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Absperrventil.
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Auf der Zeichnung sind drei Ausführungsformen von Ventilen gemäss der Erfindung dargestellt.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ist der glatt-zylindrische Hohlraum des Gehäuses 1 mit 2 bezeichnet. In diesen Hohlraum ragt der zylindrische Absperrkörper 3 hinein, der aus Gummi oder einem andern ähnlich elastischen Material besteht und mit ringsherum laufenden stulpenartigen Rippen 4 versehen ist, deren äussere Kanten sich gegen die Wandung des zylindrischen Hohlkörpers 2 anlegen.
In Aussengewinde der zylindrischen Kammer 2 des Gehäuses greift eine mit der Ventilspindel 5 aus einem Stück bestehende Kappe 6 ein, deren Aufwärtsbewegung beim Drehen der Ventilspindel 5 mittels des Handgriffes y durch eine Überwurfmutter 8, die an dem Gehäuse 1 befestigt ist, begrenzt wird.
Wird die Ventilspindel 5 mittels des Handgriffes 7 einwärts bewegt, so drückt sie den Absperrkörper 3 gegen den Ventilsitz 9. Die verhältnismässig grosse Höhe des Absperrkörpers lässt eine verhältnis- mässig hohe Kompression des elastischen Materials zu, ohne dass schon in kurzer Zeit eine bleibende Deformation zu befürchten wäre.
Wird die Ventilspindel, die bei der dargestellten Ausführungsform mit dem Absperrkörper nicht zwangschlüssig verbunden ist auswärts bewegt, so wird der Absperrkörper 3 unter dem Druck des das Ventil durchströmenden Mittels gehoben. Der Reibungswiderstand des Absperrkörpers in der zylin- drise, hen Kammer 2 ist verhältnismässig gering, weil die Anwendung der stulpenartigen Rippen 4 es gestattet, dass der vollzylindrische Teil des Absperrkörpers durchaus nicht dicht in dem Hohlraum der Kammer 2 passen muss. Der Absperrkörper wird also unter dem Druck des Mediums von seinem Sitz abgehoben und anderseits ist. aueh eine vollkommene Abdichtung zwischen Absperrkörper und der Wandung der zylindrischen Kammer 2 durch die Wirkung der stulpenartigen Rippen 4 gewährleistet.
Man kann daher durch diese Ausbildung des Absperrkörpers die Stopfbüchse mit all ihren Nachteilen ersparen.
Selbstverständlich ist es auch möglich, die Ventilspindel 5 mit dem Absperrkörper 3 zwangschlüssig zu verbinden, u. zw. derart, dass der Absperrkörper 3 wohl die axialen Bewegungen der Ventilspindel, nicht aber auch deren Drehbewegung mitmacht. Hiezu genügt etwa ein knopfartiger Ansatz am unteren Ende der Ventilspindel 5, der in eine Ausnehmung des Absperrkörpers 3 eingreift.
Die Ausführungsform des Ventils nach Fig. 2 unterscheidet sich von der nach Fig. 1 bloss dadurch, dass dabei andere Mittel zur Hubbegrenzung der Ventilspindel. M angewendet sind. Mit der Ventilspindel 10 ist auch hier der Handgriff 11 und eine Kappe 12 aus einem Stück hergestellt. Diese Kappe 12 greift in Aussengewinde der zylindrischen Kammer 13 des Gehäuses ein in der Aussenbegrenzung der zylindrischen Kammer ist aber noch eine Nut 14 vorgesehen, in die eine Schraube 15 eingreift, die an einer Stelle der
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mer 13, der die Nut 14 nach oben abschliesst, wird die Hubbewegung der Ventilspindel Iss begrenzt. Der Absperrkörper 17 ist hier ebenso ausgebildet wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ist die Ventilspindel18 selbst als Schraube ausgebildet, die in Muttergewinde des Gehäusedeckels 19 eingreift, der die zylindrische Kammer 20 oben abschliesst.
Am äusseren Ende der Ventilspindel 18 ist in üblicher Weise ein Handrad 21 befestigt und an dem inneren Ende ein Druckstück 22, das zum Niederdrücken des Absperrkörpers 23 dient, der hier ebenso ausgebildet sein kann wie bei-den vorher geschilderten Ausführungsformen.
Auch bei den Ausführungsformen nach den Fig. 2 und 3 kann zwischen der Ventilspindel und dem Absperrkörper eine zwangsehlüssige Verbindung hergestellt werden.
Die dargestellten Ausführungsformen lassen erkennen, dass auch die Einwärtsbewegung der Ventilspindel und damit der auf den Absperrkörper in seiner Geschlossenstellung ausgeübte Druck begrenzt werden kann, was bei der starken Deformierbarkeit des Absperrkörpers zulässig ist, ohne dass befürchtet werden müsste, dass das Ventil dann nicht dicht schliessen würde. Diese Begrenzung des Schliessdruckes bietet aber Sicherheit dafür, dass das Material des Absperrkörpers nicht überlastet wird.
Die dargestellten Ausführungsformen lassen ferner erkennen, dass ein solches Ventil nur aus vier Bestandteilen zu bestehen braucht, u. zw. 1. dem Gehäuse, 2. dem mit den Abdiehtungsstulpen versehenen Absperrkörper, 3. der mit einem Gewindeansatz und mit dem Handgriff vereinigten Ventilspindel und 4. einem an dem Gehäuse oder dem Spindelkörper anzubringenden Anschlag (8 bzw. 15). Ist der Handgriff an der Spindel besonders befestigt, so erhöht sich die Anzahl der Bestandteile auf fünf. Man kann wohl auch bei stopfbüchsenlosen Ventilen der bekannten Art, wie sie eingangs erwähnt worden sind, die Gesamtanzahl der Bestandteile gegenüber den gebräuchlichen Ventilen mit Stopfbüchse in beträchtlichem Masse herabsetzen.
Da aber die bekannten stopfbüchsenlosen Ventile mit Absperrkörpern aus Gummi in anderer Beziehung Nachteile aufweisen, die den Vorteil der Verminderung der Anzahl der Bestandteile reichlich wettmachen, so bietet erst der Absperrkörper gemäss der vorliegenden Erfindung die Möglichkeit, den Vorteil der Verminderung der Anzahl der Bestandteile praktisch auszunutzen.
Die Formgebung der einzelnen Teile des Ventils kann im Rahmen der Erfindung in mannigfache Beziehung gegenüber den hier beschriebenen Ausführungsformen abgeändert werden. Dies bezieht sich auch auf den aus Gummi od. dgl. bestehenden Absperrkörper, der z. B. auch mit Hohlräumen versehen werden kann. Man kann diesen Absperrkörper auch in an sich bekannter Weise aus mehreren Teilen ver- schiedener Elastizität zusammensetzen, so dass also z. B. der untere und der obere Teil aus weniger elastischem Material bestehen könnte als der mittlere Teil, der die stulpenartigen Rippen trägt,
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Shut-off valve.
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In the drawing, three embodiments of valves according to the invention are shown.
In the embodiment according to FIG. 1, the smooth, cylindrical cavity of the housing 1 is designated by 2. The cylindrical shut-off body 3, which is made of rubber or another similarly elastic material and is provided with cuff-like ribs 4 running all around, whose outer edges lie against the wall of the cylindrical hollow body 2, protrudes into this cavity.
A cap 6, which is made of one piece with the valve spindle 5, engages in the external thread of the cylindrical chamber 2 of the housing, the upward movement of which is limited when the valve spindle 5 is rotated by means of the handle y by a union nut 8 which is attached to the housing 1.
If the valve spindle 5 is moved inwards by means of the handle 7, it presses the shut-off body 3 against the valve seat 9. The relatively large height of the shut-off body allows a relatively high compression of the elastic material without causing permanent deformation in a short time would be feared.
If the valve spindle, which is not positively connected to the shut-off body in the embodiment shown, is moved outwards, the shut-off body 3 is lifted under the pressure of the medium flowing through the valve. The frictional resistance of the shut-off body in the cylindrical chamber 2 is relatively low because the use of the gauntlet-like ribs 4 allows the fully cylindrical part of the shut-off body not to have to fit tightly in the cavity of the chamber 2. The shut-off body is therefore lifted from its seat under the pressure of the medium and is on the other hand. Also a perfect seal between the shut-off body and the wall of the cylindrical chamber 2 is ensured by the action of the cuff-like ribs 4.
One can therefore save the stuffing box with all its disadvantages by this design of the shut-off body.
Of course, it is also possible to positively connect the valve spindle 5 to the shut-off body 3, u. zw. In such a way that the shut-off body 3 probably participates in the axial movements of the valve spindle, but not also its rotary movement. A button-like approach at the lower end of the valve spindle 5, which engages in a recess in the shut-off body 3, is sufficient for this purpose.
The embodiment of the valve according to FIG. 2 differs from that according to FIG. 1 only in that it uses other means for limiting the stroke of the valve spindle. M are applied. With the valve spindle 10, the handle 11 and a cap 12 are also made in one piece. This cap 12 engages in the external thread of the cylindrical chamber 13 of the housing, but a groove 14 is also provided in the outer boundary of the cylindrical chamber, into which a screw 15 engages, which at one point of the
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mer 13, which closes the groove 14 upwards, the stroke movement of the valve spindle Iss is limited. The shut-off body 17 is designed here in the same way as in the embodiment according to FIG. 1.
In the embodiment according to FIG. 3, the valve spindle 18 itself is designed as a screw which engages in the nut thread of the housing cover 19, which closes off the cylindrical chamber 20 at the top.
At the outer end of the valve spindle 18, a handwheel 21 is attached in the usual way and at the inner end a pressure piece 22, which is used to press down the shut-off body 23, which can be designed here as well as in the previously described embodiments.
Also in the embodiments according to FIGS. 2 and 3, a positive connection can be established between the valve spindle and the shut-off body.
The illustrated embodiments show that the inward movement of the valve spindle and thus the pressure exerted on the shut-off body in its closed position can also be limited, which is permissible given the high deformability of the shut-off body without having to fear that the valve will not close tightly would. However, this limitation of the closing pressure offers security that the material of the shut-off body is not overloaded.
The illustrated embodiments also show that such a valve need only consist of four components, u. between 1. the housing, 2. the shut-off body provided with the sealing sleeves, 3. the valve spindle combined with a threaded attachment and the handle and 4. a stop to be attached to the housing or the spindle body (8 or 15). If the handle is specially attached to the spindle, the number of components increases to five. In the case of valves of the known type without a stuffing box, as mentioned at the beginning, the total number of components can be reduced to a considerable extent compared to the conventional valves with a stuffing box.
However, since the known glandless valves with rubber shut-offs have disadvantages in other respects, which abundantly offset the advantage of reducing the number of components, only the shut-off according to the present invention offers the possibility of practically utilizing the advantage of reducing the number of components .
The shape of the individual parts of the valve can be modified within the scope of the invention in many ways compared to the embodiments described here. This also relates to the shut-off body made of rubber or the like, which z. B. can also be provided with cavities. This shut-off body can also be composed of several parts of different elasticity in a manner known per se, so that z. B. the lower and the upper part could consist of less elastic material than the middle part, which carries the gauntlet-like ribs,