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Elektrische Schaltvorrichtung zur Betätigung durch geringe mechanische Bewegungen.
Die Erfindung behandelt die exakte Vergrösserung von Verschiebungsbewegungen zu elektrischen Sehaltzwecken durch die Anwendung der Doppelhebelanordnung, die das einfache Übersetzungsverhältnis der bisher bekannten Vorrichtungen verdoppelt. Ferner setzt sie durch starre Ausbildung und spielfreie Lagerung der Hebel etwaige elastische Formänderungen, die gerade bei den äusserst geringen Wegstrecken eine ausschlaggebende Rolle spielen, erheblich herab und gestattet, von andern konstruktiven Vorzügen abgesehen, die Unterbringung auf kleinstem Raum.
Die Erfindung bezweckt das selbsttätige Öffnen und Schliessen elektrischer Stromkreise unter dem Einfluss äusserer physikalischer Vorgänge wie Wärme, Druck, Feuchtigkeit u. dgl. Diese Vorgänge werden in geeigneter Weise mit Lagenänderungen von Körpern beispielsweise des Bodens eines Druckbalgens unter dem Einfluss wechselnden Druckes verknüpft, die auf die Schaltvorrichtung einwirken.
Bei Ausbildung mit nach entgegengesetzten Richtungen wirkenden Kontaktpaaren lässt sich weiter nicht nur die selbsttätige Regulierung des die Schaltvorrichtung beeinflussenden physikalischen Vorganges rückwirkend erzielen, indem beispielsweise bei elektrischer Beheizung diese ein-und ausgeschaltet wird und sich so eine gleichbleibende Temperatur der Heizeinrichtung ergibt, sondern es lassen sieh auch mittels getrennter Stromkreise in gleicher Weise verwickeltere Vorgänge steuern, beispielsweise genaue Einhaltung eines bestimmten Druckes oder eines bestimmten Feuchtigkeitsgrades durch die elektrische Beeinflussung von Drossel-und Verstellorganen wie Ventilen, Hähnen, Schiebern, Drosselklappen u. dgl.
Wesentlich ist hiebei, dass zwischen die selbsttätige Schaltvorrichtung und das sie beeinflussende Verstellorgan eine Einstellschraube od. dgl. eingeschaltet wird, die die Abgleichung des Schaltgerätes auf einen bestimmten Zustand, z. B. die Einstellung auf eine bestimmte Temperatur, gestattet. Hiemit ist feinfühlige Selbstregelung beispielsweise bei sehr hohen Grundtemperaturen möglich0 Die Anbringung der Einstellschraube an dem Verstellorgan ermöglicht dabei in sehr einfacher Weise eine genau gleichartige Beeinflussung beider Kontakthebel, da sie beide nebeneinander am Verstellorgan angreifen.
In der Zeichnung sind mehrere den Erfindungsgedanken wiedergebende Anwendungsbeispiele dargestellt. Die Fig. 1 zeigt die Doppelhebelanordnung im Prinzip. Zwei Hebel 1 und 2, die gegeneinander beweglich ohne Lagerspiel beispielsweise in den Schneidenlagern 3 und 4 gelagert sind, werden durch das am Punkte 5 angreifende und beide Hebel 1 und 2 in gleichem Sinne betätigende Verstellorgan 6 entgegengesetzt beeinflusst, indem sie als gegeneinandergekehrte Winkelhebel ausgebildet sind. Die Fig. 2 bringt eine Anwendung des Erfindungsgedankens zu Sehaltzwecken. Die sich um die Lager 7und 8drehenden Hebel 9und 10tragen anihren oberen Enden die elektrischen Kontakte 11 und 120 Durch das am Punkt 13 angreifende und beide Hebel gleichzeitig bewegende Verstellorgan M, das z.
B. entsprechend den Wärmedehnungen eines Wärmefühlers geringe Verschiebungsbewegungen ausführt, werden Sehaltvorgänge bewirkt. Steigt beispielsweise die Temperatur einer elektrischen Heizeinrichtung, so wird sich das Verstellorgan 14 nach oben bewegen und die Kontakte 11 und 12 trennen, wodurch über ein Relais od. dgl. der Heizstrom unterbrochen wird. Dadurch sinkt die Temperatur der Heizeinrichtung, das Verstellorgan 14 bewegt sich nach unten und lässt die beiden Kontakte 11 und 12 wieder zusammenkommen. Hiedurch wird der Heizstromkreis wieder eingeschaltet und das Arbeitsspiel beginnt von neuem.
In gleicher Weise kann bei Gasheizung über die beiden Kontakte ein magnetbetätigtes Gasventil beispielsweise gesteuert werden, das bei Untertemperatur geöffnet, bei Übertemperatur geschlossen wird.
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Weiter gestattet die gleiche Vorrichtung bei entsprechender Ausgestaltung des die Verstellvorrichtung 6 beeinflussenden Fühlerorgans die automatische Einhaltung eines bestimmten Feuchtigkeitgrades von Raumluft durch die selbsttätige Verstellung eines Zerstäuberventils in Verbindung mit der selbsttätigen Steuerung eines Ventilators.
Die Anwendungsbeispiele lassen sich noch auf alle weiteren physikalischen Zustände wie Druck, Gemisch, Menge, Dichte usw. ausdehnen, die sämtlich mittels der selbsttätigen Schaltvorrichtung automatisch eingehalten bzw. reguliert werden können.
Eine Erweiterung des Erfindungsgedankens bringt die Fig. 3. Die beiden Hebel 15 und 16 drehen sich um die Lager 17 und 18 und werden durch die Federn 19 und 20 gegen die Stellschraube 21 mit der Fläche 22 gepresst. Die Stellschraube 21 befindet sich in der Umführung 23, die durch den physikalischen Vorgang beeinflusst, Verschiebungsbewegungen nach oben und unten ausführt. Der Hebel 16 trägt die beiden Kontakte 24und 25, der Hebel 15 das beidseitig angeordnete Kontaktpaar 26und 270 Die Abbildung zeigt die Kontaktstellung in Nullage. Führt die Umführung 23 eine Abwärtsbewegung aus, so wird sich der am Hebel 15 befindliche Kontakt 27 an den Kontakt 25 des Hebels 16 anlegen, bei Aufwärtsbewegung der Umführung 23 dagegen Stromschluss zwischen den Kontakten 24 und 26 herstellen.
Durch diese getrennte Kontaktgebung hat man es in der Hand, eine selbsttätige Regulierung von physikalischen Zuständen innerhalb bestimmter, von Hand einstellbarer Grenzen vorzunehmen.
Anderseits kann mit dieser Vorrichtung ein Verstellmotor beispielsweise für einen Rauchgasschieber so gesteuert werden, dass er je nach der Relativlage der Kontakte zueinander nach links dreht,
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auch wenn grösste Verstellkräfte erforderlich sind.
Die vorstehenden Anwendungsbeispiele geben einen kleinen Ausschnitt der mannigfache Anwendungsmöglichkeiten des Erfindungsgedankens, der sich auf sämtliche Arten selbsttätiger Regulierungen erstreckt0
PATENT-ANSPRÜCHE : l. Elektrische Schaltvorrichtung zur Betätigung durch geringe mechanische Bewegungen, mit zwei gegenläufigen Kontakthebeln, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei beweglichen Kontakthebel so angeordnet sind, dass sowohl ihre die Kontakte tragenden Enden als auch die zur Betätigung dienenden Enden einander gegenüberstehen, und dass diese Hebel unter Vermeidung von Lagerspiel so gelagert sind, dass bei gemeinsamer Bewegung der Betätiglmgsenden in einer Richtung die Kontaktenden zueinander entgegengesetzte Bewegungen zum Schliessen und Öffnen der Kontakte ausführen.