WO2019105507A1

WO2019105507A1 - Kraftfahrzeugschlossanordnung

Info

Publication number: WO2019105507A1
Application number: PCT/DE2018/100950
Authority: WO
Inventors: Stephan Mittelbach; Christian Hegger
Original assignee: Kiekert AG
Current assignee: Kiekert AG
Priority date: 2017-11-28
Filing date: 2018-11-21
Publication date: 2019-06-06
Anticipated expiration: 2020-05-28
Also published as: DE102017128132A1

Abstract

Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugschlossanordnung (1), insbesondere ein Kraftfahrzeugseitentürschloss (9), aufweisend ein Schlossgehäuse (2, 13), ein Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einer elektrischen Stromversorgung (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugschloss (9) ein Betätigungsmittel (5) aufweist, wobei das Betätigungsmittel (5) in einer Einbauposition des Kraftfahrzeugschlosses (9) sichtbar ist und ein Leuchtmittel (7) aufweist, so dass ein Ausleuchten des Betätigungsmittels (5) ermöglichbar ist.

Description

Kraftfahrzeugschlossanordnung

Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung, insbesondere ein

Kraftfahrzeugseitentürschloss, aufweisend ein Schlossgehäuse, ein Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einer elektrischen Stromversorgung und einem von außen sichtbaren Betätigungsmittel. Es ist bekannt, dass Kraftfahrzeuge mit einer steigenden Anzahl von

Sicherheitstechniken ausgestattet werden, dazu gehören auch sicherheitsrelevante Beleuchtungen am Fahrzeug. Deshalb werden auch an Kraftfahrzeugtüren Leuchtmittel angebracht um den Bodenbereich im Bewegungsbereich der Fahrzeugtür auszuleuchten und/oder den rückwärtigen Verkehr auf die geöffnete Tür hinzuweisen.

Eine visuelle Anzeige des Öffnungszustandes einer Kraftfahrzeugtür ist insbesondere bei beeinträchtigter Sicht, durch Dunkelheit oder andere Einflüsse, z.B. Wettereinflüsse vorteilhaft.

Bevorzugt werden die Leuchtmittel an einem nach innen weisenden Teil der Kraftfahrzeugtür angebracht, so dass das Leuchtmittel bei geschlossenem Zustand der Kraftfahrzeugtür nicht sichtbar ist. Bei geöffnetem Zustand der Kraftfahrzeugtür ragt das Leuchtmittel jedoch in die Fahrbahn hinein und weist dadurch den rückwärtigen Verkehr auf das, durch die Tür entstandene, Hindernis hin. Der nach innen weisende Teil der Kraftfahrzeugtür dient, in der Regel auch zur Aufnahme für das Kraftfahrzeugtürschloss. Diese Zusatzsicherheitsbeleuchtungen werden beim Öffnen der Tür mit Energie versorgt, so dass das Leuchtmittel aufleuchtet um, wie schon erwähnt, der rückwärtige Verkehr zu warnen, den Fußboden und/oder das Umfeld der Kraftfahrzeugtür auszuleuchten. Dabei sind die Leuchtmittel an, bereits in der Tür vorhandene Stromversorgungen, beispielsweise der des

Kraftfahrzeugtürschlosses, angeschlossen.

Bekannt ist auch, das Anbringen von passiven Leuchtmitteln, beispielsweise von Reflektoren, an einer nach innen gewandeten Seite der Kraftfahrzeugtür, um den Rückwärtigen Verkehr zu warnen.

Die DE 39 08 995 A1 beschreibt eine Rückleuchte die vollständig um den Rand des Einlaufschlitzes eines Kraftfahrzeugtürschlosses angebracht beziehungsweise eingebaut ist. Diese Rückleuchte kann dabei unter anderem als passiver Rückstrahler ausgeführt sein.

Aus der DE 297 16 022 ist eine aktive Türwarnleuchte bekannt, die in einer Gehäuseerweiterung des Schlossgehäuses untergebracht ist. Dabei ist die Warnleuchte als Soffittenlampe ausgeführt. Des Weiteren stellt diese Gehäuseerweiterung ein zusätzliches Bauteil dar. Dadurch werden zusätzliche

Montageschritte notwendig oder im besten Fall ist die Erweiterung bereits vor der Montage an das Gehäuse angebracht.

Die DE 20 2006 004 187 U1 beschreibt eine Beleuchtungseinheit für die Heckklappe eines Kraftfahrzeuges, die auf der Außenseite der Heckklappe angebracht und mit der Schlosseinheit verbunden ist. Als Leuchtmittel wird eine Leuchtdiode vorgeschlagen, die aber einer separaten Kammer zugeordnet ist und zwar der äußeren auf der Außenseite der Heckklappe angebrachten Kammer. Die WO 2004/1 13654 A1 beschreibt ein Schloss mit integrierter Warnanzeige für den rückwärtigen Verkehr. Diese Warnanzeige ist hierbei eine elektrisch betriebene visuelle Anzeige, die an einer Oberfläche des Einlaufmauls platziert ist und von einem im Kraftfahrzeugschloss befindlichen Schaltkreis mit Strom versorgt wird. Jedoch wird hier nicht genauer beschrieben um welche Art von visueller Anzeige es sich handelt.

Aus der EP 1 254 808 A1 ist ein Schloss mit integriertem Leuchtmittel bekannt. Dabei ist dieses Leuchtmittel als eine Leuchtdiode ausgeführt, und an einer Türoberfläche positioniert, die bei geschlossenem Türzustand nicht sichtbar ist.

Dies Bauform hat den Nachteil, dass für das austreten des Lichtes ein zusätzliches Loch in die Karossiere der Tür gestanzt werden muss.

Aus der DE 10 2013 008 354 A1 schließlich ist bekannt, ein Leuchtmittel im Einlaufmaul der Drehfalle zu platzieren. Dieses Leuchtmittel dient dabei zur Anzeige des Öffnungszustandes der Tür bei schlechter Sicht und/oder Dunkelheit. Vorgesehen ist dabei die Verwendung von mindestens einer Leuchtdiode, die bei geöffneter Tür aktiviert ist. Diese LED ist dabei zurückversetzt im Vergleich zum Türkörper platziert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ausgehend vom bekannten Stand der Technik ein verbessertes Kraftfahrzeugschloss mit einer Beleuchtungsfunktion bereit zu stellen. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung eine Beleuchtungsfunktion bereitzustellen, die eine zusätzliche Sicherheit für Bediener bietet und eine Funktionssicherheit des Kraftfahrzeuges erhöht. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung einer Sicherheitsbeleuchtung bereitzustellen. Dabei ist eine einfache Montage, mit möglichst wenigen zusätzlichen Arbeitsschritten, sowie eine Platzierung in der Kraftfahrzeugtür, die eine gute Sichtbarkeit ermöglicht wichtig. Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1 . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung, den

Unteransprüchen und den Zeichnungen beschriebenen Merkmale möglich.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Kraftfahrzeugschlosses sind in den abhängig formulierten Schutzansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den Unteransprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger, technologisch sinnvoller, Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass ein Kraftfahrzeugschlossanordnung, insbesondere ein Kraftfahrzeugseitentürschloss, aufweisend ein Schlossgehäuse, ein Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einer elektrischen Stromversorgung bereit gestellt wird, wobei das Kraftfahrzeugschloss ein Betätigungsmittel aufweist und wobei das Betätigungsmittel in einer Einbauposition des Kraftfahrzeugschlosses sichtbar ist und ein Leuchtmittel aufweist, so dass ein Ausleuchten des Betätigungsmittels ermöglichbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Kraftfahrzeugschlosses ist nun die Möglichkeit geschaffen durch die Positionierung der Beleuchtung eine gute Sichtbarkeit zu gewährleisten und somit die Funktionssicherheit des Kraftfahrzeuges zu erhöhen und gleichzeitig zusätzliche Sicherheit für den Bediener bereitzustellen. Ebenso ist, durch das Vermeiden zusätzlicher Bauteile in der Kraftfahrzeugtür und die konstruktive einfache Lösung, eine einfache Montage gewährleistet. Dies stellt somit auch eine kostengünstige Lösung dar. Grundsätzlich dient eine solche Kraftfahrzeugschlossanordnung dem Verschließen eines beweglichen Anbauteils des Kraftfahrzeuges. Dies kann beispielsweise eine Tür, Schiebetür, Heckklappe, Haube oder Bauteile mit ähnlicher Funktion, nämlichem dem verschließen von Öffnungen, sein. Dabei ist das Kraftfahrzeugschloss regelmäßig auf einer Seite, insbesondere auf einer innen liegenden Seite bezüglich des Fahrzeuges, positioniert, kann jedoch auch am nicht beweglichen Teil, der Öffnung, beispielsweise an einem Karosserierahmen, befestigt sein. Unter dem Begriff Kraftfahrzeugschlossanordnung sind aber auch Anordnungen zu verstehen, die über das eigentliche Schließsystem hinausgehen. Es sind auch Anordnungen umfasst, die zum Bespiel zum Halten des Schließsystems oder Schlosses eingesetzt werden, wie zum Beispiel sogenannte Türmodule, an denen weitere Bauteile der Tür oder Klappe montiert sein können.

Dabei besteht das Kraftfahrzeugschloss aus einem Gesperre aus mindestens einer Drehfalle und einer Sperrklinke. Bei einem Schließzustand des beweglichen Anbauteils ist die Drehfalle mit einem Schlosshalter im Einsatz und verbindet somit das Anbauteil mit dem unbeweglichen Teil, beispielweise dem Karosserierahmen, des Kraftfahrzeuges. Um ein sicheres Schließen zu gewährleisten, wird die

Drehfalle durch die Sperrklinke blockiert und hält somit die Drehfalle in der Schließstellung. Diese Verbindung kann durch Betätigen eines Türgriffes jeglicher Art entweder mechanisch und/oder elektromechanisch und/oder elektrisch geöffnet werden. Dabei ist das Kraftfahrzeugschloss, beinhaltend zumindest das Gesperre und die Sperrklinke, regelmäßig an dem beweglichen Kraftfahrzeugteil angebracht und der Schlosshalter ist fest mit der Karosserie des Kraftfahrzeuges verbunden. Jedoch kann dies auch gegenteilig sein, so dass der Schlosshalter an dem beweglichen Teil angebracht ist und das Kraftfahrzeugschloss fest mit dem Kraftfahrzeug verbunden ist. Regelmäßig wird dabei ein Betätigungsmittel, welches als eine funktionsbedingte Öffnung, beispielsweise eine Notverriegelung, eine Kindersicherung oder dergleichen, verstanden wird, in solchen Kraftfahrzeugschlossern verbaut. Dabei sollte das Betätigungsmittel eine Einbauposition aufweisen, die in mindestens einer Stellung des beweglichen Kraftfahrzeugteiles von außen zugänglich beziehungsweise ersichtlich ist.

Das Leuchtmittel, welches für das Ausleuchten des Betätigungsmittels verwendet wird, ist ein kleinstbauendes Leuchtmittel wie beispielsweise eine Leuchtdiode, auch als LED bekannt, oder ähnliche kleinbauende elektronische Leuchtmittel, welches für den Einsatz in Kraftfahrzeugen verwendbar ist.

Dabei ist es gemäß der Erfindung wichtig, dass das Leuchtmittel ein Ausleuchten des Betätigungsmittels ermöglicht. Dies ist vorteilhaft, da diese Funktion eine zusätzliche Sicherheit für den Bediener, sowie den rückwärtigen Verkehr darstellt und somit die Funktionssicherheit des Kraftfahrzeuges erhöht. Des Weiteren ist das Ausleuchten eines Betätigungsmittels dahingehende vorteilhaft, da keine zusätzlichen Bauteile in die Tür eingebaut werden müssen. Dies ist eine konstruktiv einfache Lösung, welche sowohl kostengünstig ist und zeitgleich eine einfache Montage gewährleistet.

Nach einer zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Leuchtmittel einer Öffnung des Betätigungsmittels zugeordnet ist. Dabei kann eine solche Öffnung verschiedene Geometrien und Tiefen aufweisen, welche der Hauptfunktion des Betätigungsmittels dienen. Diese Geometrie kann sowohl symmetrisch als auch asymmetrisch sein. Beispielhaft sind hier kreisförmige, rechteckige oder andere Geometrien zu nennen, die zum Beispiel auch zur Aufnahme von Bedienelementen ausgebildet sein können. Vorteilhafterweise ist solch eine Öffnung zentriert angebracht und ohne Überhänge gestaltet, so dass ein Ausleuchten des Betätigungsmittels gleichmäßig und ohne Schattenwürfe erfolgt. Dadurch ist eine optimale Lichtausbeute, sowie ein Bündel beziehungsweise Fokussieren des Lichtstrahles möglich und somit eine optimale Funktionssicherheit des Kraftfahrzeuges gewährleistet. Nach einer weiteren zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine Stromversorgung für das Leuchtmittel ein Teil des Kraftfahrzeugschlosses, insbesondere ein einen Gehäuseteil des Kraftfahrzeugschlosses bildender Elektrokomponententräger ist. In den meisten Kraftfahrzeugschlossern, ist solch eine Stromversorgung bereits vorhanden und wird beispielsweise für die Ansteuerung und/oder Stromversorgung zum Beispiel einer Zentralverrieglung genutzt.

Häufig wird dafür ein Elektrokomponententräger verwendet. Dabei lassen sich konstruktiv einfach verschiedene elektronische Bauteile auf diesem platzieren und mit Energie versorgen. Dabei ist auch das Platzieren eines Leuchtmittels auf dem

Elektrokomponententräger möglich, so dass eine Stromversorgung gewährleistet ist. Dieser Aufbau ist zu bevorzugen, da diese Ausbildung der Erfindung eine kostengünstige Variante darstellt, und keine zusätzliche Stromversorgung benötigt wird und die Anzahl der Bauteile minimal ist.

Um das Ausleuchten des Betätigungsmittels zu gewährleisten sieht der Erfindung vor, dass das Leuchtmittel beabstandet zum Elektrokomponententräger im Kraftfahrzeugschloss angeordnet ist. Dabei ist die elektrische Anbindung des Leuchtmittels, unabhängig von der Größe des Abstandes, direkt an der Stromversorgung, insbesondere an dem Elektrokomponententräger, anbindbar. Je nach Bauform und Baugröße des Kraftfahrzeugschlosses, kann der Abstand zwischen Leuchtmittel und Elektrokomponententräger variieren, so dass das Leuchtmittel vorteilhafterweise in der Nähe eine Austrittsöffnung, aus der das Licht austreten kann, platziert wird. Ebenso ist es beispielsweise möglich das Leuchtmittel in einem Winkel der nicht 45 Grad entspricht anzuordnen, so dass eine optimale Funktion, nämlich das ausleuchten gewährleistet werden kann. Durch solch eine beabstandete Position nahe der Austrittsöffnung, ist die optimale Sicherheit für den Bediener gewährleistet, da auf diese Weise sich die Lichtquelle an der Oberfläche der Austrittsöffnung befindet und somit ein optimales Ausleuchten ermöglicht.

Ein Schutzeffekt für das im Kraftfahrzeugschloss befindliche Leuchtmittel ist erfindungsgemäß dadurch vorgesehen, dass eine Abdeckung im Betätigungsmittel vorgesehen ist, so dass ein mittelbares Ausleuchten ermöglichbar ist. Dabei ist ein lichtdurchlässiges Material für solch eine Abdeckung, wie beispielsweise

Polymethylmethacrylat, auch bekannt als Plexiglas, verwendbar. Dieses kann je nach Bedarf farblos sein oder eingefärbt werden, so dass das Licht in verschiedenen Farben bereitstellbar ist. Die Abdeckung ist dabei so zu positionieren, dass sie zwischen der Austrittsöffnung des Lichtes und der Lichtquelle positioniert ist. Dies kann beispielsweise direkt an der Oberfläche, oder leicht nach innen versetzt sein.

Der Einbau einer Abdeckung ist dabei vorteilhaft, da sie das Leuchtmittel sowohl vor Beschädigungen als auch vor Verschmutzungen schützt. Dies bedeutet, dass das Leuchtmittel nicht durch eindringende Gegenstände beschädigt werden kann und auch durch den normalen Betrieb entstehende Verschmutzungen leicht von der

Oberfläche entfernbar sind. Zusätzlich ist das Schloss vor Verschmutzung dahingehende geschützt, dass die Öffnung nach außen hin verschlossen ist, so das keine Schmutzpartikel in das Schloss eindringen können und dieses von innen zu beschädigen. Dies gewährleistet eine optimale Funktionssicherheit des gesamten Schlosses.

Die Erfindung umfasst eine Abdeckung. Zweckmäßig ist diese Abdeckung so ausgebildet, dass sie eine lichtstreuende und/oder fokussierende Eigenschaft aufweist. Dies ist erzielbar durch eine konkave oder konvexe Form der Abdeckung, die dadurch gezielte, im vornherein gewünschte, Eigenschaften aufweisen kann. Diese Eigenschaften können ja nach Bedarf beliebig kombiniert werden, so dass die Möglichkeit besteht etwas gezielt auszuleuchten, beispielsweise den Fußboden in Kraftfahrzeugtür Nähe, oder etwas zu beleuchten um beispielsweise den rückwärtigen Verkehr zu warnen. Die dadurch entstandene Form des Lichtkegels gewährt eine zusätzliche Sicherheit für den Kraftfahrzeugbediener da dadurch das

Licht gezielt gelenkt wird um den rückwärtigen Verkehr zu warnen und/oder den Fußboden optimal auszuleuchten.

Gemäß der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Leuchtmittel mittels einer Abdeckung im Betätigungsmittel gehalten ist. Dabei kann es sich sowohl um die zuvor bereits erwähnte Abdeckung als auch um mindestens eine zusätzliche Abdeckung handeln. Diese Abdeckung befindet sich unmittelbar an der Oberfläche des Leuchtmittels und hält diese in Position. Dies ist konstruktiv beispielsweise durch eine Negativform des Leuchtmittels in der dem Leuchtmittel zugewandten Seite der Abdeckung ermöglichbar. Dies dient dem Vorbeugen eines Defektes der

Leuchtfunktion. Beispielsweise ist ein Verschieben des Leuchtmittels durch ein starkes Zuschlägen der Kraftfahrzeugtür möglich. Durch das Halten des Leuchtmittels mittels einer Abdeckung kann dieser Defekt nicht mehr, beziehungsweise nur noch in reduziertem Maße auftreten.

Ein weiterer Schutzeffekt ist dadurch gegeben, dass die Öffnung eine das Leuchtmittel fixierende Aufnahme bildet. Dabei kann die Öffnung das Leuchtmittel direkt, durch eine genaue Passung des Leuchtmittels in der Öffnung oder indirekt mittels der zuvor bereits erwähnten Abdeckung, welche sozusagen als Ausgleichselement der Fertigungstoleranzen zwischen Öffnung und Leuchtmittel dient, abgedeckt werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Form der Öffnung der Form des Leuchtmittels angepasst ist, so dass keine weiteren

Verbindungselemente benötigt werden. Zusätzlich ist es vorteilhaft, wenn die Öffnung als Aufnahme sozusagen einen Tunnel bildet, in dem das Leuchtmittel positioniert ist, so dass das Leuchtmittel nicht nur an einer Seite sondern komplett in der Öffnung fixiert ist. Dadurch wird ein verschieben des Leuchtmittels verhindert.

Nach einer weiteren Zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung ist es vorgesehen, dass das Leuchtmittel eine Leuchtdiode, insbesondere eine Leuchtdiode in SMD-

Bauweise, ist. Leuchtdioden sind dabei vorteilhaft einzusetzen, da sie eine hohe Lebensdauer aufweisen und Robust gegenüber äußeren Einflüssen, wie zum Beispiel häufiges Öffnen und Schließen der Tür und dadurch ein häufiges Aufleuchten des Leuchtmittels, sind. Insbesondere solche Leuchtdioden in SMD- Bauweise, auch als surface mounted device bezeichnet, sind hier aufgrund ihres geringen Platzbedarfs, bedingt durch ihre geringe Baugröße vorteilhaft einzusetzen. Dabei weißen solche im Handel einfach zu erhaltenen Leuchtionen, die für diese Funktion benötigte Strahlkraft auf. Um ein dauerhaftes Leuchten des Leuchtmittels zu verhindern ist das Leuchtmittel mittels eines eine Schließstellung des Kraftfahrzeugschlosses detektierenden Schaltmittels ansteuerbar. Solch ein Schaltmittel ist bereits für andere Funktionen, beispielsweise das Einschalten der Kraftfahrzeuginnenraumbeleuchtung beim Öffnen einer Kraftfahrzeugtüre, bekannt. Dabei erkennt dieses, ob sich das Schloss in einer Schließposition befindet und steuert bei Bedarf, nämlich bei geöffnetem

Zustand der Kraftfahrzeugtüre, das Leuchtmittel an. Dies ist vorteilhaft, da dadurch die Lebensdauer des Leuchtmittels nicht unnötig verkürzt wird. Darüber hinaus wird bei geschlossenem Zustand keine Energie benötigt. Dies ist vorteilhaft, da bei längerer Standzeit des Kraftfahrzeuges die Bordelektronik nicht unnötig belastet wird.

Weiter vorne ist darauf hingewiesen worden, dass das Leuchtmittel in einem Betätigungsmittel platziert wird. Gemäß der Erfindung kann dieses Betätigungsmittel eine Notverriegelungsfunktion sein. Notverriegelungsfunktionen sind bereits in Kraftfahrzeugtürschlössern eingebaut und ermöglichen das mechanische Verschließen des Kraftfahrzeuges beziehungsweise einzelner Kraftfahrzeugtüren mit Hilfe eines Schlüssels. Dies ist notwendig für den Fall, dass ein elektronischer Fehler vorliegt und dadurch die Zentralverriegelung des Kraftfahrzeuges außer Betrieb gesetzt wird. Eine solche Notverrieglung ist in der Regel eine Vertiefung, in die zum Beispiel ein Schlüssel eingeführt werden kann und durch einfaches Drehen dieses Schlüssels wird des Schloss beim Schließen der Kraftfahrzeugtür verschlossen. Die Positionierung des Leuchtmittels in einer solchen Notverriegelungsfunktion ist vorteilhaft, da diese bereits im Schloss vorhanden ist und die Position der Öffnung an der für das Leuchtmittel benötigten Austrittsseite der Kraftfahrzeugtür vorliegt.

Um die Funktion zu gewährleisten ist es gemäß der Erfindung notwendig, dass das Betätigungsmittel, insbesondere eine Notverriegelungsfunktion, eine mit einem Werkzeug betätigbare Führung, insbesondere eine Schaltnuss, aufweist. Dabei kann diese Führung verschiedene Formen haben, so dass ein entsprechendes

Werkzeug, welches beispielsweise ein Schraubenzieher, ein Schlüssel oder ein anderes Objekt, welches ähnliche Eigenschaften aufweist, ist, eingeführt werden kann und dadurch, beispielsweise mittels einer Drehbewegung, betätigbar ist. Dabei kann es sich beispielsweise um eine Schaltnuss handeln, die durch die Drehung ein Schloss mechanisch verschließt.

Ergänzend zu der Formgebung ist Austrittsöffnung einer Notverriegelungsfunktion dem im Schließzustand nicht sichtbaren Türbereich zugeordnet. Dieser Türbereich ist bei den meisten Kraftfahrzeugen von der sogenannten B- oder bei den Hintertüren C-Säule verdeckt so dass diese Bereiche bei einer zum Beispiel geschlossenen Seitentür nur sichtbar sind, falls die Tür geöffnet ist. Dadurch kann die zusätzliche Beleuchtung der Kraftfahrzeugtür ohne Eingriffe in das Außen- oder Innendesign des Fahrzeuges realisiert werden. Zeitgleich wird dadurch die Sicherheit für den Bediener des Kraftfahrzeuges und für andere Verkehrsteilnehmer erhöht.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass die Ausführungsbeispiele die Erfindung nicht beschränken, sondern lediglich vorteilhafte Ausgestaltungsformen darstellen. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt:

Figur 1 eine bereichsweise Darstellung einer Kraftfahrzeugschlossanordnung, mit einer Ansicht auf eine äußere Oberfläche eines Schlossgehäuses im Bereich einer Notbetätigung,

Figur 2 eine Explosionszeichnung eines Kraftfahrzeugseitentürschlosses mit einer detaillierten Darstellung einer mit einem Leuchtmittel versehenen Notbetätigung und

Figur 3 einen Schnitt entlang der Linie III - III durch ein

Kraftfahrzeugseitentürschloss gemäß der Figur 2.

In der Figur 1 ist eine Kraftfahrzeugschlossanordnung 1 in einer Seitenansicht, das heißt in einer Ansicht auf ein Schlossgehäuse 2 einer Kraftfahrzeugschlossanordnung 1 wiedergegeben. Zu erkennen ist ein bereichsweise umlaufender Rand 3, in den bevorzugt ein nicht dargestellter Schlosskasten einfügbar ist. Unmittelbar daneben weißt das Schlossgehäuse 2 eine Öffnung 4 auf. Durch die Öffnung 4 hindurch ist ein Betätigungsmittel 5 und eine Abdeckung 6 für ein Leuchtmittel 7 zu erkennen. Weitere Geometrien 8 in der

Oberfläche des Schlossgehäuses 2 ergeben sich vorzugsweise aus den Formen der mittels des Schlossgehäuses 2 abgedeckten Funktionselementen in der Kraftfahrzeugschlossanordnung 1 .

Die Öffnung 4 kann aus dem Schlossgehäuse 2 oder aber direkt aus dem Betätigungsmittel 5 gebildet sein. Die Öffnung 4 ist dabei aber derart angeordnet, dass die Öffnung 4 im geöffneten Zustand der Tür, Klappe, Abdeckung, Schiebetür oder Haube sichtbar sein kann aber zumindest ein Lichtstrahl L aus der Öffnung 4 heraus herausgeleitet werden kann, beziehungsweise emittierbar ist.

In der Figur 2 ist eine Explosionsdarstellung eines Kraftfahrzeugseitentürschlosses 9 dargestellt. Das Betätigungsmittel 5 ist Teil einer Notverriegelung 10 mit einem Zahnradsegment 1 1 , wobei das Betätigungsmittel 5 in dieser Ausführungsform einstückig in eine Verlängerung 1 2 der Notverriegelung 10 eingeformt ist. Bevorzugt besteht die Notverriegelung 1 0 aus Kunststoff. Die Notverriegelung 10 ist in die

Öffnung 4 des Kraftfahrzeugschlosses 9 einführbar und lagerbar. Die Abdeckung 6 wird in die Notverriegelung 10 eingeführt und dort gehalten. Das Leuchtmittel 7, das in dieser Ausführungsform als LED ausgebildet ist, ist dagegen in einem Schlossdeckel 13 und insbesondere in er Erstreckung 14 des Schlossdeckels 1 3 aufgenommen. Die Erstreckung 14 kann aber auch Teil eines separaten

Elektrokomponententrägers 15 sein, so dass das Leuchtmittel 7 im Elektrokomponententräger 15 gehalten ist. Der Elektrokomponententräger 15 bildet die elektrische Stromversorgung des Kraftfahrzeugschlosses 9. Das unmittelbare Befestigen im Elektrokomponententräger 15 hat dabei den Vorteil einer leichten Kontaktierung des Leuchtmittels 7. Die Erstreckung 14 kann auch als separates Bauteil am Schlossdeckel 13 oder Elektrokomponententräger 15 befestigt oder angebunden sein.

In der Figur 3 ist ein Schnitt durch das Schlossgehäuse 2 entlang der Linie lll-lll aus der Figur 2 wiedergegeben. Dabei zeigt die Figur 3 den zusammengebauten Zustand des Seitentürschlosses 9, wobei lediglich die zur Verdeutlichung der Erfindung notwendigen Bauteile dargestellt sind.

Die Verlängerung 12 der Notverriegelung 10 ist in der Öffnung 4 des Schlossgehäuses 2 aufgenommen und lagert zusätzlich die Notverriegelung 10. Das Leuchtmittel 7 ist in der Erstreckung 14 und in dieser Ausführungsform im Elektrokomponententräger 15 aufgenommen. Die Erstreckung 14 ist einstückig mit dem Elektrokomponententräger 15 ausgebildet und bevorzugt aus Kunststoff mittels eines Spritzgießverfahrens hergestellt. Der Elektrokomponententräger 15 kann unmittelbar mit elektrischen Leiterbahnen versehen sein, die dann mit den Kontaktfahnen 16 des Leuchtmittels 7 verbindbar sind. Die Abdeckung 6 ist in einer Aufnahme 17 der Erstreckung 14 der Notverriegelung befestigt.

Deutlich zu erkennen ist in der Figur 3, dass ein vom Leuchtmittel 7 emittierter Lichtstrahl L durch eine entsprechende Ausbildung der Abdeckung 6 bündelbar, streubar oder auch farblich veränderbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung einer Ausleuchtung eines Betätigungsmittels 5, wie beispielhaft hier an einer Notverriegelung 10, dargestellt kann somit eine Betätigung einer

Kraftfahrzeugschlossanordnung 1 mit einer Sicherheits- oder Leuchtfunktion kombiniert werden. Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeugschlossanordnung

2 Schlossgehäuse

3 Rand

4 Öffnung

5 Betätigungsmittel

6 Abdeckung

7 Leuchtmittel

8 Geometrien

9 Kraftfahrzeugseitentürschloss

10 Notverriegelung

1 1 Zahnradsegment

12 Verlängerung

13 Schlossdeckel

14 Erstreckung

15 Elektrokomponententräger

16 Kontaktfahnen

17 Aufnahme

L Lichtstrahl

Claims

Patentansprüche

1 . Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ), insbesondere ein Kraftfahrzeugseiten türschloss (9), aufweisend ein Schlossgehäuse (2, 13), ein Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einer elektrischen Stromversorgung (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeugschloss (9) ein Betätigungsmittel (5) aufweist, wobei das Betätigungsmittel (5) in einer Einbauposition des Kraftfahrzeugschlosses (9) sichtbar ist und ein Leuchtmittel (7) aufweist, so dass ein Ausleuchten des Betätigungsmittels (5) ermöglichbar ist.

2. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (7) einer Öffnung (4) des Betätigungsmittels (5) zugeordnet ist.

3. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stromversorgung für das Leuchtmittel (7) ein Teil des Kraftfahrzeugschlosses (9), insbesondere ein einen Gehäuseteil (2, 13, 15) des Kraftfahrzeugschlosses (9) bildender Elektrokomponententräger (15) ist.

4. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (7) beabstandet zum Elektrokomponententräger (15) im Kraftfahrzeugschloss (9) angeordnet ist.

5. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung (6) im Betätigungsmittel (5) vorgesehen ist, so dass ein mittelbares Ausleuchten (L) ermöglichbar ist.

6. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (6) eine lichtstreuende und / oder fokussierende Eigenschaft aufweist.

7. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (7) mittels einer Abdeckung (6) im Betätigungsmittel (5) gehalten ist.

8. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (4) eine das Leuchtmittel (7) fixierende

Aufnahme (17) bildet.

9. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (7) eine Leuchtdiode, insbesondere eine Leuchtdiode in SMD-Bauweise, ist.

10. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (7) mittels eines eine Schließstellung des Kraftfahrzeugschlosses (9) detektierenden Schaltmittels ansteuerbar ist.

1 1. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (5) eine Notverriegelung (10) für das Kraftfahrzeugschloss (9) ist.

12. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (5) eine mit einem Werkzeug betätigbare Führung, insbesondere eine Schaltnuss, aufweist.

13. Kraftfahrzeugschlossanordnung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Austrittsöffnung einer Notverriegelung (10) einem im Schließzustand nicht sichtbaren Türbereich zugeordnet ist.