WO2017203000A1

WO2017203000A1 - Längseinsteller für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz

Info

Publication number: WO2017203000A1
Application number: PCT/EP2017/062683
Authority: WO
Inventors: Erik Sprenger; Martin Kuzma
Original assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2016-05-27
Filing date: 2017-05-24
Publication date: 2017-11-30
Anticipated expiration: 2018-11-27
Also published as: DE102016211024A1; DE102016211024B4

Abstract

Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1 ), aufweisend mindestens zwei Schienenpaare (12a, 12b), welche jeweils aus einer Unterschiene (14a) und einer Oberschiene (14b) gebildet sind. Die Sitzschienen eines jeden Sitzschienenpaares umgreifen einander wechselseitig und sind in Längsrichtung (x) relativ zueinander beweglich. Jedes Sitzschienenpaar ist mittels einer Verriegelungseinrichtung (16) verriegelbar, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen eine Betätigungseinrichtung (18) mit einer zwischen den beiden Verriegelungseinrichtungen angeordneten Übertragungsstange (22) und einem mit der Übertragungsstange verbundenen Handgriff (20) vorgesehen ist. Die Betätigungseinrichtung weist eine relativ zu einer Querrichtung (y) asymmetrische Anordnung des Handgriffs an der Übertragungsstange auf. Ferner ist die Übertragungsstange mit den Verriegelungseinrichtungen jeweils über einen Adapter (100, 102) wirkverbunden. Die Adapter leiten ein über die Betätigungseinrichtung asymmetrisch in die Übertragungsstange eingeleitetes Drehmoment gleichmäßig auf die beiden Verriegelungseinrichtungen weiter.

Description

LÄNGSEINSTELLER FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND FAHRZEUGSITZ

Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, aufweisend mindestens zwei Sitzschienenpaare, welche jeweils aus einer Unterschiene, insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer Oberschiene,

insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind, wobei die Sitzschienen eines jeweiligen Sitzschienenpaares einander wechselseitig umgreifen und in Längsrichtung relativ zueinander beweglich sind. Jedes Sitzschienenpaar ist mittels einer Verriegelungseinrichtung verriegelbar, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen eine Betätigungseinrichtung mit einer zwischen den beiden Verriegelungseinrichtungen angeordneten Übertragungsstange und einem mit der Übertragungsstange verbundenen Handgriff vorgesehen ist. Die Betätigungseinrichtung weist eine relativ zu einer Querrichtung asymmetrische Ausgestaltung, insbesondere eine asymmetrische Anordnung des Handgriffs an der Übertragungsstange, auf. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeugsitz.

Stand der Technik

Ein Längseinsteller der genannten Art ist beispielsweise aus der

DE 10 2006 021 884 B3 bekannt. Hierbei sind eine erste, mit der Fahrzeugstruktur verbundene Sitzschiene und eine zweite, mit der Sitzstruktur verbundene Sitzschiene vorgesehen, welche sich wechselseitig umgreifen und relativ zueinander in

Längsrichtung beweglich sind. Ferner sind eine Verriegelungseinrichtung, welche weitgehend innerhalb des Schienenprofils angeordnet ist, und eine außerhalb des Schienenprofils angeordnete, bei Betätigung auf die Verriegelungseinrichtung einwirkende Entriegelungsklappe vorgesehen. Aus der DE 10 2008 058 518 A1 ist eine Betätigungsanordnung für eine Verriegelungseinrichtung bekannt, die über einen Hebel von außen in eine Öffnung in der Sitzschiene eingesteckt ist. Ferner ist aus der DE 10 2015 220 262 A1 ein Langseinsteller für einen Fahrzeugsitz bekannt, dessen Betätigungsmechanismus zumindest einen Betätigungsarm, einen Auslösehebel sowie ein am Auslösehebel angeordnetes Positionierelement, das an einem freien Hebelende des Auslösehebels schwenkbeweglich gelagert ist, aufweist.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere eine asymmetrisch in die

Übertragungsstange eingeleitete Betätigungskraft oder Fehlbedienungskraft gleichmäßig auf beide Schienenpaare eines Längseinstellers zu verteilen, sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen.

Lösung

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch einen Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz, aufweisend mindestens zwei Schienenpaare, welche jeweils aus einer Unterschiene, insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer

Oberschiene, insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind, wobei die Sitzschienen eines jeden Sitzschienenpaares einander wechselseitig umgreifen und in Längsrichtung relativ zueinander beweglich sind, wobei jedes Sitzschienenpaar mittels einer Verriegelungseinrichtung verriegelbar ist, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen eine Betätigungseinrichtung mit einer zwischen den beiden Verriegelungseinrichtungen angeordneten

Übertragungsstange und einem mit der Übertragungsstange verbundenen Handgriff vorgesehen ist. Die Betätigungseinrichtung weist eine relativ zu einer Querrichtung asymmetrische Anordnung des Handgriffs an der Übertragungsstange auf, wobei die Übertragungsstange mit den Verriegelungseinrichtungen jeweils über einen Adapter wirkverbunden ist. Ferner leiten die Adapter ein über die Betätigungseinrichtung asymmetrisch in die Übertragungsstange eingeleitetes Drehmoment gleichmäßig auf die beiden Verriegelungseinrichtungen weiter.

Dadurch, dass die Übertragungsstange mit den Verriegelungseinrichtungen jeweils über einen Adapter wirkverbunden ist, und die Adapter ein über die

Betätigungseinrichtung eingeleitetes Drehmoment gleichmäßig auf die beiden Verriegelungseinrichtungen weiterleiten, wird es ermöglicht, die einzelnen

Komponenten entsprechend der Maximalbelastbarkeit leichter auszugestalten.

Gemäß der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Lösung lassen sich sowohl eine eingeleitete Betätigungskraft, als auch eine gegebenenfalls eingeleitete

Fehlbedienungskraft gleichmäßig auf beide Verriegelungseinrichtungen verteilen, so dass eine einseitige Überbelastung vermieden wird. Aufgrund der gleichmäßigen Beaufschlagung der Verriegelungseinrichtungen können bei bestehender

Dimensionierung höhere Mindestbelastungen, beispielweise bis zu 600 N, insbesondere bis zu 588 N, erzielt werden. Alternativ kann ebenso unter

Beibehaltung bestehender Belastungsanforderungen die Dimensionierung der einzelnen Komponenten angepasst werden, wodurch eine Gewichtsreduktion und/oder eine Kostenreduktion und/oder eine Reduktion des Packmaßes erzielt werden kann. Eine symmetrische Ausgestaltung der einzelnen Komponenten ist ebenfalls denkbar. Durch eine symmetrische Ausgestaltung können einzelne Teile in höheren Stückzahlen produziert und somit kostengünstiger gefertigt werden. Mit der Ausgestaltung der Unterschiene als fahrzeugfeste Sitzschiene ist allgemein eine mit einer Fahrzeugstruktur verbindbare Sitzschiene gemeint. Ebenso wird unter einer Ausgestaltung der Oberschiene als sitzfeste Sitzschiene allgemein eine mit einer Sitzstruktur verbindbare Sitzschiene verstanden.

Eine mögliche Ausgestaltung und Funktionsweise der Verriegelungseinrichtung ist in der DE 10 2015 220 262 A1 detaillierter beschrieben, deren diesbezüglicher

Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer weiteren möglichen Ausgestaltung können die beiden

Kraftübertragungswege, umfassend jeweils die Komponenten zwischen der

Betätigungseinrichtung und entsprechend einer der beiden

Verriegelungseinrichtungen, trotz unterschiedlicher Länge in Querrichtung die gleiche Drehfestigkeit aufweisen. Hierbei sind die im Kraftfluss befindlichen Komponenten bevorzugt entsprechend ihrer jeweiligen Belastbarkeit sowie der möglichen auftretenden Belastung dimensioniert. Hieraus ergibt sich eine weiter vorteilhafte gleichmäßige Betätigung der beiden Entriegelungshebel, so dass die

Verriegelungseinrichtungen je nach Betätigung insbesondere gleichzeitig entriegeln und verriegeln. Ferner können die beiden Adapter aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sein. Die Adapter können beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial oder aus Metall gefertigt sein.

Denkbar ist es weiter, dass wenigstens einer der beiden Adapter integral mit der Übertragungsstange ausgebildet ist. Beispielsweise kann der Adapter an die

Übertragungsstange angeformt sein.

Ferner kann wenigstens einer der Adapter in Richtung der angrenzenden

Übertragungsstange oder des angrenzenden Handgriffs einen Verbindungsabschnitt mit einem gegenüber einem Durchmesser der Übertragungsstange verjüngten Durchmesser aufweisen. Hierdurch kann eine Möglichkeit einer unterschiedlichen Kraftweiterleitung zum Ausgleich der Belastungen der Verriegelungseinrichtungen umgesetzt werden. Hierbei können der Verbindungsabschnitt mit verjüngtem

Durchmesser und die Übertragungsstange entlang einer gemeinsamen Mittelachse angeordnet sein. Dies hat den Vorteil, dass die an der Betätigungseinrichtung angreifende Betätigungskraft, insbesondere ein hieraus resultierendes Drehmoment, in Abhängigkeit der jeweiligen Durchmesser zueinander auf die beiden

Verriegelungseinrichtungen weitergeleitet werden kann. Ein weiterer Vorteil einer Adapterlösung ist es, dass sich hierdurch die Adapter als Gleichteile eines nach dem Baukastenprinzip gestalteten Längseinstellers

vorproduzieren lassen. Bei der späteren Montage des Längseinstellers, kann beispielsweise die Länge der Übertragungsstange variieren und an die jeweiligen Bedürfnisse angepasst werden. Der wenigstens eine Adapter kann ferner

kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit der Übertragungsstange und/oder der Betätigungseinrichtung verbunden sein. Somit kann eine dauerhafte und

entsprechend belastbare Verbindung zwischen dem Adapter und der

Übertragungsstange, bzw. der Betätigungseinrichtung bereitgestellt werden.

Darüber hinaus kann die Übertragungsstange kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit der Betätigungseinrichtung verbunden sein, wodurch eine dauerhafte und entsprechend belastbare Verbindung zwischen der Übertragungsstange und der Betätigungseinrichtung bereitgestellt werden kann.

Ferner kann der Verbindungsabschnitt des Adapters kegelstumpfförmig ausgestaltet sein. Die Aufgabe wird ferner gelöst, durch einen Fahrzeugsitz mit einem Längseinsteller gemäß vorstehender Beschreibung.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Bevor nachfolgend Ausgestaltungen der Erfindung eingehender an Hand von Zeichnungen beschrieben werden, ist zunächst festzuhalten, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Komponenten oder die beschriebenen

Verfahrensschritte beschränkt ist. Weiterhin stellt auch die verwendete Terminologie keine Einschränkung dar, sondern hat lediglich beispielhaften Charakter. Soweit nachfolgend in der Beschreibung und den Ansprüchen der Singular verwendet wird ist dabei jeweils der Plural mitumfasst, soweit der Kontext dies nicht explizit ausschließt. Im Folgenden ist die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine schematische Ansicht eines Fahrzeugsitzes mit einem

erfindungsgemäßen Längseinsteller,

Fig. 2: eine beispielhafte Darstellung eines gattungsgemäßen Längseinstellers,

Fig. 3: einen vergrößerten Ausschnitt des Längseinstellers von Fig. 2,

Fig. 4: eine Schnittdarstellung des Ausschnitts des Längseinstellers von Fig. 3 senkrecht zur Querrichtung,

Fig. 5: eine perspektivische Ansicht auf einen erfindungsgemäßen

Längseinsteller,

Fig. 6: eine schematische Darstellung eines ersten Adapters des Längseinstellers von Fig. 5,

Fig. 7: eine schematische Darstellung eines zweiten Adapters des

Längseinstellers von Fig. 5, und Fig. 8 eine schematische Ansicht von vorne auf den Längseinsteller von Fig. 5.

Ein in Figur 1 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen

beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer

Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der

Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positions- und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Lehne 5 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Der in Fig. 1 gezeigte Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist ein Sitzteil 3 und eine relativ zum Sitzteil 3 in ihrer Neigung einstellbare Lehne 5 auf. Eine Neigung der Lehne 5 kann beispielsweise mittels eines Rastbeschlages oder eines

Getriebebeschlages einstellbar sein. Der Fahrzeugsitz 1 ist zur Einstellung einer Sitzlängsposition auf einem Längseinsteller 10 montiert. In Fig. 2 ist in perspektivischer Darstellung ein gattungsgemäßer Längseinsteller 10 für einen Fahrzeugsitz 1 gezeigt, wie er beispielsweise aus der noch nicht

veröffentlichten Patentanmeldung DE 10 2015 220 262.3 bekannt ist. Der

Längseinsteller 10 weist zwei Sitzschienenpaare 12a, 12b auf, welche jeweils aus einer Unterschiene 14a, insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer Oberschiene 14b, insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind. Die

Sitzschienen 14a, 14b eines jeden Sitzschienenpaares 12a, 12b umgreifen einander wechselseitig und sind in Längsrichtung x relativ zueinander beweglich. Ferner sind die Oberschienen 14b und die Unterschienen 14a des jeweiligen Sitzschienenpaares 12a, 12b mittels einer Verriegelungseinrichtung 16 miteinander verriegelbar, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen 16 eine

Betätigungseinrichtung 18 mit einer die beiden Verriegelungseinrichtungen 16 wirkverbindenden Übertragungsstange 22 vorgesehen ist, wobei die

Übertragungsstange 22 durchgehend ausgestaltet ist und mit den beiden Verriegelungseinrichtungen 16 zusannnnenwirkt. Die Betätigungseinrichtung 18 weist ferner einen an der Übertragungsstange 22 angreifenden Handgriff 20 auf.

Der Handgriff 20 ist näher an der Verriegelungseinrichtung 16 des inneren

Sitzschienenpaares 12a als an der Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren

Sitzschienenpaares 12b angeordnet. Hieraus resultiert, in Abhängigkeit der Abstände des Handgriffs 20 zu jeweiligen Entriegelungshebeln 40 der beiden

Verriegelungseinrichtungen 16, eine mögliche Verteilung der über den Handgriff 20 eingeleiteten Kraft zu 88% auf die Verriegelungseinrichtung 16 des inneren

Sitzschienenpaares 12a und zu 12% auf die Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren Sitzschienenpaares 12b. Eine individuelle in den jeweiligen

Entriegelungshebel 40 eingeleitete Kraft kann beispielsweise anhand dessen

Drehwinkel bestimmt werden. Somit wird bei dem gattungsgemäßen Längseinsteller 10 die Verriegelungseinrichtung 16 des inneren Sitzschienenpaares 12a wesentlich höher belastet als die Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren Sitzschienenpaares 12b. Aus fertigungstechnischen sowie wirtschaftlichen Gründen werden die

Sitzschienen 14a, 14b der beiden Sitzschienenpaare 12a, 12b weitestgehend mit gleichem Aufbau sowie gleicher Dimensionierung gefertigt. Hieraus resultiert eine Überdimensionierung des Längseinstellers 10 aufgrund einer geforderten

Mindestbelastbarkeit.

In Fig. 3 ist ein vergrößerter Ausschnitt des Längseinstellers 10 von Fig. 2, insbesondere ein Bereich der Verbindung der Übertragungsstange 22 mit der in der Oberschiene 14b angeordneten Verriegelungseinrichtung 16, gezeigt. Fig. 4 zeigt eine Schnittdarstellung des Ausschnitts des Längseinstellers 10 von Fig. 3 aus einem Blickwinkel parallel zur Querrichtung y. Nachfolgend sind die Figuren 3 und 4 gemeinsam beschrieben.

Die Übertragungsstange 22 weist einen kreisrunden Querschnitt auf, kann jedoch ebenso von diesem abweichend ausgestaltet sein. Im Bereich der Verbindung der Übertragungsstange 22 mit der in der Oberschiene 14b angeordneten

Verriegelungseinrichtung 16 ist zur besseren Übertragung eines Drehmoments auf einen Entriegelungshebel 40 eine von einer rotationssymmetrischen Querschnittsform abweichende Form, vorliegend eine quadratische Querschnittform, vorgesehen. Der Entriegelungshebel 40 ist teilweise innerhalb der Oberschiene 14b und teilweise außerhalb, bevorzugt oberhalb, der Oberschiene 14b angeordnet. Ein Schwenken des Entriegelungshebels 40 bewirkt ein Entriegeln der

Verriegelungseinrichtung 16.

Zur Sicherung des Entriegelungshebels 40 gegen ein Verschieben in Längsrichtung x weist der Entriegelungshebel 40 wenigstens eine in Querrichtung y abstehende Haltefahne 46 auf, die in einer korrespondierenden Ausnehmung, zum Beispiel einer schlitzförmigen Erweiterung an einer Durchtrittsöffnung 50, in der Oberschiene 14b angeordnet ist. Der Entriegelungshebel 40 ist üblicherweise mit Spiel in der

Durchtrittsöffnung 50 angeordnet und kann somit beim Aufeinandertreffen zweier Kontaktflächen, je eine an dem Entriegelungshebel 40 und eine an der Oberschiene 14b, ein metallisches Kontaktgeräusch erzeugen.

Die Verriegelungseinrichtung 16 umfasst wenigstens ein plattenförmiges

Verriegelungselement 70, welches zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung beweglich geführt ist. Wenn das Verriegelungselement 70 in der Verriegelungsstellung ist, sind die beiden Sitzschienen 14a, 14b des jeweiligen Sitzschienenpaares 12a, 12b miteinander verriegelt und eine entsprechende

Relativbewegung der Sitzschienen 14a, 14b zueinander ist gehemmt. Üblicherweise ist das Verriegelungselement 70 federbelastet in Richtung der Verriegelungsstellung in der Oberschiene 14b gehalten. Das Verriegelungselement 70 der

Verriegelungseinrichtung 16 ist mittels des Entriegelungshebels 40 betätigbar, insbesondere entgegen einer Federkraft in Richtung der Freigabestellung bewegbar. Entsprechend sind die Sitzschienen 14a, 14b in Längsrichtung x relativ zueinander verschieblich, wenn das Verriegelungselement 70 in der Freigabestellung ist.

Der Entriegelungshebel 40 kann einen Anschlag 48 als Stopper in Vertikalrichtung z aufweisen, insbesondere als Endstopp der Rotation des Entriegelungshebels 40, um insbesondere das Verriegelungselement 70 der Verriegelungseinrichtung 16 vor übermäßiger Beanspruchung und Missbrauchskräften zu schützen. Mittels des Anschlags 48 ist der Entriegelungshebel 40 an der Oberschiene 14b in Vertikalrichtung z vorfixiert.

Zur selbsttätigen Halterung des Handgriffs 20 der Betätigungseinrichtung 18 in einer Passivstellung oder Ruhestellung ist dieser mittels eines Federelements 30 federvorgespannt am vorliegend inneren Sitzschienenpaar 12a gehalten. Hierzu ist das Federelement 30, vorliegend in Form einer Schenkelfeder, zwischen dem Handgriff 20 und der Oberschiene 14b angeordnet und spannt dabei den Handgriff 20 in Richtung der Ruhestellung oder Passivstellung vor. Das Federelement 30 umgreift die Übertragungsstange 22 abschnittsweise und stützt sich mit seinen beiden Enden jeweils an der Oberschiene 14b und dem von der Übertragungsstange 22 abstehenden Handgriff 20 ab, bzw. spannt hierdurch die Oberschiene 14b und den Handgriff 20 relativ zueinander mittels einer Federkraft vor. Der jeweilige aus der Durchtrittsöffnung 50 herausragende Teil des

Entriegelungshebels 40 bildet einen Anbindungsbereich 40a und ist mit einer Abdeckung 60 versehen. Die jeweilige Abdeckung 60 ist derart ausgestaltet, dass diese den zugehörigen Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 form- und/oder kraftschlüssig umschlossen hält, so dass der Entriegelungshebel 40 während der Montage der Übertragungsstange 22 an der Oberschiene 14b gehalten ist. Darüber hinaus ist die jeweilige Abdeckung 60 derart ausgestaltet, dass die Abdeckung 60 zur Begrenzung einer Einstecktiefe einen Endstopper für die einsteckbare Übertragungsstange 22 bildet, so dass die eingesteckte

Übertragungsstange 22 mittels der Abdeckung 60 zwischen beiden

Sitzschienenpaaren 12a, 12b fixierbar ist. Der Endstopper ist vorliegend in Form eines abstehenden Hakens ausgebildet.

Darüber hinaus weist die Abdeckung 60 ein Halteelement 64 zum Halten des Anbindungsbereiches 40a des in die Abdeckung 60, insbesondere in einen Hohlraum der Abdeckung 60, eingeführten Entriegelungshebels 40, auf. Der

Anbindungsbereich 40a weist ein Halteelement 44 auf, welches korrespondierend zum Halteelement 64 ausgebildet ist, so dass die Halteelemente 44, 64 im

zusammengebauten Zustand miteinander lösbar verbunden sind, insbesondere miteinander rastend verbunden sind. Das Halteelement 64 ist beispielsweise als ein Klipp oder Rasthaken ausgebildet, wobei das Halteelement 44 entsprechend in Form einer Nut oder Vertiefung ausgebildet ist. Zum leichteren Einführen der Übertragungsstange 22 in die Abdeckung 60 kann diese beispielsweise eine innenwandige Führungsfläche aufweisen. Des Weiteren kann die Abdeckung 60 in einem der Oberschiene 14b zugewandten Auflagebereich 62 flexibel ausgebildet sein, um in Vertikalrichtung z auf die Oberschiene 14b wirkende Kräfte zu kompensieren. Der Auflagebereich 62 ist hierzu entsprechend geformt, beispielsweise unter Bildung eines nach unten gerichteten Scheitelpunktes gewölbt und nach außen in einem Winkel zur Querrichtung y geneigt.

Der in Fig. 5 gezeigte erfindungsgemäße Längseinsteller 10 entspricht

weitestgehend dem zuvor beschriebenen Längseinsteller 10, weshalb gleiche, bzw. gleichwirkende Bauteile zudem gleiche Bezugszeichen haben. Der

erfindungsgemäße Längseinsteller 10 umfasst eine Betätigungseinrichtung 18, deren Übertragungsstange 22 mit den Verriegelungseinrichtungen 16 jeweils über einen entsprechenden Adapter 100, 102 verbunden ist, wobei die Adapter 100, 102 derart ausgestaltet sind, dass ein über die Betätigungseinrichtung 18 eingeleitetes

Drehmoment, unter Berücksichtigung einer relativ zu einer Querrichtung y

asymmetrischen Ausgestaltung der Betätigungseinrichtung 18, gleichmäßig auf die beiden Verriegelungseinrichtungen 16 weitergeleitet ist.

Zur Vermeidung von Klappergeräuschen und zur selbsttätigen Halterung der Betätigungseinrichtung 18 in einer Neutralstellung oder Ruhestellung, in welcher die Verriegelungseinrichtungen 16 verriegelt sind, ist der Handgriff 20 der

Betätigungseinrichtung 18 federvorgespannt gegenüber dem Längseinsteller 10 gehalten. Hierzu ist ein Federelement 30, zum Beispiel eine Bügelfeder, eine

Schenkelfeder oder Schraubenfeder, zwischen der Betätigungseinrichtung 18 und der Oberschiene 14b angeordnet und spannt dabei den Handgriff 20 der

Betätigungseinrichtung 18 in der Neutralstellung oder Ruhestellung vor. Der jeweilige aus einer Durchtrittsöffnung 50 in der Oberschiene 14b herausragende Anbindungsbereich 40a des Entriegelungshebels 40 ist derart ausgestaltet, dass dieser einen - in den Figuren 6 und 7 gezeigten und anhand der Figuren 6 und 7 näher beschriebenen - zugehörigen Profilabschnitt 104 eines Adapters 100, 102 formschlüssig und/oder kraftschlüssig hält, so dass die Übertragungsstange 22 zusammen mit dem Adapter 100, 102 während und nach der Montage des

Längseinstellers 10 in dem Fahrzeug oder an dem Fahrzeugsitz 1 gehalten ist.

Darüber hinaus kann der jeweilige Adapter 100, 102 derart ausgestaltet sein, dass dieser mittels eines Endanschlages 108 eine Begrenzung der Einstecktiefe in eine Öffnung 42 des Entriegelungshebels 40 aufweist, so dass dieser zwischen beiden Schienenpaaren 12a, 12b in Querrichtung y fixiert ist, insbesondere eingespannt ist.

In Fig. 6 ist eine schematische Darstellung eines ersten Adapters 100 gezeigt. Der erste Adapter 100 weist einen Profilabschnitt 104 zur Verbindung mit dem

Entriegelungshebel 40 auf. Der Profilabschnitt 104 weist im Querschnitt eine nicht rotationssymmetrische Form auf. Der Profilabschnitt 104 kann im Querschnitt x- förmig ausgestaltet sein. Beispielsweise kann der Profilabschnitt 104 durch entsprechende nutenförmige Ausnehmungen in einem im Wesentlichen

quaderförmigen Grundkörper gefertigt sein. Wenigstens eine der nutenförmigen Ausnehmungen kann hierbei in ihrer Abmessung derart ausgestaltet sein, dass der Endanschlag 108 bereitgestellt wird, welcher die Einstecktiefe in die komplementäre Öffnung 42 des Entriegelungshebels 40 begrenzt. Die entsprechende nutenförmige Ausnehmung, welche den Endanschlag 108 bereitstellt erstreckt sich in Querrichtung y lediglich abschnittsweise entlang des Profilabschnitts 104. Die begrenzte

Einstecktiefe ist dann erreicht, wenn ein in die nutenförmige Ausnehmung

eingreifender Vorsprung des Anbindungsbereichs 40a des Entriegelungshebels 40 mit dem Endanschlag 108 in Kontakt gelangt. An den Profilabschnitt 104 schließt ein erster Verbindungabschnitt 106a an, welcher im Wesentlichen der Form eines Kegelstumpfes entspricht. Der sich im Durchmesser verjüngende Querschnitt des Verbindungsabschnitts 106a ist entsprechend an den angrenzenden zweiten

Verbindungsabschnitt 106b angepasst. Der zweite Verbindungsabschnitt 106b dient der Verbindung mit dem Handgriff 20 und/oder der Übertragungsstange 22. Der zweite Verbindungsabschnitt 106b ist im Wesentlichen zylindrisch ausgestaltet und weist den Durchmesser d2 auf. Der erste Adapter 100 weist eine Längserstreckung der Länge a auf.

In Fig. 7 ist eine schematische Darstellung eines zweiten Adapters 102 gezeigt. Der Aufbau des zweiten Adapters 102 entspricht im Wesentlich dem des ersten Adapters 100 mit der Ausnahme, dass kein Verbindungsabschnitt 106b vorgesehen ist. Der zweite Adapter 102 ist bevorzugt mit der Übertragungsstange 22 verbunden. Die Übertragungsstange 22 ist üblicherweise hohlzylindrisch ausgestaltet und ist entsprechend ihres Durchmessers d1 vollumfänglich im Bereich eines

entsprechenden Querschnittsumfangs des kegelstumpfförmigen

Verbindungsabschnitts 106a mit dem zweiten Adapter 102 verbunden.

Fig. 8 zeigt eine schematische Ansicht von vorne auf den Längseinsteller 10 von Fig. 5. Die Anordnung des inneren Sitzschienenpaares 12a und des äußeren

Sitzschienenpaares 12b sowie der Betätigungseinrichtung 18 kann ebenso

spiegelverkehrt sein. In Fig. 8 ist ferner die Verriegelungseinrichtung 16 dargestellt. Eine mögliche Ausgestaltung und Funktionsweise der Verriegelungseinrichtung 16 ist in der noch nicht veröffentlichten Patentanmeldung DE 10 2015 220 262.3

detaillierter beschrieben, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen ist. Weiterhin ist gezeigt, dass der erste Adapter 100 durch eine Öffnung 42 des Entriegelungshebels 40 der Verriegelungseinrichtung 16 des inneren

Sitzschienenpaares 12a hindurch gesteckt und in dem Entriegelungshebel 40 gehaltert ist. Gleichfalls ist der zweite Adapter 102 durch eine Öffnung 42 des

Entriegelungshebels 40 der Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren

Sitzschienenpaares 12b hindurch gesteckt und in dem entsprechenden

Entriegelungshebel 40 gehaltert. Ein entsprechender Endanschlag 108 zur

Begrenzung der Einstecktiefe der beiden Adapter 100, 102 ist ebenfalls angedeutet.

Im Bereich des äußeren Sitzschienenpaares 12b ist die Übertragungsstange 22 unmittelbar mit dem zweiten Adapter 102 verbunden. Die Übertragungsstange 22 weist den Durchmesser d1 auf. Die Übertragungsstange 22 ist bevorzugt

stoffschlüssig mit dem Adapter 102 verbunden, insbesondere verschweißt. Die Übertragungsstange 22 ist an ihrem dem Adapter 102 gegenüberliegenden Ende mit dem Handgriff 20 verbunden. Die Übertragungsstange 22 ist bevorzugt stoffschlüssig mit dem Handgriff 20 verbunden, insbesondere verschweißt. Die

Übertragungsstange 22 weist eine Mittelachse A auf. Der erste Adapter 100 ist mittels des Verbindungsabschnitts 106b mit dem Handgriff 20 verbunden, insbesondere stoffschlüssig verbunden, bevorzugt verschweißt. Der Verbindungsabschnitt 106b weist den Durchmesser d2 auf. Der Durchmesser d2 des Verbindungsabschnitts 106b und der Durchmesser d1 der Übertragungsstange 22 sind unterschiedlich dimensioniert. Der Durchmesser d2 ist bevorzugt kleiner als der Durchmesser d1 . Der Adapter 102 ist fluchtend zur Mittelachse A der

Übertragungsstange 22 angeordnet.

Wird nunmehr eine üblicherweise entlang einer Vertikalrichtung z orientierte Kraft auf das freie Ende des Handgriffs 20 ausgeübt, dann wird ein entsprechendes

Drehmoment um die Mittelachse A auf die Übertragungsstange 22 und den ersten Adapter 100 übertragen. Aufgrund der gegenüber der Ausdehnung der Länge b geringeren Ausdehnung der Länge a des in der Darstellung von Fig. 8 rechten Bereiches zwischen dem Handgriff 20 und dem Entriegelungshebel 40 der

Verriegelungseinrichtung 16 des inneren Sitzschienenpaares 12b ist die

Drehsteif ig keit der Komponenten in diesem Bereich höher als im Vergleich zu den Komponenten im in der Darstellung linken Bereich zwischen dem Handgriff 20 und dem Entriegelungshebel 40 der Verriegelungseinrichtung 16 des äußeren

Sitzschienenpaares 12b. Durch die unterschiedliche Einleitung des Drehmomentes in Abschnitte mit unterschiedlichen Durchmessern d1 , d2 um die Mittelachse A, wird ein entsprechend angepasstes Drehmoment in die Übertragungsstange 22 und den Adapter 100 eingeleitet, so dass die beiden Entriegelungshebel 40 der

gegenüberliegenden Verriegelungseinrichtungen 16 gleichmäßig belastet sind. Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

3 Sitzteil

5 Lehne

10 Längseinsteller

12a inneres Sitzschienenpaar

12b äußeres Sitzschienenpaar

14a Unterschiene

14b Oberschiene

16 Verriegelungseinrichtung

18 Betätigungseinrichtung

20 Handgriff

22 Übertragungsstange

24 Aufnahme

30 Federelement

40 Entriegelungshebel

40a Anbindungsbereich

42 Öffnung (im Entriegelungshebel 40)

44 Halteelement

46 Haltefahne

48 Anschlag

50 Durchtrittsöffnung (in Oberscheine 14b)

60 Abdeckung

62 Auflagebereich

64 Halteelement

70 Verriegelungselement

100 erster Adapter

102 zweiter Adapter

104 Profilabschnitt

106a Verbindungsabschnitt 106b Verbindungsabschnitt

108 Endanschlag (im Profilabschnitt 104)

A Mittelachse (der Übertragungsstange 22) d1 Durchmesser (der Übertragungsstange 22) d2 Durchmesser (des Verbindungsabschnitts 106b) a Länge

b Länge

x Längsrichtung

y Querrichtung

z Vertikalrichtung

Claims

Patentansprüche

Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1 ), aufweisend mindestens zwei Schienenpaare (12a, 12b), welche jeweils aus einer Unterschiene (14a) und einer Oberschiene (14b) gebildet sind, wobei die Sitzschienen (14a, 14b) eines jeden Sitzschienenpaares (12a, 12b) einander wechselseitig umgreifen und in Längsrichtung (x) relativ zueinander beweglich sind und jeweils mittels einer Verriegelungseinrichtung (16) miteinander verriegelbar sind, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen (16) eine Betätigungseinrichtung (18) mit einer zwischen den beiden

Verriegelungseinrichtungen (16) angeordneten Übertragungsstange (22) und einem mit der Übertragungsstange (22) verbundenen Handgriff (20)

vorgesehen ist, wobei die Betätigungseinrichtung (18) eine relativ zu einer Querrichtung (y) asymmetrische Anordnung des Handgriffs (20) an der

Übertragungsstange (22) aufweist, wobei die Übertragungsstange (22) mit den Verriegelungseinrichtungen (16) jeweils über einen Adapter (100, 102) wirkverbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Adapter (100, 102) ein über die Betätigungseinrichtung (18) asymmetrisch in die Übertragungsstange (22) eingeleitetes Drehmoment gleichmäßig auf die beiden Verriegelungseinrichtungen (16) weiterleiten.

Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 1 , wobei zwei Kraftübertragungswege, umfassend jeweils die Komponenten zwischen der Betätigungseinrichtung (18) und entsprechend einer der beiden Verriegelungseinrichtungen (16), die gleiche Drehfestigkeit und/oder Drehsteifigkeit aufweisen.

Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die beiden Adapter (100, 102) aus unterschiedlichen Materialien gefertigt sind. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei wenigstens einer der beiden Adapter (102) integral mit der Übertragungsstange (22) ausgebildet ist.

Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei wenigstens ein Adapter (100) einen Verbindungsabschnitt (106b) mit einem Durchmesser (d2) aufweist.

Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 5, wobei einer der Adapter (100) mittels des Verbindungsabschnitts (106b) mit dem Handgriff (20) verbunden ist.

7. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 6, wobei der Adapter (100) mit dem

Handgriff (20) stoffschlüssig verbunden ist. 8. Längseinsteller (10) gemäß Anspruch 7, wobei der Adapter (100) mit dem

Handgriff (20) verschweißt ist.

9. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 5 bis 8, wobei der

Durchmesser (d2) des Verbindungsabschnitts (106b) des Adapters (100) geringer ist, als der Durchmesser (d1 ) der Übertragungsstange (22).

10. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 5 bis 9, wobei der

Verbindungsabschnitt (106b) des Adapters (100) und die Übertragungsstange (22) entlang einer gemeinsamen Mittelachse (A) angeordnet sind.

1 1 . Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der Adapter (100, 102) kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit der Übertragungsstange (22) und/oder dem Handgriff (20) verbunden ist. 12. Längseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , wobei die

Übertragungsstange (22) kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem

Handgriff (20) verbunden ist.

13. Langseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der

Verbindungsabschnitt (106) des Adapters (100) kegelstumpfförmig ausgestaltet ist. 14. Langseinsteller (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei die

Übertragungsstange (22) hohlzylindrisch ausgestaltet ist.

15. Fahrzeugsitz (1 ) mit einem Längseinsteller (10) nach einem der

vorhergehenden Ansprüche.