federn 59  entstehen. Ein Lappen 62 wird so geformt,       da.ss    er über eine Wagenachse oder Stoss  stange oder irgend einen Gegenstand ge  klemmt werden kann.  



  Sämtliche Ausführungsformen gemäss  den     Fig.    1 bis 11, 14 und 17 bis 20 können  je nach Bauart des Handwagens in bezug  zur Schirm-     resp.        Stockhaltelage    in verschie  denen Lagen an dem Wagen befestigt wer  den, d. h. wie die Figuren zeigen,     "parallel     oder senkrecht", aber auch (in der Zeichnung  nicht dargestellt) schief zur Fahrebene.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH: An Handwagen, insbesondere an Kinder- v-agen anbringbarer Halter für Schirme und Stöcke, gekennzeichnet durch eine an einem Teil des Wagens befestigbare, zur Aufnahme der Schirme oder Stöcke dienende Klemm vorrichtung. UNTERANSPRü CEE 1.

   Halter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrich tung zur Aufnahme der schirm- oder Stockspitze dient und aus einem Stahl- band mit angenieteter Feder und einer Schraube samt Mutter besteht, welche Feder einen Kreis bildet, in welchen .Teil zu beiden Seiten Deckel einge klemmt sind und das freie Ende des Stahlbandes so geformt resp. abgebogen ist, dass es über eine Wagenachse greift und mittelst der am Stahlband veranker ten Schraube an der Wagenachse festge klemmt werden kann. 2.

   Halter nach Patentanspruch und Unter anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Stahlband vor den Federschenkeln eine Öffnung vorgesehen ist. B. Halter nach Patentanspruch und Unter ansprüchen 1 und 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Schenkel der Klemm feder so gewellt resp. geformt sind, da.ss Klemmstellen mit grösseren- und kleine ren Schenkelabständen entstehen. 4.

   Halter nach Patentanspruch, dadurch ge kennzeichnet, dass das Stahlband und die Klemmfeder ein Ganzes bilden, wo bei dia Klemmfeder .aus dem Material des Stahlbandes gepresst ist, so da.ss die Federschenkel in den einen Kreis bilden den Teil des Stahlbandes ragen und de ren Schenkelenden mit halbkreisförmi gen eingepressten Rillen versehen sind,. wobei das Ganze durch eine T-förmige Schraube gehalten wird.

   5. -Halter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stahlmantel mit aus diesem ausgepressten, radial nach ein wärts ragenden Federschenkeln in ein zylindrisches, gegossenes Geh-i,use einge legt ist, wobei am Gehäuseboden Tropf löcher angeordnet sind und das Ganze mittelst eines am Gehäuse befindlichen Lappens an der Wagenachse gehalten wird. I,. Halter nach Patentanspruch, gekenn zeichnet durch einen in einem Gehäuse liegenden Gummimantel, welcher mit ein- und auswärts vorstellenden Rippen versehen ist,

   wobei die aufwärts vorste henden Rippen in entsprechend geformte Rillen des Gehäuses greifen, während die einwärts vorstehenden Rippen verschie den dimensionierte Klemmstellen bilden und das Ganze durch ein Lager und Briede an der Achse gehalten wird.

   ?. Halter nach Patentanspruch, gekenn zeichnet durch einen Gummimantel mit ein und auswärts vorstehenden Rippen und durch ein den Gummimantel um fassendes Blechgehäuse mit entsprechen den Rippen des Gummimantels geform ten, in das Blechgehäuse eingepressten Rillen und mit am Gehäuse durch Schar nier angelenkter Briede. Halter nach Patentanspruch, gekenn- ;

   @@ic@nct durch eine Stalllscblaufe mit auswärtsgebogenen Einführungszungen, wobei die Schlaufe durch eine all der Wagenachse ciiigewindeteSchraube be festigt ist, derart, dass nicht die Stoek- resp. Schirmspitze, sondern Stock resp. Schirm selbst in die Schlaufe gesteckt werden kann. 9.

   Halter nach Patentanspruch, dadurch geken.nzeiclinet, dass als Klemmvorrich tung für den Stock- resp. Schirm eine Stahlschlaufo vorgesehen ist, die mit einem Befestigungsschild ein Ganzes bildet. 10. Halter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrich tung zwei Schenkel mit Gummibacken aufweist, um ein Beschädigen des Stok- kes bezw. Schirmes zu vermeiden, sowie mit Befestigungsorganen versehen ist.

   11. Halter nach Patentanspruch, gekenn zeichnet durell eine Klemmvorrichtung mit zwei Klammern, wobei die eine Klammer am Schirm selbst - angreift, während die andere. Klammer ausser an der Z\ragenacbse auch an einen beliebi gen Gegenstand geklemmt werden kann.