AT503919A4

AT503919A4 - Schonbezug für einen sitz

Info

Publication number: AT503919A4
Application number: AT11102006A
Authority: AT
Inventors: Hans-Karl Walser
Original assignee: Walser Gmbh
Priority date: 2006-06-30
Filing date: 2006-06-30
Publication date: 2008-02-15
Also published as: AT503919B1; WO2008000011A1

Description

PatentanwälteHefelScHofmann

European Patent Attorneys Dipl.-Ing. Herbert Hefel Mag. Dr. Ralf Hofmann A-6806 Feldkirch, Austria Egelseestr 65a, Postfach 61 HE 19855 060628 1

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schonbezug für einen Sitz mit einer Sitzfläche und gegebenenfalls mit einer Rückenlehne mit einer Lehnfläche, wobei der Schonbezug zumindest den von einer den Sitz benutzenden Person beaufschlagbaren Bereich des Sitzes bzw. der Rückenlehne überdeckt.

Schonbezüge für Sitze insbesondere für Fahrzeugsitze, Kindersitze und für Polstermöbel zum Sitzen sind bekannt. Solche Schonbezüge weisen in der Regel zumindest einen oder mehrere Bereiche auf, die bei der Benutzung von der auf dem Sitz sitzenden Person beaufschlagt werden. Bei herkömmlichen Schonbezügen ist häufig zu beobachten, dass, wenn die auf dem beaufschlagten Bereich sitzende Person, insbesondere in jenen Körperbereichen, die den besagten Bereich beaufschlagen, transpiriert, die von der Person evaporierte Transpiration nicht ausreichend entweichen kann. Dies macht sich insbesondere in der warmen Jahreszeit bei Schonbezügen für Fahrzeugsitze oder auch in Büros bei Büropolstermöbeln zum Sitzen beim Sitzenden als unangenehmes Sitzgefühl bemerkbar.

Aus der WO 2004/096601 A1 ist ein Kraftfahrzeugsitz mit einer Luftversorgungseinrichtung bekannt, mittels der eine Ventilationsschicht des Polsters des Sitzes zur Sitzbelüftung und/oder zur Sitzheizung mit einem Luftstrom durchflutbar ist, und mit einer im oberen Bereich des Sitzes angeordneten Luftausstromöffnung der Luftversorgungseinrichtung, über die der Kopf-, Schulter- und Nackenbereich des Sitzinsassen mit einem Luftstrom beaufschlagbar ist, wobei der Luftversorgungseinrichtung ein Gebläse zugeordnet ist. Um einen Kraftfahrzeugsitz mit einer universeller einsetzbaren Luftversorgungseinrichtung zu schaffen, ist das Gebläse zur Erzeugung des Luftstroms für den Kopf-, Schulter- und Nackenbereich des Sitzinsassen mit Luft aus der Ventilationsschicht des Polsters des Sitzes versorgbar. Diese Konstruktion ist sehr aufwendig und teuer und für einen nachträglichen Einbau nicht verwendbar.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Schonbezug so weiterzubilden, dass die Transpiration durch den Schonbezug hindurch diffundieren und dissipieren kann und der Schonbezug preisgünstig herstellbar ist. Erfindungsgemäß gelingt dies durch einen Schonbezug mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Unter einer Membrane im Sinne der Erfindung werden textile Flächengebilde verstanden mit einer flexiblen Klimafunktion, wie sie vom einschlägigen Markt angeboten werden. Solche

Bankverbindungen Österreichische Postsparkasse Konto Nr. 92.111.622, BLZ 60000 Swift-Code: OPSKATWW IBAN: AT55 6000 0000 9211 1622

Sparkasse der Stadt Feldkirch Konto Nr. 0400-006300, BLZ 20604 Swift-Code: SPFKAT2B IBAN: AT70 2060 4004 0000 6300 T +43(0)5522 73137 F +43 (0)5522 73 359 M pWieeCvpat.at

im^GEREICHT • · · · • · · ··· • · · · • · · · • ♦ ♦ · · * • · · « · ·

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Membranen weisen eine Anpassung der Wasserdampfdurchlässigkeit auf. Darüber hinaus sind sie in hohem Maße wasserdicht.

Die Membrane bewirkt, dass der Schonbezug im beaufschlagten Bereich für die von der sitzenden Person evaporierte Transpiration in Richtung zum Sitz hin durchlässig ist. Die Transpiration kann somit vom Körper des Sitzenden ausgehend durch den Schonbezug hindurch zum Sitz hin strömen. In der umgekehrten Richtung ist die Membrane feuchtigkeitsundurchlässig. Somit können die Ausdünstungen im beaufschlagten Bereich zwar in Richtung zum Sitz in bzw. unter den Schonbezug hinein- aber nicht wieder in der Gegenrichtung aus bzw. unter diesem herausströmen. Der Sitzende verspürt somit vorteilhafterweise stärker den kühlenden Effekt der Transpiration als bei einem herkömmlichen Schonbezug, Die Abstandslage besteht aus einem allseitig für Feuchtigkeit durchlässigen Material, vorzugsweise aus einem Abstandsgewirke oder aus einem Spinnstoff. Sie fungiert als Aufnahmereservoir für die Transpiration bis diese in die Umfangszone des beaufschlagten Bereiches ausdiffundiert und in die Umgebung derselben dissipiert ist. Somit kann die Transpiration in der besagten dem beaufschlagbaren bzw. beaufschlagten Bereich benachbarten Umfangszone vorteilhafterweise leicht entweichen und dissipieren.

Weist der Schonbezug einen den Sitz zumindest teilweise umhüllenden Stoffteil und einen gegebenenfalls die Rückenlehne umhüllenden Stoffteil auf, wobei die Stoffteile aus verschiedenen Stoffbahnen gebildet sind, welche miteinander verbunden sind, so ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Schonbezug in jenen Abschnitten der Um-fangszone des Bereichs, in denen er für aus der textilen Abstandslage ausdiffundierende Feuchtigkeit zur vom Sitz abgewandten Oberfläche des Schonbezugs hin feuchtigkeitsdurchlässig ausgebildet ist, feuchtigkeitsdurchlässige Textilstreifen aufweist, wobei an diesen Textilstreifen zumindest einige der Stoffbahnen angeordnet sind.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine schematische Schrägsicht auf einen Sitz mit Rückenlehne, der mit einer ersten Ausführungsform eines einfachen erfindungsgemäßen Schonbezuges bezogen ist;

Fig. 2 einen vergrößerten schematischen Teilquerschnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Schrägsicht auf einen Sitz mit Rückenlehne, der mit einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schonbezuges bezogen ist;

Fig. 4 einen vergrößerten schematischen Teilquerschnitt entlang der Linie B-B in Fig. 3;

Fig. 5 einen vergrößerten schematischen Teilquerschnitt einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schonbezuges;

Wenn in dieser Schrift von einem Sitz die Rede ist, so sind darunter Polstersitze jeder Art zu verstehen, beispielsweise Fahrzeugsitze, Kindersitze oder Polstermöbel zum Sitzen im Wohn-und Arbeitsbereich.

NACHGEREICHT • t · ·» · · · « · t • · · · ♦·· · · · · · · • · · · · · ··· ··« ··» ······ · · · 3

Eine erste einfache Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schonbezuges ist in den Fig. 1 und 2 dargestellt. Der hier als Streifen ausgebildete Schonbezug liegt auf der Sitzfläche 5 des Sitzes 4 auf. Weiters liegt er an der Lehnfläche 6 der Rückenlehne 2 an (Fig.1). Der Schonbezug erstreckt sich über den größten Teil der Breite der Rückenlehne 2 bzw. der Sitzfläche 5. Die Befestigung des Schonbezuges am Sitz erfolgt in herkömmlicher Weise und ist in Fig. 1 der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt. Der Schonbezug besitzt hier zwei Bereiche 16, die bei der Benutzung des Sitzes 4 von der sitzenden Person beaufschlagt werden. Einer dieser Bereiche befindet sich auf der Sitzfläche 5, der andere an der Lehnfläche 6. Die Begrenzung dieser Bereiche 16 sind durch strichlierte Linien 23 angedeutet.

Der Sitz 4 kann auch eine Kopfstütze aufweisen. Auch auf diese Kopfstütze könnte ein Teil des Schonbezuges aufgezogen sein.

Der Schonbezug besteht zumindest in einem, vorzugsweise zumindest in jedem der Bereiche 16, welche von der sitzenden Person beaufschlagbar sind, aus einer Membrane 14. Diese Membrane 14 erstreckt sich über den (jeweiligen) Bereich 16. Sie ist für die Transpiration 7 der den Sitz benutzenden Person in Richtung zum Sitz 4 hin durchlässig. In der umgekehrten Richtung ist sie feuchtigkeitsundurchlässig. An ihrer dem Sitz 4 zugewandten Seite ist die Membrane 14 mit einer feuchtigkeitsdurchlässigen textilen Abstandslage 15 versehen. Der Schonbezug ist im Bereich 16 bzw. in den Bereichen (16) somit zumindest zweilagig ausgebildet.

Der Schonbezug ist darüber hinaus zumindest über Abschnitte einer den Bereich 16 umgebenden Umfangszone 17 für aus der textilen Abstandslage 15 ausdiffundierende Feuchtigkeit zur vom Sitz 4 abgewandten Oberfläche des Schonbezugs hin feuchtigkeitsdurchlässig ausgebildet.

In der dargestellten Ausführungsform wird diese Funktion durch ein Umfangsteil 25 aus einem Abstandgewirke realisiert. Das Umfangsteil 25 umgibt hier den Bereich 16 und somit die Membrane 14 und die Abstandslage 15 vollumfänglich. Die Abstandslage 15 ist im Ausführungsbeispiel ebenfalls als Abstandsgewirke ausgebildet. Die die Membrane 14 umgebenden Abstandsgewirke sind in den Fig. 1 und 2 durch eine gitterartige punktierte Schraffur angedeutet. Somit kann die Transpiration 7 der auf dem Schonbezug sitzenden Person aus der Abstandslage 15 in das Umfangsteil 25 ausdiffundieren und schließlich in die Umgebung entweichen und schließlich dissipieren (Fig. 2).

Die Transpiration 7 der sitzenden Person ist in den Figuren als Linien mit jeweils mehreren Pfeilen angedeutet (Fig. 2).

Die Membrane 14, die im ersten Ausführungsbeispiel nur einen Teil der Oberfläche des Schonbezuges bildet, kann an ihrer Oberseite ein Dekor aufweisen oder von einem Dekorstoff überzogen sein.

NACHGEREICHT • · · · * ······ • · · · ··· · · · · · · • · · · · · ··· ··· ··· ······ · · · 4

Es liegt im Rahmen der Erfindung, anstelle eines Abstandsgewirkes einen Spinnstoff oder ein anderes allseitig feuchtigkeitsdurchlässiges Material zu verwenden. Auch kann der Schonbezug nach Fig.1 über seinen ganze Länge und Breite als Membrane ausgebildet sein.

Eine zweite Ausführungsform des Schonbezuges mit einem den Sitz 4 zumindest teilweise umhüllenden Stoffteil 10 und einem die Rückenlehne 2 umhüllenden Stoffteil 11 ist in den Fig. 3 und 4 dargestellt. Die Stoffteile 10,11 sind aus verschiedenen Stoffbahnen 12,19, 20, 21, 22 gebildet und miteinander durch Nähte 18 verbunden. Hier ist auf der der sitzenden Person zugewandten Seite der Membrane 14 zusätzlich ein Bezugsstoff 3 angeordnet. Der Bezugsstoff 3 ist sowohl in Richtung zur sitzenden Person als auch in Richtung zum Sitz 4 hin feuchtigkeitsdurchlässig. Er kann ein Dekor aufweisen. Auf ihrer dem Sitz 4 zugewandten Seite ist die Membrane 14 mit einer Abstandslage 15, die hier wieder ein Abstandsgewirke ist, versehen.

Die Abstandsgewirke in der Umfangszone 17 sind hier als Textilstreifen 24 ausgebildet. Die Textilstreifen sind an ihren dem Bereich 16 zugewandten Rändern mit dem Bezugsstoff 3 verbunden, beispielsweise mit diesem vernäht. Da der Bezugsstoff 3 hier den gesamten Bereich 16 und auch einen dem Bereich 16 benachbarten Teil der Umfangszone 17 überdeckt, reichen die Textilstreifen 24 in diesem Ausführungsbeispiel nicht ganz an den Bereich 16 heran. Die Textilstreifen 24, welche in Fig. 3 durch eine gitterartige punktierte Schraffur dargestellt sind, sind hier entlang einiger Nähte 18 der Stoffbahnen 12,19, 20, 21,22 angeordnet. Die Naht 18, welche den Textilstreifen 24 mit der an ihn angrenzenden Stoffbahn 12 verbindet, kann als Aufreißnaht ausgebildet sein, falls in der Rückenlehne 2 ein im Crashfall seitlich austretender Airbag vorgesehen ist. Nähte 18, die eine Abstandslage 15 mit einem Abstandsgewirke 24 bzw. mit einem Textilstreifen 24 verbinden, müssen generell so ausgebildet sein, dass sie das Ausdiffundieren von Feuchtigkeit aus der Abstandslage 15 in den Streifen 24 nicht behindern. Dies kann z.B. mit Nähten mit einer Stichlänge von mindestens 5 bis 7 mm erreicht werden. Auch die flächigen Verbindungen von Membrane 14 und Abstandslage 15 müssen feuchtigkeitsdurchlässig ausgebildet sein. Sie können z.B. mit einem feuchtigkeitsdurchlässigen Textilkleber hergestellt werden.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, anstelle des oder in Kombination mit dem Abstandsgewirke einen Spinnstoff oder ein anderes allseitig feuchtigkeitsdurchlässiges Material zu verwenden.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schonbezuges ist in Fig. 5 im Querschnitt dargestellt. Hier kommt auf der Oberseite der Membrane 14 als Bezugsstoff 3 ein Abstandsgewirke zum Einsatz. Auf diesem Abstandsgewirke sitzt die Person bei der Benutzung. Die Abstandslage 15 wird hiervon einem Spinnstoff gebildet. Sie könnte auch zweilagig, beispielsweise aus einer Abstandsgewirkelage und aus einer Spinnstofflage, ausgebildet sein. Außerhalb des Bereiches 16 d.h. in der Umfangszone 17 ist der Schonbezug aus einem Abstandsgewirke gebildet. Er könnte dort auch aus einem Spinnstoff oder aus einem anderen allseitig feuchtigkeitsdurchlässigen Material gebildet sein.

NACHGEREICHT 5

Es liegt im Rahmen der Erfindung, wenn als allseitig feuchtigkeitsdurchlässiges Material in der Umfangszone bzw. in Abschnitten der Umfangszone ein textiles Netz oder ähnliches Material verwendet wird. Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, wenn zur Unterstützung bzw. Verbesserung des Ausdiffundierens von Feuchtigkeit aus der textilen Abstandslage die feuchtigkeitsdurchlässige Ausbildung des Schonbezuges im Bereich des Überganges des Bereiches 16 in die Umfangszone 17 kleine im Wesentlichen quer zur gemeinsamen Begrenzungslinie von Bereich 16 und Umfangszone 17 stehende Röhrchen bzw. Kanälchen aufweist. Es ist beispielsweise denkbar und möglich, dass kleine Kunststoffröhrchen, vorzugsweise mit Löchern im Mantel, oder auch aus Abstandsgewirken gebildete Röhrchen von der Abstandslage 15 in die Textilstreifen 24 in der Umfangszone 17 reichen, um die Funktion des Ausdiffundierens zu verbessern bzw. zu unterstützen.

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Legende 2 Rückenlehne 3 Bezugsstoff 4 Sitz 5 Sitzfläche 6 Lehnfläche 7 Transpiration 10 Stoffteil 11 Stoffteil 12 Stoffbahn 14 Membrane 15 Abstandslage 16 Bereich 17 Umfangszone 18 Naht 19 Stoffbahn 20 Stoffbahn 21 Stoffbahn 22 Stoffbahn 23 strichlierte Linie 24 Textilstreifen 25 Umfangsteil

Feldkirch, am 30. JUNI 2006

NACHGEREICHT

Claims

Patentanwälte ** European Patent Attorneys l_l £ I C LJ £ Dipl.-Ing. Herbert Hefel HetelcxHotmann Mag. Dr. Ralf Hofmann A-6806 Feldkirch, Austria Egelseestr 65a, Postfach 61 HE 19855 060628 Patentansprüche: 1. Schonbezug für einen Sitz (4) mit einer Sitzfläche (5) und gegebenenfalls mit einer Rückenlehne (2) mit einer Lehnfläche (6), wobei der Schonbezug zumindest einen von einer den Sitz (4) benutzenden Person beaufschlagbaren Bereich (16) des Sitzes bzw. der Rückenlehne überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schonbezug im Bereich (16) zumindest aus einer Membrane (14) besteht, die für die Transpiration (7) der den Sitz (4) benutzenden Person in Richtung zum Sitz (4) durchlässig, in der umgekehrten Richtung feuchtigkeitsundurchlässig ist und die an ihrer dem Sitz (4) zugewandten Seite mit einer feuchtigkeitsdurchlässigen textilen Abstandslage (15) versehen ist.
2. Schonbezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an Abschnitten der äußeren Umfangszone (17) der Membrane (14) ein für aus der textilen Abstandslage (15) ausdiffundierende Feuchtigkeit zur vom Sitz (4) abgewandten Oberfläche des Schonbezugs feuchtigkeitsdurchlässiger Bereich vorhanden ist.
3. Schonbezug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die feuchtigkeitsdurchlässige textile Abstandslage (15) aus einem Abstandsgewirke besteht.
4. Schonbezug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die feuchtigkeitsdurchlässige textile Abstandslage (15) aus einem Spinnstoff besteht.
5. Schonbezug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass er in der Umfangszone (17), in der er für aus der textilen Abstandslage (15) ausdiffundierende Feuchtigkeit zur vom Sitz (4) abgewandten Oberfläche des Schonbezugs hin feuchtigkeitsdurchlässig ausgebildet ist, einlagig ausgebildet ist.
6. Schonbezug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Umfangszone (17), der für die aus der textilen Abstandslage (15) ausdiffundierende Feuchtigkeit zur vom Sitz (4) abgewandten Oberfläche des Schonbezugs hin feuchtigkeitsdurchlässig ausgebildet ist, aus einem Abstandsgewirke besteht.
7. Schonbezug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich der Umfangszone (17), der für die aus der textilen Abstandslage (15) ausdiffundierende Feuchtigkeit zur vom Sitz (4) abgewandten Oberfläche des Schonbezugs hin feuchtigkeitsdurchlässig ausgebildet ist, aus einem Spinnstoff besteht.
8. Schonbezug nach einem der Ansprüche 1 bis 7 mit einem den Sitz (4) zumindest teilweise Bankverbindungen T +43 (0)5522 73 137 Österreichische Postsparkasse Sparkasse der Stadt Feldkirch F +43 (0)5522 73 359 M ,-ifti,-a<»wpa+ at LGMSERE'CH-i- Konto Nr. 92.111.622, BLZ 60000 Konto Nr. 0400-006300, BLZ 20604 Swift-Code: OPSKATWW Swift-Code: SPFKAT2B IBAN:AT55 6000 0000 9211 1622 IBAN: AT70 2060 4004 0000 6300 umhüllenden Stoffteil (10) und einem gegebenenfalls die Rückenlehne (2) umhüllenden Stoffteil (11), wobei die Stoffteile (10, 11) aus verschiedenen Stoffbahnen (12,19, 20, 21, 22) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schonbezug in jenen Abschnitten der Umfangszone (17) des Bereichs (16), in denen er für aus der textilen Abstandslage (15) ausdiffundierende Feuchtigkeit zur vom Sitz (4) abgewandten Oberfläche des Schonbezugs hin feuchtigkeitsdurchlässig ausgebildet ist, feuchtigkeitsdurchlässige Textilstreifen (24) aufweist, wobei an diesen Textilstreifen (24) zumindest einige der Stoffbahnen (12,19, 20, 21,22) angeordnet sind.
9. Schonbezug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilstreifen (24) aus einem Abstandsgewirke oder einem Spinnstoff auf Seiten der Sitzfläche (5) bzw. der Lehnfläche (6) angeordnet sind.
10. Schonbezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er zumindest oberseitig mit einem Dekor versehen ist.
11. Schonbezug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er von einem Dekorstoff ü-berdeckt ist. Feldkirch, am 30. JOM 2006 Oipl. Mag

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