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Pfropfenventil für aufblasbare oder mit Flüssigkeit füllbare
Hohlkörper
Aufblasbare Hohlkörper, wie z. B. Gummi-Matratzen,-Polster,-Boote,-Spielzeuge usw. werden nach Einbringen der Druckluft meistens mit einem Verschlusspfropfen abgeschlossen, welcher im allgemeinen aus Hartgummi, Kunststoff, Holz, Metall od. dgl. besteht.
Die Handhabung derartiger Verschlusspfropfen verursacht verschiedene Nachteile, so z. B. verringert sich der Druck der Luft beim Einführen des Verschlusspfropfens. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Luft durch das meistens aus Gummi hergestellte Einsatzrohr des Hohlkörpers entweder in unzulänglicher Weise mit dem Mund oder mitHilfe einer besonderen mit einem Rückschlagventil versehenen Pumpe eingeführt werden muss. Die bekannten Verschlusspfropfen müssen beim Füllen und Entleeren vom Einsatzrohr vollständig entfernt werden, wobei sie häufig verlorengehen. Schliesslich verliert in verhältnismässig kurzer Zeit das z.
B. aus Gummi hergestellte Einsatzrohr für den Pfropfen zufolge der häufigen Einführung und derSpannwirkung des Verschlusspfropfens seine Elastizität und muss ersetzt werden, was aber nur unter Zerlegen des Hohlkörpers und nur von Facharbeitern durchgeführt werden kann.
Es wurde bereits angestrebt, Verschlüsse zu entwickeln, bei welchen der Stöpsel nichtverlorengehen kann. So wurde z. B. ein Ventil für aufblasbare Hohlkörper vorgeschlagen, welches von seiner Betriebsstelle nicht entfernt werden muss. Es handelt sich hier um ein Gummiventil in Form einer hohlen Halbkugel, welches mit dem Hohlkörper unlösbar vereinigt ist und membranartig wirkt. Diese Lösung hat sich jedoch nicht bewährt, weil die Betriebssicherheit nicht ausreichend war und der Austausch des Ventils nur durch Zerlegen des Hohlkörpers möglich war.
Es ist ferner ein Ventilverschluss bekanntgeworden, der den Nachteil hat, dass der Ventilkörper seine axiale Bewegung in einem Ansatzrohr ausführt, welches ausserdem dazu dient, die an die axiale Bohrung angeschlossene Öffnung luftdicht abzusperren. Es ist jedoch aus derErfahrungmitFahrradschlauchventilen bereits bekanntgeworden, dass ein vollständig luftdichter Verschluss lediglich mit einem solchen Gummischlauch erzielt werden kann, dessen lichte Weite bedeutend enger ist, als der Durchmesser des Ventilkörpers. Eine derartige Ausführung erschwert jedoch die axiale Bewegung des Ventilkörpers. Wenn aber die Bohrung des Ansatzrohres genügend weit ist, um eine axiale kolbenartige Bewegung des Ventilkörpers zuzulassen, so würde dies einen luftdichten Verschluss unmöglich machen.
Keines der beschriebenen Verschlussventile konnte sich also in der Praxis durchsetzen.
Das erfindungsgemässe Pfropfenventil entspricht einer von den bekannten Vorschlägen gänzlich abweichenden und von allen erwähnten Nachteilen freien Lösung des Problems. Seine Besonderheit ist darin zu sehen, dass es aus einer in ein Einsatzrohr des Hohlkörpers eingesetzten, insbesondere aus Gummi hergestellten Hülse besteht, in der ein mit einem Sackloch und einer Querbohrung versehener Ventilpfropfen axial verschiebbar angeordnet ist, der an seinem inneren Ende und/oder an seinem äusseren Ende eine konische Erweiterung besitzt. Vorzugsweise überdeckt die Hülse die Querbohrung des Sackloches in der herausgezogenen Stellung des in seinem Mittelteil zylindrischen Ventilpfropfens ; in der hineingedrückten Stellung des Pfropfens gibt sie die Querbohrung jedoch so frei, dass letztere mit dem Inneren des Hohlkörpers verbunden ist.
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Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen veranschaulicht, u. zw. zeigt Fig. l eine Ansicht bzw. einen teilweisen Querschnitt des Ventils; die Fig. 2 und 3 veranschaulichen das erfindungsgemässe Pfropfenventil 1m Längsschnitt, u. zw. in einen Hohlkörper eingebaut, in Öffnungs- bzw. in Verschlussstellung. Die Fig. 4 und 5 zeigen zwei weitere Ausführungsformen des Ventils im Schnitt.
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ches. An diesen Ansatz schliesst ein sich nach hinten konisch verjüngender Pfropfenteil 2 an, welcher auf seiner Oberfläche im Durchmesser stufenweise abnehmende Kreisnuten 3 trägt. Dieser Pfropfenteil 2 ist das äussere Ende eines sonst zylindrischen Ventilschaftes 4.
Am andern Ende ist ein sich konisch erweiternder Stöpselteil 5 vorgesehen, welcher auf seiner Oberfläche stufenweise im Durchmesser zunehmende Nuten 6 trägt. Am Ende des Stöpselteiles 5 befindet sich eine stark verjüngte Kuppe 7, mit deren Hilfe das Pfropfenventil in ein Rohr leicht eingeführt werden kann.
Das erfindungsgemässe Pfropfenventil hat eine axiale Sackbohrung 8, welche im Stöpselteil 5 endet und mindestens eine Querbohrung oder auch Schlitze 9 am Übergang des Ventilschaftes 4 in den Stöpselteil 5. Der Ventilschaft 4 ist von einer elastischen, z. B. aus Gummi bestehenden Hülse 10 umschlossen, welche einerseits zum Verschliessen anderseits auch dazu dient, eine Anpassung an die oft verschiedenen Abmessungen der lichten Weite des Einsatzrohres 12 zu ermöglichen, in welches die Hülse samt Ventilpfropfen eingesetzt ist. Der Durchmesser der Hülse 10 ist zweckmässig grösser als die Bohrung des Einsatzrohres 12. Dieser Unterschied ermöglicht die Einführung der mit Klebstoff versehenen Hülse 10 noch vor dem Trocknen des Klebstoffes, wobei die Hülse nach kurzer Zeit im Rohr 12 praktisch unlösbar sitzt.
Die Bohrung der Hülse 10 ist jedoch nicht enger als der Durchmesser des Ventilschaftes 4. In dieser Weise wird ermöglicht, dass der Ventilschaft 4 in der Hülse 10 von einem Rand der Kreisnuten8 desPfropfenteiles 2 bis zu einer der Kreisnuten 6 desPfropfenteiles 5 axial leicht verschiebbar ist. Hiedurch können dieQuerbohrungen bzw. Öffnungen 9 entweder von der Rohrhülse 10 - abhängig von der Lage des Ventilschaftes 4 - umschlossen (Fig. 3) oder völlig freigegeben sein (Fig. 2), so dass sie mit dem Inneren des Hohlkörpers verbunden sind. Die Hülse 10 dient demnach als Öffnungs-bzw. Abschlussorgan, der Stöpselteil 5 als Ab- scMusspfropfen.
Diese Lösung zielt darauf ab, dass selbst im Falle einer auftretenden Erweiterung oder Alterung der Hülse 10 die Ränder der im Durchmesser stufenartig abnehmenden, auf der konischen Oberfläche des Teiles 5 ausgebildeten Nuten 6, einen Verschluss bewirken. Von den überall im Handel erhältlichen Gummischläuchen kann man einen für die Hülse 10 in der Abmessung geeigneten auswählen. Es ist auch möglich, die Hülse 10 und das Einsatzrohr 12 aus einem Stück 12a (Fig. 5) herzustellen.
Die Wirkungsweise des erfindungsgemässen in den Fig. 1-3 dargestellten Pfropfenventils ist die folgende :
Zunächst wird der Pumpenschlauch 13 auf den Ansatz 1 des Pfropfenteiles 2 aufgeschoben. Zugleich mit diesem Aufschieben verschiebt sich der Ventilschaft 4 axial in der Bohrung der Hülse 10 so weit nach innen, bis der Pfropfenteil 2 an einem Rand der auf seiner konischen Oberfläche stufenweise angeordneten Kreisnuten 3 festgeklemmt wird. Dadurch entsteht ein Anschlag bzw. ein Verschluss gegenüber dem Aussenluftraum. Die einzuführende Luft kann demzufolge in den Hohlkörper eindringen, da sich zugleich mit dem Aufschieben auch der Ventilschaft 4 bzw. sein Kopfteil 5 in der Hülse 10 verschoben hat und in das Einsatzrohr 12 weiter eingedrungen ist. Hiebei haben die Querbohrungen 9 das Innere der Hülse 10 verlassen und ihre Öffnungen sind somit frei geworden.
Dabei gewährleistet das Pfropfenventil nach aussen hin weiter den Verschluss des Hohlkörpers und befindet sich in einer zur Aufnahme der Luft geeigneten Offenstellung (Fig. 2). Wenn nun die Pumpe betätigt wird, kann die Luft durch das Sackloch 8, die Ventilbohrungen 9 und durch das Einsatzrohr 12 in das Innere des Hohlkörpers 11 eindringen. Bei dieser Offenstellung bleibt derPfropfenteil 2 an einem Bördelrand der Kreisnut 3 haften, wobei der Ventilschaft 4 gleichzeitig festgehalten wird, was besonders bei mit Flüssigkeit gefüllten Behältern, z. B. bei Wassersäcken,
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durch die ausströmende Flüssigkeit verhindert.
Nach beendeter Luftzufuhr wird der Pumpenschlauch 13 vom Ansatz l abgezogen. Vermittels der beim Anziehen am Schlauch ausgeübten Kraft wird auch der Ventilschaft 4 ein Stück herausgezogen, so dass die Kreisnuten des Kopfteiles 5 in die Hülse 10 eindringen. Vorher gelangten die Querbohrungen 9 des Ventilschaftes 4 in die Hülse 10, welche die Querbohrungen 9 abschliesst. Der sich konisch erweiternde Pfropfenteil 5 verschliesst die Hülse 10 und bleibt in der Hülse festgeklemmt. Mit der beim Ziehen ausgeübten Kraft wurde zugleich der Stöpselteil 2 aus der Hülse 10 gezogen und so wurde auch die nunmehr überflüssig gewordene Verschluss- bzw. Festklemmstellung aufgehoben (Fig. 3).
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Fig. 4 veranschaulicht eine weitere Ausbildung des erfindungsgemässen Pfropfenventils, welche ge- eignet ist, das Ansteigen des Luftdruckes über ein gewünschtes Ausmass während der Luftzufuhr anzuzeigen bzw. ein Überfüllen des Hohlkörpers mit Luft zu verhindern. Bei dieser Ausführungsform befindet sich eine Bohrung 14 zwischen dem Ansatz 1 für den Pumpenschlauch 13 und der konischen Oberfläche des
Pfropfenteiles vor dem zylindrischen Schaft 4. Diese Bohrung 14 zweigt an einem glatten Teil 2a vom
Sackloch 8 ab und ist durch ein elastisches Band, z. B. ein Gummiband 15, abgeschlossen.
Das Band 15 wirkt zusammen mit der Öffnung 14 als Sicherheitsventil und sein Material bzw. seine Abmessungen sind so gewählt, dass das Ventil während des Füllens beim Übersteigen eines bestimmten Luftdruckes ein aku- stisches Signal gibt und gleichzeitig die überschüssige Luft austreten lässt. Die Verbindung zwischen dem
Sicherheitsventil 15 und dem Innenraum des Hohlkörpers 11 besteht jedoch nur während des Einpressens der
Luft. Sobald die gewünschte Luftmenge eingefüllt bzw. der gewünschte Druck erreicht ist, ist die Öffnung
14 des Ventils 15 durch Abziehen des Pumpenschlauches 13 und durch Eintreten des Stöpselteiles 5in die
Hülse 10, d. h. nach Herstellung eines dichten Verschlusses, vom Inneren des Hohlkörpers getrennt.
Es ist auch möglich, an Stelle des Gummibandes 15 ein anderes zur Abgabe von Tonsignalen geeig- netes Gerät, z. B. eine Pfeife, in der Bohrung 14 anzuordnen. Für diesen Zweck wäre auch ein Röhrchen geeignet, dessen eines Ende z. B. durch ein elastisches Gummikügelchen oder durch eine dünne elastische
Scheibe abgeschlossen ist, welche mittels eines Gummiringes festgehalten ist. Das Sicherheitsventil 15 kann dabei nicht nur als akustischer, sondern auch als visueller Signalgeber ausgebildet sein.
Das Ventil gemäss Fig. 4 wirkt im übrigen in der bereits beschriebenen Weise. In seiner während der
Luftzufuhr eingenommenen offenen Lage liegt die Stirnseite des glatten zylindrischen Teiles 2a an der
Stirnseite der Hülse 10 an, wodurch ein Ausströmen von Luft längs des Ventilschaftes unterbunden ist.
Das Pfropfenventil kann auch so ausgeführt werden, dass es zum Verschliessen und Öffnen in umge- kehrter Richtung geeignet ist. In diesem Fall wird das erfindungsgemässe Ventil zum Verschliessen eines Hohlkörpers durch Einschieben des Pfropfenteiles, hingegen zum Öffnen durch Herausziehen desselben betätigt. Die Gefahr des Verlorengehens des Pfropfenteiles besteht auch hier nicht.
Die inFig. 5 veranschaulichte Ausführungsform ist mit einem einen Überdruck verhindernden Sicherheitsventil kombiniert.
Auch dieses Ventil weist in zweiRichtungen wirkende konischeAbschlussflächen auf, welche bei einer axialen Verschiebung des Ventilschaftes 4a in die in dem Einfüllrohr 12 des Hohlkörpers ausgebildeten Öffnungen pfropfenartig eingeklemmt bzw. aus diesen herausgezogen werden können.
Das Innere, des Rohres 12 weist einen erweiterten Raum 16 auf. Der Ventilschaft hat hier eine etwa gegen seine Mitte sich verjüngende doppelkonische Form 4a und 4b. Der Abschluss ist durch die Kreisnuten 6 des konischen Pfropfenteiles 5 gewährleistet, indem diese durch die Sperrwandöffnung 16a des Rohres 12 festgeklemmt sind.
In der eingeschobenen Lage wird auch der konische Teil 4a des Ventilschaftes im aus einem Stück hergestellten Rohrteil 12a selbstschliessend festgeklemmt.
Beim Öffnen wird der Ventilschaft etwas herausgezogen und sein Teil 4b in den Rohrteil 12a eingeführt, worauf der Pfropfenrand 17 an der Stirnwand 16b dicht. aufliegt. In der Offenlage dringt nun die Luft durch die Sackbohrung 8 und die Öffnung 9 in den Hohlraum 16, wobei der Luftdruck durch die Öffnung des in der Wand der Kammer 16 angeordneten Sicherheitsventils 18 auch auf die elastische Ventilkappe 19 des Ventils einwirkt. Jener Teil des Rohres 12a, welcher ausser zum Öffnen und Verschliessen auch dazu dient, die in verschiedenen Abmessungen hergestellten Bohrungen des Einsatzrohres auszugleichen, kann gegebenenfalls separat hergestellt werden.
Die Sicherheitsventile gemäss Fig. 4 und 5 weichen voneinander in ihrer Ausführungsform ab, beruhen jedoch auf demselben Prinzip. Bei beiden dringt die Luft beim Einpumpen durch die Sackbohrung-8 sowie durch die Querbohrung 9 in den Hohlkörper. Sobald der Luftdruck im Hohlkörper die zugelassene Höhe erreicht (welche z. B. bei Gummi-Matratzen 0,2 atü ist) werden das elastische Ventil 15 oder die Kappe 19 angehoben, wodurch die Abfuhr der überschüssigen Luftmenge derart erfolgt, dass dies hörbar und/oder sichtbar ist. Falls die Öffnung der Sicherheitsbohrung durch eine mit Hilfe eines Gummiringes festgehaltene elastische Scheibe bzw. ein hohles Kügelchen abgedeckt ist, wird die ausströmende Luft das hohle Kügelchen oder die Scheibe zur Warnung aufblasen oder aufwölben.
Bei Zunehmen des Luftdruckes gibt auch der Befestigungsring nach, worauf die überschüssige Luft ausströmen kann und gegebenenfalls die Scheibe oder das hohle Kügelchen'zerplatzen. Wenn in der Sicherheitsbohrung 14 eine einen Ton erzeugende Vorrichtung angeordnet ist, deren Luftzufuhröffnung ständig offen ist, z. B. eine Pfeife, kann zur Regelung des Luftdruckes auf der Innenfläche der Sicherheitsbohrung eine membranartige Zunge vorgesehen sein, welche bei Einwirkung der in Richtung des Luftraumes strömenden Luft die Öffnung absperrt,
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bei Einwirkung der in entgegengesetzter Richtung strömenden Luft hingegen die Öffnung freilässt.
Das erfindungsgemässePfropfenventil hat eine nahezu unbegrenzte Lebensdauer. Wenn der Hohlkörper 11 unbrauchbar wird, kann das Pfropfenventil durch Einsetzen in das Einsatzrohr 12 eines andemHohlkör- pers weiter verwendet werden. Die konische Oberfläche des zum Abschluss dienenden Stöpselteiles 5 kann anstatt mit Nuten auch in einer andem, ein Selbstverschliessen gewährleistenden Weise ausgeführt werden.
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diesen Zweck kann an Stelle des Ansatzes 1 eine trichterartige Mündung vorgesehen sein.
Falls der Ventilpfropfen nur so weit in der Hülse 10 nach innen verschoben wird, dass etwa eine Nut des Pfropfenteiles 5 im Inneren der Hülse verbleibt, wirkt das erfindungsgemässe Ventil als Rückschlagventil.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Pfropfenventil zum Füllen, Leeren bzw. Öffnen und Verschliessen von aufblasbaren, gegebenenfalls mit Flüssigkeit füllbaren Hohlkörpern, insbesondere von Gummisäcken, Matratzen, Behältern u. dgl., dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil aus einer in ein Einsatzrohr (12) des Hohlkörpers (11) eingesetzten, insbesondere aus Gummi hergestellten Hülse (10) besteht, in der ein mit einem Sackloch (8) und einer Querbohrung (9) versehenerVentilpfropfen (2, 4, 5) axial verschiebbar angeordnet ist, der an seinem inneren Ende und/oder an seinem äusseren Ende eine konische Erweiterung besitzt.
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Plug valve for inflatable or liquid fillable
Hollow body
Inflatable hollow bodies, such as. B. rubber mattresses, pillows, boats, toys, etc. are usually closed with a stopper after the compressed air has been introduced, which is generally made of hard rubber, plastic, wood, metal or the like.
The handling of such plugs causes various disadvantages, such. B. decreases the pressure of the air when inserting the stopper. Another disadvantage is that the air has to be introduced through the insert tube of the hollow body, which is mostly made of rubber, either in an inadequate manner by mouth or with the aid of a special pump provided with a check valve. The known sealing plugs have to be completely removed from the insert tube during filling and emptying, and they are often lost. Finally, in a relatively short time, the z.
B. made of rubber insert tube for the plug due to the frequent introduction and the tensioning action of the plug its elasticity and must be replaced, but this can only be done by disassembling the hollow body and only by skilled workers.
Attempts have already been made to develop closures in which the stopper cannot be lost. So was z. B. proposed a valve for inflatable hollow body, which does not have to be removed from its operating point. It is a rubber valve in the form of a hollow hemisphere, which is inextricably united with the hollow body and acts like a membrane. However, this solution has not proven itself because the operational reliability was insufficient and the valve could only be replaced by dismantling the hollow body.
Furthermore, a valve closure has become known which has the disadvantage that the valve body executes its axial movement in an extension pipe which also serves to shut off the opening connected to the axial bore in an airtight manner. However, it has already become known from experience with bicycle tube valves that a completely airtight seal can only be achieved with a rubber tube whose inside width is significantly narrower than the diameter of the valve body. However, such a design makes the axial movement of the valve body more difficult. However, if the bore of the extension tube is sufficiently wide to allow an axial piston-like movement of the valve body, this would make an airtight seal impossible.
None of the shut-off valves described was therefore able to establish itself in practice.
The plug valve according to the invention corresponds to a solution to the problem that deviates completely from the known proposals and is free from all the disadvantages mentioned. Its special feature is that it consists of a sleeve inserted into an insert tube of the hollow body, in particular made of rubber, in which a valve plug provided with a blind hole and a transverse bore is arranged axially displaceably, which at its inner end and / or on its outer end has a conical extension. The sleeve preferably covers the transverse bore of the blind hole in the withdrawn position of the valve plug, which is cylindrical in its central part; in the pushed-in position of the plug, however, it exposes the transverse bore so that the latter is connected to the interior of the hollow body.
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An example embodiment of the invention is illustrated in the drawings, u. FIG. 1 shows a view or a partial cross section of the valve; 2 and 3 illustrate the inventive plug valve 1m longitudinal section, u. built into a hollow body, in open or closed position. 4 and 5 show two further embodiments of the valve in section.
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ches. This approach is followed by a plug part 2 which tapers conically towards the rear and which has circular grooves 3 which gradually decrease in diameter on its surface. This plug part 2 is the outer end of an otherwise cylindrical valve stem 4.
At the other end a conically widening plug part 5 is provided which has grooves 6 increasing in diameter on its surface. At the end of the plug part 5 there is a strongly tapered dome 7, with the aid of which the plug valve can be easily inserted into a pipe.
The plug valve according to the invention has an axial blind bore 8 which ends in the plug part 5 and at least one transverse bore or also slots 9 at the transition from the valve stem 4 to the plug part 5. The valve stem 4 is of an elastic, z. B. made of rubber sleeve 10, which on the one hand for closing and on the other hand also serves to allow adaptation to the often different dimensions of the inside diameter of the insert tube 12, in which the sleeve together with the valve plug is inserted. The diameter of the sleeve 10 is expediently larger than the bore of the insert tube 12. This difference enables the sleeve 10 provided with adhesive to be introduced before the adhesive has dried, the sleeve being practically inseparable in the tube 12 after a short time.
However, the bore of the sleeve 10 is not narrower than the diameter of the valve stem 4. In this way, it is possible for the valve stem 4 to be axially easily displaceable in the sleeve 10 from one edge of the circular grooves 8 of the plug part 2 to one of the circular grooves 6 of the plug part 5. As a result, the transverse bores or openings 9 can either be enclosed by the tubular sleeve 10 - depending on the position of the valve stem 4 - (FIG. 3) or completely released (FIG. 2) so that they are connected to the interior of the hollow body. The sleeve 10 therefore serves as an opening or. Closing organ, the plug part 5 as Ab- scMusspfropfen.
This solution aims to ensure that even if the sleeve 10 expands or ages, the edges of the grooves 6, which decrease in diameter and are formed on the conical surface of the part 5, cause a closure. One can select a suitable dimension for the sleeve 10 from the rubber hoses available on the market. It is also possible to manufacture the sleeve 10 and the insert tube 12 from one piece 12a (FIG. 5).
The mode of operation of the plug valve according to the invention shown in FIGS. 1-3 is as follows:
First, the pump hose 13 is pushed onto the extension 1 of the plug part 2. Simultaneously with this pushing on, the valve stem 4 moves axially inward in the bore of the sleeve 10 until the plug part 2 is clamped on an edge of the circular grooves 3 arranged in steps on its conical surface. This creates a stop or a closure with respect to the outside air space. The air to be introduced can consequently penetrate into the hollow body, since at the same time the valve stem 4 or its head part 5 has shifted in the sleeve 10 and has penetrated further into the insert tube 12 at the same time as it was pushed on. The transverse bores 9 have left the interior of the sleeve 10 and their openings have thus become free.
The plug valve further ensures the closure of the hollow body towards the outside and is in an open position suitable for receiving the air (FIG. 2). If the pump is now actuated, the air can penetrate through the blind hole 8, the valve bores 9 and through the insert tube 12 into the interior of the hollow body 11. In this open position, the plug part 2 remains adhering to a beaded edge of the circular groove 3, the valve stem 4 being held at the same time, which is particularly important in the case of containers filled with liquid, e.g. B. for water bags,
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prevented by the escaping liquid.
After the air supply has ended, the pump hose 13 is pulled off the attachment l. By means of the force exerted when tightening the hose, the valve stem 4 is also pulled out a little so that the circular grooves of the head part 5 penetrate into the sleeve 10. Before that, the transverse bores 9 of the valve stem 4 reached the sleeve 10, which closes the transverse bores 9. The conically widening plug part 5 closes the sleeve 10 and remains clamped in the sleeve. With the force exerted during pulling, the plug part 2 was pulled out of the sleeve 10 at the same time and the locking or clamping position, which has now become superfluous, was also canceled (FIG. 3).
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4 illustrates a further embodiment of the plug valve according to the invention which is suitable for indicating the increase in air pressure above a desired level during the air supply or for preventing the hollow body from being overfilled with air. In this embodiment there is a bore 14 between the extension 1 for the pump hose 13 and the conical surface of the
Plug part in front of the cylindrical shaft 4. This bore 14 branches off from a smooth part 2a
Blind hole 8 and is by an elastic band, for. B. a rubber band 15 completed.
The band 15 works together with the opening 14 as a safety valve and its material or its dimensions are selected so that the valve gives an acoustic signal during filling when a certain air pressure is exceeded and at the same time allows the excess air to escape. The connection between the
Safety valve 15 and the interior of the hollow body 11 only exist during the pressing in of the
Air. As soon as the desired amount of air has been filled in or the desired pressure has been reached, the opening is open
14 of the valve 15 by pulling off the pump hose 13 and entering the plug part 5 in the
Sleeve 10, d. H. after a tight seal has been produced, separated from the interior of the hollow body.
It is also possible, instead of the elastic band 15, to use another device suitable for emitting sound signals, e.g. B. a whistle to be arranged in the bore 14. For this purpose, a tube would also be suitable, one end of which z. B. by an elastic rubber ball or by a thin elastic
Disc is complete, which is held in place by means of a rubber ring. The safety valve 15 can be designed not only as an acoustic, but also as a visual signal transmitter.
The valve according to FIG. 4 otherwise acts in the manner already described. In his during the
Air supply assumed open position is the face of the smooth cylindrical part 2a on the
End face of the sleeve 10, whereby an outflow of air along the valve stem is prevented.
The plug valve can also be designed in such a way that it is suitable for closing and opening in the opposite direction. In this case, the valve according to the invention is actuated to close a hollow body by pushing in the plug part, but to open it by pulling it out. There is also no risk of the plug part getting lost here.
The inFig. The embodiment illustrated in FIG. 5 is combined with an overpressure preventing safety valve.
This valve also has conical end faces which act in two directions and which can be wedged like a plug or pulled out of the openings formed in the filling tube 12 of the hollow body when the valve stem 4a is axially displaced.
The interior of the tube 12 has an enlarged space 16. The valve stem has a double-conical shape 4a and 4b that tapers approximately towards its center. The closure is ensured by the circular grooves 6 of the conical plug part 5 in that they are clamped through the barrier wall opening 16a of the tube 12.
In the pushed-in position, the conical part 4a of the valve stem is also clamped in a self-closing manner in the tube part 12a made from one piece.
When opening, the valve stem is pulled out a little and its part 4b is inserted into the pipe part 12a, whereupon the plug edge 17 is sealed against the end wall 16b. rests. In the open position, the air now penetrates through the blind bore 8 and the opening 9 into the cavity 16, the air pressure also acting on the elastic valve cap 19 of the valve through the opening of the safety valve 18 arranged in the wall of the chamber 16. That part of the tube 12a which, in addition to opening and closing, also serves to compensate for the holes in the insert tube made in different dimensions, can optionally be made separately.
The safety valves according to FIGS. 4 and 5 differ from one another in their embodiment, but are based on the same principle. In both cases, the air penetrates through the blind hole 8 and through the transverse hole 9 into the hollow body when pumping in. As soon as the air pressure in the hollow body reaches the permitted level (which, for example, is 0.2 atmospheres for rubber mattresses), the elastic valve 15 or the cap 19 are raised, whereby the excess air is discharged in such a way that it is audible and / or is visible. If the opening of the safety bore is covered by an elastic disk or a hollow sphere held in place with the aid of a rubber ring, the escaping air will inflate or bulge the hollow sphere or disk as a warning.
When the air pressure increases, the fastening ring also gives way, whereupon the excess air can flow out and, if necessary, the disk or the hollow sphere burst. If a sound generating device is arranged in the safety bore 14, the air supply opening is always open, z. B. a whistle, a membrane-like tongue can be provided to regulate the air pressure on the inner surface of the safety hole, which closes the opening when the air flowing in the direction of the air space acts,
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on the other hand, when the air flowing in the opposite direction acts, the opening is left open.
The stopper valve according to the invention has an almost unlimited service life. If the hollow body 11 becomes unusable, the plug valve can continue to be used by inserting it into the insert tube 12 of another hollow body. Instead of using grooves, the conical surface of the plug part 5 used as a closure can also be designed in a different manner which ensures self-closing.
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For this purpose, a funnel-like mouth can be provided in place of the extension 1.
If the valve plug is displaced inwardly in the sleeve 10 only to such an extent that a groove in the plug part 5 remains in the interior of the sleeve, the valve according to the invention acts as a check valve.
PATENT CLAIMS:
1. Plug valve for filling, emptying or opening and closing inflatable hollow bodies, optionally fillable with liquid, in particular rubber bags, mattresses, containers and the like. The like, characterized in that the valve consists of a sleeve (10) inserted into an insert tube (12) of the hollow body (11), in particular made of rubber, in which a valve plug provided with a blind hole (8) and a transverse bore (9) (2, 4, 5) is arranged axially displaceably, which has a conical widening at its inner end and / or at its outer end.