AT506391B1 - Hochsicherheitskoppelschloss - Google Patents

Description

oitciitichahis patenusntt AT 506 391 B1 2009-09-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft ein Sicherheitskoppelschloss mit einem einen Griffteil aufweisenden ersten Schlossteil und einem einen Aufnahmeraum aufweisenden zweiten Schlossteil zur lösbaren Fixierung der Schlossteile mittels federnder Teile, bei welchem an einem Schlossteil in einer Ebene liegende Rastzungen seitlich in Rastöffnungen im zweiten Schlossteil einrasten und dazwischen ein drittes am Gehäuseboden angelenktes bewegliches kastenartig mit einer Öffnung zur Hindurchführung einer Mittelführung eines männlichen Verschlussteils sowie zwei gegenüberliegende von der Mitte nach den Seiten hin ausgehende in Draufsicht im Wesentlichen rechteckig ausgebildete mit einem durch die Gehäuseoberseite ragenden Druckknopf starr verbundene Sperrlaschen besitzt, wobei dieses kastenartige Klemmorgan zusammen mit dem darüber liegenden und einstückig damit verbundenen Druckknopf während des Einführens der beiden federnden Haken des Steckerteils in die Gehäuseaufnahme, durch diese nach unten abgelenkt wird und erst nach Verrastung der beiden seitlichen Haken des männlichen Steckerteils an den dafür vorgesehenen seitlichen Einhakausnehmungen der Verschlussaufnahme, in seine horizontale Ausgangsposition zurückschnellt und dadurch beide seitliche Haken des Steckerteils sperrt, sodass diese zum Lösen des Verschlusses durch einfaches seitliches Drücken der beiden Haken von Außen durch zwei Finger der einen Hand, nicht mehr einwärts bewegt werden können, und dies erst durch Niederdrücken des durch die Gehäuseoberseite hindurchragenden mit dem Klemmorgan bzw. mit den beiden Sperrlaschen verbundenen Sicherungsknopfes mittels eines Fingers der selben Hand und somit Aufhebung der zur Mitte wirkenden Sperre der beiden hebelartigen Haken des männlichen Steckerteils erreicht wird.

[0002] Derartige Sicherheitsverschlusseinrichtungen dienen häufig zur Sicherung von Hüftgürteln bei Polizei, Justiz und Militär etc., wobei der eine Schlossteil in den zweiten Schlossteil eingesteckt und dort mit Hilfe der federnden Teile verrastet wird. Bekannte am Markt befindliche Sicherheitskoppelschlösser sind dabei in einer Art und Weise ausgeführt, dass sie zusätzlich zu den beiden federnden seitlichen Rastzungen des ersten Schlossteiles eine mittig zwischen den beiden seitlichen Rastzungen angeordnete ebenfalls federnde dritte Rastzunge, welche von unten in eine obenliegende Rastöffnung des zweiten Schlossteiles eingreift, aufweisen, und diese dritte Rastzunge zum Freistellen der beiden Schlossteile gleichzeitig mit den seitlichen Rastzungen gedrückt werden müssen. Andere derartige Systeme (siehe z. B. US 6138330) weisen zwar verschwenkbare Klemmorgane auf, welche zur Verschlussöffnung aus der Klemmebene heraus z. B. nach unten bewegt werden müssen, da diese jedoch direkt an der Gehäuseoberseite angelenkt sind und konstruktionsbedingt keine Durchführöffnung aufweisen, ist somit die Verwendung eines männlichen Steckerteils mit sogenannter zwischen den Rastzungen angeordneter Mittelführung verhindert. Eine solche in den hinteren Bereich der Verschlussaufnahme reichende Mittelführung ist jedoch aus Gründen der Stabilität bei derartigen Hakenverschlüssen aus Kunststoff unerläßlich, und würde das Fehlen einer solchen Führung in der Praxis zwangsläufig dazu führen, dass der männliche Verschlussteil sich bei Betätigung bzw. Lösen auch nur eines Haken und anschließend erfolgender Zugkraft, verwindet- möglicherweise dadurch bricht - und so ungewollt aus der Verschlussaufnahme heraus schlüpft. Gerade bei Sicherheitsschließen, welche zumindest eine einer unbeabsichtigten Öffnung entgegen wirkende zusätzliche Sicherheitsfunktion besitzen sollen, wäre das Fehlen einer solchen Mittelführung kontraproduktiv und ein erhebliches Sicherheitsrisiko [0003] Weitere bekannte, diesen Umstand in gewisser Weise durch eine bestimmte mechanische Sicherheitsfunktionen berücksichtigende Koppelschließen (siehe z. B. EP 0 855 154 A2), sind systembedingt durch ihre Verwindungsanfälligkeit zumeist bei durchschnittlichem Geschick oder Kenntnis der Verschlusseinrichtung durchaus vorsätzlich oder auch ungewollt und zufällig ohne Betätigung des Sicherheitsknopfes mit einer Hand zu öffnen, bzw. sind solche durch bestimmte verwendete komplizierte mehrteilige Mechaniken, äußerst umständlich zu bedienen und kostenintensiv herzustellen. Auch kann in schwierigen Umgebungen bzw. mit klammen Fingern oder Handschuhen eine rasche und bequeme Öffnung der bekannten Verschlusseinrichtung nicht in jedem Falle gewährleistet werden. 1/7

oitciitichahis patenuimt AT 506 391 B1 2009-09-15 [0004] Es ist daher Ziel der Erfindung, eine robuste und zuverlässige Verschlusseinrichtung der eingangs angeführten Art vorzusehen, mit der einerseits ein einfaches und zuverlässiges Zusammenstecken der Schlossteile und damit Schließen der Verschlusseinrichtung und andererseits ein sicherer Halt in jeder Situation sowie nichtsdestotrotz eine für den Anwender komfortable Verschlussöffnung garantiert wird. Eine solche Ausführung soll vorzugsweise in einem Stück/ Spritzguss hergestellt werden können. Durch Berücksichtigung der menschlichen Ergonomie, soll ein solches Sicherheitskoppelschloss ausschließlich mit drei Fingern einer Hand zu öffnen sein, um so bestmöglichen Schutz vor einer unbeabsichtigten Verschlussöffnung zu bieten.

[0005] Das erfindungsgemäße Hochsicherheitskoppelschloss der eingangs angeführten Art ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schlossteil mit zwei seitlich auskragenden, im Wesentlichen hebelartigen und federnden Rastzungen ausgebildet ist, und dass der zweite Schlossteil an zwei einander gegenüberliegenden Seiten Rastöffnungen, in welche die Rastzungen einrasten, aufweist sowie dazwischen ein Klemmorgan, welches im Inneren der Verschlussaufnahme zwei gegenüberliegende von der Mitte nach den Seiten hin ausgehende flache in Draufsicht im Wesentlichen rechteckig ausgebildete Sperrlaschen besitzt, welche je seitlich an einem am zweiten Schlossteil vorgesehenen sich an einer im Gehäuseboden nach unten federnden Lasche befindlichen zur Hindurchführung einer im Wesentlichen quaderförmigen Mittelführung eines männlichen Verschlussteils kastenartigen Gehäuse angeordnet sind, und dieses Gehäuse an seiner oberen Seite durch einen nach oben durch die obere Gehäusewandung des Schlossteils hindurchragenden Betätigungsknopf definiert ist.

[0006] Insgesamt ergibt sich damit eine außerordentlich bedienerfreundliche, sichere und verläßliche Konstruktion, wobei das Hochsicherheitskoppelschloss nichtsdestoweniger einfach und preiswert in der Herstellung ist. Das Zusammenstecken kann ebenso wie das Lösen ohne besondere Übung und Geschicklichkeit in jeder Situation und Umgebung selbst mit Handschuhen und klammen Fingern bei großer Kälte, bei Dunkelheit, jederzeit und rasch bewerkstelligt werden.

[0007] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung veranschaulichten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Es zeigen im Einzelnen: [0008] Fig. 1 eine Draufsicht auf einen ersten Schlossteil einer erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung; [0009] Fig. 2 eine Seitenansicht des ersten Schlossteiles geschnitten gemäß der Linie l-l in Fig. 1; [0010] Fig. 3 eine Draufsicht auf einen zum ersten Schlossteil gemäß Fig. I und 2 passenden zweiten Schlossteil mit einem obenliegenden Sicherungsknopf; [0011] Fig. 4 eine Seitenansicht des zweiten Schlossteiles mit einem obenliegenden Sicherungsknopf in Fig. 3, geschnitten gemäß der Linie ll-ll in Fig. 3; [0012] Fig. 5 den zweiten Schlossteil mit einem kastenartigen Klemmorgan, geschnitten entlang der Linie IV-IV in Fig. 6; [0013] Fig. 6 den zweiten Schlossteil mit kastenartigen Klemmorgan, geschnitten entlang der Linie lll-lll in Fig. 5; [0014] Fig. 7 den zweiten Schlossteil mit einem obenliegenden Sicherungsknopf und kastenartigen Klemmorgan gemäß Fig. 6, geschnitten entlang der Linie V-V in Fig. 5; [0015] Fig. 8 eine Draufsicht auf einen ersten Schlossteils gemäß Fig. I und 2 und einen dazu passenden zweiten Schlossteil mit einem obenliegenden Sicherungsknopf gemäß Fig. 3 und 4, und einem Klemmorgan gemäß Fig. 7, in einem teilweise ineinandergesteckten Zustand; [0016] Fig. 9 einen Längsschnitt eines ersten Schlossteils gemäß Fig. I und 2 und eines zweiten Schlossteils mit einem obenliegenden Sicherungsknopf gemäß Fig. 3 und 4 und einem zwi- 2/7

AT 506 391 B1 2009-09-15 sehen den beiden Rastzungen liegenden kastenartigen Klemmorgan gemäß Fig. 7, in einem vollständig ineinandergesteckten Zustand; [0017] Fig. 10 einen Längsschnitt durch die teilweise ineinandergesteckten Schlossteile gemäß Fig. 8, darstellend sowohl Rastzunge des ersten Schlossteils als auch Klemmorgan des zweiten Schlossteils, zur Veranschaulichung der Aufhebung der mittig wirkenden Sperre nach Drücken des Betätigungsknopfes vor dem Zurückziehen und Lösen aus dem zweiten Schlossteil, geschnitten entlang der Linie Vl-Vl in Fig. 8.

[0018] In den Fig. 1 und 2 ist ein Schlossteil 2 einer insgesamt mit 1 bezeichneten Ausführungsform der Verschlusseinrichtung in Gegenüberstellung zu einem dazu passenden Aufnahmeteil 3 gezeigt, welches z. B. in den Fig. 3, 4, veranschaulicht ist.

[0019] Der Steckerteil 2 besteht aus einem Griffteil 4, welcher an seinem hinteren Bereich einen an sich herkömmlichen Quersteg 5 und eine dazwischen befindliche Durchführöffnung 6 für einen Gurt, ein Band oder dergl. aufweist.

[0020] An der vorderen, in Fig. 1 und 2 linken Seite ist der insgesamt im Wesentlichen flach (s. Fig. 2 im Vergleich zu Fig. 1) ausgebildete Griffteil 4 seitlich mit zwei hebelartigen sich gegenüberliegenden und voneinander wegweisenden Rastzungen 7, 8 zur Verbindung und Verrastung in bekannter Weise mit dem zweiten Schlossteil 3 sowie mit einem zwischen den Rastzungen mittig angeordneten nach vorne abstehenden im Wesentlichen quaderförmigen Mittelführung 8c versehen.

[0021] Der zweite Schlossteil 3 der Verschlusseinrichtung 1 ist mit einem aus z. B. Fig. 4 ersichtlichen Aufnahmeraum zum Einführen der beiden hebelartigen Rastzungen 7, 8 sowie eines innerhalb dieses Aufnahmeraums gelegenen weiteren Aufnahmeraum zur Aufnahme der Mittelführung 8c des ersten Schlossteiles 2 ausgebildet. An seiner dem ersten Schlossteil 2 abgewandten Stirnseite ist dieser, wie z. B. aus Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, mit einem Steg 9 versehen, der eine schlitzförmige Durchbrechung 10 begrenzt, wodurch ebenfalls ein Band, ein Riemen oder ein Gurt fixiert werden kann.

[0022] Der zweite Schlossteil 3 besitzt im hinteren Bereich des Innenraums zwei quer zu den seitlichen Rastzungen 7 und 8 wirkende Klemmlaschen 13, 14, welche seitlich an einem kastenartigen Gehäuse 13a angeordnet sind, welches an drei Seiten durch Öffnungen bzw. Schlitze vom übrigen Materialbereich getrennt ist, an der vierten in Bodennähe gelegenen Wand jedoch einstückig in diese übergeht und so bündig zu dieser Ebene dieser Wand nach Hinten absteht und federnd über eine Lasche 12 bzw. ein Filmscharnier 12a nach unten auslenkbar ist, vgl. auch Fig. 10.

[0023] An dem federnden mittleren kastenartigen Gehäuse 13a im rückwärtigen Bereich des Schlossteils 3, vgl. Fig. 7, welches als Aufnahme der Mittelführung 8c des ersten Schlossteils dient, sind Seitenwandungen (vgl. z. B. Fig. 7) vorgesehen, an denen je eine gegenüberliegende Klemmlasche 13, 14 des Klemmorgans angeordnet ist, die durch den Betätigungsknopf 11 und der federnden Lasche 12 kastenartig miteinander verbunden sind.

[0024] In den Fig. 8,10 sind Positionen vom Steckerteil 2 und dem dazugehörigen Aufnahmeteil 3 veranschaulicht, in der diese Teile beim Öffnen der Verschlusseinrichtung 1 gerade auseinander gezogen werden. Aus Fig. 10 ist dabei insbesondere ersichtlich, wie dabei die mit dem Betätigungsknopf 11 verbundene an dem kastenartigen Gehäuse 13a angeordnete Klemmlaschen 13,14 des zweiten Schlossteils 3, (siehe Pfeilrichtung) nach unten gedrückt werden, und nach erfolgter Auslenkung diese anschließend die beiden von Außen zugänglichen, federnd angelenkten und lösbar mit dem ersten Schlossteil 3 verrasteten seitliche Rastzungen 7, 8 des ersten Schlossteils 2 durch Zusammendrücken (siehe Pfeilrichtung) freigestellt und der erste Schlossteil 2 aus dem zweiten Schlossteil 3 herausgezogen wird.

[0025] Aus den Fig. 9 ist schließlich eine Position zu ersehen, wie nach dem Zusammenführen der Schlossteile zum Schließen der Verschlusseinrichtung die Schlossteile in der Geschlosse-nenposition wieder ihre ursprüngliche horizontale Position einnehmen. 3/7