AT11157U1 - Möbelbeschlag zur bewegbaren lagerung eines möbelteils - Google Patents

Abstract

Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteils (1), mit einem Dämpfer, der zumindest einen in zumindest einem mit Fluid gefüllten Dämpfergehäuse (10 gelagerten Dämpfungsflügel (11) aufweist, wobei der Dämpfungsflügel (11) und das Dämpfergehäuse (10) so gelagert sind, dass sie bei einem Dämpfungshub eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung relativ zueinander ausführen, wobei zumindest eine Überströmöffnung (12) vorgesehen ist, durch die Fluid während des Dämpfungshubes hindurchströmen kann, wobei zumindest ein Überlastventil (13) vorgesehen ist, das während des Dämpfungshubes erst oberhalb eines vorgebbaren Druckschwellwertes öffnet und/oder seinen Durchströmquerschnitt vergrößert.

Description

österreichisches Patentamt AT11 157U1 2010-05-15

Beschreibung [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteils, mit einem Dämpfer, der zumindest einen in zumindest einem mit Fluid gefüllten Dämpfergehäuse gelagerten Dämpfungsflügel aufweist, wobei der Dämpfungsflügel und das Dämpfergehäuse so gelagert sind, dass sie bei einem Dämpfungshub eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung relativ zueinander ausführen, wobei zumindest eine Überströmöffnung vorgesehen ist, durch die Fluid während des Dämpfungshubes hindurchströmen kann.

[0002] Solche gattungsgemäßen, häufig auch als Flügelzellendämpfer bezeichneten Dämpfereinrichtungen für bewegbare Möbelteile sind zum Beispiel aus der WO 03/087512 A1 bekannt. Diese Schrift zeigt Flügelzellendämpfer, bei denen zwischen Dämpfungsflügel und Dämpfergehäuseinnenwand ein sich in Richtung des Dämpfungshubes verengender Spalt als Überströmöffnung freibleibt.

[0003] Bei solchen gattungsgemäßen Dämpfern kann das Dämpfungsfluid bei plötzlich auftretenden Stößen oder zu starker Belastung nicht mehr ausreichend schnell durch die Überströmöffnung fließen. Hierdurch wird die Dämpfungsbewegung der sich relativ zueinander bewegenden Möbelteile in ungewünschter Weise zu stark abgebremst. Es kommt zum sogenannten Dämpferprellen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, gattungsgemäße Dämpfer dahingehend zu verbessern, dass das oben beschriebene Problem mit dem Dämpferprellen vermieden bzw. vermindert ist.

[0005] Dies wird erfindungsgemäß erreicht, indem zumindest ein Überlastventil vorgesehen ist, das während des Dämpfungshubes erst oberhalb eines vorgebbaren Druckschwellwertes öffnet und/oder seinen Durchströmquerschnitt vergrößert.

[0006] Das Überlastventil gibt somit erst dann eine zusätzliche Wegsamkeit für das Fluid frei, wenn der Druckschwellwert überschritten wird und Dämpferprellen droht. Durch diese zusätzliche Wegsamkeit kann dann der aufgebaute Druck schneller abgebaut werden, womit das Dämpferprellen vermieden ist.

[0007] Bei bevorzugten Ausführungsvarianten weisen die Überströmöffnung und das Überlastventil voneinander getrennte Öffnungen auf. Es ist aber auch möglich, die Überströmöffnung und das Überlastventil gemeinsam in einer oder mehreren Öffnungen zu integrieren. Der Dämpfungsflügel und das Gehäuse weisen in der Regel eine gemeinsame Schwenkachse auf, um die herum sie beim Dämpfungs- und/oder Rückstellhub die Dreh- bzw. Schwenkbewegung relativ zueinander ausführen.

[0008] Um eine wegabhängige Dämpfungscharakteristik bereit zu stellen, ist günstigerweise vorgesehen, dass die Überströmöffnung in Abhängigkeit der relativen Lage von Dämpfungsflügel und Dämpfergehäuse einen sich ändernden Durchströmquerschnitt aufweist. Um einen möglichst raschen Rückstellhub - welcher den Dämpfungsflügel und das Dämpfergehäuse wieder in die Ausgangsstellung für den Dämpfungshub bringt - realisieren zu können, ist günstigerweise eine Rückstellöffnung vorgesehen, die während des Dämpfungshubes geschlossen ist oder einen ersten kleineren Durchströmquerschnitt aufweist und während des dem Dämpfungshub gegenläufigen Rückstellhubes öffnet oder einen zweiten relativ zum ersten größeren Dämpfungsquerschnitt aufweist. Auch die Rückstellöffnung kann als von der Überströmöffnung und/oder dem Überlastventil getrennte Öffnung(en) oder als zumindest teilweise integrierte Öffnung ausgeführt sein. Generell ist es möglich, sowohl die Überströmöffnung als auch das Überlastventil als auch die Rückstellöffnung im Gehäuse und/oder zwischen Gehäuse und Dämpfungsflügel und/oder im Dämpfungsflügel anzuordnen.

[0009] Die verwendeten Dämpfer können sowohl pneumatisch als auch hydraulisch ausgeführt sein. Dies bedeutet, dass sowohl gasförmige als auch flüssige Fluide in Frage kommen. Bevorzugte Ausführungsformen sehen die Verwendung von Silikonöl als Fluid bzw. Dämpfungsfluid vor. 1 /21 österreichisches Patentamt AT 11 157 U1 2010-05-15 [0010] Wie die nachfolgend beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele zeigen, kann der Möbelbeschlag beispielsweise als Möbelscharnier, Schubladenführung oder als ein Stellgelenk für Hochfaltklappen - ausgebildet sein. Besonders bevorzugte Ausführungsvarianten von Möbelscharnieren mit erfindungsgemäßen Dämpfern sehen vor, dass zumindest ein Betätigungselement des oder der Dämpfer(s) im Inneren des Scharniertopfes angeordnet ist, sodass das Betätigungselement vorzugsweise von einem Gelenkhebel des Möbelscharniers betätigbar ist.

[0011] Weitere Einzelheiten und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele. Dabei zeigen: [0012] Fig. 1 bis 13 [0013] Fig. 14 bis 19 [0014] Fig. 20 bis 23 [0015] Fig. 24 bis 25 [0016] Fig. 26 bis 28 ein erstes Möbelscharnier mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten Dämpfer ein zweites solches erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, ein drittes solches erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, eine erfindungsgemäß ausgebildete Auszugsführung für Schubladen und ein erfindungsgemäß ausgerüstetes Stellgelenk für Hochfaltklappen.

[0017] Fig. 1 zeigt zunächst eine Ansicht auf ein an sich bekanntes Möbelscharnier mit einem Scharnierarm 3 und einem Scharniertopf 5. Diese beiden Anschlagteile sind über einen äußeren Gelenkhebel 6 und einen in dieser Darstellung verdeckten inneren Gelenkhebel 7 schwenkbar miteinander verbunden. Der Scharnierarm ist - wie an sich bekannt - in diesem Ausführungsbeispiel auf eine Grundplatte 4 aufgeclipst. Die Grundplatte 4 ist wiederum am Möbelteil 1 festgeschraubt. Am anderen Möbelteil 1 ist eine hier nicht zu sehende Bohrung vorgesehen, in die der Scharniertopf 5 - wie an sich bekannt - versenkt wird. Zur Befestigung des Scharniertopfes 5 ist darüber hinaus der Befestigungsflansch 9 vorgesehen, der im gezeigten Ausführungsbeispiel mit dem Möbelteil 1 verschraubt wird. Vom Dämpfer ist in dieser Ansicht lediglich das Betätigungselement 8 zu sehen, welches ab einer gewissen Schließstellung vom äußeren Gelenkhebel 6 beaufschlagt wird. Diese Schließstellung ist in den Fig. 3 und 4 gezeigt.

[0018] Fig. 4 ist eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie BB aus Fig. 3. Man sieht wie in dieser Winkelstellung der äußere Gelenkhebel 6 auf das Betätigungselement 8 auftrifft, was den Beginn des Dämpfungshubes bedeutet.

[0019] In Fig. 3 ist darüber hinaus zu sehen, dass seitlich am Topf 5 unterhalb des Befestigungsflansches 9 zwei Dämpfergehäuse 10 angeordnet sind.

[0020] Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch eines der Dämpfergehäuse 10 entlang der Schnittlinie AA. In Fig. 2 ist zunächst der in einem entsprechenden Hohlraum des Dämpfergehäuses 10 geführte Dämpfungsflügel 11 am Beginn des Dämpfungshubes zu sehen. Dieser ist um eine Schwenkachse 16 relativ zum Gehäuse 10 verschwenkbar. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Dämpfergehäuse 10 drehfest mit dem Scharniertopf 5 verbunden. Der Dämpfungsflügel 11 ist über die Schwenkachse 16 drehfest mit dem Betätigungselement 8 verbunden. Die Über-strömöffnung 12 ist in diesem Ausführungsbeispiel zwischen Dämpfungsflügel 11 und der Innenwandung des Hohlraums des Dämpfergehäuses 10 in Form einer in das Dämpfergehäuse 10 eingeschnittenen Nut ausgebildet.

[0021] Die Fig. 7 und 8 zeigen diese nutförmige Überströmöffnung 12 besonders deutlich. Es ist zu sehen, wie sich der Durchströmquerschnitt dieser Nut entlang des Dämpfungshubes verändert. Im speziellen Ausführungsbeispiel ist dabei vorgesehen, dass der Überströmquerschnitt der nutförmigen Überströmöffnung 12 immer enger wird je weiter der Dämpfungshub fortgeschritten ist.

[0022] Die Fig. 5 und 6 zeigen das Scharnier in der Schließstellung, also am Ende des Dämpfungshubes. Fig. 5 zeigt dabei den Schnitt CC aus Fig. 6 durch das Dämpfergehäuse 10.

[0023] Die Funktionsweise des in diesem Ausführungsbeispiel im Dämpfungsflügel 11 angeordneten Überlastventils 13 und der ebenfalls im Dämpfungsflügel 11 angeordneten Rückstell-2/21 österreichisches Patentamt AT11 157U1 2010-05-15 Öffnung 14 wird anhand der Fig. 9 bis 11 erläutert. Die Fig. 9 und 11 sind jeweils Schnitte durch den Dämpfungsflügel 11 gemäß der in Fig. 10 dargestellten Schnittlinie DD.

[0024] Fig. 9 zeigt die Stellung beim Rückstellhub. Hier ist die Rückstellöffnung 14 geöffnet, sodass das Dämpfungsfluid entlang der in Fig. 9 dargestellten Pfeile durch den Dämpfungsflügel 11 hindurchströmen kann. Die Rückstellöffnung 14 besitzt hierzu eine die Ventilfunktion übernehmende Kugel 15'. Diese ist im Dämpfungsflügel 11 mit Spiel gelagert. In der in Fig. 9 gezeigten Stellung gibt sie die Wegsamkeiten für die Rückstellöffnung 14 für den Rückstellhub frei. Beim Dämpfungshub wird sie - in der gezeigten Darstellung nach oben - in den Sitz 28 gepresst, sodass die Rückstellöffnung 14 beim Dämpfungshub geschlossen ist. Bei der gezeigten Schnittdarstellung ist zu bedenken, dass die scheinbar die Rückstellöffnung 14 abschließenden Rastelemente 21 sowie Stützelemente 29 nicht den gesamten Querschnitt verschließen, wie dies unter anderem Fig. 12 zu entnehmen ist.

[0025] Fig. 11 zeigt die Situation beim Dämpfungshub im speziellen Fall einer Überlastsituation. Wie immer beim Dämpfungshub wird die Kugel 15' nach oben gegen den Sitz 28 gepresst, sodass die Rückstellöffnung 14 verschlossen ist. Bei der gezeigten Situation, in der der Druck auf den Dämpfungsflügel 11 den vorgegebenen Druckschwellwert überschritten hat, wird durch das Überlastventil 13 die zusätzliche Überströmwegsamkeit durch den Eingang 22 und die Ausgänge 23 des Überlastventils geöffnet. Hierzu wird die, bei normaler Beanspruchung an den Ventilsitz 30 angepresste, Kugel 15 gegen die Feder 17 so weit verschoben, dass Fluid durch das Überlastventil 13 vom Eingang 22 durch den Dämpfungsflügel 11 zu den Ausgängen 23 strömen kann. Der Druckschwellwert, ab dem das Überlastvenil 13 diese Wegsamkeit freigibt und damit den insgesamt vorhandenen Überströmquerschnitt vergrößert, wird durch die Eigenschaften der Feder 17 vorgegeben. Die Feder 17 ist an einem Verschlussdeckel 18 abgestützt.

[0026] Wie insbesondere in Fig. 12 dargestellt, weist der Dämpfungsflügel 11 zwei mittels der Rastelemente 21 miteinander befestigbare Flügelbauteile 19 und 20 auf. Der erste Flügelbauteil 19 bildet ein hartes Oberteil, an dem auch die Schwenkachse 16 befestigt ist. Der zweite Flügelbauteil 20 bildet ein aus elastischem Material ausgeführtes Unterteil, dessen Außenkontur auch die Dichtfunktion gegen die Innenwand des Dämpfergehäuses übernimmt. Anstelle der Rastelemente 21 kann natürlich auch jede andere beim Stand der Technik bekannte Befestigung der beiden Flügelbauteile 19 und 20 aneinander, zum Beispiel durch Vernieten oder Verschrauben, realisiert sein.

[0027] Fig. 13 zeigt das erste Ausführungsbeispiel des Dämpfers sowie den Scharniertopf 5 noch einmal in einer Explosionsdarstellung. Zu sehen sind die beiden Dämpfergehäuse 10 mit den jeweils darin angeordneten Dämpfungsflügeln 11 und dem gemeinsamen Betätigungselement 8. Zusammengehalten wird all dies im zusammengebauten Zustand mittels des Zusatzgehäuses 25, wobei darauf hingewiesen sei, dass auch andere Befestigungsformen der Dämpfergehäuse 10 am Scharniertopf 5 realisiert werden können. Für die Rückstellung des Dämpfers und des Betätigungselementes 8 sind die Rückstellfedern 24 vorgesehen. Diese können aber zum Beispiel auch durch eine mechanische Kopplung zwischen dem Außenhebel 6 und dem Betätigungselement 8 ersetzt werden. Darüber hinaus ist es natürlich auch nicht unbedingt notwendig, dass zwei Dämpfer am Topf angeordnet sind. Bei entsprechender Auslegung kann auch durchaus ein Dämpfer die gesamte Dämpfungsfunktion übernehmen.

[0028] Während bei dem bisher besprochenen ersten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel das Dämpfergehäuse 10 starr am Topf 5 angeordnet ist und der Dämpfungsflügel 11 gemeinsam mit dem Betätigungselement 8 bewegt wird, zeigen die Fig. 14 bis 19 ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel, bei dem das Dämpfergehäuse 10 relativ zum Scharniertopf an diesem schwenkbar gelagert ist. Dabei ist dann wiederum vorgesehen, dass der im Dämpfergehäuse 10 gelagerte Dämpfungsflügel 11 nicht gegen den Scharniertopf 5 verdreht werden kann. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass in diesem Ausführungsbeispiel die Schwenkachse 16 des Dämpfers in einer Ebene senkrecht zu den Gelenkachsen 31 des Scharniers angeordnet ist, während beim ersten Ausführungsbeispiel die Schwenkachse 16 der Dämpfer parallel zu den Gelenkachsen 31 des Scharniers angeordnet ist. 3/21 österreichisches Patentamt AT11 157U1 2010-05-15 [0029] Fig. 15 zeigt das Detail 26 aus Fig. 14 in der Öffnungsstellung des Scharniers.

[0030] Fig. 16 zeigt den Winkel, bei dem der Dämpfungshub beginnt, indem - wie in Fig. 17 besonders gut zu sehen - der äußere Gelenkhebel 6 am Dämpfergehäuse 10 anschlägt. Ab dieser Stellung wird beim weiteren Schließen des Scharniers das Dämpfergehäuse 10 gegen den Dämpfungsflügel 11 verdreht, bis das Ende des Dämpfungshubes in der in den Fig. 18 und 19 gezeigten Schließstellung erreicht ist. Fig. 19 zeigt den Schnitt entlang der Schnittlinie FF aus Fig. 18. Die Funktionsweise der Überströmöffnung 12, des Überlastventils 13 also auch der Rückstellöffnung 14 entsprechen denen des ersten Ausführungsbeispiels. Der wesentliche Unterschied ist, wie gesagt, dass in diesem zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel das Gehäuse 10 verschwenkt und der Dämpfungsflügel 11 ortsfest bzgl. des Scharniertopfes 5 gehalten wird.

[0031] Fig. 20 zeigt ein Ausführungsbeispiel bei dem das Überlastventil 13 nicht im Inneren des Dämpfungsflügels 11 sondern in einer Seitenwand des Dämpfergehäuses 10 untergebracht ist. Die Ausbildung der Überströmöffnung 12 entspricht den bisher geschilderten Ausführungsbeispielen. Das gleiche gilt für die auch in dieser Ausführungsvariante innerhalb des Dämpfungsflügels 11 angeordnete Rückstellöffnung 14. Bei diesem dritten Ausführungsbeispiel ist der Dämpfungsflügel 11 wiederum drehfest mit dem Betätigungselement 8 verbunden.

[0032] Das in einer Wand des Dämpfergehäuses 10 angeordnete Überlastventil 13 weist wiederum einen Eingang 22 und einen auf der anderen Seite des Dämpfungsflügels 11 in den Innenraum des Dämpfergehäuses 10 mündenden Ausgang 23 auf. Durch diese Verbindung ist quasi ein durch das Uberlastventil 13 verschließbarer Bypass zum Dämpfungsflügel 11 realisiert. Verschlossen wird dieser Bypass wiederum durch die federbelastete Kugel 15. Der Druckschwellwert ab der das Überlastventil 13 aktiviert wird, ist wiederum durch die Federkonstante der Feder 17 vorgegeben bzw. wählbar. Fig. 20 zeigt die Normalsituation, in der das Überlastventil 13 verschlossen ist. Zur Befüllung und Entlüftung des den Dämpfungsflügel beherbergenden Hohlraumes des Dämpfergehäuses 10 mit Dämpfungsfluid sind in diesem Ausführungsbeispiel der Eingang 22 und der Ausgang 23 als nach außen offene Durchgangsbohrungen ausgeführt. Nach Befüllen und Entlüften werden diese Außenöffnungen durch den Verschlussdeckel 18 und die Verschlusskugel 27 verschlossen.

[0033] Die Fig. 21 bis 23 zeigen weitere Ansichten und Schnittbilder dieses Ausführungsbeispiels.

[0034] In Fig. 24 sind zwei relativ zueinander verschiebbar aneinander gelagerte Schienen 32 und 32' einer Auszugsführung für Schubladen gezeigt, zwischen denen ein erfindungsgemäßer Dämpfer wirkt.

[0035] Fig. 25 zeigt das Detail 36 aus Fig. 24. Der im Wesentlichen in Form des Gehäuses 10 und des Betätigungselementes 8 dargestellte Dämpfer kann analog zu den anhand von Möbelscharnieren gezeigten Ausführungsbeispielen ausgeführt sein. Die Schiene 32' trifft kurz vor Erreichen der in Fig. 24 dargestellten eingeschobenen Endstellung auf das Betätigungselement 8 und wird dann auf dem letzten Teilweg vom Dämpfer abgebremst.

[0036] In den Fig. 26 und 27 ist ein Stellgelenk für eine Hochfaltklappe mit einem erfindungsgemäßen Dämpfer ausgerüstet. Wie an sich bekannt, bewegt sich hier die Stellarmbefestigung 34 relativ zum Korpus 33 des Stellarmgelenkes. Um diese Bewegung in der Endlage abzudämpfen ist der erfindungsgemäße Dämpfer vorgesehen, von dem ebenfalls im Wesentlichen das Gehäuse 10 und das Betätigungselement 8 zu sehen sind. Letzteres wird kurz vor Erreichen der Endlagen von dem in der Stellarmbefestigung fixierten Mitnehmerzapfen 35 betätigt. Wie auch bei der Auszugsführung gemäß der Fig. 24 und 25 kann auch hier ein Dämpfer verwendet werden, wie er eingangs für die Möbelscharniere beschrieben wurde. 4/21

Claims (15)

1. österreichisches Patentamt AT 11 157 U1 2010-05-15 Ansprüche 1. Möbelbeschlag zur bewegbaren Lagerung eines Möbelteils, mit einem Dämpfer, der zumindest einen in zumindest einem mit Fluid gefüllten Dämpfergehäuse gelagerten Dämpfungsflügel aufweist, wobei der Dämpfungsflügel und das Dämpfergehäuse so gelagert sind, dass sie bei einem Dämpfungshub eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung relativ zueinander ausführen, wobei zumindest eine Überströmöffnung vorgesehen ist, durch die Fluid während des Dämpfungshubes hindurchströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Überlastventil (13) vorgesehen ist, das während des Dämpfungshubes erst oberhalb eines vorgebbaren Druckschwellwertes öffnet und/oder seinen Durchströmquer-schnitt vergrößert.
2. 2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Überströmöffnung (12) und das Überlastventil (13) voneinander getrennte Öffnungen aufweisen.
3. 3. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Überströmöffnung (12) und das Überlastventil (13) gemeinsam in einer Öffnung integriert sind.
4. 4. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfungsflügel (11) und das Dämpfergehäuse (10) eine gemeinsame Schwenkachse (16) aufweisen.
5. 5. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Überströmöffnung (12) zur Bereitstellung einer wegabhängigen Dämpfungscharakteristik einen sich in Abhängigkeit der relativen Lage von Dämpfungsflügel (11) und Dämpfergehäuse (10) ändernden Durchströmquerschnitt aufweist.
6. 6. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Überströmöffnung (12) im Dämpfergehäuse (10) und/oder zwischen Dämpfergehäuse (10) und Dämpfungsflügel (11) und/oder im Dämpfungsflügel (11) angeordnet ist.
7. 7. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Überströmöffnung (12) in Form zumindest einer Nut ausgebildet ist.
8. 8. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlastventil (13) im Dämpfergehäuse (10) und/oder zwischen Dämpfergehäuse (10) und Dämpfungsflügel (11) und/oder im Dämpfungsflügel (11) angeordnet ist.
9. 9. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlastventil (13) mit einem federbelasteten Verschlusskörper, vorzugsweise einer Kugel (15), verschließbar ist.
10. 10. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückstellöffnung (14) vorgesehen ist, die während des Dämpfungshubes geschlossen ist oder einen ersten kleineren Durchströmquerschnitt aufweist und während eines dem Dämpfungshub entgegenläufigen Rückstellhubes öffnet oder einen zweiten, relativ zum ersten größeren Durchströmquerschnitt aufweist.
11. 11. Möbelbeschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellöffnung (14) im Dämpfergehäuse (10) und/oder zwischen Dämpfergehäuse (10) und Dämpfungsflügel (11) und/oder im Dämpfungsflügel (11) angeordnet ist.
12. 12. Möbelbeschlag nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellöffnung (14) von einem mit Spiel gelagerten Verschlusskörper, vorzugsweise einer Kugel (15'), verschließbar ist.
13. 13. Möbelbeschlag, nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag als Möbelscharnier, als Schubladenführung oder als Stellgelenk für eine Hochfaltklappe ausgebildet ist. 5/21 österreichisches Patentamt AT 11 157 U1 2010-05-15
14. 14. Möbelbeschlag nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelscharnier (2) einen Scharniertopf (5) mit einem Befestigungsflansch (9) aufweist, wobei der oder die Dämpfer außen seitlich am Scharniertopf (5) in Einbaustellung unterhalb des Befestigungsflansches (9) angeordnet ist (sind).
15. 15. Möbelbeschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Betätigungselement (8) des oder der Dämpfer(s) im Inneren des Scharniertopfes (5) angeordnet ist, sodass das Betätigungselement (8) vorzugsweise von einem Gelenkhebel (6, 7) des Möbelscharniers betätigbar ist. Hierzu 15 Blatt Zeichnungen 6/21