AT12507U1 - Babytrinkflasche mit schnuller und schutzkappe - Google Patents

Abstract

Eine Babytrinkflasche (1) ist mit einem Quirl (9) ausgestattet, der durch den Flaschenboden (7) hindurch antreibbar ist. Ein Antrieb (15) ist außen am Flaschenboden (7) aufschraubbar und verfügt über einen Formschlusskörper (17), der in ein Kupplungsstück (10) an einer Welle (8) des Quirls (9) angreift. Der Antrieb (15) verschließt ein Ventil (11) für den Lufteintritt im Flaschenboden (7), wenn er aufgeschraubt ist. Ist der Antrieb (15) z.B. während des Trinkens von der Babytrinkflasche (1) getrennt, dann kann eine Schutzkappe (6) für den Schnullerbereich auf den Antrieb (15), den Formschlusskörper (17) abdeckend, aufgesteckt werden.

Description

österreichisches Patentamt AT12 507 U1 2012-06-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Babytrinkflasche mit Schnuller und Schutzkappe. Trinkflaschen dieser Art dienen zur Aufnahme und Abgabe von flüssiger Babynahrung, die vielfach durch Auflösen eines pulverförmigen bzw. lösbaren Nahrungsmittels in einer Flüssigkeit unmittelbar vor der Verabreichung zu Hause oder unterwegs hergestellt wird. Auch flüssige oder breiartige Substanzen werden verdünnt und in dieser Form verabreicht. Die Erfindung zielt darauf ab, eine trinkfertige Babynahrung unmittelbar in der Babytrinkflasche herzustellen bzw. eine vorbereitete Babynahrung in einer über das gesamte Flaschenvolumen gleichmäßigen Dichte aufrecht zu erhalten. Bei Milchprodukten kann eine Aufschlämmung oder kolloidale Lösung in kurzer Zeit in die ursprünglichen Komponenten zerfallen.

[0002] Aus der US 2001/0036124 A1 ist eine Kaffee- oder Teetasse mit Deckel bekannt, deren Boden zur Gänze abschraubbar ist, sodass ein beiderseits offener Zylinder oder Kegel mit Handgriff nach Entfernen vom Boden und Deckel verbleibt. Im Boden ist ein Antrieb mit Quirl vorgesehen. Wird durch Aufschrauben des Bodens ein Gefäß hergestellt, ein Getränk eingefüllt, Zucker zugegeben und der Deckel aufgesetzt, dann kann der Zucker bei Aktivierung des Antriebs für den Quirl gleichmäßig im Getränk verteilt werden. Nachteilig ist, dass der abschraubbare Bodenteil die elektrotechnischen Komponenten enthält, sodass eine Reinigung des mit dem Getränk und dem Zucker kontaminierten Bodenteiles in einer Geschirrspülmaschine oder dergleichen nicht möglich ist. Eine Trinkflasche nach der US 2005/0105387 A1 umfasst einen komplett abschraubbaren Bodenteil mit Quirl und mit außen liegendem Kupplungsstück, das auf den Antrieb einer üblichen Küchenmaschine passt. Ein Mixgetränk wird somit in der Küche zubereitet und mit Hilfe der Küchenmaschine gemixt. Eine Zubereitung unterwegs bzw. ein Auffrischen einer Emulsion ist nicht möglich. In der DE 87 05 605 U1 ist eine Vorrichtung zur Zubereitung von Kleinkind-Nahrungsmitteln beschrieben. Es handelt sich im Wesentlichen um einen Handmixer mit einem Quirl, der von oben in eine Baby-Trinkflasche eingeführt werden kann. Als Quirl wird eine Drahtschlinge verwendet, die durch die Flaschenöffnung passt und in der Flasche expandiert. Auch diese Ausführung ist für den mobilen Einsatz nicht geeignet.

[0003] Die Aufgabe der Zubereitung von flüssiger Babynahrung unmittelbar in der Babytrinkflasche, auch unterwegs bzw. ein Aufrühren unmittelbar vor dem Trinken wird mit einer Babytrinkflasche der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Flasche mit einem Quirl ausgebildet und ein Antrieb für den Quirl unterhalb des Flaschenbodens lösbar befestigt ist. Unmittelbar vor dem Trinken kann der Antrieb von der Babytrinkflasche abgenommen werden, sodass die Flasche viel leichter wird und die Verabreichung - wie gewohnt - erfolgen kann. Insbesondere ist es zweckmäßig, wenn der Quirl auf einer Welle angeordnet ist, wenn die Welle im Flaschenboden drehbar und dichtend gelagert ist und wenn sie außerhalb des Flaschenbodens ein Kupplungsstück für einen Formschlusskörper aufweist, der an einer Motorwelle eines insbesondere batteriebetriebenen Elektromotors des von der Flasche trennbaren Antriebs vorgesehen ist. Diese Baugruppe wird nicht nur bei der Verabreichung der Babynahrung, sondern auch für das Reinigen der Babytrinkflasche in einer Geschirrspülmaschine entfernt. Sie kommt mit der Babynahrung nicht in Berührung und bedarf somit nur selten einer Reinigung. Erwähnt sei, dass der Quirl beispielsweise auch als Kunststoffkörper mit Metalleinlagen (gegebenenfalls Permanentmagneten) ausgebildet sein kann und der Antrieb ohne einer Welle und ohne Durchbruch durch den Flaschenboden durch ein rotierendes, magnetisches oder elektrisches Feld ein Drehmoment auf den Quirl ausüben kann. Besonders vorteilhaft ist es, wenn im Flaschenboden ein den Lufteintritt beim Saugen ermöglichendes Ventil eingebaut ist, das bei aufgesetztem Antrieb zusätzlich verschließbar bzw. abdichtbar ist, wobei insbesondere ein am Antrieb außen vorgesehenes elastisches Flächenstück als Dichtung beim Aufschrauben bzw. Aufsetzen des Antriebs gegen den Öffnungsbereich des Ventils pressbar ist. Das Ventil sollte schon bei geringem Unterdrück öffnen, damit das Trinken für das Baby erleichtert wird. Hingegen soll etwa bei der Zubereitung nichts aus dem Ventil austreten. Beim Aufsetzen oder Aufschrauben des Antriebs (mit Gewinde oder Bajonett) wird also gleichzeitig der Ventilaustritt zugeschraubt. Um den Antrieb, nämlich den Formschlusskörper zu schützen, kann 1 /4

Claims (3)

1. österreichisches Patentamt AT12 507U1 2012-06-15 die Schutzkappe für den Schnuller von der Babytrinkflasche abgenommen und auf den Antrieb zur Abdeckung des Kupplungsstückes aufsetzbar (aufsteckbar, aufschraubbar) sein. Damit wird nicht nur ein Schutzeffekt für das Kupplungsstück etwa auch bei irrtümlicher Aktivierung des Antriebs erreicht, sondern auch die Gefahr des Verlierens der Schutzkappe verringert, da für sie eine konkrete Alternativposition geschaffen wurde. Die Durchmesser des Kappensitzens an der Flasche und auf dem Antrieb sind gleich. Auch bei abgenommenem Antrieb kann die Babytrinkflasche aufrecht stehen. Die entsprechende Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche der Flasche über den Flaschenboden hinaus verlängert ist und den Flaschenboden in einem Ausmaß überragt, das größer als die maximale Höhe des Kupplungsstückes über dem Flaschenboden ist. [0004] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt. [0005] Fig. 1 zeigt eine Babytrinkflasche im Schnitt, wobei der Antrieb strichliert angedeutet ist und [0006] Fig. 2 zeigt den Antrieb mit aufgesetzter Schutzkappe. [0007] Eine Babytrinkflasche 1 nach Fig. 1 besteht aus einem kreiszylindrischen Flaschenkörper mit einer Öffnung 2 und einer Abstufung 3, die das Anbringen eines Schnullers 4 ermöglicht. Eine weitere Abstufung 5 gestattet das formschlüssige Aufstecken einer Schutzkappe 6. Ein Flaschenboden 7 ist hier verstärkt dargestellt. Eine Welle 8 mit Quirl 9 und Kupplungsstück 10 durchdringt den Flaschenboden 7, wobei O-Ringe die Abdichtung besorgen. Im Flaschenboden 7 ist ein Ventil 11 vorgesehen, das hier symbolisch als Kugelventil dargestellt ist. Es öffnet, wenn an dem Schnuller 4 in entsprechender Schräglage der Babytrinkflasche 1 gesaugt wird. [0008] Die Mantelfläche der Babytrinkflasche 1 ist nach unten über den Flaschenboden 7 hinaus verlängert. Es ergibt sich ein Kreisring 13 mit einer Standfläche 14, die allenfalls mit einem rutschfesten Belag ausgestattet sein kann. [0009] In Fig. 1 ist ein Antrieb 15 für den Quirl 9 strichliert angedeutet. Fig. 2 zeigt den Antrieb 15 teilweise im Schnitt. Das Antriebsgehäuse weist oben eine Formschlussverbindung oder eine Kraftschlussverbindung mit der Innenfläche des Kreisringes 13 auf. Neben einer Schraubverbindung ist ein Bajonettverschluss oder allenfalls auch eine Steckverbindung möglich. Die Schutzkappe 6 kann auf den Antrieb 15 aufgesteckt (aufgeschraubt) werden. Der Antrieb 15 verfügt über einen Elektromotor sowie auch über Batterien (nicht dargestellt) und wird über eine Taste 16 betätigt. Es rotiert dann ein Formschlusskörper 17, der als Mitnehmer für das Kupplungsstück 10 nach dem Aufschrauben, Aufsetzen oder Aufstecken des Antriebs 15 auf die Babytrinkflasche 1 wirkt und den Quirl 9 in Rotation versetzt. [0010] Eine stirnseitige Ringfläche 18 auf dem Antrieb 15 ist mit einer kreisringförmigen Dichtung 19 belegt. Wenn der Antrieb 15 unten auf dem Flaschenboden 7 aufgeschraubt wird, dann legt sich die Dichtung 19 außen am Flaschenboden 7 an und verschließt die Lufteintrittsöffnung des Ventils 11. Damit ist die Babytrinkflasche während des Transports oder beim Quirlvorgang dicht. Ansprüche 1. Babytrinkflasche mit Schnuller und Schutzkappe sowie mit einem Quirl im Inneren nächst dem Flaschenboden und mit einer im Flaschenboden drehbar und dichtend gelagerten Welle, die außerhalb der Flasche ein Kupplungsstück für einen Antrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche der Flasche (1) beim Kupplungsstück (10) über den Flaschenboden (7) hinaus verlängert ist und den Flaschenboden (7) beim Kupplungsstück (10) um ein Maß überragt, das größer als die maximale Höhe des Kupplungsstückes (10) über dem Flaschenboden (7) ist und dass der Antrieb (15) mit einem batteriebetriebenen Elektromotor und einem in das Kupplungsstück (10) greifenden Formschlußkörper (17) auf die Flasche (1) aufsteck- oder aufschraubbar und von der Flasche (1) trennbar ist. 2/4 österreichisches Patentamt AT12 507 U1 2012-06-15
2. 2. Babytrinkflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Flascheboden (7) ein den Lufteintritt beim Saugen ermöglichendes Ventil (11) eingebaut ist, das bei aufgesetztem Antrieb zusätzlich verschließbar bzw. abdichtbar ist, wobei insbesondere ein am Antrieb (15) außen vorgesehenes elastisches Flächenstück als Dichtung (19) beim Aufschrauben bzw. Aufsetzen des Antriebs (15) gegen den Öffnungsbereich des Ventils (11) pressbar ist.
3. 3. Babytrinkflasche nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (6) auf den von der Flasche (1) getrennten Antrieb (15) insbesondere zur Abdeckung des Formschlußkörpers (17) aufsteckbar bzw. aufschraubbar ist. Hierzu 1 Blatt Zeichnungen 3/4