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Getriebe zur allmählichen Änderung des Übersetzungsverhältnisses innerhalb der gegebenen Grenz- werte.
Die Erfindung bezieht sich auf die bekannten Getriebe zur allmählichen Änderung des Übersetzungsverhältnisses innerhalb der gegebenen Grenzen, bei welchen die Bewegung von der treibenden Welle auf die angetriebene Welle mittels eines in Führungen der treibenden Welle radial verstellbaren Zapfens und eines oder mehrerer Schaltgetriebe übertragen wird.
Den Gegenstand der Erfindung bildet nun eine besondere Bauart solcher Getriebe, die sich von den bekannten Getrieben, namentlich durch ihre Raum und Teile sparende Bauart unterscheidet.
Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes, u. zw. Fig. 1 im Längsschnitt und in Fig. 2 im Querschnitt nach A-A in Fig0 1.
An dem freien Ende der treibenden Welle 1 der Ausführungsform gemäss den Fig. 1 und 2 ist eine frei drehbare Scheibe 2 und eine feste Scheibe 3 angeordnet. Die Scheiben. 3 und 3 sind untereinander durch auf Druck oder Zug beanspruchte Schraubenfedern 4 verbunden, die sich in die am Umfange der Scheibe 3 vorgesehene Rille einlegen. In der Stirnfläche der freilaufenden Scheibe 2 ist eine Führung für den Zapfen 5 ausgearbeitet, dessen als Stein ausgebildeter Teil mittels Muttergewinde an einer Schraubenspindel 6 geführt ist. Die Spindel G ist an ihren beiden Enden in Lagern 7 und 8 drehbar gelagert, die mit der Scheibe 2 fest verbunden sind. An dem über das Lager 7 verlängerten Ende der Spindel 6 ist ein Zahnrad 9 aufgekeilt, das mit einem gleich grossen Zahnrad 10 mittels eines Zwischenrades 11 in Eingriff steht.
Das Zahnrad 10 ist auf einer in einem Vorsprung der Scheibe 2 gelagerten kurzen Welle 12 aufgekeilt, auf deren anderem Ende ein Kegelrad 13 befestigt ist, das mit den Kegelrädern 14 und 15 kämmt. Die Kegelräder 14 und 15 sitzen frei drehbar an einem mit dem Lager der Welle fest verbundenen Teil 16 und werden gegen axiale Verschiebung durch einen Ring 17, die Schulter 18 des Teiles 16 und einen Ring 19 gesichert.
In einer Längsnut des Teiles 16 und einer an diese Nut sich anschliessenden Längsnut im Lager der Welle 1 ist eine Zugstange 20 geführt, an der ein Bremsring 21 befestigt ist, der durch Verschiebung der Stange 20 mit dem Zahnrade 14 oder 15 in Eingriff gebracht werden kann und so das eine oder das andere Rad an der freien Drehung hindert, in der Mittelstellung aber die Mitnahme der beiden Räder durch das mit der Scheibe 2 rotierende Kegelrad 13 gestattet. Die Verstellung des Bremsringes 21 wird durch einen Hebel 22 od. dgl. bewirkt.
Mit dem Lager der Welle 1 ist. ein zylindrisches Gehäuse 23 verbunden, in welchem zwei oder mehrere Achsen 24 befestigt sind, deren anderen Enden in einer mit dem Lager 25 der angetriebenen Welle 26 verbundenen Scheibe 27 verankert sind. An diesen Achsen 24 ist je ein geschlitzter Hebel 28 verschwenkbar gelagert, dessen Nabe 29 mit dem einen Teil 30 einer nur nach einer Richtung schaltbaren Kupplung 30, 31 beliebiger Konstruktion fest verbunden ist. Der Kupplungsteil 31 ist mit einem Zahnrad 32 verschraubt, welches die Schaltbewegungen des Kupplungsteiles 31 an ein auf der angetriebenen Welle aufgekeiltes Zahnrad 33 überträgt.
Zur Verminderung der Reibung zwischen den Zapfen 5 und den Hebeln 28 können auf den Zapfen 5 Gleitringe 34 aufgeschoben werden. Das freie Ende des Zapfens 5 kann
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'zwecks Entlastung-in einem radialen, an die angetriebene Achse frei drehbar aufgesetzten Arm geführt sein.
Es ist klar, dass durch eine allmähliche radiale Verschiebung des Zapfens die Grösse des Hubes der Hebel 28 und hiemit auch die'Grösse der Schaltbewegung der Kupplungsteile 31 allmählich und somit auch das Übersetzungsverhältnis ohne jeden Stoss geändert werden kann.
Die radiale Verschiebung des Zapfens 5 kann auf zweierlei Art erfolgen, u. zw. entweder von Hand aus, indem durch Verschiebung des Bremsringes 21 das eine von den Kegel- rädern 14, 15 abgebremst wird, so dass sich dann das Kegelrad 13 an dem festgelegten
Kegelrad abwälzt und die Spindel 6 in der einen oder der andern Richtung dreht, oder aber bei wechselnder Belastung automatisch.
Für die automatische Einstellung des Zapfens bei sich ändernder Belastung verändern nämlich die miteinander durch Schraubenfedern 4 gekuppelten Scheiben 2 und 3 ihre relative
Lage. Diese Lageänderung kann nun in einfacher Weise zur Verstellung des Bremsringes 21 und somit auch zur Verstellung des Zapfens 5 in der einen oder der andern Richtung ausgenutzt werden. Die Spindel 6 dreht sich in diesem Falle so lange, bis die die beiden
Scheiben 2 und 3 kuppelnden Schraubenfedern 4 wieder in ihre Nullstellung gelangen. Bei dieser Ausführungsform sind die Schraubenfedern 4 während einer beliebigen aber unveränder- lichen Belastung gleich stark gespannt und ihre Spannung ändert sich nur dann, wenn sich die Belastung ändert.
Man kann aber auch die Längenänderung der Schraubenfedern 4 bei sich ändernder
Belastung zur unmittelbaren radialen Verschiebung des Zapfens 5, z. B. durch radiale Verstellung der Spindel 6 in der Führung der Scheibe 2 ausnutzen. In diesem Falle entspricht dann jeder Belastung eine bestimmte Spannung der Federn 4.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Getriebe zur allmählichen Änderung des Übersetzungsverhältnisses, bei welchem die
Bewegung von der treibenden Welle auf die angetriebene Welle mittels eines in Führungen der treibenden Welle radial verstellbaren Zapfens und eines oder mehrerer Schaltgetriebe übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass je ein sternförmig angeordneter Schleifschwing- hebel (28) eine Freilaufkupplung (30, 31) und ein das gemeinsame Zentralstirnrad (33)
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