AT511348A4 - Schnallenanordnung - Google Patents

Abstract

Schnallenanordnung mit zumindest einer Schnalle (1) und zumindest einem Auslösetrigger (15), wobei die Schnalle ein erstes Schnallenbauteil (2) und zumindest ein weiteres Schnallenbauteil (3) aufweist und das erste Schnallenbauteil (2) zumindest einen Riegel (4) aufweist, welcher zwischen einer Verriegelungsstellung des Riegels (4) und einer Entriegelungsstellung des Riegels (4) hin und her bewegbar ist, wobei in einer Verbindungsstellung der Schnallenbauteile (2, 3) der Riegel (4) in seiner Verriegelungsstellung eine Verriegelungsfläche (5) des weiteren Schnallenbauteils (3) zur Verriegelung der beiden Schnallenbauteile (2, 3) miteinander hintergreift und der Riegel (4) zum Trennen der Schnallenbauteile (2, 3) in seine Entriegelungsstellung bewegbar ist und der Auslösetrigger (1 5) mittels zumindest einer Übertragungsleitung (16), insbesondere in Form eines Bowdenzuges, mit zumindest einem der Schnallenbauteile (2, 3) verbunden ist, wobei das weitere Schnallenbauteil (3) zumindest einen Gegenriegel (6) aufweist, welcher durch Betätigen des Auslösetriggers (15) von einer Verriegelungsstellung des Gegenriegels (6) in eine Entriegelungsstellung des Gegenriegels (6) bewegbar ist.

Description

ji/ua ζιιι. i ±i:ai ^4ö /aaay rattim,e iieiei Lfcj U U U U / l/MJ f PatentanwälteHefelScHofmann

Dr. Ralf Hofrrann Dr. Thomas Rechner 6806 Feldkirch. Austria Ege;seestr 65b, Postfach 61 . · ·· ·· ·· I I I 16« · · «·»· * * » I * ··· • * · · Φ * · · «· · « * φ · · * * * · T +43 (0)5522 73 137 F +43 (0)5522 73 359 Μ office®vpat.at I www.vpat.at 24051 /34/ss 110530 1

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnallenanordnung mit zumindest einer Schnalle und zumindest einem Auslösetrigger, wobei die Schnalle ein erstes Schnallenbauteil und zumindest ein weiteres Schnallenbauteil aufweist und das erste Schnallenbauteil zumindest einen Riegel aufweist, welcher zwischen einer Verriege-5 lungsstellung des Riegels und einer Entriegelungsstellung des Riegels hin und her bewegbar ist, wobei in einer Verbindungsstellung der Schnallenbauteile der Riegel in seiner Verriegelungsstellung eine Verriegelungsfläche des weiteren Schnalienbau-teils zur Verriegelung der beiden Schnallenbauteile miteinander hintergreift und der Riegel zum Trennen der Schnallenbauteile in seine Entriegelungsstellung bewegbar 10 ist und der Auslösetrigger mittels zumindest einer Übertragungsleitung, insbesondere in Form eines Bowdenzuges, mit zumindest einem der Schnallenbauteile verbunden ist.

Gattungsgemäße Schnaiienanordnungen können z. B, dann eingesetzt werden, 15 wenn es darum geht, dass eine Person am Körper Lasten tragen muss, von denen sie sich in einer Notfallsituation oder dergleichen schnell trennen können muss. Die Schnallenanordnung kann z. B. in ein Gurtsystem eines Rucksacks oder dergleichen integriert sein. Durch Öffnen der Schnalle oder der Schnallen kann sich die Person in einer Notfallsituation oder dergleichen rasch vom Rucksack oder einer sonstigen an 20 ihr mittels der Anordnung befestigten Last befreien, Im Falle von nur einer Schnalle besteht der Vorteil vor allem darin, dass die Schnalle von einem entfernten Ort per Fernauslösung geöffnet werden kann. Dies ist zum Beispiel dann günstig, wenn die Schnalle an einem nicht oder nur schwer zugänglichen Ort angeordnet ist. Eine mittels Zugschnur zu öffnende Schnalle ist z.B. in der US 6,487,761 B2 bekannt. Der Vor-25 teil gattungsgemäßer Anordnungen liegt im Falle von mehreren Schnallen zusätzlich darin, dass die Person nicht jede Schnalle einzeln öffnen muss, sondern alle Schnal- 31/lfü zull J ] : a ] r/VA ' 4J au^z: /üjo» rttLeiii.tj neim • f · * *·ιΦ Mfi M · * « · · · · · * * · » · « · · « » * t · *·* » » * » «· * · ♦ » » « · · · · * * * »· ♦ # ··· · · * ·* 2 len durch eine einzige Betätigung des Aus ösetriggers gleichzeitig per Fernauslösung geöffnet werden können.

Die WO 2009/143 410 A2 offenbart bereits eine sehr einfach strukturierte gattungs-5 gemäße Schnallenanordnung mit mehreren Schnallen, Hier wird mit Seilzügen gearbeitet, um die Schnallen zentral bzw. mittels Fernauslösung öffnen zu können. In der WO 2009/143 464 A2 werden ebenfalls gattungsgemäße Schnallenanordnungen gezeigt. Aus dieser Schrift ist es bekannt, als Übertragungsleitung Bowdenzüge, pneumatische, hydraulische oder elektrische Leitungen zu verwenden. 10

Bei allen beim Stand der Technik bekannten gattungsgemäßen Schnallenanordnungen wirkt der Auslösetrigger über die entsprechencen Übertragungsleitungen auf die Riegel der jeweiligen Schnallen der Schnallenanordnung ein, um diese von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu bringen. 15

In den genannten Einsatzbereichen müssen die Schnallen einerseits einfach und mit möglichst wenig Kraftaufwand bedienbar sein, um die Schnallenbauteile voneinander trennen zu können. Andererseits sollen die Schnallen, wenn sie sich in der Verbindungsstellung und der oder die Riegel sich in seiner bzw. ihrer Verriegelungsstel-20 lung befinden, aber auch große Zugbelastungen aushalten, ohne versehentlich geöffnet zu werden. Ein ungewolltes bzw. versehentliches oder Überlast- bedingtes öffnen der Verbindung zwischen den Schnallenbauteilen ist in den oben genannten Anwendungsbereichen meist unbedingt zu vermeiden. 25 Aufgabe ist es daher, eine gattungsgemäße Schnallenanordnung mit Fernauslösung einerseits einfach bedienbar, andererseits aber auch sehr betriebssicher auszuführen.

Dies wird erfindungsgemäß erreicht, indem das weitere Schnallenbauteil zumindest 30 einen Gegenriegel aufweist, welcher durch Betätigen des Auslösetriggers von einer Verriegelungsstellung des Gegenriegels in eine Entriegelungsstellung des Gegenriegels bewegbar ist. 31/05 2011 ]1:bü ΙΆΑ -43 /3333 ramme neiei LV.I 1/ w u u / uu>> i • · »

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Eine Grundidee der vorliegenden Erfindung ist es somit, zusätzlich zum zumindest einen Riegel des ersten Schnallenbauteils zumindest einen Gegenriegel am zweiten Schnallenbauteil vorzusehen, wodurch erreicht wird, dass in der Verriegelungsstel-5 lung des Riegels und des Gegenriegels die beiden Schnallenbauteile besonders fest miteinander verbunden sind, also hohe Zugkräfte aufnehmen können. Weiters ist dadurch auch die Betriebssicherheit erhöht, da zum Trennen der Schnallenbauteile voneinander sowohl der Riege! als auch der Gegenriegel in die jeweilige Entriegelungsstellung bewegt werden müssen. Ein versehentliches Lösen der beiden Schnal-10 lenbauteile voneinander wird dadurch sehr unwahrscheinlich bzw. ganz verhindert. Vorzugsweise durch eine Verbindung des Auslösetriggers mit dem Gegenriegel über eine Übertragungsleitung ist der Gegenriegel vom Auslösetrigger aus, und damit von einem entfernten Ort aus, in seine Entriegelungsstellung bewegbar. 15 Grundsätzlich ist es denkbar, dass das erste Schnallenbauteil ebenfalls eine Verriegelungsfläche aufweist, welche in der Verriegelungsstellung des Gegenriegels von diesem hintergriffen wird. Besonders bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass der Gegenriegel zumindest eine Stützfläche aufweist und in seiner Verriegelungsstellung mit seiner Stützfläche den oder zumindest einen der 20 Riegel in dessen Verriegelungssteilung arretiert. Mit anderen Worten ist bei diesen Ausgestaltungsformen somit vorgesehen, dass die Stützfläche des Gegenriegels den Riegel, wenn sowohl Riegel als auch Gegenriegel sich in der jeweiligen Verriegelungsstellung befinden, so abstützt, dass der Riegel nicht mehr in seine Entriegelungsstellung bewegt werden kann, solange sich der Gegenriegel in seiner Verriege-25 lungsstellung befindet. In diesen Ausgestaltungsformen muss dann somit der Ge-genriegei zuerst oder zumindest gleichzeitig mit dem Riegel von seiner Verriegelungsstellung in seine Entriegelungsstellung gebracht werden, damit der Riegel in seine Entriegelungsstellung bewegt werden kann. Nur wenn Riegel und Gegenrie-gel beide entsprechend betätigt werden, können die Schnallenbauteile voneinander 30 getrennt werden. 31/05 2011 11:52 FAX +43 5522 7335H Fatenre Jieroj I^JUUU»/ uu O i 9 9 9 9 9 · · * * | 9 · 9 9 9 9 9 9 9 9·* 9 9 9 9 9 9 9 9 *9 9 9 9 * * 9 9 9 · · 9 9 9* 99 * 9 ·* ·< 4

Der Vollständigkeit halber wird darauf hingewiesen, dass auch wenn in den Ansprüchen vom R:egel und vom Gegenriegel stellenweise nur im Singular die Rede ist, verschiedenste Ausgestaltungsformen denkbar sind. Das erste Schnaltenbauteil kann einen aber auch mehrere, wie z. B. zwei, vier oder sechs Riegel der geschilder-5 ten Art aufweisen. Das Gleiche gilt auch für das zweite Schnallenbauteil, Auch dieses kann einen, aber auch zwei oder mehr Gegenriegel aufweisen, welche in der geschilderten Art und Weise funktionieren bzw. mit einem Riegel oder mehreren Riegeln des ersten Schnallenbauteiis Zusammenwirken. 10 Unter der Verbindungsstellung der Schnallenbauteile wird die Stellung verstanden, in der die Schnallenbauteile so weit aneinander und/oder ineinandergreifend in Kontakt miteinander gebracht worden sind, dass der Riegel in seine Verriegelungsstellung gebracht werden kann oder diese, wenn er nicht, insbesondere durch Kräfte von außen, davon abgehalten wird, automatisch einnimmt. Die Tatsache, dass die 15 Schnallenbauteile sich in dieser Verbindungsstellung befinden, sagt aber noch nichts über die tatsächliche Stellung des Riegels und/oder des Gegenriegels aus. Beide können in entsprechenden Ausführungsbeispielen sich in der Verbindungsstellung der Schnallenbauteile sowohl in ihrer Verriegelungsstellung als auch in ihrer Entriegelungsstellung befinden. Günstigerweise ist jedoch vorgesehen, dass der Riegel 20 und/oder der Gegenriegel vorgespannt ist bzw. sind und in der Verbindungsstellung der Schnallenbauteile automatisch die, vorzugsweise jeweilige, Verriegelungsstellung einnimmt bzw. einnehmen, sofern er bzw. sie nicht, insbesondere durch von außen wirkende Kräfte, daran gehindert wird bzw. werden. 25 Die Verriegelungsstellung des Riegels ist die Stellung, in der dieser die ihm zugeordnete Verriegelungsfläche des zweiten Schnallenbauteils hintergreift. Die Entriegelungsstellung des Riegels ist diejenige Stellung, in der der Riegel die Verriegelungsfläche des zweiten Schnallenbauteils freigibt. Damit die Schnallenbauteile voneinander getrennt werden können, muss sich der Riegel bzw. müssen sich alle Riegel 30 des ersten Schnallenbauteils somit in der Entriegelungsstellung befinden. Die Verriegelungsstellung des Gegenriegels ist diejenige Stellung, in der der Gegenriegel den Riegel in dessen Verriegelungsstellung arretiert oder eine entsprechende Ver- 31/[Jo ZU LI 1 J IAA raitsu i.e nc ι « i •« »4 «4kb IMI *9 ·> t i » « I · » t β • t * » - » 4 * 4»«· 4 4*4 · · * · ««<4 *4 «44 4* ·· · · · 4 *4 · · 5 riegelungsfläche des ersten Schnallenbauteils hintergreift. Die Entriegelungsstellung des Gegenriegels ist jeweils die Stellung, in der er die genannten Bauteile freigibt. Das Hintergreifen des jeweiligen Schnallenbauteils mit Riegel und/oder Gegenriegel wie auch das Arretieren des Riegels in dessen Verriegelungsstellung mittels der 5 Stützfläche des Gegenriegels erfolgt günstigerweise über einen entsprechenden

Formschluss. Der Begriff des Hintergreifens ist in seiner allgemeinsten Fassung auch im Sinne von fixieren bzw. befestigen zu verstehen.

In der Regel sind die Schnallenbauteile so ausgebildet, dass eines der Schnallenbau-10 teile einen männlichen, nach außen vorstehenden Fortsatz aufweist, mit dem es in eine entsprechende Ausnehmung des anderen Schnallenbauteils in der Verbindungsstellung der beiden Schnallenbauteile eingreift bzw. eingeführt ist. In diesem Sinne ist es üblich, von einem männlichen und einem weiblichen Schnallenbauteil zu sprechen. Es sind bei der Erfindung aber auch Mischformen denkbar, bei der beide 15 SchnallenbauteÜe entsprechende Vorsprünge und Ausnehmungen aufweisen, mit denen sie dann jeweils in der Verbindungsstellung ineinander greifenin bevorzugten Ausgestaltungsformen ist vorgesehen, dass das erste Schnallenbauteil zumindest ein elastisches Rückstellelement aufweist, welches den Riegel in Rich-20 tung seiner Verriegelungsstellung vorspannt. Das Gleiche gilt günstigerweise auch für das zweite Schnallenbauteil bzw. den Gegenriegel. Auch hier ist somit günstigerweise vorgesehen, dass das zweite Schnallenbauteil zumindest ein elastisches Rückstellelement aufweist, welches den Gegenriegel in Richtung seiner Verriegelungssteilung vorspannt. Die Rückstellelemente sind jeweils günstigerweise so aus-25 gelegt, dass sie, sobald Riegel und/oder Gegenriegel freigegeben werden, diese mittels ihrer elastischen Rückstellkräfte wieder in die jeweilige Verriegelungsstellung zurückbewegen. Die elastischen Rückstellelemente können sehr unterschiedlich ausgebildet sein. Es kann sich um Federn, insbesondere Schraubenfedern, Blattfedern oder dergleichen, aber auch um Körper aus Elastomer wie z.B. Gummiringe 30 handeln, nur um einige Beispiele zu nennen. Die elastischen Rückstellelemente können aber auch in die Riegel und/oder die Gegenriegel direkt integriert sein, indem entsprechend elastisch ausgebiidete Bereiche im jeweiligen Riegel und/oder Ge- 31 / IM> Zl>] 1 ijraä h AA +4J δδΖά /ojqm rai.eiiiL* neitij l£J UW J i / WUÜ l 6 genriegel vorhanden sind oder diese jeweils vollständig elastisch ausgebildet sind. Der Riegel ist günstigerweise in oder am ersten Schnallenbauteils bewegbar, vorzugsweise schwenkbar, gelagert. Der Gegenriegel hingegen ist günstigerweise in oder an dem zweiten Schnallenbauteil, vorzugsweise einem Gehäuse des zweiten 5 Schnallenbauteils, bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, gelagert. Besonders bevorzugte Ausgestaltungsformen sehen vor, dass der Gegenriegel zwischen seiner Verriegelungsstellung und seiner Entriegelungsstellung hin und her verschiebbar ist, während der Riegel günstigerweise zwischen seiner Verriegelungsstellung und seiner Entriegelungsstellung hin und her verschwenkbar ist. Natürlich kann aber auch 10 der Riegel entsprechend hin und her verschiebbar und/oder der Gegenriegel entsprechend hin und her verschwenkbar sein. Der Riegel kann z. ß. ein um eine Schwenkachse schwenkbar gelagertes, in sich starres Bauteil sein. Alternativ und/oder auch zusätzlich ist es aber auch denkbar, dass der Riegel ein in sich elastisch biegbares Bauteil ist, also z. B. in Form einer Federzunge ausgebildet ist oder 15 zumindest eine solche aufweist.

In bevorzugten Ausgestaltungsformen der Erfindung ist es vorgesehen, dass der oder die Gegenriegel sowohl mittels Auslösetrigger als auch durch Betätigung von Hand an der Schnalle von seiner bzw. ihrer Verriegelungsstellung in seine bzw. ihre 20 Entriegelungsstellung bewegbar ist bzw. sind. Damit bei einer Betätigung des Gegenriegels von Hand direkt an der Schnalle nicht der Auslösetrigger, die Übertragungsleitung und alle anderen dazwischengeschalteten Bauteile der Schnallenanordnung mit betätigt werden müssen, sehen besonders bevorzugte Ausgestaltungsformen in diesem Zusammenhang vor, dass der oder die Gegenriegel durch Betäti-25 gung von Hand an der Schnalle und auch mittels eines Übertragungsteils, welches vom Auslösetrigger betätigbar ist, von seiner b2w. ihrer Verriegelungsstellung in seine bzw. ihre Entriegelungsstellung bewegbar ist bzw. sind, wobei das Übertragungsteil eine Freistellung für die Betätigung des Gegenriegels von Hand aufweist. Die Freistellung sorgt dafür, dass eine einzelne Schnalle von Hand betätigt werden kann, 30 ohne die genannten zur Fernauslösung benötigten Bauteile mitbewegen zu müssen. IIÜ .MJ I | 1 1 : O .3 ΙΛΛ i aien i. c: nci ci

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In der Verbindungsstellung der Schnallenbauteile sollten sowoh Riegel als auch Gegenriegel günstigerweise durch Betätigung von Hand von außen von ihrer Verriege lungssteliung in die jeweilige Entriegelungsstellung gebracht werden können Be-vorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen hierzu vor, dass ein Gehäuse 5 der Schnalle, vorzugsweise des zweiten Schnallenbauteils, zumindest eine, vorzugsweise gemeinsame, von außen zugängliche Eingriffsöffnung aufweist und der Riege: und/oder der Gegenriegel, vorzugsweise jeweils, zumindest eine Betätigungsfläche aufweist bzw. aufweisen, wobei die Betätigungsfläche bzw. die Betätigungsflächen in der Verbindungsstellung der Schnallenbauteile und in der Verriegelungsstellung des 10 Riegels und/oder des Gegenriegels von außen durch die Eingriffsöffnung von Hand betätigbar ist. Es ist dabei grundsätzlich denkbar, dass für Riegel und Gegenriegel bzw. für jeden Riegel und jeden Gegenriegel eine eigene Eingriffsöffnung vorgesehen ist. Bevorzugte Ausgestaltungsformen sehen aber gemeinsame Eingriffsöffnungen vor, durch die hindurch zumindest ein Riege! und günstigerweise zumindest ein 15 Gegenriegel gleichzeitig von außen von Hand zugänglich bzw. betätigbar sind

Es sind Ausgestaltungsformen der Erfindung möglich, bei denen das erste Schnallenbauteil zumindest zwei, vorzugsweise zumindest vier, Riegel aufweist, welche in zumindest zwei verschiedenen, vorzugsweise normal aufeinander stehenden, 20 Schwenkebenen schwenkbar gelagert sind.

Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass die Schnallen der erfindungsgemäßen Schnallenanordnung jeweils zumindest zwei, aber auch mehr als zwei Schnallenbauteile haben können, welche mittels Riegel und Gegenriegel aneinander verriegelt 25 jnd voneinander getrennt werden können. Bei den Schnallen handelt es sich günstigerweise um sogenannte Gurtschnallen, welche dazu dienen, verschiedene, an den verschiedenen Schnallenbauteilen befestigte Gurte miteinander zu verbinden, indem man die Schnallenbauteile miteinander verbindet. Die Schnallenbauteile können dabei jeweils beim Stand de" Technik an sich bekannte Aufnahmeöffnungen 30 zum Anbringen der Gurte aufweisen. Es kann sich dabei um Aufnahmeöffnungen handeln, die eine Verstellung des Gurts ermöglichen. Es kann sich aber auch um Aufnahmeöffriungen handeln, an denen der Gurt in einer Position fixiert wird. Dies Uü ZU J 1 1J : i3 4 ΓΛΑ * 4 > J-Ul I JOOi) I diunif 111:i rz i 8 ist bei Gurtschrallen beim Stand der Technik an sich bekannt und muss nicht weiter erläutert, werden

Als Übertragungsleitung kommen, wie schon aus der WO 2009/143464 A2 ersicht-5 lieh, verschiedene beim Stand der Technik an sich bekannte Typen von Ubertragungsleitungen in Frage. Besonders bevorzugt werden im Zuge der Erfindung als Übenragungsieitungen ein oder mehrere Bowdenzüge eingesetzt. Es sind aber auch entsprechende Rohr- oder Schlauchleitungen als Übertragungsleitungen denkbar, wenn der Auslösetrigger den Gegenriegel pneumatisch oder hydraulisch bedienen 10 soll. Als Übertragungsleitungen können auch elektrische Kabel dienen, wenn die Betätigung des Gegenriegels über einen entsprechenden elektromechanischen oder elektrostauschen Antrieb erfolgen soll. Im Falle von elektrischen Kabeln als Übertragungsle'tungen können auch Magnete bzw. elektromagnetische Bauteile wie z.B. Spulenanordnungen zum Bewegen des Gegenriegels eingesetzt werden. Im 1 5 Falle von pneumatischen oder hydraulischen Übertragungsleitungen ist zur Betätigung des Gegenriegels günstigerweise eine entsprechende Kolbenzylinderanordnung vorgesehen.

Grundsätzlich ist es denkbar, dass die Schnalienanordnung dazu dient, eine einzige 20 Schnalle mittels des Auslösetriggers von einem entfernten Ort aus betätigen zu können.

Erfindungsgemäße Schnallenanordnungen können aber auch mehrere Schnallen aufweisen. Bei diesen ist günstigerweise vorgesehen, dass sie mehrere Schnallen 25 aufweist, welche über zumindest eine, vorzugsweise jeweils eine, Übertragungslei-tung, vorzugsweise in Form eines Bowdenzugs, mit dem Auslösetrigger oder einer, mit dem Auslösetrigger, vorzugsweise über eine Übertragungsleitung, verbundenen Koppeleinrichtung verbunden sind. Die Koppeleinrichtung dient dabei günstigerweise als eine Ad Vervielfachungsstation, die den Auslöseimpuls des Auslösetriggers an alle mittels Übertragungsleitungen an sie angeschlossenen Schnallen überträgt. 30 I I!;) ü U J. L 1 1 : ;>4 I* ΛΛ • H ί .i 0 i) M raleil i. tt mim u j L^j \J U L 4 / \iw.i 9

Weist die Schnallenanordnung mehrere Schnallen auf und sollen diese gleichzeitig von einem einziger Auslösetrigger betätigbar sein, so kann dies sehr schnell dazu führen, dass am Auslösetrigger erhebliche Kräfte aufgewendet werden müssen, um alle Schnallen zu öffnen. Um dies zu vermeiden, sehen bevorzugte Ausgestaltungs-5 formen de·- Erfindung vor, dass zwischen der oder den Schnallen und dem Auslösetrigger, vorzugsweise in der Koppeleinrichtung, ein Untersetzungsgetriebe angeordnet ist und/oder wirkt. Das Untersetzungsgetriebe sorgt dabei dafür, dass sich auch bei mehreren gleichzeitig zu betätigenden Schnallen der Schnallenanorcnuno die am Auslösetrigger von der Bedienperson von Hand auszuübenden Kräfte in 10 Grenzen halten.

Solche Untersetzungsgetriebe können grundsätzlich in unterschiedlichsten Arten und Weisen ausgeführt sein. Eine bevorzugte Variante sieht vor, dass das Untersetzungsgetriebe eine bezüglich einer Drehachse , vorzugsweise konzentrisch, 15 beabstandet verlaufende und um die Drehachse drehbare Führungsbahn für ein mit dem Auslösetrigger verbundenes Zugseil aufweist. Hierdurch kann eine relativ kleine Kraft in ein großes Drehmoment umgesetzt werden, wodurch es einfacher möglich ist, mit geringem Kraftaufwand eine Vielzahl von Schnallen gleichzeitig zu betätigen 20 Bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung sehen vor, dass eine Arretiereinrichtung, vorzugsweise ratschenartig, auf das Untersetzungsgetriebe einwirkt, wobei die Arretiereinrichtung in ihrer Arretierstellung das Untersetzungsgetriebe in eine Rückstellrichtung arretiert und in ihrer Freigabestellung das Untersetzungsgetriebe in der Rückstellrichtung zur Rückstellung des oder der Gegenriegel in seine bzw. ihre 25 Verriegelungsstellung freigibt. Unter ratschenartig ist in diesem Zusammenhang ein Mechanismus zu verstehen, der wie bei Ratschen an sich bekannt, z.B. mittels entsprechender ineinander greifender federbelasteter Verzahnungen, eine Bewegung in eine Richtung zulässt und in die Gegenrichtung sperrt, so lange bis eine entsprechende Arretieremrichtung in ihre Freigabestellung gebracht wird, sodass eine 30 Rückstellung möglich ist. Setzt man bei erfindungsgemäßen Schnallenanordnungen mit einem entsprechenden Untersetzungsgetriebe eine solche Arretiereinrichtung ein, so kann vorgesehen sein, dass nach Betätigen des Auslösetriggers der oder die (»5 2 0] 1 1]; 55 Ι-Λλ - 4 Λ 1ιι>2 2 iJJaH ι-ai.eru.e iieiei UliJ O W U ,) 10

Untersetzungsgetriebe integriert sein. Es ist aber genau so

Gegenriegel erst dann von ihrer Entriegelungssteliung wieder in ihre Verriegelungsstellung zurückbewegt werden können, wenn die Arretiereinrichtung in ihre Freigabestellung gebracht und damit das Untersetzungsgetriebe freigegeben wird. Zur Rückstellung kennen elastische Rückstellelemente wie z.B. Federn in die Koppelein-5 nchtung und/oder das gut möglich, dass zur Rückstellung der Gegenriege! ausschließlich elastische Rück-steüelemente vorgesenen sind, welche in die Schnalle bzw. in den weiteren Schnallenbauteil integriert sind, Diese elastischen Rückstellelemente in den Schnallen können dann direkt oder indirekt auf den Gegenriegel einwirken. 10

Bei erfindungsgemäßen Schnallenanordnungen werden durch Betätigen des Auslö-setriggers zunächst einmal nur die Gegenriegel von ihrer Verriegelungsstellung in ihre Entriegelungssteliung gebracht, Dies bedeutet aber noch nicht, dass auch die entsprechenden Riegel der Schnalle oder der Schnallen von ihrer Verriegelungsstel-15 lung in die Entriegelungsstellung gebracht werden. Dies kann als Sicherheitsmaßnahme genutzt werden, wenn die zur Betätigung der Riegel benötigten Kräfte so hoch sind, dass jeder Riegel einzeln von Hand von seiner Verriegelungsstellung in die Entriegelungssteliung gebracht werden muss. Es gibt aber auch erfindungsgemäße Varianten, bei denen nach dem Entriegeln der Gegenriegel mittels Auslö-20 setrigger nient an jeder einzelnen Schnalle die jeweiligen Riegel von Hand von ihrer Verriegelungsstellung in ihre Entriegelungsstellung gebracht werden müssen. Diese Varianten sehen vor, dass der Riegel und/oder die Verriegelungsfläche zumindest eine Schrägfläche aufweist bzw. aufweisen, wobei die Schrägfläche zur Unterstützung aer Bewegung Ges Riegels vor. seiner Verriegelungsstellung in seine Entriege-25 lungsstellung bei einem Abziehen des ersten Schnallenbauteils vom weiteren

Schnailenbauteil ausgebildet ist. Bei diesen Varianten ist es dann möglich, dass nicht mehr jeder Riegel einzeln von Hand geöffnet werden muss. Es reicht dann vielmehr aus, am ersten Schnallenbauteil selbst zu ziehen, Die Schrägflächen sorgen dann dafür, dass ao Überschreitung eines gewissen Kraftschwellwertes die Riegel von den 30 Schrägflächen in ihre Entriegelungsstellungen gebracht werden, sodass die ersten Schnailenbauteile von den weiteren Schnallenbauteilen abgezogen werden können. I/UJ i j i : a .) i· (Λ Λ M .5 O d ^ £. ίΟΟΰ.Ί i diüiit.L·' mj ι i ifcjuin u / u u o t « · · · · · *· ··· ·· · I · · · · · · * · · · * · * I» 4 · *·· · · * 11

Dies qeht bevorzugt jedenfalls aber nur dann, wenn sich die jeweiligen mit den Riegeln zusammenwirkenden Gegenriegel in ihrer Entriegelungsstellung befinden.

In den Figuren sind bevorzugte Ausgestaltungsformen der Erfindung gezeigt, wel-5 che nun im Anschluss beschrieben werden. Es zeigen;

Fig. 1 bis 4 Darstellungen zu einem ersten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel einer Schnalienanordnung;

Fig. 5 und 6 eine alternative Ausgestaltungsform eines AuslÖsetriggers, insbeson- 10 dere für eine Schnallenanordnung gemäß des ersten Ausführungsbei- spiels;

Fig. 7 und 8 ein zweites gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel abgewandeltes Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 9 bis Π eine dritte Variante der Erfindung; 15 Fig, 12 eine vierte Variante der Erfindung;

Fig. 13 u. 14 eine alternative Ausgestaltungsform eines AuslÖsetriggers, insbesondere für die Variante gemäß Fig. 12;

Fig. 15 u. 16 ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, diesmal mit nur einer Schnalle und 20 Fig. 17 bis 24 verschiedene Darstellungen einer bevorzugten Ausgestaltungsform einer Schnalle, welche in den genannten erfindungsgemäßen Schnal lenanordnungen zum Einsatz kommen kann.

Im ersten Ausführungsbeispiel weist die erfindungsgemäße Schnallenanordnung 25 vier Schnallen Ί auf Dies ist natürlich nur ein Beispiel, wie auch die nachfolgenden Varianten der Erfindung zeigen. Erfindungsgemäße Schnallenanordnungen können eine, zwei, drei, vier aber auch mehr Schnallen 1 aufweisen. Die Schnallen 1 sina mittels der Übertragungsleitungen 16 mit der Koppeleinrichtung 17 verbunden. Die Koppeleinrichtung 17 des ersten Ausführungsbeispiels steht über eine Übertra-gungsleitung 16 mit dern Auslösetriggergehäuse 25 und damit mit dem Auslö setrigger 15 in Verbindung. 30 t / Uü l 1 l ; DO Γ, ΛΛ H »> <) O L £ l O J J Π d i 1.1: nt; ι i U u I M * » * * · ( i. * · i · · * * « ► * · • · 12

Im ersten wie auch in allen anderen hier gezeigten Ausführungsbeispielen werden als Ubertragungsleitungen 16 Bowdenzüge eingesetzt. Dies ist eine sehr betriebssichere und zuverlässige Form der Ubertragungsleitung 16, aber, wie eingangs bereits erläutert, nicht die einzige Möglichkeit erfindungsgemäße Schna'.lenanordnungen 5 umzusetzen Unter einem Bowdenzug ist wie allgemein bekannt, ein bewegliches

Maschinene'errent zur Übertragung einer Zugkraft mittels einer flexibel verlegbaren Komb'nation aus einem Zugseil 21, meist aus Draht, und einer in die Verlaufsrichtung stabilen Hülle gemeint. '0 Im erster wie auch in allen nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispielen ist ein einziger SchnalSentyp verwendet. Natürlich können für erfindungsgemäße Schnalienanordnungen verwendete Schnallen 1 aber auch unterschiedlich ausgestaltet sein, im gezeigten Beispiel weist jede Schnalle 1 ein erstes Schnallenbauteil 2 und ein weiteres Schnallenbauteil 3 auf. Diese befinden sich ir den Fig. 1 bis 3, wie 15 auch in den meisten anderen Fig. in der Verbindungssteilung, in der sie miteinander verbuncen und von Riegel 4 und Gegenriegel 6 aneinander verriegelt sind. Sowohl die Riegel 4 der ersten Schnallenbauteile 2 als auch die Gegenriegel 6 der weiteren Schnallenbauteile 3 befinden sich in den Fig. 1 bis 3 in der jeweiligen Verrlegeiungs-stellung. Ir diese hintergreift jeder Riegel 4 eines ersten Schnallenbauteils 2 eine 20 entsprechende Verriegelungsfiäche S des jeweiligen weiteren Schnallenbauteils 3.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist jeder Riegel 4 in seiner Verriegelungsstellung mittels einer Stützfläche 7 von einem Gegenriegel 6 arretiert. Dies ist anschaulich im Schnitt gemäß Fig. 18 dargestellt und wird weiter unten noch ausführlich erläutert. 25 In den gezeigten Ausführungsbeispielen weisen die weiteren Schnallenbauteile 3 jeweils ein Gehäuse 10 auf, in das das jeweilige erste Schnallenbauteil 2 eingeschoben und dort verriegelt werden kann. Um bei einer Betätigung der Schnalle von Hand Riegel 4 und Gegenriege! 6 zugänglich zu machen, weist das Gehäuse 10 jeweils e;ne Eingriffsöffnung 12 auf, in der die Betätigungsflächen 13 der Riegel 4 und 30 die Betätigungsflächen 14 der Gegenriegel 6 von außen zugänglich und betätigbar sind. Um die Gegenriegel 6 von Hand an der jeweiligen Schnalle 1 von ihrer Verriegelungsstellung in ihre Entriegelungsstellung zu bringen, muss z.B. mit jeweils einem

.1/05 20 11 11:50 ΙΓΛ\ -4.'4 äT)22 733ΠΗ latente tieiei WUUIO. .Ml Ο I .* M ··· ···· M ·· · · t « ·· * * . . , . ... · · · ·** Ϊ!·· * · · * * · : ·.·····* 13

Finger aut die jeweilige Betätigungsfläche 14 gedrückt werden. Befindet sich durch entsprechendes Drücken auf die Betätigungsfläche 14 der jeweilige Gegenriegel 6 in seiner Entnegelungssteliung, so kann durch Drücken auf die entsprechende Betätigungsfläche 13 des zugeordneten Riegels 4 auch dieser von seiner Verriegelungs-5 Stellung in die Entriegelungsstellung gebracht werden. Befinden sich alle Riegel 4 und Gegenriegel 6 einer jeweiligen Schnalle 1 in ihrer Entriegelungsstellung, so kann das erste Schnallenbauteil 2 vom weiteren Schnallenbauteil 3 getrennt werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird dazu das erste, hier männliche, Schnallenbauteil 2 aus dem Gehäuse 10 des weiteren, hier weiblichen, Schnallenbauteils 3 herausge-10 zogen. Bei dieser Betätigung von Hand können die Schnallen 1 einzeln oder nacheinander geödnet werden.

Um gleichzeitig ade Gegerriegel 6 von ihrer Verriegelungssteilung in ihre Entriege-lungssteliung zu bringen, reicht es aus, zentral am Auslösetrigger 15 zu ziehen. 15

Zum Verständnis des dabei ausgelösten Mechanismus wird insbesondere auf die Fig. 2 und 3 verwiesen. In Fig. 2 handelt es sich um eine Draufsicht, bei der der Deckel 30 des Koppeleinrichtungsgehäuses 36 der Koppeleinrichtung 17 abgenommen ist. In F'g. 3 ist eine Explosionsdarsteilung gezeigt, bei der der Aufbau der Kop-20 peleinrichtung 17 besonders gut einsehbar ist. Im ersten Ausführungsbeispiel sind das Ausiösetriggergehäuse 25 und die Koppeleinrichtung 17, wie gesagt, voneinander getrennte Bauteile, die über einen Bowdenzug 16 miteinander in Verbindung stehen. Durch Ziehen am Auslösetrigger 15 wird das Zugseil 21 des das Auslösetrig-gergehäuse 25 mit der Koppeleinrichtung 17 verbindenden Bowdenzuges 16 ein 25 Stück weit, aus dem Aus!ösetriggergehäuse 25 herausgezogen. Am gegenüberliegenden Ende ist dieses Zugseil in einer Zugseilfixierung 43 mit einer Drehscheibe 33 des Untersetzungsgetriebes 18 verbunden bzw. daran fixiert.. Die Drehscheibe 33 weist eine, vorzugsweise konzentrisch, beabstandet von der Drehachse 19 verlaufende und hier mitsamt der Drehscheibe 33 um die Drehachse 19 drehbare Füh-30 rungsbahn 20 auf. Das Zugseil 21, welches mit dem Auslösetrigger 15 verbunden ist, ist auf d'eser drehbaren Führungsbahn 20 geführt und in der Zugseilfixierung 43 fixiert. Durch Ziehen am Auslösetrigger 15 wird hierdurch die Drehscheibe 33 um ihre 1 /Oü ÜO 1 ί II: ύϋ Ι ΛΛ • 4Λ υa2ü ra lerne weici i£j uu i ?i/ imio ί

14

Drehachse 19 im Koppeleinrichtungsgehäuse 36 gedreht Durch eine konzentrische Ausgestaltung der Führungsbahn 20 bezüglich der Drehachse 19 wird beim Ziehen am Auslosetrigger 15 ein konstantes Drehmoment erreicht. Durch Drehen der Führungsbahn 20 wird auch das in diesem Ausführungsbeispiel einstückig an der Dreh-5 scheibe 33 angeformte Drehscheibenzahnrad 34 um die Drehachse 19 gedreht. Dieses Drehscheibenzahnrad 34 greift in eine Zahnstange 32 eines Ausgleichswippenträgers 3 i ein, Der Ausgleichswippenträger 31 ist in Fig. 4 noch einmal separat dar gestellt una im Koppeleinrichtungsgehäuse 36 verschiebbar am Führungskörper 28 gelagert Durch Ziehen am Ausiösetrigger 15 wird so über die hier das Unterset-10 zungsgetriebe 18 bildende Drehscheibe 33 im Zusammenspie! mit dem genannten Ausgleichswipoenträger 31 letzterer entlang des Führungskörpers 28 verschoben. Bei dieser Bewegung nimmt der Ausgieichswippenträger 31 über die Ausgleichswippen 26 die mittels der entsprechenden Zugseilfixierungen 43 an den Ausgleichswippen 26 fixierten Zugseile 21 der zu den einzelnen Schnallen 1 führenden Bow-15 denzüge 16 mit. Die Ausgleichswippen 26 sind jeweils um ihre Ausgleichswippendrehpunkte 27 drehbar und gleichen durch eine Verwindung des jeweiligen Bowdenzuges 16 mögliche Abweichungen im Zugweg zwischen den einzelnen Bowdenzügen 16 aus, Die Bowdenzüge 16 übertragen die Zugbewegung auf die jeweiligen Schnallen 1. In jeder Schnalle sind die Zugseile 21 an den Übertragungsteilen 23 fi-20 xiert, Die Ubertragungstei e 23 werden durch Zug am Zugseil 21 jeweils in der Weise innerhalb der Schnalle 1 verschoben, dass sie den jeweiligen Gegenriegel 6 von seiner Verriegelungsstellung in seine Entriegelungsstellung verschieben. Wie dies im Einzelnen vonstatten geht, wird weiter unten anhand der Fig. 17 bis 24 erläutert. 25 Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist in das Untersetzungsgetriebe 18 ein Rat- schenmechanismus integriert, welcher, solange die Arretiereinrichtung 22 in ihrer Arret Herstellung ist, das Untersetzungsgetriebe 18 in seiner Rückstellrichtung arretiert. Im gezeigten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Arretiereinrichtung 22 um einen, um die Arretiereinrichtungsdrehachse 37, welche am Koppeleinrich-30 tungsgehäuse 36 fixiert ist, schwenkbaren Hebel. Die Feder 29 drückt diesen Hebel der Arretiereinrichtung 22 in seine Arretierungsstellung. Die an der Arretiereinrichtung 22 ausgebiidete Verzahnung 11 greift in die Verzahnung 35 der Drehscheibe 33 1/05 2011 11:57 1·'Λ.\ - 43 5522 73359 Patente Iletol ¢1 00 20/00 • · • * » 9 15 ein. Der Verzahnungseingriff zwischen den Verzahnungen 1Ί und 35 ist so gestaltet, dass beim Ziehen am Auslösetrigger 15 die Drehscheibe 33 und damit die Führungsbahr. 20 in diese Richtung mitgedreht werden kann aber in die Gegenrichtung arretiert ist. Dies hat zur Folge, dass die Gegenriegel 6 der Schnallen 1 nach voll-5 ständigem Herausziehen des Auslösetriggers 15 aus dem Auslösetriggergehäuse 25 so large in ihre' bntriegelungsstellung bleiben, bis die Arretiereinrichtungen 22 durch Drücken auf die Betatigungsfläche 44 in ihre Freigabestellung gebracht wird, in der die Verzahnungen 11 und 35 nicht mehr im Eingriff miteinander stehen und die hier ·η diesem Ausfuhrungsbeispiel direkt an den Gegenriegein 6 angreifenden 10 Rückstellelemente 9 den ganzen Mechanismus wieder in die Ausgangsstellung zu-rückbnngen können, in denen sich die Gegenriegel 6 in ihrer Verriegelungsstellung befinden.

Die Fig. 5 und 6 zeigen ein alternatives Ausführungsbeispiel eines Auslösetriggers 15 15 für das erste Ausführungsbeispiel. Hier ist das Auslösetriggergehäuse 25 auf das Widerlager 38 reduziert. In Fig. 5 ist das Widerlager 38 vollständig dargestellt. In Fig. 6 ist die Deckplatte des Widerlagers 38 weggelassen, sodass man. auf die Befestigung der Hülle des Bowdenzugs 16 sieht. Die in Fig. 5 und 6 gezeigte Alternative eines Auslösetriggers 15 ändert an der geschilderten Funktionsweise des ersten Ausfüh-20 rungsbe;spiels nichts.

Die Fig. 7 und 8 zeigen ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, welches in weiten Zügen dem ersten Ausführungsbeispiel entspricht, sodass hier nur auf die Unterschiede eingegangen wird. Fig. 7 zeigt eine Außenansicht, in Fig. 8 ist der 25 Deckel 30 des Koppeleinrichtungsgehäuses 36 abgenommen. Der wesentliche Unterschied zum ersten Ausfünrungsbeispiel besteht darin, dass auf einen Bowdenzug 16 zwischen dem Auslösetrigger 15 und der Koppeleinrichtung 17 sowie entsprechend auch auf ein Auslösetriggergehäuse 25 oder ein Widerlager 38 verzichtet wurde. In diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist der Auslösetrigger 15 direkt an der 30 Koppeleinnchtung 17 angeordnet. An seiner Funktionsweise und der gesamten Funktionsweise des Untersetzungsgetriebes 18 ändert dies nichts. '1 /1)0 Z(I J l 11;;)/ ΐ·Αλ •4.5 ;>;>2Z rateme iieiui IMS £ l i il U κ} I • « i * « » · * « • · * • * • * * $ 16

Die Fig 9 bis 11 zeigen ein drittes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Schnallenanordnung mit nur zwei Schnallen 1. Fig. 9 zeigt wieder eine Außenansicht, Fig. 10 eine Darstellung, bei der der Deckel 30 von der Koppeleinrichtung 1 7 abgenommen ist. Fig. 11 zeigt eine Explosionsdarstellung des dritten Ausführungsbei-5 spiels. Durch die Reduzierung der Zahl der Schnallen 1 reduziert sich in diesem Ausführungsbeispiel auch die Zahl der benötigten Ausgleichswippen 26. Man kommt hier mit einer einzigen Ausgleichswippe 26 aus, an der die Zugseile 21 beider Schnallen 1 in den Zugseilfixierungen 43 fixiert sind. Ansonsten entspricht die Funktionsweise ebenfalls der im ersten Ausführungsbeispiel geschilderten. 10

Fig. 12 zeigt beispielhaft ein viertes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel mit zwei Koppe'einrichtungen 17. In Fig. 12 ist von den Koppeleinrichtungen 17 wiederum der Deckel 30 abgenommen, sodass man in das Innere der Koppeleinrichtungsgehäuse 36 hineinsehen kann. Die zur Ansteuerung von vier Schnallen 1 vorgesehe-1 5 ne Koppeleinrichtung 17 entspricht dem ersten Ausführungsbeispiel. Die mit nur zwei Schnallen 1 in Verbindung stehende zweite Koppeleinrichtung 17 entspricht dem dritten Ausführungsbeispiel. Beide Koppeleinrichtungen 17 stehen allerdings über einen Bowdenzug 16 mit einem Auslösetriggergehäuse 25 in Verbindung. Ein Ziehen am gemeinsamen Auslösetrigger 15 betätigt gleichzeitig beide Koppelein-20 richtungen 17 und damit alle Schnallen 1 dieses Ausführungsbeispiels. Um hierbei eine Ausgleichsmöglichkeit zu schaffen, ist in diesem Ausführungsbeispiel an dem, im Auslösetriggergehäuse 25 längs verschiebbar gelagerten Schlitten 45 ebenfalls eine Ausgleichswippe 26 vorgesehen, welche um den Ausgleichswippendrehpunkt 27 drehbar ist 25

Die Fig. 13 und 14 zeigen einen als Alternative bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 verwendbaren Auslösetrigger 15, in den die Längenausgleichsfunktion für die Zugseile 21 drekt integriert ist. Es handelt sich hier um ein gemeinsames Zugseil 21, welches innernalb eines hier zweischalig aufgebauten Auslösetriggers 15 um eine 30 Ausgleichsbahn 39 herumgeführt ist. In Fig. 14 ist das Auslösetriggergehäuse 25 dieses Ausführungsbeispiels geöffnet dargestellt, sodass man die Ausgleichsbahn 39 sehen kann. Zur Befestigung der Hüllen bzw. Mäntel der Bowdenzüge 16 ist auch I i / » J ά. IM l .1 .1 . iJ Ö Ι'ΛΛ -tJ iJ C i J O J J I <i l. Ipll 1.1- Π l- J im. UU.I U U ί. Z. -' U U ü ·· « · *# * * · • 9 * * · « t · # · *

Ml « • * * * * > 17 hier ein entsprechendes Widerlager 38 vorgesehen, welches in Fig. 14 ebenfalls geöffnet dargestellt ist.

Die Fig. 15 und 16 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem die 5 Schnaüenanoranung eine einzige Schnalle 1 aufweist. Diese ist direkt über einen entsprechenden Bowdenzug 16 mit dem entfernt angeordneten Auslösetrigger 15 verbunden. Auf diese Art und Weise können auch bei nur einer einzigen Schnalle 1 die Gegenriegel 16 durch Ziehen am Auslösetrigger 15 fernbetätigt werden. Da man beim Zug am Auslösetrigger 15 bei diesem Ausführungsbeispiel nur gegen die 10 Rückstellelemente 9 der Gegenriegel 6 einer einzigen Schnalle 1 anziehen muss, wurde hier auf eine Koppeleinrichtung 17 und ein entsprechendes Untersetzungsgetriebe 18 verzichtet.

Die Fig. 17 bis 24 zeigen nun noch verschiedene Darstellungen zu den Schnallen 1, 15 wie sie in den bisher geschilderten Ausführungsbeispielen zum Einsatz kommen.

Dargestellt sind jeweils nur eine einzige Schnalle 1 bzw, deren Bauteile. Fig. 17 zeigt eine Seitenansicht und die Schnittebene AA. Fig. 18 zeigt den Schnitt entlang der Schnittebene AA. Fig. 19 zeigt eine Draufsicht auf die Schnalle 1 und die Schnittebene SB. Der Schnitt entlang der Schnittebene BB ist in Fig. 20 dargestellt. In Fig. 20 21 ist die Schnalle 1 in einer Explosionsdarstellung dargestellt. Fig. 22 zeigt das Übertragungsteil 23. Fig. 23 zeigt ein Paar von Gegenriegeln 6. Fig. 24 zeigt das erste Schnallenbautei) 2 in einer gesonderten Darstellung.

In den Fig. 17 bis 20 befinden sich sowohl die Riegel 4 des ersten Schnallenbauteüs 25 2 als aucn die Gegenriegel 6 des weiteren Schnallenbauteils 3 jeweils in ihrer Verrie- gelungssteüung. Die Riegel 4 hintergreifen in dieser Verriegelungsstellung je eine Verriegelungsfläche 5 des weiteren Schnallenbauteils 3. Die Gegenriegel 6 arretieren in aieser Stellung mittels ihrer Stützflächen 7 die Riegel 4 in ihrer Verriegelungsstellung. Um die Riegel 4 in ihre Entriegelungsstellung bringen zu können, müssen in 30 diesem Ausführungsbeispiel die Gegenriegel 6 in ihre Entriegelungsstellung gebracht werden, damit die Stützflächen 7 die Riegel 4 freigeben. Dies kann, wie bereits geschildert, per Hand geschehen, indem man, z.B. mit je einem Finger, in die ;n /();i ^u 1 i ji: ;>s t’λα • 4 3 OoZa /33a» latente HeTci 1£| (J UZ 3/0(1 3 t • * · • * * · * φ 18

Eingriffsöffnungen 12 hineinfasst und auf die Betätigungsflächen 13 und 14 von Riegel 4 und Gegenriegel 6 drückt. Durch diese Betätigung von Hand werden die Gegenriegel ό gegen die Vorspannung ihrer hier als Schraubenfedern ausgebildeten Ruckstellelemente 9 in das weitere Schnallenbauteil 3 zurückgeschoben, sodass die 5 Stützflächen 7 die Riegel 4 freigeben. Die Riegel 4 können dann durch entsprechenden Druck auf ihre Betätigungsflächen 13 nach innen geschwenkt werden. Dabei muss gegen die als Rückstellelemente ausgefühnen federnden Schenkel 8 der Riegel 4 angedruckt werden. Befinden sich sowohl Riegel 4 als auch Gegenriegel 6 in der Entriegelungsstellung, so kann das erste Schnallenbauteil 2 aus dem Gehäuse 10 10 des weiteren Schnallenbauteils 3 herausgezogen werden.

Um cie Gegenriegel 6 nun nicht nur per Hand mittels ihrer Betätigungsflächen 14 sondern auch von der Ferne aus über den Auslösetrigger 15 und die Übertragungsleitung Ιό von ihrer Verriegelungs- in ihre Entriegelungsstellung bringen zu können, 15 ist in der Schnalle 1 ein längsverschiebbar gelagertes Übertragungsteil 23 vorgesehen. Dieses weist eine Zugseilfixierung 43 auf, in die ein Zugseil 21 einer entsprechenden Übertragungsieitung bzw. eines entsprechenden Bowdenzuges 16 eingehängt werden kann. Ein Steuerzapfen 40 des Ubertragungsteils 23 greift in einen Freiraum 41 der Gegenriegel 6 ein. Dieser Freiraum 41 ist durch die Anschläge 42 20 begrenzt. Durch Zug am hier nicht dargestellten aber am Übertragungsteil 23 befestigten Zugseil 21 wird das Übertragungsteil 23 im Gehäuse 10 des weiteren Schnallenbauteils 3 verschoben. Sobald sein Steuerzapfen 40 mit den entsprechenden Anschlägen 42 der Gegenriegel 6 in Kontakt kommt, werden dabei die Gegenriegel 6 mitgenommen und unter Komprimierung der Rückstellelemente 9 In die Entriege-25 lungsstellung gezogen, sodass auf diesem Wege mittels Fernauslösung die Gegenriegel ό die Riegel 4 freigeben. Die Geometrie des Freiraums 41 und der Anschläge 42 ist so bemessen, dass bei der Betätigung der Gegenriegel 6 von Hand eine Freistellung des Übertragungsteils 23 und seines Steuerzapfens 40 gegeben ist, sodass das Übertragungstell 23 bei einer Betätigung der Gegenriegel 6 von Hand nicht mitgenommen wird, sondern nur bei einer Fernauslösung über die Übertragungsleitung 16 in Aktion tritt. 30 Π/05 ÜDll 11:50 1·'ΛΑ 4 5 55 2 2 7 33 GH Patent.e Held 141 0 0 2 4 / 0 0 3 7 • * ft ft · · * * * • * ft | «4» · * · · * · • ft · ft · · * · · · • ft ft ft · * · * · · ft* ·· · * 4 4 · ·· 19

In Fig, 24 ist besonders gut zu sehen, dass im gezeigten Ausführungsbeispiel die Riegel 4 mit Schrägflächen 24 ausgerüstet sind, mit denen sie an den Verriegelungsflächen 5 anliegen. Durch die Existenz der Schrägflächen 24 wird es, wenn sich die Gegenriegel 6 mittels Fernbedienung in ihrer Entriegelungsstellung befinden, mög-5 lieh, durch entsprechend festen Zug am ersten Schnallenbautei! 2 die Riegel 4 in ihre Entriegelungsstellung zu bringen, ohne auf die Betätigungflächen 1 3 drücken zu müssen. Dies dient dazu, dass man z.B. in einem Notfall, nachdem man die Gegen* hege! 6 mittels Fernauslösung in ihre Entriegelungsstellung gebracht hat, die Riegel 4 der verschiedenen Schnallen 1 des Systems nicht einzeln lösen muss, sondern 10 durch entsprechend kräftiges Ziehen an den ersten Schnallenbauteilen 2 oder damit verbundenen Gurten die Riegel 4 in ihre Entriegelungsstellung bringen kann, um so die Schnallenbauteile 2 und 3 voneinander trennen zu können. Die hierfür benötigten Kräfte hängen vom Winkel der Schrägflächen 24 und von den elastischen Eigenschaften der Rückstellelemente 8 der Riegel 4 ab und können so auch entsprechend 15 eingestellt werden. Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass im gezeigten Ausführungsbeispiel sowohl die Verriegelungsflächen 5 als auch die Riegel 4 entsprechende Schrägflächen zur Unterstützung der Bewegung des jeweiligen Riegels 4 von seiner Verriegelungsstellung in seine Entriegelungsstellung bei einem Abziehen des ersten Schnallenbauteils 2 vom weiteren Schnallenbauteil 3 aufweisen. 20 Es können aber auch entsprechende Schrägflächen 24 nur am Riegel 4 oder nur an der Verhegeiungsfläche 5 vorgesehen sein. Der Vollständigkeit halber wird auch noch darauf hingewiesen, dass die Rückstellelemente 8 und 9 der Riegel 4 und Ge-gennegel 6 auch anders ausgebildet sein können. So kann es sich in beiden Fällen um federnde Bereiche der jeweiligen Riegel bzw. Gegenriegel oder um zusätzliche 25 Federeiemente wie z.B. die hier realisierten Rückstellelemente 9 handeln. Darüber hinaus sei aber noch darauf hingewiesen, dass sowohl Gegenriegel 6 als auch Riegel 4 sowohl eine Schwenk als auch eine Linearbewegung auf ihrem Weg von ihrer Ver-riegelungssteHung in ihre Entriegelungsstellung und zurück durchführen können. 30 An den Schnallenbauteilen 2 und 3 sind in den Fig. sichtbare Gurtbefestigungsschlitze vorgesehen, mit denen die Schnallenbauteile an Gurten oder dergleichen befestigt werden können. Natürlich können an den Schnallenbauteilen 2 und 3 auch > <> *1 u j i i i . it r λ λ • * .5 ;>;>££ / ο .1 d :> raLeiiLe «eiei ι&1 uuz;>/ uua * * · · ♦ · · · * « • · * #·«· « · ··«· *·*· · * I · , 9 * · * * · * «»··

• · ·· ··« * »« M 20 andere Befestigungsmittel zur Befestigung der Schnallenbauteile 2 und 3 an Gurten oder anderen Körpern vorgesehen sein. Das Gleiche gilt auch für alle anderen Bauteile der erfindungsgemäßen Schnallenanordnung. So können zum Beispiel auch an der Koppeiemrtchtung 17, dem Auslösetriggergehäuse 25, den Widerlagern 38 oder 5 auch an den Übertragungsleitungen 16 Befestigungsmittel, wie z.B. Gurtschlitze, zur Befestigung dieser Bauteile an Gurten oder anderen Körpern vorgesehen sein. 0 π MJJ tL\) l l J J , .in 1' ΛΛ ό l} L· L / L> lJ> Γ3 ti i.tui Lts ne j l* j. iyj miiu / w u i3 i *· · * 21

Legende zu den Hinweisziffern: 1 Schnalle 29 Feder 5 2 erstes Schnallenbauteil 30 Deckel 3 weiteres Schnallenbauteil 31 Ausgleichswippenträger 4 Riegel 35 32 Zahnstange 5 Verriegelungsfläche 33 Drehscheibe 6 Gegenriegel 34 Drehscheibenzahnrad 10 7 Stützfläche 35 Verzahnung 8 Rüdeste llelement 36 Koppeleinrichtungsgehäuse 9 Rüc'kstellelennent 40 37 Arretierungseinrichtungs 10 Gehäuse drehachse 11 Verzahnung 38 Widerlager 15 12 Eingriffsöffnurg 39 Ausgleichsbahn 13 Betätigungsfläche 40 Steuerzapfen 14 Betätigungsfläche 45 41 Freiraum 15 Auslösetrigger 42 Anschlag 16 Übertragungsleitung 43 Zugseilfixierung 20 17 Koppeleinrichtung 44 Betätigungsfläche 18 Untersetzungsgetriebe 45 Schlitten 19 Drehachse 20 Führungsbahn 21 Zugseil 25 22 Arretiereinrichtung 23 Übertragungsteil 24 Schragfläche 25 Aus lösetriggerge hause 20 Ausgleichswippe 30 27 Ausgleichswippend rehpunkt 28 Führungskörper

Claims (9)

1. Η / »I Ο £. U .1 I 1 £ ; inj ρ •HO 0 0LL i J Ο .) Μ rdi.KJJiu iitiiei L^J l> 11 I ' 11 u O 1 PatentanwälteHefelSiHofmann

   Df. Ralf Holmann Dr Thomas Fechner 680ό Feldkirch, Austria Egelseestr 05a, Postfach 61 T*+43 <0)5522 73 '37 F +43 (0)5522 73 359 M office@vpai.at | www vpat.at 24051/34/ss 110530 22 Patentansprüche 1. Schnallena^ordnung mit zumindest einer Schnalle (1) und zumindest einem Aus-lösetrigger (15), wobei die Schnalle ein erstes Schnallenbauteil (2) und zumindest ein weiteres Schnallenbauteil (3) aufweist und das erste Schnallenbautei! (2) zumindest einen Riegel (4) aufweist, welcher zwischen einer Verriegelungsstel'Ung 5 des Riegels (4) und einer Entriegelungsstellung des Riegels (4) hin und her be wegbar ist, wobei in einer Verbindungsstellung der Schnallenbauteile (2, 3) der Riegel (4) in seiner Verriegelungsstellung eine Verriegelungsfläche (5) des weiteren Schnailenbauteils (3) zur Verriegelung der beiden Schnallenbauteile (2, 3) miteinander hintergreift und der Riegel (4) zum Trennen der Schnaiienbauteile (2, 10 3) in seine Entriegelungsstellung bewegbar ist und der Auslösetrigger (15) mittels zumindest einer Übertragungsleitung (16), insbesondere in Form eines Bowdenzuges, mit. zumindest einem der Schnallenbauteile (2, 3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Schnallenbauteil (3) zumindest einen Gegen-riegei (6) aufweist, welche1- durch Betätigen des Auslösetriggers (15) von einer i 5 Verriegelungsstellung des Gegenriegels (6) in eine Entriegelungsstellung des Gegenriegels (6) bewegbar ist.
2. 2. Schnallensnordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ge-genriegei (6) zumindest eine Stützfläche (7) aufweist und in seiner Verriegeiungs- 20 Stellung mit seiner Stützfläche (7) den oder zumindest einen der Riegel (4) in des sen Verriegeiungsstellung arretiert.
3. 3. Schnalienanordnjng nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schnallenbauteil (2) zumindest ein elastisches Rückstellelement (8) aufweist, 25 welches den Riegel (4) in Richtung seiner Verriegelungsstellung vorspannt und/oder dass das zweite Schnallenbauteil (3) zumindest ein elastisches Rück- / η ,> 1 I I £ , 1/1/ ΓΛΛ J ·+O ;>L>££ / J ö J lüiii.e riuioi lÜAUUZb/ tj 0 ;* 7 • * ·* * · · · • fr « 4 4 4 4 4 * 444»

   Stellelement (9) aufweist, welches den Gegenriegel (6) in Richtung seiner Verne-gelungsstellung vorspannt.
4. 4. Schnallenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich- 5 net, dass der Riegel (4) zwischen seiner Verriegelungsstellung und seiner Entrie gelungsstellung hin und her verschiebbar oder hin und her verschwenkbar ist und/oder dass der Gegenriegel (6) zwischen seiner Verriegelungsstellung und seiner Entriegelungsstellung hin und her verschiebbar oder hin und her verschwenkbar ist. '0
5. 5. Schnallenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (10) der Schnalle (1), vorzugsweise des zweiten Schnallenbauteils (3), zumindest eine, vorzugsweise gemeinsame, von außen zugängliche Eingriffsöffnung (12) aufweist und der Riegel (4) und/oder der Gegenriegel (6), 15 vorzugsweise jeweils, zumindest eine Betätigungsfläche (13, 14) aufweist bzw. aufweisen, wobei die Betätigungsfläche(n) (13, 14) in der Verbindungsstellung der Schnallenbauteiie (2, 3) und in der Verriegelungsstellung des Riegels (4) und/oder des Gegennegels (6) von außen durch die Eingnffsöffnung (12) von Hand betätigbar ist bzw. sind. 20 ό. Schnallenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Schnallen (1) aufweist, welche über zumindest eine, vorzugsweise jeweils eine, Übertragungsleitung (16), vorzugsweise in Form eines Bowdenzugs, mit dem Auslösetrigger (1 5) oder einer, mit dem Auslösetrigger 25 (15), vorzugsweise über eine Übertragungsleitung (16), verbundenen Koppelein richtung (17) verbunden sind.
6. 7. Schnallenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, cass zwischen der oder den Schnallen (1) und dem Auslösetrigger (15), vor- 30 zugsweise in der Koppeleinrichtung (17), ein Untersetzungsgetriebe (18) ange ordnet ist und/oder wirkt. ZU I l J Z : UU J" Λ Λ • 4 .1 ;i a Z Z / il iS O b raiöine ntiei uu z m / mu r ZU I l J Z : UU J" Λ Λ • 4 .1 ;i a Z Z / il iS O b raiöine ntiei uu z m / mu r

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7. 8. Schnallenanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Unter* Setzungsgetriebe (18) eine bezüglich einer Drehachse (19), vorzugsweise konzentrisch, beabstandet verlaufende und um die Drehachse (19) drehbare Führungsbahn (20) für ein mit dem Auslösetrigger (15) verbundenes Zugseil (21) aufweist 5 und/oder dass eine Arretiereinrichtung (22), vorzugsweise ratschenartig, auf das Untersetzungsgetriebe (18) einwirkt, wobei die Arretiereinrichtung (22) in ihrer Arretierstellung das Untersetzungsgetriebe (18) in einer Rückstellrichtung arretiert und in ihrer Freigabestellung das Untersetzungsgetriebe (18) in der Rückstellrichtung zur Rückstellung des oder der Gegenriegel (6) in seine bzw. ihre Verriege-10 lungsstellung freigibt.
8. 9. Schnallenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Gegenriegel (6) durch Betätigung von Hand an der Schnalle (1) und auch mittels eines Übertragungsteils (23), welches vom Auslösetrigger 15 (15) betätigbar ist, von seiner bzw. ihrer Verriegelungsstellung in seine bzw. ihre Entriegelungsstellung bewegbar ist bzw. sind, wobei das Übertragungsteil (23) eine Freistellung für die Betätigung des Gegenriegeis (6) von Hand aufweist.
9. 10. Schnallenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeich- 20 net, dass der Riegel (4) und/oder die Verriegelungsfläche (5) zumindest eine Scnrägfiäche (24) aufweist bzw. aufweisen, wobei die Schrägfläche (24) zur Unterstützung der Bewegung des Riegels (4) von seiner Verriegelungsstellung in seine Entriegelungsstellung bei einem Abziehen des ersten Schnallenbauteils (2) vom weiteren Schnallenbauteil (3) ausgebildet ist.