AT514236B1 - Ring - Google Patents

Abstract

Es wird ein Ring mit einem geteilten Ringkörper (1) beschrieben, dessen einander kreuzende Endabschnitte (5, 6) Spannbacken (8, 9) für einen auswechselbaren Schmuckstein (7) bilden. Um eine sichere und trotzdem einfach lösbare Halterung für den Schmuckstein (7) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der Ringkörper (1) zwei miteinander im Kreuzungsbereich gelenkig verbundene Ringteile (2, 3) umfasst, die an ihren den Spannbacken (8, 9) gegenüberliegenden Enden einen mit einer Rasteinrichtung versehenen Verschluss aufweisen.

Description

Beschreibung [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Ring mit einem geteilten Ringkörper, dessen einan¬der kreuzende Endabschnitte Spannbacken für einen auswechselbaren Schmuckstein bilden.

[0002] Um bei Ringen ein Auswechseln eines Schmucksteines zu ermöglichen, ist es bekannt(FR 2942112 A1, CH 504185 A), den Ringkörper als Feder für die als Spannbacken ausgebil¬deten und einander kreuzenden Endabschnitte des Ringkörpers auszubilden. Hierdurch wirdder Schmuckstein von den Spannbacken gehalten, die über den vorgespannten Ringkörperfedernd beaufschlagt sind. Nachteilig ist allerdings, dass durch ein Zusammendrücken desRingkörpers die Spannbacken geöffnet werden und den Schmuckstein freigeben, was die Ge¬fahr in sich birgt, dass der Schmuckstein unbeabsichtigt aus der durch die Spannbacken gebil¬deten Fassung austritt und verloren geht.

[0003] Außerdem wurde bereits vorgeschlagen (US 6 490 886 B1), zur lösbaren Halterungeines Schmucksteines auf einem Ring zwei zwischen einer geöffneten und einer geschlosse¬nen Stellung verschwenkbar am Ringkörper gelagerte Spannarme vorzusehen, die mit hakenar¬tigen Ansätzen in entsprechende Ausnehmungen einer Schmucksteinfassung eingreifen. Abge¬sehen davon, dass eine derartige Konstruktion eine gesonderte Fassung für den Schmucksteinerfordert, ist damit ein hoher konstruktiver Aufwand verbunden, der zudem den gestalterischenFreiraum erheblich einschränkt.

[0004] Schließlich ist es bekannt (US 1152340 A), einen Ring mit einem geteilten, zwei Ringtei¬le aufweisenden Ringkörper vorzusehen, dessen Endabschnitte miteinander gelenkig verbun¬den sind und einander berühren, sodass sie Spannbacken für einen auswechselbarenSchmuckstein bilden, die sich beim Zusammendrücken der den Spannbacken gegenüberlie¬genden Enden der Ringteile aus der Gebrauchsstellung gegeneinander öffnen und denSchmuckstein freigeben. Werden die Enden der Ringteile wieder in die Gebrauchsstellungauseinandergezogen, schließen sich die Spannbacken und fixieren den auswechselbarenSchmuckstein. Nachteilig ist daran, dass ein konstruktiver Mehraufwand für den Verschluss desRingkörpers erforderlich ist, um das Zusammendrücken der den Spannbacken gegenüberlie¬genden Enden der Ringteile zu ermöglichen, was die Handhabung und damit einen Tausch desauswechselbaren Schmucksteines erschwert. Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde,einen Ring der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, dass mit einfachen konstruktivenMitteln eine sichere und trotzdem einfach lösbare Halterung für einen auswechselbarenSchmuckstein geschaffen wird.

[0005] Ausgehend von einem Ring der eingangs geschilderten Art löst die Erfindung die gestell¬te Aufgabe dadurch, dass der Ringkörper zwei miteinander im Kreuzungsbereich gelenkigverbundene Teile umfasst, die an ihren den Spannbacken gegenüberliegenden Enden einenmit einer Rasteinrichtung versehenen Verschluss aufweisen.

[0006] Zufolge dieser Maßnahme bilden die beiden Teile des Ringkörpers Hebelarme für dieSpannbacken, die den Schmuckstein zangenartig umgreifen und im geschlossenen Zustanddes Ringkörpers mit Hilfe des Verschlusses festgelegt werden können.

[0007] Die gelenkige Verbindung der beiden Teile des Ringkörpers gestaltet sich besondersvorteilhaft, wenn der eine Ringteil eine Lagergabel für den anderen Ringteil bildet, weil in die¬sem Fall die beiden Schenkel der Gabel zwei Spannbacken für den Schmuckstein ergeben,denen eine einzige Spannbacke des anderen Ringkörpers gegenüberliegt, sodass derSchmuckstein zwischen drei Spannbacken zentrisch gehalten wird, ohne hierfür zusätzlicheFassungsmittel vorsehen zu müssen.

[0008] U m ein unbeabsichtigtes Öffnen des Ringkörpers und damit der Schmucksteinhalterungbeim Tragen des Ringes auszuschließen und bei einer Handhabung zumindest zu erschweren,kann der Verschluss einen auf der Ringinnenseite liegenden Sicherungshebel umfassen, derdie beiden Ringteile in Schließstellung verbindet. Zum Lösen der Halteeinrichtung für denSchmuckstein muss dann nicht nur der Sicherungshebel aus seiner Raststellung nach innen ausgeschwenkt, sondern zusätzlich der Ringkörper geöffnet werden.

[0009] Für den Sicherungshebel ergeben sich vorteilhafte Konstruktionsbedingungen, wenn derSicherungshebel an seinem freien Ende eine in eine Aufnahmeaussparung des geschlossenenRingkörpers eingreifende Sicherungsnase aufweist, die ein Öffnen des Ringkörpers unabhängigdavon verhindert, ob der Ring an einen Finger angesteckt ist oder nicht.

[0010] Eine Zusätzliche Absicherung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen des Schmucksteinesaus seiner Halterung kann dadurch geschaffen werden, dass der Verschluss einen in Umfangs¬richtung vorstehenden Führungssteg an einem Ringteil und eine den Führungssteg aufneh¬mende Führungsnut am anderen Ringteil umfasst, wobei der Führungssteg einen in eine Rast¬ausnehmung der Führungsnut federnd eingreifenden Rastansatz aufweist. Auf diese Weiselässt sich der Ringkörper nur dann öffnen, wenn die Rastverbindung zwischen dem Führungs¬steg und der Führungsnut gelöst wird, indem der Ringkörper mit der für ein Lösen der Rastnasedes Führungssteges aus der Rastausnehmung der Führungsnut erforderlichen Kraft geöffnetwird.

[0011] Um trotz des auf der Innenseite des Ringkörpers angeordneten Sicherungshebels ange¬nehme Tragebedingungen für den Ring zu schaffen, wird zudem vorgeschlagen, dass derSicherungshebel einen an die innere Umfangsfläche des Ringkörpers angepassten Querschnittaufweist. In diesem Fall schließen der Sicherungshebel und der Ringkörper im geschlossenenZustand auf der Ringinnenseite bündig miteinander ab.

[0012] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen [0013] Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Ring in einer Seitenansicht mit geschlossenem Ring¬ körper, [0014] Fig. 2 diesen Ring in einer Draufsicht und [0015] Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung des Ringes in geöffnetem Zustand.

[0016] Ein erfindungsgemäßer Ring weist zwei sich zu einem Ringkörper 1 ergänzende Ringtei¬le 2 und 3 auf. Diese Ringteile 2, 3 sind über eine Gelenkachse 4 miteinander gelenkig verbun¬den, wobei die über den Ringkörper 1 hinaus verlängerten Endabschnitte 5 und 6 eine Fassungfür einen auswechselbaren, strichpunktiert angedeuteten Schmuckstein 7 bilden. Wie sich ausder Fig. 2 entnehmen lässt, ist der Endabschnitt 6 des Ringteils 2 zu einer Lagergabel ver¬zweigt, die die den Endabschnitt 5 des Ringteils 3 aufnimmt. Zur Halterung des Schmucksteines7 bilden die Endabschnitte 5 und 6 Spannbacken 8 und 9. Aufgrund der gabelförmigen Ausbil¬dung des Endabschnitts 6 des Ringteils 2 ergeben sich somit für die Fassung des Schmuck¬steines 7 zwei Spannbacken 9, die der Spannbacke 8 des Endabschnittes 5 des Ringteiles 3gegenüberliegen, sodass der Schmuckstein 7 über drei Spannstellen zwischen den Endab¬schnitten 5 und 6 der Ringteile 2 und 3 zentrisch gefasst wird. Zu diesem können die Spannba¬cken entsprechende Aufnahmeaussparungen 10 für den Schmuckstein 7 bilden.

[0017] Auf der der Gelenkachse 4 gegenüberliegenden Seite des Ringkörpers 1 weist einer derbeiden Ringteile 2, 3, nämlich der Ringteil 3, einen Führungssteg 11 auf, der in der Schließstel¬lung des Ringkörpers 1 in eine Führungsnut 12 des anderen Ringteils 2 eingreift. Der Füh¬rungssteg 11 ist mit einer Rastnase 13 ausgerüstet, die in eine Rastausnehmung 14 der Füh¬rungsnut 12 federnd eingreift. Zur Sicherung der Schließstellung ist ein Sicherungshebel 15 aneinem der beiden Ringteile 2, 3 angelenkt, der mit einer Sicherungsnase 16 in eine Aufnahme¬aussparung 17 des jeweils anderen Ringteils 2 eingreift. Der Sicherungshebel 15 ergänzt denim Bereich des Sicherungshebels 15 entsprechend geschwächten Querschnitt des Ringkörpers1 zu einem Ringkörperquerschnitt der sich an den Sicherungshebel anschließenden Abschnitteder Ringteile 2 und 3.

[0018] Zum Auswechseln eines Schmucksteines 7 ist zunächst der Sicherungshebel 13 aus derAufnahmeaussparung 15 auszuschwenken, bevor die beiden Ringteile 2, 3 des Ringkörpers 1unter Überwindung der für das Lösen der Rastverbindung zwischen dem Führungssteg 11 undder Führungsnut 12 erforderlichen Kraft auseinandergeschwenkt werden können, um die

Spannbacken 8, 9 zangenartig zu öffnen. Der Schmuckstein 7 kann dann durch einen anderenSchmuckstein ersetzt werden, der durch ein Schließen des Ringkörpers 1 gefasst wird.

Claims (6)

1. Patentansprüche 1. Ring mit einem geteilten, zwei miteinander gelenkig verbundene Ringteile (2, 3) aufwei¬senden Ringkörper (1), dessen Endabschnitte (5, 6) Spannbacken (8, 9) für einen aus¬wechselbaren Schmuckstein (7) bilden, wobei die Ringteile (2, 3) an ihren den Spannba¬cken (8, 9) gegenüberliegenden Enden einen mit einer Rasteinrichtung versehenen Ver¬schluss aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacken (8, 9) bildendenEndabschnitte (5, 6) einander kreuzen und dass die Ringteile (2, 3) im Kreuzungsbereichmiteinander gelenkig verbunden sind.
2. 2. Ring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Endabschnitte (5,6) der Ringteile (2, 3) zu einer den jeweils anderen Endabschnitt (6, 5) aufnehmenden La¬gergabel verzweigt ist, deren Schenkel jeweils eine Spannbacke (9) bilden.
3. 3. Ring nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss einen aufder Ringinnenseite liegenden Sicherungshebel (15) umfasst.
4. 4. Ring nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungshebel (15) anseinem freien Ende eine in eine Aufnahmeaussparung (17) des geschlossenen Ringkör¬pers (1) eingreifende Sicherungsnase (16) aufweist.
5. 5. Ring nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusseinen in Umfangsrichtung vorstehenden Führungssteg (11) an einem Ringteil (3) und eineden Führungssteg (11) aufnehmende Führungsnut (14) am anderen Ringteil (2) umfasst,wobei der Führungssteg (11) einen in eine Rastausnehmung (14) der Führungsnut (12) fe¬dernd eingreifenden Rastansatz (13) aufweist.
6. 6. Ring nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungs¬hebel (15) einen an die innere Umfangsfläche des Ringkörpers (1) angepassten Quer¬schnitt aufweist. Hierzu 2 Blatt Zeichnungen