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Vorrichtung zum selbsttätigen Anzünden, Überwachen und
Auslöschen von Gasbrennern, insbesondere von
Wassererhitzern u. dgl.
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum selbsttätigen Anzünden, Überwachen und Auslöschen von
Gasbrennern, insbesondere von Wassererhitzern u. dgl., hei welcher der Druck der zu erhitzenden Flüssig- keit die Gaszufuhr zu einer Zündflamme und eine elektrische Zündvorrichtung zum Entzünden der Zünd- flamme steuert und bei der die Zündflamme die Einschaltung der Hauptbrenner bewirkt.
Bei einer bekannten Ausbildung für eine solche Vorrichtung handelt es sich um ein System, bei dem durch einen in der Warmwasserleitung liegenden Druckschalter elektrische Stromkreise beeinflusst werden, die über entsprechende Umsetzeinrichtungen die Öffnung des Gashahnes für die Hauptbrenner, die Betätigung der Zündeinrichtung, die Freigabe der Gaszuleitung zum Zündbrenner und schliesslich die Einschaltung einer photoelektrischen Überwachungseinrichtung für die Zündflamme bewirken.
Allein durch die Vielzahl der in ihrer Wirkung zum Teil ineinandergreifenden Funktionskreise dieser bekannten Einrichtung folgt, dass es sich hier um ein überaus kompliziertes Gerät handelt, das durch den grossen Aufwand und den schwer zu iíbersehenden Aufbau für die Praxis wenig geeignet ist. Überdies stellt die Verwendung eines gesonderten Elektroventils für die Zündflamme einen Unsicherheitsfaktor dar, dem kein funktioneller Vorteil gegenübersteht.
Nach einem andern bekannten Ausbildungsvorschlag, bei dem jedoch von vornherein auf die automatische Durchführung des Entzündens und Löschen der Zündflamme in Abhängigkeit son der Flüssigkeit- entnahme verzichtet ist, hängt die Sicherheit der Wirkung des Gerätes von der Aufmerksamkeit des Benützers ab. Dies kommt schon darin zum Ausdruck, dass bei dieser Einrichtung Kontrollampen vorgesehen sind, bei deren Erlöschen erst die Betriebsbereitschaft gegeben ist. Ein weiterer Mangel besteht hier noch darin, dass das von der Zündflamme beeinflusste thermo-hydraulische Element, das die Gaszufuhr zu den Hauptbrennern steuert, eine für die Praxis bedenkliche Trägheit der Sicherung der Hauptbrenner verursacht.
Die Erfindung hat die Behebung dieser Nachteile sowie die Erreichung eines einfachen Aufbaues, einer grossen Zuverlässigkeit und einer sicherheitstechnisch einwandfreien Wirkung zum Ziel. Bei der Vorrichtung nach der Erfindung ist gewährleistet, dass bei Ausbleiben eines der Betriebsmittel der Vorrich- tung, nämlich Wasser, Gas oder elektrischer Strom, unverbranntes Gas auch dann nicht auftreten kann, wenn bei Wiedereinsetzen der Gaszufuhr oder der Wasserabgabe die Vorrichtung unbeaufsichtigt eingeschaltet ist.
Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, dass die Steuerung der Gaszufuhr zur Zünd- flamme und die Steuerung der Zündvorrichtung durch ein \om Druck der zu erhitzenden Flüssigkeit mittels einer Membrane beaufschlagtes Ventil erfolgt, das gleichzeitig ein Elektroventil zur Überwachung der Brenngaszufuhr zum Gerät einschaltet, und dass ein von der Zündflamme gesteuertes Element mit thermischer Verformung, vorzugsweise ein in an sich bekannter Weise als Bimetallplättchen ausgebildeter Temperaturfühler, ein Ventil für die Gaszufuhr zu den Hauptbrennern betätigt.
Durch die nach der Erfindung gegebene Verkettung der Wirkung des Elektroventils und der ZündvorricllLung ist die Abhängigkeit der Freigabe des Gaseintritts in die Vorrichtung nach der Erfindung von der Versorgung der Zündvorrich- tung mit elektrischem Strom gegeben. Das Austreten von Gas beim Fehlen einer Zündflamme ist damit
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unter allen Umständen ausgeschlossen. Durch die bevorzugte Verwendung der bewährten Bimetallwärmefühler für die Steuerung der Gaszufuhr zu den Hauptbrennern ist gegenüber den vergleichbaren bekannten Einrichtungen gewährleistet, dass diese'Steuerung ohne nennenswerte thermische Trägheit vor sich geht.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann das Ventil zur Überwachung der Gaszufuhr zur Zündflamme mit dem Gasabsperrventil für die Hauptbrenner gekoppelt sein, wobei das erstgenannte Ventil zwi- schen dem Elektroventil und dem Ventil für die Hauptbrenner liegt, welches durch das von der Zündflamme beeinflusste thermische Verformungselement gesteuert ist. Durch die in der Strömungsrichtung des Gases hintereinanderliegenden Ventile wird im Zusammenhang mit den ihnen zugeordneten Funktionen bei einfachstem Aufbau eine perfekte Sicherungswirkung erreicht.
Ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ein Ventil zum Absperren einer Leitung für die Gaszufuhr zur Zündflamme vorgesehen, wobei diese Leitung vor dem Elektroventil abzweigt und das genannte Absperrventil von einem weiteren thermischen Verformungselement gesteuert ist, so ergibt dies den Vorteil, dass die Gaszufuhr zum Zündbrenner über einen gewissen Zeitraum auch dann bestehen bleibt, wenn die Gaszufuhr zu den Hauptbrennern zufolge Unterbrechung der Wasserentnahme gesperrt ist. Bei der nächsten Wasserentnahme wird in diesem Fall sofort die Gaszufuhr zu den Hauptbrennern wirksam, ohne dass vorher die Zündvorrichtung betätigt wird.
Das auf das Absperrventil einwirkende thermische Verfor-
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gebildeten Temperaturfühler, welcher von der Flamme wenigstens eines Hauptbrenners beaufschlagt ist und der auf einen Unterbrecher einwirkt, der in an sich bekannter Weise im Stromkreis der Zündvorrichtung liegt.
Um die Inbetriebnahme der Vorrichtung auch bei Ausfall der Zündvorrichtung zu ermöglichen, kann das Elektroventil nach einem weiteren Ausbildungsvorschlag mit einer Einrichtung versehen sein, durch welche dessen Ventilkörper von Hand betätigbar ist.
Das vom Flüssigkeitsdruck gesteuerte Ventil für die Gaszufuhr zur Zündflamme kann als Ventil mit
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nach dem Elektro-ventil steuern. Diese Form des Ventilkörpers bietet vor allem mit Bezug auf die Herstellung des Ventils erheb- liche Vorteile, durch die Anordnung des Elektroventils vor dem durch den Flüssigkeitsdruck gesteuerten Ventil ist gewährleistet, dass durch die Überwachung des Zündstromkreises bei Fehlern an der Zündeinrichtung der überwiegende Teil der Vorrichtung frei von Gas bleibt.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführung- beispiels zu entnehmen, welches in den Zeichnungen dargestellt ist. In diesem zeigt Fig. l eine Seiten-
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einer Teildraufsicht auf die Hauptbrenner dargestellt. Fig. 5 zeigt schliesslich das Schaltschema der elektrischen Einrichtungen der Vorrichtung.
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einfache Weise durch blosses Aufdrehen des Warmwasserhahnes und ist ausserdem mit den nötigen Sicherheitsvorrichtungen zur Vermeidung von Gefahren bei Vorliegen von Betriebsstörungen ausgestattet. Insbe-
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zufuhr gesperrt bleibt und die Funkenzündvorrichtung C nicht in Betrieb tritt.
Beim Ausbleibender Gaszufuhr wird wohl das Ventil 9 geöffnet, die Zündvorrichtung C in Betrieb gesetzt und das Elektroventil B geöffnet, aber dieser Betriebszustand bleibt nur bis zum Eintreffen des Gases, wobei dann automatisch der beschriebene Zündvorgang abläuft, oder bis zum Schliessen des Warmwasserhahnes aufrecht, womit die Zündvorrichtung und das Elektroventil wieder in ihre Ruhelage zurückkehren.
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Beim Ausbleiben der Stromzufuhr tritt die Zündvorrichtung nicht in Betrieb, es bleibt aber auch das
Elektroventil B geschlossen und sperrt damit die Gaszufubr zu den Brennern. In diesem Fall kann man mit- tels des Handhebels 16 auf den Ventilkörper 12 des Elektroventils B einwirken und damit die Gaszufuhr zur
Kammer 14 freigeben. Dreht man dann den Warmwasserhahn auf, so läuft auch so der automatische Zy- klus ab, nur mit dem Unterschied, dass jetzt wie bei einem normalen Wassererhitzer die Zündflamme mit einem Streichholz angezündet werden muss. Es könnte allerdings auch vorkommen, dass die Stromzufuhr gerade dann unterbrochen wird, wenn nach Schliessen des Warmwasserhahnes das Bimetallplättchen 26 noch warm ist und somit das Ventil 28 noch offen und die Zündflamme am Hilfsbrenner 17 noch brennt.
Wenn dann anschliessend nach Verlöschen der Zündflamme wegen Abkühlung des Bimetallplättchens 26 der Warm- wasserhahn wieder geöffnet wird, würde das Gas zi den Hauptbrennern D strömen, da ja dasBimetallplätt- chen 19 noch heiss und somit der Ventilkörper 21 offen ist. In diesem 10 all würde das einströmende Gas unverbrannt bleiben, da ja die Zündvorrichtung ausser Betrieb ist. Falls demnach unter diesenUmstän- den der elektrische Strom wieder kommt, würde die Zündvorrichtung in gasgesättigter Atmosphäre in Betrieb treten, was äusserst gefährlich wäre. Gerade das Elektroventil B verhindert aber diese Gefahr, da durch das Ausbleiben des elektrischen Stromes auch die Gaszufuhr zu den Brennern gesperrt bleibt.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Vorrichtung zum selbsttätigen Anzünden, Überwachen und Auslöschen von Gasbrennern, insbesondere von Wassererhitzern u. dgl., bei welcher der Druck der zu erhitzenden Flüssigkeit die Gaszufuhr zu einer Zündflamme und eine elektrische Zündvorrichtung zum Entzünden der Zündflamme steuert und bei der die Zündflamme die Einschaltung der Hauptbrenner bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der Gaszufuhr zur Zündflamme und die Steuerung der Zündvorrichtung (e) durch ein vom Druck der zu erhitzenden Flüssigkeit mittels einer Membranebeaufschlagtes Ventil (9, 10) erfolgt, das gleichzeitig ein Elektroventil (B) zur Überwachung der Brenngabzufuhr zum Gerät einschaltet,
und dass ein von der Zünd - flamme gesteuertes Element (19) zur thermischen Verformung, vorzugsweise ein in an sich bekannter Weise als Bimetallplättchen ausgebildeter Temperaturfühler, ein Ventil (21) für die Gaszufuhr zu den Hauptbrennern (D) betätigt.