AT404278B - Schloss - Google Patents

Description

AT 404 278 B

Die Erfindung betrifft ein Schloß mit einem durch einen Schließzylinder ausschiebbaren Riegel, dessen Riegelschaft im Drehkreis einer Sperrnase des Schließzylinders Mitnehmerflächen zur Umwandlung der Drehbewegung der Sperrnase in eine lineare Bewegung des Riegelschaftes bzw. des Riegels aufweist, wobei auf dem Riegelschaft zu dessen linearer Verlängerung für eine zweitourige Schloßbetätigung ein Schieber gelagert ist und der Schieber mindestens eine Mitnehmerfläche für den Rückzug des Riegels aufweist, der einer Mitnehmerfläche des Riegelschaftes gegenüberliegt.

Einstemmschlösser sollen für viele Anwendungszwecke möglichst schmal ausgebildet sein. Ferner ist es aus Sicherheitsgründen erforderlich, daß ein Riegel zweitourig aussperrbar ist. Die letztgenannte Forderung steht im Widerspruch zur schmalen Bauweise, denn ein zweitourig aussperrbarer Riegel erfordert im allgemeinen einen Riegelschaft im Inneren des Schloßgehäuses, der in der Art einer Zahnstange mehrere Zahnlücken mit Mitnehmerflächen zum Eingriff der Spermase des Schließzylinders und daher eine entsprechende Länge aufweist.

Es sind Schloßausführungen beispielsweise aus der DE 2 461 888 A1, der EP 575 660 A2 und der DE 2 400 570 B2 bekannt, die jeweils einen aus dem Riegelschaft ausschiebbaren Mitnehmer umfassen, der bei einem schmalen Schloßkasten die zweitourige Riegelbetätigung ermöglicht. Der Riegel kann über den ausgeschobenen Mitnehmer aus der 2. Tour zurückgezogen werden. Als nachteilig wird der beträchtliche Bauaufwand im engen Schloßgehäuse empfunden sowie die Störungsanfälligkeit, die sich dadurch ergibt.

Die Erfindung zielt darauf ab, trotz eines zweitourig aussperrbaren Riegels aus einem schmalen Schloßgehäuse den Konstruktionsaufwand zu vereinfachen, und die Zuverlässigkeit und Funktionssicherheit zu erhöhen. Dies wird dadurch erreicht, daß der Schieber schräg zur Schubrichtung des Riegels in Richtung zum Drehkreis der Sperrnase des Schließzylinders auf dem Riegelschaft verschiebbar gelagert ist und daß ein feststehender Anschlag, insbesondere ein Zapfen im Gehäuseboden vorgesehen ist, an welchem ein den Riegelschaft überragender Teil des Schiebers in seiner eingeschobenen Stellung anliegt. Die Schrägführung des Schiebers relativ zum Riegelschaft und der Anschlag bewirken das zwangsweise Ausschieben des Schiebers beim Zusperren, sodaß der Schieber mit seiner Mitnehmerfläche für den Riegelrückzug, also das Aufsperren aus der zweifach ausgeschobenen Stellung zur Verfügung stehe.

Insbesondere ist vorgesehen, daß der Schieber in seiner Schrägführung beim eintourigen Riegelausschub am Anschlag anliegend, auf dem Riegelschaft quer zur Riegelbewegung verschiebbar ist, bis der Schieber am Ende seiner von parallelen Schlitzen gebildeten Führung anliegt und unter dem Anschlag, der weiteren Riegelbewegung bei der zweiten Tour folgend, durchtaucht. Der Schieber befindet sich daher bei eingezogenem Riegel außerhalb des Drehkreises der Sperrnase. Er wird beim ersttourigen Ausschub des Riegels zurückgehalten, bewegt sich aber in die Bahn des Sperrnasendrehkreises hinein, damit die Mitnehmerfläche auf dem Schieber für das Zurückziehen des Riegels aus der zweiten Tour zur Verfügung steht.

Die Ausführung ist in vorteilhafter Weise dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber im eingeschobenen Zustand bei eintourig und zweitourig zurückgezogenem Riegel mit seinem dem Riegel entgegengesetztem Ende an einer Anschlagfläche des Schloßgehäuses, insbesondere der dem Stulp gegenüberliegenden Gehäuserückwand anliegt. Wird der Riegel somit aus der eintourigen Sperrstellung zurückgezogen, dann schlägt der Schieber an der Rückwand des Schloßgehäuses an und bleibt stehen, wobei sich der Riegelschaft bei fortgesetzter Aufsperrbewegung unter den Schieber legt. Dieses Zusammenschieben führt infolge der Schrägführungen dazu, daß der Schieber in Querrichtung hochgeschoben wird und dabei den Zapfen im Schloßboden hintergreift. Beim nächsten Zusperren hält dieser Zapfen den Schieber bei der ersten Tour zurück. Erst bei der zweiten Tour senkt sich der Schieber durch die Schrägführung so weit ab, daß er unter den Zapfen durchgieitet. Ein Zusperr- und Aufsperrzyklus ist damit vollzogen.

Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist nachfolgend in den Zeichnungen schematisch dargestellt. Konstruktionselemente, die nicht unmittelbar zum Verständnis der Erfindung erforderlich sind, wurden in den Zeichnungen weggelassen. Fig. 1 zeigt einen Riegel in einem Schloßgehäuse bei aufgesperrtem Schloß, Fig. 2 den Riegel sowie die entsprechende Mechanik nach einem eintourigen Sperrvorgang, Fig. 3 das Schloß nach einem zweitourigen Sperrvorgang, Fig. 4 den Rückzug des zweitourig ausgeschobenen Riegel, Fig. 5 den eintourig zurückgezogenen Riegel und Fig. 6 den zur Gänze eingeschobenen Riegel.

Ein Schloßgehäuse 1, gemäß Fig. 1 bis 6 umfaßt einen Stulp 2 und einen anschließenden Gehäuseboden 3 sowie eine Gehäuserückwand 4. Die Fig. zeigen die erfindungswesentliche Schloßmechanik bei entfernter Gehäusedecke. Ein Riegel 5 ist in dem Stulp 2 und sein anschließender Riegelschaft 6 am Gehäuseboden z.B. durch einen nicht dargestellten Führungszapfen in einem Langloch geführt. Im Riegelschaft ist eine Ausnehmung 7 mit zwei einander gegenüberliegenden Mitnehmerflächen 8, 9 vorgesehen; in die Ausnehmung 7 greift eine Sperrnase 10 eines Schließzylinders 11. Die Ausnehmung 7 liegt im Drehkreis 12 der Spermase 10. 2

Claims (3)

1. ÄT 404 278 B Wenn der Riegel 5 eintourig gesperrt, also ein Schlüssel im Schließzylinder einmal um 360’ gedreht wird, dann schlägt die Sperrnase 10 gegen die Mitnehmerfläche 8 und schiebt den Riegel 5 zahnstangenartig in die Position nach Fig. 2. Wird der Schlüssel nochmals gedreht, dann wird der Riegel 5 nochmals ausgeschoben (Fig. 3). Dabei greift die Sperrnase 10 an der Mitnehmerfläche 13 am äußersten Ende des Riegelschaftes 6 an (Fig. 2). Für den Rückzug des Riegels, also für das Aufsperren aus der zweitourigen Sperrsteilung (Fig. 3) steht am Riegelschaft 6 selbst keine Mitnehmerfläche zur Verfügung. Dazu ist jedoch ein Schieber 14 vorgesehen, der den Riegelschaft nach hinten teleskopartig verlängert und so eine weitere Mitnehmerfläche 15 für das Aufsperren zur Verfügung stellt. Dieser Schieber 14 ist mit paarweise angeordneten schrägliegenden Langlöchern 16 auf Führungsrippen 17 des Riegelschaftes 6 gelagert. Der Schieber 14 steht gemäß Fig. 1 an einem Anschlag 18 in Form eines Zapfens des Gehäusebodens an (Fig. 1). Während des bereits beschriebenen eintourigen Sperrvorganges, wenn also die Sperrnase 10 im Zusammenwirken mit der Mitnehmerfläche 8 den Riegel 5 in die eintourige Sperrsteilung nach Fig. 2 bringt, bewegen sich die Führungsrippen 17 in Ausschubrichtung des Riegels 5 und ziehen den am Anschlag 18 anstehenden Schieber 14 nach unten (Fig. 2). Die Abmessungen sind so getroffen, daß der Schieber 14 bei der zweiten Tour, also von Fig. 2 ausgehend, vom Riegel 5 bzw. den Führungsrippen 17 mitgenommen wird. Die Mitnehmerfläche 15 gelangt so aus ihrer Freistellung gegenüber dem Drehkreis 12 der Sperrnase 11 in den Wirkungsbereich der Spermase 11. Fig. 3 zeigt ferner, daß bei einem Versuch, den Riegel 5 noch weiter auszusperren, der Schieber 14 durch die Spermase 11 nicht wieder eingeschoben wird, sondern daß der Schieber 14 oben am Anschlag 18 ansteht und so eine Relativbewegung gegen den Riegelschaft 6 bzw. Riegel 5 verhindert wird. Zum Aufsperren greift die Spermase 11 an der Mitnehmerfläche 15 an und zieht den Schieber 14 unter Mitnahme des Riegelschaftes 6 sowie des Riegels 5 zurück. Wenn der Drehkreis 12 aus der Ausnehmung, welcher der Mitnehmerfläche 15 vorgelagert ist, austaucht, dann steht der Schieber 14 an der Gehäuserückwand 4 an. Bei der nächsten Tour, also dem kompletten Aufsperren des Schlosses (Fig. 5 - Fig. 6) legt sich die Spermase 11 an die Mitnehmerfläche 9 und zieht den Riegel 5 vollends ein. Dabei kann der Schieber 14 nicht weiter zurückweichen. Riegelschaft 6 und Schieber 14 werden teleskopartig zusammengeschoben. Infolge der Schrägführungen 16 steigt der Schieber 14 im Schloßgehäuse etwas auf, führt also eine Querbewegung relativ zur Einschubbewegung des Riegels 5 aus und hintergreift dadurch den Anschlag 18. Letzterer kommt auf diese Weise für das Zusperren beim nächsten Riegelausschub wieder voll zur Wirkung, indem er den Schieber 14 zurückhält und damit den Riegelschaft gewissermaßen auseinanderzieht. Die Konstruktion ist besonders vorteilhaft, weil der Ablauf der Vorgänge zwangsgesteuert erfolgt und Federn, die eine Gefahrenquelle darstellen, nicht erforderlich sind. Patentansprüche 1. Schloß mit einem durch einen Schließzylinder ausschiebbaren Riegel, dessen Riegelschaft im Drehkreis einer Sperrnase des Schließzylinders Mitnehmerflächen zur Umwandlung der Drehbewegung der Spermase in eine lineare Bewegung des Riegelschaftes bzw. des Riegels aufweist, wobei auf dem Riegelschaft zu dessen linearer Verlängerung für eine zweitourige Schloßbetätigung ein Schieber gelagert ist und der Schieber mindestens eine Mitnehmerfläche für den Rückzug des Riegels aufweist, der einer Mitnehmerfläche des Riegelschaftes gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (14) schräg zur Schubrichtung des Riegels (5) in Richtung zum Drehkreis (12) der Spermase (10) des Schließzylinders (11) auf dem Riegelschaft (6) verschiebbar gelagert ist und daß ein feststehender Anschlag (18), insbesondere ein Zapfen im Gehäuseboden (3) vorgesehen ist, an welchem ein den Riegelschaft (6) überragender Teil des Schiebers (14) in seiner eingeschobenen Stellung anliegt.
2. 2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (14) in seiner Schrägführung, beim eintourigen Riegelausschub am Anschlag (18) anliegend, auf dem Riegelschaft (6) quer zur Riegelbewegung verschiebbar ist bis der Schieber (14) am Ende seiner von parallelen Schlitzen (16) gebildeten Führung anliegt und unter dem Anschlag (18), der weiteren Riegelbewegung bei der zweiten Tour folgend, durchtaucht.
3. 3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (14) im eingeschobenen Zustand bei eintourig und zweitourig zurückgezogenem Riegel (5) mit seinem dem Riegel (5) entgegengesetztem Ende an einer Anschlagfläche des Schloßgehäuses (1), insbesondere der dem Stulp (2) gegenüberliegenden Gehäuserückwand (4) anliegt. 3