DE2328887A1 - Temperaturschalter - Google Patents

Description

VBB Kombinat Mess- und 'i5.06.197?

Regelungstechnik Dessau

j NAc;-!eeR£iCHT

Temperaturschalter 2328887

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Temperaturschal ter zur thermostatischen Regelung von Kühlschränken, Heiz- und Klimageräten oder dgl., bestehend aus einem temperaturabhängigen Meß- und Stellsystem, beispielsweise einen Temperaturfühler, einer Kapillarleitung und einer Membrandose, die mit einer wärmeempfindlichen Ausdehnungsflüssigkeit gefüllt sind, aus einem elektrischen Schnappschalter, der vom Stellsystem vermittelst eines Übertragungsmechanismus gegen die Kraft einer Rückstellfeder betätigt wird und dessen Kontakte im elektrischen Stromkreis eines Kältekompressors, einer Heizvorrichtung oder dal. liegen, aus einer Differenzdruckfeder, die eine Schaltdifferenz zwischen Ein- und Ausschalttemperatür zusammen mit dem Schnappschalter hervorruft, weiter aus einer Sollwerteinstellvorrichtung, die entweder die Rückstellfeder oder die Differenzdruckfeder über einen Nockentrieb beeinflußt und eine Einrichtung zur willkürlichen Unterbrechung der Regelung aufweist, und aus einem Schaltergehäuse zur Aufnahme aller Funktions teile.

Die Temperatur in Kühlschränken und dgl. wird im allgemeinen so geregelt, daß ein Meßfühler in der Regelstrecke angebracht ist und über einen elektrischen Schnappschalter einen Kältekompressor oder dgl. betätigt. Es handelt

409812/0787

sich also um einen sogenannten Zweipunktregler. Um die Schaltspiele auf ein vertretbares Maß zu beschränken, arbeiten solche Regelgeräte mit einer Schaltdifferenz, d.h. daß Ein- und Ausschalttemperatur u. U. wesentlich voneinander abweichen. Es ist üblich, die beiden Schalttemperaturen derart festzulegen, daß entweder eine einigermaßen konstante Schaltdifferenz vorgegeben wird, deren Lage nach höheren oder niederen Temperaturen verschoben werden kann, oder daß eine Temperatur (Im allgemeinen die höhere) fest vorgegeben wird und die Größe der Schaltdifferenz verändert werden kann. Es Tran" erwünscht sein, beide Systeme zu verknüpfen; dieser Fall kommt aber bei kleineren Thermostaten in der Regel nicht vor und wird bei der Erfindung ausgeschlossen.

In vielen Fällen genügt es, über die Sollwerteinstellvorrichtung das Temperaturniveau der Schaltdifferenz zu verschieben} der davon berührte Temperaturbereich wird Einstellbereich genannt. Diesem Temperaturschalter haften jedoch gewisse Mangel an, wie am Beispiel eines Kühlschrankes erläutert werden soll. Zunächst sei angenommen, daß das eingelagerte Kühlgut eine bestimmte obere Temperatur, z.B. + 4 ⁰C₁ nicht überschreiten soll; bei dieser Temperatur muß also der Temperaturschalter den Kompressor mit Sicherheit einschalten. Bei einer fest eingestellten Schaltdifferenz z.B. von 9 grd bedeutet das, daß die Aussohalt temp era tür bei ca. - 5 ⁰C liegen wird. Nun ist es aber einerseits nicht möglich, diesen Einstellbereich mittels der Sollwerteinstellung sicher festzulegen. Andererseits, selbst wenn dies möglich wäre,

409812/0787

wird aber die Schaltdifferenz auch noch von der Rückstellfeder beeinflußt, so daß sie auch noch von der Lage im Einstellbereich abhängt. Demzufolge besteht zwischen der Sollwerteinstellung und der Einschalttemperatur kein linearer Zusammenhang, wie es für eine übersichtliche Skale erwünscht ist.

Diese Mängel haben dazu geführt, daß dann, wenn an den Temperatürschalter höhere Ansprüche gestellt werden, insbesondere, wenn ein vorgegebenes Temperaturmaximum keinesfalls auch nicht kurzfristig überschritten werden soll, ein etwas verändertes System angewendet wird. Man geht hierbei von einer fest vorgegebenen, durch die Sollwerteinstellvorrichtung unbeeinflußten Einschalttemperatur aus. Da die Rückstellfeder relativ kräftig ausgeführt werden kann, ist selbst bei etwa auftretenden Reibungskräften im Übertragungsmechanismus nicht mit einer Veränderung der maximal zugelassenen Temperatur zu rechnen, da derartige Federn auch bei vielen Schaltspielen keine Ermüdungserscheinungen zeigen. Außerdem ist eine geringfügige Verringerung der Federkonstanten unerheblich, weil sie lediglich eine Absenkung des Temperaturmaximums bewirkt. Um trotz der fest vorgegebenen Einschalttemperatür das Gerät der jeweiligen Regelstrecke oder Regelaufgabe anpassen zu können, ist nunmehr die Schaltdifferenz durch die Sollwerteinstellvorrichtung regulierbar.

Manchmal ist es erwünscht, daß an dem Temperaturschalter eine weitere, willkürlich zu betätigende Schalteinrichtung vorgesehen ist, um z.B. auf Dauerbetrieb schalten

409812/0787

232888?

zu können, indem der Re_oelschalter kurzgeschlossen wird. Es kann auch ein derartiger zusätzlicher Schalter erforderlich sein, wenn - Z₀B₀ bei Absorptions-Kühlschränken oder bei Heizungsre^elung - durch den Regelschalter lediglich eine Zusatzheizunt, gesteuert wird, während eine Grundheizung beständig im Betrieb sein soll. In diesem Fall muß beim Unterbrechen der Regelung gleichzeitig die Grundheizung ausgeschaltet werden,,

Bei einem bekannten Temperaturschalter weist die Nockenscheibe der Sollwerteinstellvorrichtung einen Absatz auf, durch den über ein kompliziertes System von Schwenkhebeln und Kraftübertragungselementen ein einfacher elektrischer Schalter (z.B. Blattfederschalter) betätigt wird. Dieser Schalter ist in einem Schalterkörper untergebracht, in dem sich auch der als"Hebelschalter arbeitende Schnappschalter befindet. Dies ist nachteilig insofern, als einesteils erwünscht ist, auch die zusätzliche Schalteinrichtung als Schnappschalter auszuführen, andererseits eine solche Einrichtung aber oft gar nicht erforderlich ist. Weiterhin besteht häufig das Bedürfnis, aus Sicherheitsgründen einen thermostatbeeinflußten weiteren Kontakt oder Schnappschalter vorzunehmen, der erst mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung gegenüber dem Regelschalter geschaltet wird, d.h· im normalen Regelbetrieb nicht arbeitet, sondern erst dann einen (z.B. Signal-) Stromkreis eohließt, wenn die Temperatur der Regelstrecke längere Zeit um einen gewählten Betrag Über der hochstzulässigen Temperatur su liegen kommt·

409812/0787

Tür all« geeohilderten Heg·IfalIe ist bereits eine Vielzahl von Temperaturschaltern entwickelt worden. Soweit es sich um Klein-Temperatürschalter handelt, die außerordentlich billig hergestellt werden müssen, ist es nicht möglich, alle Varianten von einem einzigen Gerät ausführen zu lassen. Dieser Mangel soll auch durch die Erfindung nicht behoben werden.

Die bekannten lemperaturschalter haben aber darüber hinaus den Nachteil, daß sie außer hinsichtlich ihrer Funktionsweise auch noch in ihrem gerätetechnischen Aufbau so vollständig voneinander abweichen, daß ihre Einzelteile gegeneinander nicht ausgewechselt werden können, wie es für eine rationelle Fertigung erwünscht ware. Dieser Mangel trifft insbesondere auf den Übertragung smechanismus zu, der die Ausdehnung des thermos tatischen Meß- und Stellsystems, etwa einer Metallmembrandose, einer Kapillarleitung -und eines Temperaturfühlers, die mit einer wärmeempfindlichen Ausdehnungsflüsßigkeit gefüllt sind, auf den im Kompressorstromkreis gelegenen Schnappschalter zu leisten hat. Davon abhängig sind auch die Rückstelleinrichtungen und das Schaltergehäuse verschieden und nicht wechselweise austauschbare

Bs ist somit Aufgabe der Erfindung, die eingangs beschriebenen Temperatürschalter so auszubilden, daß sie unter Vermeidung der geschilderten Nachteile sowohl für die Verwendung bei konstanter, im Einstellbereich wählbarer Schaltdifferenz als auch für die Verwendung bei

409812/0787

konstanter Eins ehalt tempera tür bei veränderlicher Schaltdifferenz ausgerüstet werden können. Weiterhin hat sich die Erfindung zur Aufgabe gestellt, die geschilderten Nachteile so zu beseitigen, daß ein Temperaturschalter der beschriebenen Art sowohl für reinen Regelbetrieb als auch für Re₀elbetrieb und Signalgebung und/oder mit einem zusätzlichen, willkürlich betätigten Schalter für beliebige Verwendung eingesetzt werden kann. Insbesondere besteht die Aufgabe wesentlich darin, die erforderlichen Schaltungen und Einstellungen mit einem einzigen Bedienteil vornehmen zu können und durchweg hinsichtlich Punktionsweise und Abmessungen gleiche elektrische Schalter zu verwenden. Schließlich sollen sich die Temperaturschalter in ihren verschiedenen Ausführungen nur durch wenige Bauteile voneinander unterscheiden. Insgesamt hat also die Erfindung die Aufgabe, einen Temperatürschalter zu schaffen, der für eine Vielzahl von Re^ el auf gab en eingerichtet werden kann, ohne daß er in seinem grundsätzlichen Aufbau eine Veränderung erfahren muß.

Gemäß der Erfindung wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß der Übertragungsmechanismus aus einem an sich bekannten, gehäusegelagerten Kniehebel und einer Stelze besteht, daß der Kniehebel auf einem, mit dem Stellsystem zusammenhängenden Hebelarm in an sich bekannter Weise vorzugsweise mittig einen kugelkalottenförmigen Angriffspunkt aufweist, daß auf einem weiteren Hebelarm des Kniehebels mindestens zwei Aufhängevorrichtungen für die Rückstellfeder, vorzugsweise symmetrisch angeordnet sind, und daß die Rückstellfeder andererseits im Schaltergehäuse oder in einem Nockenhebel

409812/0787

befestigt ist, welch letzterer über einen Nocken und eine fest mit einer Binsteilspindel verbundenen Nockenscheibe bev/egt wird. Weiterhin ist der erfindungsgemäße Temperatürschalter dadurch gekennzeichnet, daß an der !anstellspindel ein Schalthebel gelenkig gelagert ist, der den Kniehebel gegen die Wirkung der Rückstellfeder infolge der Federkraft einer am Schalthebel befestigten Differenzdruckfeder belastet. Eine bevorzugte Ausführui^ besteht darin, daß zwischen dem Schalthebel und dem Kniehebel ein biegsamer Stift angeordnet ist, der an einem Ende fest eingespannt ist, während das andere Ende lose anliegt und dessen Achse im wesentlichen senkrecht auf dem Schalthebel und dem Kniehebel steht. Vorzugsweise ist der Stift im Schalthebel fest eingespannt. Eine Ausführung der Erf indium ist dadurch gekennzeichnet, daß die Differenzdruckfeder im Nockenhebel befestigt ist. Bs ist vorteilhaft, daß die Vorspannung der Rückstellfeder und der Differenzdruckfeder verändert werden kann. Ein weiteres Merkmal der Erfindur^; besteht darin, daß der Nockenhebel Anschläge aufweist, die bei vorbestimmter Stellung der Nockenscheibe den Kniehebel so arretieren, daß die Regelung unterbrochen ist. Endlich ist der Temperaturschalter dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Schalthebels entgegen der Wirkung der Rückstellfeder durch einen Anschlag, vorzugsweise in Schaltergehäuse, begrenzt wird. Es ist möglich, daß im Schaltergehäuse in an sich bekannter Weise ein mit mindestens zwei Kammern versehener Schalterkörper angeordnet ist, in dem sich ein oder mehrere gleiche elektrische Schnappschalter befinden, daß die Betätigung eines ersten, als Hebelschalter arbeitenden Schnappschalters in bekannter Weise durch den Stellmotor über die Stelze erfolgt,

AO9812/0787

daß weiterhin die Stelze einen zweiten Schnappschalter verzögert schaltet und/oder daß ein dritter/der zweite Schnappschalter durch einen starr mit dem Nockenhebel verbundenen Schaltstift geschaltet wird. Es ist zweckmäßig, daß die Stelze den zweiten Schnappschalter mittelbar schaltet. Dies kann dadurch geschehen, daß die Schnappschalter in an sich bekannter Weise je einen Betätiger aufweisen, und daß am Betätiger des ersten Schnappschalters ein Schalthebel befestigt ist, der eine Kröpfung besitzt und auf den Betätiger des zweiten Schnappschalters einwirkt. Eine bevorzugte Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Kröpfung des Schalthebels so gerichtet ist, daß der zweite Schnappschalter gegenüber dem ersten zeitlich verzögert geschaltet wird. Eine weitere Ausführung besteht darin, daß der Schaltstift den zugehörigen Schnappschalter schaltet, wenn der Einstellknopf die Regelung unterbricht. Schließlich ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenscheibe einen Nocken aufweist, der nur den vom Schaltstift betätigten Schnappschalter schaltet, sonst aber wirkungslos ist.

Durch die Erfindung ist es nunmehr möglich, einen elektrischen Temperaturschalter, speziell einen Kühlschrankthermostaten, sowohl für die Verwendung bei konstanter Einschalt temp era tür und (über die Verstellung der Differenzdruckfeder wählbarer) variabler Ausschalttemperatur als auch für die Verwendung bei konstanter Schaltdifferenz im Einstellbereich einzusetzen. Im letzteren Fall ist es lediglich erforderlich, die bei der ersten Ausführung notwendige

409812/0787

Differenzdruckfeder und den Schalthebel zu entfernen sowie die Rückstellfeder umzuhängen. Im übrigen bleibt der Schalter aber unverändert. Es ist darüberhinaus gelungen, alle geschilderten Schaltfunktionen durch untereinander völlig; bleiche Schnappschalter auszuführen; der Aufbau des eigentlichen Temperaturschalters bleibt dabei im wesentlichen unberührt. Damit können nunmehr alle Schaltfunktionen durch eine unterschiedliche Bestückung mit jeweils gleichen Schnappschaltern realisiert werden, wobei ggf. lediglich der Schaltstift gegen den Schalthebel ausgewechselt werden muß oder beide gemeinsam angebracht oder weggelassen werden.

Das stellt gegenüber dem bisher bekannten Stand der Technik einen beachtlichen Fortschritt dar, weil zum einen eine überraschend einfache Konstruktion für einen Teroperaturschalter mit konstanter Einschalttemperatur gefunden wurde, und andererseits alle Arten von Schaltern in einer gemeinsamen Fertigung entstehen, wodurch die Gesamtkosten wesentlich verringert werden können, was bein. Charakter der Geräte wesentlich ist.

Weitere Vorteile, die Einzelheiten und die Wirkungsweise der Erfindung werden nachstehend an Hand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Temperaturschalter

für konstante Einschalttemperatur, teilweise aufgeschnitten,

Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1, ebenfalls teilweise aufgeschnitten,

409812/0787

Fig. 3 einen erfindungsgemäßen Temperatürschalter entsprechend Fig. 1 und 2, jedoch für konstante Schaltdifferenz,

Pig. 4 eine Draufsicht zu Pig. 3

Pig. 5 in schematischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Temperaturschalter für Reyelbetrieb und Signalgebung,

Pig. 6 eine Abwandlung des Temperaturschalters nach

Fig. 1 für Regelbetrieb und zusätzliche Schaltmöülichkeit für beliebige Verwendung und

Fig. 7 die Draufsicht auf eine Nockenscheibe entsprechend Fig. 5 und 6.

Der Temperaturschalter gemäß Figo 1 und 2 besteht zunächst aus einem Schaltergehäuse 1, in dem sich ein oder mehrere Schnappschalter 2 in einem Schalterkörper 72 befinden, die über Kontaktfahnen 3 einen elektrischen Stromkreis schalten können, in dem sich z.B. ein Kältekompressor befindet (nicht dargestellt). Der Schalterkörper 7², der zwei Kammern 71 enthält, wird durch Hocken 4, die in entsprechend geformte Durchbrüche 5 eingreifen, im Schaltergehäuse 1 befestigt und bildet zugleich eine erste Stirnwand des Schaltergehäuses, Die Seitenwände 6, 7 werden einstückig zusammen mit einem Deckblech 8 ausgeführt und sind mit Laschen 9 versehen, die zur Befestigung eines Bodenbleches 10 dienen. Schließlich wird das Schaltergehäuse 1 durch eine zweite Stirnwand 11 verschlossen, die mit Laschen 12 gesichert ist. Das Deckblech 8 weist eine zentrale Bohrung 13 auf, in die eine Gewindebuchse 15 eingepreßt ist. Die Gewindebuchse 15 enthält eine Bohrung 14 zur Aufnahme einer

409812/Q787

Einstellspindel 16, die einerseits mit einem Einstellknopf 17 ausgerüstet ist und andererseits eine Nockenscheibe 18 trägt, die in geeigneter Weise so befestigt ist, daß sie sich gegen die Einstellspindel 16 nicht verdrehen kann. Außerdem ist auf der Einstellspindel 16 ein Schalthebel 19 drehbar angeordnet und durch eine Scheibe 20 gegen axiale Verschiebung gesichert. Zwischen Nockenscheibe 13 und Gewindebuchse 15 ist eine Federscheibe 21 vorgesehen, die eine axiale Verschiebung der Einstellspindel 16 verhindert» Zwischenring 22 und eine Mutter 23 dienen wie üblich zur Befestigung des Reglers im Kühlschrank oder c^l. und eines (nicht dargestellten) Skalenringes. Ein Zapfen 24 sichert den Temperaturschalter ge_uen Verdrehung. Zwischen der Nockenscheibe 18 und dem Deckblech 8 ist ein Nockenhebel 25 angeordnet, der aus zwei seitlichen Führungsleisten 26, einem Verbindungssteg 27 und einer Federaufhängung 28 besteht. Außerdem weist der Nockenhebel 25 einen Nocken 29 auf, der von der Nockenscheibe 18 beeinflußt wird. Der Nockenhebel ist an seinen Führungsleisten 26 in Laschen 30 geführt, die aus Durchbrüchen 31 in den Seitenwänden 6$ 7 eingebogen sind· Weiterhin befinden sich am Verbindungssteg 27 zwei Anschläge 32. Der Nockenhebel 25 ist mit dem Schalthebel 19 durch eine Differenzdruckfeder 33 verbunden, die in ein Widerlager y\ auf einen Hebelarm 57 des Schalthebels I9 eingreift, und deren Vorspannung durch ein Spannschloß 35 über eine Schraube 36 verändert werden kann. Zur Betätigung der Schraube 36 ist in der Stirnwand 11 ein Durchbruch 37 vor gesehen· Ferner weist der Nockenhebel 25 eine Ausnehmung 38 auf.

409812/0787

In den Seitenwänden 6; 7 ist ein Kniehebel 39 in Zapfen 50 gelagert, der einen mittigen, kugelkalottenförmigen Angriffspunkt 40 auf seinem einen Hebelarm 41 aufweist. Auf einem weiteren Hebelarm 42 befindet sich eine Pfanne 43, die als gelenkiges La₀er für eine Stelze 44 dient, welche aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff besteht und eine kraftschlüssige Verbindung zum Schnappschalter herstellt. Außerdem befinden sich auf dem Hebelarm 42 zwei Aufhängevorrichtungen 45; 46. Die Aufhängevorrichtung 45 dienst als Widerlager für eine Rückstellfeder 47, welche andererseits über ein Spannschloß 48 und eine Schraube in der Stirnwand 11 befestigt ist. Auch die Vorspannung der Rückstellfeder 47 ist demzufolge einstellbare Die Aufhängevorrichtung 46 bleibt frei. Der Angriffspunkt 40 wird von einer Membrandose 50 belastet, die im Bodenblech 10 angeordnet ist und zusammen mit einem Kapillarrohr 51 und einem Ließfühler 52 das thermostatische Meß- und Stellsystem bildet.

Schließlich ist an der Seitenwand 6 ein Anschlag 53 vorgesehen, der zur Begrenzung der Drehung des Schalthebels 19 in derjenigen Richtung dient, die durch die Differenzdruckfeder 33 veranlaßt wird. Der Schalthebel I9 wird durch die Differenzdruckfeder 33 so belastet, daß er über einen Stift 59 entgegen der Wirkung der Rückstellfeder auf den Kniehebel 39 einwirkt. Ein Ende 60 des Stiftes ist fest im Schalthebel I9 eingespannt, während einaireites Ende 61 lose auf dem Kniehebel 39 aufliegt. Während der Bewegung 62 verbleibt das Ende 61 an dieser Stelle des Kniehebels 39, jedoch biegt sich der Stift 59 infolge der

409812/07Ö7

Schwenkung 63 des Schalthebels 19 in Richtung 64 aus seiner Mittellage aus. Durch eine Schraube 55 wird der Temperaturschalter geerdet. Zunächst wird die Wirkungsweise des Temperaturschalters entsprechend Fig. 1 und 2 nachfolgend beschrieben. In der dargestellten Lage ist das thermostatische System entspannt; entsprechend der Stellung der Nockenscheibe 18 ist Re^elbetrieb geschaltete Erhöht sich die Temperatur im Ließ- und Stellsystem 50; 51; 52, dann wird der Kniehebel 39 um die durch die Zapfen 56 gelegte Achse entgegen der Kraft der Rückstellfeder 47 verschwenkt, wobei diese Bewegung durch die Kraft der Differenzdruckfeder 33 über den Stift des Schalthebels so lange unterstützt wird, bis der Hebelarm 57 den Anschlag 53 berührt. Der Sohnappschalter 2 ist so zu justieren, daß bis zu diesem Zeitpunkt kein Schaltvorgang ausgelöst wird. Nimmt die Temperatur weiter zu, so wird der Kniehebel 39 weiter verschwenkt, wobei der Hebelarm 42 den Stift verlaßt. Demzufolge wirkt auf den Kniehebel 39 nur noch die Rückstellfeder 47» In diesem Bersich erfolgt nunmehr über die Stelze 44 die Betätigung des Schnappschalters 2. Da die Vorspannung der Rückstellfeder 47 nach den SLnbau des Temperaturschalters nicht mehr reguliert werden kann, schaltet demzufolge das Gerät bei Temperaturzunahme stets bei gleicher Federspannung, d.h. bei der gleichen Temperatur. Die Zurückschaltung des Schnappschalters 2 hingegen erfolgt mit einer (am Schnappschalter 2 justierten) Verzögerung, und zwar erst dann, wenn der Hebelarm 57 den Anschlag 53 verlassen hat und der Kniehebel 39 wiederum über den Stift von der Differenzdruckfeder 33 "belastet ist. Die Vorspannung der Differenz»

409812/0787

druckfeder 33 ist auch nach dem Einbau über den Einstellknopf 17, die Einstellspindel 16, die Nockenscheibe 18 und die Federaufhängung 28 des Nockenhebels 25 regulierbar, so daß damit der S ehalt Zeitpunkt bei Tempera turabnähme gewählt werden kann.

Die Nockenscheibe 18 weist einen Ansatz 58 auf. Wird die Einstellspindel so weit verdreht, daß der Ansatz 58 an den Nocken 29 zu liegen kommt, dann ist der Nockenhebel so weit verschoben, daß durch die Anschläge 32 jede Drehung des Kniehebels 39 blockiert ist; der Tempera türschalter ist ausgeschaltet, eine Regelung erfolgt nicht. Diese Stellung ist bei Kühlschränken z.B. für einen willkürlich eingeleiteten Abtauvorgang erforderlich.

Der Temperature ehalt er gemäß Fig. 3 und 4 unterscheidet sich zunächst hinsichtlich seiner wesentlichen Bauteile nicht von dem bereits beschriebenen Gerät. Zur Unterscheidung sind die entsprechenden Bazugszeichen mit einem Strich gekennzeichnet. Es sind jedoch der Schalthebel I9, die Scheibe 20 und die Differenz druckfeder 33 des Temperatur-Schalters gemäß Fig· 1 und 2 entfallen. Die Rückstellfeder 47¹ ist einerseits in die Aufhängevorrichtung 46! eingehängt, während die Aufhängevorrichtung 45¹ freibleibt und andererseits ist sie nunmehr in der Federaufhängung 28* des Nockenhebels 25' befestigt. Damit ist die Vorspannung der Rückstellfeder 47» über den Einstellknopf 17«, die Einstellspindel 16», die Nockenscheibe 18· und die Federaufhängung 28· des Nockenhebels 25' regulierbar, so daß bei im wesentlichen konstanter Schaltdifferenz der

409812/0787

Schaltbereich des Temperaturschaltors (Ein- bzw. Ausschalt tempera tür) innerhalb des Einstellberciches gewählt werden kann.

Es ist ohne weiteres einzusehen, daß zunächst durch die Erfindung tatsächlich zwei in ihrem wesentlichen Aufbau völlig übereinstimmende Schaltjeräte geschaffen wurden, wobei der zweite Schalter durch Entfernung einiger weniger Teile und Veränderung der Lage eines weiteren Bauteiles entsteht. Bei geeigneter Wahl von Abmessuno und Werkstoff des Stiftes und der Oberfläche des Kniehebels während der Übertragungsbewegung wird der Stift zwar abgebogen, knickt jedoch nicht aus, weil der Drehwinkel der betrachteten Systeme verhältnismäßig klein ist. Das lose Ende des Stiftes bleibt infolge der Haftreibung unverrückbar an der gleichen Stelle, Gleitreibungskräfte treten nicht auf. Die für das Auslenken des Stiftes verbrauchte Energie ist vernachlässigbar.

In den Fig. 5 bis 7 wird schematisch gezeigt, wie mit beiden vorstehend beschriebenen Regelgeräten in wesentlicher Erweiterung ihrer Punktion weitere Schaltmöglichkeiten ausgeführt werden können. Gem. Fig. 5 wird durch den Kniehebel 39 über die Stelze 44 ein erster Schnappschalter 2a betätigt, der als Regelschalter arbeitet. Von der Stelze 44 wird ein zweiter Schnappschalter 2b über einen Schalthebel 65 so betätigt, daß seine Umschaltung gegenüber deir. Sohnappschalter 2a zeitlich verzögert erfolgt. Wie aus Pig» 5 weiter zu entnehmen ist, kann der Schalthebel 65 an einem Betätiger 66 des Schnappschalters 2a befestigt

409812/0787

sein_e Es ist zweckmäßig, den Schnappschalter 2b nicht versetzt anzuordnen, sondern die Verzögerung durch eine Kröpfung 67 des Schalthebels 65 herbeizuführen; der Betätiger 68 des Schnappschalters 2b enthält dann die gleichen Abmessungen wie der Betätiger 66.

Wie aus Fig. 6 und 7 zu entnehmen ist, kann der Temperaturschal ter gemäß Fig. 1 ohne weiteres mit einem willkürlich betätigten, zusätzlichen Schnappschalter, aber ohne Signalgebun^ ausgerüstet sein,, Der Schalthebel 65 gemäß Fig. 5 entfällt. Stattdessen ist am Nockenhebel 25 ein Schaltstift 69 befestigt, der den Schnappschalter 2b über den Betätiger 68' schaltet. Zu diesem Zwoclc ist die Nockenscheibe 18 gemäß Figo 7 mit einem zusätzlichen Nocken 70 versehen, so daß bei einer bestimmten Winkelstellung des Einstellknopfes 17 der Schnappschalter 2b betätigt wird.

j£s ist selbstverständlich auch möglich, den Temperatur-Schalter mit mehr als zwei Schnappschaltern auszustatten, so daß alle angedeuteten Schaltvorgänge von einem einzigen Thermostaten ausgeführt werden können. Im Re_elfall ist das aber nicht erforderlich; z„B. wird man bei Kühltruhen auf den handbetätigten Schalter nicht aber auf die Signal-Gebung verzichten können, während das bei Absorptionskühl sehränken genau umgekehrt der Fall ist„ Im allgemeinen kommt man also mit zwei Schaltern aus, Ss ist einleuchtend, daß hierfür die Erfindung den zusätzlichen Vorteil mit sich bringt, daß lediglich der Schaltstift 69 anstelle des Schalthebels 65 eingebaut werden muß, um

4098 1 2/0787

eine wesentlich andere Funktion de;; Gerätes zu erreichen. Selbstverständlich sind die Kombinationen entsprechend Eis.. 5 bis 7 auch bei Temperatur sen al tern Για¹ konstante Einschalttemperatur in entsprechender '.'/eise durchführbar. Ferner ist die Erfindung natui^einäß nicht auf aas beispielhafte wiedergecebene Ausführunosbeispi^l beschränkt. Gegebenenfalls kann auch bei Pressor;taten
anal Ob verfahren werden, ohne die Erfindung zn ve_'l:issen.

Claims (14)

VEB Kombinat üess- und i?eLjeluA stechnik Dessau Patentansprüche

1. Elektrischer Tenooraturschalter zur thermostatischen Re^eIUn₀ von Kühlschränken, Heiz- und Klimageräten oder dgl., bestehend aus einem temperaturabhängigen T.Teß- und Stellsystem, beispieIsweise einen Temperaturfühler, einer Kapillarleitung und einer Fembrandose, die mit einer wärme empfindlich en Ausdehnungsflüssig— keit gefüllt sind, aus einem elektrischen Schnappschalter, der vom Stellsystem vermittelst eines übertrabungsmechanismus ge_oen die Kraft einer Rückstellf2der betätigt wird und dessen Kontakte im elektrischen Stromkreis eines Eältekompressors, einer Heizvorrichtung oder d^l. liegen, aus einer Differenzdruckfeder, die eine Schaltdifferenz zwischen Sin- und AussCiialttemperatur zusammen mit dem Schnappschalter hervorruft, weiter aus einer Sollwerteinstellvorrichtung, die entweder die Rückstellfeder oder die Differenzdruckfedc-r über einen Nockentrieb beeinflußt und eine Einrichtung zur willkürlichen Unterbrechung der Re_oelung aufweist, und aus einem Schaltergehäuse zur Aufnahme aller Funktionsteile, dadurch ^kennzeichnet, daß der Übertragungsmechanismus aus einem an sich bekannten, gehäusegelagerten Kniehebel (39) und einer Stelze (44) besteht, daß der Kniehebel (39 auf einem, mit dem Stellsyctem (50) zusammenhängenden Hebelarm (4-1) in an sich bekannter Weise Vorzugs v/eise mittig einen kugelkalottenförmigen Angriffspunkt

4098 12/0787

aufweist, daß auf einem weiteren Hebelarm (42) des Kniehebels (39) mindestens zwei Aufhängevorrichtungen (45; 46) für die Rückstellfeder (47), vorzugsweise symmetrisch, angeordnet sind, und daß die Rückstellfeder (4?) andererseits im Schaltergehäuse (1) oder in einem Nockenhebel (25) befestigt ist, welch letzterer über einen Nocken (29) und eine fest mit einer Eins te 11 spindel (16) verbundenen Rockenscheibe (18) bewegt wird.

2. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Sinstellspindel (16) ein Schalthebel (19) gelenkig gelabert ist, der den Kniehebel (39) geben die V/irkunt, der Rückstellfeder (4?) infolge der Federkraft einer am Schalthebel (I9) befestigten Diffcrensdruckfeder (33) belastet.

3. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß dem Schalthebel (I9) und den Kniehebel (39) ein biegsamer Stift (59) angeordnet ist, der an einem Ende (60) fest eingespannt ist, während das andere Ende (61) lose anlieft, und dessen Achse im wesentlichen senkrecht auf dem Schalthebel (19) und dem Kniehebel (39) steht.

4. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stift (59) im Schalthebel (19) fest eingespannt ist.

5. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, da- die Differenzdruckfeder (33) im Nockenhebel (25) befestigt ist.

Λ 0 9 8 12/0787

6. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannung der Rückstellfeder (4-7) verändert werden kann.

7. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspannung der Differenzdruckfeder (33) verändert werden kann_e

8. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1,2 und. 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Nockenhebel (25) Anschläge (32) aufweist, die bei vorbestimmter Stellung der Nockenscheibe (13) den Kniehebel (39) so arretieren, daß die Re^elun^ unterbrochen ist.

Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1, 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Schalthebels (19) entgegen der Wirkung der Rückstellfeder (47) durch einen Anschlag (53)_f vorzugsweise im Schaltergehäuse (1), begrenzt wird.

10. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Schaltergehäuse (1) in an sich bekannter Weise ein mit mindestens zwei Kammern (71) versehener Schalterkörper (72) angeordnet ist, in dem sich ein oder mehrere gleiche elektrische Schnappschalter (2) befinden, daß die Betätigung eines ersten, als Hebelschalter arbeitenden Schnappschalters (2a) in bekannter Weise durch die Membrandose (50) über die Stelze (44) erfolgt, daß weiterhin die Stelze (44) einen zweiten Schnappschalter (2b) verzögert schaltet und/oder

409812/0787

daß ein dritter/der zweite Schnappschalter (2b) durch einen starr mit dem Nockenhebel (25) verbundenen Schaltstift (69) geschaltet wird,

11. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Stelze ('W-) den zweiten Schnappschalter (2b) mittelbar schaltet,

12. Temperaturschalter nach Anspruch 1, 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappschalter (2) in an sich bekannter Weise je einen Betätiger (66; 68) aufweisen, und daß am Betätiger (66) des ersten Schnappschalters (2a) ein Schalthebel (65) befestigt ist, der eine Kröpfung (67) besitzt und auf den Betätiger (68) des zweiten Schnappschalters (2b) einwirkt.

13. Elektrischer Temperaturschalter nach Anspruch 1, 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kröpfurg (67) des Schalthebels (65) so gerichtet ist, daß der zweite Schnappschalter (2b) gegenüber dem ersten (2a) zeitlich verzögert geschaltet wird.

14. Elektrischer Temperaturschalter nach Ansprucn 1 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstift (69) den zugehörigen Schnappschalter (2b) schaltet, wenn der Einstellknopf (17) die Regelung urxterbxioht«

15· Elektrischer Tempera turs ehalt er nach Ansprrv:.^ '; iu ": IO _t dadurch gekennzeichnet, daß die Noekaascbai'>o (IcO

40 S 8 12/07 8 7

8a

einen Nocken (70) aufweist, der nur den vom Schaltstift (69) betätigten Schnappschalter (2b) betätigt, sonst aber wirlaingslos ist.

409812/0787