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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Schubkasten für ein Schrankmöbel, wobei
der Schubkasten sowohl in Richtung der Vorderseite wie auch Richtung
der Rückseite
eines Schrankmöbels aus
diesem herausziehbar ist und entsprechend an seiner Vorder- und
Rückseite
Schubkastenblenden aufweist, die wechselweise mit dem Schubkasten bzw.
dem Schrankkorpus kuppelbar sind und jeweils eine Handhabe zur Schubkastenbetätigung aufweisen.
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Schubkästen für Schrankmöbel der
gattungsgemäßen Art
sind an sich bekannt.
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Insbesondere
bei Büromöbeln, bei
Raumteilern, bei Krankenhausmöbeln
oder dergleichen sind Konstruktionen sinnvoll, bei denen ein Schubkasten beidseitig
aus einem Schrankkorpus herausziehbar ist.
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Um
eine derartige Möglichkeit
zu schaffen, ist es erforderlich, dass die beidseitigen Schubkastenblenden
einerseits gegenüber
dem Schrankkorpus und andererseits gegenüber dem Schubkasten kuppelbar
sind derart, dass die Schubkastenblende auf derjenigen Seite des
Schrankmöbels,
zu der der Schubkasten herausgezogen wer den soll, mit dem Schubkasten
gekuppelt ist und die gegenüberliegende
ausschließlich
mit dem Schrankkorpus gekuppelt und vom Schubkasten getrennt ist.
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Dafür sind bisher
aufwendige Übertragungsmechanismen
mit komplizierten und störanfälligen Übertragungshebeln
eingesetzt worden. Darüber
hinaus ist es bei den bekannten Konstruktionen erforderlich, die
Handhabe in einer bestimmten Art und Weise zu betätigen, um
einen Kupplungs- oder Entkupplungsvorgang durchzuführen.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten
der gattungsgemäßen Art
zu schaffen, der einen aus wenigen Einzelteilen und platzsparend
montierbaren Übertragungsmechanismus
aufweist und der sich durch eine äußerst einfache Bedienung auszeichnet.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch
gelöst,
dass die Schubkastenblenden Verriegelungsschieber aufweisen, welche
in einer möglichen
Schiebe-Endstellung
in korpusseitige Verriegelungsmittel eingreifen und dabei vom Schubkasten entkuppelt
sind und welche in einer anderen Schiebe-Endstellung aus den korpusseitigen
Verriegelungsmittel herausgezogen und mit dem Schubkasten gekuppelt
sind, wobei die Verschiebung der Verriegelungsschieber über die
Handhabe der jeweiligen Schubkastenblende erfolgt.
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Die
Verriegelungsschieber sind bei eingeschobenen Schubkasten mit dem
Schrankkorpus gekuppelt, und zwar gilt dies für die Verriegelungsschieber
beider Schubkastenblenden auf den beiden einander gegenüberliegenden
Stirnseiten des Schubkastens.
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Soll
nun der Schubkasten in einer Richtung aus dem Schrankkorpus herausgezogen
werden, so wird durch Betätigung
der Handhabe zunächst
einmal die Kupplung der Verriegelungsschieber mit dem Schrankkorpus
auf der Auszugsseite aufgehoben. Gleichzeitig wird hiermit eine
Kupplung zwischen den Verriegelungsschiebern und dem Schubkasten
auf der Auszugsseite herbeigeführt.
Nun kann der Schubkasten in die entsprechende gewünschte Richtung
aus dem Schrankkorpus herausgezogen werden, wobei in diesem Falle
die Schubkastenblende auf der gegenüberliegenden Seite mit dem
Schrankkorpus gekuppelt bleibt.
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Wird
der Schubkasten nach einer Auszugsbewegung wieder in den Schrankkorpus
eingeschoben, so wird im letzten Einschubbereich durch die Handhabe
auch wieder die Kupplung zwischen der betreffenden Schubkastenblende
und dem Schrankkorpus bewirkt.
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Für die ordnungsgemäße Funktion
des erfindungsgemäßen Schubkastens
sind somit lediglich nur einfach und preiswert herstellbare Verriegelungsschieber
einerseits sowie ein Übertragungsmechanismus
andererseits erforderlich, der eine Relativbewegung der Handhabe
gegenüber
der Schubkastenblende in eine Verschiebung der Verriegelungsschieber
umsetzt.
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Auch
ein derartiger Übertragungsmechanismus
kann extrem einfach aufgebaut sein, da es lediglich darum geht,
die Relativbewegung einer Handhabe (Ziehen, Drücken, Verdrehen oder Schwenken) über einfachste
Getriebemittel in eine Schiebebewegung der Verriegelungsschieber
umzusetzen.
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Weitere
Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
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Ein
Ausführungsbeispiel
der Erfindung ist in den beigefügten
Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
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1 eine perspektivische Darstellung
eines teilweise aus einem Möbelkorpus
herausgezogenen erfindungsgemäßen Schubkastens;
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2 einen Horizontalschnitt
durch die Schubkastenblende des Schubkastens gemäß 1 in einem gegenüber dem Möbelkorpus entriegelten Zustand;
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3 eine der 2 entsprechende Darstellung bei gegenüber der
Möbelkorpus
verriegelter Schubkastenblende;
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4 die linke Seite des Schubkastens
in einer gegenüber 3 vergrößerten Darstellung;
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5 die linke Seite des Schubkastens
in einer gegenüber 2 vergrößerten Darstellung;
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6a bis 6c gegenüber den 2 bis 5 vergrößerte Schnittdarstellungen
im Bereich einer Handhabe zur Betätigung des Schubkastens, wobei unterschiedliche
Funktionsstellungen gezeigt sind;
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7 eine von einer Schubkastenblende aus
gesehene Stirnansicht des Schubkastens;
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8 eine Ansicht in Richtung
des Pfeiles VIII in 7.
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In 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt
ein Schrankmöbel
bezeichnet, bei dem innerhalb eines Schrankkorpus 2 ein
Schubkasten 3 beidseitig herausziehbar gelagert ist.
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Dem
Schubkasten 3 sind in beiden Auszugsrichtungen jeweils
Schubkastenblenden 4 zugeordnet, welche wechselweise mit
dem Schrankkorpus 2 und dem Schubkasten 3 kuppelbar
sind.
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Ist
der Schubkasten 3 vollständig in den Schrankkorpus 2 eingefahren,
sind beide Schubkastenblenden gegenüber dem Schrankkorpus 2 verriegelt
und somit mit dem Schrankkorpus 2 gekuppelt.
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Die
Schubkastenblenden 4 sind jeweils mit Handhaben 5 ausgestattet
und über
diese Handhaben 5 beim Herausziehen aus dem Schrankkorpus 2 oder
beim Zurückschieben
in den Schrankkorpus 2 betätigbar.
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Wird
nun der Schubkasten 3 in einer Richtung aus dem Schrankkorpus 2 herausgezogen,
so wird in noch zu beschreibender Weise die betreffende Schubkastenblen de
gegenüber
dem Schrankkorpus 2 entriegelt und mit dem Schubkasten 3 gekuppelt.
Damit bilden Schubkasten 3 und die betreffende Schubkastenblende 4 eine
Baueinheit, welche gemeinsam gegenüber dem Schrankkorpus 2 verschoben
wird.
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Die
auf der gegenüberliegenden
Seite befindliche Schubkastenblende 4 bleibt nach wie vor
mit dem Schrankkorpus 2 gekuppelt und gegenüber diesem
verriegelt.
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Nach
dem Wiedereinschieben des Schubkastens 3 in den Schrankkorpus 2 wird
bei Erreichen des völligen
Einschubzustandes auch die zunächst mit
dem Schubkasten 3 gekuppelte Blende 4 wieder vom
Schubkasten 3 entkuppelt und gegenüber dem Schrankkorpus 2 verriegelt.
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Die
bei diesen Vorgängen
ablaufenden Kupplungs- und Entkupplungsbewegungen sowie die hierfür erforderlichen
Mittel ergeben sich aus der nun folgenden, detaillierten Beschreibung
der 2 bis 8.
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Vorab
sei hervorgehoben, dass die zu beiden Seiten des Schubkastens 3 liegenden
Schubkastenblenden 4 in ihrem funktionalen Aufbau untereinander
gleich sind.
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Insoweit
gelten die nachfolgenden Ausführungen
jeweils für
beide Schubkastenblenden 4.
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Wesentlicher
Bestandteil der Schubkastenblenden 4 sind jeweils zwei
Verriegelungsschieber 6, die in der Ebene der Schubkastenblende 4 parallel
zu dieser verschiebbar sind. Diese Verriegelungsschieber 6 greifen
mit ihren stirnseitigen Enden in einer möglichen Schiebe-Endstellung
in dafür
vorgesehene Aussparungen 7 des Schrankkorpus 2 ein,
wobei in dieser möglichen
Position dann die Schubkastenblende 4 mit dem Schrankkorpus 2 gekuppelt
ist. Diese Kupplungsstellung zeigen die 3 und 4.
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Die
die Verriegelung bewirkenden Aussparungen 7 können natürlich auch
durch am Schrankkorpus angebrachte Verriegelungsmittel ersetzt werden,
die von den Verriegelungsschiebern 6 hintergriffen werden
bzw. in welche die Verriegelungsschieber 6 eingreifen.
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In
einer anderen Verschiebe-Endstellung, gezeigt in den 2 und 5, sind die Verriegelungsschieber 6 mit
dem Schubkasten 3 gekuppelt, und zwar durch Verriegelungsnasen 6a,
welche einen Wandungsabschnitt 8 des Schubkastens 3 hintergreifen,
sowie in 5 besonders
deutlich erkennbar.
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Die
besagten Verriegelungsnasen 6a durchtreten den Wandungsabschnitt 8 im
Bereich von Durchbrüchen 8a innerhalb
des Wandungsabschnittes 8 und hintergreifen, wie vorstehend
beschrieben, in einer Schiebe-Endstellung der Verriegelungsschieber 6 den
besagten Wandungsabschnitt 8 und in der anderen möglichen
Schiebe-Endstellung der Verriegelungsschieber 6 liegen
die Verriegelungsnasen 6a ausschließlich im Bereich der Durchbrechungen 8a der
besagten Wandungsabschnitte 8. Somit kann der Schubkasten 3 gegenüber einer
am Schrankkorpus 2 verriegelten Schubkastenblende 4 behinderungsfrei verschoben
werden.
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Die
Bewegung der Verriegelungsschieber 6 wird durch die Handhabe 5 der
jeweiligen Schubkastenblende 4 gesteuert. Die Handhabe 5 ist
lotrecht zur Schubkastenblende 4 verschiebbar. Jede Handhabe 5 ist
mit zwei lotrecht zur Schubkastenblende 4 verlaufenden
und die Schubkastenblende 4 durchtretenden Betätigungsstößeln 5a ausgestattet.
Diese Betätigungsstößel 5a tragen
an ihrem freien, stirnseitigen Enden jeweils einen Betätigungsstift 5b.
Jeder dieser Betätigungsstifte 5b liegt
innerhalb eines Längsschlitzes 6b der
Verriegelungsschieber 6, wobei der besagte Längsschlitz 6b gegenüber der
Verschieberichtung der Verriegelungsschieber 6 geneigt verläuft.
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Durch
eine lotrechte Bewegung der Handhabe 5 relativ zur Schubkastenblende 4 wird
also über die
Stift-Schlitz-Verbindung 5b, 6b eine Verschiebung
der Verriegelungsschieber 6 verursacht.
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Die
dabei möglichen
Schiebe-Endstellungen werden über
ein halbkugelförmiges
und durch eine Feder 8 beaufschlagtes Rastelement 9 fixiert.
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Im
dargestellten Ausführungsbeispiel
wird also die Verschiebebewegung der Verriegelungsschieber 6 abgeleitet
aus einer Bewegung der Handhabe 5 lotrecht zur Schubkastenblende 4.
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Selbstverständlich sind
hier auch andere Übertragungsmechanismen
vorstellbar, insbesondere kann beispielsweise auch die Schwenkbewegung eines
Klappgriffes oder die Drehbewegung eines Drehgriffes über einschlägige Übertragungsmechanismen
in eine Verschiebebewegung der Verriegelungsschieber 6 umgesetzt
werden.
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Solche
Kraft- und Bewegungsrichtung umlenkende Getriebemittel können beispielsweise
sein: Zahnrad-, Kegelrad-, Kronenrad-, Schraubenrad-, Schneckenradoder
Zahnstangengetriebe oder auch entsprechende Reibradgetriebe. Auch
Zugmittelgetriebe (Seil, Kette, Band) können Anwendung finden, ebenso
Keil-, Schrauben-, Hebelgetriebe oder Kurbel-, Kurven- oder Kurvenscheibengetriebe
(Exzenter) usw.
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Die
Wahl des Getriebemittels wird auch mit davon abhängigen, für welche Art von Handhabe (5) man
sich entscheidet, etwa für
Klappgriffe, Drehgriffe, Zug- oder Druckgriffe oder Schiebegriffe.
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Die
Längsschlitze 6b innerhalb
der Verriegelungsschieber 6 sind so angeordnet, dass sich
bei Ausübung
einer Zugkraft auf die Handhabe 5, wie dies beim Öffnen eines
Schubkastens der Fall ist, eine aufeinanderzugerichtete Bewegung
der beiden Verriegelungsschieber 6 ergibt, das heißt, in diesem Falle
werden die Verriegelungsschieber 6 außer Eingriff mit dem Schrankkorpus 2 und
in Kupplungsposition zum Schubkasten 3 gebracht.
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Wird
umgekehrt ein Druck auf die Handhabe 5 ausgeübt, wie
dies beim Schließen
eines Schubkastens 3 der Fall ist, wird bei völlig eingeschobenem Schubkasten 3 eine
Bewegung der Verriegelungsschieber 6 in Richtung des Schrankkorpus 2 mit
der damit verbundenen Verriegelung gegenüber dem Schrankkorpus 2 erreicht.
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Insbesondere
unter Bezugnahme auf die 6a bis 6c wird im folgenden erläutert, wie
die jeweils nicht benutzte Schubkastenblende 4 blockiert bzw.
gegen unbeabsichtigtes Lösen
oder Trennen vom Schrankkorpus 2 gesichert ist.
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Die
erwähnten 6a bis 6c zeigen, dass am Schubkasten 3 in
Richtung der Verriegelungsschieber 6 vorstehende Nasen 3a angeformt
sind. Diese Nasen 3a wirken mit an den Verriegelungsschiebern 6 vorgesehenen
Rastfedern 6c zusammen. Diese Rastfedern 6c sind,
wie 6a deutlich zeigt,
bei eingeschobenen Schubkasten 3 und bei gegenüber dem
Schrankkorpus 2 verriegelten Verriegelungsschiebern 6 aus
einer blendenseitigen Ausnehmung 4a herausgedrückt, so
wie dies die 6a und 6b zeigen. Dadurch kann bei
Betätigung
der Handhabe 5 eine Verschiebung der Verriegelungsschieber 6 in
beide möglichen
Richtungen erfolgen.
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Wird
nun der Schubkasten 3 mit einer der Schubkastenblenden 4 gekuppelt
und aus dem Schrankkorpus 2 herausgezogen, so wird damit
auch die auf der gegenüberliegenden
Seite des Schubkastens 3 befindliche Nase 3a von
der dort befindlichen Rastzunge 6c des jeweiligen Verriegelungsschiebers 6 entfernt.
Diese Rastzunge 6c legt sich nun aufgrund ihrer Federwirkung
in die Ausnehmung 4a der Schubkastenblende 4,
so wie in 6c deutlich
gezeigt. Ein Verschieben der Verriegelungsschieber 6 ist
nunmehr mechanisch blockiert und erst dann wieder möglich, wenn
der Schubkasten 3 in seine vollständig eingeschobene Lage zurückbewegt
worden ist, da dann die jeweilige Nase 3 die ihr gegenüberliegende
Rastzunge 6c wieder in eine Freigabeposition gemäß den 6a und 6b zurückschiebt.
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Die
obigen Ausführungen
machen deutlich, dass der gesamte Mechanismus zum Kuppeln und Entkuppeln
einer Schubkastenblende 4 mit dem Schubkasten 3 aus
relativ wenigen, unkomplizierten Bauteilen besteht. Auch die Handhabung
dieses Mechanismus ist sehr einfach und muss einem Benutzer im Grunde
nicht erläutert
werden, da die entsprechenden Bewegungen beim Öffnen und Schließen des
Schubkastens 3 gewissermaßen zwangsweise ablaufen. Ebenfalls
ist mit einfachsten Mitteln eine Blockierung und Sicherung der jeweils
nicht benutzten und gegenüber
der einem Schrankkorpus 2 fixierten Schubkastenblende 4 verwirklicht.
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Der
Schubkasten 3 kann beliebig über Gleitführungen, Rollen- oder Kugelführungen
oder Kombinationen hiervon im Schrankkorpus 2 verschiebbar gelagert
sein. Wesentlich ist, dass die Führungen
so gestaltet sind, dass sie ein Ausziehen des Schubkastens 3 sowohl
zur einen als auch zur anderen Seite des Schrankkorpus 2 zulassen.