AT11678U1 - Schneidkopf mit trimmer und scherblock - Google Patents

Abstract

Bei einem Schneidkopf (1), insbesondere für Rasierapparate, mit einem im wesentlichen U-förmigen Trimmer mit einem feststehenden Kamm (7) und wenigstens einem relativ zu diesem oszillierend antreibbaren Schneidmesser (6) und wenigstens einem zwischen den Schenkeln des U-förmigen Trimmers angeordneten, oszillierend antreibbaren Scherblock (4) sind das Schneidmesser (6) und der wenigstens eine Scherblock (4) zu gegensinniger Bewegung antreibbar.

Description

österreichisches Patentamt AT 11 678 U1 2011-03-15

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft einen Schneidkopf, insbesondere für Rasierapparate, mit einem im wesentlichen U-förmigen Trimmer mit einem feststehenden Kamm und wenigstens einem relativ zu diesem oszillierend antreibbaren Schneidmesser und wenigstens einem zwischen den Schenkeln des U-förmigen Trimmers angeordneten, oszillierend antreibbaren Scherblock sowie einen Rasierapparat mit einem derartigen Schneidkopf.

[0002] Rasierapparate sind in unterschiedlichen Ausbildungen bekannt. Neben Geräten mit rotierenden Messern sind vor allen Dingen Scherköpfe mit wenigstens einem Scherblatt bekannt, relativ zu welchem ein Scherblock oszillierend bewegt wird. Die Kombination eines Trimmers zum Kürzen längerer Haare mit einem Scherblock zum Erfassen und Schneiden der bereits gekürzten Haare ist ebenso aus dem Stand der Technik bekannt. Zumeist ist der Trimmer dabei an einer Seite des Rasierapparats angebracht und kann bei Bedarf aus- bzw. eingefahren werden. Ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt sind Schneidköpfe, die zu beiden Seiten eines zentral gelegenen Scherkopfs Trimmer aufweisen, sodass beim Rasieren zuerst die Trimmer längere Haare stutzen und im Anschluss der mit einer Scherfolie zusammenwirkende Scherblock die vorgekürzten Haare abschneidet.

[0003] Die Druckschrift FR 1435860 zeigt einen Schneidkopf für Rasierapparate mit einem im wesentlichen U-förmigen Trimmer und einem zwischen den Schenkeln des U-förmigen Trimmers angeordneten, mit einer Scherfolie zusammenwirkenden Scherblock.

[0004] Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen Schneidkopf aus dem Stand der Technik derart weiterzubilden, dass die Geräusche und insbesondere die Vibrationen eines derartigen Schneidkopfs reduziert werden und der Schneidkopf in einfacher Weise von einem Antrieb getrennt und somit in einfacher Weise gereinigt oder getauscht werden kann. Weiters ist es Aufgabe der Erfindung, dass die Kraft des Antriebsmotors mit möglichst wenigen Umlenkungen auf den Schneidkopf übertragen wird, damit dieser kleinbauend ist und kostengünstig herzustellen ist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der Schneidkopf der eingangs genannten Art erfindungsgemäß derart weitergebildet, dass das Schneidmesser und der wenigstens eine Scherblock zu gegensinniger Bewegung antreibbar sind. Durch das gegensinnige Antreiben des Schneidmessers und des Scherblocks können die auftretenden Vibrationen und die Geräuschentwicklung stark reduziert werden. Durch die gegensinnige Bewegung wirken die von den bewegten Teilen ausgehenden Kräfte in entgegengesetzte Richtungen und heben sich zumindest teilweise auf. Die Unwucht des Antriebs, die für die Vibrationen des Scherkopfes verantwortlich ist, wird reduziert. Durch eine Reduktion der Vibrationen wird gleichzeitig auch die Geräuschentwicklung verringert, da die Vibrationen dazu führen, dass der Scherblock an die dem Scherblock zugeordnete Scherfolie schlägt und somit klappert. Auch andere bewegliche Teile werden durch die Vibrationen bewegt und erzeugen dabei Geräusche.

[0006] In bevorzugter Weise ist der Schneidkopf derart weitergebildet, dass das Schneidmesser im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist. Alternativ zu dieser Ausbildung kann der Trimmer zwei Schneidmesser aufweisen, welche an den Schenkeln des U-förmigen feststehenden Kammes geführt sind.

[0007] Generell ist anzumerken, dass im Rahmen der vorliegenden Erfindung ein Bezug auf die U-Form nicht notwendigerweise bedeutet, dass die Schenkel des U-förmigen Trimmers parallel sind. Wichtig ist hierbei lediglich, dass zwischen den beiden Trimmerschenkeln genügend Platz für die Anbringung eines Scherblockes bleibt. Ausbildungen, bei welchen die Schenkel der U-Form divergieren, konvergieren oder beide Schenkel in dieselbe Richtung geneigt ausgebildet sind, also ein einseitig geöffnetes Trapez oder eine einseitig geöffnete Raute bilden, sind im Rahmen der Erfindung ebenfalls möglich.

[0008] Zum Erzielen einer gegensinnigen Bewegung des Schneidmessers und des wenigstens einen Scherblocks ist der erfindungsgemäße Schneidkopf in bevorzugter Weise dahingehend 1/10 österreichisches Patentamt AT 11 678 U1 2011-03-15 weitergebildet, dass ein um eine Achse schwenkbarer Hebel mit einem Eingriff für einen oszillierenden Antrieb vorgesehen ist, wobei das Schneidmesser und der wenigstens eine Scherblock von entgegengesetzten Hebelarmen angetrieben sind. Der Antrieb der gegensinnig bewegten Teile erfolgt somit mit Hilfe eines einzigen Bauteils, sodass komplizierte Getriebe und Lenkeranordnungen vermieden werden können. Dies reduziert einerseits die Anzahl der beweglichen Teile und erhöht andererseits die Zuverlässigkeit eines derartigen Schneidkopfs.

[0009] Zur Erhöhung der Schneidleistung ist der erfindungsgemäße Schneidkopf bevorzugt dahingehend weitergebildet, dass zwei Scherblöcke von demselben Hebelarm zu gleichsinniger Bewegung angetrieben sind.

[0010] In bevorzugter Weise ist der erfindungemäße Schneidkopf derart weitergebildet, dass die Massen, welche von den entgegengesetzten Hebelarmen angetrieben sind, im Wesentlichen gleich groß gewählt sind. Dadurch wird erreicht, dass Vibrationen weitestgehend vermieden werden. Zu diesem Zweck ist der erfindungsgemäße Schneidkopf in bevorzugter Weise derart weitergebildet, dass der Körper des Schneidmessers zur Anpassung seiner Masse Ausnehmungen aufweist. Durch das Vorsehen von Ausnehmungen kann die Masse des Schneidmessers, der im Vergleich zu dem wenigstens einen Scherblock üblicherweise eine größere Masse aufweist, gezielt reduziert werden, um an die Masse der wenigstens einen Scherblocks angepasst zu werden.

[0011] Der Schneidkopf ist in bevorzugter Weise derart weitergebildet, dass der oder die Scherblöcke mit einer oder mehreren Scherfolien Zusammenwirken.

[0012] Dadurch, dass in bevorzugter Weise der wenigstens eine Scherblock an einem Schwingelement festgelegt ist, in das der Hebel eingreift, können konventionelle Scherblöcke verwendet werden, welche in bekannter Art und Weise an dem Schwingelement festgelegt werden können, wobei das Schwingelement aus einem kostengünstigeren Material hergestellt werden kann. Somit können insgesamt die Herstellungskosten reduziert werden. Das Schwingelement bietet außerdem die Möglichkeit eine Mehrzahl von Scherblöcken gemeinsam anzutreiben.

[0013] In bevorzugter Weise ist der Schneidkopf derart weitergebildet, dass das Schneidmesser an einer Schwingbrücke festgelegt ist. Das Schneidmesser wird daher über die Schwingbrücke angetrieben, wobei die Schwingbrücke dazu dient, den Angriffspunkt für den Antrieb des Schneidmessers von der Ebene des Schneidmessers weiter nach unten zu verlagern, sodass der Antrieb mit Hilfe des dem Schersystem abgewandten Hebelarms des bereits beschriebenen Antriebshebel erfolgen kann. Die Schwingbrücke kann dabei ohne weiteres aus einem vom Material des Scheidmessers verschiedenen Material bestehen, insbesondere aus Kunststoff, wodurch sich die Herstellungskosten reduzieren lassen.

[0014] Damit der für den Antrieb des wenigstens einen Scherblocks vorgesehene Hebelarm des Antriebshebels ungehindert zur Wirkung gelangen kann, ist in bevorzugter Weise vorgesehen, dass die Schwingbrücke eine Durchführung aufweist, durch welche der Hebel geführt ist. Der Hebel muss somit nicht aufwendig seitlich an der Schwingbrücke herumgeführt, sondern kann dann zentral gelagert werden. Dadurch wird die Möglichkeit eines im wesentlichen symmetrischen Aufbaus geschaffen, sodass die Massen auf beiden Seiten der Symmetrieebene, nämlich einer Längsmittelebene entsprechend Ebene Vl-Vl in Fig. 5, in einfacherWeise ausgeglichen werden. Durch diese Maßnahme können einseitige Belastungen des Hebels vermieden und dadurch die Lebensdauer des Hebels und damit des Schneidkopfs erhöht werden.

[0015] Zur Übertragung der Antriebskraft auf die Schwingbrücke ist der erfindungsgemäße Schneidkopf derart weitergebildet, dass die Schwingbrücke einen Steg aufweist, der zum Antrieb des Schneidmessers in ein Langloch des Hebels eingreift. Durch die Führung im Langloch kann die Schwingbewegung des Hebels in einfacher Weise in eine oszillierende Bewegung der Schwingbrücke umgesetzt werden.

[0016] Zum Antreiben der beweglichen Bauteile relativ zu den feststehenden Bauteilen ist der Schneidkopf in bevorzugter Weise derart weitergebildet, dass die Schwenkachse des Hebels in 2/10 österreichisches Patentamt AT 11 678 U1 2011-03-15 einem mit dem feststehenden Kamm verbundenen Bauteil gelagert ist.

[0017] Zur Festlegung des erfindungsgemäßen Schneidkopfs ist dieser in bevorzugter Weise dahingehend weitergebildet, dass der Schneidkopf Rastelemente zur Festlegung an einem Rasierapparat aufweist.

[0018] Die Erfindung betrifft weiters einen Rasierapparat mit einem erfindungsgemäßen Schneidkopf.

[0019] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigt [0020] Fig. 1 eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Schneidkopfes, [0021] Fig.2 den zusammengebauten erfindungsgemäßen Schneidkopf in einer perspektivi schen Ansicht, [0022] Fig.3 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Schneidkopfes, [0023] Fig.4 einen Schnitt nach IV-IV der Fig.3, [0024] Fig.5 eine Ansicht der schmalen Seite des erfindungsgemäßen Schneidkopfes, [0025] Fig.6 einen Schnitt nach Vl-Vl der Fig.5 und [0026] Fig.7 einen Schnitt entsprechend der Fig. 6 in rechter Exzenter-Stellung und abgenom menem Deckrahmen.

[0027] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Schneidkopf 1 in isometrischer Ansicht zerlegt dargestellt. Der Schneidkopf 1 umfasst einen Deckrahmen 2, Scherfolien 3, die mit Scherblöcken 4 Zusammenwirken, wobei die Scherblöcke 4 an einem Schwingelement 5 festgelegt sind. Weiters umfasst der Schneidkopf 1 ein bewegliches U-förmiges Schneidmesser 6, welches mit einem feststehenden U-förmigen Kamm 7 zusammenwirkt und über die Schwingbrücke 8 vom Hebel 9 angetrieben wird. Der Hebel 9 ist mit Hilfe eines Bolzens 10 im Grundrahmen 11 festgelegt, wobei der Grundrahmen den ortsfesten Kamm 7 trägt. Mit 12 ist ein Exzenter bezeichnet, welcher jedoch nicht mehr Teil des Schneidkopfes 1 ist. Die Ausnehmungen 13 im Schneidmesser 6 dienen der Anpassung der Massen, die von den Hebelarmen 14, 15 des Hebels 9 angetrieben werden. Das Schwingelement 5 weist an seiner Oberseite federnde Polster 16 auf, die die Scherblöcke 4 gegen die Scherfolie 3 pressen und in Anlage halten, und weist an seiner Unterseite Führungsnasen 17 auf, die an der Unterseite des Kammes 7 gleitend geführt sind.

[0028] Im zusammengesetzten Zustand verläuft der Bolzen 10 durch die Bohrungen 20 im Grundrahmen 11, durch die Fenster 21 in der Schwingbrücke 8 und durch die Bohrung 19 des Hebel 9 und bildet die Schwenkachse des Hebels 9. Am antriebsseitigen Hebelarm 14 befindet sich ein Eingriff 22 für einen Exzenter 12, welcher sich nach oben verjüngt und in ein Langloch 23 übergeht. In diesem Langloch 23 ist der Steg 24 der Schwingbrücke 8 geführt. Am Ende des abtriebsseitigen Hebelarmes 15 befindet sich ein Antriebskopf 18.

[0029] In Fig. 2 ist eine isometrische Ansicht des erfindungsgemäßen Schneidkopfes 6 gezeigt, wobei die gleichen Bezugszeichen die gleichen Bauteile bezeichnen.

[0030] In Fig.4 ist gut ersichtlich wie der Steg 24 der Schwingbrücke 8 im Langloch 23 geführt ist. Ebenso ist gut ersichtlich, dass der Bolzen 10 durch die Fenster 21 der Schwingbrücke 8 geführt ist.

[0031] In Fig. 6 ist die Lagerung des Stegs 24 im Langloch 23 des Hebels 9 ersichtlich. Zusätzlich ist in Fig. 6 der Eingriff des Schwingelements 5, in welchen der Antriebskopf 18 des Hebels 9 eingreift, mit 25 bezeichnet.

[0032] Fig.7 ist eine ähnliche Ansicht wie Fig.6, jedoch ist der Deckrahmen 2 abgenommen und der Antriebshebel 9 ist in einer ausgelenkten Position, sodass die Funktionsweise des gegensinnigen Antriebs des Schneidmessers und des Scherblockes nachvollzogen werden kann. Der 3/10

Claims (14)

1. österreichisches Patentamt AT 11 678 U1 2011-03-15 Hebel 9 ist um die vom Bolzen 10 gebildete Achse verschwenkt und der Hebelarm 14 ist nach rechts ausgelenkt und Hebelarm 15 nach links. Dadurch, dass der Steg 24 und damit die Schwingbrücke 8 am Hebelarm 14 angelenkt sind ist, befindet sich das Schneidmesser 6 in einer nach rechts verschobenen Position. Die Scherblöcke 4 sind über das Schwingelement 5 mit dem Antriebskopf 18 verbunden, der sich am Hebelarm 15 befindet, wodurch sich die Scherblöcke 4 in einer nach links ausgelenkten Position befinden. Es ist offensichtlich, dass die Scherblöcke 4 sich immer gegensinnig zu dem Schneidmesser 6 bewegen. Wird die Distanz zwischen Antriebskopf 18 und Bolzen 10 und die Distanz zwischen Steg 24 und Bolzen 10 im zusammengebauten Zustand und die Massen ebenfalls gleich groß gewählt, sind die Kräfte an beiden Hebelarmen 14, 15 gleich groß, wodurch zusätzlich einseitige Belastungen des Hebels 9 vermieden werden können. Ansprüche 1. Schneidkopf, insbesondere für Rasierapparate, mit einem im wesentlichen U-förmigen Trimmer mit einem feststehenden Kamm und wenigstens einem relativ zu diesem oszillierend antreibbaren Schneidmesser und wenigstens einem zwischen den Schenkeln des U-förmigen Trimmers angeordneten, oszillierend antreibbaren Scherblock, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser (6) und der wenigstens eine Scherblock (4) zu gegensinniger Bewegung antreibbar sind.
2. 2. Schneidkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser (6) im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist.
3. 3. Schneidkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein um eine Achse schwenkbarer Hebel (9) mit einem Eingriff (22) für einen oszillierenden Antrieb (12) vorgesehen ist, wobei das Schneidmesser (6) und der wenigstens eine Scherblock (4) von entgegengesetzten Hebelarmen (14,15) angetrieben sind.
4. 4. Schneidkopf nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Scherblöcke (4) von demselben Hebelarm (15) zu einer gleichsinnigen Bewegung angetrieben sind.
5. 5. Schneidkopf nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Massen, welche von den entgegengesetzten Hebelarmen (14, 15) angetrieben sind, im Wesentlichen gleich groß gewählt sind.
6. 6. Schneidkopf nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper des Schneidmessers (6) zur Anpassung seiner Masse Ausnehmungen (13) aufweist.
7. 7. Schneidkopf nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Scherblock (4) mit einer oder mehreren Scherfolien (3) zusammenwirkt.
8. 8. Schneidkopf nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Scherblock (4) an einem Schwingelement (5) festgelegt ist, in das der Hebel (9) eingreift.
9. 9. Schneidkopf nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser (6) an einer Schwingbrücke (8) festgelegt ist.
10. 10. Schneidkopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingbrücke (8) eine Durchführung aufweist, durch welche der Hebel (9) geführt ist.
11. 11. Schneidkopf nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingbrücke (8) einen Steg (24) aufweist, der zum Antrieb des Schneidmessers (6) in ein Langloch (23) des Hebels (9) eingreift. 4/10 österreichisches Patentamt AT 11 678 U1 2011-03-15
12. 12. Schneidkopf nach einem der Ansprüche 3-11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse des Hebels (9) in einem mit dem feststehenden Kamm (7) verbundenen Bauteil gelagert ist.
13. 13. Schneidkopf nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkopf (1) Rastelemente zur Festlegung an einem Rasierapparat aufweist.
14. 14. Rasierapparat mit einem Schneidkopf (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche. Hierzu 5 Blatt Zeichnungen 5/10